Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

6B 1006/2017

Urteil vom 24. Oktober 2018

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari,
Bundesrichter Oberholzer, Rüedi,
Bundesrichterin Jametti,
Gerichtsschreiberin Pasquini.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Jeanne DuBois,
Beschwerdeführerin,

gegen

1. Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich,
2. X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Emil Robert Meier,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Vergewaltigung; aussagepsychologisches Gutachten; Willkür,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Strafkammer, vom 11. Juli 2017 (SB160073-O/U/cwo).

Sachverhalt:

A.
Die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich wirft X.________ zusammengefasst vor, er habe ca. im Juli 2008 in Pondicherry (Indien) seine Nichte A.________ mindestens zwei Mal am Arm ins Zimmer des Ferienhauses gezogen und dort über deren Kleidern an Brüsten und der Scheide berührt. Er habe jeweils erst von ihr gelassen, als jemand das Zimmer betreten oder seine Nichte gerufen habe. Diese habe nicht um Hilfe gerufen, da ihr Onkel mit Suizid gedroht habe, falls sie jemandem davon erzähle.
Weiter wird X.________ vorgeworfen, zwischen August 2008 und Oktober 2010, vermutlich zwischen dem 29. März 2010 und dem 4. April 2010, als A.________ bei ihm und seiner Familie in U.________ Ferien gemacht habe, diese aufgefordert zu haben, sich auszuziehen. Als sie sich geweigert habe, habe er ihren Jupe aufgerissen und ihr Oberteil sowie ihre Unterhosen ausgezogen. A.________ sei ins Badezimmer geflohen. Ihr Onkel habe gesagt, er gebe ihr die Kleider wieder, wenn sie die Tür öffne. Als sie dies gemacht habe, habe er sie am Handgelenk gepackt, in das Schlafzimmer der Tochter gezogen, sie aufs Bett geworfen und sich über sie gekniet. Er habe ihre Hände mit einer Hand festgehalten, so dass sie sich nicht mehr habe wehren können. Mit der anderen Hand habe er sich ein Kondom übergestreift und sei mit seinem Penis vaginal in sie eingedrungen. X.________ habe gewusst, dass seine Nichte das 16. Altersjahr noch nicht erreicht habe und habe die Handlungen trotzdem gegen ihren Willen vorgenommen.

B.
Das Obergericht des Kantons Zürich sprach X.________ am 12. Januar 2015 und 9. April 2015 zweitinstanzlich von den Vorwürfen der Vergewaltigung, der mehrfachen sexuellen Nötigung und der mehrfachen sexuellen Handlungen mit Kindern frei. Die Schadenersatz- und Genugtuungsforderung von A.________ verwies es auf den Zivilweg. Die Ausweis- und Schriftensperre sowie das Kontaktverbot hob es auf.
Das Bundesgericht hiess die von A.________ gegen das Urteil des Obergerichts geführte Beschwerde in Strafsachen am 3. Februar 2016 wegen Verletzung ihres Anspruchs auf rechtliches Gehör gut. Es wies die Sache zur neuen Beurteilung an das Obergericht zurück (Verfahren 6B 604/2015).
Das Obergericht des Kantons Zürich sprach X.________ im Rückweisungsverfahren am 11. Juli 2017 erneut vollumfänglich frei. Die Schadenersatz- und Genugtuungsforderung von A.________ verwies es auf den Zivilweg. Weiter hob es die Ausweis- und Schriftensperre sowie das Kontaktverbot auf.

C.
A.________ führt Beschwerde in Strafsachen und beantragt, das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich vom 11. Juli 2017 sei aufzuheben und die Sache sei zur Neubeurteilung an dieses zurückzuweisen. Sie ersucht um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung.

D.
Das Obergericht und die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich sowie X.________ verzichten auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerdeführerin hat sich an den vorinstanzlichen Verfahren beteiligt und Zivilforderungen geltend gemacht. Der angefochtene Entscheid wirkt sich darauf aus, weshalb sie zur Beschwerde in Strafsachen legitimiert ist (Art. 81 Abs. 1 lit. a
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 81 Diritto di ricorso - 1 Ha diritto di interporre ricorso in materia penale chi:
1    Ha diritto di interporre ricorso in materia penale chi:
a  ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; e
b  ha un interesse giuridicamente protetto all'annullamento o alla modifica della decisione impugnata, segnatamente:
b1  l'imputato,
b2  il rappresentante legale dell'accusato,
b3  il pubblico ministero, salvo se si tratta di decisioni che ordinano, prorogano o mettono fine alla carcerazione preventiva o di sicurezza,
b4  ...
b5  l'accusatore privato, se la decisione impugnata può influire sul giudizio delle sue pretese civili,
b6  il querelante, per quanto trattasi del diritto di querela come tale,
b7  nelle cause penali amministrative secondo la legge federale del 22 marzo 197455 sul diritto penale amministrativo, il pubblico ministero della Confederazione e l'amministrazione interessata.
2    Un'autorità federale è legittimata a ricorrere se il diritto federale prevede che la decisione deve esserle comunicata.56
3    Il diritto di ricorrere contro le decisioni di cui all'articolo 78 capoverso 2 lettera b spetta inoltre alla Cancelleria federale, ai dipartimenti federali o, in quanto lo preveda il diritto federale, ai servizi loro subordinati, se la decisione impugnata viola la legislazione federale nella sfera dei loro compiti.
und b Ziff. 5 BGG; BGE 141 IV 1 E. 1.1 mit Hinweisen).

2.

2.1. Die Beschwerdeführerin macht geltend, der Beizug eines aussagepsychologischen Gutachtens sei seinerzeit damit begründet worden, dass in ihren Aussagen gewisse Widersprüche zu erkennen seien, deren Beurteilung aufgrund der besonderen Umstände des vorliegenden Falles ohne spezifische Fachkenntnisse Probleme biete. Entgegen ihrem ersten Entscheid mache die Vorinstanz nun eine Kehrtwende, stelle die Schlüssigkeit des Gutachtens in Abrede und mute sich zu, die Aussagen der Beschwerdeführerin selber zu würdigen, ohne darzulegen, dass sie sich inzwischen die erforderlichen Fachkenntnisse angeeignet hätte. Nach Art. 189
SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale
CPP Art. 189 Perizie da completare e migliorare - D'ufficio o ad istanza di parte, chi dirige il procedimento incarica il perito di completare o di migliorare la sua perizia oppure designa altri periti se:
a  la perizia è incompleta o poco chiara;
b  diversi periti divergono sensibilmente nelle loro conclusioni; oppure
c  sussistono dubbi circa l'esattezza della perizia.
StPO wäre die Vorinstanz aber verpflichtet gewesen, eine Ergänzung des Gutachtens zu veranlassen oder ein Zweit-/Obergutachten in Auftrag zu geben. Davon abzusehen, sei nicht dadurch zu rechtfertigen, dass sie bei der Exploration kaum tatspezifische Angaben gemacht haben soll. Die Exploration sei nur ein Teil der Begutachtung. Ein wesentliches Element der Begutachtung habe auch die Beurteilung der beiden auf Video aufgezeichneten polizeilichen Befragungen gebildet. Wenn die Vorinstanz nicht auf das Gutachten habe abstellen wollen, hätte sie für eine neue Begutachtung sorgen müssen. Mit ihrem Vorgehen verstosse die
Vorinstanz gegen Art. 189
SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale
CPP Art. 189 Perizie da completare e migliorare - D'ufficio o ad istanza di parte, chi dirige il procedimento incarica il perito di completare o di migliorare la sua perizia oppure designa altri periti se:
a  la perizia è incompleta o poco chiara;
b  diversi periti divergono sensibilmente nelle loro conclusioni; oppure
c  sussistono dubbi circa l'esattezza della perizia.
StPO (Beschwerde S. 4-6 Ziff. 1).

2.2. Die Vorinstanz erwägt, die Kernaussage des Gutachtens sei, dass aufgrund der aussageanalytischen Beurteilung nicht über jeden Zweifel erhaben bestätigt werden könne, dass die Aussagen der Beschwerdeführerin der Realität entsprechen würden. Gemäss Gutachter sei gesamthaft gesehen und in Anbetracht aller Elemente aber die Wahrscheinlichkeit, dass die gemachten Aussagen erlebnisbasiert seien und dass sie nicht durch Suggestionseffekte entstanden oder erlogen seien, deutlich grösser als die gegenteiligen Hypothesen. Das Gutachten sei in Auftrag gegeben worden, um die Widersprüche in den Aussagen der Beschwerdeführerin zu plausibilisieren. Es liefere jedoch keine überzeugende Erklärung. Es bestünden zudem triftige Gründe, weshalb vom Gutachten abzuweichen sei (Urteil S. 19 f. E. 6.10 f.).
Nachdem die Vorinstanz ihre Gründe erörtert, weshalb ihres Erachtens vom Gutachten abzuweichen ist (Urteil S. 20-28 E. 6.12-6.21), kommt sie zum Schluss, blende man die vorerwähnten aussagepsychologischen Grenzüberschreitungen und die methodischen Schwächen aus, lasse sich das Gutachten - auf seine rein aussagepsychologische Tragweite reduziert - dahingehend interpretieren, dass das vorliegende Aussagematerial keine taugliche Grundlage für eine Falsifikation der Falschbezichtigungshypothese bilde. Eine nähere Prüfung allfälliger Suggestionshypothesen könne vor diesem Hintergrund unterbleiben. Demnach sei die Nullhypothese insgesamt als nicht falsifiziert zu betrachten, so dass die Aussageanalyse einen Erlebnisbezug nicht indiziere. Demzufolge würden hier triftige Gründe vorliegen, die dem Gericht gestatten würden, im Rahmen der vorstehenden Differenzierungen vom Gutachten abzuweichen. Es bleibe im Folgenden zu prüfen, ob sich der Anklagesachverhalt gestützt auf die Aussagen der Beschwerdeführerin erstellen lasse. Auf eine Ergänzung des Gutachtens bzw. auf ein Obergutachten könne unter diesen Umständen verzichtet werden, zumal die Beschwerdeführerin bereits im Rahmen der gutachterlichen Exploration, wie erwähnt, kaum tatspezifische
Aussagen gemacht habe (Urteil S. 28 f. E. 6.22).

2.3.

2.3.1. Nach der Praxis des Bundesgerichts ist die Prüfung der Glaubhaftigkeit von Beweisaussagen primär Sache der Gerichte (BGE 129 I 49 E. 4). Zu prüfen ist, ob die Aussagen verständlich, zusammenhängend und glaubhaft sind. Ebenso ist abzuklären, ob sie mit den weiteren Beweisen in Einklang stehen (Urteil 6B 653/2016 vom 19. Januar 2017 E. 3.2 mit Hinweis). Bei Auffälligkeiten in der Person kann ein Glaubhaftigkeits- bzw. Glaubwürdigkeitsgutachten als sachlich geboten erscheinen (Urteile 6B 427/2013 vom 26. Mai 2014 E. 1.4; 6B 84/2011 vom 28. Juni 2011 E. 2.3.1; je mit Hinweisen). Das Gericht verfügt bei der Beantwortung der Frage, ob aufgrund der konkreten Umstände des Einzelfalles ein Sachverständiger beigezogen werden muss, über einen Ermessensspielraum. Eine starre Beweisregel, wonach bei streitigen Aussagen des mutmasslichen Opfers in jedem Fall ein Aussagegutachten anzuordnen wäre, widerspräche dem Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung (Urteil 6B 1294/2015 vom 18. Mai 2016 E. 5.1 mit Hinweisen).
Zieht das Gericht mangels eigener Fachkenntnis eine sachverständige Person bei, ist es bei der Würdigung des Gutachtens grundsätzlich frei. Ob das Gericht die in einem Gutachten enthaltenen Erörterungen für überzeugend hält oder nicht und ob es dementsprechend den Schlussfolgerungen der Experten folgen will, ist mithin eine Frage der Beweiswürdigung. Die Beweiswürdigung und die Beantwortung der sich stellenden Rechtsfragen ist Aufgabe des Gerichts. Dieses hat zu prüfen, ob sich aufgrund der übrigen Beweismittel und der Vorbringen der Parteien ernsthafte Einwände gegen die Schlüssigkeit der gutachterlichen Darlegungen aufdrängen. Nach dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung entscheiden die Organe der Strafrechtspflege frei von Beweisregeln und nur nach ihrer persönlichen Ansicht aufgrund gewissenhafter Prüfung darüber, ob sie eine Tatsache für erwiesen halten (vgl. Art. 10 Abs. 2
SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale
CPP Art. 10 Presunzione d'innocenza e valutazione delle prove - 1 Ognuno è presunto innocente fintanto che non sia condannato con decisione passata in giudicato.
1    Ognuno è presunto innocente fintanto che non sia condannato con decisione passata in giudicato.
2    Il giudice valuta liberamente le prove secondo il convincimento che trae dall'intero procedimento.
3    Se vi sono dubbi insormontabili quanto all'adempimento degli elementi di fatto, il giudice si fonda sulla situazione oggettiva più favorevole all'imputato.
StPO). Das Gericht ist somit nicht an den Befund oder die Stellungnahme des Sachverständigen gebunden. Es hat vielmehr zu prüfen, ob sich aufgrund der übrigen Beweismittel und der Vorbringen der Parteien ernsthafte Einwände gegen die Schlüssigkeit der gutachterlichen Darlegungen aufdrängen. Auch wenn das gerichtlich eingeholte Gutachten grundsätzlich der
freien Beweiswürdigung unterliegt, darf das Gericht in Fachfragen nicht ohne triftige Gründe von ihm abrücken und muss Abweichungen begründen. Auf der anderen Seite kann das Abstellen auf eine nicht schlüssige Expertise bzw. der Verzicht auf die gebotenen zusätzlichen Beweiserhebungen gegen das Verbot willkürlicher Beweiswürdigung (Art. 9
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999
Cost. Art. 9 Protezione dall'arbitrio e tutela della buona fede - Ognuno ha diritto d'essere trattato senza arbitrio e secondo il principio della buona fede da parte degli organi dello Stato.
BV) verstossen. Erscheint dem Gericht die Schlüssigkeit eines Gutachtens in wesentlichen Punkten zweifelhaft, hat es nötigenfalls ergänzende Beweise zur Klärung dieser Zweifel zu erheben. Ein Gutachten stellt namentlich dann keine rechtsgenügliche Grundlage dar, wenn gewichtige, zuverlässig begründete Tatsachen oder Indizien die Überzeugungskraft des Gutachtens ernstlich erschüttern. Das trifft etwa zu, wenn der Sachverständige die an ihn gestellten Fragen nicht beantwortet, seine Erkenntnisse und Schlussfolgerungen nicht begründet oder diese in sich widersprüchlich sind oder die Expertise sonstwie an Mängeln krankt, die derart offensichtlich sind, dass sie auch ohne spezielles Fachwissen erkennbar sind (BGE 141 IV 369 E. 6.1 mit Hinweisen).

2.3.2. Gemäss Art. 189
SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale
CPP Art. 189 Perizie da completare e migliorare - D'ufficio o ad istanza di parte, chi dirige il procedimento incarica il perito di completare o di migliorare la sua perizia oppure designa altri periti se:
a  la perizia è incompleta o poco chiara;
b  diversi periti divergono sensibilmente nelle loro conclusioni; oppure
c  sussistono dubbi circa l'esattezza della perizia.
StPO lässt die Verfahrensleitung das Gutachten von Amtes wegen oder auf Antrag einer Partei durch die gleiche sachverständige Person ergänzen oder verbessern, wenn das Gutachten unvollständig oder unklar ist (lit. a) oder Zweifel an der Richtigkeit des Gutachtens bestehen (lit. c).

2.3.3. Nach der Rechtsprechung ist es bei der Erstellung eines Glaubhaftigkeitsgutachtens Aufgabe des Sachverständigen, auf Grundlage der mit wissenschaftlichen Methoden erhobenen und ausgewerteten Befunde und Anknüpfungstatsachen eine Wahrscheinlichkeitseinschätzung des Erlebnisbezugs einer Aussage abzugeben. Der hiezu notwendige diagnostische Prozess folgt der Leitfrage, ob die aussagende Person unter Berücksichtigung der konkreten Umstände, der intellektuellen Leistungsfähigkeit und der Motivlage die zu beurteilende Aussage auch ohne realen Erlebnishintergrund machen könnte (Urteile 6B 1413/2016 vom 26. September 2017 E. 2.6.2; 6B 1237/2015 vom 25. Februar 2016 E. 1.3.3 und 6B 760/2010 vom 13. Dezember 2010 E. 2.3). Die Analyse der Qualität der Aussagen nimmt die Gutachterin mittels merkmalsorientierter Inhaltsanalyse (anhand von Realkriterien) vor. Realkriterien sind solche Merkmale, deren ausgeprägtes Vorhandensein Indikatorwert für den Erlebnis- bzw. Wahrheitsgehalt einer Aussage hat. Aus einer bestimmten Anzahl von Merkmalen (im Sinne eines Schwellenwerts) darf allerdings nicht auf die Qualität der Aussage geschlossen werden. Eine Fokussierung (nur) auf die Anzahl erfüllter Qualitätsmerkmale ist mit anderen Worten
irreführend, zumal im Einzelfall auch einzelne Merkmale ausreichen können, um den Erlebnisbezug einer Aussage anzunehmen. Richtigerweise kommt es deshalb weniger auf die Zahl als auf die Qualität der Realitätskriterien an (Urteil 6B 760/2010 vom 13. Dezember 2010 E. 2.5 mit Hinweisen).
Das Bundesgericht anerkennt in seiner Rechtsprechung, dass bei der Begutachtung im Grundsatz Methodenfreiheit besteht. Die Wahl der Methode muss aber begründet sein. Die wissenschaftlichen Standards müssen eingehalten und die Schlussfolgerungen transparent sowie für die Verfahrensbeteiligten nachvollziehbar dargestellt sein. Die mündliche Erläuterung des Gutachtens bietet Gelegenheit, Unklarheiten zu beseitigen und durch direkte Kommunikation zwischen der Strafbehörde, dem Sachverständigen und den Verfahrensbeteiligten das Verständnis für die aufzuklärenden Zusammenhänge zu fördern (Urteil 6B 1237/2015 vom 25. Februar 2016 E. 1.3.3 mit Hinweisen).

2.4. Anlässlich der Berufungsverhandlung stellte die Beschwerdeführerin den Antrag, es sei ein aussagepsychologisches Gutachten zu erstellen. Vor erster Instanz seien kulturelle Gegebenheiten und Lebenszusammenhänge überhaupt nicht miteinbezogen worden. Dadurch seien die Aussagen der Beschwerdeführerin willkürlich und irrig interpretiert und es seien völlig falsche Schlüsse gezogen worden. Die Vorinstanz hiess den Antrag gut und hielt dazu fest, in den Aussagen der Beschwerdeführerin seien gewisse Widersprüche zu erkennen, deren Beurteilung aufgrund der besonderen Umstände des vorliegenden Falles ohne spezifische Fachkenntnisse Probleme bereite. Deshalb erscheine es gerechtfertigt, ein Gutachten über die Beschwerdeführerin einzuholen, das sich über die Aussagetüchtigkeit, Aussagequalität und Aussagezuverlässigkeit auszusprechen habe (Urteil S. 11 E. 6.1; vorinstanzliche Akten act. 136).

2.5. Das jugendforensisch-psychiatrische, aussagepsychologische Gutachten von Dr.med. B.________ von den Universitären Psychiatrischen Kliniken V.________ vom 17. März 2014 (nachfolgend: Gutachten) hält zusammenfassend Folgendes fest: Die Aussagetüchtigkeit der Beschwerdeführerin sei nicht eingeschränkt. Sie habe eine durchschnittliche Intelligenz, keine psychiatrische Erkrankung, die ihre Wahrnehmungsfähigkeiten beeinflusse, keine Anzeichen einer neurologischen Erkrankung, welche die Gedächtnis- oder die Ausdrucksfunktionen beeinträchtigen würde. Zu den verschiedenen Zeitpunkten der Einvernahmen sei sie soweit beurteilbar nicht unter dem Einfluss von psychotropen Substanzen gestanden. In der Aussageanalyse [der ersten polizeilichen Einvernahme] stelle sich heraus, dass die Aussage zwar kohärent und konsistent sei, dass aber wegen der wenigen spontanen Angaben der Beschwerdeführerin die Anzahl der festgestellten Realkennzeichen relativ beschränkt sei, insbesondere da die meisten von ihnen erst nach der Direktbefragung durch die Polizistin angegeben worden seien. Diese Gehemmtheit im Aussageverhalten der Beschwerdeführerin könne verschiedene Gründe haben. Zum einen handle es sich um Inhalte mit sexuellem Charakter, was schambesetzt
sein könne, besonders bei einer 14-jährigen, tamilischen Zeugin. Zum anderen könne es zum Kommunikationsstil der Beschwerdeführerin gehören, da sie ausserhalb des Familienkreises als diskret und zurückhaltend beschrieben werde. Auch in der zweiten Einvernahme zeige die Beschwerdeführerin ein ähnliches Verhaltensschema. Sie sei sehr zurückhaltend mit spontanen Äusserungen, bemühe sich aber auf Fragen einzugehen und diese zu beantworten, wobei zeitweise ein leicht verbesserter Redefluss festzustellen sei, sich dabei aber auch zeige, dass sie an die Grenzen ihrer sprachlichen Kompetenzen komme. Zusammenfassend erlaube es die reine aussageanalytische Beurteilung nicht im positiven Sinne über jeden Zweifel erhaben zu bestätigen, dass die gemachten Aussagen auf einem realen Hintergrund beruhen würden. Dies bedeute aber bei Weitem nicht, dass die gegenteilige Aussage belegt wäre. In der Tat seien verschiedene Aspekte bei der Gesamtbeurteilung zu berücksichtigen. Der gewaltsame Tod des Vaters 2004 habe die Familie offensichtlich in eine tiefgreifende Krise versetzt. Die Mutter habe plötzlich einen massiven Anpassungsprozess durchmachen müssen, bei dem sie neue Rollen habe übernehmen müssen. Eine andere Folge dieses Todes sei die
Schwächung der Kernfamilie innerhalb der tamilischen Gemeinschaft gewesen. Wie die Kulturanalyse gezeigt habe, hätte sich der Onkel mütterlicherseits um die Behebung der "Männerlosigkeit" der Kernfamilie kümmern sollen. Aus welchen Gründen dies nicht geschehen sei, sei nicht bekannt. In den Aussagen der Beschwerdeführerin erscheine mehrere Male ein offensichtlicher Leidensdruck diesbezüglich. Insbesondere werde die Suiziddrohung eines Familienvaters als ausschlaggebendes Argument erwähnt, die mutmasslichen sexuellen Übergriffe nicht zu verraten. In der tamilischen Gesellschaft sei noch mehr als in unserer westeuropäischen Gesellschaft die Regel verankert, dass Probleme primär in der Familie zu lösen seien. Das Misstrauen in die Behörden sei sicherlich durch die Tötung des Vaters durch die Polizei verstärkt worden, auch wenn es sich dabei um Notwehr gehandelt habe. Die Beschwerdeführerin sei also umso mehr auf die familiären Ressourcen angewiesen gewesen. Insbesondere ihre beiden Onkel hätten die nächsten verfügbaren männlichen Bezugspersonen gebildet. In Anbetracht der kulturell fixierten, genderbetonten Hierarchie müsse sich ein Mädchen diesen unterordnen und dürfe im Gegenzug von ihnen Schutz sowie Unterstützung und Rat
erwarten. [...] Jedenfalls sei es für die Beschwerdeführerin sehr schwierig mit ihrer Mutter über ein sexuelles Erlebnis zu sprechen, ihre Gefühle diesbezüglich mitzuteilen, eine verständnisvolle und haltgebende Antwort zu erwarten. Unter all diesen Umständen scheine es besonders schwierig, Missstände aufzudecken, was die lange Zeit bis zur ersten Aussage erklären könne. [...] Im ganzen Aussageprozess (erste Aussage, Aussageentwicklung) seien aber keine Fremdeinflüsse erkennbar. Insbesondere im nahen Umfeld der Beschwerdeführerin bewirke die Information, dass ein intrafamiliärer sexueller Übergriff stattgefunden habe, eine Überraschungs- und Ablehnungsreaktion. Die erste Reaktion der Mutter sei besonders ungläubig und ablehnend gewesen, was man üblicherweise bei einer Suggestionssituation nicht finde. Auch die Hypothese einer Verlagerung habe keine Grundlage. Die Beschwerdeführerin bezeichne klar und unmissverständlich die beiden Täter, im nahen Umfeld seien keine anderen Verdächtigen bekannt. Zudem werde nicht beschrieben, dass die Beschwerdeführerin eine besonders unzüchtige oder gefährliche Lebensführung gehabt habe, so dass auch keine Indizien für einen familienfremden Täter bestehen würden. Dass die Beschwerdeführerin nicht
mehr jungfräulich sei, gehe aus der gynäkologischen Untersuchung hervor. In Anbetracht der kulturellen Hintergründe wäre ein erster freiwilliger Geschlechtsakt aber nur im Rahmen einer Liebesbeziehung vorstellbar. Die aus der Exploration stammende Information, dass die Beschwerdeführerin seit den Ereignissen zwei Liebesbeziehungen gehabt habe und dass die Jungen aus der tamilischen Gemeinschaft stammten, spreche dafür, dass das Wertesystem der Beschwerdeführerin immer noch stark in dieser Gemeinschaft verankert sei. Bis anfangs Dezember 2010 sei aber keine Paarbeziehung der Beschwerdeführerin bekannt. Es gebe also keine Hinweise, dass eine der beiden Verlagerungshypothesen zutreffen würde. Da die Realkennzeichen nur in beschränkter Anzahl vorhanden seien, müsse auch die Lügenhypothese exploriert werden. Es gebe keine Anzeichen, dass die Beschwerdeführerin motiviert wäre, einen ihrer Onkel grundlos anzuklagen. Umso weniger, dass sie gleich zwei Onkel anzeige. Im Gegenteil: Als vaterlose Waise dürfte es besonders erstrebenswert gewesen sein, mit ihnen einen guten Kontakt zu wahren. Die Neidhypothese gegenüber der gleichaltrigen Cousine könne nicht ohne weiteres verworfen werden. Doch bis zur Anzeige hätten die beiden Mädchen ein
gutes Verhältnis gehabt. Die Neidhypothese wäre aber auch gegenüber dem anderen Onkel schwer anwendbar. Dass die Beschwerdeführerin eine Lügengeschichte erfinden könnte, sei unzweifelhaft. Die Konstanz, mit der sie die wesentlichen Elemente der Ereignisse wiedergegeben habe, spreche eher für erlebnisbasierte Ereignisse. Bei der in der Schule lückenhaft verstandenen Aufklärung, der nicht existierenden Aufklärung zuhause und der vergleichsweise konservativen und beschützenden Erziehung scheine es wenig wahrscheinlich, dass sie das notwendige Wissen gehabt habe, um diese Geschichte zu erfinden. Gesamthaft gesehen und in Anbetracht aller Elemente sei die Wahrscheinlichkeit, dass die gemachten Aussagen erlebnisbasiert und nicht durch Suggestionseffekte entstanden oder erlogen seien, deutlich grösser als die gegenteiligen Hypothesen (vorinstanzliche Akten act. 187 S. 37 ff.).

2.6. Die Rüge erweist sich als unbegründet. Die Beschwerdeführerin weist zwar zutreffend darauf hin, dass es bezüglich der Frage, ob eine Ergänzung des Gutachtens anzuordnen bzw. ein Zweitgutachten einzuholen ist, nicht ausschlaggebend ist, dass sie im Rahmen der gutachterlichen Exploration kaum tatspezifische Aussagen machte. Indessen weicht die Vorinstanz entgegen ihrer entsprechenden Erwägung im Ergebnis gar nicht vom Gutachten ab, wenn sie nach eingehender Beweiswürdigung zum Schluss gelangt, der angeklagte Sachverhalt könne aufgrund der widersprüchlichen, detailarmen und damit wenig glaubhaften Aussagen der Beschwerdeführerin nicht erstellt werden (Urteil S. 55 E. 8.6). Die Vorinstanz hält zu Recht fest, die Kernaussage des Gutachtens sei, dass aufgrund der aussagepsychologischen Beurteilung nicht über jeden Zweifel erhaben bestätigt werden könne, dass die Aussagen der Beschwerdeführerin der Realität entsprechen würden. Im Ergebnis weicht die Vorinstanz somit nicht vom Gutachten ab, weshalb letztlich offenbleiben kann, ob die von ihr angeführten "triftigen Gründe" begründet sind. Lässt das Gericht ein aussagepsychologisches Gutachten anfertigen, weil es auf zusätzliches Fachwissen angewiesen ist, bleibt es für die
Beweiswürdigung und die Prüfung der Glaubhaftigkeit der Aussagen verantwortlich. Das aussagepsychologische Gutachten stellt ein Hilfsmittel des Gerichts dar. Es liefert diesem die notwendigen Informationen, damit das Gericht die Aussagen selbstständig würdigen kann. Zwar darf das Gericht in Fachfragen nicht ohne triftige Gründe vom Gutachten abrücken und muss Abweichungen begründen. Jedoch bleibt es Aufgabe des Gerichts, die Beweise und damit auch die Aussagen zu würdigen. Diese Aufgabe kann und darf die sachverständige Person nicht übernehmen. Indem die Vorinstanz in antizipierter Beweiswürdigung auf eine Ergänzung des Gutachtens bzw. auf die Einholung eines Obergutachtens verzichtet, verletzt sie kein Bundesrecht.

3.

3.1. Die Beschwerdeführerin rügt, die Vorinstanz würdige die Beweise einseitig, unvollständig und damit willkürlich. Namentlich übergehe sie aktenkundige Elemente, welche für die Beurteilung ihrer Aussagen bedeutsam seien. Ferner lasse sie wesentliche Passagen der Angaben von C.________ ausser Acht, ohne dies zu begründen, und verletze damit auch ihren Anspruch auf rechtliches Gehör (Beschwerde S. 6 ff.)

3.2. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
1    Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
2    Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
3    Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96
BGG). Die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
a  del diritto federale;
b  del diritto internazionale;
c  dei diritti costituzionali cantonali;
d  delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
e  del diritto intercantonale.
BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
1    Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
2    Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87
BGG; vgl. auch Art. 105 Abs. 2
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
1    Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
2    Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
3    Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96
BGG). Offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
1    Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
2    Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87
BGG ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willkürlich ist (BGE 143 IV 241 E. 2.3.1 S. 244; 143 I 310 E. 2.2 S. 313; je mit Hinweis; zum Begriff der Willkür BGE 143 IV 241 E. 2.3.1 S. 244; 141 III 564 E. 4.1 S. 566; je mit Hinweisen).
Aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör folgt die Pflicht der Behörden, ihren Entscheid zu begründen. Die Begründung muss kurz die wesentlichen Überlegungen nennen, von denen sich das Gericht hat leiten lassen und auf die es seinen Entscheid stützt. Die Behörde darf sich aber auf die wesentlichen Gesichtspunkte beschränken und muss sich nicht ausdrücklich mit jeder tatsächlichen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzen und diese widerlegen. Es genügt, wenn sich der Betroffene über die Tragweite des Entscheids Rechenschaft geben und ihn in voller Kenntnis der Sache an die höhere Instanz weiterziehen kann (BGE 141 III 28 E. 3.2.4 S. 41; 139 IV 179 E. 2.2 S. 183; 138 IV 81 E. 2.2 S. 84; je mit Hinweisen; Urteil 6B 936/2017 vom 9. Februar 2018 E. 1.2.2 mit Hinweis).
Die Rüge der Verletzung von Grundrechten (einschliesslich Willkür bei der Sachverhaltsfeststellung) muss in der Beschwerde anhand des angefochtenen Entscheids präzise vorgebracht und substanziiert begründet werden, anderenfalls darauf nicht eingetreten wird (Art. 106 Abs. 2
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
1    Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
2    Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.
BGG; BGE 142 III 364 E. 2.4 S. 367; 142 I 135 E. 1.5 S. 144; je mit Hinweisen).

3.3.

3.3.1. Die Beschwerdeführerin wendet sich zunächst gegen die vorinstanzliche Beurteilung ihrer Aussagen. Die Vorinstanz setzt sich einlässlich und nachvollziehbar mit den Angaben der Beschwerdeführerin auseinander. Sie legt dar, die fehlende Einbettung der Vorkommnisse in eine Vorgeschichte und die pauschale Art der Schilderung erschwere die Prüfung der Aussagen auf ihren Wahrheitsgehalt. Die Angaben der Beschwerdeführerin seien in Bezug darauf, wie sich die Übergriffe in Indien abgespielt hätten, unübersichtlich und teilweise widersprüchlich. Nicht klar sei, ob es sich bei den verschiedenen Versionen der Beschwerdeführerin um unterschiedliche oder teilweise bereits geschilderte Vorfälle handle. Sie habe sich auch nicht auf die Anzahl der Übergriffe festlegen können. Insgesamt betrachtet, sei nicht zu übersehen, dass die Aussagen der Beschwerdeführerin im Kerngeschehen beim 1. Anklagesachverhalt unbeständig seien und sich bezüglich des Ablaufs teilweise widersprechen würden. Beim 2. Anklagesachverhalt kommt die Vorinstanz zum Schluss, die Angaben der Beschwerdeführerin im Zusammenhang mit dem Kerngeschehen seien stereotyp, karg und insbesondere ohne Schilderung gefühlsmässigen Erlebens. Es würden individuelle Merkmale fehlen.
Zudem würden sich die Schilderungen betreffend die Vergewaltigungen in London und in U.________ kaum unterscheiden. Die Übergriffe der beiden Onkel seien nur sehr rudimentär in eine Vorgeschichte und in einen Verhaltensablauf nach der Tat eingebettet. Die pauschal gehaltenen nicht zwischen den verschiedenen Vorfällen unterscheidenden Aussagen würden insgesamt nicht den Eindruck von real Erlebtem vermitteln und liessen an der Glaubhaftigkeit der Darstellung der Beschwerdeführerin zweifeln (Urteil S. 29 ff. E. 7.1, S. 43 f. E. 7.10, S. 44 ff. E. 8.1 und S. 54 f. E. 8.6). Die Beschwerdeführerin beschränkt sich darauf, ihre Sicht der Dinge zu schildern und geltend zu machen, ihre Aussagen seien glaubhaft, so zum Beispiel, wenn sie ausführt, ihre extreme Verklemmtheit bei sexuellen Themen erkläre die Detailarmut ihrer Aussagen plausibel oder wenn sie vorbringt, angesichts der von ihrer Mutter geschilderten Lebensumstände sei nicht vorstellbar, wie sie das nötige Wissen hätte haben können, um den angeklagten Sachverhalt zu erfinden. Damit zeigt die Beschwerdeführerin nicht auf und es ist auch nicht ersichtlich, inwiefern die vorinstanzlichen Feststellungen willkürlich sind.

3.3.2. Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin lässt die Vorinstanz keineswegs wesentliche Passagen der Aussagen von C.________ ausser Acht. Es ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz festhält, aus den Aussagen von C.________ gehe einzig hervor, dass die Beschwerdeführerin ihr nach ihrer Rückkehr aus London von Vergewaltigungen oder Vergewaltigungsversuchen in Indien, London und Zürich erzählt habe. Was dabei genau vorgefallen sein solle, habe die Zeugin aber nicht sagen können. Aus diesen Zeugenangaben lasse sich nichts Wesentliches zur Erstellung des Sachverhalts ableiten (Urteil S. 39 f. E. 7.5).

3.3.3. Insgesamt zeigt die Beschwerdeführerin nicht auf, dass die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung und Beweiswürdigung offensichtlich unrichtig ist.

3.4. Die Rüge der Verletzung des Anspruchs der Beschwerdeführerin auf rechtliches Gehör ist unbegründet. Die Vorinstanz legt hinreichend und nachvollziehbar dar, weshalb sie zum Schluss kommt, der angeklagte Sachverhalt lasse sich nicht erstellen und weshalb in Anwendung des Grundsatzes "in dubio pro reo" ein Freispruch zu ergehen habe. Sie musste sich nicht mit jedem einzelnen Vorbringen der Beschwerdeführerin auseinandersetzen. Dieser war es denn auch ohne weiteres möglich, sich über die Tragweite des Entscheids Rechenschaft zu geben und ihn in voller Kenntnis der Sache an die höhere Instanz weiterzuziehen.

4.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Die Beschwerdeführerin wird grundsätzlich kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
1    Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
2    In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
3    Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
4    Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
5    Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.
BGG). Ihr Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung ist gutzuheissen, da von ihrer Bedürftigkeit auszugehen ist und ihre Rechtsbegehren nicht von vornherein aussichtslos waren. Es sind keine Kosten zu erheben. Ihrer Rechtsvertreterin ist eine Entschädigung aus der Bundesgerichtskasse auszurichten (Art. 64 Abs. 1
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 64 Gratuito patrocinio - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
1    Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
2    Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili.
3    La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute.
4    Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale.
und 2
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 64 Gratuito patrocinio - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
1    Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
2    Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili.
3    La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute.
4    Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale.
BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung wird gutgeheissen.

3.
Es werden keine Kosten erhoben.

4.
Der Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin, Rechtsanwältin Jeanne DuBois, wird eine Entschädigung von Fr. 3'000.-- ausgerichtet.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 24. Oktober 2018

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Die Gerichtsschreiberin: Pasquini
Informazioni decisione   •   DEFRITEN
Documento : 6B_1006/2017
Data : 24. ottobre 2018
Pubblicato : 10. novembre 2018
Sorgente : Tribunale federale
Stato : Inedito
Ramo giuridico : Infrazione
Oggetto : Vergewaltigung; aussagepsychologisches Gutachten; Willkür


Registro di legislazione
CPP: 10 
SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale
CPP Art. 10 Presunzione d'innocenza e valutazione delle prove - 1 Ognuno è presunto innocente fintanto che non sia condannato con decisione passata in giudicato.
1    Ognuno è presunto innocente fintanto che non sia condannato con decisione passata in giudicato.
2    Il giudice valuta liberamente le prove secondo il convincimento che trae dall'intero procedimento.
3    Se vi sono dubbi insormontabili quanto all'adempimento degli elementi di fatto, il giudice si fonda sulla situazione oggettiva più favorevole all'imputato.
189
SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale
CPP Art. 189 Perizie da completare e migliorare - D'ufficio o ad istanza di parte, chi dirige il procedimento incarica il perito di completare o di migliorare la sua perizia oppure designa altri periti se:
a  la perizia è incompleta o poco chiara;
b  diversi periti divergono sensibilmente nelle loro conclusioni; oppure
c  sussistono dubbi circa l'esattezza della perizia.
Cost: 9
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999
Cost. Art. 9 Protezione dall'arbitrio e tutela della buona fede - Ognuno ha diritto d'essere trattato senza arbitrio e secondo il principio della buona fede da parte degli organi dello Stato.
LTF: 64 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 64 Gratuito patrocinio - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
1    Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
2    Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili.
3    La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute.
4    Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale.
66 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
1    Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
2    In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
3    Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
4    Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
5    Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.
81 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 81 Diritto di ricorso - 1 Ha diritto di interporre ricorso in materia penale chi:
1    Ha diritto di interporre ricorso in materia penale chi:
a  ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; e
b  ha un interesse giuridicamente protetto all'annullamento o alla modifica della decisione impugnata, segnatamente:
b1  l'imputato,
b2  il rappresentante legale dell'accusato,
b3  il pubblico ministero, salvo se si tratta di decisioni che ordinano, prorogano o mettono fine alla carcerazione preventiva o di sicurezza,
b4  ...
b5  l'accusatore privato, se la decisione impugnata può influire sul giudizio delle sue pretese civili,
b6  il querelante, per quanto trattasi del diritto di querela come tale,
b7  nelle cause penali amministrative secondo la legge federale del 22 marzo 197455 sul diritto penale amministrativo, il pubblico ministero della Confederazione e l'amministrazione interessata.
2    Un'autorità federale è legittimata a ricorrere se il diritto federale prevede che la decisione deve esserle comunicata.56
3    Il diritto di ricorrere contro le decisioni di cui all'articolo 78 capoverso 2 lettera b spetta inoltre alla Cancelleria federale, ai dipartimenti federali o, in quanto lo preveda il diritto federale, ai servizi loro subordinati, se la decisione impugnata viola la legislazione federale nella sfera dei loro compiti.
95 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
a  del diritto federale;
b  del diritto internazionale;
c  dei diritti costituzionali cantonali;
d  delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
e  del diritto intercantonale.
97 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
1    Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
2    Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87
105 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
1    Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
2    Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
3    Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96
106
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
1    Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
2    Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.
Registro DTF
129-I-49 • 138-IV-81 • 139-IV-179 • 141-III-28 • 141-III-564 • 141-IV-1 • 141-IV-369 • 142-I-135 • 142-III-364 • 143-I-310 • 143-IV-241
Weitere Urteile ab 2000
6B_1006/2017 • 6B_1237/2015 • 6B_1294/2015 • 6B_1413/2016 • 6B_427/2013 • 6B_604/2015 • 6B_653/2016 • 6B_760/2010 • 6B_84/2011 • 6B_936/2017
Parole chiave
Elenca secondo la frequenza o in ordine alfabetico
autorità inferiore • zio • fattispecie • tribunale federale • quesito • dubbio • madre • violenza carnale • accertamento dei fatti • diritto di essere sentito • parte interessata • ricorso in materia penale • assistenza giudiziaria gratuita • superperizia • famiglia • india • inventore • conoscenza • comunicazione • effetto • volontà • pittore • risarcimento del danno • posto • decesso • coscienza • assegnato • padre • mezzo di prova • lingua • camera • esattezza • numero • vittima • autorizzazione o approvazione • dichiarazione • violazione del diritto • decisione • rapporto di subordinazione • conclusioni • diagnosi • perito • motivazione della decisione • autorità giudiziaria • esaminatore • estensione • rappresentanza processuale • prassi giudiziaria e amministrativa • etichettatura • esame • obbligo di informazione • coazione sessuale • all'interno • direttore • assoluzione • avvocato • legittima difesa • suicidio • atto sessuale • presunzione • peso • clinica psichiatrica • orfano • carattere • prato • vacanze • valutazione della prova anticipata • conoscenza professionale • casale • risposta al ricorso • fuori • intimato • crisi • analisi • prima istanza • punto essenziale • losanna • in dubio pro reo • d'ufficio • storia
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