9C_257/2011 - 2011-08-25 - Assurance-invalidité

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
9C_257/2011

Urteil vom 25. August 2011
II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter U. Meyer, Präsident,
Bundesrichter Kernen, Bundesrichterin Pfiffner Rauber,
Gerichtsschreiber Ettlin.

Verfahrensbeteiligte
I.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Marco Unternährer,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle Uri, Dätwylerstrasse 11, 6460 Altdorf,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Revision),

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Uri vom 11. März 2011.

Sachverhalt:

A.
Der 1962 geborene I.________, selbstständigerwerbender Zimmermann, meldete sich am 5. Dezember 2001 wegen zwei in den Jahren 1998 und 2001 erlittener Pneumothorax-Vorfälle zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung an. Nach Abklärungen in medizinischer und erwerblicher Hinsicht sprach die IV-Stelle des Kantons Uri I.________ rückwirkend ab 1. November 2000 eine halbe Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 50 % zu (Verfügung vom 4. Juni 2003).
Im Rahmen einer im Jahr 2005 eingeleiteten Rentenrevision bestätigte die IV-Stelle unveränderte Verhältnisse (Mitteilung vom 10. Januar 2006). Sie eröffnete am 9. Juni 2008 erneut ein Rentenrevisionsverfahren und holte bei der Medizinischen Abklärungsstelle X.________ ein pneumologisches, psychiatrisches und rheumatologisches Gutachten ein. Mit Verfügung vom 9. November 2009 stellte die Verwaltung die Invalidenrente auf Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats ein (Invaliditätsgrad von 34,7 %).

B.
I.________ liess Beschwerde führen mit dem Antrag, unter Aufhebung der Verfügung vom 9. November 2009 sei die bisherige halbe Invalidenrente weiterhin auszurichten. Das Obergericht des Kantons Uri, Verwaltungsrechtliche Abteilung, wies die Beschwerde mit Entscheid vom 11. März 2011 ab.

C.
Dagegen lässt I.________ Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten erheben und das vorinstanzliche Begehren erneuern. Sodann beantragt er die Aufhebung des angefochtenen Entscheids auch im Kostenpunkt, da mit Fr. 1'145.- der zulässige Kostenrahmen von Fr. 1'000.- überschritten worden sei.
Während die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde schliesst, verzichtet das Bundesamt für Sozialversicherungen auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

2.
Die Vorinstanz hat die Bestimmungen über den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 2 IVG), die Bemessung des Invaliditätsgrades bei erwerbstätigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG) und die Revision der Invalidenrente (Art. 17 ATSG) zutreffend wiedergegeben. Darauf wird verwiesen. Zu ergänzen ist, dass zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung die letzte rechtskräftige Verfügung bildet, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs beruht (BGE 133 V 112 E. 5.4 S. 114). Wird anlässlich einer von Amtes wegen durchgeführten Revision mit materieller Anspruchsprüfung keine leistungsbeeinflussende Änderung der Verhältnisse festgestellt und dies der versicherten Person in einer Mitteilung eröffnet (Art. 74ter lit. f und Art. 74quater IVV), richtet sich der Vergleichszeitpunkt nach der Mitteilung (SVR 2010 IV Nr. 4 S. 7, Urteil 9C_46/2009 vom 14. August 2009 E. 3.1).

3.
Streitig und zu prüfen ist die Aufhebung der seit 1. November 2000 ausgerichteten Invalidenrente.

3.1 Das vorinstanzliche Gericht erwog, laut beweiskräftigem Gutachten der MEDAS vom 20. Juli 2009 sei eine Verbesserung des Gesundheitszustandes eingetreten, zumal aus pneumologischer und rheumatologischer Sicht keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit mehr bestehe. Es bestätigte sodann das verfügte Valideneinkommen von Fr. 46'395.-. Dabei stützte sich die Vorinstanz, wie zuvor schon die Verwaltung, auf den Durchschnitt der Löhne der Jahre 1990 bis 1998 gemäss IK-Auszug und passte den Betrag der seitherigen Lohnentwicklung an. Sie wich ferner vom Invalidenlohn von Fr. 30'255.- nicht ab, welcher anhand der statistischen Zahlen der Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik (LSE 2006, TA1, Anforderungsniveau 4, unter Berücksichtigung der Lohnentwicklung) ermittelt worden ist. Das kantonale Gericht bestätigte die Rentenrevision wegen veränderter erwerblicher Verhältnisse.

3.2 Dagegen wendet der Beschwerdeführer ein, gemäss Expertise der MEDAS liege die zumutbare Leistungsfähigkeit unverändert bei 50 %. Da die Verwaltung sodann bereits anlässlich der erstmaligen Rentenfestsetzung gewusst habe, dass er die selbstständige Tätigkeit des Zimmermanns nicht mehr ausübe, sei von einem gleich gebliebenen Sachverhalt auszugehen. Er habe schon damals kleinere Bauarbeiten ausgeführt und seinem Bruder auf dem Bauernhof geholfen. Mit Bezug auf die Vergleichseinkommen macht der Beschwerdeführer erneut geltend, die Verwaltung sei von einem zu tiefen Validenlohn ausgegangen; denn er habe in den Jahren 1994 und 1995 ohne Erfolg mit Immobilien gehandelt. Die angestammte Beschäftigung des selbstständigen Zimmermanns habe er erst im Jahr 1996 wieder aufgenommen. Das 1998 erzielte Einkommen von Fr. 46'900.- sei dem Validenlohn zugrunde zu legen, allerdings wegen des im Dezember 1998 erlittenen Pneumotorax auf ein Jahr umzurechnen. Für 1998 betrage das Einkommen folglich Fr. 51'000.- und an die Lohnentwicklung bis 2009 angepasst belaufe sich der Validenlohn auf Fr. 57'800.-. Schliesslich sei vom Invalideneinkommen ein leidensbedingter Abzug von 20 % vorzunehmen.

4.
4.1 Das vorinstanzliche Gericht stellte rechtsfehlerfrei und daher für das Bundesgericht verbindlich eine seit der erstmaligen Rentengewährung eingetretene Verbesserung des Gesundheitszustandes fest (Art. 105 Abs. 1 BGG). Dessen ungeachtet blieb gemäss beweiskräftigem Gutachten der MEDAS vom 20. Juli 2009 das zumutbare Leistungsvermögen von 50 % in jeder Tätigkeit und damit auch im angestammten Beruf des Zimmermanns gleich. Die revisionsweise Aufhebung der Invalidenrente erging im Ergebnis zufolge einer Änderung der erwerblichen Verhältnisse und einem aus diesem Grund angepassten Invalideneinkommen. Da der Beschwerdeführer als Invalider nicht mehr der Tätigkeit des selbstständigerwerbenden Zimmermanns im Pensum von 50 % nachgeht, haben Verwaltung und Vorinstanz den Invalidenlohn anders als anlässlich der ursprünglichen Anspruchsprüfung und der im Jahr 2005 durchgeführten ersten Rentenrevision anhand der LSE-Tabellenlöhne ermittelt und nicht aufgrund der Einschränkung in der angestammten Beschäftigung. Dieses Vorgehen ist rechtlich nicht zu beanstanden. Namentlich gab der Beschwerdeführer bereits bei der im Jahr 2005 durchgeführten Rentenrevision an, seit dem zweiten Pneumothorax nicht mehr als selbstständiger Zimmermann tätig zu
sein, sondern seinen gebrechlichen Eltern im Haushalt zu helfen, woran sich bis zum Verfügungszeitpunkt vom 9. November 2009 nichts geändert hat.

4.2 Die Rüge dringt nicht durch, wonach die beruflichen Verhältnisse entgegen Verwaltung und Vorinstanz unverändert geblieben seien, weil der selbstständige Erwerb mit Wissen der IV-Stelle nach der Berentung nie mehr aufgenommen worden sei. Wie die Rentenverfügung vom 4. Juni 2003 beruht auch die nach der ersten Rentenrevision erfolgte Mitteilung vom 10. Januar 2006 auf der erwerblichen Grundlage einer vom Versicherten nach Eintritt der Invalidität zu 50 % ausgeübten Tätigkeit als selbstständiger Zimmermann (vgl. E. 4.1 hievor). Beide Entscheide sind weiterhin rechtsbeständig (BGE 136 V 369 E. 3.1 S. 373), und die darin angenommenen Erwerbsverhältnisse bilden den zu vergleichenden Sachverhalt. Diesen muss sich die versicherte Person entgegen halten lassen (BGE 133 V 108 E. 5.3.1 S. 112). Die Bestätigung unveränderter Verhältnisse in der Mitteilung vom 10. Januar 2006 - als hier massgeblichem Vergleichszeitpunkt (SVR 2010 IV Nr. 4 S. 7, Urteil 9C_46/2009 E. 3.1; BGE 133 V 108 E. 5.4) - steht der strittigen Anpassung der Rentenleistungen folglich nicht entgegen. Nach dem Gesagten hat die Vorinstanz in der Entwicklung der beruflichen Situation rechtskonform eine sich auf die Grundlagen der Invaliditätsbemessung auswirkende und damit
revisionsrechtlich relevante Änderung der tatsächlichen Verhältnisse erkannt (Art. 17 Abs. 1 ATSG).

4.3 Die Einwände in der Beschwerde zu den Voraussetzungen der prozessualen Revision (Art. 53 Abs. 1 ATSG) und der Wiedererwägung sind nicht zu erörtern. Das vorinstanzliche Gericht bestätigte die Rentenanpassung unter dem Titel der Revision (Art. 17 Abs. 1 ATSG), auch wenn in den Erwägungen Bezug auf die prozessuale Revision und die Wiedererwägung genommen worden ist.

5.
5.1 Der Beschwerdeführer rügt sodann eine Gehörsverletzung durch das kantonale Gericht, weil sich dieses nicht mit den gegen die Vergleichseinkommen gerichteten Vorbringen auseinandergesetzt habe. Wesentlicher Bestandteil des Anspruchs auf rechtliches Gehör ist die Begründungspflicht. Diese soll verhindern, dass sich die Behörde von unsachlichen Motiven leiten lässt, und dem Betroffenen ermöglichen, die Verfügung gegebenenfalls sachgerecht anzufechten. Dies ist nur möglich, wenn sowohl er wie auch die Rechtsmittelinstanz sich über die Tragweite des Entscheides ein Bild machen können. In diesem Sinn müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf welche sich ihr Entscheid stützt. Dies bedeutet indessen nicht, dass sie sich ausdrücklich mit jeder tatbeständlichen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzen muss. Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken (BGE 136 I 229 E. 5.2 S. 236; 134 I 83 E. 4.1 S. 88; 133 I 270 E. 3.1 S. 277; je mit Hinweisen).

5.2 Die Vorinstanz hat sich - wie der Beschwerdeführer zu Recht rügt - nicht mit den Einwänden zu den Vergleichseinkommen befasst. Damit verletzte sie den Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV). Nach der Rechtsprechung kann eine nicht besonders schwerwiegende Verletzung des rechtlichen Gehörs ausnahmsweise als geheilt gelten, wenn die betroffene Person die Möglichkeit erhält, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu äussern, die sowohl den Sachverhalt wie die Rechtslage frei überprüfen kann. Unter dieser Voraussetzung ist darüber hinaus - im Sinne einer Heilung des Mangels - selbst bei einer schwerwiegenden Verletzung des Gehörs von einer Rückweisung der Sache an die Vorinstanz abzusehen, wenn und soweit die Rückweisung zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führen würde, die mit dem (der Anhörung gleichgestellten) Interesse der betroffenen Partei an einer beförderlichen Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren wären (BGE 133 I 201 E. 2.2 S. 204, 132 V 387 E. 5.1 S. 390 mit Hinweis).

5.3 Wie zu zeigen ist (E. 6 hienach), dringen die gegen den Validenlohn vorgebrachten Rügen aus rechtlichen Gründen nicht durch. Zudem macht der Beschwerdeführer einen Leidensabzug vom Invalidenlohn gestützt auf Umstände geltend, welche im angefochtenen Entscheid festgestellt sind (gesundheitliche Verfassung und zumutbares Leistungsprofil). Unter diesen Umständen steht kognitionsrechtlich einer Heilung der Gehörsverletzung nichts entgegen (vgl. Art. 95 lit. a und Art. 105 Abs. 1 BGG). Von einer Rückweisung der Sache zu neuer Begründung und neuem Entscheid ist folglich abzusehen.

6.
6.1 Beim Einkommensvergleich setzte die Vorinstanz das hypothetische Einkommen ohne Invalidität (Valideneinkommen) in Einklang mit der Verwaltung auf Fr. 46'395.- fest. Für das Invalideneinkommen erachtete das Obergericht den Tabellenlohn von Fr. 30'255.- als massgebend. Daraus ergab sich ein Invaliditätsgrad von gerundet 35 % (Fr. 46'395 - Fr. 30'255 : [Fr. 46'395.- x 100] = 34,7). Die Kritik des Beschwerdeführers am Validenlohn ist unbegründet: Anlässlich der ursprünglichen Rentenverfügung bezifferte die Verwaltung das Valideneinkommen mit Blick auf den angestammten Beruf des selbstständigerwerbenden Zimmermanns auf Fr. 32'000.-. Gründe, die dafür sprächen, dass der Versicherte beim Erlass der Revisionsverfügung vom 9. November 2009 im hypothetischen Gesundheitsfall nicht mehr die frühere Tätigkeit ausübte, werden nicht geltend gemacht (Art. 42 Abs. 2 BGG). Im Revisionsverfahren war daher grundsätzlich der jährliche Validenlohn von Fr. 32'000.- gemäss Verfügung vom 4. Juni 2003 lediglich der Lohnentwicklung anzupassen (BGE 136 V 369 E. 3.1 S. 373). Die Verwaltung ging stattdessen vom Durchschnitt der Löhne von 1990 bis 1998 gemäss IK-Auszug aus und ermittelte einen Validenlohn in der Höhe von Fr. 46'395.-. Dieser Betrag ist nach
dem Gesagten nicht zu tief bemessen. Die Rüge, es handle sich dabei um ein unterdurchschnittliches Einkommen, welches rechtsprechungsgemäss zu parallelisieren sei, ist unbegründet (vgl. BGE 135 V 297).

6.2 Dem Versicherten ist - gleich wie jede andere Beschäftigung - der erlernte Beruf des Zimmermanns im Umfang von 50 % zumutbar. In diesem Licht sind als Invalideneinkommen - entgegen Verwaltung und Vorinstanz - nicht die Tabellenlöhne nach LSE im Anforderungsniveau 4, sondern diejenigen im Anforderungsniveau 3 massgeblich. Entsprechend höher hätte das Invalideneinkommen festgesetzt werden müssen. Gemäss LSE 2008, Tabelle TA1, belief sich der Zentralwert des monatlichen Bruttolohnes von Männern in der Branche der Be- und Verarbeitung von Holz im Anforderungsniveau 3 auf Fr. 5'439.-. Dieser Betrag liegt 11 % über demjenigen, den die Vorinstanz ausgehend vom Total der LSE-Tabelle 2006 TA1, Anforderungsniveau 4, und nach Anpassung an die Lohnentwicklung ermittelt hat (Fr. 4'837.-). Raum für einen leidensbedingten Abzug besteht folglich nicht, andernfalls der bereits um 11 % zu tiefe Invalidenlohn eine zusätzliche Reduktion erfahren würde. Dies wäre mit Blick auf die vom Beschwerdeführer für einen Leidensabzug ins Feld geführten Kriterien nicht gerechtfertigt (Alter [Jahrgang: 1962] medizinische Befunde und Leistungsprofil). Die gesundheitsbedingte Leistungseinschränkung ist mit dem Pensum von 50 % und einem entsprechend reduzierten
Invalidenlohn bereits veranschlagt (vgl. Urteil 9C_882/2010 vom 25. Januar 2011 E. 7.3.2). Zudem steht die berufliche Ausbildung einer Korrektur des branchenbezogenen Tabellenlohns entgegen. Im Ergebnis hält der Verzicht auf einen Leidensabzug der Überprüfung stand. Der Invaliditätsgrad von 35 % gemäss angefochtenem Entscheid ist zu bestätigen.

7.
Zufolge leistungserheblicher Veränderung der erwerblichen Verhältnisse sind die Voraussetzungen für die im Juni 2008 von Amtes wegen eingeleitete Rentenrevision mit Aufhebung der halben Invalidenrente erfüllt (Art. 17 Abs. 1 ATSG).

8.
8.1 Gemäss Art. 61 lit. a ATSG muss das Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht einfach, rasch, in der Regel öffentlich und für die Parteien kostenlos sein; einer Partei, die sich mutwillig oder leichtsinnig verhält, können jedoch eine Spruchgebühr und die Verfahrenskosten auferlegt werden. Abweichend von Art. 61 lit. a ATSG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.- - Fr. 1'000.- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Der Beschwerdeführer rügt, die Kostenauflage im vorinstanzlichen Verfahren von Fr. 1'145.- (Fr. 750.- Spruchgebühr und Fr. 395.- Schreibgebühr und Barauslagen) überschreite den gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG zulässigen Gebührenrahmen.

8.2 Laut Art. 61 lit. a ATSG können einer Partei eine Spruchgebühr und Verfahrenskosten auferlegt werden, falls sie sich mutwillig oder leichtsinnig verhält. Abgesehen von dieser Ausnahme dürfen weder Kosten noch Gebühren überbunden werden. Das Verbot beschlägt demzufolge beides (vgl. BGE 127 V 196 E. 2d/cc und dd S. 201 f.; UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 2009, Rz. 33 zu Art. 61 ATSG). Als Spezialnorm zu Art. 61 lit. a ATSG statuiert Art. 69 Abs. 1bis IVG die Kostenpflicht nur im Umfang des Kostenrahmens von Fr. 200.- - Fr. 1'000.-. Weitergehend weicht die Bestimmung vom Grundsatz der Kostenlosigkeit gemäss Art. 61 lit. a ATSG nicht ab. Daher dürfen die Kosten und Gebühren insgesamt den Kostenrahmen von Art. 69 Abs. 1bis IVG nicht überschreiten. Vorbehalten bleiben von der ratio legis des Art. 69 Abs. 1bis IVG nicht erfasste MEDAS-Gutachenskosten, welche der IV-Stelle gegebenenfalls gestützt auf Art. 45 ATSG auferlegt werden können (zur Publikation bestimmtes Urteil 9C_243/2010 vom 28. Juni 2011, E. 4.4.2). Um solche Expertisenkosten geht es hier nicht. Insofern die Vorinstanz dem Beschwerdeführer Kosten und Gebühren von Fr. 1'145.- auferlegte, verletzte sie daher Bundesrecht. Die Verfahrenskosten vor kantonalem Gericht sind auf Fr.
1'000.- festzusetzen.

9.
Der ganz geringe Umfang des Obsiegens vor Bundesgericht rechtfertigt weder die Kürzung der Gerichtskosten noch das Zusprechen einer Parteientschädigung. Die Gerichtskosten sind deshalb dem Beschwerdeführer vollumfänglich aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Anspruch auf eine Parteientschädigung besteht daher nicht (Art. 68 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Obergerichts des Kantons Uri vom 11. März 2011 wird insoweit abgeändert, als die Gerichtskosten auf Fr. 1'000.- festgesetzt werden. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Obergericht des Kantons Uri und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 25. August 2011

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Meyer

Der Gerichtsschreiber: Ettlin

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 74^ter Octroi de prestations sans décision - Si les conditions permettant l'octroi d'une prestation sont manifestement remplies et qu'elles correspondent à la demande de l'assuré, les prestations suivantes peuvent être accordées ou prolongées sans notification d'un préavis ou d'une décision (art. 58 LAI):316
^a	les mesures médicales;
^abis	les mesures de réinsertion préparant à la réadaptation professionnelle;
^b	les mesures d'ordre professionnel;
^c	...
^d	les moyens auxiliaires;
^e	le remboursement de frais de voyage;
^f	les rentes et les allocations pour impotent à la suite d'une révision effectuée d'office, pour autant qu'aucune modification de la situation propre à influencer le droit aux prestations n'ait été constatée;
^g	la prestation transitoire.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 74^quater Communication des prononcés - 1 L'office AI communique par écrit à l'assuré les prononcés rendus selon l'art. 74ter et lui signale qu'il peut, s'il conteste le prononcé, exiger la notification d'une décision.
¹	L'office AI communique par écrit à l'assuré les prononcés rendus selon l'art. 74ter et lui signale qu'il peut, s'il conteste le prononcé, exiger la notification d'une décision.
²	Il communique en outre à l'institution de prévoyance tenue de fournir des prestations et à l'organe d'exécution compétent de l'assurance-chômage le prononcé relatif à la prestation transitoire rendu selon l'art. 74ter, let. g. L'institution de prévoyance tenue de fournir des prestations a le droit d'exiger la notification d'une décision.321

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 53 Révision et reconsidération - 1 Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
¹	Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
²	L'assureur peut revenir sur les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force lorsqu'elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable.
³	Jusqu'à l'envoi de son préavis à l'autorité de recours, l'assureur peut reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 69 Particularités du contentieux - 1 En dérogation aux art. 52 et 58 LPGA422,
¹	En dérogation aux art. 52 et 58 LPGA422,
^a	les décisions des offices AI cantonaux peuvent directement faire l'objet d'un recours devant le tribunal des assurances du domicile de l'office concerné;
^b	les décisions de l'office AI pour les assurés résidant à l'étranger peuvent directement faire l'objet d'un recours devant le Tribunal administratif fédéral.424
^1bis	La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l'AI devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais judiciaires.425 Le montant des frais est fixé en fonction de la charge liée à la procédure, indépendamment de la valeur litigieuse, et doit se situer entre 200 et 1000 francs.426
²	L'al. 1bis et l'art. 85bis, al. 3, LAVS427 s'appliquent par analogie à la procédure devant le Tribunal administratif fédéral.428
³	Les jugements des tribunaux arbitraux cantonaux rendus en vertu de l'art. 27quinquies peuvent faire l'objet d'un recours auprès du Tribunal fédéral, conformément à la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral429.430

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 45 Frais de l'instruction - 1 Les frais de l'instruction sont pris en charge par l'assureur qui a ordonné les mesures. À défaut, l'assureur rembourse les frais occasionnés par les mesures indispensables à l'appréciation du cas ou comprises dans les prestations accordées ultérieurement.
¹	Les frais de l'instruction sont pris en charge par l'assureur qui a ordonné les mesures. À défaut, l'assureur rembourse les frais occasionnés par les mesures indispensables à l'appréciation du cas ou comprises dans les prestations accordées ultérieurement.
²	L'assureur indemnise les parties ainsi que les personnes tenues de fournir des renseignements si elles subissent une perte de gain ou encourent des frais.
³	Les frais peuvent être mis à la charge de la partie qui empêche ou entrave l'instruction de manière inexcusable après sommation et indication des conséquences.
⁴	Si l'assuré a obtenu ou a tenté d'obtenir une prestation en fournissant sciemment des indications fausses ou d'une autre manière illicite, l'assureur peut mettre à la charge de l'assuré les frais supplémentaires que lui a occasionnés le recours à des spécialistes chargés d'effectuer des observations pour lutter contre la perception indue de prestations.41

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.