8C_5/2010 - 2010-03-24 - Assicurazione per l'invalidità

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
8C 5/2010

Urteil vom 24. März 2010
I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Ursprung, Präsident,
Bundesrichterin Leuzinger, Bundesrichter Frésard,
Gerichtsschreiberin Polla.

Verfahrensbeteiligte
IV-Stelle des Kantons Aargau,
Kyburgerstrasse 15, 5000 Aarau,
Beschwerdeführerin,

gegen

B.________, vertreten durch
Rechtsanwalt Harold Külling,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente;
Arbeitsunfähigkeit; Valideneinkommen),

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau
vom 17. November 2009.

Sachverhalt:

A.
A.a Der 1958 geborene B.________ meldete sich im Juni 2000 unter Hinweis auf Rückenbeschwerden bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Aargau sprach ihm mit Verfügung vom 25. Mai 2004 aufgrund einer diagnostizierten schweren depressiven Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10 F32.2) ab 1. Dezember 2002 eine ganze Invalidenrente (nebst Kinderrente) zu. Daran hielt sie auf Einsprache hin - mit welcher eine ganze Invalidenrente ab Juni 2000 beantragt wurde - fest (Einspracheentscheid vom 26. August 2004). Die hiegegen erhobene Beschwerde mit dem Rechtsbegehren um Rückweisung der Sache zwecks weiterer medizinischer Abklärungen bezüglich des Krankheitsbeginns hiess das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 15. März 2005 in dem Sinne gut, dass es den Einspracheentscheid aufhob und die Sache an die IV-Stelle zurückwies, damit sie nach Einholung eines polydisziplinären medizinischen Gutachtens über den Anspruch neu verfüge, was das Eidgenössische Versicherungsgericht (heute: Bundesgericht) mit Urteil vom 18. Oktober 2005 bestätigte.
A.b In der Folge beauftragte die IV-Stelle die MEDAS mit der Erarbeitung eines interdisziplinären Gutachtens, welches - basierend auf rheumatologischen, neurologischen und psychiatrischen Abklärungen - am 11. Oktober 2006 erstattet wurde. Auf dieser Grundlage sprach die Verwaltung dem Versicherten, ausgehend von einer 50 %-igen Arbeitsfähigkeit für eine körperlich leichte, wechselbelastende Tätigkeit, ab 1. Juni 2002 bei einem Invaliditätsgrad von 59 %, eine halbe Invalidenrente zu (Verfügung vom 27. November 2007).

B.
Die hiegegen geführte Beschwerde des B.________ mit dem Antrag, unter Aufhebung der Verfügung vom 27. November 2007 sei ihm ab 1. Januar 2001 eine ganze Rente der Invalidenversicherung zuzusprechen, hiess das Versicherungsgericht des Kantons Aargau teilweise gut und sprach ihm für die Zeit vom 1. Juni 2000 bis zum 31. Mai 2001 eine ganze Rente, vom 1. Juni 2001 bis zum 31. Dezember 2003 eine halbe Rente und ab dem 1. Januar 2004 eine Dreiviertelsrente der Invalidenversicherung zu.

C.
Die IV-Stelle führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Rechtsbegehren, es sei der angefochtene Gerichtsentscheid aufzuheben und dem Versicherten ab 1. Juni 2001 eine halbe Invalidenrente zuzusprechen. Ausserdem sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen.
Während B.________ auf Abweisung der Beschwerde schliessen und die unentgeltliche Rechtspflege beantragen lässt, verzichten das kantonale Gericht und das Bundesamt für Sozialversicherungen auf eine Stellungnahme.

Erwägungen:

1.
1.1 Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzung gemäss den Art. 95 f . BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG; vgl. auch Art. 97 Abs. 1 BGG) und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG).

1.2 Eine Verletzung von Bundesrecht nach Art. 95 lit. a BGG stellen insbesondere die unvollständige Feststellung der rechtserheblichen Tatsachen sowie die Nichtbeachtung des Untersuchungsgrundsatzes nach Art. 61 lit. c ATSG durch das kantonale Versicherungsgericht dar (Urteil 9C 534/2007 vom 27. Mai 2008 E. 1 mit Hinweisen).
Eine Sachverhaltsfeststellung ist nicht schon dann offensichtlich unrichtig, wenn sich Zweifel anmelden, sondern erst, wenn sie eindeutig und augenfällig unzutreffend ist (BGE 132 I 42 E. 3.1 S. 44). Eine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung weist damit die Tragweite von Willkür auf (Botschaft des Bundesrates vom 28. Februar 2001 zur Totalrevision der Bundesrechtspflege, BBl 2001 S. 4338; Markus Schott, Basler Kommentar, N 9 f. zu Art. 97 BGG; Seiler/von Werdt/Güngerich, Bundesgerichtsgesetz BGG, Bern 2007, N 14 zu Art. 97 BGG). Es liegt noch keine offensichtliche Unrichtigkeit vor, nur weil eine andere Lösung ebenfalls in Betracht fällt, selbst wenn diese als die plausiblere erschiene (Urteil 9C 570/2007 vom 5. März 2008 E. 4.2). Eine Sachverhaltsfeststellung ist etwa dann offensichtlich unrichtig, wenn das kantonale Gericht den Sinn und die Tragweite eines Beweismittels offensichtlich falsch eingeschätzt, ohne sachlichen Grund ein wichtiges und für den Ausgang des Verfahrens entscheidendes Beweismittel nicht beachtet oder aus den abgenommenen Beweisen unhaltbare Schlüsse gezogen hat (BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9).

2.
Im vorinstanzlichen Entscheid werden die gesetzlichen Bestimmungen und die Rechtsprechung zur Invalidität erwerbstätiger Versicherter (Art. 8 Abs. 1 ATSG), zum Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 IVG), zur Bemessung des Invaliditätsgrades bei erwerbstätigen Versicherten nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 28 Abs. 2 IVG in Verbindung mit Art. 16 ATSG), zur Aufgabe von Ärztinnen und Ärzten bei der Invaliditätsbemessung (BGE 125 V 256 E. 4 S. 261) sowie zum Beweiswert medizinischer Berichte und Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a-c S. 352 ff.) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen. Zu ergänzen ist, dass die im Rahmen der 5. IV-Revision Anfang 2008 in Kraft getretenen Rechtsänderungen intertemporalrechtlich nicht anwendbar sind.

3.
3.1 Die IV-Stelle wendet gegen die vorinstanzliche Zusprechung einer ganzen Rente ab 1. Juni 2000 ein, das kantonale Gericht habe in Verletzung von Bundesrecht den Begriff der Arbeitsunfähigkeit mit demjenigen der Erwerbsunfähigkeit gleichgesetzt und die vorgenommene Rentenabstufung entspreche nicht dem gesundheitlichen Verlauf. Zur Begründung eines Anspruchs auf eine ganze Rente nach Ablauf des Wartejahres ab 1. Juni 2000 bis 31. Mai 2001 müsse der Beschwerdegegner eine Erwerbsunfähigkeit von mindestens 70 % aufweisen, was aufgrund der medizinischen Akten nie der Fall gewesen sei, weshalb zu keinem Zeitpunkt ein Anspruch auf eine ganze Invalidenrente habe entstehen können. Der Versicherte sei vielmehr bis Juni 2001 in somatischer Hinsicht für leichte wechselbelastende Tätigkeiten voll arbeitsfähig gewesen, womit ein Rentenanspruch frühestens ab Juni 2001 - mit Einsetzen der psychischen Problematik - habe entstehen können. Seit Juni 2001 sei der Beschwerdegegner gestützt auf das MEDAS-Gutachten vom 11. Oktober 2006 in Berücksichtigung somatischer und psychischer Leiden zu 50 % in seiner Arbeits- und Erwerbsfähigkeit eingeschränkt.

3.2 Im Anwendungsbereich von Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG entsteht der Rentenanspruch frühestens zu dem Zeitpunkt, in dem der Versicherte während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens zu 40 % arbeitsunfähig gewesen war. Die Rentenhöhe ist sowohl vom Ausmass der nach Ablauf der Wartezeit weiterhin bestehenden Erwerbsunfähigkeit als auch von einem entsprechend hohen Grad der durchschnittlichen Arbeitsunfähigkeit während des vorangegangenen Jahres abhängig. Somit kommt eine ganze Rente erst in Betracht, wenn der Versicherte während eines Jahres durchschnittlich mindestens zu 66 2/3 % (Art. 28 Abs. 1 IVG in der hier massgebenden, bis 31. Dezember 2003 gültig gewesenen Fassung) arbeitsunfähig gewesen und weiterhin wenigstens im gleichen Umfang invalid im Sinne von Art. 28 Abs. 1 IVG ist (vgl. Urteil I 392/02 vom 23. Oktober 2003 E. 4.2.1). Die durchschnittliche Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit während eines Jahres und die nach Ablauf der Wartezeit bestehende Erwerbsunfähigkeit müssen somit kumulativ und in der für die einzelnen Rentenabstufungen erforderlichen Mindesthöhe gegeben sein, damit eine Rente im entsprechenden Umfang zugesprochen werden kann (BGE 121 V 264 E. 6b/cc S. 274; 105 V 156 E. 2c/
d S. 160 f.; ULRICH MEYER-BLASER, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung, 1997, S. 236 f.).

3.3 Die Vorinstanz erwog, mit Blick auf den genauen Beginn der Arbeitsunfähigkeit könne den einzelnen Fachgutachten der MEDAS nichts entnommen werden, wobei angegeben werde, dass insgesamt eine Arbeitsunfähigkeit "mindestens" seit dem Aufenthalt im Jahre 2001 bestehe. Aus dem Arztbericht des Dr. med. W.________, FMH Allgemeine Medizin, (vom 28. August 2000) gehe jedoch klar hervor, dass der Versicherte seit 17. Juni 1999 vollständig arbeitsunfähig gewesen sei, und im Bericht der Klinik A.________ vom 23./26. März 2001 werde ebenfalls eine 100 %-ige Arbeitsunfähigkeit bis zum Eintritt in die Klinik S.________ angegeben. Da im MEDAS-Gutachten auf die genaue Festlegung des Beginns der Arbeitsunfähigkeit vor dem Aufenthalt verzichtet worden sei, seien zu diesem Zweck die erwähnten übrigen Berichte heranzuziehen, welche von einer fehlenden Arbeitsfähigkeit bis zum Eintritt in die Klinik S.________ am 5. Juni 2001 ausgingen, weshalb vom 1. Juni 2000 bis 31. Mai 2001 ein Anspruch auf eine ganze Invalidenrente bestehe.

3.4 In der Beschwerde wird nichts vorgebracht, was diese Sachverhaltsfeststellungen als offensichtlich unrichtig oder als rechtsverletzend nach Art. 95 BGG erscheinen liesse. Die von der Vorinstanz für massgeblich erachteten Berichte der Fachärzte zu Gesundheitszustand und Arbeitsfähigkeit weisen keine Widersprüche auf, welche ihre Verlässlichkeit in Frage stellen könnten. Der Hausarzt Dr. med. W.________ gab in seinem Bericht vom 28. August 2000 an, Tätigkeiten ohne körperliche Belastung und mit Möglichkeit zur Erholung seien zumutbar, und schätzte die Arbeitsfähigkeit in einer Verweisungstätigkeit kleiner als 50 % ein, wobei er auch invaliditätsfremde Gesichtspunkte (sprachliche, schulische Defizite) erwähnte. Dies deckt sich insoweit mit den Angaben zur Arbeitsfähigkeit im Bericht der Klinik A.________ vom 23./26. März 2001, als die Ärzte wegen des diagnostizierten Panvertebralsyndroms festhielten, der Versicherte sei bis zum Eintritt in die Klinik S.________ zu 100 % arbeitsunfähig. Sie führten weiter aus, eine teilweise Arbeitsfähigkeit wäre denkbar, welche bei der Integration stufenweise gesteigert werden sollte, wobei ein häufiger Positionswechsel möglich sein sowie eine Belastung der Wirbelsäule vermieden werden müsste. Es
wurde empfohlen, eine Beurteilung der Arbeitsfähigkeit im Rahmen der stationären Behandlung vorzunehmen.

3.5 Insgesamt kann nicht gesagt werden, es liege eine unhaltbare Beweiswürdigung vor oder der aus der medizinischen Aktenlage gezogene vorinstanzliche Schluss auf vollständige Arbeitsunfähigkeit in der angestammten wie in leidensadaptierten Tätigkeiten aufgrund des Rückenleidens bis zum Eintritt in die Klinik S.________ im Juni 2001 sei offensichtlich unrichtig (vgl. E.1.2). Damit durfte die Vorinstanz ohne Bundesrecht zu verletzen von einer von Juni 1999 bis Mai 2001 bestehenden Arbeits- und Erwerbsunfähigkeit im Umfang von mindestens 66 2/3 % ausgehen, was den Anspruch auf eine ganze Rente in der Zeit vom 1. Juni 2000 bis zum 31. Mai 2001 begründet (E. 3.2).

3.6 Das Gutachten der MEDAS vom 11. Oktober 2006 genügt in Bezug auf die medizinischen Tatsachenfeststellungen sowie die daraus gezogenen Folgerungen für die Arbeitsfähigkeit den bundesrechtlichen Anforderungen (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352), sodass das kantonale Gericht diesem zu Recht für die Zeit ab Juni 2001 Beweiskraft beigemessen hat, wogegen in der Beschwerde auch nichts eingewendet wird. Gestützt hierauf ist daher mit Vorinstanz und IV-Stelle davon auszugehen, dass der Beschwerdegegner aus polydisziplinärer Sicht in einer körperlich leichten, wechselbelastenden Tätigkeit ohne Heben und Tragen von Gewichten über 10 kg oberhalb der Gürtellinie und ohne Überkopfarbeiten zu 50 % arbeitsfähig ist.

4.
4.1 Für die Ermittlung des beim Einkommensvergleich nach Art. 16 ATSG heranzuziehenden hypothetischen Einkommens ohne Invalidität (Valideneinkommen) stellte das kantonale Gericht auf den Durchschnitt des vom Versicherten in den Monaten Februar bis Dezember (inkl. 11/12 Gratifikation) im Jahre 1998 bei der Firma E.________ erzielten Lohnes ab, was einen monatlichen Verdienst von Fr. 5'068.- ergab. Nach Massgabe der Nominallohnentwicklung rechnete es diesen bis zum mutmasslichen Rentenbeginn im Jahr 2000 hoch, woraus ein mutmassliches Erwerbseinkommen von Fr. 61'688.20 resultierte. Gestützt auf die Lohnstrukturerhebung 2000 des Bundesamtes für Statistik (TA 1, Männer, Anforderungsniveau 4 [einfache und repetitive Tätigkeiten]) legte die Vorinstanz das Invalideneinkommen sodann nach Vornahme eines behinderungsbedingten Abzuges vom Tabellenlohn von 15 % auf Fr. 23'647.- fest, womit sich ein Invaliditätsgrad von aufgerundet 62 % ergab.

4.2 In ihrer Beschwerde wendet sich die IV-Stelle gegen die Festsetzung des Valideneinkommens im angefochtenen Entscheid, indem sie geltend macht, die vorinstanzliche Ermittlung des hypothetischen Erwerbseinkommens ohne Gesundheitsschädigung aufgrund der Monatsverdienste Februar bis Dezember 1998 (inkl. 11/12 Gratifikation; gemäss Jahreszusammenzug 1998 und Stundenblatt 1998) verletze Bundesrecht, da bei schwankender Einkommenserzielung das hypothetische Einkommen ohne Gesundheitsschaden entweder anhand statistischer Werte oder aufgrund eines durchschnittlichen Verdienstes über einen längeren Zeitraum zu ermitteln sei, sodass hier ein Mittelwert des Einkommens der Jahre 1996 bis 1998 heranzuziehen wäre.

4.3 Nach der Rechtsprechung ist das Valideneinkommen so konkret wie möglich - in der Regel gestützt auf das vor Eintritt des Gesundheitszustands zuletzt tatsächlich erzielte Einkommen, bei stark schwankenden Einkommensverhältnissen gestützt auf den vor Eintritt der Invalidität während einer längeren Zeitspanne erzielten Durchschnittsverdienst - zu bestimmen. Lässt sich aufgrund der tatsächlichen Verhältnisse das ohne gesundheitliche Beeinträchtigung realisierbare Einkommen nicht hinreichend genau beziffern, darf auf statistische Werte wie die LSE zurückgegriffen werden, sofern dabei die für die Entlöhnung im Einzelfall relevanten persönlichen und beruflichen Faktoren mitberücksichtigt werden (Urteil I 505/06 vom 16. Mai 2007, E. 2.1 mit Hinweisen, insb. auf Urteil B 80/01 vom 17. Oktober 2003, E. 5.2.2 [Kasuistik]; Urteil 9C 215/2007 vom 2. Juli 2007, E. 6.3.1).

4.4 Die in den Monaten Februar bis Dezember 1998 erzielten Einkommen schwanken nicht derart stark, dass in casu diese Grundsätze nicht gewahrt wären, indem die Vorinstanz den vom damaligen Arbeitgeber erstellten Zusammenzug des im Jahr 1998 erzielten Einkommens als hinreichend verlässliche Grundlage zur Ermittlung des Valideneinkommens beurteilt hat. Ihr Verzicht auf das Abstellen einer längeren Zeitspanne von drei Jahren zur Ermittlung des mutmasslichen Verdienstes als Gesunder, oder auf die statistischen Werte der LSE, wie dies beschwerdeweise geltend gemacht wird, ist demnach nicht bundesrechtswidrig, da sich das Valideneinkommen genügend genau anhand der tatsächlichen Einkommensverhältnisse im Jahre 1998 bestimmen liess.
Die konkrete Bezifferung des Valideneinkommens auf Fr. 61'688.20 ist sodann nicht offensichtlich unrichtig, weshalb die IV-Stelle mit ihrer Rüge nicht durchdringt. In Gegenüberstellung des Valideneinkommens mit dem unbestritten gebliebenen Invalideneinkommen resultiert ein Invaliditätsgrad von 62 %, was zur Bestätigung des vorinstanzlichen Entscheids führt.

5.
5.1 Dem Prozessausgang entsprechend hat die Beschwerdeführerin die Gerichtskosten zu tragen und dem anwaltlich vertretenen Versicherten eine Parteientschädigung zu bezahlen (Art. 66 Abs. 1 Art. 68 Abs. 2 BGG), was zur Gegenstandslosigkeit seines Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege führt.

5.2 Mit dem Entscheid in der Hauptsache wird schliesslich das Gesuch der IV-Stelle um aufschiebende Wirkung gegenstandslos.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdeführerin hat den Beschwerdegegner für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'800.- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 24. März 2010
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

Ursprung Polla

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 61 Regole di procedura - Fatto salvo l'articolo 1 capoverso 3 della legge federale del 20 dicembre 196852 sulla procedura amministrativa, la procedura dinanzi al tribunale cantonale delle assicurazioni è retta dal diritto cantonale. Essa deve soddisfare le seguenti esigenze:
^a	deve essere semplice, rapida e, di regola, pubblica;
^b	il ricorso deve contenere, oltre alle conclusioni, una succinta relazione dei fatti e dei motivi invocati. Se l'atto non è conforme a queste regole, il tribunale delle assicurazioni accorda un termine adeguato all'autore per colmare le lacune, avvertendolo che in caso di inosservanza non si entrerà nel merito del ricorso;
^c	il tribunale delle assicurazioni, con la collaborazione delle parti, stabilisce i fatti determinanti per la soluzione della controversia; raccoglie le necessarie prove e le valuta liberamente;
^d	il tribunale delle assicurazioni non è legato alle conclusioni delle parti. Può cambiare una decisione o una decisione su opposizione a sfavore54 del ricorrente o accordargli più di quanto abbia chiesto; deve comunque dare alle parti la possibilità di esprimersi e di ritirare il ricorso;
^e	se le circostanze lo giustificano le parti possono essere convocate all'udienza;
^f	deve essere garantito il diritto di farsi patrocinare. Se le circostanze lo giustificano, il ricorrente può avere diritto al gratuito patrocinio;
^fbis	in caso di controversie relative a prestazioni, la procedura è soggetta a spese se la singola legge interessata lo prevede; se la singola legge non lo prevede, il tribunale può imporre spese processuali alla parte che ha un comportamento temerario o sconsiderato;
^g	il ricorrente che vince la causa ha diritto al rimborso delle ripetibili secondo quanto stabilito dal tribunale delle assicurazioni. L'importo è determinato senza tener conto del valore litigioso, ma secondo l'importanza della lite e la complessità del procedimento;
^h	le decisioni, accompagnate da una motivazione, dall'indicazione dei rimedi giuridici e dai nomi dei membri del tribunale delle assicurazioni, sono comunicate per scritto;
ⁱ	le decisioni devono essere sottoposte a revisione se sono stati scoperti nuovi fatti o mezzi di prova oppure se il giudizio è stato influenzato da un crimine o da un delitto.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidità - 1 È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata.
¹	È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata.
²	Gli assicurati minorenni senza attività lucrativa sono ritenuti invalidi se hanno un danno alla salute fisica, mentale o psichica che probabilmente provocherà un'incapacità al guadagno totale o parziale.12
³	Gli assicurati maggiorenni che prima di subire un danno alla salute fisica, mentale o psichica non esercitavano un'attività lucrativa e dai quali non si può ragionevolmente esigere che l'esercitino sono considerati invalidi se tale danno impedisce loro di svolgere le proprie mansioni consuete. L'articolo 7 capoverso 2 si applica per analogia.13 14

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28 Principio - 1 L'assicurato ha diritto a una rendita se:
¹	L'assicurato ha diritto a una rendita se:
^a	la sua capacità al guadagno o la sua capacità di svolgere le mansioni consuete non può essere ristabilita, mantenuta o migliorata mediante provvedimenti d'integrazione ragionevolmente esigibili;
^b	ha avuto un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA210) almeno del 40 per cento in media durante un anno senza notevole interruzione; e
^c	al termine di questo anno è invalido (art. 8 LPGA) almeno al 40 per cento.
^1bis	La rendita secondo il capoverso 1 non è concessa fintantoché non sono esaurite le possibilità d'integrazione secondo l'articolo 8 capoversi 1bis e 1ter.211
²	...212

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 29 Inizio del diritto e versamento della rendita - 1 Il diritto alla rendita nasce al più presto dopo sei mesi dalla data in cui l'assicurato ha rivendicato il diritto alle prestazioni conformemente all'articolo 29 capoverso 1 LPGA221, ma al più presto a partire dal mese seguente il compimento dei 18 anni.
¹	Il diritto alla rendita nasce al più presto dopo sei mesi dalla data in cui l'assicurato ha rivendicato il diritto alle prestazioni conformemente all'articolo 29 capoverso 1 LPGA221, ma al più presto a partire dal mese seguente il compimento dei 18 anni.
²	Il diritto non nasce finché l'assicurato può pretendere un'indennità giornaliera ai sensi dell'articolo 22.
³	La rendita è versata dall'inizio del mese in cui nasce il diritto.
⁴	Le rendite corrispondenti a un grado d'invalidità inferiore al 50 per cento sono versate solo agli assicurati che sono domiciliati e dimorano abitualmente (art. 13 LPGA) in Svizzera. Questo presupposto deve essere adempiuto anche dai congiunti per i quali è chiesta una prestazione.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
¹	Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
²	La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia.
³	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali.
⁴	Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5.
⁵	Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore.