Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
{T 0/2}
8C 442/2016
Urteil vom 23. November 2016
I. sozialrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichter Ursprung, Wirthlin,
Gerichtsschreiber Lanz.
Verfahrensbeteiligte
IV-Stelle Luzern,
Landenbergstrasse 35, 6005 Luzern,
Beschwerdeführerin,
gegen
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Thomas Räber,
Beschwerdegegner.
Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente),
Beschwerde gegen den Entscheid
des Kantonsgerichts Luzern vom 8. Mai 2016.
Sachverhalt:
A.
Der 1955 geborene A.________ ist seit 1982 Inhaber und Geschäftsführer eines Garagenbetriebes. Er bezog wegen Kniebeschwerden vom 1. Januar bis 30. September 1996 eine befristete ganze Invalidenrente der Invalidenversicherung (IV). Dies stützte sich auf die Verfügung der IV-Stelle des Kantons Luzern vom 7. Juni 1999 und den diese bestätigenden Beschwerdeentscheid des damaligen Verwaltungsgerichts des Kantons Luzern (heute: Kantonsgericht Luzern) vom 22. März 2001. Im Juli 2011 meldete sich A.________ unter Hinweis auf eine Rückenproblematik, welche mehrere Operationen erforderte, erneut zum Leistungsbezug bei der IV an. Die IV-Stelle des Kantons Luzern holte nebst weiteren Abklärungen ein polydisziplinäres Gutachten der Aerztliches Begutachtungsinstitut GmbH, Basel (nachfolgend: ABI), vom 30. April 2012 ein. In der Folge sah sie sich aufgrund von neu geltend gemachten Befunden veranlasst, bei der MEDAS Oberaargau ein weiteres polydisziplinäres Gutachten in Auftrag zu geben. Dieses wurde am 17. April 2014 erstattet. Mit Verfügung vom 5. Juni 2014 verneinte die IV-Stelle einen Anspruch auf eine Invalidenrente, da der Invaliditätsgrad lediglich 35 % betrage.
B.
Beschwerdeweise beantragte A.________, in Aufhebung der Verfügung vom 5. Juni 2014 sei ihm eine ganze Invalidenrente zuzusprechen und sei ein Gerichtsgutachten auf dem Gebiet der Schmerztherapie einzuholen; eventuell sei eine BEFAS-Expertise zu veranlassen und seien Eingliederungsmassnahmen nach Art. 8a
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SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 8a - 1 Rentenbezügerinnen und Rentenbezüger haben Anspruch auf Massnahmen zur Wiedereingliederung, sofern: |
|
1 | Rentenbezügerinnen und Rentenbezüger haben Anspruch auf Massnahmen zur Wiedereingliederung, sofern: |
a | die Erwerbsfähigkeit voraussichtlich verbessert werden kann; und |
b | die Massnahmen geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit zu verbessern. |
2 | Massnahmen zur Wiedereingliederung sind Massnahmen nach Artikel 8 Absatz 3 Buchstaben abis-b und d.93 |
3 | Integrationsmassnahmen können mehrmals zugesprochen werden und insgesamt länger als ein Jahr dauern. |
4 | ...94 |
5 | Der Bundesrat kann Höchstbeträge festlegen, die den IV-Stellen für Massnahmen nach Absatz 2 zur Verfügung stehen.95 |
C.
Die IV-Stelle führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Rechtsbegehren, der vorinstanzliche Entscheid sei aufzuheben und die Verfügung vom 5. Juni 2014 sei zu bestätigen; der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen.
A.________ beantragt, die Beschwerde und das Gesuch betreffend aufschiebende Wirkung seien abzuweisen. Das kantonale Gericht schliesst ebenfalls auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) beantragt, die Beschwerde sei gutzuheissen; eventuell sei der vorinstanzliche Entscheid zumindest in dem Sinne abzuändern, dass dem Versicherten nur eine halbe Rente zugesprochen und der IV-Stelle die Kosten des Gerichtsgutachtens nur bis zur Höhe von Fr. 14'784.- überbunden würden.
Mit einer weiteren Eingabe äussert sich A.________ zur Vernehmlassung des BSV. Er hält an seinen Rechtsbegehren fest.
Erwägungen:
1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95
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SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von: |
|
a | Bundesrecht; |
b | Völkerrecht; |
c | kantonalen verfassungsmässigen Rechten; |
d | kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen; |
e | interkantonalem Recht. |
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SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 96 Ausländisches Recht - Mit der Beschwerde kann gerügt werden: |
|
a | ausländisches Recht sei nicht angewendet worden, wie es das schweizerische internationale Privatrecht vorschreibt; |
b | das nach dem schweizerischen internationalen Privatrecht massgebende ausländische Recht sei nicht richtig angewendet worden, sofern der Entscheid keine vermögensrechtliche Sache betrifft. |
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SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 106 Rechtsanwendung - 1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an. |
|
1 | Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an. |
2 | Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist. |
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SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 42 Rechtsschriften - 1 Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. |
|
1 | Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. |
2 | In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Ist eine Beschwerde nur unter der Voraussetzung zulässig, dass sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt oder aus anderen Gründen ein besonders bedeutender Fall vorliegt, so ist auszuführen, warum die jeweilige Voraussetzung erfüllt ist. 14 15 |
3 | Die Urkunden, auf die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat; richtet sich die Rechtsschrift gegen einen Entscheid, so ist auch dieser beizulegen. |
4 | Bei elektronischer Einreichung muss die Rechtsschrift von der Partei oder ihrem Vertreter beziehungsweise ihrer Vertreterin mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäss Bundesgesetz vom 18. März 201616 über die elektronische Signatur versehen werden. Das Bundesgericht bestimmt in einem Reglement: |
a | das Format der Rechtsschrift und ihrer Beilagen; |
b | die Art und Weise der Übermittlung; |
c | die Voraussetzungen, unter denen bei technischen Problemen die Nachreichung von Dokumenten auf Papier verlangt werden kann.17 |
5 | Fehlen die Unterschrift der Partei oder ihrer Vertretung, deren Vollmacht oder die vorgeschriebenen Beilagen oder ist die Vertretung nicht zugelassen, so wird eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels angesetzt mit der Androhung, dass die Rechtsschrift sonst unbeachtet bleibt. |
6 | Unleserliche, ungebührliche, unverständliche, übermässig weitschweifige oder nicht in einer Amtssprache verfasste Rechtsschriften können in gleicher Weise zur Änderung zurückgewiesen werden. |
7 | Rechtsschriften, die auf querulatorischer oder rechtsmissbräuchlicher Prozessführung beruhen, sind unzulässig. |
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SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 42 Rechtsschriften - 1 Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. |
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1 | Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. |
2 | In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Ist eine Beschwerde nur unter der Voraussetzung zulässig, dass sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt oder aus anderen Gründen ein besonders bedeutender Fall vorliegt, so ist auszuführen, warum die jeweilige Voraussetzung erfüllt ist. 14 15 |
3 | Die Urkunden, auf die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat; richtet sich die Rechtsschrift gegen einen Entscheid, so ist auch dieser beizulegen. |
4 | Bei elektronischer Einreichung muss die Rechtsschrift von der Partei oder ihrem Vertreter beziehungsweise ihrer Vertreterin mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäss Bundesgesetz vom 18. März 201616 über die elektronische Signatur versehen werden. Das Bundesgericht bestimmt in einem Reglement: |
a | das Format der Rechtsschrift und ihrer Beilagen; |
b | die Art und Weise der Übermittlung; |
c | die Voraussetzungen, unter denen bei technischen Problemen die Nachreichung von Dokumenten auf Papier verlangt werden kann.17 |
5 | Fehlen die Unterschrift der Partei oder ihrer Vertretung, deren Vollmacht oder die vorgeschriebenen Beilagen oder ist die Vertretung nicht zugelassen, so wird eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels angesetzt mit der Androhung, dass die Rechtsschrift sonst unbeachtet bleibt. |
6 | Unleserliche, ungebührliche, unverständliche, übermässig weitschweifige oder nicht in einer Amtssprache verfasste Rechtsschriften können in gleicher Weise zur Änderung zurückgewiesen werden. |
7 | Rechtsschriften, die auf querulatorischer oder rechtsmissbräuchlicher Prozessführung beruhen, sind unzulässig. |
Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1
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SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. |
|
1 | Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. |
2 | Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht. |
3 | Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.95 |
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SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von: |
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a | Bundesrecht; |
b | Völkerrecht; |
c | kantonalen verfassungsmässigen Rechten; |
d | kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen; |
e | interkantonalem Recht. |
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SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. |
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1 | Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. |
2 | Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht. |
3 | Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.95 |
2.
Streitig und zu prüfen ist in der Hauptsache, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzte, indem sie dem Beschwerdegegner eine Dreiviertelsrente zusprach.
2.1. Im kantonalen Entscheid und in der Verwaltungsverfügung vom 5. Juni 2014 sind die Bestimmungen und Grundsätze zu den Begriffen Invalidität und Erwerbsunfähigkeit, zum nach dem Grad der Invalidität abgestuften Anspruch auf eine Invalidenrente der IV (mit den erforderlichen Mindestinvaliditätsgraden von 40 % für eine Viertelsrente, 50 % für eine halbe Rente, 60 % für eine Dreiviertelsrente und 70 % für eine ganze Rente), zur Bestimmung des Invaliditätsgrades mittels der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs und mittels der ausserordentlichen Methode des erwerblich gewichteten Betätigungsvergleichs, zum Untersuchungsgrundsatz, zur Aufgabe von Arzt und Ärztin bei der Invaliditätsbemessung sowie zur Beweiswürdigung, insbesondere bezüglich ärztlicher Berichte und Gutachten, zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
2.2. Das kantonale Gericht hat erkannt, gemäss dem als beweiswertig zu betrachtenden Gutachten des Spitals B.________ vom 29. Februar 2016 sei die Arbeitsfähigkeit des Versicherten namentlich durch ein "failed back surgery"-Syndrom, eine chronifizierte Schädigung der Wurzel L5/S1 auf der linken Seite mit u.a. chronischem neuropathischem Schmerzsyndrom, ein schweres obstruktives Schlafapnoe-Syndrom mit Therapieresistenz und eine Gonarthrose links beeinträchtigt. Der Beschwerdegegner weise als selbstständiger Garagist im Bereich Automechaniker keine Arbeitsfähigkeit mehr auf. In der Tätigkeit als Geschäftsführer und Kundenbetreuer bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 37.5 % resp. Arbeitsunfähigkeit von 62.5 %. Die gleiche Einschränkung bestehe bei einer Verweistätigkeit. Diese sei als angepasst zu betrachten, wenn sie wechselnde Positionen im Stehen, Gehen und Sitzen beinhalte und eine Sitzdauer von jeweils 15 Minuten nicht überschreite. Zudem sollte die Möglichkeit bestehen, längere Pausen einzulegen und die Gesamtarbeitszeit auf je zwei Stunden vormittags und nachmittags aufzuteilen. Gewichtsbelastungen seien zu vermeiden, und es sollten keine höheren Anforderungen an die Konzentrationsfähigkeit bestehen.
2.2.1. Die IV-Stelle macht geltend, die Einholung der Gerichtsexpertise sei nicht erforderlich gewesen, da die vorhandenen medizinischen Akten genügenden Aufschluss zur Beurteilung der Rentenfrage geboten hätten.
Das kantonale Gericht hat hiezu erwogen, die IV-Stelle habe die beiden Gutachten des ABI vom 30. April 2012 und der MEDAS Oberaargau vom 17. April 2014 eingeholt. Dann habe sie aber auf die Aktenbeurteilung ihres Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) vom 23. Mai 2014 abgestellt. Diese habe zwar bezüglich der erhobenen Befunde mit dem Gutachten der MEDAS Oberaargau übereingestimmt. Der RAD-Arzt habe aber die von der MEDAS Oberaargau attestierte 30%ige Arbeitsunfähigkeit unter Hinweis auf die frühere ABI-Expertise unberücksichtigt gelassen. Dabei habe die IV-Stelle die ABI-Expertise vorher selber nicht für beweiswertig erachtet und deshalb das Gutachten bei der MEDAS Oberaargau in Auftrag gegeben. Mit diesem Vorgehen habe die IV-Stelle keines der von ihr eingeholten Gutachten für beweiswertig erachtet. Eine nachvollziehbare Begründung dafür, dass sie sich anschliessend auf die rein aktenmässige Beurteilung des RAD-Arztes gestützt habe, könne ihrer Verfügung nicht entnommen werden. Aufgrund der unterschiedlichen Beurteilung sowohl des Krankheitsbildes als auch der daraus resultierenden Arbeitsfähigkeit seitens der Gutachter und des RAD-Arztes sei dem Gericht eine schlüssige Beurteilung der Arbeitsfähigkeit nicht möglich gewesen. In
Würdigung der gesamten Aktenlage und aufgrund des Eindrucks, den der Versicherte bei der öffentlichen Verhandlung und der durchgeführten Parteieinvernahme hinterlassen habe, sei das Gericht zum Schluss gekommen, zur Klärung des rechtserheblichen Sachverhaltes sei ein polydisziplinäres Gerichtsgutachten unabdingbar.
Dass das kantonale Gericht bei Vorliegen mehrerer noch recht aktueller polydisziplinärer Gutachten ein weiteres in Auftrag gegeben hat, erscheint zwar eher ungewöhnlich. Was hiegegen vorgebracht wird, lässt die vorinstanzliche Beweiswürdigung und die daraus gezogenen Schlüsse zur Notwendigkeit eines Gerichtsgutachtens aber nicht als offensichtlich unrichtig oder in anderer Weise bundesrechtswidrig erscheinen. Geltend gemacht wird hauptsächlich, die IV-Stelle sei stets der Auffassung gewesen, es könne auf das ABI-Gutachten abgestellt werden. Diesfalls wäre aber nicht nachvollziehbar, weshalb sie die Begutachtung bei der MEDAS Oberaargau angeordnet hat. Weshalb sie danach gestützt auf die lediglich aktenbasierte Beurteilung des RAD-Arztes und das frühere ABI-Gutachten von der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit in der aktuelleren Expertise der MEDAS Oberaargau abgewichen ist, konnte sie nicht überzeugend begründen. Es ist nachvollziehbar, dass sich das kantonale Gericht unter diesen Umständen veranlasst sah, ein weiteres Gutachten einzuholen. Das verstösst entgegen der in der Beschwerde vertretenen Auffassung weder gegen Beweiswürdigungsregeln noch gegen den Untersuchungsgrundsatz. Ob, wie in der Beschwerde weiter geltend gemacht
wird, das kantonale Gericht regelmässig trotz genügender Abklärung durch die Verwaltung Gerichtsgutachten einholt, kann offen bleiben. Denn im vorliegenden Fall war diese Beweismassnahme nach dem Gesagten vertretbar. Zu erwähnen bleibt, dass die IV-Stelle in ihrer vorinstanzlich abgegebenen Stellungnahme vom 19. August 2015 ausdrücklich erklärt hat, sie erhebe keine Einwände gegen die angekündigte Einholung einer Expertise beim Spital B.________ und die beauftragten Gutachtenspersonen.
2.2.2. Die Beschwerdeführerin rügt, praxisgemäss würden Gerichtsgutachten nicht nach dem Zufallsprinzip vergeben. Dies scheine mit Blick auf Art. 72 Abs. 1
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SR 831.201 Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV) IVV Art. 72 |
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SR 831.201 Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV) IVV Art. 72bis - 1 Medizinische Gutachten, an denen drei und mehr Fachdisziplinen beteiligt sind, haben bei einer Gutachterstelle zu erfolgen, mit welcher das BSV eine Vereinbarung getroffen hat. |
|
1 | Medizinische Gutachten, an denen drei und mehr Fachdisziplinen beteiligt sind, haben bei einer Gutachterstelle zu erfolgen, mit welcher das BSV eine Vereinbarung getroffen hat. |
1bis | Medizinische Gutachten, an denen zwei Fachdisziplinen beteiligt sind, haben bei einer Gutachterstelle oder einem Sachverständigen-Zweierteam zu erfolgen, mit der oder dem das BSV eine Vereinbarung getroffen hat.304 |
2 | Die Vergabe der Aufträge erfolgt nach dem Zufallsprinzip. |
Art. 72bis
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SR 831.201 Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV) IVV Art. 72bis - 1 Medizinische Gutachten, an denen drei und mehr Fachdisziplinen beteiligt sind, haben bei einer Gutachterstelle zu erfolgen, mit welcher das BSV eine Vereinbarung getroffen hat. |
|
1 | Medizinische Gutachten, an denen drei und mehr Fachdisziplinen beteiligt sind, haben bei einer Gutachterstelle zu erfolgen, mit welcher das BSV eine Vereinbarung getroffen hat. |
1bis | Medizinische Gutachten, an denen zwei Fachdisziplinen beteiligt sind, haben bei einer Gutachterstelle oder einem Sachverständigen-Zweierteam zu erfolgen, mit der oder dem das BSV eine Vereinbarung getroffen hat.304 |
2 | Die Vergabe der Aufträge erfolgt nach dem Zufallsprinzip. |
2.2.3. Weitere Einwände betreffen den Beweiswert des Gutachtens des Spitals B.________. Geltend gemacht wird, das Spital B.________ sei hauptsächlich auf die Behandlung von Schmerzpatienten ausgerichtet. Daher erscheine es als sehr fragwürdig, ob die betrauten Ärzte eine objektive Beurteilung aus versicherungsmedizinischer Sicht gewährleisten könnten. Die Expertise enthalte sodann Widersprüche und Inkonsistenzen. Das gelte insbesondere mit Blick auf die Rechtsprechung gemäss BGE 141 V 281.
Einwände gegen die Auftragserteilung an das Spital B.________ hat die IV-Stelle, wie mehrfach erwähnt, nicht erhoben (E. 2.2.1 am Ende und E. 2.2.2 hievor). Sie machte auch nicht geltend, die Begutachtungsstelle sei wegen einer schwergewichtigen Tätigkeit in der Schmerztherapie ungeeignet. Dass die Verwaltung nun Entsprechendes vorbringt, ist novenrechtlich fragwürdig (Art. 99 Abs. 1
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SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 99 - 1 Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt. |
|
1 | Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt. |
2 | Neue Begehren sind unzulässig. |
Ob die Grundsätze gemäss BGE 141 V 281 überhaupt anwendbar sind, erscheint mit Blick auf die somatischen Diagnosen, welche zu mehreren Operationen führten, fraglich, kann aber offen bleiben. Denn auch bejahendenfalls könnte dies den vorinstanzlichen Entscheid nicht in Frage stellen. Daran vermögen entgegen der in der Beschwerde vertretenen Auffassung der bezüglich der neuropsychologischen Testung geäusserte Verdacht der Aggravation und die beschränkte Verwertbarkeit der EFL nichts zu ändern. Die Gutachter gelangten konsensual im Rahmen einer Gesamtwürdigung zu ihrer Einschätzung der aus somatischer und psychiatrischer Sicht gegebenen Arbeits (un) fähigkeit. Sie verneinten, wie das kantonale Gericht nicht offensichtlich unrichtig festgestellt hat, hiebei auch Hinweise auf eine relevante Aggravation und Simulation.
2.2.4. Der überdies erhobene Einwand, das kantonale Gericht habe das Gutachten des Spitals B.________ nicht kritisch gewürdigt und damit Beweiswürdigungsregeln sowie die Begründungspflicht verletzt, ist ebenfalls nicht stichhaltig. Die Vorinstanz hat hinreichend klar dargelegt, weshalb sie die Expertise - unter Mitberücksichtigung der weiteren medizinischen Akten - für beweiswertig erachtet. Sie hat hiebei auch eine von ihr selber als interpretationsbedürftig erachtete gutachterliche Aussage schlüssig gewürdigt. Es bleibt somit bei den vorinstanzlichen Feststellungen zu Gesundheitszustand und Arbeits (un) fähigkeit.
2.3. Die erwerblichen Auswirkungen der festgestellten Arbeitsunfähigkeit sind unstreitig mittels der ausserordentlichen Methode des erwerblich gewichteten Betätigungsvergleichs zu bestimmen.
Das kantonale Gericht hat festgehalten, die IV-Stelle sei in der Verfügung vom 5. Juni 2014 von folgenden Aufgabenbereichen des Beschwerdegegners ausgegangen: Werkstattarbeiten ohne Behinderung 20 %, mit Behinderung 0 %; Werkstattleitung ohne Behinderung 30 %, mit Behinderung 10 %; Verkauf ohne und mit Behinderung je 40 %; Geschäftsführung ohne und mit Behinderung je 10 %. Sie habe die jeweiligen Einkommen gestützt auf die Schweizerische Lohnstrukturerhebung auf das Jahr 2010 resp. 2011 hochgerechnet resp. auf die Lohnempfehlungen des Schweizerischen Kaufmännischen Verbandes abgestellt. Das habe ein hypothetisches Einkommen ohne Invalidität (Valideneinkommen) von Fr. 71'150.- und ein zumutbares Einkommen mit Invalidität (Invalideneinkommen) von Fr. 46'216.- ergeben. Daraus resultiere eine Erwerbseinbusse von 35 %.
Die Vorinstanz ist ihrerseits zum Ergebnis gelangt, das Valideneinkommen sei auf Fr. 86'185.- und das Invalideneinkommen auf Fr. 32'320.- festzusetzen.
2.3.1. Was gegen die vorinstanzliche Beurteilung des Invalideneinkommens vorgebracht wird, betrifft die noch gegebene Arbeitsfähigkeit. Diese Einwände wurden vorstehend als unbegründet beurteilt und bedürfen keiner Weiterungen. Das Invalideneinkommen von Fr. 32'320.- ist im Übrigen nicht umstritten.
2.3.2. Gerügt wird sodann, das kantonale Gericht habe das Valideneinkommen nicht regelkonform festgelegt, indem es von der ab 2005 bestandenen Aufteilung der Aufgabenbereiche ausgegangen sei. Damals habe aber nicht der Gesundheitsfall vorgelegen. Vielmehr sei mit Verwaltungsverfügung vom 7. Juni 1999 ab Juli 1996 ein Invaliditätsgrad von 38 % festgestellt worden. Die neue Aufgabenaufteilung ab 2005 sei Folge der bestehenden gesundheitlichen Beeinträchtigungen gewesen, welche (knapp) kein rentenbegründendes Ausmass erreicht hätten. Auszugehen sei daher von der Aufteilung der Aufgabenbereiche, wie sie die IV-Stelle nach Massgabe der Verhältnisse vor Eintritt der Invalidität vorgenommen habe. Damit bleibe es bei einem Valideneinkommen von Fr. 71'150.- und es ergebe sich, selbst wenn eine Restarbeitsfähigkeit von lediglich 37.5 % zugrunde gelegt werde, ein Invalideneinkommen von Fr. 32'320.-. Dies entspreche einem Invaliditätsgrad von gerundet 55 %.
Dieser Einwand ist berechtigt. Das kantonale Gericht ist bei der Bestimmung des Valideneinkommens von der ab 2005 bestandenen hälftigen Aufteilung der Arbeit in die Aufgabenbereiche Verkauf (Kundenbetreuung) und Geschäftsführung ausgegangen. Der Beschwerdegegner bestätigt aber in seiner Vernehmlassung, dass ihn gesundheitliche Einschränkungen am Knie zwangen, seine Tätigkeit in den 2000-er Jahren auf die Bereiche Geschäftsführung und Kundenbetreuung einzuschränken. Dass damals bereits eine gesundheitsbedingte Beeinträchtigung bei der Arbeit bestand, ergibt sich auch aus den Akten. Indem das kantonale Gericht das Valideneinkommen dennoch gestützt auf die ab 2005 bestehende Neuaufteilung der Aufgabenbereiche bestimmte, verletzte es Art. 16
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SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 16 Grad der Invalidität - Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre. |
der Bestimmung des daraus resultierenden Valideneinkommens Rechnung getragen. Der Beschwerdegegner macht zwar geltend, er hätte bei der angepassten Tätigkeit mehr verdient als zuvor. Dies vermag aber nicht zu überzeugen. Es finden sich in den Akten keine Hinweise, dass der Versicherte im gleichen Betrieb mit der gesundheitsbedingt, und damit unfreiwillig, eingeführten Neuaufteilung der Aufgabenbereiche ein höheres Einkommen erzielen würde als bei der angestammten Aufgabenaufteilung.
2.3.3. Nach dem Gesagten ist von einem Valideneinkommen von Fr. 71'150.- auszugehen. Der Vergleich mit dem Invalideneinkommen von Fr. 32'320.- ergibt eine invaliditätsbedingte Erwerbseinbusse von Fr. 38'830.-. Das entspricht einem Invaliditätsgrad von gerundet 55 %. Damit besteht Anspruch auf eine halbe Invalidenrente (Art. 28 Abs. 2
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SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 28 Grundsatz - 1 Anspruch auf eine Rente haben Versicherte, die: |
|
1 | Anspruch auf eine Rente haben Versicherte, die: |
a | ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können; |
b | während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG205) gewesen sind; und |
c | nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (Art. 8 ATSG) sind. |
1bis | Eine Rente nach Absatz 1 wird nicht zugesprochen, solange die Möglichkeiten zur Eingliederung im Sinne von Artikel 8 Absätze 1bis und 1ter nicht ausgeschöpft sind.206 |
2 | ...207 |
3.
Die IV-Stelle macht sodann geltend, da die Einholung des Gutachtens des Spitals B.________ nicht nötig gewesen sei, hätten ihr auch die Gutachtenskosten nicht überbunden werden dürfen. Ausserdem müsste eine allfällige Überbindung von Gutachtenskosten gestützt auf die modifizierte Vereinbarung zwischen dem BSV und der jeweiligen Begutachtungsstelle mit dem im Anhang enthaltenen Tarif erfolgen. Die Vergütung der Kosten einer vom kantonalen Gericht angeordneten MEDAS-Begutachtung richte sich nach dem Tarif, welcher für Verwaltungsgutachten medizinischer Abklärungsstellen gelte. Dass der IV-Stelle die vollen, vom Spital B.________ in Rechnung gestellten Kosten überbunden worden seien, stelle daher ebenfalls eine Verletzung von Bundesrecht dar. Das BSV hält fest, es verfüge über keine Vereinbarung mit dem Spital B.________. Es liege aber eigentlich eine Expertise der medizinischen Gutachtensstelle C.________ AG und nicht des Spitals B.________ vor. Die C.________ AG verfüge sehr wohl über eine Vereinbarung mit dem BSV. So oder so müssten im Nachgang zu BGE 137 V 210 die Vereinbarungen zwischen dem BSV und den polydisziplinären Gutachterstellen zur Anwendung gelangen. Das BSV verweist hiezu auf eine im Internet abrufbare
Mustervereinbarung. Daraus ergebe sich ein maximal zulässiger Betrag von Fr. 14'784.-, welcher der IV-Stelle zu überbinden sei. Beschwerdegegner und Vorinstanz opponieren den Vorbringen der IV-Stelle. Ersterer äussert sich im selben Sinne zur Argumentation des BSV.
3.1. Der Einwand, das Gerichtsgutachten sei nicht nötig, hat sich als unbegründet erwiesen (E. 2.2.1 hievor). Er kann der Überbindung der Gutachtenskosten an die IV-Stelle daher nicht entgegengehalten werden.
3.2. Das kantonale Gericht hat der IV-Stelle die Gutachtenskosten in Anwendung der Rechtsprechung gemäss BGE 139 V 496 E. 4.3 S. 501 überbunden. Dieser Entscheid stützt sich auf BGE 137 V 210 E. 4.4.2 S. 265 f. Die dort und in BGE 137 V 210 E. 3.2 S. 244 festgehaltenen Grundsätze zu Vereinbarungen und Tarifen beschlagen indessen das Verhältnis zwischen dem BSV und den als MEDAS anerkannten Begutachtungsstellen (vgl. auch das jüngst ergangene Urteil 8C 483/2016 vom 27. Oktober 2016). Das Spital B.________ ist keine MEDAS. Es besteht zwischen ihm und dem BSV keine Vereinbarung im Sinne von Art. 72bis Abs. 1
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SR 831.201 Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV) IVV Art. 72bis - 1 Medizinische Gutachten, an denen drei und mehr Fachdisziplinen beteiligt sind, haben bei einer Gutachterstelle zu erfolgen, mit welcher das BSV eine Vereinbarung getroffen hat. |
|
1 | Medizinische Gutachten, an denen drei und mehr Fachdisziplinen beteiligt sind, haben bei einer Gutachterstelle zu erfolgen, mit welcher das BSV eine Vereinbarung getroffen hat. |
1bis | Medizinische Gutachten, an denen zwei Fachdisziplinen beteiligt sind, haben bei einer Gutachterstelle oder einem Sachverständigen-Zweierteam zu erfolgen, mit der oder dem das BSV eine Vereinbarung getroffen hat.304 |
2 | Die Vergabe der Aufträge erfolgt nach dem Zufallsprinzip. |
3.3. Anders verhielte es sich gegebenenfalls, wenn der Einwand betreffend die C.________ AG zuträfe. Das BSV bringt hiezu vor, der hauptverantwortliche Gutachter der Expertise des Spitals B.________ sei einerseits Chefarzt beim Spital B.________, andererseits aber auch medizinischer Leiter der C.________ AG. Diese verfüge als polydisziplinäre Gutachterstelle über eine Vereinbarung nach Art. 72bis
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SR 831.201 Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV) IVV Art. 72bis - 1 Medizinische Gutachten, an denen drei und mehr Fachdisziplinen beteiligt sind, haben bei einer Gutachterstelle zu erfolgen, mit welcher das BSV eine Vereinbarung getroffen hat. |
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1 | Medizinische Gutachten, an denen drei und mehr Fachdisziplinen beteiligt sind, haben bei einer Gutachterstelle zu erfolgen, mit welcher das BSV eine Vereinbarung getroffen hat. |
1bis | Medizinische Gutachten, an denen zwei Fachdisziplinen beteiligt sind, haben bei einer Gutachterstelle oder einem Sachverständigen-Zweierteam zu erfolgen, mit der oder dem das BSV eine Vereinbarung getroffen hat.304 |
2 | Die Vergabe der Aufträge erfolgt nach dem Zufallsprinzip. |
Gemäss diesen Vorbringen erstellen die gleichen Experten medizinische Gutachten einerseits für eine tarifgebundene und anderseits für eine gleichenorts ansässige, aber nicht tarifgebundene Begutachtungsstelle. Das wirft tatsächlich die Frage auf, ob mit der Entgegennahme und Ausführung eines Gutachtensauftrags im Rahmen der nicht tarifgebundenen Institution tarifliche Vorgaben umgangen werden sollen. Da dies erst letztinstanzlich vorgebracht wurde, dementsprechend keine Sachverhaltsfeststellungen dazu vorliegen und auch das Spital B.________ dazu nicht Stellung nehmen konnte, kann nicht beurteilt werden, ob eine Bundesrechtsverletzung vorliegt. Die Sache ist an das kantonale Gericht zurückzuweisen, damit es den rechtserheblichen Sachverhalt abkläre und neu über die Höhe der der IV-Stelle aufzuerlegenden Gutachtenskosten entscheide.
4.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde im Rentenpunkt und bezüglich Höhe der der IV-Stelle aufzuerlegenden Gutachtenskosten teilweise gutzuheissen. Im Übrigen ist sie abzuweisen.
Das Gesuch betreffend aufschiebende Wirkung wird mit dem vorliegenden Urteil hinfällig.
5.
Der Verfahrensausgang rechtfertigt, den Parteien die Gerichtskosten je hälftig aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1
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SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben. |
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1 | Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben. |
2 | Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden. |
3 | Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht. |
4 | Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist. |
5 | Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen. |
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SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 68 Parteientschädigung - 1 Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind. |
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1 | Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind. |
2 | Die unterliegende Partei wird in der Regel verpflichtet, der obsiegenden Partei nach Massgabe des Tarifs des Bundesgerichts alle durch den Rechtsstreit verursachten notwendigen Kosten zu ersetzen. |
3 | Bund, Kantonen und Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen wird in der Regel keine Parteientschädigung zugesprochen, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegen. |
4 | Artikel 66 Absätze 3 und 5 ist sinngemäss anwendbar. |
5 | Der Entscheid der Vorinstanz über die Parteientschädigung wird vom Bundesgericht je nach Ausgang des Verfahrens bestätigt, aufgehoben oder geändert. Dabei kann das Gericht die Entschädigung nach Massgabe des anwendbaren eidgenössischen oder kantonalen Tarifs selbst festsetzen oder die Festsetzung der Vorinstanz übertragen. |
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SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 68 Parteientschädigung - 1 Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind. |
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1 | Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind. |
2 | Die unterliegende Partei wird in der Regel verpflichtet, der obsiegenden Partei nach Massgabe des Tarifs des Bundesgerichts alle durch den Rechtsstreit verursachten notwendigen Kosten zu ersetzen. |
3 | Bund, Kantonen und Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen wird in der Regel keine Parteientschädigung zugesprochen, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegen. |
4 | Artikel 66 Absätze 3 und 5 ist sinngemäss anwendbar. |
5 | Der Entscheid der Vorinstanz über die Parteientschädigung wird vom Bundesgericht je nach Ausgang des Verfahrens bestätigt, aufgehoben oder geändert. Dabei kann das Gericht die Entschädigung nach Massgabe des anwendbaren eidgenössischen oder kantonalen Tarifs selbst festsetzen oder die Festsetzung der Vorinstanz übertragen. |
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen.
1.1. Der Entscheid des Kantonsgerichts Luzern, 3. Abteilung, vom 8. Mai 2016 wird insoweit abgeändert, als dem Beschwerdegegner eine halbe Invalidenrente zugesprochen wird.
1.2. Der Entscheid des Kantonsgerichts Luzern, 3. Abteilung, vom 8. Mai 2016 wird hinsichtlich der Höhe der von der IV-Stelle Luzern zu tragenden Gutachtenskosten aufgehoben und die Sache wird an das Kantonsgericht Luzern, 3. Abteilung, zurückgewiesen, damit es diesbezügliche Abklärungen trifft und neu entscheidet.
1.3. Der Entscheid des Kantonsgerichts Luzern, 3. Abteilung, vom 8. Mai 2016 wird hinsichtlich der Verlegung der Gerichtskosten und der Parteientschädigung aufgehoben und die Sache wird zur Neuverlegung an das Kantonsgericht Luzern, 3. Abteilung, zurückgewiesen, damit es darüber neu entscheidet.
1.4. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden zu Fr. 400.- der Beschwerdeführerin und zu Fr. 400.- dem Beschwerdegegner auferlegt.
3.
Die Beschwerdeführerin hat den Beschwerdegegner für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 1'400.- zu entschädigen.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Luzern, 3. Abteilung, und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 23. November 2016
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Maillard
Der Gerichtsschreiber: Lanz