1C_329/2007 - 2007-11-23 - Pianificazione territoriale e diritto pubblico edilizio

Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
1C 329/2007 /fun

Urteil vom 23. November 2007
I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Féraud, Präsident,
Bundesrichter Reeb, Eusebio,
Gerichtsschreiberin Gerber.

Parteien
X.________, Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt Heinz O. Haefele,

gegen

- Y.________ GmbH, vertreten durch Rechtsanwalt
Peter Rütimann,
- Bauausschuss der Stadt Winterthur, vertreten durch Fridolin Störi, Neumarkt 4, Postfach, 8402 Winterthur,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Baubewilligung,

Beschwerde gegen den Entscheid vom 29. August 2007 des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich,
1. Abteilung, 1. Kammer.

Sachverhalt:
A.
Mit Beschluss vom 7. April 2006 erteilte der Bauausschuss der Stadt Winterthur der Y.________ GmbH die baurechtliche Bewilligung für den Umbau des Gebäudes Assek.-Nr. 3027 auf dem Grundstück Kat.-Nr. 1/4902 an der Dammstrasse 13 in Winterthur. Die Bauherrschaft plant, das bestehende Mehrfamilienhaus durch Ausbau des Dachgeschosses sowie Erstellung einer Balkonanbaute (drei übereinanderliegende Balkone von je 11 m²) an der Westfassade umzubauen. Zudem sollen zwei neue Dachgauben erstellt und die Dachhaut um 0.25 m angehoben werden, um eine Dämmungsschicht anzubringen. Geplant ist weiter, den bestehenden Velounterstand zu ersetzen.
B.
Gegen die Baubewilligung erhob X.________, Eigentümerin des auf dem nördlich angrenzenden Grundstück 1/4903 angebauten Gebäudes Assek.-Nr. 3026, Rekurs an die Baurekurskommission IV des Kantons Zürich. Diese wies den Rekurs ab, nachdem sie einen Augenschein durchgeführt hatte.
C.
Gegen den Rekursentscheid führte X.________ Beschwerde ans Verwaltungsgericht des Kantons Zürich. Dieses wies die Beschwerde am 29. August 2007 ab.
D.
Am 5. Oktober 2007 erhob X.________ Beschwerde ans Bundesgericht. Sie beantragt, der angefochtene Entscheid und die Baubewilligung seien aufzuheben und das Bauvorhaben sei im angefochtenen Umfang zu verweigern. Eventuell sei die Angelegenheit an die Vorinstanz zur Neubeurteilung zurückzuweisen.
E.
Der Bauausschuss der Stadt Winterthur beantragt, auf die Beschwerde sei nicht einzutreten; eventualiter sei sie abzuweisen. Die Y.________ GmbH und das Verwaltungsgericht schliessen auf Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei.
F.
Mit Verfügung vom 29. Oktober 2007 wurde der Beschwerde aufschiebende Wirkung erteilt.

Erwägungen:
1.
Weil der angefochtene Entscheid nach dem Datum des Inkrafttretens des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG, SR 173.110), dem 1. Januar 2007 (AS 2006, 1242), ergangen ist, untersteht die Beschwerde dem neuen Recht (Art. 132 Abs. 1 BGG).
1.1 Gestützt auf Art. 82 lit. a BGG beurteilt das Bundesgericht Beschwerden gegen Entscheide in Angelegenheiten des öffentlichen Rechts. Dieses Rechtsmittel steht auch auf dem Gebiet des Raumplanungs- und Baurechts zur Verfügung. Das Bundesgerichtsgesetz enthält dazu keinen Ausschlussgrund. Auch Art. 34 Abs. 1 RPG in der Fassung nach Ziff. 64 des Anhangs zum Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesverwaltungsgericht (VGG; SR 173.32; vgl. AS 2006 2261) verweist auf die allgemeinen Bestimmungen über die Bundesrechtspflege. Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist deshalb auch dann zulässig, wenn - wie hier - lediglich die Bundesverfassungsmässigkeit der Handhabung von kantonalem bzw. kommunalem Baurecht im Streit liegt (BGE 133 II 249 E. 1.2 S. 251).
1.2 Zur Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist berechtigt, wer vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen oder keine Möglichkeit zur Teilnahme erhalten hat, durch den angefochtenen Entscheid besonders berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung besitzt (Art. 89 Abs. 1 BGG). Verlangt ist somit neben der formellen Beschwer (lit. a), dass der Beschwerdeführer über eine spezifische Beziehungsnähe zur Streitsache verfügt (lit. b) und einen praktischen Nutzen aus der Aufhebung oder Änderung des angefochtenen Entscheids zieht (lit. c). Die Nähe der Beziehung zum Streitgegenstand muss bei Bauprojekten insbesondere in räumlicher Hinsicht gegeben sein. Ein schutzwürdiges Interesse liegt vor, wenn die tatsächliche oder rechtliche Situation des Beschwerdeführers durch den Ausgang des Verfahrens beeinflusst werden kann (BGE 133 II 249 E. 1.3.1 S. 252).

Die Beschwerdeführerin ist Eigentümerin eines Gebäudes, das an die streitbetroffene Baute angebaut ist und mit dieser zusammen optisch ein Ensemble bildet ("Zwillingsbaute"). Sie hat damit eine enge räumliche Beziehung zum Baugrundstück und ein schutzwürdiges Interesse an der Aufhebung der Baubewilligung, da sie befürchtet, die Umgestaltung von Fassade und Dach der Nachbarbaute werde das bestehende Ensemble, zu dem auch ihr Haus gehört, verunstalten. Ihre Beschwerdelegitimation ist daher anzuerkennen.
1.3 Auf die rechtzeitig erhobene Beschwerde ist - vorbehältlich genügend begründeter Rügen (Art. 42 Abs. 2 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG) - einzutreten.
2.
Die Beschwerdeführerin rügt Willkür in der Rechtsanwendung, weil die Vorinstanzen verkannt hätten, dass eine gute Einordnung und Gestaltung des Bauvorhabens erforderlich sei und nicht lediglich eine befriedigende Gesamtwirkung. Sie stützt sich hierfür auf § 238 Abs. 2 des Zürcher Planungs- und Baugesetzes vom 7. September 1975 (PBG) i.V.m. §§ 50 und 51a PBG und Art. 38 der Bau- und Zonenordnung der Stadt Winterthur vom 3. Oktober 2000 (BZO).
2.1 § 238 PBG trägt die Überschrift "Gestaltung". Abs. 1 bestimmt, dass Bauten, Anlagen und Umschwung für sich und in ihrem Zusammenhang mit der baulichen und landschaftlichen Umgebung im Ganzen und in ihren einzelnen Teilen so zu gestalten sind, dass eine befriedigende Gesamtwirkung erreicht wird. Gemäss Abs. 2 ist auf Objekte des Natur- und Heimatschutzes besondere Rücksicht zu nehmen.

Das Baugrundstück ist gemäss geltender Zonenordnung der Stadt Winterthur der Quartiererhaltungszone Eichliacker zugewiesen. Gemäss § 50a PBG umfassen Quartiererhaltungszonen in sich geschlossene Ortsteile mit hoher Siedlungsqualität, die in ihrer Nutzungsstruktur oder baulichen Gliederung erhalten oder erweitert werden sollen (Abs. 1). Die Gemeinden können für diese Gebiete in der Bau- und Zonenordnung die nämlichen Regelungen treffen wie für die Kernzonen (Abs. 2), d.h. sie können besondere Vorschriften über die Masse und die Erscheinung der Bauten erlassen (vgl. § 50 Abs. 3 PBG).

Gestützt auf diese Bestimmung hat die Stadt Winterthur in Art. 33 ff. BZO Bestimmungen über Quartiererhaltungszonen erlassen (vgl. Ruedi Haller/Fridolin Störi, Die neue Bau- und Zonenordnung der Stadt Winterthur, PBG-aktuell 2002 Heft 1 S. 5-27, insbes. S. 19 ff.). Gemäss Art. 34 Abs. 1 BZO sind diese Strukturerhaltungs- und nicht Schutzzonen. Sie bezwecken die Erhaltung und Entwicklung in sich geschlossener Ortsteile mit hoher Siedlungsqualität, die in ihrer Nutzungsstruktur und in ihrer baulichen Gliederung erhalten werden sollen.

Art. 35 BZO charakterisiert die einzelnen Quartiererhaltungszonen. Zur QEZ Eichliacker heisst es:
- Das kleinräumig strukturierte Wohn- und Gewerbegebiet ist durch ähnliche, zwei- bis dreigeschossige Mehrfamilienhäuser in schlichter Zweckarchitektur entlang der Baulinien gekennzeichnet. Prägend ist das ausgeglichene Verhältnis zwischen unbebauter Fläche und gebauter Kubatur. Der Strassenraum wird von schmalen Vorgärten mit Sockelmauern und Zäunen begleitet. Der strassenabgewandte Freiraum wird als Garten genutzt."
Art. 38 Abs. 1 BZO verlangt für Quartiererhaltungszonen, dass Bauten, Anlagen und Umschwung im Ganzen wie in ihren Teilen so zu gestalten sind, dass der typische Gebietscharakter gewahrt bleibt und eine gute Einordnung in die Siedlungsstruktur erzielt wird. Letztere wird gemäss Art. 38 Abs. 2 BZO im Wesentlichen definiert durch Grösse, Form und Stellung der Bauten, die Geschosszahl sowie Anordnung und Ausgestaltung der Frei- und Grünräume.
2.2 Nach der Rechtsprechung des Zürcher Verwaltungsgerichts sind die gestalterischen Anforderungen in § 238 PBG abschliessend geregelt, mit der Folge, dass die Gemeinden keine generell höheren ästhetisch-architektonischen Anforderungen stellen können.

Vor diesem Hintergrund legte das Verwaltungsgericht auch Art. 38 Abs. 1 BZO aus. Es wies darauf hin, dass Quartiererhaltungszonen - anders als Kernzonen - keine planungsrechtlichen Massnahmen zum Schutz von Objekten des Natur- und Heimatschutzes darstellten, weshalb nicht die höheren Gestaltungsanforderungen von § 238 Abs. 2 PBG, sondern diejenigen von § 238 Abs. 1 PBG gälten, d.h. eine befriedigende Gesamtwirkung verlangt werde. Da diese "im Zusammenhang mit der baulichen und landschaftlichen Umgebung" zu erreichen sei, stiegen die gestalterischen Anforderungen, wenn die Umgebung über besondere Qualitäten verfüge, wie dies bei Siedlungen, die einer Quartiererhaltungszone zugewiesen seien, hinsichtlich der Nutzungsstruktur oder der baulichen Gliederung vorausgesetzt werde. Wenn in Art. 35 BZO die einzelnen Quartiererhaltungszonen charakterisiert und in Art. 38 BZO die Wahrung des jeweiligen typischen Gebietscharakters und eine gute Einordnung in diese Siedlungsstruktur verlangt werde, so würden damit nicht unzulässigerweise generell höhere Gestaltungsanforderungen gestellt, sondern die Qualitäten der Umgebung festgelegt, an welcher am konkreten Ort für eine befriedigende Gestaltung Mass zu nehmen sei. Das sei in einer
Quartiererhaltungszone regelmässig eine qualitativ wertvolle bauliche Gliederung, weshalb für eine befriedigende Gesamtwirkung an Stellung und kubische Gestaltung einer Baute relativ hohe Anforderungen gestellt werden könnten (E. 3.1 des angefochtenen Entscheids).
2.3 Die Beschwerdeführerin macht dagegen geltend, dass für Kernzonen unstreitig § 238 Abs. 2 PBG anwendbar sei, der eine gute Einordnung und Gestaltung von Bauten und Anlagen verlange; § 50 Abs. 3 PBG erlaube zudem ausdrücklich besondere kommunale Vorschriften über die Erscheinung von Bauten. Durch den Verweis auf § 50 PBG gestatte § 50a PBG auch für Quartiererhaltungszonen kommunale Vorschriften nach Massgabe von § 238 Abs. 2 PBG, die erhöhte Anforderungen an die Erscheinung von Bauten und Anlagen stellen. Von dieser Befugnis habe die Stadt Winterthur Gebrauch gemacht, indem sie in Art. 38 Abs. 1 BZO in Quartiererhaltungszonen die Wahrung des typischen Gebietscharakters und eine gute Einordnung in die Siedlungsstruktur verlange. Eine gute Einordnung und Gestaltung sei dem Bauvorhaben aber zu Recht von keiner der Vorinstanzen attestiert worden.
2.4 Der Bauausschuss der Stadt Winterthur macht dagegen geltend, bei Quartiererhaltungszonen gehe es nicht um die Erhaltung eines schutzwürdigen Ortsbildes, sondern um die Erhaltung und Förderung einer besonderen Wohnqualität in einem Quartier. Die in Art. 38 BZO verlangte "gute Einordnung in die Siedlungsstruktur" stelle zwar erhöhte Anforderungen an Stellung, kubische Gestaltung, etc.; dagegen gälten keine erhöhten gestalterischen Anforderungen i.S.v. § 238 Abs. 2 PBG.
2.5 Auch die Beschwerdegegnerin weist auf die völlig unterschiedlichen Zwecke hin, denen die Kernzone einerseits und die Quartiererhaltungszone andererseits dienen. Kernzonen i.S.v. § 50 PBG erfassten schutzwürdige Ortsbilder, d.h. Schutzobjekte i.S.v. § 203 lit. c PBG, auf welche nach § 238 Abs. 2 PBG besondere Rücksicht zu nehmen sei. Dagegen bezweckten Quartiererhaltungszonen die Erhaltung und Entwicklung in sich geschlossener Ortsteile mit hoher Siedlungsqualität, die in ihrer Nutzungsstruktur und in ihrer baulichen Gliederung erhalten werden sollen. Dementsprechend schreibe Art. 38 Abs. 1 BZO lediglich vor, dass Bauten den typischen, in Art. 35 lit. b BZO umschriebenen Gebietscharakter zu wahren hätten und eine gute Einordnung in die Siedlungsstruktur erzielen müssten. Die vorliegend streitigen baulichen Massnahmen könnten weder den Gebietscharakter noch die Siedlungsstruktur beeinflussen.
2.6 § 238 Abs. 2 PBG schreibt die besondere Rücksichtnahme auf Objekte des Natur- und Heimatschutzes vor; diese sind in § 203 PBG aufgezählt (Christoph Fritzsche/Peter Bösch, Zürcher Planungs- und Baurecht, 4. Aufl., Ziff. 10.1.2.1). Die Beschwerdeführerin legt nicht dar, dass sich in der Umgebung des Bauvorhabens solche Schutzobjekte befinden. Die Zuweisung zur Quartiererhaltungszone Eichliacker allein genügt hierfür nicht: Wie sich aus Wortlaut und Entstehungsgeschichte von § 50a PBG ergibt (vgl. dazu Andreas Keiser, Die Quartiererhaltungszone - ein neues Instrument der zürcherischen Ortsplanung, PBG-aktuell 1994 Heft 1 S. 5-17, insbes. S. 8 f.), dient die Quartiererhaltungszone nicht der Bewahrung schutzwürdiger Ortsbilder im Sinne des Heimatschutzes, sondern der Erhaltung und Erweiterung von Gebieten mit hoher Siedlungsqualität. Dies bestätigt auch Art. 34 Abs. 1 Satz 1 BZO, wonach die Quartiererhaltungszonen Strukturerhaltungs- und nicht Schutzzonen sind.

Damit durften die kantonalen Behörden ohne Willkür § 238 Abs. 1 PBG - und nicht den strengeren Abs. 2 - ihrer Beurteilung zugrunde legen.
2.7 Zu prüfen ist noch, ob das Verwaltungsgericht Art. 38 Abs. 1 BZO willkürlich ausgelegt hat.

Diese Bestimmung verlangt zwar ihrem Wortlaut nach eine "gute" Einordnung; diese Anforderung bezieht sich aber nicht auf die Gestaltung im allgemeinen, sondern nur auf die "Einordnung in die Siedlungsstruktur". Die Siedlungsstruktur wird gemäss Art. 38 Abs. 2 BZO im Wesentlichen definiert durch Grösse, Form und Stellung der Bauten, die Geschosszahl sowie Anordnung und Ausgestaltung der Frei- und Grünräume. Dies entspricht dem Charakter der Quartiererhaltungszone als Strukturerhaltungszone (Art. 34 BZO).

Es ist offensichtlich, dass Geschosszahl und Stellung der Baute, wie auch die Frei- und Grünräume, durch die streitigen An- und Umbauten nicht verändert werden; auch Grösse und Form der Baute bleiben im Wesentlichen erhalten. Das Verwaltungsgericht hat diesbezüglich festgehalten, dass der offene und weitgehend transparente Balkonanbau nichts an der Kubatur des Gebäudes ändere und damit die hergebrachte Überbauungsstruktur nicht in Frage stelle; der Balkonanbau orientiere sich in seinen Ausmassen an der Baulinie und folge der Flucht der Volumen entlang der Dammstrasse. Diese Einschätzung lässt keine Willkür erkennen.

Insofern kann offen bleiben, ob Art. 38 BZO höhere Anforderungen an die Einordnung in die Siedlungsstruktur stellt als § 238 Abs. 1 PBG und inwiefern dies zulässig wäre. Für den vorliegenden Fall genügt es festzuhalten, dass die kantonalen Behörden ohne Willkür eine Verletzung von Art. 38 Abs. 1 BZO verneinen durften, weil das Bauvorhaben die Siedlungsstruktur nicht beeinflusst. Im Übrigen war nach dem oben E. 2.6 Gesagten auf die allgemeinen Gestaltungsanforderungen von § 238 Abs. 1 PBG abzustellen, wonach eine "befriedigende Gesamtwirkung" genügt.
3.
Soweit die Beschwerdeführerin rügt, das Bauvorhaben genüge auch den Anforderungen an eine "befriedigende Gesamtwirkung" nicht, begründet sie dies nur in einem Punkt - in Bezug auf die Anhebung der Dachhaut - in einer den Anforderungen von Art. 42 Abs. 2 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG genügenden Weise.

Sie macht geltend, die Dachanhebung ergebe einen hässlichen und besonders störenden Absatz mitten in der Dachfläche des ansonsten symmetrisch in Erscheinung tretenden Gebäudes. Sie hat im kantonalen Verfahren ein Foto eines vergleichbaren Absatzes eingereicht.

Das Verwaltungsgericht führte hierzu aus, die Dachanhebung um 25 cm sei ein mässiger Eingriff in die Dachhaut, der schon aus diesem Grund für den Beobachter kaum in Erscheinung trete. Zusätzlich werde die Wahrnehmung durch die die Dachlandschaft rhythmisierenden Elemente wie Dachgauben und Dachrinnen herabgesetzt. Die von der Beschwerdeführerin geforderte Rücksichtnahme bei zusammengebauten Objekten, welche zusätzliche Einschränkungen in der gestalterischen Freiheit erforderlich mache, werde dadurch zweifelsohne gewahrt.

Diese Ausführungen lassen keine Willkür erkennen. Das von der Beschwerdeführerin selbst eingereichte Foto eines solchen Absatzes belegt, dass dieser - im Verhältnis zur gesamten Baute - geringfügig erscheint und deshalb für einen Betrachter, beispielsweise von der Strasse aus, kaum ins Gewicht fällt.

Soweit die Beschwerdeführerin rügt, die Dachanhebung sei nicht ausgesteckt worden, begründet sie nicht, inwiefern ihr dadurch ein Nachteil entstanden ist, d.h. sie an der Beurteilung des Bauvorhabens und dessen Auswirkungen gehindert worden wäre.
4.
Schliesslich macht die Beschwerdeführerin geltend, das Verwaltungsgericht habe sich mit ihren Rügen betreffend den Velounterstand nicht auseinandergesetzt; sie rügt insoweit eine Verletzung des Willkürverbots (Art. 9 BV) und des Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV).
Im kantonalen Verfahren hatte die Beschwerdeführerin geltend gemacht, die bewilligten Pläne des Velounterstandes seien ungenau, insbesondere fehlten darauf Massangaben; zudem sei aus den Plänen nicht ersichtlich, wo die Ableitung des Meteorwassers geplant sei. Mit diesen Rügen hatte sich die Baurekurskommission in ihrem Entscheid vom 25. Januar 2007 (E. 2.1-2.5 S. 4-6) ausführlich auseinandergesetzt. Das Verwaltungsgericht hielt dessen Begründung für überzeugend. Es verwies daher in E. 1.5 (S. 4 des angefochtenen Entscheids) darauf. Dieser Verweis umfasst alle Rügen betreffend Ungenauigkeiten und Widersprüchlichkeiten der Pläne, einschliesslich der Pläne des Velounterstands. Die Beschwerdeführerin legt weder dar, weshalb ein solcher Verweis - generell oder speziell im vorliegenden Fall - unzulässig sei, noch setzt sie sich mit der - vom Verwaltungsgericht übernommenen - Begründung der Baurekurskommission auseinander.

Damit kann auf die Willkürrüge mangels genügender Begründung nicht eingetreten werden; die Rüge der Verletzung des rechtlichen Gehörs erweist sich als unbegründet.
5.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Beschwerdeführerin kosten- und entschädigungspflichtig (Art. 65 f . und 68 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 3'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
3.
Die Beschwerdeführerin hat die Y.________ GmbH für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'500.-- zu entschädigen.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, 1. Abteilung, 1. Kammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 23. November 2007
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

Féraud Gerber

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 132 Disposizioni transitorie - 1 La presente legge si applica ai procedimenti promossi dinanzi al Tribunale federale dopo la sua entrata in vigore; ai procedimenti su ricorso si applica soltanto se la decisione impugnata è stata pronunciata dopo la sua entrata in vigore.
¹	La presente legge si applica ai procedimenti promossi dinanzi al Tribunale federale dopo la sua entrata in vigore; ai procedimenti su ricorso si applica soltanto se la decisione impugnata è stata pronunciata dopo la sua entrata in vigore.
²	...118
³	I giudici ordinari e i giudici supplenti eletti in base alla legge del 16 dicembre 1943119 sull'organizzazione giudiziaria o al decreto federale del 23 marzo 1984120 concernente l'aumento del numero dei giudici supplenti del Tribunale federale e quelli eletti nel 2007 e nel 2008 restano in carica fino al 31 dicembre 2008.121
⁴	La limitazione del numero dei giudici supplenti secondo l'articolo 1 capoverso 4 si applica dal 2009.122

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 82 Principio - Il Tribunale federale giudica i ricorsi:
^a	contro le decisioni pronunciate in cause di diritto pubblico;
^b	contro gli atti normativi cantonali;
^c	concernenti il diritto di voto dei cittadini nonché le elezioni e votazioni popolari.

SR 700 Legge federale del 22 giugno 1979 sulla pianificazione del territorio (Legge sulla pianificazione del territorio, LPT) - Legge sulla pianificazione del territorio LPT Art. 34 Diritto federale - 1 I rimedi giuridici proponibili dinanzi alle autorità federali sono retti dalle disposizioni generali sull'amministrazione della giustizia federale.
¹	I rimedi giuridici proponibili dinanzi alle autorità federali sono retti dalle disposizioni generali sull'amministrazione della giustizia federale.
²	I Cantoni e i Comuni sono legittimati a ricorrere contro le decisioni cantonali di ultima istanza concernenti:
^a	le indennità per restrizioni della proprietà (art. 5);
^b	la conformità alla destinazione della zona di edifici o impianti fuori della zona edificabile;
^c	le autorizzazioni ai sensi degli articoli 24-24d81 e 37a.82
³	L'Ufficio federale dell'agricoltura è legittimato a ricorrere contro le decisioni riguardanti progetti che richiedono superfici per l'avvicendamento delle colture.83

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 89 Diritto di ricorso - 1 Ha diritto di interporre ricorso in materia di diritto pubblico chi:
¹	Ha diritto di interporre ricorso in materia di diritto pubblico chi:
^a	ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo;
^b	è particolarmente toccato dalla decisione o dall'atto normativo impugnati; e
^c	ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modifica degli stessi.
²	Hanno inoltre diritto di ricorrere:
^a	la Cancelleria federale, i dipartimenti federali o, in quanto lo preveda il diritto federale, i servizi loro subordinati, se l'atto impugnato può violare la legislazione federale nella sfera dei loro compiti;
^b	in materia di rapporti di lavoro del personale federale, l'organo competente dell'Assemblea federale;
^c	i Comuni e gli altri enti di diritto pubblico, se fanno valere la violazione di garanzie loro conferite dalla costituzione cantonale o dalla Costituzione federale;
^d	le persone, le organizzazioni e le autorità legittimate al ricorso in virtù di un'altra legge federale.
³	In materia di diritti politici (art. 82 lett. c), il diritto di ricorrere spetta inoltre a chiunque abbia diritto di voto nell'affare in causa.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
¹	In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
²	Le parti hanno diritto d'essere sentite.
³	Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 65 Spese giudiziarie - 1 Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
¹	Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
²	La tassa di giustizia è stabilita in funzione del valore litigioso, dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti.
³	Di regola, il suo importo è di:
^a	200 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario;
^b	200 a 100 000 franchi nelle altre controversie.
⁴	È di 200 a 1000 franchi, a prescindere dal valore litigioso, nelle controversie:
^a	concernenti prestazioni di assicurazioni sociali;
^b	concernenti discriminazioni fondate sul sesso;
^c	risultanti da un rapporto di lavoro, sempreché il valore litigioso non superi 30 000 franchi;
^d	secondo gli articoli 7 e 8 della legge del 13 dicembre 200223 sui disabili.
⁵	Se motivi particolari lo giustificano, il Tribunale federale può aumentare tali importi, ma al massimo fino al doppio nei casi di cui al capoverso 3 e fino a 10 000 franchi nei casi di cui al capoverso 4.