Tribunal federal
{T 7}
U 176/06
Urteil vom 25. Januar 2007
I. sozialrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Ursprung, Präsident,
Bundesrichterin Widmer, Leuzinger,
Gerichtsschreiberin Kopp Käch.
Parteien
F.________, 1947, Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwältin Clivia Wullimann, Bettlachstrasse 8, 2540 Grenchen,
gegen
Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA), Fluhmattstrasse 1, 6004 Luzern, Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Unfallversicherung,
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn
vom 17. Februar 2006.
Sachverhalt:
A.
Die 1947 geborene F.________ war seit 4. Februar 2000 als Mitarbeiterin bei der Q.________ AG tätig und damit bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) obligatorisch unfallversichert. Am 8. Februar 2002 stürzte sie auf einer Treppe und zog sich dabei eine Stauchung/Verstauchung im Bereich des linken Handgelenks mit einer Längsfissur im distalen Radius intraartikulär zu. Nach einer Behandlung mittels Vorderarmgips nahm F.________ ihre Berufstätigkeit am 2. April 2002 wieder zu 50 % auf. Am 10. Oktober 2002 erfolgte eine Handgelenksdenervation. Das Arbeitsverhältnis wurde per Ende 2002 aufgelöst. In der Zeit vom 10. September bis 15. Oktober 2003 weilte die Versicherte in der Rehaklinik X.________ zur stationären Behandlung. Nach weiteren medizinischen Abklärungen sprach die SUVA F.________ mit Verfügung vom 1. März 2004 ab diesem Datum eine Invalidenrente auf der Basis einer Erwerbsunfähigkeit von 15 % zu. Mit Entscheid vom 2. Dezember 2004 wies sie die dagegen erhobene Einsprache ab und führte aus, die Ermittlung des Invaliditätsgrades sei zu Gunsten der Versicherten festgelegt worden, da fälschlicherweise von einem unterdurchschnittlichen Valideneinkommen ausgegangen worden sei.
B.
F.________ liess hiegegen Beschwerde erheben und beantragen, der Einspracheentscheid vom 2. Dezember 2004 sei aufzuheben, die Unfallkausalität des Leidens sei durch einen neutralen Arzt abklären zu lassen und es sei der Versicherten eine Rente von mindestens 50 % zuzusprechen.
Nachdem das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn F.________ Gelegenheit eingeräumt hatte, zwecks Vermeidung einer reformatio in peius die Beschwerde gegen den angefochtenen Entscheid zurückzuziehen, liess die Versicherte am 30. Januar 2006 mitteilen, sie halte an ihrer Beschwerde fest.
Mit Entscheid vom 17. Februar 2006 hiess das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn die Beschwerde in dem Sinne gut, als die Verfügung vom 1. März 2004 und der Einspracheentscheid vom 2. Dezember 2004 aufgehoben wurden, da bei einem Invaliditätsgrad von 9 % kein Anspruch auf eine Invalidenrente bestehe.
C.
F.________ lässt Verwaltungsgerichtsbeschwerde führen mit dem Rechtsbegehren, es sei ihr in Aufhebung des angefochtenen Entscheids eine Invalidenrente von 50 % zuzusprechen und es sei ein unabhängiges ärztliches Gutachten einzuholen.
Die SUVA schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das Bundesamt für Gesundheit verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1.
Das Bundesgesetz über das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (BGG; SR 173.110) ist am 1. Januar 2007 in Kraft getreten (AS 2006 1205, 1243). Da der angefochtene Entscheid vorher ergangen ist, richtet sich das Verfahren noch nach OG (Art. 132 Abs. 1
|
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 132 Übergangsbestimmungen - 1 Dieses Gesetz ist auf die nach seinem Inkrafttreten eingeleiteten Verfahren des Bundesgerichts anwendbar, auf ein Beschwerdeverfahren jedoch nur dann, wenn auch der angefochtene Entscheid nach dem Inkrafttreten dieses Gesetzes ergangen ist. |
|
| 1 | Dieses Gesetz ist auf die nach seinem Inkrafttreten eingeleiteten Verfahren des Bundesgerichts anwendbar, auf ein Beschwerdeverfahren jedoch nur dann, wenn auch der angefochtene Entscheid nach dem Inkrafttreten dieses Gesetzes ergangen ist. |
| 2 | ...118 |
| 3 | Die Amtsdauer der ordentlichen und nebenamtlichen Bundesrichter und Bundesrichterinnen, die gestützt auf das Bundesrechtspflegegesetz vom 16. Dezember 1943119 oder den Bundesbeschluss vom 23. März 1984120 über die Erhöhung der Zahl der nebenamtlichen Richter des Bundesgerichts gewählt worden sind oder die in den Jahren 2007 und 2008 gewählt werden, endet am 31. Dezember 2008.121 |
| 4 | Die zahlenmässige Begrenzung der nebenamtlichen Bundesrichter und Bundesrichterinnen gemäss Artikel 1 Absatz 4 gilt erst ab 2009.122 |
2.
Mit dem angefochtenen Entscheid hat das kantonale Gericht die Verfügung vom 1. März 2004 sowie den Einspracheentscheid der SUVA vom 2. Dezember 2004, womit der Versicherten eine Invalidenrente aufgrund einer Erwerbsunfähigkeit von 15 % zugesprochen worden war, aufgehoben und festgestellt, dass kein Anspruch auf eine Invalidenrente besteht. Es ist dabei korrekt vorgegangen, indem es der Beschwerdeführerin vor Erlass des Entscheids gemäss Art. 61 lit. d
|
SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 61 Verfahrensregeln - Das Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht bestimmt sich unter Vorbehalt von Artikel 1 Absatz 3 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 196846 nach kantonalem Recht. Es hat folgenden Anforderungen zu genügen: |
|
| a | Das Verfahren muss einfach, rasch und in der Regel öffentlich sein. |
| b | Die Beschwerde muss eine gedrängte Darstellung des Sachverhaltes, ein Rechtsbegehren und eine kurze Begründung enthalten. Genügt sie diesen Anforderungen nicht, so setzt das Versicherungsgericht der Beschwerde führenden Person eine angemessene Frist zur Verbesserung und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird. |
| c | Das Versicherungsgericht stellt unter Mitwirkung der Parteien die für den Entscheid erheblichen Tatsachen fest; es erhebt die notwendigen Beweise und ist in der Beweiswürdigung frei. |
| d | Das Versicherungsgericht ist an die Begehren der Parteien nicht gebunden. Es kann eine Verfügung oder einen Einspracheentscheid zu Ungunsten der Beschwerde führenden Person ändern oder dieser mehr zusprechen, als sie verlangt hat, wobei den Parteien vorher Gelegenheit zur Stellungnahme sowie zum Rückzug der Beschwerde zu geben ist. |
| e | Rechtfertigen es die Umstände, so können die Parteien zur Verhandlung vorgeladen werden. |
| f | Das Recht, sich verbeiständen zu lassen, muss gewährleistet sein. Wo die Verhältnisse es rechtfertigen, wird der Beschwerde führenden Person ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bewilligt. |
| fbis | Bei Streitigkeiten über Leistungen ist das Verfahren kostenpflichtig, wenn dies im jeweiligen Einzelgesetz vorgesehen ist; sieht das Einzelgesetz keine Kostenpflicht bei solchen Streitigkeiten vor, so kann das Gericht einer Partei, die sich mutwillig oder leichtsinnig verhält, Gerichtskosten auferlegen. |
| g | Die obsiegende Beschwerde führende Person hat Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. |
| h | Die Entscheide werden, versehen mit einer Begründung und einer Rechtsmittelbelehrung sowie mit den Namen der Mitglieder des Versicherungsgerichts schriftlich eröffnet. |
| i | Die Revision von Entscheiden wegen Entdeckung neuer Tatsachen oder Beweismittel oder wegen Einwirkung durch Verbrechen oder Vergehen muss gewährleistet sein. |
3.
Die Vorinstanz hat die gesetzlichen Bestimmungen über den Anspruch auf Leistungen der obligatorischen Unfallversicherung (Art. 6 Abs. 1
|
SR 832.20 Bundesgesetz vom 20. März 1981 über die Unfallversicherung (UVG) UVG Art. 6 Allgemeines - 1 Soweit dieses Gesetz nichts anderes bestimmt, werden die Versicherungsleistungen bei Berufsunfällen, Nichtberufsunfällen und Berufskrankheiten gewährt. |
|
| 1 | Soweit dieses Gesetz nichts anderes bestimmt, werden die Versicherungsleistungen bei Berufsunfällen, Nichtberufsunfällen und Berufskrankheiten gewährt. |
| 2 | Die Versicherung erbringt ihre Leistungen auch bei folgenden Körperschädigungen, sofern sie nicht vorwiegend auf Abnützung oder Erkrankung zurückzuführen sind: |
| a | Knochenbrüche; |
| b | Verrenkungen von Gelenken; |
| c | Meniskusrisse; |
| d | Muskelrisse; |
| e | Muskelzerrungen; |
| f | Sehnenrisse; |
| g | Bandläsionen; |
| h | Trommelfellverletzungen.21 |
| 3 | Die Versicherung erbringt ihre Leistungen ausserdem für Schädigungen, die dem Verunfallten bei der Heilbehandlung zugefügt werden (Art. 10). |
|
SR 832.20 Bundesgesetz vom 20. März 1981 über die Unfallversicherung (UVG) UVG Art. 18 Invalidität - 1 Ist der Versicherte infolge des Unfalles zu mindestens 10 Prozent invalid (Art. 8 ATSG49), so hat er Anspruch auf eine Invalidenrente, sofern sich der Unfall vor Erreichen des Referenzalters50 ereignet hat.51 |
|
| 1 | Ist der Versicherte infolge des Unfalles zu mindestens 10 Prozent invalid (Art. 8 ATSG49), so hat er Anspruch auf eine Invalidenrente, sofern sich der Unfall vor Erreichen des Referenzalters50 ereignet hat.51 |
| 2 | Der Bundesrat regelt die Bemessung des Invaliditätsgrades in Sonderfällen. Er kann dabei auch von Artikel 16 ATSG abweichen. |
|
SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 4 Unfall - Unfall ist die plötzliche, nicht beabsichtigte schädigende Einwirkung eines ungewöhnlichen äusseren Faktors auf den menschlichen Körper, die eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit oder den Tod zur Folge hat. |
|
SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 8 Invalidität - 1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. |
|
| 1 | Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. |
| 2 | Nicht erwerbstätige Minderjährige gelten als invalid, wenn die Beeinträchtigung ihrer körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit voraussichtlich eine ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit zur Folge haben wird.12 |
| 3 | Volljährige, die vor der Beeinträchtigung ihrer körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit nicht erwerbstätig waren und denen eine Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, gelten als invalid, wenn eine Unmöglichkeit vorliegt, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen. Artikel 7 Absatz 2 ist sinngemäss anwendbar.13 14 |
|
SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 16 Grad der Invalidität - Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre. |
4.
Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf eine Invalidenrente. Dabei fragt sich zunächst, ob und bejahendenfalls in welchem Ausmass die Beschwerdeführerin unfallbedingt in der Arbeitsfähigkeit beeinträchtigt ist und ob der Gesundheitszustand zur Beantwortung dieser Frage genügend abgeklärt ist.
4.1 In einlässlicher und sorgfältiger Würdigung der medizinischen Aktenlage ist das kantonale Gericht vorwiegend gestützt auf die kreisärztlichen Untersuchungsberichte vom 2. Oktober 2002, 10. April und 26. November 2003 zum Schluss gekommen, dass hauptsächlich degenerative Veränderungen vorliegen und der Versicherten unter Berücksichtigung der unfallkausalen Beschwerden eine ganztägige, ihren Leiden adaptierte Arbeitstätigkeit zumutbar ist. Auf die diesbezüglichen überzeugenden Erwägungen ist zu verweisen. Was die Beschwerdeführerin hiegegen vorbringt, vermag zu keiner andern Beurteilung zu führen. Die kreisärztlichen Untersuchungsberichte erfüllen einerseits - wie dies die Vorinstanz darlegt - die Anforderungen der Rechtsprechung und entsprechen andrerseits bezüglich zumutbarer Arbeitsfähigkeit im Wesentlichen der übrigen Aktenlage, namentlich dem Austrittsbericht der Rehaklinik X.________ vom 23. Oktober 2003 sowie dem für die Invalidenversicherung erstellten Gutachten des ärztlichen Begutachtungsinstituts Y.________ vom 19. November 2004, welches auch die nicht unfallkausalen Beschwerden berücksichtigt. In jedem dieser Berichte wird mit nachvollziehbarer Begründung eine leichte (im Gutachten des ärztlichen
Begutachtungsinstituts Y.________ gar eine mittelschwere) Arbeit als ganztags zumutbar (gemäss Bericht der Rehaklinik X.________ mit vermehrten Kurzpausen von insgesamt 30 Minuten pro Tag) erachtet, wobei Tätigkeiten über Brust- bzw. Kopfhöhe sowie in Zwangspositionen zu vermeiden seien. Eine volle Arbeitsfähigkeit seit der Denervationsoperation am 22. November 2002 attestiert auch der Chirurge Dr. med. W.________ in seinem Bericht vom 17. Januar 2003. Soweit der behandelnde Arzt Dr. med. K.________ - wie dies die Beschwerdeführerin geltend macht - lediglich eine Arbeitstätigkeit von 50 % als zumutbar erachtet, ist dies einerseits mit der übrigen Aktenlage nicht vereinbar und ist andrerseits diesbezüglich die Erfahrungstatsache zu berücksichtigen, dass behandelnde Ärztinnen und Ärzte aufgrund ihrer auftragsrechtlichen Vertrauensstellung im Zweifel eher zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patienten aussagen (BGE 125 V 353 Erw. 3b/cc). Für ergänzende medizinische Abklärungen besteht demzufolge kein Anlass.
4.2 Anhaltspunkte für eine psychisch bedingte Arbeitsunfähigkeit gehen aus den verschiedenen Arztberichten und Gutachten nicht hervor und werden auch nicht geltend gemacht.
5.
Streitig und zu prüfen sind des Weitern die erwerblichen Auswirkungen der unfallbedingten Einschränkung der Arbeitsfähigkeit.
5.1 In ihrer Verfügung vom 1. März 2004 hat die SUVA gestützt auf die Angaben der Arbeitgeberin vom 10. November 2003 ein Valideneinkommen für ein 100 %-Pensum von Fr. 42'587.- und anhand der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) des Bundesamtes für Statistik 2002 ein Invalideneinkommen von Fr. 48'699.- ermittelt. Letzteres hat sie um 12,5 % reduziert, weil das Valideneinkommen in diesem Ausmass unter dem arbeitsmarktlichen Durchschnitt liege, und vom verbleibenden Betrag noch einen leidensbedingten Abzug von 15 % vorgenommen, was ein zumutbares noch erzielbares Einkommen von Fr. 36'219.- sowie - in Gegenüberstellung mit dem Valideneinkommen - einen Invaliditätsgrad von 15 % ergab.
Im Einspracheentscheid vom 2. Dezember 2004 hat die SUVA beim Valideneinkommen zusätzlich den 13. Monatslohn berücksichtigt und festgestellt, dass bei einem Jahreseinkommen von nunmehr Fr. 45'163.- kein unterdurchschnittlicher Lohn vorliege. Der Abzug vom Invalideneinkommen in der Höhe von 12,5 % habe daher zu entfallen. Die Unfallversichererin ermittelte einen Invaliditätsgrad von nunmehr 8 % und hielt fest, dass die verfügungsweise Festsetzung auf 15 % zu Gunsten der Versicherten erfolgt sei.
5.2 Die Vorinstanz hat die Änderung bei der Ermittlung des Valideneinkommens bestätigt und ausgeführt, dass die Beschwerdeführerin gemäss Bestätigung der Arbeitgeberin vom 10. November 2003 auch im Zeitpunkt des allfälligen Rentenbeginns (1. März 2004) unverändert ein Einkommen von durchschnittlich Fr. 3149.70 pro Monat sowie eine Gratifikation bzw. einen 13. Monatslohn in der Höhe von Fr. 2850.- erhalten hätte, was per 2004 ein auf 100 % hochgerechnetes jährliches Valideneinkommen von Fr. 45'163.- ergebe. Für die Ermittlung des Invalideneinkommens stellte das kantonale Gericht auf die LSE 2004 ab, rechnete den Tabellenlohn für einfache und repetitive Tätigkeiten im privaten Sektor auf die im Jahr 2004 übliche durchschnittliche Arbeitszeit von 41,6 Stunden pro Woche um und nahm einen leidensbedingten Abzug von 15 % vor. Die Gegenüberstellung des auf diese Weise ermittelten Invalideneinkommens von Fr. 41'300.- mit dem Valideneinkommen ergab einen Invaliditätsgrad von 9 %.
5.3 Die Ermittlung des Invaliditätsgrades durch die Vorinstanz ist korrekt erfolgt, weshalb auf die diesbezüglichen Erwägungen verwiesen wird. Bezüglich des Valideneinkommens erübrigen sich weitere Ausführungen; es ist denn auch unbestritten geblieben. Bezüglich des Invalideneinkommens ist in Anbetracht der medizinischen Aktenlage nicht zu beanstanden, dass die SUVA und das kantonale Gericht von den statistischen Durchschnittswerten für einfache und repetitive Tätigkeiten (Anforderungsniveau 4) im privaten Sektor ausgegangen sind. Den konkreten persönlichen und beruflichen Umständen, insbesondere dem Ausschluss von Tätigkeiten über Brusthöhe oder in Zwangspositionen ist durch den Abzug von 15 % angemessen Rechnung getragen worden (vgl. BGE 126 V 79 Erw. 5b/aa-cc). Soweit die Beschwerdeführerin sinngemäss geltend macht, ihre Restarbeitsfähigkeit sei nicht in diesem Ausmass wirtschaftlich verwertbar, ist darauf hinzuweisen, dass gemäss Gesetz für die Invaliditätsbemessung nicht der aktuelle, sondern der ausgeglichene Arbeitsmarkt massgebend ist. Damit sind bei der Beurteilung der Aussichten einer versicherten Person, auf dem Arbeitsmarkt effektiv vermittelt zu werden, nicht die dort herrschenden konjunkturellen Verhältnisse
massgebend; vielmehr wird - abstrahierend - unterstellt, hinsichtlich der in Frage kommenden Stellen bestehe ein Gleichgewicht zwischen Angebot und Nachfrage (AHI 1998 S. 287 [Urteil M. vom 7. Juli 1998, I 198/97] mit Hinweis auf BGE 110 V 276 Erw. 4b).
5.4 Zusammenfassend sind der von der Vorinstanz ermittelte Invaliditätsgrad von 9 % und demzufolge die Aufhebung der Verfügung der SUVA vom 1. März 2004 sowie des Einspracheentscheids vom 2. Dezember 2004 zu bestätigen.
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Solothurn und dem Bundesamt für Gesundheit zugestellt.
Luzern, 25. Januar 2007
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin: