6B_570/2010 - 2010-08-24 - Infrazione - Mehrfache sexuelle Handlungen mit Kindern; Strafzumessung; Willkür

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
6B_570/2010

Urteil vom 24. August 2010
Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Favre, Präsident,
Bundesrichter Schneider,
Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari,
Gerichtsschreiberin Arquint Hill.

Verfahrensbeteiligte
X.________, vertreten durch Rechtsanwalt Lukas Nauer,
Beschwerdeführer,

gegen

1. Staatsanwaltschaft I des Kantons Uri, Tellsgasse 3, 6460 Altdorf UR,
2. B.________ vertreten durch Rechtsanwältin Ruth Wipfli Steinegger,
Beschwerdegegnerinnen.

Gegenstand
Mehrfache sexuelle Handlungen mit Kindern; Strafzumessung; Willkür,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Uri, Strafrechtliche Abteilung, vom 9. März 2010.

Sachverhalt:

A.
Das Landgericht Uri sprach X.________ mit Urteil vom 11. November 2008 wegen mehrfacher sexueller Handlungen mit Kindern (Art. 187 Ziff. 1 StGB), mehrfacher sexueller Nötigung (Art. 189 Abs. 1 StGB), mehrfacher Drohung (Art. 180 Abs. 1 und Abs. 2 lit. a StGB) sowie mehrfacher Pornographie (Art. 197 Ziff. 1 und Ziff. 3bis StGB) schuldig. Es bestrafte X.________ mit fünf Jahren Freiheitsstrafe (unter Anrechnung der erstandenen Untersuchungshaft von insgesamt 50 Tagen) und ordnete eine vollzugsbegleitende ambulante Massnahme an.

Das Landgericht hielt namentlich für erwiesen, dass sich X.________ wie angeklagt von 1994 bis 1998 an seiner Tochter A.________ sowie von 2001 bis 2006 an seiner Tochter B.________ unter teilweisem Einsatz von Gewalt (Festhalten) und Drohungen (die Mutter oder sie umzubringen) sexuell vergangen hatte. Er habe die Kinder über Jahre hinweg regelmässig im Intimbereich ausgegriffen, habe sich zu ihnen ins Bett gelegt und sein erregtes Geschlechtsteil an sie gedrückt und hätte sie gezwungen, Pornovideos anzuschauen. Die Übergriffe hätten bei A.________ sehr oft stattgefunden, mindestens einmal wöchentlich, bei B.________ am Anfang täglich, teilweise gar mehrmals am Abend, später ebenfalls ca. einmal wöchentlich. Er sei zudem je einmal mit den Fingern in die Scheiden seiner Töchter eingedrungen und B.________ habe ihn dabei - während eines Pornofilms - manuell befriedigen müssen, wobei der Vater seine Zunge in ihren Mund geführt habe. Sie sei damals 10 Jahre alt gewesen. Anfangs März 2007 habe er seiner Ehefrau und A.________ gedroht, sie alle umzubringen, wenn man ihn anzeige. Die geltend gemachten sexuellen Übergriffshandlungen auf seine Tochter C.________ (angebliche Tatzeit 1991 bis ca. 1996) erklärte das Landgericht Uri für
verjährt.

Die dagegen erhobene Berufung des Beurteilten wies das Obergericht des Kantons Uri am 9. März 2010 ab.

B.
X.________ wendet sich mit Beschwerde ans Bundesgericht. Wie bereits vor den kantonalen Gerichtsinstanzen beantragt er seine Freisprechung von den Vorwürfen, je einmal mit den Fingern in die Scheiden seiner Töchter eingedrungen zu sein und B.________ überdies gezwungen zu haben, ihn manuell zu befriedigen. Im Übrigen sei er gemäss Anklage schuldig zu sprechen und mit einer bedingt vollziehbaren Freiheitsstrafe von 2 Jahren unter Anordnung einer ambulanten Massnahme zu bestrafen.

C.
Vernehmlassungen wurden keine eingeholt.
Erwägungen:

1.
1.1 Die Vorinstanz geht im angefochtenen Entscheid auch in Bezug auf die vom Beschwerdeführer vor den kantonalen Gerichtsinstanzen bestrittenen Missbrauchshandlungen (Einführen des/der Finger in die Scheiden beider Töchter; manuelles Befriedigen lassen) von der Glaubhaftigkeit der Aussagen der Opfer aus. Es sei nicht ersichtlich, weshalb sie gerade bezüglich dieser Übergriffe nicht die Wahrheit gesagt haben sollten. Diesbezüglich könne auch auf die von B.________ verfasste SMS vom 12. Dezember 2006 verwiesen werden. Darin schildere diese ihrer Schwester C.________ das Befriedigen müssen des Vaters: "epis hani diär nit gseit...ich cha das eifach nit...drum schriebis jetzt...det wo das z erschtä mal passiärt isch het er mich id stuba gholt und miär pornos zeigt..dä ha ich ihm eis miäsä wixä und er het mr zungä i hals hindärä gsteckt [...]". Zu diesem Zeitpunkt sei noch kein Strafverfahren hängig gewesen. Es sei nicht darum gegangen, dem Beschwerdeführer etwas anzuhängen. Die Angaben der Opfer seien authentisch und zeigten, dass sich das Ganze so abgespielt habe wie von ihnen geschildert. Der Beschwerdeführer habe anlässlich der Schlusseinvernahme beim Verhörrichter im Übrigen selber angegeben, er könne sich an die fraglichen
Vorfälle zwar nicht mehr genau erinnern, es könne aber sein, dass er das alles gemacht habe.

Diese Sachverhaltsfeststellungen bzw. Beweiswürdigung kritisiert der Beschwerdeführer als offensichtlich falsch im Sinne von Art. 97 BGG bzw. als willkürlich.

1.2 Das Bundesgericht legt seinem Urteil die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; vgl. auch Art. 105 Abs. 2 BGG). Offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willkürlich ist. Willkür bei der Beweiswürdigung liegt nach Art. 9 BV vor, wenn die Behörde in ihrem Entscheid von Tatsachen ausgeht, die mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch stehen oder auf einem offenkundigen Fehler beruhen (BGE 135 V 2 E. 1.3; 134 IV 36 E. 1.4.1). Die Rüge der Willkür muss in der Beschwerdeschrift anhand des angefochtenen Entscheids präzise vorgebracht und begründet werden, ansonsten darauf nicht eingetreten wird (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 134 II 244 E. 2.2).

1.3 Was der Beschwerdeführer mit Bezug auf die von ihm bestrittenen sexuellen Übergriffshandlungen auf seine Töchter in tatsächlicher Hinsicht einwendet, vermag Willkür nicht zu begründen. Dafür, dass ihm die Opfer schwerwiegendere Übergriffe als die tatsächlich vorgefallenen zur Last gelegt bzw. insoweit wahrheitswidrig ausgesagt haben sollen, finden sich keinerlei Hinweise. Die Vorinstanz hat dieses Vorbringen mit nachvollziehbarer Begründung verworfen, insbesondere mit den als stimmig und kongruent beurteilten Aussagen der Opfer, die keine Aggravierungstendenzen aufweisen würden, dem Verweis auf die SMS vom 12. Dezember 2006 und der Würdigung der eigenen Aussagen des Beschwerdeführers (vgl. angefochtenen Entscheid, S. 11 - 13 mit Verweis auf das erstinstanzliche Urteil, S. 16 f.). Darauf geht dieser in seiner Beschwerde vor Bundesgericht indessen nicht substanziiert ein, sondern greift die vorinstanzliche Beurteilung betreffend die Glaubhaftigkeit der Aussagen der Opfer mit neuen tatsächlichen Argumenten an. Ein solches Vorgehen ist im Sinne von Art. 99 Abs. 1 BGG unzulässig. Abgesehen davon sind die Einwände in der Beschwerde aber auch appellatorischer Natur oder gehen an der Sache vorbei. So verkennt der Beschwerdeführer,
dass er den letzten Übergriff im Dezember 2006 zum Nachteil von B.________ mit der am 18. September 2006 erfolgten Operation seiner Aorta nicht in Frage zu stellen vermag, zumal ein solche Operation der Vornahme einer sexuellen Handlung wie der ihm vorgeworfenen - dem Ausgreifen des Intimbereichs - nicht entgegensteht. Ebenso wenig kann er aus dem Zeitpunkt der Anzeigeerstattung vom März 2007 etwas für seinen Standpunkt ableiten. Seine diesbezüglichen Ausführungen erschöpfen sich in durch nichts belegte Behauptungen. Dasselbe gilt für die vom Beschwerdeführer angehobene Diskussion über die Motivation seiner Töchter zur Anzeigeerstattung und behaupteten Mehrbelastung. Dafür, dass ihn diese aus Solidarität zur Mutter im Rahmen eines Ehekonflikts, welcher durch eine Fremdbeziehung der Ehefrau ausgelöst worden sein soll, angezeigt und ungerechtfertigt mehrbelastet haben, bestehen keinerlei Hinweise. Der Beschwerdeführer setzt der Beweiswürdigung der Vorinstanz insoweit lediglich seine eigene Sicht der Dinge gegenüber. Nicht anders verhält es sich schliesslich, soweit er mit Bezug auf die Würdigung seiner eigenen Aussagen geltend macht, die von ihm bestrittenen Sachverhalte nur gestanden zu haben, weil man ihm die Entlassung aus der
Untersuchungshaft in Aussicht gestellt habe. Für ein solchermassen seitens der Untersuchungsbehörde erwirktes "Geständnis unter Druck" finden sich keinerlei Anhaltspunkte. Im Übrigen erscheint das fragliche Vorbringen mit Blick auf das nicht konstante Aussageverhalten des Beschwerdeführers (vgl. hierzu angefochtenen Entscheid, S. 11 mit Verweis auf das erstinstanzliche Urteil, S. 16) geradezu als haltlos.

2.
2.1 Der Beschwerdeführer wendet sich gegen die Strafzumessung und rügt eine Verletzung von Art. 47 StGB und Art. 19 Abs. 2 StGB. Er macht geltend, die Strafe sei deutlich zu hoch ausgefallen. Die Vorinstanz habe bei der Festsetzung der Strafe massgebliche, zu seinen Gunsten sprechende Umstände zu Unrecht nicht strafmindernd berücksichtigt. Es erscheine eine bedingt vollziehbare Freiheitsstrafe von zwei Jahren als angemessen.

2.2 Der Beschwerdeführer beging sämtliche zu beurteilenden Straf-taten vor Inkrafttreten des neuen Allgemeinen Teils des Strafgesetzbuches am 1. Januar 2007. Das neue Recht ist auf die vor diesem Zeitpunkt begangenen Taten anzuwenden, falls es milder ist (Art. 2 Abs. 2 StGB). Ohne diese Frage vorliegend zu prüfen, wendet die Vorinstanz das neue Recht an. Ob das neue im Vergleich zum alten Gesetz milder ist, beurteilt sich aufgrund eines konkreten Vergleichs der Strafe. Der Richter hat zu prüfen, nach welchem der beiden Rechte der Täter besser wegkommt (BGE 134 IV 82 E. 6.2.1 mit Hinweisen). Freiheitsentziehende Strafen des früheren Rechts (Gefängnis oder Zuchthaus) und des neuen Rechts (Freiheitsstrafe) sind gleichwertig, soweit sie unbedingt ausgesprochen werden. Spricht die Vorinstanz eine Freiheitsstrafe von 5 Jahren und somit eine unbedingte Strafe aus, ist das neue Recht nicht milder, sondern ebenso streng. Folglich ist das alte Recht gemäss Art. 63 ff . aStGB anwendbar (Art. 2 Abs. 2 StGB). Dass die Vorinstanz fälschlicherweise das neue Recht anwendet, schadet dem Beschwerdeführer insofern nicht, als dieses vorliegend mit dem alten Recht gleichwertig ist.

2.3 Nach Art. 63 aStGB (neu Art. 47 StGB) misst das Gericht die Strafe nach dem Verschulden des Täters zu. Es berücksichtigt die Beweggründe, das Vorleben und die persönlichen Verhältnisse. Das Verschulden wird nach der Schwere der Verletzung oder Gefährdung des betroffenen Rechtsguts, nach der Verwerflichkeit des Handelns, den Beweggründen und Zielen des Täters sowie danach bestimmt, wie weit der Täter nach den inneren und äusseren Umständen in der Lage war, die Gefährdung oder Verletzung zu vermeiden. Der Umfang der Berücksichtigung verschiedener Strafzumessungsfaktoren liegt im Ermessen der kantonalen Behörde. Das Bundesgericht kann in die Strafzumessung nur eingreifen, wenn die Vorinstanz den gesetzlichen Strafrahmen über- oder unterschritten hat sowie wenn sie massgebende Kriterien ausser Acht gelassen, nicht oder falsch gewichtet hat. Das Gericht muss die Überlegungen, die es bei der Bemessung der Strafe vorgenommen hat, in den Grundzügen wiedergeben, so dass die Strafzumessung nachvollziehbar ist (vgl. BGE 134 IV 17 E. 2.1; 129 IV 6 E. 6.1; 127 IV 101 E. 2).

2.4 Die Vorinstanz geht im Rahmen ihrer Strafzumessungserwägungen zutreffend von einem theoretisch erweiterten Strafrahmen (wegen mehrfacher Tatbegehung und Verstoss gegen mehrere Strafbestimmungen) von 15 Jahren aus (Art. 68 Ziff. 1 aStGB; vgl. Art. 49 StGB). Das Verschulden des vom Gutachter als voll schuldfähig beurteilten Beschwerdeführers bezeichnet sie als sehr schwer. Er sei sich seiner pädophilen Neigungen bewusst gewesen und habe seine Bedürfnisse über rund 9 Jahre hinweg ungeachtet der Interessen seiner Kinder in rücksichtsloser Weise ausgelebt und sie teilweise unter Einsatz von körperlicher Gewalt (Festhalten) und Drohungen (unter anderem Umbringen der Mutter) für die Befriedigung seiner Triebe missbraucht. Er sei sehr zielgerichtet vorgegangen und habe jede Gelegenheit genutzt, um seine Taten zu begehen. Es sei von einer sehr grossen Anzahl von Missbrauchshandlungen auszugehen. Gegenüber A.________ hätten die Übergriffe über Jahre hinweg wöchentlich mindestens einmal stattgefunden. B.________ habe der Beschwerdeführer zu Beginn fast täglich, manchmal sogar mehrere Male pro Abend, missbraucht, später ebenfalls wöchentlich. Die Opfer seien im Zeitpunkt der Taten zwischen 10 und 16 Jahre alt gewesen, also eine Zeit, die
für die Persönlichkeitsentwicklung und die sexuelle Entwicklung des Kindes von grosser Bedeutung sei. Namentlich bei B.________ habe der Beschwerdeführer mit seinen Übergriffen und schweren Einschüchterungen sichtbare Schäden in Form von Verhaltensauffälligkeiten verursacht (schulische Leistungseinbussen, Minderung der Lebensfreude, Verschlechterung des psychischen Zustands, Ritzen der Arme). Eine über das normale Ausmass hinausgehende Strafempfindlichkeit des Beschwerdeführers sei bezüglich der von ihm geltend gemachten Umstände wie unter anderem Alter und Gesundheit nicht zu erkennen. Hingegen könne seine Vorstrafenlosigkeit und sein Geständnis bei der Festsetzung der Strafe berücksichtigt werden. Insgesamt und im Vergleich mit 6B_470/2009 vom 23. November 2009 erweise sich eine Freiheitsstrafe von 5 Jahren als angemessen.

2.5 Die ausgefällte Strafe von 5 Jahren - bei einem erweiterten Strafrahmen von 15 Jahren - und die Strafzumessungsbegründung sind entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers, jedenfalls im Ergebnis, nicht zu beanstanden. Zwar überzeugen die Erkenntnisse der Vorinstanz nicht, welche sie aus dem Vergleich mit dem von ihr herangezogenen Fall 6B_470/2009 zieht, lässt sich doch daraus - mit Blick auf den grundsätzlich anders liegenden Sachverhalt - strafzumessungsrechtlich nichts für den zu beurteilenden Fall ableiten. Doch setzt sie das Strafmass im angefochtenen Entscheid im Sinne von Art. 63 aStGB individuell nach dem Verschulden des Beschwerdeführers fest, ohne dass sich sagen liesse, sie sei von falschen Voraussetzungen ausgegangen bzw. sie habe die massgebenden Grundsätze der Strafzumessung unrichtig angewendet. Das Verschulden des Beschwerdeführers stuft die Vorinstanz - angesichts der Intensität der sexuellen Übergriffe, des überaus langen Deliktszeitraums von rund neun Jahren, des krass egoistischen Motivs der eigenen Triebbefriedigung, des groben Missbrauchs der Vertrauensverhältnisse bzw. der Eltern-Kind-Beziehung sowie der Schwere der Einschüchterungen und der nachweisbaren Auswirkungen auf das Leben von B.________ - als
sehr schwer ein. Diese Beurteilung ist bundesrechtlich nicht zu beanstanden.

Zu Recht schliesst die Vorinstanz eine Verminderung der Schuldfähigkeit des Beschwerdeführers im Sinne von Art. 11 aStGB (Art. 19 StGB) aus. Sie stützt sich auf die Schlussfolgerungen des psychiatrischen Gutachtens vom 7. September 2007 der Luzerner Psychiatrie. Dass diese Schlussfolgerungen - wie in der Beschwerde geltend gemacht wird - widersprüchlich sein sollten, ist nicht ersichtlich. Der Gutachter geht bei seiner Beurteilung von einer Störung der Sexualpräferenz im Sinne einer heterosexuellen Pädophilie aus, die zwar ausgeprägt, nicht aber schwergradig sei und die Einsichts- bzw. Steuerungsfähigkeit des Beschwerdeführers zur Tatzeit in keiner Weise eingeschränkt habe (Gutachten, S. 34 ff. und S. 40). Diese Ausführungen sind klar und schlüssig. Der Beschwerdeführer verkennt, dass eine psychische Störung - auch wenn sie erheblich ist - die Einsichts- oder Steuerungsfähigkeit des Betroffenen nicht zwingend beeinträchtigen muss. Bei dieser Sachlage durfte die Vorinstanz daher ohne weiteres auf die beanstandeten Folgerungen des Gutachters abstellen.

Die Vorinstanz verletzt auch kein Bundesrecht, wenn sie unter dem Titel der Strafempfindlichkeit erwägt, dass weder das Alter noch die gesundheitlichen Probleme des 1953 geborenen Beschwerdeführers für eine Strafminderung ausreichen. Aus dem Umstand, dass er eine halbe Invalidenrente bezieht, kann dieser strafzumessungsrechtlich nichts für sich ableiten, zumal die Berentung "nur" etwas über seine Erwerbsunfähigkeit (wirtschaftlicher Aspekt der Leistungsverminderung) auszusagen vermag, nichts aber über eine allenfalls das normale Mass übersteigende Leidempfindlichkeit. Eine solche Leidempfindlichkeit bzw. aussergewöhnliche Umstände in Bezug auf seine mit der Aorta-Operation im Zusammenhang stehenden gesundheitlichen Schwierigkeiten sind hier im Übrigen auch nicht ersichtlich (vgl. hierzu Urteile 6S_9/2004 E. 3 vom 9. September 2004 sowie 6S.120/2003 E. 2.2 vom 17. Juni 2003). Das Gleiche gilt für die vom Beschwerdeführer geltend gemachte Isolation von seiner Familie und vom Bekanntenkreis sowie für seine finanzielle Situation. Eine über das durchschnittliche Mass hinausgehende Belastung ist, wie die Vorinstanz zu Recht ausführt, nicht erkennbar. Nicht zu übersehen ist im Übrigen, dass der Beschwerdeführer die Isolation von der
Familie selber verschuldet hat, was strafzumessungsrechtlich nicht zu seinen Gunsten berücksichtigt werden kann.

Dem weitgehenden Geständnis bzw. der kooperativen Haltung des Beschwerdeführers gegen Ende der Untersuchung, worin dessen Verpflichtung zur Leistung einer Genugtuung mit enthalten ist, sowie der Vorstrafenlosigkeit tragen sowohl die erste Instanz als auch die Vorinstanz bei der Strafzumessung Rechnung (vgl. angefochtenes Urteil, S. 17, erstinstanzliches Urteil, S. 27). Die Kritik in der Beschwerde geht somit an der Sache vorbei. Selbst wenn die Vorinstanz die Vorstrafenlosigkeit nicht strafmindernd berücksichtigt hätte, läge im Übrigen keine Bundesrechtsverletzung vor, zumal die Straffreiheit nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts nur noch ausnahmsweise - sofern sie auf eine aussergewöhnliche Gesetzestreue hinweist - strafmindernd zu berücksichtigen ist (BGE 136 IV 1). Dass derartige Umstände hier vorliegen, ist nicht ersichtlich.
Ein Wohlverhalten seit der Tat stellt keine besondere Leistung dar. Die Straffreiheit während des hängigen Verfahrens ist daher neutral zu werten (Urteile 6B_242/2008 vom 24. September 2008 E. 2.1.2; 6S.85/2006 vom 27. Juni 2006 E. 2.4). Der Umstand, dass sich der Beschwerdeführer seit der Entlassung aus der Untersuchungshaft bzw. während des hängigen Verfahrens nichts mehr zu Schulden kommen liess, führt demnach nicht zu einer Strafminderung (vgl. Urteil 6B_87/2010 vom 17. Mai 2010 E. 5.4).

Damit geht die Vorinstanz insgesamt von den massgeblichen Strafzumessungskriterien aus. Die Annahme eines sehr schweren Verschuldens ist bundesrechtlich nicht zu beanstanden. Die ausgefällte Freiheitsstrafe von fünf Jahren ist angesichts des "pausenlosen" Zustands des Missbrauchs, des sehr langen Deliktszeitraums und der schweren Einschüchterungen der Opfer mit Todesdrohungen gegen die Mutter angemessen. Ein bedingter Strafvollzug im Sinne von Art. 42 StGB fällt bei diesem Strafmass ausser Betracht.

3.
Damit ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf überhaupt eingetreten werden kann. Da das Rechtsmittel von vornherein aussichtslos war, kann dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege nicht entsprochen werden (Art. 64 Abs. 1 BGG). Die Kosten des Verfahrens vor Bundesgericht sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Dabei ist seinen finanziellen Verhältnissen Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'600.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Uri, Strafrechtliche Abteilung, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 24. August 2010

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

Favre Arquint Hill

SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 187 - 1. Chiunque compie un atto sessuale con una persona minore di sedici anni,
¹	Chiunque compie un atto sessuale con una persona minore di sedici anni,
²	L'atto non è punibile se la differenza d'età tra le persone coinvolte non eccede i tre anni.
³	Se il colpevole, al momento dell'atto o del primo atto, non aveva ancora compiuto vent'anni e sussistono circostanze particolari o se la vittima ha contratto con lui matrimonio o un'unione domestica registrata, l'autorità competente può prescindere dal procedimento penale, dal rinvio a giudizio o dalla punizione.260
⁴	La pena è una pena detentiva sino a tre anni o una pena pecuniaria se il colpevole ha agito ritenendo erroneamente che la vittima avesse almeno sedici anni, benché usando la dovuta cautela gli fosse possibile evitare l'errore.

SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 189 - 1 Chiunque costringe una persona a subire un atto analogo alla congiunzione carnale o un altro atto sessuale, segnatamente usando minaccia o violenza, esercitando pressioni psicologiche su di lei o rendendola inetta a resistere, è punito con una pena detentiva sino a dieci anni o con una pena pecuniaria.
¹	Chiunque costringe una persona a subire un atto analogo alla congiunzione carnale o un altro atto sessuale, segnatamente usando minaccia o violenza, esercitando pressioni psicologiche su di lei o rendendola inetta a resistere, è punito con una pena detentiva sino a dieci anni o con una pena pecuniaria.
²	...264
³	Se il colpevole ha agito con crudeltà, segnatamente se ha fatto uso di un'arma pericolosa o di un altro oggetto pericoloso, la pena è una pena detentiva non inferiore a tre anni.265

SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 180 - 1 Chiunque, usando grave minaccia, incute spavento o timore a una persona, è punito, a querela di parte, con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria.
¹	Chiunque, usando grave minaccia, incute spavento o timore a una persona, è punito, a querela di parte, con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria.
²	Il colpevole è perseguito d'ufficio se:
^a	è il coniuge della vittima e la minaccia è stata commessa durante il matrimonio o nell'anno successivo al divorzio; o
^bbis	è il partner eterosessuale o omosessuale della vittima, a condizione che essi vivevano in comunione domestica per un tempo indeterminato e la minaccia sia stata commessa durante questo tempo o nell'anno successivo alla separazione.249

SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 197 - 1 Chiunque offre, mostra, lascia o rende accessibili a una persona minore di sedici anni, scritti, registrazioni sonore o visive, immagini o altri oggetti o rappresentazioni pornografici, o li diffonde per mezzo della radio o della televisione, è punito con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria.
¹	Chiunque offre, mostra, lascia o rende accessibili a una persona minore di sedici anni, scritti, registrazioni sonore o visive, immagini o altri oggetti o rappresentazioni pornografici, o li diffonde per mezzo della radio o della televisione, è punito con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria.
²	Chiunque espone o mostra in pubblico oggetti o rappresentazioni a tenore del capoverso 1 o li offre ad una persona che non gliene ha fatto richiesta, è punito con la multa. Chiunque, in occasione di mostre o di rappresentazioni in locali chiusi, attira previamente l'attenzione degli spettatori sul carattere pornografico di queste, è esente da pena.
³	Chiunque recluta un minorenne per farlo partecipare a una rappresentazione pornografica o lo induce a partecipare a una tale rappresentazione, è punito con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria.
⁴	Chiunque fabbrica, importa, tiene in deposito, mette in circolazione, propaganda, espone, offre, mostra, lascia o rende accessibili, acquista, si procura per via elettronica o in altro modo o possiede oggetti o rappresentazioni a tenore del capoverso 1, vertenti su atti sessuali con animali o atti violenti tra adulti o atti sessuali fittizi con minorenni, è punito con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria. Se gli oggetti o le rappresentazioni vertono su atti sessuali reali con minorenni, la pena è una pena detentiva sino a cinque anni o una pena pecuniaria.
⁵	Chiunque consuma o fabbrica per il proprio consumo, importa, tiene in deposito, acquista, si procura per via elettronica o in altro modo o possiede oggetti o rappresentazioni a tenore del capoverso 1, vertenti su atti sessuali con animali, atti violenti tra adulti o atti sessuali fittizi con minorenni, è punito con una pena detentiva sino a un anno o con una pena pecuniaria. Se gli oggetti o le rappresentazioni vertono su atti sessuali reali con minorenni, la pena è una pena detentiva sino a tre anni o una pena pecuniaria.
⁶	Nel caso di reati a tenore dei capoversi 4 e 5 gli oggetti sono confiscati.
⁷	Se l'autore ha agito per fine di lucro, la pena detentiva è cumulata con una pena pecuniaria.
⁸	Sono esenti da pena i minorenni di età superiore ai sedici anni che fabbricano, possiedono o consumano, con il loro consenso, oggetti o rappresentazioni a tenore del capoverso 1 che li raffigurano.
⁹	Gli oggetti o rappresentazioni a tenore dei capoversi 1-5 non sono considerati pornografici se hanno un valore culturale o scientifico degno di protezione.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 99 - 1 Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
¹	Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
²	Non sono ammissibili nuove conclusioni.

SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 47 - 1 Il giudice commisura la pena alla colpa dell'autore. Tiene conto della vita anteriore e delle condizioni personali dell'autore, nonché dell'effetto che la pena avrà sulla sua vita.
¹	Il giudice commisura la pena alla colpa dell'autore. Tiene conto della vita anteriore e delle condizioni personali dell'autore, nonché dell'effetto che la pena avrà sulla sua vita.
²	La colpa è determinata secondo il grado di lesione o esposizione a pericolo del bene giuridico offeso, secondo la reprensibilità dell'offesa, i moventi e gli obiettivi perseguiti, nonché, tenuto conto delle circostanze interne ed esterne, secondo la possibilità che l'autore aveva di evitare l'esposizione a pericolo o la lesione.

SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 19 - 1 Non è punibile colui che al momento del fatto non era capace di valutarne il carattere illecito o di agire secondo tale valutazione.
¹	Non è punibile colui che al momento del fatto non era capace di valutarne il carattere illecito o di agire secondo tale valutazione.
²	Se al momento del fatto l'autore era soltanto in parte capace di valutarne il carattere illecito o di agire secondo tale valutazione, il giudice attenua la pena.
³	Possono tuttavia essere disposte le misure previste negli articoli 59-61, 63, 64, 67, 67b e 67e.14
⁴	I capoversi 1-3 non sono applicabili se l'autore poteva evitare l'incapacità o la scemata imputabilità e prevedere così l'atto commesso in tale stato.

SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 2 - 1 È giudicato secondo il presente Codice chiunque commette un crimine o un delitto dopo che il Codice è entrato in vigore.
¹	È giudicato secondo il presente Codice chiunque commette un crimine o un delitto dopo che il Codice è entrato in vigore.
²	Il presente Codice si applica anche in caso di crimini o delitti commessi prima della sua entrata in vigore ma giudicati dopo, se più favorevole all'autore.

SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 63 - 1 Se l'autore è affetto da una grave turba psichica, è tossicomane o altrimenti affetto da dipendenza, il giudice può, invece del trattamento stazionario, ordinare un trattamento ambulatoriale qualora:
¹	Se l'autore è affetto da una grave turba psichica, è tossicomane o altrimenti affetto da dipendenza, il giudice può, invece del trattamento stazionario, ordinare un trattamento ambulatoriale qualora:
^a	l'autore abbia commesso un reato in connessione con questo suo stato; e
^b	vi sia da attendersi che in tal modo si potrà ovviare al rischio che l'autore commetta nuovi reati in connessione con il suo stato.
²	Per consentire il trattamento ambulatoriale e tener conto del genere di trattamento, il giudice può sospendere l'esecuzione di una pena detentiva senza condizionale e pronunciata contemporaneamente, di una pena detentiva dichiarata esecutiva in seguito a revoca nonché di una pena residua divenuta esecutiva in seguito a ripristino dell'esecuzione. Per la durata del trattamento può ordinare un'assistenza riabilitativa e impartire norme di condotta.
³	L'autorità competente può disporre che l'autore venga temporaneamente sottoposto a trattamento stazionario, se necessario per dare inizio al trattamento ambulatoriale. Il trattamento stazionario non deve complessivamente durare più di due mesi.
⁴	Di regola, il trattamento ambulatoriale non può durare più di cinque anni. Se, trascorsa la durata massima, risulta necessaria una protrazione per ovviare al rischio che l'autore commetta nuovi crimini e delitti connessi alla sua turba psichica, il giudice può di volta in volta protrarre il trattamento da uno a cinque anni su proposta dell'autorità d'esecuzione.

SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 49 - 1 Quando per uno o più reati risultano adempiute le condizioni per l'inflizione di più pene dello stesso genere, il giudice condanna l'autore alla pena prevista per il reato più grave aumentandola in misura adeguata. Non può tuttavia aumentare di oltre la metà il massimo della pena comminata. È in ogni modo vincolato al massimo legale del genere di pena.
¹	Quando per uno o più reati risultano adempiute le condizioni per l'inflizione di più pene dello stesso genere, il giudice condanna l'autore alla pena prevista per il reato più grave aumentandola in misura adeguata. Non può tuttavia aumentare di oltre la metà il massimo della pena comminata. È in ogni modo vincolato al massimo legale del genere di pena.
²	Se deve giudicare un reato che l'autore ha commesso prima di essere stato condannato per un altro fatto, il giudice determina la pena complementare in modo che l'autore non sia punito più gravemente di quanto sarebbe stato se i diversi reati fossero stati compresi in un unico giudizio.
³	Nella commisurazione della pena unica secondo i capoversi 1 e 2, i reati che l'autore avesse commesso prima di aver compiuto i diciott'anni non devono incidere più di quanto sarebbe stato se fossero stati giudicati singolarmente.

SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 11 - 1 Un crimine o un delitto può altresì essere commesso per omissione contraria a un obbligo di agire.
¹	Un crimine o un delitto può altresì essere commesso per omissione contraria a un obbligo di agire.
²	Commette un crimine o un delitto per omissione contraria a un obbligo di agire chiunque non impedisce l'esposizione a pericolo o la lesione di un bene giuridico protetto dalla legislazione penale benché vi sia tenuto in ragione del suo status giuridico, in particolare in virtù:
^a	della legge;
^b	di un contratto;
^c	di una comunità di rischi liberamente accettata; o
^d	della creazione di un rischio.
³	Chi commette un crimine o un delitto per omissione contraria a un obbligo di agire è punibile per il reato corrispondente soltanto se a seconda delle circostanze gli si può muovere lo stesso rimprovero che gli sarebbe stato rivolto se avesse commesso attivamente il reato.
⁴	Il giudice può attenuare la pena.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 64 Gratuito patrocinio - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
¹	Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
²	Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili.
³	La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute.
⁴	Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 65 Spese giudiziarie - 1 Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
¹	Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
²	La tassa di giustizia è stabilita in funzione del valore litigioso, dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti.
³	Di regola, il suo importo è di:
^a	200 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario;
^b	200 a 100 000 franchi nelle altre controversie.
⁴	È di 200 a 1000 franchi, a prescindere dal valore litigioso, nelle controversie:
^a	concernenti prestazioni di assicurazioni sociali;
^b	concernenti discriminazioni fondate sul sesso;
^c	risultanti da un rapporto di lavoro, sempreché il valore litigioso non superi 30 000 franchi;
^d	secondo gli articoli 7 e 8 della legge del 13 dicembre 200223 sui disabili.
⁵	Se motivi particolari lo giustificano, il Tribunale federale può aumentare tali importi, ma al massimo fino al doppio nei casi di cui al capoverso 3 e fino a 10 000 franchi nei casi di cui al capoverso 4.

SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 42 - 1 Il giudice sospende di regola l'esecuzione di una pena pecuniaria o di una pena detentiva non superiore a due anni se una pena senza condizionale non sembra necessaria per trattenere l'autore dal commettere nuovi crimini o delitti.31
¹	Il giudice sospende di regola l'esecuzione di una pena pecuniaria o di una pena detentiva non superiore a due anni se una pena senza condizionale non sembra necessaria per trattenere l'autore dal commettere nuovi crimini o delitti.31
²	Se, nei cinque anni prima del reato, l'autore è stato condannato a una pena detentiva superiore a sei mesi, con o senza condizionale, la sospensione è possibile soltanto in presenza di circostanze particolarmente favorevoli.32
³	La concessione della sospensione condizionale può essere rifiutata anche perché l'autore ha omesso di riparare il danno contrariamente a quanto si poteva ragionevolmente pretendere da lui.
⁴	Oltre alla pena condizionalmente sospesa il giudice può infliggere una multa ai sensi dell'articolo 106.33