6B_723/2023 - 2024-01-24 - Infractions - Vereitelung der Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit; willkürliche Beweiswürdigung

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

6B 723/2023

Urteil vom 24. Januar 2024

I. strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari, Präsidentin,
Bundesrichterin van de Graaf,
nebenamtliche Bundesrichterin Lötscher,
Gerichtsschreiberin Pasquini.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Armin Stöckli,
Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Zug, Leitende r Oberstaatsanwalt, An der Aa 4, 6300 Zug,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit; willkürliche Beweiswürdigung,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zug, Strafabteilung, vom 21. April 2023
(S 2022 53).

Sachverhalt:

A.
Die Staatsanwaltschaft des Kantons Zug wirft A.________ vor, sich am 6. Februar 2021, um ca. 19:10 Uhr, in seiner Wohnung in U.________ mehrfach einer von der Zuger Polizei angeordneten Atemalkoholprobe widersetzt zu haben.

B.
Das Strafgericht des Kantons Zug sprach A.________ am 24. Oktober 2022 der Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit (Art. 91a Abs. 1 SVG) schuldig und verurteilte ihn zu einer bedingten Geldstrafe von 36 Tagessätzen zu Fr. 170.-- sowie zu einer Busse von Fr. 1'530.--.
Das Obergericht des Kantons Zug bestätigte am 21. April 2023 auf Berufung von A.________ das Urteil des Strafgerichts im Straf- und im Schuldpunkt.

C.
A.________ führt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt, das Urteil des Obergerichts des Kantons Zug vom 21. April 2023 sei aufzuheben. Er sei von Schuld und Strafe freizusprechen.

Erwägungen:

1.
Das Bundesgericht zieht die Akten von Amtes wegen bei. Dem diesbezüglichen Verfahrensantrag des Beschwerdeführers ist damit Genüge getan (Beschwerde S. 3 Ziff. 5).

2.

2.1. Der Beschwerdeführer rügt eine willkürliche Beweiswürdigung und eine Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo" durch die Vorinstanz. Zudem verletze sie seinen Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 BV). Im Wesentlichen macht er geltend, die Vorinstanz hätte seinen stets gleichlautenden sowie glaubhaften Aussagen folgen müssen und nicht auf die Angaben der Polizeibeamtin abstellen dürfen. Der Ablauf der Ereignisse sei unstimmig und könne insbesondere mangels korrekter Protokollierung nicht nachvollzogen werden. In keinem Protokoll sei vermerkt, dass eine Belehrung nach Art. 13 der Verordnung über die Kontrolle des Strassenverkehrs vom 28. März 2007 (Strassenverkehrskontrollverordnung, SKV; SR 741.013) erfolgt sei. Auch seine eigentliche Tathandlung gehe nicht aus den Akten hervor, weil die Polizeibeamten die Einvernahmeakten und den Polizeirapport mangelhaft ausgestaltet hätten. Auf den Polizeirapport vom 16. Februar 2021 dürfe nicht abgestellt werden, da er unter Kenntnisnahme von unerlaubten Beweisen erstellt worden sei. Weiter bringt der Beschwerdeführer vor, er habe sich weder mehrfach noch in ausreichender Intensität der polizeilichen Anordnung widersetzt. Zudem sei eine funktionale Nähe zur Eigenschaft des
Fahrzeugführers zu verneinen. Da er fahrfähig gewesen sei, keinen Verkehrsunfall gehabt und auch kein anderes auffälliges Verkehrsereignis erlebt habe, ende die funktionale Nähe beim Ankommen zu Hause und Abstellen des Fahrzeugs. Er habe zu Hause nicht mit einer Atemalkoholprobe rechnen müssen. Ausserdem sei die Polizei ihren Pflichten nach Art. 13 Abs. 2 SKV nicht nachgekommen (Beschwerde S. 4 ff.).

2.2. Die Vorinstanz erachtet den Anklagevorwurf als erstellt. Der Beschwerdeführer sei mit dem Fahrzeug ZG xxx am 6. Februar 2021 nach 18:45 Uhr (kurz vor den angeordneten Atemalkoholproben) vom "V.________" in U.________ zu seinem Wohnort in U.________ gefahren. Eine Auskunftsperson habe ca. um 18:45 Uhr bei der Polizei telefonisch gemeldet, dass ein offensichtlich angetrunkener männlicher Fahrzeugführer beim "V.________" in das Fahrzeug mit dem Kennzeichen ZG xxx eingestiegen und in Richtung U.________ Zentrum davongefahren sei. Als die Polizei den Beschwerdeführer später zu Hause aufgesucht habe, habe das Fahrzeug auf dem Parkplatz vor dessen Wohnhaus gestanden. Die Zuger Polizei habe am 6. Februar 2021 zwischen 19:10 und 19:20 Uhr dem Beschwerdeführer gegenüber mehrfach eine Atemalkoholprobe mit einem Testgerät angeordnet. Dabei sei er korrekt nach Art. 13 SKV belehrt worden. Der Beschwerdeführer habe die Atemalkoholprobe mehrfach verweigert, indem er jeweils "Nein" gesagt habe bzw. erklärt habe, nicht mitzuwirken. Die funktionale Nähe zur Eigenschaft als Fahrzeugführer sei vorliegend zu bejahen. Die Intensität der Verweigerung sei ausreichend für die Strafbarkeit nach Art. 91a SVG. Es sei erstellt, dass der Beschwerdeführer
den Grund für die Durchführung der Atemalkoholprobe gekannt habe. Es gebe zwar gewisse Mängel in der Erstellung der Protokolle. Der vorgeworfene Sachverhalt lasse sich insbesondere anhand der glaubhaften Aussagen der Polizeibeamtin aber dennoch ohne Weiteres erstellen. Es bestehe kein Motiv für eine Falschaussage.

2.3.

2.3.1. Gemäss Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begründung der Beschwerde an das Bundesgericht in gedrängter Form unter Bezugnahme auf den angefochtenen Entscheid darzulegen, inwiefern dieser Recht verletzt. Die Begründung muss sachbezogen sein und erkennen lassen, dass und weshalb nach Auffassung des Beschwerdeführers Recht im Sinne von Art. 95 BGG verletzt ist (BGE 142 I 99 E. 1.7.1; 140 III 86 E. 2; 139 I 306 E. 1.2). Die beschwerdeführende Partei hat mit ihrer Kritik an den als rechtsfehlerhaft erachteten Erwägungen der Vorinstanz anzusetzen (BGE 146 IV 297 E. 1.2).

2.3.2. Die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz kann vor Bundesgericht nur gerügt werden, wenn sie willkürlich ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; vgl. auch Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 148 IV 39 E. 2.3.5; 147 IV 73 E. 4.1.2; 146 IV 114 E. 2.1). Willkür bei der Sachverhaltsfeststellung liegt nach ständiger Rechtsprechung vor, wenn die vorinstanzliche Beweiswürdigung schlechterdings unhaltbar ist, d.h. wenn die Behörde in ihrem Entscheid von Tatsachen ausgeht, die mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch stehen oder auf einem offenkundigen Fehler beruhen. Dass eine andere Lösung ebenfalls möglich erscheint, genügt nicht (BGE 148 IV 39 E. 2.3.5; 147 IV 73 E. 4.1.2; je mit Hinweisen). Erforderlich ist zudem, dass der Entscheid nicht nur in der Begründung, sondern auch im Ergebnis willkürlich ist (BGE 146 IV 88 E. 1.3.1; 144 III 368 E. 3.1).
Die Willkürrüge muss in der Beschwerde anhand des angefochtenen Entscheids explizit vorgebracht und substanziiert begründet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG). Auf rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 148 IV 39 E. 2.6; 147 IV 73 E. 4.1.2; 146 IV 114 E. 2.1).

2.3.3. Der Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit gemäss Art. 91a Abs. 1 SVG macht sich schuldig, wer sich als Motorfahrzeugführer vorsätzlich einer Blutprobe, einer Atemalkoholprobe oder einer anderen vom Bundesrat geregelten Voruntersuchung, die angeordnet wurde oder mit deren Anordnung gerechnet werden musste, oder einer zusätzlichen ärztlichen Untersuchung widersetzt oder entzogen hat oder den Zweck dieser Massnahmen vereitelt hat. Damit soll verhindert werden, dass der korrekt sich einer Massnahme zur Feststellung der Fahrunfähigkeit unterziehende Fahrzeugführer schlechter wegkommt als derjenige, der sich ihr entzieht oder sie sonst wie vereitelt (BGE 146 IV 88 E. 1.4.1; 145 IV 50 E. 3.1 mit Hinweisen). Sich im Sinne von Art. 91a Abs. 1 SVG zu widersetzen, bedeutet, sich so zu verhalten, dass eine angeordnete Massnahme zur Feststellung der Fahrunfähigkeit zumindest vorerst nicht vollzogen werden kann. Die Tathandlung des Widersetzens kann in einem aktiven oder passiven Widerstand bzw. einer entsprechenden Verweigerung an der Mitwirkung an oder Duldung der Untersuchungsmassnahme bestehen. Auch passiver Widerstand setzt jedoch ein aktives Störverhalten von einer gewissen Intensität voraus. Unter diesen
Voraussetzungen kann ein verbaler Widerstand den Tatbestand erfüllen (Urteile 6B 1139/2020 vom 8. Juli 2021 E. 2.1; 6B 384/2015 vom 7. Dezember 2015 E. 5.3; 6B 229/2012 vom 5. November 2012 E. 4.1; je mit Hinweisen).
Fahrzeugführer und an Unfällen beteiligte Strassenbenützer können einer Atemalkoholprobe unterzogen werden (Art. 55 Abs. 1 SVG). Nach Art. 13 Abs. 1 lit. a SKV muss die Polizei die betroffene Person darauf hinweisen, dass die Weigerung, an der Durchführung eines Vortests oder der Atemalkoholprobe mitzuwirken, die Anordnung einer Blutprobe zur Folge hat. Verweigert die betroffene Person die Atemalkoholprobe, so ist sie auf die Folgen, d.h. einen Führerausweisentzug nach Art. 16c Abs. 1 lit. d i.V.m. Abs. 2 SVG und eine Strafbarkeit nach Art. 91a Abs. 1 SVG, aufmerksam zu machen (vgl. Art. 13 Abs. 2 SKV).

2.4. Die Beschwerde genügt über weite Strecken den Begründungsanforderungen nicht (Art. 42 Abs. 2 BGG). Soweit sich der Beschwerdeführer damit begnügt, wiederholt seine eigene Rechtsauffassung darzulegen und aus den Akten zu zitieren, kann auf die Beschwerde nicht eingetreten werden. Die Begründung hat an den Erwägungen der Vorinstanz anzusetzen. Dieses Erfordernis missachtet der Beschwerdeführer weitgehend. Dies ist etwa der Fall, wenn er rügt, die verweigerte Herausgabe des Polizeijournals schränke sein rechtliches Gehör ein (Beschwerde S. 4 Ziff. 9), ohne dabei auf die entsprechenden Erwägungen der Vorinstanz einzugehen. Diese hält diesbezüglich fest, es könne offenbleiben, ob das Journal gestützt auf die Strafprozessordnung hätte herausgegeben werden müssen, denn die Zuger Polizei habe die im Journal enthaltenen Informationen in ihrem Amtsbericht wiedergegeben (Urteil S. 4 E. I.3.2).

2.5. Die Rüge der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör erweist sich als unbegründet, soweit darauf überhaupt eingetreten werden kann. Dem Beschwerdeführer gelingt es nicht aufzuzeigen, dass die von ihm geltend gemachten Unstimmigkeiten im zeitlichen Ablauf eine Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Gehör oder seiner Rechte als beschuldigte Person zur Folge hätten. Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs des Beschwerdeführers ist denn auch nicht ersichtlich. Die Vorinstanz setzt sich ausführlich mit den angeblichen Widersprüchen auseinander. Sie zeigt nachvollziehbar auf, dass keine vorliegen. Inwiefern die gerügten Mängel der Protokolle eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör des Beschwerdeführers zur Folge haben sollten, erschliesst sich ebenfalls nicht.

2.6.

2.6.1. Der Beschwerdeführer vermag auch keine Willkür aufzuzeigen. Die Vorinstanz würdigt die vorliegenden Beweise sorgfältig. Sie setzt sich ausführlich mit der Glaubhaftigkeit der Aussagen der Polizeibeamtin auseinander und stellt ohne Willkür darauf ab. Der Beschwerdeführer scheint zu verkennen, dass die Vorinstanz nicht auf seine gemäss Polizeirapport getätigten Aussagen abstellt, da nicht ausgeschlossen werden könne, dass diese Angaben vor der Belehrung über das Aussageverweigerungsrecht erfolgt seien (Urteil S. 8 f. E. II.5.2). Die Vorinstanz verfällt nicht in Willkür, wenn sie gestützt auf die verwertbaren Beweismittel davon ausgeht, dass die zwei Polizeibeamten dem Beschwerdeführer den Grund ihrer Vorsprache erklärt und ihm eröffnet haben, es bestehe der Verdacht, dass er in angetrunkenem Zustand das Fahrzeug ZG xxx geführt habe. Ihre Schlussfolgerung, wonach der Beschwerdeführer den Grund für die Durchführung einer Atemalkoholprobe kannte, ist nicht zu beanstanden.

2.6.2. Umstritten ist ferner, ob die Atemalkoholprobe mehrfach angeordnet wurde. Die Vorinstanz erachtet den Vorwurf des Beschwerdeführers, die mehrfache Anordnung ginge weder aus dem Untersuchungs- noch aus dem Einvernahmeprotokoll hervor, zwar als begründet. Sie bezeichnet die Akten in diesem Zusammenhang als "eher dürftig". Die Vorinstanz stellt aber auf die Aussagen der anwesenden Polizeibeamtin ab, die in ihrer Einvernahme spontan ausgesagt habe, dass der Beschwerdeführer mehrmals von ihrem Kollegen und auch von ihr angewiesen worden sei, einen Atemalkoholtest auszuführen. Dass die Vorinstanz diese Aussage als glaubhaft erachtet und darauf abstellt, wird einlässlich begründet, ist nachvollziehbar und nicht willkürlich. Die vorinstanzliche Feststellung, dass der Atemalkoholtest mehrfach angeordnet wurde, ist damit für das Bundesgericht verbindlich.

2.6.3. Weiter ist auf die tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz abzustellen, wonach die Polizeibeamten den Beschwerdeführer über die Folgen der Verweigerung des Atemalkoholtests informiert haben. Auch hier setzt sich die Vorinstanz ausführlich damit auseinander, dass diese Tatsache aus dem Polizeirapport nicht eindeutig hervorgeht. Dort sei nur im letzten Absatz allgemein erwähnt, dass der Beschwerdeführer auf die gesetzlichen Bestimmungen aufmerksam gemacht worden sei, ohne dass präzisiert werde, welche damit gemeint seien. Die Vorinstanz stellt auch in diesem Zusammenhang mit nachvollziehbarer Begründung auf die Aussagen der Polizeibeamten ab und schliesst daraus ohne Willkür, dass der Beschwerdeführer korrekt und vollständig informiert wurde.

2.6.4. Umstritten ist schliesslich, ob und in welcher Intensität der Beschwerdeführer den Atemalkoholtest verweigert hat. Dieser stellt sich auf den Standpunkt, er habe lediglich einmal die Frage des Polizeibeamten mit "Nein" beantwortet, was für ein Widersetzen im Sinne von Art. 91a Abs. 1 SVG nicht ausreiche. Gemäss den vorinstanzlichen Feststellungen hat er den anwesenden Polizeibeamten mehrfach verbal mitgeteilt, beim Atemalkoholtest bzw. allgemein bei Massnahmen nicht mitzumachen. Die Sachverhaltsrügen des Beschwerdeführers erweisen sich als unbegründet.

2.6.5. Im Übrigen ist auf die Vorbringen des Beschwerdeführers betreffend Nachtrunk ebenfalls nicht weiter einzugehen. Es gelingt ihm nicht, die diesbezüglichen vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen als willkürlich erscheinen zu lassen.

2.7.

2.7.1. Auch in Bezug auf die rechtliche Würdigung ist der vorinstanzliche Entscheid zu bestätigen. Die Vorinstanz schliesst gestützt auf ihre tatsächlichen Feststellungen zu Recht darauf, dass die Anforderungen von Art. 13 SKV erfüllt wurden. Der Beschwerdeführer verweigerte die Atemalkoholprobe mehrfach, indem er jeweils "Nein" sagte bzw. erklärte, nicht mitzuwirken. Seine Ausführungen dazu, er sei nicht als Fahrzeugführer zu betrachten, da das Fahrzeug bereits abgestellt gewesen sei, gehen fehl. Er bestreitet nicht, zur gleichen Zeit dort gewesen zu sein, wo sich sein Fahrzeug erstelltermassen befunden hatte (beim "V.________"), und rund eine Viertelstunde später zu Hause angekommen zu sein, d.h. etwa zehn Minuten vor Eintreffen der Polizei. Die Vorinstanz gelangt zutreffend zum Schluss, dass er das Fahrzeug gelenkt hat. Er vermag nichts zu seinen Gunsten daraus abzuleiten, dass auf der die Untersuchung auslösenden Fahrt kein Verkehrsunfall geschehen ist und die Fahrt bereits vor dem polizeilichen Eintreffen erfolgte (vgl. auch Urteile 6B 54/2010 vom 18. März 2010 E. 3.3; 6S.52/1999 vom 21. Mai 1999 E. 2). Dass er das Fahrzeug bereits abgestellt hatte, ändert mithin nichts an seiner Eigenschaft als Fahrzeugführer.

2.7.2. Die Verweigerung des Beschwerdeführers war sodann auch von ausreichender Intensität zur Erfüllung von Art. 91a Abs. 1 SVG, wie die Vorinstanz korrekt ausführt. Dieser hat gegenüber den Polizeibeamten mehrfach unmissverständlich und klar zum Ausdruck gebracht, dass er sich der angeordneten Atemalkoholprobe widersetzt. Sein verbaler Widerstand war damit genügend intensiv, um als Widersetzen im Sinne von Art. 91a SVG zu gelten (vgl. auch Urteil 6B 384/2015 vom 7. Dezember 2015 E. 5.4.2, wo die Weigerung zur Rückkehr an die Unfallstelle und das Inaussichtstellen der Verweigerung bei einem Versuch der Polizei, die Atemalkoholprobe am Wohnsitz durchzuführen, als ausreichendes Widersetzen qualifiziert wurde).

2.8. Ebenso unbegründet ist schliesslich die Rüge, der Grundsatz "in dubio pro reo" als Beweislastregel sei verletzt (Beschwerde S. 10 f. Ziff. 16), welche das Bundesgericht mit freier Kognition prüft (siehe BGE 144 IV 345 E. 2.2.3.3 mit Hinweisen). Aus dem Urteil der Vorinstanz ergibt sich nicht, dass diese von der falschen Überzeugung ausgeht, der Beschwerdeführer habe seine Unschuld zu beweisen, und dass sie ihn verurteilt, weil ihm dieser Beweis misslang.

3.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. B ei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 3'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zug, Strafabteilung, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 24. Januar 2024

Im Namen der I. strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Jacquemoud-Rossari

Die Gerichtsschreiberin: Pasquini

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 91^a - 1 Est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire quiconque, en qualité de conducteur d'un véhicule automobile, s'oppose ou se dérobe intentionnellement à une prise de sang, à un contrôle au moyen de l'éthylomètre ou à un autre examen préliminaire réglementé par le Conseil fédéral, qui a été ordonné ou dont le conducteur devait supposer qu'il le serait, ou quiconque s'oppose ou se dérobe intentionnellement à un examen médical complémentaire ou fait en sorte que des mesures de ce genre ne puissent atteindre leur but.
¹	Est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire quiconque, en qualité de conducteur d'un véhicule automobile, s'oppose ou se dérobe intentionnellement à une prise de sang, à un contrôle au moyen de l'éthylomètre ou à un autre examen préliminaire réglementé par le Conseil fédéral, qui a été ordonné ou dont le conducteur devait supposer qu'il le serait, ou quiconque s'oppose ou se dérobe intentionnellement à un examen médical complémentaire ou fait en sorte que des mesures de ce genre ne puissent atteindre leur but.
²	La peine est l'amende si l'auteur conduit un véhicule sans moteur ou s'il est impliqué dans un accident en qualité d'usager de la route.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 741.013 Ordonnance du 28 mars 2007 sur le contrôle de la circulation routière (OCCR) OCCR Art. 13 Obligations de la police - 1 La police est notamment tenue d'informer la personne concernée:
¹	La police est notamment tenue d'informer la personne concernée:
^a	qu'une prise de sang sera ordonnée en cas de refus de coopérer à un test préliminaire ou au contrôle au moyen de l'éthylomètre (art. 55, al. 3, LCR);
^b	que la reconnaissance du résultat du contrôle de l'alcool dans l'air expiré selon l'art. 11 entraînera l'introduction d'une procédure administrative et d'une procédure pénale;
^c	qu'elle peut exiger une prise de sang.
²	Si la personne concernée refuse de se soumettre à un examen préliminaire, à un contrôle au moyen de l'éthylomètre, à une prise de sang, à une récolte des urines ou à un examen médical, elle sera informée des conséquences de son refus (art. 16c, al. 1, let. d, en relation avec l'al. 2 et l'art. 91a, al. 1, LCR).
³	Le déroulement du contrôle au moyen de l'éthylomètre, la récolte des urines, les constatations de la police, la reconnaissance du résultat dudit contrôle ainsi que le mandat de procéder à un prélèvement de sang et à la récolte des urines, ou la confirmation du mandat, doivent être consignés dans un rapport. L'OFROU fixe les exigences minimales relatives au contenu et à la forme de ce rapport.

SR 741.013 Ordonnance du 28 mars 2007 sur le contrôle de la circulation routière (OCCR) OCCR Art. 13 Obligations de la police - 1 La police est notamment tenue d'informer la personne concernée:
¹	La police est notamment tenue d'informer la personne concernée:
^a	qu'une prise de sang sera ordonnée en cas de refus de coopérer à un test préliminaire ou au contrôle au moyen de l'éthylomètre (art. 55, al. 3, LCR);
^b	que la reconnaissance du résultat du contrôle de l'alcool dans l'air expiré selon l'art. 11 entraînera l'introduction d'une procédure administrative et d'une procédure pénale;
^c	qu'elle peut exiger une prise de sang.
²	Si la personne concernée refuse de se soumettre à un examen préliminaire, à un contrôle au moyen de l'éthylomètre, à une prise de sang, à une récolte des urines ou à un examen médical, elle sera informée des conséquences de son refus (art. 16c, al. 1, let. d, en relation avec l'al. 2 et l'art. 91a, al. 1, LCR).
³	Le déroulement du contrôle au moyen de l'éthylomètre, la récolte des urines, les constatations de la police, la reconnaissance du résultat dudit contrôle ainsi que le mandat de procéder à un prélèvement de sang et à la récolte des urines, ou la confirmation du mandat, doivent être consignés dans un rapport. L'OFROU fixe les exigences minimales relatives au contenu et à la forme de ce rapport.

SR 741.013 Ordonnance du 28 mars 2007 sur le contrôle de la circulation routière (OCCR) OCCR Art. 13 Obligations de la police - 1 La police est notamment tenue d'informer la personne concernée:
¹	La police est notamment tenue d'informer la personne concernée:
^a	qu'une prise de sang sera ordonnée en cas de refus de coopérer à un test préliminaire ou au contrôle au moyen de l'éthylomètre (art. 55, al. 3, LCR);
^b	que la reconnaissance du résultat du contrôle de l'alcool dans l'air expiré selon l'art. 11 entraînera l'introduction d'une procédure administrative et d'une procédure pénale;
^c	qu'elle peut exiger une prise de sang.
²	Si la personne concernée refuse de se soumettre à un examen préliminaire, à un contrôle au moyen de l'éthylomètre, à une prise de sang, à une récolte des urines ou à un examen médical, elle sera informée des conséquences de son refus (art. 16c, al. 1, let. d, en relation avec l'al. 2 et l'art. 91a, al. 1, LCR).
³	Le déroulement du contrôle au moyen de l'éthylomètre, la récolte des urines, les constatations de la police, la reconnaissance du résultat dudit contrôle ainsi que le mandat de procéder à un prélèvement de sang et à la récolte des urines, ou la confirmation du mandat, doivent être consignés dans un rapport. L'OFROU fixe les exigences minimales relatives au contenu et à la forme de ce rapport.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 55 - 1 Les conducteurs de véhicules, de même que les autres usagers de la route impliqués dans un accident, peuvent être soumis à un alcootest.
¹	Les conducteurs de véhicules, de même que les autres usagers de la route impliqués dans un accident, peuvent être soumis à un alcootest.
²	Si la personne concernée présente des indices laissant présumer une incapacité de conduire et que ces indices ne sont pas dus ou pas uniquement dus à l'influence de l'alcool, elle peut faire l'objet d'autres examens préliminaires, notamment d'un contrôle de l'urine et de la salive.
³	Une prise de sang doit être ordonnée si la personne concernée:
^a	présente des indices laissant présumer une incapacité de conduire qui n'est pas imputable à l'alcool;
^b	s'oppose ou se dérobe à l'alcootest ou fait en sorte que cette mesure ne puisse atteindre son but;
^c	exige une analyse de l'alcool dans le sang.136
^3bis	Une prise de sang peut être ordonnée si le contrôle au moyen de l'éthylomètre est impossible ou s'il est inapproprié pour constater l'infraction.137
⁴	Pour des raisons importantes, la prise de sang peut être effectuée contre la volonté de la personne suspectée. Tout autre moyen permettant de prouver l'incapacité de conduire de la personne concernée est réservé.
⁵	...138
⁶	L'Assemblée fédérale fixe dans une ordonnance:
^a	le taux d'alcool dans l'haleine et le taux d'alcool dans le sang à partir desquels les conducteurs sont réputés être dans l'incapacité de conduire au sens de la présente loi (état d'ébriété) indépendamment de toute autre preuve et du degré de tolérance individuelle à l'alcool;
^b	le taux qualifié d'alcool dans l'haleine et dans le sang.139
^6bis	Si le taux d'alcool dans l'haleine et le taux d'alcool dans le sang ont tous les deux été mesurés, le taux d'alcool dans le sang est déterminant.140
⁷	Le Conseil fédéral:
^a	peut, pour les autres substances diminuant la capacité de conduire, fixer le taux de concentration dans le sang à partir duquel la personne concernée est réputée incapable de conduire au sens de la présente loi, indépendamment de toute autre preuve et de tout degré de tolérance individuelle;
^b	édicte des prescriptions sur les examens préliminaires (al. 2), sur la procédure qui règle l'utilisation de l'alcootest et le prélèvement de sang, sur l'analyse des échantillons prélevés et sur l'examen médical complémentaire de la personne soupçonnée d'être dans l'incapacité de conduire;
^c	peut prescrire que les échantillons, notamment les échantillons de sang, de cheveux ou d'ongles, prélevés en vertu du présent article soient analysés en vue de déterminer, chez la personne concernée, l'existence d'une forme de dépendance diminuant son aptitude à conduire.

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 16^c - 1 Commet une infraction grave la personne qui:
¹	Commet une infraction grave la personne qui:
^a	en violant gravement les règles de la circulation, met sérieusement en danger la sécurité d'autrui ou en prend le risque;
^b	conduit un véhicule automobile en état d'ébriété et présente un taux d'alcool qualifié dans l'haleine ou dans le sang (art. 55, al. 6);
^c	conduit un véhicule automobile alors qu'il est incapable de conduire du fait de l'absorption de stupéfiants ou de médicaments ou pour d'autres raisons;
^d	s'oppose ou se dérobe intentionnellement à un prélèvement de sang, à un alcootest ou à un autre examen préliminaire réglementé par le Conseil fédéral, qui a été ordonné ou dont il fallait supposer qu'il le serait, s'oppose ou se dérobe intentionnellement à un examen médical complémentaire, ou encore fait en sorte que des mesures de ce genre ne puissent atteindre leur but;
^e	prend la fuite après avoir blessé ou tué une personne;
^f	conduit un véhicule automobile alors que le permis de conduire lui a été retiré.80
²	Après une infraction grave, le permis d'élève conducteur ou le permis de conduire est retiré:
^a	pour trois mois au minimum;
^abis	pour deux ans au moins si, par une violation intentionnelle des règles fondamentales de la circulation, la personne accepte de courir un grand risque d'accident pouvant entraîner de graves blessures ou la mort, que ce soit en commettant des excès de vitesse particulièrement importants au sens de l'art. 90, al. 4, en effectuant des dépassements téméraires ou en participant à des courses de vitesse illicites avec des véhicules automobiles; la durée minimale du retrait peut être réduite de douze mois au plus si une peine de moins d'un an (art. 90, al. 3bis ou 3ter) a été prononcée;
^b	pour six mois au minimum si, au cours des cinq années précédentes, le permis a été retiré une fois en raison d'une infraction moyennement grave;
^c	pour douze mois au minimum si, au cours des cinq années précédentes, le permis a été retiré une fois en raison d'une infraction grave ou à deux reprises en raison d'infractions moyennement graves;
^d	pour une durée indéterminée, mais pour deux ans au minimum, si, au cours des dix années précédentes, le permis lui a été retiré à deux reprises en raison d'infractions graves ou à trois reprises en raison d'infractions qualifiées de moyennement graves au moins; il est renoncé à cette mesure si, dans les cinq ans suivant l'expiration d'un retrait, aucune infraction donnant lieu à une mesure administrative n'a été commise;
^e	définitivement si, au cours des cinq années précédentes, le permis a été retiré en application de la let. d ou de l'art. 16b, al. 2, let. e.
³	La durée du retrait du permis en raison d'une infraction visée à l'al. 1, let. f, se substitue à la durée restante du retrait en cours.
⁴	Si la personne concernée a conduit un véhicule automobile alors que le permis de conduire lui a été retiré en vertu de l'art. 16d, un délai d'attente correspondant à la durée minimale prévue pour l'infraction est fixé.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.