9C_355/2016 - 2016-12-23 - Assurance-invalidité

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

9C 355/2016

Urteil vom 23. Dezember 2016

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Glanzmann, Präsidentin,
Bundesrichterin Pfiffner, Bundesrichter Parrino,
Gerichtsschreiber R. Widmer.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Rainer Deecke,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA, Avenue Edmond-Vaucher 18, 1203 Genf,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid
des Bundesverwaltungsgerichts
vom 12. April 2016.

Sachverhalt:

A.
Der 1969 geborene, zurzeit in Chile lebende A.________ bezog für die Folgen eines Schädel-Hirntraumas, das er am 19. Juli 1995 bei einem Verkehrsunfall erlitten hatte, vom 1. Juli bis 30. November 1996 eine ganze und ab 1. Dezember 1996 eine halbe Invalidenrente. Am 15. Februar 2002 überwies die IV-Stelle des Kantons Aargau die Akten an die wegen der Ausreise des Versicherten nach Chile nunmehr zuständige IV-Stelle für Versicherte im Ausland. Mit Verfügung vom 15. November 2004 sprach diese A.________ ab 1. Januar 2004 anstelle der halben aufgrund eines Invaliditätsgrades von nach wie vor 60 % eine Dreiviertelsrente der Invalidenversicherung zu, weil die gesetzlichen Bestimmungen geändert hatten. Eine Überprüfung des Rentenanspruchs ergab gemäss Schreiben vom 9. Juli 2008 keine Änderung. Eine weitere Rentenrevision wurde am 2. Oktober 2013 eingeleitet. Gestützt auf die getroffenen Abklärungen in erwerblicher und medizinischer Hinsicht hob die IV-Stelle die Invalidenrente auf den 31. März 2015 auf (Verfügung vom 16. Februar 2015).

B.
A.________ liess Beschwerde führen mit den materiellen Anträgen, unter Aufhebung der Verfügung vom 16. Februar 2015 sei ihm weiterhin die bisherige Invalidenrente zuzusprechen; eventuell sei eine polydisziplinäre Abklärung zu veranlassen. Mit Entscheid vom 12. April 2016 wies das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerde ab.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten lässt der Versicherte die vorinstanzlich gestellten Rechtsbegehren erneuern.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG), die Feststellung des Sachverhalts nur, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 lit. a BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

2.
Die Vorinstanz hat die Bestimmungen über den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 2 und 29 Abs. 4 IVG) und die Revision der Invalidenrente (Art. 17 Abs. 1 ATSG) sowie die dabei zu vergleichenden Sachverhalte unter Hinweis auf die Rechtsprechung (BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349, 117 V 198 E. 3b S. 199; BGE 133 V 108 E. 5.4 S. 114) zutreffend wiedergegeben. Darauf wird verwiesen.

3.

3.1. Das Bundesverwaltungsgericht hat die umfangreichen medizinischen Unterlagen einer einlässlichen Prüfung unterzogen. Es hat jedoch die Frage, ob eine Verbesserung der gesundheitlichen Situation eingetreten und aus diesem Grund die Invalidenrente aufzuheben sei, zufolge einer erheblichen Änderung der Erwerbssituation offen gelassen und deshalb auch in antizipierter Beweiswürdigung auf zusätzliche medizinische Abklärungen verzichtet. Mangels Relevanz sei unter diesen Umständen auf die unterschiedlichen Angaben der Ärzte zum Grad der Arbeitsunfähigkeit nicht einzugehen. In erwerblicher Hinsicht stellte die Vorinstanz fest, laut den Abklärungsergebnissen aus dem Jahre 2011 habe der Versicherte in der Funktion als Geschäftsführer keine finanzielle Einbusse mehr erlitten. Vielmehr habe das seinen eigenen Angaben zufolge als Geschäftsführer tatsächlich erzielte Einkommen 1'000'000.00 chilenische Peso (CLP) im Monat betragen. Das hypothetische Einkommen ohne Invalidität (Valideneinkommen) habe sich auf CLP 645'430.00 belaufen. Zwischen Januar 2011 und September 2013 sei der Lohn kontinuierlich gestiegen. Diese Einkommensentwicklung sei Anlass für die Aufhebung des Rentenanspruchs ab 1. April 2015, da keine Erwerbseinbusse mehr
ausgewiesen sei.

3.2. Der Beschwerdeführer wendet im Wesentlichen ein, die Vorinstanz hätte für den Einkommensvergleich vom ursprünglichen Valideneinkommen von Fr. 78'600.- ausgehen und dieses überdies an die Teuerung anpassen müssen. In Schweizer Franken umgerechnet verdiene er heute weniger als ihm bei der Rentenzusprechung als Invalideneinkommen angerechnet wurde. Das bei Eintritt der Invalidität festgesetzte Valideneinkommen sei im Grundsatz keinen späteren Änderungen unterworfen. Das seitens der Vorinstanz als massgebend erachtete Valideneinkommen sei viel zu tief und liege sogar unterhalb des Durchschnittslohnes in Chile.

4.

4.1. Der Beschwerdeführer macht nicht geltend, dass sich die Verhältnisse in gesundheitlicher Hinsicht geändert haben. Vielmehr ficht er den vorinstanzlichen Entscheid einzig mit Bezug auf den Einkommensvergleich und die Höhe der beiden vom Bundesverwaltungsgericht festgelegten hypothetischen Vergleichseinkommen an. Mangels einer entsprechenden Rüge und gestützt auf die vorinstanzlichen Feststellungen erübrigen sich nähere Darlegungen zum Gesundheitszustand des Versicherten.

4.2. Bei der Frage, ob die Rentenrevision gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG korrekt durchgeführt worden ist, handelt es sich wie bei der Invaliditätsbemessung nach Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28 lit. a Abs. 1 IVG um eine Rechtsfrage. Hinsichtlich der für die Durchführung des Einkommensvergleichs massgebenden Zahlen gilt Folgendes: Beruht die Feststellung der beiden hypothetischen Vergleichseinkommen auf konkreter Beweiswürdigung, stellt sie sich als Tatfrage dar; richtet sich der Entscheid hingegen nach der allgemeinen Lebenserfahrung, handelt es sich um eine Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399). Da die im angefochtenen Entscheid festgesetzten hypothetischen Vergleichseinkommen auf einer Beweiswürdigung beruhen, sind die vorinstanzlichen Feststellungen für das Bundesgericht verbindlich, soweit nicht von offensichtlicher Unrichtigkeit, d.h. willkürlicher Sachverhaltsermittlung durch das Bundesverwaltungsgericht, auszugehen ist (E. 1 hievor). Dies trifft entgegen den Vorbringen in der Beschwerde nicht zu. Wie dem angefochtenen Gerichtsentscheid entnommen werden kann, beruhte die ursprüngliche Rentenzusprechung (Invaliditätsgrad von 60 % ab 1. Mai 1999) auf einem unrichtigen Einkommensvergleich, in dem das Valideneinkommen auf
Zahlen aus der Schweiz beruhte, während dem Invalideneinkommen die Einkünfte zugrunde lagen, die der Versicherte als Nutzfahrzeugverkäufer im Betrieb seines Vaters in Chile erzielte. Wenn die Vorinstanz für den Revisionszeitpunkt (Verfügung vom 16. Februar 2015) angenommen hat, dass der Versicherte, nunmehr als Geschäftsführer, im Vergleich zu einem in Chile erzielbaren hypothetischen Valideneinkommen, keine Erwerbseinbusse mehr erleide, erscheint dies nicht als willkürlich, sondern vielmehr als korrekt; werden zudem die Steuererklärungen beigezogen, ergeben sich laut vorinstanzlichem Entscheid für die Zeit von Januar 2011 bis September 2013 noch deutlich höhere Erwerbseinkommen. Die in der Beschwerde erwähnten Zahlen vermögen keine willkürliche Sachverhaltsermittlung der Vorinstanz darzutun.

4.3. Dass der Einkommensvergleich, der zur Zusprechung einer Invalidenrente geführt hat, nicht auf den massgebenden Zahlen beruht hat, ist bekannt. Der Umstand, dass das Valideneinkommen ursprünglich auf schweizerischen Löhnen basierte, das Invalideneinkommen jedoch auf chilenischen Einkommen, begründet keinen Anspruch darauf, dass bei der Rentenrevision in ebenso unzutreffender Weise verfahren wird. Vielmehr sind für beide Vergleichseinkommen chilenische Löhne in der Landeswährung heranzuziehen, wie dies die Vorinstanz getan hat. Die Behauptung des Beschwerdeführers sodann, das Valideneinkommen werde bei Eintritt der Invalidität hypothetisch festgesetzt und spätere Änderungen seien grundsätzlich nicht mehr vorzunehmen, trifft in dieser Form nicht zu. Auch im Revisionszeitpunkt wird bei erwerbstätigen Versicherten ein Einkommensvergleich durchgeführt, dem gegebenenfalls auch ein abweichendes Valideneinkommen zugrunde liegt. Berücksichtigt wird namentlich auch die (mutmassliche) berufliche Entwicklung (BGE 139 V 28 E. 3.3.3.2 S. 31; vgl. auch AHI 2002 S. 164; Urteil U 183/02 vom 26. Mai 2003).

4.4. Schliesslich hatte die Vorinstanz die Frage, ob und gegebenenfalls inwieweit sich das Erwerbseinkommen des Beschwerdeführers zufolge der in Chile herrschenden Inflation erhöht hat, nicht zu prüfen. Beim Einkommensvergleich resultierte ein Invalideneinkommen, welches das Valideneinkommen deutlich übertrifft, und selbst bei einer Verdoppelung des als hypothetisches Valideneinkommen eingesetzten Betrages von CLP 645'430.00 auf CLP 1'291'060.00 im Monat und Einkünften als Geschäftsführer von monatlich CLP 1'000'000.00 würde ein rentenbegründender Invaliditätsgrad von 50 % (Art. 29 Abs. 4 IVG) bei weitem nicht erreicht. Somit lässt sich der Einkommensvergleich der Vorinstanz zumindest im Sinne eines Prozentvergleichs (BGE 114 V 310 E. 3a S. 312 f. mit Hinweisen; vgl. SVR 2014 UV Nr. 1 S. 1) bestätigen. Der Versicherte erzielt als Geschäftsführer seit Februar 2015 einen Lohn, der 50 % des hypothetischen Valideneinkommens übersteigt. Damit ist die revisionsweise erfolgte Aufhebung der zuvor ausgerichteten Dreiviertelsrente der Invalidenversicherung zufolge Verbesserung der wirtschaftlichen Situation gerechtfertigt. Eine jährliche Einkommensverbesserung von (umgerechnet) Fr. 1'500.- im Sinne von Art. 31 IVG ist angesichts der
massgebenden Vergleichseinkommen evident, sodass Art. 31 IVG, der für die Rentenrevision eine entsprechende Erhöhung des Erwerbseinkommens voraussetzt, hier entgegen den Einwendungen in der Beschwerde nicht zum Tragen kommt.

5.
Der Eventualantrag auf Anordnung einer polydisziplinären Begutachtung entbehrt jeglicher Begründung (Art. 42 Abs. 2 BGG), sodass darauf nicht einzutreten ist.

6.
Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die Gerichtskosten dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Bundesverwaltungsgericht und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 23. Dezember 2016
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Glanzmann

Der Gerichtsschreiber: Widmer

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.90

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.100

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA203) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.204
²	...205

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 29 Naissance du droit et versement de la rente - 1 Le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA214, mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l'assuré.
¹	Le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA214, mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l'assuré.
²	Le droit ne prend pas naissance tant que l'assuré peut faire valoir son droit à une indemnité journalière au sens de l'art. 22.
³	La rente est versée dès le début du mois au cours duquel le droit prend naissance.
⁴	Les rentes correspondant à un taux d'invalidité inférieur à 50 % ne sont versées qu'aux assurés qui ont leur domicile et leur résidence habituelle (art. 13 LPGA) en Suisse. Cette condition doit également être remplie par les proches pour lesquels une prestation est réclamée.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
^1bis	Lorsqu'une procédure en matière civile a été menée en anglais devant l'autorité précédente, les mémoires peuvent être rédigés en anglais.15
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.16 17
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique18. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.19
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.