1B_269/2020 - 2020-06-25 - Procédure pénale

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

1B 269/2020

Urteil vom 25. Juni 2020

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Chaix, Präsident,
Bundesrichter Kneubühler, Bundesrichterin Jametti,
Gerichtsschreiber Dold.

Verfahrensbeteiligte
A.A.________,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Peter Steiner,

gegen

Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich, Abteilung für schwere Gewaltkriminalität, Molkenstrasse 15/17, 8004 Zürich.

Gegenstand
Untersuchungshaft,

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts
des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 29. April 2020 (UB200056-O/U/HON).

Sachverhalt:

A.
Die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich führt gegen A.A.________ und weitere Personen ein Strafverfahren wegen des Verdachts der mehrfachen versuchten schweren Körperverletzung bzw. versuchten Tötung zum Nachteil der Brüder B.B.________ und C.B.________, begangen in der Nacht auf den 11. Oktober 2019 in U.________.
A.A.________ wurde am 13. Oktober 2019 festgenommen. Das Zwangsmassnahmengericht des Bezirks Dietikon versetzte ihn am 16. Oktober 2019in Untersuchungshaft. Das Zwangsmassnahmengericht Zürich verlängerte in der Folge die Untersuchungshaft und wies die dagegen gerichteten Haftentlassungsgesuche von A.A.________ ab. Mit Verfügung vom 13. März 2020 wies es ein erneutes Haftentlassungsgesuch abermals ab und verlängerte die Untersuchungshaft bis zum 13. Juni 2020. Dabei ging es sowohl von Kollusions- als auch von Wiederholungsgefahr aus.
Eine von A.A.________ dagegen erhobene Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Zürich mit Beschluss vom 29. April 2020 ab. Es bejahte die Wiederholungsgefahr und liess offen, ob darüber hinaus auch Kollusionsgefahr bestehe.

B.
Mit Beschwerde in Strafsachen ans Bundesgericht vom 28. Mai 2020 beantragt A.A.________, der Beschluss des Obergerichts sei aufzuheben und er selbst sei sofort aus der Haft zu entlassen. Eventualiter sei die Sache zur neuen Beurteilung an das Obergericht zurückzuweisen.
Das Obergericht hat auf eine Vernehmlassung verzichtet. Die Staatsanwaltschaft hat sich nicht vernehmen lassen.

Erwägungen:

1.
Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid über die Anordnung von Untersuchungshaft. Dagegen steht grundsätzlich die Beschwerde in Strafsachen gemäss Art. 78 ff . BGG offen. Der Beschwerdeführer hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen und befindet sich nach wie vor in Haft: Mit Verfügung vom 18. Juni 2020 hat das Zwangsmassnahmengericht Zürich die Untersuchungshaft bis zum 18. September 2020 verlängert. Er ist deshalb gemäss Art. 81 Abs. 1 BGG zur Beschwerde berechtigt. Da auch die weiteren Sachurteilsvoraussetzungen erfüllt sind, ist auf die Beschwerde grundsätzlich einzutreten.

2.
Zum betreffenden Vorfall in der Nacht auf den 11. Oktober 2019 hält das Obergericht fest, der Beschwerdeführer werde dringend verdächtigt, beim Club "D.________" in U.________ mit weiteren mutmasslichen Tätern, darunter sein Bruder E.A.________ und dessen Kollege F.________, in eine Schlägerei mit den Brüdern B.B.________ und C.B.________ verwickelt gewesen zu sein. Zuvor solle es zwischen den vier Letztgenannten bereits im und vor dem Club zu tätlichen Auseinandersetzungen gekommen sein. Der Beschwerdeführer sei von seinem Bruder telefonisch herbeigerufen worden und habe sich daraufhin mit zwei noch unbekannten Männern zum Tatort begeben. Dort angekommen, hätten sie die Geschädigten zu Fall gebracht und zusammen mit E.A.________ und F.________ mit Faustschlägen und Fusstritten unter anderem gegen den Kopf bis zur (vorübergehenden) Bewusstlosigkeit malträtiert. Selbst als die Geschädigten regungslos am Boden gelegen hätten, seien sie weiter heftig gegen den Kopf getreten und geschlagen worden. Beide seien in der Tatnacht hospitalisiert worden, hätten das Spital indes am Folgetag wieder verlassen können. Gemäss der körperlichen Untersuchung hätten die Geschädigten insbesondere im Kopf- und Gesichtsbereich zahlreiche frische
Verletzungen aufgewiesen, die durch stumpfe bzw. tangential-schürfende Gewalteinwirkungen, beispielsweise Faustschläge und Fusstritte, entstanden sein könnten. Die medizinischen Gutachter hätten in Bezug auf beide Geschädigte festgehalten, angesichts der Ausdehnung der Verletzungen sei es lediglich dem Zufall zu verdanken gewesen, dass es zu keinen Schädelfrakturen, Blutungen im Kopfinnern oder Hirngewebsverletzungen und damit zu lebensgefährlichen schwersten Verletzungen gekommen sei. Ausserdem hätten Prellungen der Augen zu Verletzungen im Augeninnern und zur Ablösung der Netzhaut mit daraus resultierender Erblindung führen können. Von der Schlägerei gebe es eine Videoaufnahme, die den Beschwerdeführer belaste. Es bestehe gestützt darauf der dringende Tatverdacht der versuchten schweren Körperverletzung bzw. Tötung (Art. 22 Abs. 1 i.V.m. Art. 122 bzw. Art. 111 StGB). Unbedeutend sei, dass die genauen Tatumstände umstritten seien, namentlich ob der Beschwerdeführer in Notwehr (-hilfe) gehandelt haben könnte und inwieweit er mit Vorsatz gehandelt habe. Zudem seien die Voraussetzungen für die Annahme von Wiederholungsgefahr einstweilen als erfüllt anzusehen.

3.
Der Beschwerdeführer bestreitet den dringenden Tatverdacht nicht. Er ist jedoch der Auffassung, es bestehe keine Wiederholungsgefahr. Weiter wirft er dem Obergericht vor, den Sachverhalt willkürlich festgestellt zu haben (Art. 97 Abs. 1 BGG), wobei er nicht darlegt, inwiefern dies der Fall sein soll (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG). Ob von Wiederholungsgefahr auszugehen ist, stellt eine Frage der Rechtsanwendung dar. Das Bundesgericht prüft diese Frage frei und nicht lediglich auf Willkür hin (Art. 221 Abs. 1 lit. c StPO, Art. 95 lit. a BGG).

4.

4.1. Gemäss Art. 221 Abs. 1 lit. c StPO liegt Wiederholungsgefahr vor, wenn die beschuldigte Person eines Verbrechens oder Vergehens dringend verdächtig ist und ernsthaft zu befürchten ist, dass sie durch schwere Verbrechen oder Vergehen die Sicherheit anderer erheblich gefährdet, nachdem sie bereits früher gleichartige Straftaten verübt hat. Nach der Rechtsprechung kann sich Wiederholungsgefahr ausnahmsweise auch aus Vortaten ergeben, die dem Beschuldigten im hängigen Strafverfahren erst vorgeworfen werden, wenn die Freilassung des Ersttäters mit erheblichen konkreten Risiken für die öffentliche Sicherheit verbunden wäre. Erweisen sich die Risiken als untragbar hoch, kann vom Vortatenerfordernis sogar ganz abgesehen werden. Aufgrund einer systematisch-teleologischen Auslegung von Art. 221 Abs. 1 lit. c StPO kam das Bundesgericht zum Schluss, es habe nicht in der Absicht des Gesetzgebers gelegen, mögliche Opfer von schweren Gewaltdelikten einem derart hohen Rückfallrisiko auszusetzen (BGE 137 IV 13 E. 2-4 S. 15 ff.; Urteil 1B 556/2019 vom 12. Dezember 2019 E. 2.2; je mit Hinweisen). Die Verhütung weiterer schwerwiegender Delikte ist ein verfassungs- und grundrechtskonformer Massnahmenzweck: Art. 5 Ziff. 1 lit. c EMRK anerkennt
ausdrücklich die Notwendigkeit, Beschuldigte im Sinne einer Spezialprävention an der Begehung schwerer strafbarer Handlungen zu hindern (BGE 143 IV 9 E. 2.2 S. 11 mit Hinweisen; zur Publ. vorgesehenes Urteil 1B 6/2020 vom 29. Januar 2020 E. 2.2).
Der Haftgrund der Wiederholungsgefahr ist restriktiv zu handhaben und setzt eine ungünstige Rückfallprognose voraus (BGE 143 IV 9 E. 2.9 f. S. 17; zur Publ. vorgesehenes Urteil 1B 6/2020 vom 29. Januar 2020 E. 2.2). Seine Anwendung über den gesetzlichen Wortlaut hinaus auf Ersttäter muss auf Ausnahmefälle beschränkt bleiben und erfordert eine massive und ernsthafte Wiederholungsgefahr. Nötig ist nicht nur ein hinreichender Tatverdacht, sondern es müssen erdrückende Belastungsbeweise gegen den Beschuldigten vorliegen, die einen Schuldspruch als sehr wahrscheinlich erscheinen lassen. Die ungünstige Rückfallprognose muss sich zudem auf Delikte beziehen, die "die Sicherheit anderer erheblich" gefährden. Im Vordergrund stehen dabei Delikte gegen die körperliche und sexuelle Integrität (zum Ganzen: Urteil 1B 556/2019 vom 12. Dezember 2019 E. 2.2 mit Hinweisen; zur Wiederholungsgefahr bei Vermögensdelikten siehe zur Publ. vorgesehene Urteile 1B 6/2020 vom 29. Januar 2020 E. 2 und 1B 595/2019 vom 10. Januar 2020 E. 4; je mit Hinweisen).

4.2. Das Obergericht hält fest, der Beschwerdeführer zeige eine erhebliche Gleichgültigkeit gegenüber der physischen Integrität anderer. Er sei gegenüber zwei Personen massiv gewalttätig geworden. Davon, dass im Moment seines Einschreitens eine unmittelbare Bedrohungslage für ihn oder seinen Bruder bestanden hätte, könne jedenfalls gestützt auf die vorläufigen Untersuchungsergebnisse nicht ausgegangen werden. Die Gründe für den Gewaltausbruch schienen nicht restlos geklärt und es stehe zumindest auch der Verdacht im Raum, es könnten allenfalls geschäftliche Angelegenheiten dahintergestanden haben. Nach Aussagen des Beschwerdeführers selbst müsse jedenfalls angenommen werden, dass seine Emotionen bzw. Wut unmittelbar und insofern objektiv nicht nachvollziehbar überhandgenommen hätten. Folge man seiner Darstellung der Geschehnisse, habe er seinen Bruder unterstützen wollen und habe gehandelt, ohne über die Vorgeschichte näher im Bild gewesen zu sein. Damit bestehe die ernsthafte Befürchtung, er könnte bei einer Konfliktsituation - auch nur schon vom Hörensagen - erneut ähnlich unverhältnismässig reagieren. Dies gelte umso mehr, als er mutmasslich ohne zu zögern sogar gegenüber Bekannten bzw. Freunden, mit denen es bis anhin noch nie
zu Streitereien gekommen sein solle, derart aggressiv vorgegangen sei.
Vor diesem Hintergrund vermöchten derzeit weder der Umstand, dass der Beschwerdeführer im Rahmen seiner Einvernahmen teilweise explizit von der Tat Abstand genommen habe, noch seine persönlichen Verhältnisse hinreichend Gewähr dafür zu bieten, dass er künftig ohne Weiteres in der Lage sein werde, mit Auseinandersetzungen und Provokationen adäquat umzugehen. Seinem bekundeten Bedauern über die Tat sei entgegenzuhalten, dass er gleichwohl ein Fehlverhalten der Geschädigten zumindest entscheidend mitverantwortlich gemacht habe für sein Handeln. An positiven Faktoren habe er insbesondere seine mustergültige familiäre Verankerung und die erfolgreiche Geschäftstätigkeit als Unternehmer genannt. Das Wissen um seine Verantwortung für seine Familie habe ihn allerdings auch nicht von der zur Diskussion stehenden Tat abzuhalten vermocht. Insbesondere als Geschäftsmann habe er in der Vergangenheit zudem kein strikt regelkonformes Verhalten gezeigt. Er sei seit 2011 verschiedene Male wegen mehrfacher Beschäftigung von Ausländern ohne Bewilligung sowie unter anderem wegen der Förderung der Erwerbstätigkeit ohne Bewilligung verurteilt worden. Hinzu komme eine Verurteilung im Jahr 2018 wegen mehrfacher Misswirtschaft und mehrfacher Unterlassung
der Buchführung.
Entscheidend sei, dass der Anlassvorfall von einer erheblichen Gewaltintensität zeuge und jedenfalls Anzeichen dafür biete, der Beschwerdeführer könnte bei negativen Gefühlsausbrüchen die Kontrolle über sein Handeln komplett verlieren. Sein Verhalten erscheine insofern unberechenbar und die drohenden Taten wiesen eine hohe Sicherheitsrelevanz auf. Damit seien die Hürden für die Annahme von Wiederholungsgefahr als einstweilen erfüllt zu beurteilen. Es bedürfe indes einer weitergehenden, fachkundigen Abklärung des Gewaltpotentials und der Rückfallgefahr. Damit werde auch dem Umstand Rechnung getragen, dass er "Ersttäter" sei.

4.3. Der Beschwerdeführer macht geltend, es habe sich um eine Ausnahmesituation gehandelt. Er habe um die mögliche Aggressivität von B.B.________ gewusst und um das Leben seines Bruders gefürchtet, als er hingefahren sei. Auch wenn sein Bruder bei seiner Ankunft nicht unmittelbar in Bedrängnis gewesen sei, sei er zuvor immerhin mit einer Eisenstange attackiert worden. Er selbst habe sich an der Schlägerei erst beteiligt, nachdem sie durch seine zwei Begleiter wieder in Gang gesetzt worden sei. Die ihm vorgeworfenen Taten seien auf eine Provokation bzw. auf Angriffe durch die späteren Geschädigten zurückzuführen, die im Übrigen später ihr Desinteresse an der Strafverfolgung erklärt hätten. Vor diesem Hintergrund sei trotz der Tatschwere nicht haltbar, von einer allgemeinen Unberechenbarkeit auszugehen. Anhaltspunkte für psychische Probleme bestünden nicht. Zudem lebe er in geordneten und stabilen persönlichen Verhältnissen. Er habe eine Familie und sei erfolgreicher Unternehmer. Im Ergebnis schliesse das Obergericht einzig aufgrund der Anlasstat auf Wiederholungsgefahr, was bundesrechtswidrig sei.

4.4. Es ist zutreffend, dass die dem Beschwerdeführer vorgeworfene Tat ein grosses Gewaltpotenzial offenbart. Entsprechend sind geringere Anforderungen an die Rückfallgefahr zu stellen (BGE 143 IV 9 E. 2.9 S. 17). Zu berücksichtigen ist jedoch auch, dass für die Beurteilung der Wiederholungsgefahr der Beschwerdeführer als Ersttäter gilt und nach der in E. 4.1 hiervor dargestellten Praxis die Annahme von Wiederholungsgefahr nur in Ausnahmefällen in Betracht kommt.
Die Einschätzung der Vorinstanz, der Beschwerdeführer sei unberechenbar, vernachlässigt, dass der ihm vorgeworfene Gewaltausbruch nach den vorläufigen Untersuchungsergebnissen objektiv betrachtet nicht völlig unprovoziert erfolgte (vgl. mit Urteil 1B 95/2015 vom 14. April 2015 E. 2.2.3, wo ernsthaft zu befürchten war, der Beschuldigte könnte in Freiheit gar bei nur vermeintlichen Provokationen erneut entgleisen und ein Gewaltdelikt begehen). Gemäss der Sachverhaltsdarstellung im angefochtenen Entscheid bestätigte G.________, der bei dem Geschehen anwesend gewesen war, dass die Brüder B.________ auf der Zufahrtsstrasse den Weg versperrt hätten, als er selbst, E.A.________ und F.________ nach einer ersten Schlägerei ausserhalb des Clubs hätten wegfahren wollen. Dabei habe zumindest einer der Brüder B.________ eine Eisenstange in den Händen gehalten und es sei zu einer weiteren handgreiflichen Auseinandersetzung gekommen, wobei E.A.________ unter B.B.________ zu liegen gekommen sei. Aus den in den Akten befindlichen Verletzungsbildern von E.A.________ ergibt sich diesbezüglich, dass er - neben vereinzelten Spuren an Rumpf und Extremitäten - ein markant blutunterlaufenes Auge davontrug. Dass die beiden im Moment des Einschreitens des
Beschwerdeführers bereits getrennt worden waren und keine erkennbare unmittelbare Bedrohungslage bestanden habe, wie das Obergericht gestützt auf die Akten hervorhebt, ist für die Beurteilung der Wiederholungsgefahr vor diesem Hintergrund nicht allein entscheidend.
Angesichts des Umstands, dass der Beschwerdeführer keine einschlägigen Vorstrafen hat und das Obergericht - abgesehen vom Tatvorwurf selbst - keine ernsthaften konkreten Anhaltspunkte für eine psychische Störung aufzeigt, kann die Rückfallprognose insgesamt nicht als ungünstig bezeichnet werden. Die seit 2011 erfolgten Verurteilungen wegen mehrfacher Beschäftigung von Ausländern ohne Bewilligung und wegen der Förderung der Erwerbstätigkeit ohne Bewilligung fallen dabei nicht ins Gewicht. Dass eine gleiche oder ähnliche Situation beim Beschwerdeführer erneut zu einem Gewaltausbruch führen könnte, erscheint somit nicht als hinreichend wahrscheinlich, um die Aufrechterhaltung der Untersuchungshaft zu rechtfertigen. Dabei kann auch berücksichtigt werden, dass die bisher erstandene Untersuchungshaft von mehr als acht Monaten eine Warnwirkung haben dürfte (vgl. Urteil 1B 497/2012 vom 3. Oktober 2012 E. 2.2.2 f.).
Das Abwarten der Ergebnisse der von der Staatsanwaltschaft am 18. März 2020 in Auftrag gegebenen und für den 30. September 2020erwarteten psychiatrischen Expertise ist vor diesem Hintergrund nicht angebracht. Immerhin ist diesbezüglich festzuhalten, dass aufgrund des Beschleunigungsgebots in Haftsachen das Einholen einer Vorabstellungnahme angezeigt gewesen wäre, zumal auch das Obergericht die Wiederholungsgefahr nur als einstweilen erfüllt beurteilte und auf die Notwendigkeit einer weitergehenden, fachkundigen Abklärung hinwies.

4.5. Der angefochtene Entscheid ist deshalb aufzuheben. Nachdem sich ergeben hat, dass der allgemeine Haftgrund des dringenden Tatverdachts gegeben ist und auch eine gewisse Wiederholungsgefahr besteht, die indessen zu gering ist, um die Fortsetzung der Haft zu rechtfertigen, wäre der Beschwerdeführer grundsätzlich zu entlassen. Allerdings hat das Obergericht die Frage unbeantwortet gelassen, ob Kollusionsgefahr bestehe, und es scheint nicht offensichtlich, dass diese fehlt. Eine Haftentlassung durch das Bundesgericht kommt deshalb nicht in Betracht. Stattdessen ist die Sache zur neuen Beurteilung an das Obergericht zurückzuweisen.

5.
Die Beschwerde ist somit insoweit gutzuheissen, als der angefochtene Beschluss aufzuheben und die Sache zur neuen Beurteilung im Sinne der obigen Erwägungen an die Vorinstanz zurückzuweisen ist.
Bei diesem Verfahrensausgang sind keine Kosten zu erheben (Art. 66 Abs. 4 BGG). Der Kanton Zürich hat dem Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren eine angemessene Parteientschädigung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG). Damit wird das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gegenstandslos.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, soweit darauf einzutreten ist, und der Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich vom 29. April 2020 aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Beurteilung im Sinne der Erwägungen an das Obergericht zurückgewiesen.

2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.
Der Kanton Zürich hat den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Dr. Peter Steiner, mit Fr. 2'000.-- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 25. Juni 2020

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Chaix

Der Gerichtsschreiber: Dold

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 78 Principe - 1 Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière pénale.
¹	Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière pénale.
²	Sont également sujettes au recours en matière pénale:
^a	les décisions sur les prétentions civiles qui doivent être jugées en même temps que la cause pénale;
^b	les décisions sur l'exécution de peines et de mesures.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 81 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière pénale quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière pénale quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire, et
^b	a un intérêt juridique à l'annulation ou à la modification de la décision attaquée, soit en particulier:
^b1	l'accusé,
^b2	le représentant légal de l'accusé,
^b3	le ministère public, sauf pour les décisions relatives à la mise en détention provisoire ou pour des motifs de sûreté, à la prolongation de la détention ou à sa levée,
^b4	...
^b5	la partie plaignante, si la décision attaquée peut avoir des effets sur le jugement de ses prétentions civiles,
^b6	le plaignant, pour autant que la contestation porte sur le droit de porter plainte,
^b7	le Ministère public de la Confédération et les autorités administratives participant à la poursuite et au jugement des affaires pénales administratives selon la loi fédérale du 22 mars 1974 sur le droit pénal administratif56.
²	Une autorité fédérale a qualité pour recourir si le droit fédéral prévoit que la décision doit lui être communiquée.57
³	La qualité pour recourir contre les décisions visées à l'art. 78, al. 2, let. b, appartient également à la Chancellerie fédérale, aux départements fédéraux ou, pour autant que le droit fédéral le prévoie, aux unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions.

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 22 - 1 Le juge peut atténuer la peine si l'exécution d'un crime ou d'un délit n'est pas poursuivie jusqu'à son terme ou que le résultat nécessaire à la consommation de l'infraction ne se produit pas ou ne pouvait pas se produire.
¹	Le juge peut atténuer la peine si l'exécution d'un crime ou d'un délit n'est pas poursuivie jusqu'à son terme ou que le résultat nécessaire à la consommation de l'infraction ne se produit pas ou ne pouvait pas se produire.
²	L'auteur n'est pas punissable si, par grave défaut d'intelligence, il ne s'est pas rendu compte que la consommation de l'infraction était absolument impossible en raison de la nature de l'objet visé ou du moyen utilisé.

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 122 - Est puni d'une peine privative de liberté d'un à dix ans quiconque, intentionnellement:
^a	blesse une personne de façon à mettre sa vie en danger;
^b	mutile le corps d'une personne, un de ses membres ou un de ses organes importants ou rend ce membre ou cet organe impropre à sa fonction, cause à une personne une incapacité de travail, une infirmité ou une maladie mentale permanentes, ou défigure une personne d'une façon grave et permanente;
^c	fait subir à une personne toute autre atteinte grave à l'intégrité corporelle ou à la santé physique ou mentale.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 221 Conditions - 1 La détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté ne peuvent être ordonnées que lorsque le prévenu est fortement soupçonné d'avoir commis un crime ou un délit et qu'il y a sérieusement lieu de craindre:
¹	La détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté ne peuvent être ordonnées que lorsque le prévenu est fortement soupçonné d'avoir commis un crime ou un délit et qu'il y a sérieusement lieu de craindre:
^a	qu'il se soustraie à la procédure pénale ou à la sanction prévisible en prenant la fuite;
^b	qu'il compromette la recherche de la vérité en exerçant une influence sur des personnes ou en altérant des moyens de preuves;
^c	qu'il compromette sérieusement et de manière imminente la sécurité d'autrui en commettant des crimes ou des délits graves après avoir déjà commis des infractions du même genre.
^1bis	La détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté peuvent exceptionnellement être ordonnées, aux conditions suivantes:
^a	le prévenu est fortement soupçonné d'avoir porté gravement atteinte à l'intégrité physique, psychique ou sexuelle d'autrui en commettant un crime ou un délit grave;
^b	il y a un danger sérieux et imminent qu'il commette un crime grave du même genre.116
²	La détention peut aussi être ordonnée s'il y a un danger sérieux et imminent qu'une personne passe à l'acte après avoir menacé de commettre un crime grave.117

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 5 Droit à la liberté et à la sûreté - 1. Toute personne a droit à la liberté et à la sûreté. Nul ne peut être privé de sa liberté, sauf dans les cas suivants et selon les voies légales:
¹	Toute personne a droit à la liberté et à la sûreté. Nul ne peut être privé de sa liberté, sauf dans les cas suivants et selon les voies légales:
^a	s'il est détenu régulièrement après condamnation par un tribunal compétent;
^b	s'il a fait l'objet d'une arrestation ou d'une détention régulières pour insoumission à une ordonnance rendue, conformément à la loi, par un tribunal ou en vue de garantir l'exécution d'une obligation prescrite par la loi;
^c	s'il a été arrêté et détenu en vue d'être conduit devant l'autorité judiciaire compétente, lorsqu'il y a des raisons plausibles de soupçonner qu'il a commis une infraction ou qu'il y a des motifs raisonnables de croire à la nécessité de l'empêcher de commettre une infraction ou de s'enfuir après l'accomplissement de celle-ci;
^d	s'il s'agit de la détention régulière d'un mineur, décidée pour son éducation surveillée ou de sa détention régulière, afin de le traduire devant l'autorité compétente;
^e	s'il s'agit de la détention régulière d'une personne susceptible de propager une maladie contagieuse, d'un aliéné, d'un alcoolique, d'un toxicomane ou d'un vagabond;
^f	s'il s'agit de l'arrestation ou de la détention régulières d'une personne pour l'empêcher de pénétrer irrégulièrement dans le territoire, ou contre laquelle une procédure d'expulsion ou d'extradition est en cours.
²	Toute personne arrêtée doit être informée, dans le plus court délai et dans une langue qu'elle comprend, des raisons de son arrestation et de toute accusation portée contre elle.
³	Toute personne arrêtée ou détenue, dans les conditions prévues au par. 1.c du présent article, doit être aussitôt traduite devant un juge ou un autre magistrat habilité par la loi à exercer des fonctions judiciaires et a le droit d'être jugée dans un délai raisonnable, ou libérée pendant la procédure. La mise en liberté peut être subordonnée à une garantie assurant la comparution de l'intéressé à l'audience.
⁴	Toute personne privée de sa liberté par arrestation ou détention a le droit d'introduire un recours devant un tribunal, afin qu'il statue à bref délai sur la légalité de sa détention et ordonne sa libération si la détention est illégale.
⁵	Toute personne victime d'une arrestation ou d'une détention dans des conditions contraires aux dispositions de cet article a droit à réparation.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.