1C_617/2018 - 2019-06-24 - Aménagement public et droit public des constructions

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

1C 617/2018

Urteil vom 24. Juni 2019

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Chaix, Präsident,
Bundesrichter Karlen,
nebenamtlicher Bundesrichter Weber,
Gerichtsschreiber Kessler Coendet.

Verfahrensbeteiligte
A. und B. C.________,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt Markus Holenstein,

gegen

D.________,
Beschwerdegegner,
vertreten durch Rechtsanwalt Antonio Frigerio,

Ausschuss Bau und Infrastruktur
des Stadtrates Bülach,
Marktgasse 27, 8180 Bülach.

Gegenstand
Baubewilligung,

Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts
des Kantons Zürich, 1. Abteilung, 1. Kammer,
vom 20. September 2018 (VB.2017.00563).

Sachverhalt:

A.
Der Ausschuss Bau und Infrastruktur der Stadt Bülach (im Folgenden Stadt Bülach) erteilte am 16. Juni 2016 D.________ die baurechtliche Bewilligung für den Neubau eines Mehrfamilienhauses mit sieben Wohnungen und mit Tiefgarage auf dem Grundstück Kat.-Nr. 3390 an der Berglistrasse in Bülach.
Hiergegen erhoben A. und B. C.________, Eigentümer der angrenzenden Parzelle Kat.-Nr. 3392, Rekurs an das Baurekursgericht des Kantons Zürich. Am 29. Juni 2017 wies das Baurekursgericht den Rekurs ab, soweit es darauf eintrat.
Die dagegen gerichtete Beschwerde von A. und B. C.________ wies das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich am 20. September 2018 ab.

B.
A. und B. C.________ stellen in ihrer Beschwerdeschrift vom 21. November 2018 an das Bundesgericht folgende Rechtsbegehren:

1. Das angefochtene Urteil sei aufzuheben. In Gutheissung auch der vorinstanzlichen Beschwerde sei die Baubewilligung vom 16. Juni 2016 zu verweigern.
2. Eventuell sei die Sache in Aufhebung des angefochtenen Urteils an die Vorinstanz zur erneuten und weiteren Beurteilung zurückzuweisen.
D.________ als Beschwerdegegner und die Stadt Bülach beantragen, die Beschwerde sei abzuweisen. Das Verwaltungsgericht schliesst auf Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei.
Die Beschwerdeführer verzichten auf Gegenbemerkungen.

Erwägungen:

1.

1.1. Gegen den angefochtenen, kantonal letztinstanzlichen Endentscheid im Bereich des Baurechts steht grundsätzlich die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten offen (Art. 82 ff . BGG; BGE 133 II 353 E. 2 S. 356). Die Beschwerdeführer sind zur Beschwerdeführung legitimiert, da sie am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen haben und als unmittelbare Nachbarn vom Bauvorhaben besonders betroffen sind (Art. 89 Abs. 1 BGG; BGE 140 II 214 E. 2.3 S. 219).

1.2. Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann insbesondere geltend gemacht werden, der angefochtene Entscheid verletze Bundesrecht und kantonale verfassungsmässige Rechte (Art. 95 lit. a und c BGG). Die Anwendung des sonstigen kantonalen Rechts überprüft das Bundesgericht jedoch nur auf Vereinbarkeit mit dem Bundesrecht, namentlich mit dem Willkürverbot gemäss Art. 9 BV (BGE 142 II 369 E. 2.1 S. 372 mit Hinweisen).

1.3. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es prüft die bei ihm angefochtenen Entscheide grundsätzlich nur auf Rechtsverletzungen hin, die von den Beschwerdeführern geltend gemacht und begründet werden (vgl. Art. 42 Abs. 2 BGG). Erhöhte Anforderungen an die Begründung gelten, soweit die Verletzung von Grundrechten gerügt wird (Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 142 I 99 E. 1.7.1 und E. 1.7.2 S. 106 mit Hinweisen).

1.4. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG), es sei denn, dieser sei offensichtlich unrichtig oder beruhe auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG (vgl. Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG).

2.

2.1. Das Baugrundstück ist nach der geltenden Bau- und Zonenordnung der Stadt Bülach (BZO) in der Fassung vom 18. Mai 2015 der Wohnzone W 3.0 zugeteilt. Die Grundfläche des geplanten Gebäudes soll ein Untergeschoss, drei Vollgeschosse und ein Attikageschoss aufweisen. Die geplanten sieben Wohnungen sind im Erdgeschoss, im ersten und zweiten Obergeschoss sowie im Attikageschoss vorgesehen.

2.2. Umstritten ist, ob das von der Stadt Bülach bewilligte Mehrfamilienhaus zur Parzelle Kat.-Nr. 3392 der Beschwerdeführer den Grundabstand einhält. Gemäss Art. 11.2 Abs. 1 BZO gelten in den Wohnzonen kleine und grosse Grundabstände. Die Beschwerdeführer stellen sich auf den Standpunkt, der grosse Grundabstand (von 10 m gemäss Art. 4.1.1 BZO) sei massgebend. Hingegen kamen die Vorinstanz, das Baurekursgericht und die Stadt Bülach zum Schluss, der kleine Grundabstand (von 5 m gemäss Art. 4.1.1 BZO) sei gegenüber Kat.-Nr. 3392 einzuhalten und daher sei die Baute bewilligungsfähig.

2.3. Gemäss Art. 11.2 Abs. 3 BZO gilt der grosse Grundabstand vor der Hauptwohnseite, in der Regel vor der längeren, am meisten nach Süden gerichteten Gebäudeseite. Laut Art. 11.2 Abs. 5 BZO bestimmt in Zweifelsfällen die Baubehörde die für den grossen Grundabstand massgebende Gebäudeseite.

2.4. Im vorliegenden Fall ist nach Auffassung der Stadt Bülach die Hauptwohnseite schwer zu bestimmen, weshalb die Festlegung der für den grossen Grundabstand massgeblichen Gebäudeseite von der Baubehörde getroffen werde. Dabei werde bei der Beurteilung sowohl auf die Hauptwohnseite als auch auf die Dominanz der Fassade abgestellt. Die Grundfläche des geplanten Gebäudes bestehe aus einem rechtwinkligen Dreieck mit gebrochenen Ecken. Die längere Fassade weise nach Osten. Die Westfassade bestehe aus einem mittig angeordneten Wandstück, welches von den Glasflächen der dominanten Erker flankiert werde. Ihre Fortsetzung finde die Westfassade in der im Sinne von Art. 12.11 BZO deutlich zurückversetzten Aussenwand der Attikawohnung. Die symmetrische und klare Gestaltung in Verbindung mit den grosszügigen Glasflächen betone die Bedeutung der Westfassade gegenüber den übrigen Gebäudeseiten als Hauptfassade. Auch die Wohnbereiche seien mehrheitlich nach Westen orientiert und stützten damit die Festsetzung der Westfassade als Hauptwohnseite. Somit werde der grosse Grundabstand nach Westen angesetzt. Der kleine Grundabstand von 5.0 m, welcher zu den Nachbargrundstücken Nrn. 3391 und 3392 gelte, werde vom südlichen Erker mit ca. 5.6 m
respektiert. Gegenüber der Berglistrasse und dem Unterweg würden die Baulinien die Grenzabstände ersetzen.

2.5. Diese Beurteilung ist von den kantonalen Rechtsmittelinstanzen geschützt worden. Zu prüfen ist, ob dieses Ergebnis einer Überprüfung im Lichte der von den Beschwerdeführern vorgebrachten Sachverhalts- und Verfassungsrügen standhält. Die Beschwerdeführer beanstanden eine Verletzung der verfassungsrechtlichen Verfahrensgrundsätze (Art. 29 Abs. 1 und 2 BV), des Rechtsgleichheitsgebots (Art. 8 Abs. 1 BV) und des Willkürverbots (Art. 9 BV). Den Vorwürfen betreffend die Rechtsgleichheit kommt dabei keine eigenständige Bedeutung zu.

3.

3.1. Art. 50 Abs. 1 BV gewährleistet die Gemeindeautonomie nach Massgabe des kantonalen Rechts. Vorliegend ist unstreitig, dass der kommunalen Baubehörde bei der Auslegung von Art. 11.2 BZO, namentlich bei der Beurteilung, wo die Hauptwohnseite anzusetzen ist, ein Beurteilungsspielraum und damit Autonomie zusteht. Gemäss der Praxis der Zürcher Gerichte kann sich die kommunale Behörde auf ihren geschützten Beurteilungsspielraum nur berufen, wenn sie davon tatsächlich Gebrauch macht und ihre Abwägung der massgeblichen Elemente in einer ausreichenden Begründung spätestens im Rekursverfahren darlegt (vgl. Urteil 1C_ 53/2013 vom 7. Mai 2013 E. 5).

3.2. Die Einräumung von Gemeindeautonomie bei der Auslegung von Rechtsvorschriften beschränkt die Kognition der Rechtsmittelinstanzen und steht daher in einem gewissen Spannungsverhältnis zu den Rechtsmittelgarantien der EMRK (Art. 6 Ziff. 1 EMRK), des Bundes (Art. 29a BV, Art. 110 BGG, Art. 33 Abs. 3 lit. b RPG [SR 700]) und der Kantone (vgl. Art. 77 Abs. 1 der Kantonsverfassung vom 27. Februar 2005 [SR 131.211], der für Anordnungen im Verwaltungsverfahren grundsätzlich eine wirksame Überprüfung durch eine Rekursinstanz sowie den Weiterzug an ein Gericht gewährleistet). Die Rechtsweggarantie lässt aber eine richterliche Zurückhaltung bei der Überprüfung unbestimmter Rechtsbegriffe zu, was den Gerichten erlaubt, den entsprechenden Handlungsspielraum der unteren Instanzen und insbesondere der Gemeinden zu wahren (vgl. BGE 145 I 52 E. 3.6 S. 58 mit Hinweisen).
In jedem Fall muss der Anspruch der Beteiligten auf ein faires Verfahren und auf rechtliches Gehör eingehalten werden (Art. 29 Abs. 1 und 2 BV). Daraus folgt die grundsätzliche Pflicht der Behörden, ihre Entscheide zu begründen. Die Begründung muss zumindest kurz die wesentlichen Überlegungen nennen, von denen die Behörde sich hat leiten lassen und auf die sie ihren Entscheid stützt. Die Anforderungen an die Begründung sind umso höher, je grösser der Entscheidungsspielraum der Behörde ist (vgl. BGE 142 II 324 E. 3.6 S. 337 f. mit Hinweisen). Nicht erforderlich ist, dass sich die Begründung mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt (vgl. BGE 140 II 262 E. 6.2 S. 274 mit Hinweisen). Doch kann im Umstand, dass sich eine Behörde mit rechtsgenügend vorgebrachten Rügen der rechtsuchenden Partei gar nicht auseinandersetzt, eine formelle Rechtsverweigerung im Sinne von Art. 29 Abs. 1 BV liegen, wobei sich in einem solchen Fall das Verbot der Rechtsverweigerung mit dem Anspruch auf rechtliches Gehör gemäss Art. 29 Abs. 2 BV berührt (vgl. Urteil 2C 608/2017 vom 24. August 2018 E. 5.2).

3.3. Die Vorinstanz kam zum Schluss, die längste Gebäudeseite sei im vorliegenden Fall die Nordostseite. Diese bilde jedoch unbestrittenermassen nicht die Hauptwohnseite. Auch bei dem vom Baurekursgericht als Südfassade und von den Beschwerdeführern als unselbständiger Fassadenrücksprung bezeichneten Gebäudeteil ohne Fenster handle es sich nicht um die Hauptwohnseite. Aufgrund der speziellen Grundstücksform, der Baulinien und der daraus resultierenden Grundrisse des geplanten Mehrfamilienhauses würden grundsätzlich die von der Baubehörde festgelegte Westseite, die Nordwestseite oder die Südwestseite infrage kommen. Die Nordwestseite und die Südwestseite seien ähnlich ausgestaltet und länger als die von der Baubehörde als Hauptwohnseite festgelegte Westseite. Es sei hingegen mehr als die Hälfte der Nordwestseite und Südwestseite jeweils fensterlos. Die Wohnungen hätten ihre Wohnräume und verglasten Balkone bzw. Terrassen grundsätzlich nach Westen ausgerichtet, wobei bei drei Wohnungen vertreten werden könne, dass eine Ausrichtung nach Südwesten vorliege, und bei drei Wohnungen eine solche nach Nordwesten. Die Attikawohnung sei dagegen klar nach Westen ausgerichtet. Bei dieser Ausgangslage liege ein Zweifelsfall im Sinn von Art.
11.2 Abs. 5 BZO vor. Die Baubehörde sei somit berechtigt gewesen, die Gebäudeseite festzulegen, welche für den grossen Grundabstand massgebend sei.

4.

4.1. Die Beschwerdeführer bestreiten, dass ein Zweifelsfall im Sinne von Art. 11.2 Abs. 5 BZO vorliegt. Nach ihrer Meinung ist die Westseite keine eigenständige Gebäudeseite, sondern in unzulässiger Weise lediglich eine abgekröpfte Gebäudeecke. Sie machen geltend, die Herleitung der Zweifelsqualifikation gehe nicht aus dem angefochtenen Urteil hervor. Die Vorinstanz hat sich aber, wie oben in E. 3.3 aufgezeigt, mit der Frage, ob ein Zweifelsfall gegeben ist, auseinandergesetzt. Dabei ergibt sich aus den Planunterlagen zum Baugesuch, dass die Wohnräume und verglasten Balkone bei der Nordwest- und der Südwestseite vorgesehen sind. Daneben sind die Hälften dieser beiden Seiten jeweils fensterlos. Die Vorinstanz hat daraus geschlossen, dass die Wohnungen und Wohnräume mit den verglasten Balkonen und Terrassen in den Vollgeschossen - wie das Attikageschoss - nach Westen ausgerichtet seien. Es ist nicht erkennbar, was an dieser Feststellung der Vorinstanz, die mit den angesprochenen Planunterlagen vereinbar ist, offensichtlich unrichtig sein soll. Die hiergegen gerichteten Sachverhaltsrügen der Beschwerdeführer sind nicht stichhaltig. Die Begründung der Vorinstanz knüpft an die rechtlichen Einwände der Beschwerdeführer an, mit denen sie
der Westseite die Eigenschaft als Gebäudeseite absprechen, auch wenn diese Einwände im angefochtenen Urteil nicht im Einzelnen aufgeführt werden. Insoweit liegt weder eine formelle Rechtsverweigerung noch eine Verletzung des rechtlichen Gehörs der Beschwerdeführer vor.

4.2. Der Begriff der Hauptwohnseite gemäss Art. 11.2 Abs. 3 BZO wurde von der kommunalen Baubehörde ausgelegt. Dabei wurde im Bauentscheid festgehalten, dass sie schwer zu bestimmen sei (oben E. 2.4). Die Stadt Bülach hat zusätzlich vor Baurekursgericht in der Rekursantwort vom 7. September 2016 eine ausführliche Begründung zur Konstellation des Zweifelsfalls und zur Festlegung der Hauptwohnseite beim geplanten Gebäude abgegeben. Die Gemeinde hat somit rechtzeitig (vgl. dazu Urteil 1C 53/2013 vom 7. Mai 2013 E. 5.3) die massgebenden Überlegungen zur Anwendung des kommunalen Rechts geäussert. Diese Erwägungen sind plausibel, sodass die Vorinstanz sie, unter Berücksichtigung der Autonomie der Gemeinde bei der Auslegung ihrer Rechtsvorschriften, zu berücksichtigen hatte. Bereits aufgrund der besonderen Gebäudeform durfte die Vorinstanz ohne nähere Begründung annehmen, dass es nicht um einen Regelfall im Sinne von Art. 11.2 Abs. 3 BZO geht. Zudem lässt sich aus der grundsätzlichen Westorientierung der Wohneinheiten in vertretbarer Weise ableiten, dass nicht ohne Weiteres die Südwestseite als Hauptwohnseite zu betrachten ist, sondern ein Zweifelsfall vorliegt.

4.3. Die Hauptwohnseite ist auch nicht identisch mit dem Begriff der Fassade gemäss dem kantonalen Recht (vgl. dazu FRITZSCHE/BÖSCH/WIPF, Zürcher Planungs- und Baurecht, 5. Aufl. 2011, S. 838 ff., 844 f.), zumal der zuletzt genannte Begriff in Art. 11.2 BZO nicht verwendet wird. Daran ändert nichts, dass der Grundabstand als kleinster erforderlicher Grenzabstand gemäss der übergangsrechtlich relevanten kantonalen Bauvorschrift (vgl. § 22 Abs. 1 des Anhangs 2 zur Allgemeinen Bauverordnung des Kantons Zürich; LS 700.2) rechtwinklig zu den Fassaden gemessen wird. Vorliegend liegt einzig die Einhaltung des nur kommunal vorgesehenen, grossen Grundabstands im Streit. Insoweit eröffnet die eigenständige, gesetzliche Umschreibung der Gemeinde einen Spielraum, so dass die Hauptwohnseite nicht vollumfänglich dem kantonalrechtlichen Begriff der Fassade entsprechen muss.

4.4. Da die Vorinstanz willkürfrei von einem Zweifelsfall ausgehen konnte, ist es verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden, dass die Baubehörde die für den grossen Grundabstand massgebende Gebäudeseite gestützt auf Art. 11.2 Abs. 5 BZO bezeichnen durfte.

5.

5.1. Die Stadt Bülach bezeichnete die Westseite im Bauentscheid als Hauptwohnseite und erläuterte in ihrer Rekursantwort an das Baurekursgericht, warum in dieser Hinsicht der grosse Grundabstand eingehalten werde. Dabei berücksichtigte sie, dass auf der Nordwestseite eine Baulinie zum Unterweg und auf der Südwestseite ein projektbezogenes Näherbaurecht einzig gegenüber Kat.-Nr. 3391 besteht. Die kantonalen Rechtsmittelinstanzen haben sich der kommunalen Beurteilung angeschlossen. Dabei hat die Vorinstanz die Westseite aufgrund der grundsätzlichen Westorientierung der Wohneinheiten als massgeblich für den grossen Grundabstand erachtet. Auch in diesem Punkt befasst sich die Begründung der Vorinstanz genügend mit den diesbezüglichen Einwänden der Beschwerdeführer.

5.2. Wenn die gegen Kat.-Nr. 3392 der Beschwerdeführer gerichtete Südwestseite nicht als Hauptwohnseite angeschaut wird, ist gegenüber dieser Parzelle nicht der grosse Grundabstand einzuhalten. Im Bereich der Grenze zu Kat.-Nr. 3392 weist das geplante Gebäude keine Fenster auf. Diese befinden sich vielmehr bei dieser Gebäudeseite ausschliesslich in jenem (westlichen) Bereich, wo wie angeführt ein projektbezogenes Näherbaurecht vorliegt. Die von den Beschwerdeführern angerufenen Überlegungen zur Wohnhygiene in Form einer optimalen Belichtung und Besonnung können im Teil des geplanten Gebäudes, der in den Grenzbereich zur Parzelle der Beschwerdeführer zu liegen kommt, keine Rolle spielen. Dabei kann auch aufgrund dieses Ergebnisses nicht davon ausgegangen werden, die Beschränkung auf den kleinen Grundabstand im Verhältnis zu Kat.-Nr. 3392 stelle im Ergebnis einen Widerspruch zum Gesetzeswortlaut dar. Vielmehr ist es nachvollziehbar, dass bei einem fensterlosen Gebäudeteil auch bei einer Südausrichtung der grosse Grundabstand nicht einzuhalten ist. Ein solches Ergebnis stellt auch keine Gesetzesumgehung dar und unterwandert ebensowenig den Normzweck. Im Rahmen der oben in E. 1.2 dargelegten Kognition des Bundesgerichts ist keine
willkürliche Rechtsanwendung auszumachen.

6.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen. Bei diesem Verfahrensausgang werden die Beschwerdeführer unter Solidarhaft kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 und 5 BGG). Überdies haben sie den Beschwerdegegner für das bundesgerichtliche Verfahren, ebenfalls unter solidarischer Haftbarkeit, angemessen zu entschädigen (vgl. Art. 68 BGG). Eine Entschädigung an die Stadt Bülach fällt ausser Betracht (Art. 68 Abs. 3 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 4'000.-- werden den Beschwerdeführern auferlegt.

3.
Die Beschwerdeführer haben den Beschwerdegegner für das bundesgerichtliche Verfahren unter solidarischer Haftbarkeit mit Fr. 3'000.-- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Ausschuss Bau und Infrastruktur des Stadtrates Bülach und dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, 1. Abteilung, 1. Kammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 24. Juni 2019

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Chaix

Der Gerichtsschreiber: Kessler Coendet

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 89 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière de droit public quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière de droit public quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est particulièrement atteint par la décision ou l'acte normatif attaqué, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	Ont aussi qualité pour recourir:
^a	la Chancellerie fédérale, les départements fédéraux ou, pour autant que le droit fédéral le prévoie, les unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions;
^b	l'organe compétent de l'Assemblée fédérale en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération;
^c	les communes et les autres collectivités de droit public qui invoquent la violation de garanties qui leur sont reconnues par la constitution cantonale ou la Constitution fédérale;
^d	les personnes, organisations et autorités auxquelles une autre loi fédérale accorde un droit de recours.
³	En matière de droits politiques (art. 82, let. c), quiconque a le droit de vote dans l'affaire en cause a qualité pour recourir.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
^1bis	Lorsqu'une procédure en matière civile a été menée en anglais devant l'autorité précédente, les mémoires peuvent être rédigés en anglais.15
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.16 17
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique18. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.19
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.100

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.90

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 8 Égalité - 1 Tous les êtres humains sont égaux devant la loi.
¹	Tous les êtres humains sont égaux devant la loi.
²	Nul ne doit subir de discrimination du fait notamment de son origine, de sa race, de son sexe, de son âge, de sa langue, de sa situation sociale, de son mode de vie, de ses convictions religieuses, philosophiques ou politiques ni du fait d'une déficience corporelle, mentale ou psychique.
³	L'homme et la femme sont égaux en droit. La loi pourvoit à l'égalité de droit et de fait, en particulier dans les domaines de la famille, de la formation et du travail. L'homme et la femme ont droit à un salaire égal pour un travail de valeur égale.
⁴	La loi prévoit des mesures en vue d'éliminer les inégalités qui frappent les personnes handicapées.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 50 - 1 L'autonomie communale est garantie dans les limites fixées par le droit cantonal.
¹	L'autonomie communale est garantie dans les limites fixées par le droit cantonal.
²	La Confédération tient compte des conséquences éventuelles de son activité pour les communes.
³	Ce faisant, elle prend en considération la situation particulière des villes, des agglomérations urbaines et des régions de montagne.

IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 6 Droit à un procès équitable - 1. Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice.
¹	Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice.
²	Toute personne accusée d'une infraction est présumée innocente jusqu'à ce que sa culpabilité ait été légalement établie.
³	Tout accusé a droit notamment à:
^a	être informé, dans le plus court délai, dans une langue qu'il comprend et d'une manière détaillée, de la nature et de la cause de l'accusation portée contre lui;
^b	disposer du temps et des facilités nécessaires à la préparation de sa défense;
^c	se défendre lui-même ou avoir l'assistance d'un défenseur de son choix et, s'il n'a pas les moyens de rémunérer un défenseur, pouvoir être assisté gratuitement par un avocat d'office, lorsque les intérêts de la justice l'exigent;
^d	interroger ou faire interroger les témoins à charge et obtenir la convocation et l'interrogation des témoins à décharge dans les mêmes conditions que les témoins à charge;
^e	se faire assister gratuitement d'un interprète, s'il ne comprend pas ou ne parle pas la langue employée à l'audience.

SR 700 Loi fédérale du 22 juin 1979 sur l'aménagement du territoire (Loi sur l'aménagement du territoire, LAT) - Loi sur l'aménagement du territoire LAT Art. 33 Droit cantonal - 1 Les plans d'affectation sont mis à l'enquête publique.
¹	Les plans d'affectation sont mis à l'enquête publique.
²	Le droit cantonal prévoit au moins une voie de recours contre les décisions et les plans d'affectation fondés sur la présente loi et sur les dispositions cantonales et fédérales d'exécution.
³	Il prévoit:
^a	que la qualité pour recourir est reconnue au moins dans les mêmes limites que pour le recours en matière de droit public devant le Tribunal fédéral;
^b	qu'une autorité de recours au moins ait un libre pouvoir d'examen.
⁴	Les recours contre les décisions rendues par les autorités cantonales doivent être portés devant une autorité de recours unique lorsque l'art. 25a, al. 1, est applicable.79

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.