6B_641/2018 - 2019-01-24 - Infractions - Mehrfache grobe Verletzung der Verkehrsregeln; Willkür, Grundsatz in dubio pro reo

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

6B 641/2018

Urteil vom 24. Januar 2019

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichter Oberholzer,
Bundesrichter Rüedi,
Gerichtsschreiberin Bianchi.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dominik Zillig,
Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Graubünden, Erster Staatsanwalt, Sennhofstrasse 17, 7000 Chur,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Mehrfache grobe Verletzung der Verkehrsregeln; Willkür, Grundsatz in dubio pro reo,

Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts von Graubünden, I. Strafkammer, vom 6. Februar 2018 (SK1 17 32).

Sachverhalt:

A.
Die Staatsanwaltschaft Graubünden wirft X.________ vor, am 3. Januar 2014 um 21:30 Uhr mit seinem Nissan GT-R in Cunter die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h um 22 km/h überschritten zu haben. Zudem sei er am 14. April 2016 kurz nach 17:00 Uhr mit seinem Nissan GT-R auf der Autobahn A13 auf der Höhe Domat/Ems vor A.________ auf die Normalspur eingebogen, habe zu diesem einen Abstand von maximal fünf Metern eingehalten und von 100 km/h brüsk auf 60 km/h heruntergebremst. Daraufhin habe A.________ das Fahrzeug von X.________ links überholen wollen und die beiden Fahrzeuge seien mit bis zu 170 km/h nebeneinander hergefahren. Als sie sich den vor ihnen fahrenden Fahrzeugen näherten, sei X.________ mit einem Abstand von maximal zwei Metern vor A.________ auf die Überholspur gefahren. Um 17.16 Uhr sei X.________ auf der Höhe Felsenberg mit einer Geschwindigkeit von 179 km/h von einer Radarkontrolle erfasst worden, wobei die zulässige Höchstgeschwindigkeit 120 km/h betragen habe.

B.
Das Regionalgericht Imboden sprach X.________ am 11. April 2017 der mehrfachen groben Verletzung der Verkehrsregeln gemäss Art. 4a Abs. 1 lit. d VRV, Art. 34 Abs. 4 SVG, Art. 37 Abs. 1 SVG und Art. 12 Abs. 2 VRV i.V.m. Art. 90 Abs. 2 SVG sowie der Verletzung der Verkehrsregeln gemäss Art. 27 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 90 Abs. 1 SVG schuldig und bestrafte ihn mit einer bedingten Geldstrafe von 300 Tagessätzen zu je Fr. 500.-- unter Ansetzung einer Probezeit von drei Jahren, einer Busse von Fr. 500.-- und einer Verbindungsbusse von Fr. 10'000.--.

C.
Mit Urteil vom 6. Februar 2018 bestätigte das Kantonsgericht Graubünden das Urteil des Regionalgerichts.

D.
X.________ führt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt, das Urteil des Kantonsgerichts sei aufzuheben und er sei freizusprechen. Eventualiter beantragt er, das Urteil sei aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an das Kantonsgericht zurückzuweisen.

Erwägungen:

1.

1.1. Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz habe Beweise einseitig berücksichtigt, den Sachverhalt offensichtlich unrichtig festgestellt und damit das Willkürverbot (Art. 9 BV) und den Grundsatz "in dubio pro reo" (Art. 6 Ziff. 2 EMRK, Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 10 Abs. 3 StPO) verletzt.

1.2. Die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; vgl. auch Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG). Offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willkürlich ist (BGE 143 IV 241 E. 2.3.1 S. 244; 143 I 310 E. 2.2 S. 313; je mit Hinweis; vgl. zum Begriff der Willkür BGE 143 IV 241 E. 2.3.1 S. 244; 141 III 564 E. 4.1 S. 566; je mit Hinweisen).
Ob das Sachgericht den Grundsatz "in dubio pro reo" als Beweiswürdigungsregel verletzt hat, prüft das Bundesgericht ebenfalls unter dem Gesichtspunkt der Willkür. Ob dieser Grundsatz als Beweislastregel verletzt ist, prüft es hingegen mit freier Kognition. Diese aus der Unschuldsvermutung abgeleiteten Maximen wurden wiederholt dargelegt, worauf zu verweisen ist (BGE 127 I 38 E. 2a S. 40 f.; Urteil 6B 804/2017 vom 23. Mai 2018 E. 2.2.3.1 zur Publ. vorgesehen; je mit Hinweisen).
Die Rüge der Verletzung von Grundrechten (einschliesslich Willkür bei der Sachverhaltsfeststellung) muss in der Beschwerde anhand des angefochtenen Entscheids präzise vorgebracht und substanziiert begründet werden, anderenfalls darauf nicht eingetreten wird (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 142 III 364 E. 2.4 S. 368; 142 II 206 E. 2.5 S. 210; je mit Hinweisen).

1.3.

1.3.1. Zur Geschwindigkeitsüberschreitung vom 3. Januar 2014 erwägt die Vorinstanz, auf dem Radarbild sei deutlich zu erkennen, dass es sich beim Lenker um einen älteren Herren mit Brille, Hut und einer Gesichtsbedeckung handle. In Bezug auf die Augenpartie sei eine nicht von der Hand zu weisende Ähnlichkeit mit dem Beschwerdeführer feststellbar. Gestützt auf das Radarbild könne zumindest nicht ausgeschlossen werden, dass es sich um den Beschwerdeführer handle. Zudem hätten drei Polizisten angegeben, den Beschwerdeführer mehrfach mit dem auf dem Radarbild erkennbaren Hut und einer Gesichtsbedeckung im Auto gesehen zu haben. Die materielle Haltereigenschaft des Beschwerdeführers des Nissan GT-R sei als ein weiteres Indiz für seine Täterschaft zu berücksichtigen. Nach der vom Beschwerdeführer vorgebrachten Täteralternative habe B.________, der Vermieter eines Teils der Wohnungen des Beschwerdeführers, einen in London ansässigen Finanzanalysten namens C.________ als Fahrer genannt. Weder B.________ noch C.________ seien jedoch auffindbar gewesen und es lägen keine Hinweise darauf vor, dass sie tatsächlich existierten. Insbesondere laute die Adresse der vermeintlich von B.________ am 16. August 2015 versendeten E-Mail gemäss
Kantonspolizei auf den Namen des Beschwerdeführers und die E-Mail sei von der IP-Adresse des Beschwerdeführers versendet worden. Vor diesem Hintergrund seien auch die Angaben von D.________ nicht überzeugend, der beinahe drei Jahre nach der Tat erstmals angegeben habe, am 3. Januar 2014 mit dem Beschwerdeführer bis um ca. 23:00 Uhr zu Abend gegessen zu haben. Es sei damit erstellt, dass der Beschwerdeführer der Fahrzeuglenker gewesen sei.

1.3.2. Zu der Fahrt vom 14. April 2016 hält die Vorinstanz fest, dass sich der Beschwerdeführer nach den Aussagen von E.________, F.________ und G.________ im tatrelevanten Zeitpunkt in Celerina aufgehalten habe. Es sei jedoch unerfindlich, weswegen der Beschwerdeführer nicht umgehend auf die offenbar entlastenden Zeugen hingewiesen habe, sondern die genannten Personen erst beinahe ein Jahr nach Verfahrenseröffnung eingebracht habe. Ferner werde der Glaubhaftigkeitsgehalt dieser Aussagen durch das Aussageverhalten des Beschwerdeführers und das Bekanntschaftsverhältnis beschränkt. Der Beschwerdeführer habe anlässlich der Hausdurchsuchung vom 15. April 2016 angegeben, das Fahrzeug am Vortag einer ihm nicht bekannten Person geliehen zu haben. In seinen ersten beiden Einvernahmen habe er jegliche Aussage verweigert. Anlässlich der Konfrontationseinvernahme mit A.________ habe er angegeben, den Namen des Fahrers nicht nennen zu wollen. Nachdem im Fahrzeug einzig seine eigenen DNA-Spuren sichergestellt worden seien, habe er angegeben, am Abend vom 14. April 2016 von Celerina nach Thusis gefahren zu sein. Die fehlenden DNA-Spuren einer Drittperson habe er mit einem Reinlichkeitszwang erklärt. Dieser veranlasse ihn dazu, sein Fahrzeug
nach jeder Fremdbenutzung zu reinigen. Nachdem das Regionalgericht Imboden nicht auf diese Version und insbesondere das Attest von Dr. med. H.________ vom 4. Mai 2017 abgestellt habe, sei beinahe zwei Jahre nach der Tat rechtzeitig vor der Berufungsverhandlung der vermeintliche Lenker I.________ erschienen. Auch dessen Schilderungen hätten sich jedoch in mehrfacher Hinsicht als unzutreffend erwiesen. So seien die von ihm angegebenen zeitlichen Abläufe nicht mit den Aussagen von F.________ und dem Beschwerdeführer vereinbar gewesen und hätten konstruiert gewirkt.
Die Vorinstanz erwägt ferner, A.________ habe keinen Grund gehabt, sich nach der eigenen Bestrafung in einem besseren und den Beschwerdeführer in einem schlechteren Licht darzustellen. Bezüglich der vom Beschwerdeführer vorgebrachten Skizzen und Fotografien, welche die Schilderung von A.________ hätten widerlegen sollen, hält sie fest, dass diese offensichtlich nicht die tatsächlichen Gegebenheiten auf dem zur Diskussion stehenden Streckenabschnitt der Autobahn A13 darstellten.
Es sei erstellt, dass der Beschwerdeführer am 14. April 2016 die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 120 km/h um 59 km/h überschritten, die Abstandsvorschriften verletzt und sein Fahrzeug vor demjenigen von A.________ von 100 km/h brüsk auf 60 km/h heruntergebremst habe.

1.4. Der Beschwerdeführer vermag mit seinen Einwänden gegen die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen keine Verletzung des Willkürverbotes und des Grundsatzes "in dubio pro reo" aufzuzeigen.

1.4.1. Der Beschwerdeführer bestreitet, den Nissan GT-R am 3. Januar 2014 um 21:30 Uhr gefahren zu haben. Sein Einwand, gestützt auf das Radarbild sei kein seriöser Vergleich zwischen ihm und dem Lenker möglich, ist unbehelflich. Er setzt sich weder mit den vorinstanzlichen Ausführungen, wonach dem Radarbild zumindest eine gewisse Indizwirkung zukomme, noch mit den Aussagen der Polizisten (oben E. 1.3.1) auseinander. Seine Ausführungen sind rein appellatorisch, weswegen nicht darauf einzutreten ist. Dasselbe gilt, soweit er lediglich pauschal vorbringt, er habe sich bemüht, den tatsächlichen Lenker zu eruieren, ohne sich mit den Erwägungen der Vorinstanz zu der von ihm vorgebrachten Täteralternative auseinanderzusetzen.

1.4.2. Der Beschwerdeführer bestreitet ebenfalls, den Nissan GT-R am 14. April 2016 kurz nach 17:00 Uhr gefahren zu haben. Die von der Vorinstanz dargelegten Ungereimtheiten in den Aussagen von I.________ seien dadurch zu erklären, dass er diese knapp 21 Monate nach der Fahrt gemacht habe, sich schlecht habe erinnern können und dessen Ehefrau zu diesem Zeitpunkt hospitalisiert gewesen sei. Ferner versucht der Beschwerdeführer, den von der Vorinstanz festgestellten Zeitablauf anhand der Konsultierung eines anderen als der Vorinstanz beigezogenen Routenplaners in Frage zu stellen. Seine Ausführungen gehen dabei nicht über die Darlegung seiner eigenen Sicht der Dinge hinaus, ohne die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen zu widerlegen. Schliesslich vermag auch die blosse Wiederholung der Aussagen von E.________, F.________, G.________ und der Hinweis auf die Bestätigung von Frau Dr. med. H.________ keine Willkür an der vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellung darzulegen. Ferner wendet der Beschwerdeführer pauschal ein, die von ihm vorgebrachten Skizzen und Fotografien widerlegten die Angaben von A.________. Mit den vorinstanzlichen Ausführungen, wonach diese Bilder ganz offensichtlich nicht die tatsächlichen Gegebenheiten auf
dem fraglichen Streckenabschnitt der Autobahn A13 darstellten, setzt er sich nicht auseinander. Der Beschwerdeführer vermag das vorinstanzliche Beweisergebnis nicht in Frage zu stellen.
Die vorinstanzlichen Erwägungen, wonach der Beschwerdeführer am 3. Januar 2014 um 21:30 Uhr und am 14. April 2016 kurz nach 17:00 Uhr das Fahrzeug gelenkt habe, sind nicht zu beanstanden. Eine Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo" ist nicht ersichtlich.

2.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 3'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht von Graubünden, I. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 24. Januar 2019

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Die Gerichtsschreiberin: Bianchi

SR 741.11 Ordonnance du 13 novembre 1962 sur les règles de la circulation routière (OCR) OCR Art. 4^a Limitations générales de vitesse; règle fondamentale - (art. 32, al. 2, LCR)
¹	La vitesse maximale générale des véhicules peut atteindre, lorsque les conditions de la route, de la circulation et de visibilité sont favorables:
^a	50 km/h dans les localités;
^b	80 km/h hors des localités, à l'exception des semi-autoroutes et des autoroutes;
^c	100 km/h sur les semi-autoroutes;
^d	120 km/h sur les autoroutes.48
²	La limitation générale de vitesse à 50 km/h (al. 1, let. a) s'applique dans toute la zone bâtie de façon compacte à l'intérieur de la localité; cette limitation commence au signal «Vitesse maximale 50, Limite générale» (2.30.1) et se termine au signal «Fin de la vitesse maximale 50, Limite générale» (2.53.1). Pour les conducteurs qui entrent dans une localité par des routes secondaires peu importantes (telles que routes qui ne relient pas directement entre eux des localités ou des quartiers extérieurs, routes agricoles de desserte, chemins forestiers, etc.), la limitation est aussi valable en l'absence de signalisation, dès qu'il existe une zone bâtie de façon compacte.
³	La limitation générale de vitesse à 80 km/h (al. 1, let. b) est valable à partir du signal «Fin de la vitesse maximale 50, Limite générale» (2.53.1) ou «Fin de la vitesse maximale» (2.53) et, lorsqu'on quitte une semi-autoroute ou une autoroute, à partir du signal «Fin de la semi-autoroute» (4.04) ou du signal «Fin de l'autoroute» (4.02).49
^3bis	La limitation générale de vitesse à 100 km/h (al. 1, let. c) est valable à partir du signal «Semi-autoroute» (4.03) et se termine au signal «Fin de la semi-autoroute» (4.04).50
⁴	La limitation générale de vitesse à 120 km/h (al. 1, let. d) est valable à partir du signal «Autoroute» (4.01) et se termine au signal «Fin de l'autoroute» (4.02).51
⁵	Lorsque des signaux indiquent d'autres vitesses maximales, celles-ci sont applicables en lieu et place des limitations générales de vitesse (al. 1); il en va de même des vitesses inférieures imposées à certains genres de véhicules par l'art. 5 ou à certains véhicules par décision de l'autorité compétente.

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 34 - 1 Les véhicules tiendront leur droite et circuleront, si la route est large, sur la moitié droite de celle-ci. Ils longeront le plus possible le bord droit de la chaussée, en particulier s'ils roulent lentement ou circulent sur un tronçon dépourvu de visibilité.
¹	Les véhicules tiendront leur droite et circuleront, si la route est large, sur la moitié droite de celle-ci. Ils longeront le plus possible le bord droit de la chaussée, en particulier s'ils roulent lentement ou circulent sur un tronçon dépourvu de visibilité.
²	Les véhicules circuleront toujours à droite des lignes de sécurité tracées sur la chaussée.
³	Le conducteur qui veut modifier sa direction de marche, par exemple pour obliquer, dépasser, se mettre en ordre de présélection ou passer d'une voie à l'autre, est tenu d'avoir égard aux usagers de la route qui viennent en sens inverse ainsi qu'aux véhicules qui le suivent.
⁴	Le conducteur observera une distance suffisante envers tous les usagers de la route, notamment pour croiser, dépasser et circuler de front ou lorsque des véhicules se suivent.124

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 37 - 1 Le conducteur qui veut s'arrêter aura égard, dans la mesure du possible, aux véhicules qui le suivent.
¹	Le conducteur qui veut s'arrêter aura égard, dans la mesure du possible, aux véhicules qui le suivent.
²	Les véhicules ne seront arrêtés ni parqués aux endroits où ils pourraient gêner ou mettre en danger la circulation. Autant que possible, ils seront parqués aux emplacements réservés à cet effet.
³	Le conducteur ne peut quitter son véhicule sans avoir pris les précautions commandées par les circonstances.

SR 741.11 Ordonnance du 13 novembre 1962 sur les règles de la circulation routière (OCR) OCR Art. 12 Véhicules qui se suivent - (art. 34, al. 4, et 37, al. 1, LCR)
¹	Lorsque des véhicules se suivent, le conducteur se tiendra à une distance suffisante du véhicule qui le précède, afin de pouvoir s'arrêter à temps en cas de freinage inattendu.83
²	Sauf nécessité, les coups de frein et arrêts brusques ne sont admis que si aucun véhicule ne suit.
³	Lors d'un arrêt de la circulation, le conducteur ne doit ni s'arrêter sur un passage pour piétons ni barrer, à une intersection, la voie aux véhicules circulant dans le sens transversal.

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 90 - 1 Celui qui viole les règles de la circulation prévues par la présente loi ou par les dispositions d'exécution émanant du Conseil fédéral est puni de l'amende.
¹	Celui qui viole les règles de la circulation prévues par la présente loi ou par les dispositions d'exécution émanant du Conseil fédéral est puni de l'amende.
²	Celui qui, par une violation grave d'une règle de la circulation, crée un sérieux danger pour la sécurité d'autrui ou en prend le risque est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire.
³	Celui qui, par une violation intentionnelle des règles fondamentales de la circulation, accepte de courir un grand risque d'accident pouvant entraîner de graves blessures ou la mort, que ce soit en commettant des excès de vitesse particulièrement importants, en effectuant des dépassements téméraires ou en participant à des courses de vitesse illicites avec des véhicules automobiles est puni d'une peine privative de liberté d'un à quatre ans.
^3bis	En cas d'infractions au sens de l'al. 3, la peine minimale d'un an peut être réduite en présence d'une circonstance atténuante conformément à l'art. 48 du code pénal244, en particulier si l'auteur a agi en cédant à un mobile honorable.245
^3ter	En cas d'infractions au sens de l'al. 3, l'auteur peut être puni d'une peine privative de liberté de quatre ans au plus ou d'une peine pécuniaire s'il n'a pas été condamné, au cours des dix années précédant les faits, pour un crime ou un délit routier ayant gravement mis en danger la sécurité de tiers ou ayant entraîné des blessures ou la mort de tiers.246
⁴	L'excès de vitesse est particulièrement important lorsque la vitesse maximale autorisée a été dépassée:
^a	d'au moins 40 km/h, là où la limite est fixée au plus à 30 km/h;
^b	d'au moins 50 km/h, là où la limite est fixée au plus à 50 km/h;
^c	d'au moins 60 km/h, là où la limite est fixée au plus à 80 km/h;
^d	d'au moins 80 km/h, là où la limite est fixée à plus de 80 km/h.247
⁵	Dans les cas précités, l'art. 237, ch. 2, du code pénal248 n'est pas applicable.

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 27 - 1 Chacun se conformera aux signaux et aux marques ainsi qu'aux ordres de la police. Les signaux et les marques priment les règles générales; les ordres de la police ont le pas sur les règles générales, les signaux et les marques.
¹	Chacun se conformera aux signaux et aux marques ainsi qu'aux ordres de la police. Les signaux et les marques priment les règles générales; les ordres de la police ont le pas sur les règles générales, les signaux et les marques.
²	Lorsque fonctionnent les avertisseurs spéciaux des voitures du service du feu, du service d'ambulances, de la police ou de la douane, la chaussée doit être immédiatement dégagée.107 S'il le faut, les conducteurs arrêtent leur véhicule.108

IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 6 Droit à un procès équitable - 1. Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice.
¹	Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice.
²	Toute personne accusée d'une infraction est présumée innocente jusqu'à ce que sa culpabilité ait été légalement établie.
³	Tout accusé a droit notamment à:
^a	être informé, dans le plus court délai, dans une langue qu'il comprend et d'une manière détaillée, de la nature et de la cause de l'accusation portée contre lui;
^b	disposer du temps et des facilités nécessaires à la préparation de sa défense;
^c	se défendre lui-même ou avoir l'assistance d'un défenseur de son choix et, s'il n'a pas les moyens de rémunérer un défenseur, pouvoir être assisté gratuitement par un avocat d'office, lorsque les intérêts de la justice l'exigent;
^d	interroger ou faire interroger les témoins à charge et obtenir la convocation et l'interrogation des témoins à décharge dans les mêmes conditions que les témoins à charge;
^e	se faire assister gratuitement d'un interprète, s'il ne comprend pas ou ne parle pas la langue employée à l'audience.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 32 Procédure pénale - 1 Toute personne est présumée innocente jusqu'à ce qu'elle fasse l'objet d'une condamnation entrée en force.
¹	Toute personne est présumée innocente jusqu'à ce qu'elle fasse l'objet d'une condamnation entrée en force.
²	Toute personne accusée a le droit d'être informée, dans les plus brefs délais et de manière détaillée, des accusations portées contre elle. Elle doit être mise en état de faire valoir les droits de la défense.
³	Toute personne condamnée a le droit de faire examiner le jugement par une juridiction supérieure. Les cas où le Tribunal fédéral statue en instance unique sont réservés.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 10 Présomption d'innocence et appréciation des preuves - 1 Toute personne est présumée innocente tant qu'elle n'est pas condamnée par un jugement entré en force.
¹	Toute personne est présumée innocente tant qu'elle n'est pas condamnée par un jugement entré en force.
²	Le tribunal apprécie librement les preuves recueillies selon l'intime conviction qu'il retire de l'ensemble de la procédure.
³	Lorsque subsistent des doutes insurmontables quant aux éléments factuels justifiant une condamnation, le tribunal se fonde sur l'état de fait le plus favorable au prévenu.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.