8C_830/2018 - 2019-04-24 - Assurance-invalidité

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 830/2018

Urteil vom 24. April 2019

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichter Wirthlin, Bundesrichterin Viscione,
Gerichtsschreiber Hochuli.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Advokat Nicolai Fullin,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Aargau,
Bahnhofplatz 3C, 5000 Aarau,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau
vom 22. Oktober 2018 (VBE.2018.134).

Sachverhalt:

A.
A.________, geboren 1964, arbeitete als Lastwagen-Chauffeur, als er am Nachmittag des 3. Oktober 2016 auf der B.________ beim langsamen Anfahren der vor einem Rotlicht wartenden Fahrzeug-Kolonne einen Rollerfahrer übersah und überfuhr. Infolge der psychischen Stressreaktion konsultierte er am 4. Oktober 2016 Dr. med. C.________. Dieser bescheinigte eine volle Arbeitsunfähigkeit und überwies A.________ zur Weiterbehandlung an den Psychiater Dr. med. D.________. Die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva), bei welcher A.________ obligatorisch gegen die Folgen von Unfällen und Berufskrankheiten versichert war, lehnte ihre Leistungspflicht am 17. Februar 2017 formlos ab. Gleichentags meldete er sich wegen seit 3. Oktober 2016 anhaltender Arbeitsunfähigkeit bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Während des stationären Aufenthalts in der Klinik E.________ vom 21. März bis 4. Mai 2017 löste der Arbeitgeber das angestammte Arbeitsverhältnis auf. Nach weiteren Abklärungen und Durchführung des Vorbescheidverfahrens verneinte die IV-Stelle des Kantons Aargau mit zwei separaten Verfügungen vom 15. Januar 2018 sowohl einen Anspruch auf berufliche Massnahmen als auch auf eine Rente.

B.
Die gegen die letztgenannte Verfügung erhobene Beschwerde des A.________ wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau ab (Entscheid vom 22. Oktober 2018).

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten lässt A.________ beantragen, die Invalidenversicherung habe ihm unter Aufhebung des angefochtenen Entscheides mindestens eine Viertelsrente zu gewähren. Eventualiter seien weitere Abklärungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit zu tätigen und hernach über den Rentenanspruch neu zu entscheiden. Subeventualiter sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, dem Beschwerdeführer eine befristete Invalidenrente zu leisten. Zudem ersucht A.________ um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeiständung
Während die IV-Stelle auf Beschwerdeabweisung schliesst, verzichten das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) und die Vorinstanz auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss den Art. 95 f . BGG erhoben werden. Eine - für den Ausgang des Verfahrens entscheidende (vgl. Art. 97 Abs. 1 BGG) - vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung kann das Bundesgericht nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG).

2.
Strittig ist, ob die vorinstanzlich bestätigte Ablehnung eines Rentenanspruchs vor Bundesrecht standhält.

Während Verwaltung und Vorinstanz einen invalidisierenden Gesundheitsschaden verneinten, macht der Beschwerdeführer geltend, aus gesundheitlichen Gründen nicht in der Lage zu sein, eine berufliche Wiedereingliederung - auch mit Unterstützung der Invalidenversicherung - anzugehen. Das kantonale Gericht habe den Grundsatz der freien Beweiswürdigung (Art. 61 lit. c ATSG) verletzt, indem es dem psychiatrischen Gutachten des Dr. med. F.________, vom 11. Oktober 2017 (nachfolgend: psychiatrisches Gutachten) und der Beurteilung der Dr. med. G.________ vom Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) Mittelland der Invalidenversicherung in Aarau vom 9. November 2017 (nachfolgend: RAD-ärztliche Beurteilung) grundsätzlich Beweiswert zuerkannte. Die Vorinstanz sei aus unzureichenden Gründen von den Diagnosen des behandelnden Psychiaters Dr. med. D.________ abgewichen. Soweit sie - entgegen Dr. med. D.________ und der Klinik E.________ - eine posttraumatische Belastungsstörung (PTBS; ICD-10 F43.1) und eine schwere depressive Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10 F32.2) verneinte, wäre sie nach Aktenlage zu ergänzenden Abklärungen verpflichtet gewesen.

3.

3.1. Das kantonale Gericht hat die Rechtsgrundlagen zum Begriff der Invalidität (Art. 4 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 7 f . ATSG), zur Aufgabenteilung von rechtsanwendender Stelle und begutachtender Arztperson bei der Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit (Art. 6 ATSG; BGE 140 V 193 E. 3.1 f. S. 194 ff.) sowie zum Beweiswert von Arztberichten und Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.

3.2. Ergänzend ist festzuhalten, dass es zur Annahme einer Invalidität aus psychischen Gründen in jedem Fall eines medizinischen Substrats bedarf, das (fach-) ärztlicherseits schlüssig festgestellt wird und nachgewiesenermassen die Arbeitsfähigkeit beeinträchtigt. Bestimmen psychosoziale oder soziokulturelle Faktoren das Krankheitsgeschehen mit, dürfen die Beeinträchtigungen nicht einzig von den belastenden invaliditätsfremden Faktoren herrühren, sondern das Beschwerdebild hat davon psychiatrisch zu unterscheidende Befunde zu umfassen. Solche von der soziokulturellen oder psychosozialen Belastungssituation zu unterscheidende und in diesem Sinne verselbständigte psychische Störungen mit Auswirkungen auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit sind unabdingbar, damit überhaupt von Invalidität gesprochen werden kann (BGE 141 V 281 E. 4.3.3 S. 303; 127 V 294 E. 5a S. 299; Urteil 9C 543/2018 vom 21. November 2018 E. 2.2 mit Hinweis).

4.

4.1. Nicht nur die Dres. med. F.________ und G.________, sondern auch die Psychiaterin Dr. med. H.________ welche den Versicherten bereits am 17. Januar 2017 im Auftrag der Krankentaggeldversicherung explorierte, verneinte in ihrer Kurzbeurteilung vom 19. Januar 2017 die vom behandelnden Psychiater diagnostizierte PTBS. Mit Blick auf die ausführliche Dokumentation zum Unfallhergang und in bundesrechtskonformer Würdigung der medizinischen Aktenlage hat die Vorinstanz für das Bundesgericht in tatsächlicher Hinsicht grundsätzlich verbindlich erkannt (vgl. Art. 105 Abs. 1 BGG), dass sich der Rollerfahrer beim Unfall zwar erhebliche Verletzungen zuzog (multiple Frakturen des linken und rechten Scham- und Kreuzbeines sowie Fussverletzungen). Doch auch wenn der Beschwerdeführer vorbringt, der Rollerfahrer habe sich beim Unfall schwer verletzt, macht er zu Recht nicht geltend und ist nicht ersichtlich, dass es sich dabei um unmittelbar lebensbedrohliche Verletzungen gehandelt hätte. So ist nach Überzeugung der Dres. med. F.________, G.________ und H.________ die Diagnose einer PTBS schon mangels des erforderlichen Schweregrades des Ereignisses auszuschliessen. Denn eine aussergewöhnliche Bedrohung oder ein katastrophenartiges Ausmass
hatte dieses Ereignis für den Versicherten, welcher selber unverletzt blieb und den Unfall weder kommen sah noch unmittelbar mitansehen musste, laut Sachverhaltsfeststellung gemäss angefochtenem Entscheid nicht zur Folge. Fehlt es an den klassifikatorischen Vorgaben (vgl. dazu BGE 141 V 281 E. 2.1.1 S. 285; Urteil 9C 289/2017 vom 4. September 2017 E. 4.1) gemäss ICD-10 F43.1, hat die Vorinstanz gestützt auf die medizinische Aktenlage die Erfüllung der Voraussetzungen für die Diagnose einer PTBS bundesrechtskonform verneint. Nicht erst der psychiatrische Gutachter Dr. med. F.________ erkannte sodann, dass sämtliche Therapeuten den Beschwerdeführer frühzeitig und eindeutig hätten auf alternative Tätigkeiten hinweisen müssen, die für diesen zumutbarerweise in Frage kamen und weiterhin kommen. Schon die Psychiaterin Dr. med. I.________ und der behandelnde Psychotherapeut K.________ von der Klinik E.________ warnten in ihrem Bericht vom 30. Mai 2017 vor einer - ohne berufliche Wiedereingliederung - drohenden Chronifizierung der Erkrankung. Doch erwähnten auch sie, dass der Erfolg einer Wiedereingliederung unter anderem von der Motivation des Versicherten abhänge. Demgegenüber blieb Dr. med. D.________ als behandelnder Psychiater auch
in seinem Bericht vom 11. Juni 2017 dabei, dass der Beschwerdeführer basierend auf der diagnostizierten - vermeintlichen - PTBS in jeglicher Hinsicht vollständig arbeitsunfähig und nicht in der Lage sei, berufliche Massnahmen zu absolvieren. Gemäss angefochtenem Entscheid ist jedoch eine gesundheitlich bedingte Einschränkung der Leistungsfähigkeit gestützt auf das psychiatrische Gutachten auszuschliessen. Denn die seitens der behandelnden Psychiater als andauernde Persönlichkeitsstörung oder -veränderung diagnostizierten Beeinträchtigungen sind Ausdruck invaliditätsfremder Faktoren bzw. fehlender Motivation. Dr. med. H.________ berichtete bereits am 19. Januar 2017, der Versicherte habe sich schon in den letzten Jahren vor dem Unfall infolge des Zeitdruckes, der Überstunden und des Leistungsdruckes als LKW-Chauffeur müde, ängstlich, nervös und angespannt gefühlt. Dessen feste Überzeugung, nun nicht mehr arbeiten zu können und auch sonst nichts mehr tun zu müssen, ausser zu sterben, spricht gemäss psychiatrischem Gutachten nicht für eine affektive Störung (ICD-10 F32). Nach vorinstanzlicher Sachverhaltsfeststellung ist das Verhalten des Versicherten gestützt auf die Ausführungen des Dr. med. F.________ vielmehr dahingehend zu
werten, unbehelligt bleiben zu wollen und an keinen weiteren Behandlungsangeboten mehr interessiert zu sein. Schliesslich hat das kantonale Gericht in bundesrechtskonformer Würdigung der medizinischen Aktenlage sowohl ein invalidisierendes, durchgehend depressives Syndrom wie auch eine invalidenversicherungsrechtlich relevante Gesundheitsstörung basierend auf den aktenkundigen Diagnosen mit Z-Kodierungen (vgl. dazu Urteile 9C/609/2018 vom 6. März 2019 E. 3.4 und 9C 848/2016 vom 12. Mai 2017 E. 4.1, je mit Hinweisen) verneint.

4.2. Inwiefern die vorinstanzlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.) offensichtlich unrichtig sein sollen, legt der Beschwerdeführer nicht dar und ist nicht ersichtlich. Ihm kann auch nicht gefolgt werden, soweit er geltend macht, die Vorinstanz habe Art. 61 lit. c ATSG verletzt, indem sie dem Gutachten des Dr. med. F.________ und der RAD-ärztlichen Beurteilung der Dr. med. G.________ Beweiswert zuerkannt habe. Denn obwohl das psychiatrische Gutachten nicht den Anforderungen von BGE 137 V 210 entspricht, war die IV-Stelle praxisgemäss gehalten, sich primär auf bereits vorhandene ärztliche Stellungnahmen zu stützen und zusätzliche Abklärungen - insbesondere psychiatrische Begutachtungen - nur dann in Auftrag zu geben, wenn sich auf Grund der Aktenlage ein ungenügend abgeklärter Sachverhalt ergibt (Urteil 8C 558/2015 vom 22. Dezember 2015 E. 4.2.2 mit Hinweisen; vgl. auch Kieser, ATSG-Kommentar, 3. Aufl. 2015, N. 20 zu Art. 43 ATSG und N. 17 zu Art. 44 ATSG). Dies war hier nicht der Fall. Somit durfte die IV-Stelle ihren Entscheid auf das Gutachten des Dr. med. F.________ abstützen.

4.3. Die Vorinstanz hat in vorweggenommener Beweiswürdigung auf die Abnahme von weiteren Beweisen verzichtet. Diesbezüglich kann einzig Willkür gerügt werden (Urteil 8C 708/2018 vom 26. März 2019 E. 5.3 mit Hinweis auf BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236). Dass die vorinstanzliche antizipierte Beweiswürdigung willkürlich war, legt der Beschwerdeführer nicht in rechtsgenüglicher Weise dar.

4.4. Hat das kantonale Gericht nach dem Gesagten den rechtserheblichen Sachverhalt hinsichtlich Gesundheitszustand und Arbeitsfähigkeit weder willkürlich noch sonstwie bundesrechtswidrig festgestellt, erübrigte sich die Durchführung eines strukturierten Beweisverfahrens (BGE 143 V 409 E. 4.5.3 S. 417; Urteil 8C 341/2018 vom 13. August 2018 E. 6.2 i.f. mit Hinweis).

4.5. Folglich ist im Ergebnis nicht als bundesrechtswidrig zu beanstanden, dass die Vorinstanz mit angefochtenem Entscheid einen invalidisierenden Gesundheitsschaden verneint und die von der IV-Stelle am 15. Januar 2018 verfügte Ablehnung des Rentengesuchs bestätigt hat.

5.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 BGG). Die Gerichtskosten werden dem unterliegenden Beschwerdeführer auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die unentgeltliche Rechtspflege (im Sinne der vorläufigen Befreiung von den Gerichtskosten und der unentgeltlichen Verbeiständung, Art. 64 Abs. 1 und Abs. 2 BGG) kann gewährt werden. Es wird indessen ausdrücklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG aufmerksam gemacht, wonach die begünstigte Partei der Bundesgerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie später dazu im Stande ist.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Dem Beschwerdeführer wird die unentgeltliche Rechtspflege gewährt und Advokat Nicolai Fullin wird als unentgeltlicher Anwalt bestellt.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt, indes vorläufig auf die Bundesgerichtskasse genommen.

4.
Dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers wird aus der Bundesgerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 2800.- ausgerichtet.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau, der BVG-Sammelstiftung Swiss Life und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 24. April 2019

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Hochuli

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
¹	L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
²	L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
¹	Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
²	Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 43 Instruction de la demande - 1 L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
¹	L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
^1bis	L'assureur détermine la nature et l'étendue de l'instruction nécessaire.35
²	L'assuré doit se soumettre à des examens médicaux ou techniques si ceux-ci sont nécessaires à l'appréciation du cas et qu'ils peuvent être raisonnablement exigés.
³	Si l'assuré ou d'autres requérants refusent de manière inexcusable de se conformer à leur obligation de renseigner ou de collaborer à l'instruction, l'assureur peut se prononcer en l'état du dossier ou clore l'instruction et36 décider de ne pas entrer en matière. Il doit leur avoir adressé une mise en demeure écrite les avertissant des conséquences juridiques et leur impartissant un délai de réflexion convenable.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 44 Expertise - 1 Si l'assureur juge une expertise nécessaire dans le cadre de mesures d'instruction médicale, il en fixe le type selon les exigences requises; trois types sont possibles:
¹	Si l'assureur juge une expertise nécessaire dans le cadre de mesures d'instruction médicale, il en fixe le type selon les exigences requises; trois types sont possibles:
^a	expertise monodisciplinaire;
^b	expertise bidisciplinaire;
^c	expertise pluridisciplinaire.
²	Si l'assureur doit recourir aux services d'un ou de plusieurs experts indépendants pour élucider les faits dans le cadre d'une expertise, il communique leur nom aux parties. Les parties peuvent récuser les experts pour les motifs indiqués à l'art. 36, al. 1, et présenter des contre-propositions dans un délai de dix jours.
³	Lorsqu'il communique le nom des experts, l'assureur soumet aussi aux parties les questions qu'il entend poser aux experts et leur signale qu'elles ont la possibilité de remettre par écrit des questions supplémentaires dans le même délai. L'assureur décide en dernier ressort des questions qui sont posées aux experts.
⁴	Si, malgré la demande de récusation, l'assureur maintient son choix du ou des experts pressentis, il en avise les parties par une décision incidente.
⁵	Les disciplines médicales sont déterminées à titre définitif par l'assureur pour les expertises visées à l'al. 1, let. a et b, et par le centre d'expertises pour les expertises visées à l'al. 1, let. c.
⁶	Sauf avis contraire de l'assuré, les entretiens entre l'assuré et l'expert font l'objet d'enregistrements sonores, lesquels sont conservés dans le dossier de l'assureur.
⁷	Le Conseil fédéral:
^a	peut régler la nature de l'attribution du mandat à un centre d'expertises, pour les expertises visées à l'al. 1;
^b	édicte des critères pour l'admission des experts médicaux et des experts en neuropsychologie, pour les expertises visées à l'al. 1;
^c	crée une commission réunissant des représentants des différentes assurances sociales, des centres d'expertises, des médecins, des neuropsychologues, des milieux scientifiques, ainsi que des organisations d'aide aux patients et aux personnes en situation de handicap qui veille au contrôle de l'accréditation, du processus, et du résultat des expertises médicales. Elle émet des recommandations publiques.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 65 Frais judiciaires - 1 Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
¹	Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
²	L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière.
³	Son montant est fixé en règle générale:
^a	entre 200 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 200 et 100 000 francs dans les autres contestations.
⁴	Il est fixé entre 200 et 1000 francs, indépendamment de la valeur litigieuse, dans les affaires qui concernent:
^a	des prestations d'assurance sociale;
^b	des discriminations à raison du sexe;
^c	des litiges résultant de rapports de travail, pour autant que la valeur litigieuse ne dépasse pas 30 000 francs;
^d	des litiges concernant les art. 7 et 8 de la loi du 13 décembre 2002 sur l'égalité pour les handicapés24.
⁵	Si des motifs particuliers le justifient, le Tribunal fédéral peut majorer ces montants jusqu'au double dans les cas visés à l'al. 3 et jusqu'à 10 000 francs dans les cas visés à l'al. 4.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.