Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

1B_341/2015

Urteil vom 23. Oktober 2015

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,
Bundesrichter Merkli, Karlen,
Gerichtsschreiber Forster.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Advokat Christoph Dumartheray,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt,
Binningerstrasse 21, Postfach 1348, 4001 Basel.

Gegenstand
Untersuchungshaft,

Beschwerde gegen den Entscheid vom 14. September 2015 des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt, Einzelgericht.

Sachverhalt:

A.
Die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt führt eine Strafuntersuchung gegen A.________ wegen des Verdachts von Sexual- und Körperverletzungsdelikten, Drohungen und weiteren Straftaten. Der Beschuldigte wurde am 4. Juni 2015 polizeilich festgenommen und am 8. Juni 2015 (vorläufig bis zum 31. August 2015) in Untersuchungshaft versetzt. Am 3. Juli 2015 wies das Zwangsmassnahmengericht Basel-Stadt ein Haftentlassungsgesuch des Beschuldigten ab. Mit Verfügung vom 24. August 2015 (welche am 25. August 2015 rektifiziert wurde) verlängerte das Zwangsmassnahmengericht die Untersuchungshaft vorläufig bis zum 23. November 2015. Eine vom Beschuldigten am 29. August 2015 dagegen erhobene Beschwerde wies das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt, Einzelgericht, mit Entscheid vom 14. September 2015 ab.

B.
Gegen den Entscheid des Appellationsgerichtes gelangte der Beschuldigte mit Beschwerde vom 3. Oktober 2015 an das Bundesgericht. Er beantragt seine sofortige Haftentlassung, eventualiter unter Anordnung von Ersatzmassnahmen für Untersuchungshaft.
Das Appellationsgericht beantragt mit Vernehmlassung vom 8. Oktober (Posteingang: 12. Oktober) 2015 die Abweisung der Beschwerde, während von der Staatsanwaltschaft keine Stellungnahme eingegangen ist. Der Beschwerdeführer replizierte am 20. Oktober 2015.

Erwägungen:

1.
Die Sachurteilsvoraussetzungen von Art. 78 ff
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 78 Principio - 1 Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia penale.
1    Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia penale.
2    Al ricorso in materia penale soggiacciono anche le decisioni concernenti:
a  le pretese civili trattate unitamente alla causa penale;
b  l'esecuzione di pene e misure.
. BGG sind grundsätzlich erfüllt und geben zu keinen Vorbemerkungen Anlass.

2.
Der Beschwerdeführer bestreitet zunächst den dringenden Tatverdacht von Verbrechen oder Vergehen (Art. 221 Abs. 1
SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale
CPP Art. 221 Presupposti - 1 La carcerazione preventiva o di sicurezza è ammissibile soltanto quando l'imputato è gravemente indiziato di un crimine o un delitto e vi è seriamente da temere che:
1    La carcerazione preventiva o di sicurezza è ammissibile soltanto quando l'imputato è gravemente indiziato di un crimine o un delitto e vi è seriamente da temere che:
a  si sottragga con la fuga al procedimento penale o alla prevedibile sanzione;
b  influenzi persone o inquini mezzi di prova, compromettendo in tal modo l'accertamento della verità; o
c  minacci seriamente e in modo imminente la sicurezza altrui commettendo crimini o gravi delitti, dopo aver già commesso in precedenza reati analoghi.
1bis    La carcerazione preventiva o di sicurezza è ammissibile in via eccezionale se:
a  l'imputato è gravemente indiziato di aver seriamente leso una persona nella sua integrità fisica, psichica o sessuale mediante un crimine o un grave delitto; e
b  vi è il pericolo serio e imminente che l'imputato commetta un grave crimine analogo.112
2    La carcerazione è pure ammissibile se vi è il pericolo serio e imminente che chi ha proferito la minaccia di commettere un grave crimine lo compia effettivamente.113
Ingress StPO).

2.1. Nach Ansicht der kantonalen Strafbehörden sei der Beschwerdeführer dringend verdächtig, seine Ehefrau ab ca. Juni 2013 mehrmals geschlagen, getreten, sexuell genötigt, gewürgt und mit dem Tode bedroht zu haben. Geschlagen und bedroht habe er auch die drei Kinder der Geschädigten. Eines davon, nämlich seine heute 15-jährige Stieftochter, habe er zudem mehrfach sexuell belästigt, indem er sich auf sie gelegt und sie berührt habe. Die Vorinstanz erwägt, der Beschwerdeführer werde von seiner Ehefrau, die am 30. April 2015 Strafanzeige gegen ihn erstattet habe, massiv belastet. Sie habe Drohungen und tätliche Übergriffe gegen sich und ihre Kinder geschildert und den Verdacht des sexuellen Missbrauchs ihrer Tochter geäussert. Am 21. April 2015 habe sie beim Zivilgericht Basel-Stadt (im Rahmen von Massnahmen gegen häusliche Gewalt) ein Kontakt- und Annäherungsverbot gegen den Beschwerdeführer erwirkt. Anlässlich ihrer Einvernahme vom 21. Mai 2015 habe sie verschiedene gewalttätige Übergriffe des Beschuldigten detailliert geschildert. Alle drei bis vier Tage habe er sie geschlagen. Zweimal habe er sie gewürgt, einmal davon bis zur Bewusstlosigkeit. Ebenso habe sie ausgesagt, sie sei vom Beschwerdeführer unter Anwendung von Schlägen
zum Analverkehr gezwungen worden. Einen ihrer beiden Söhne habe er in der Nacht mit Henna-verschmiertem Gesicht aufgeweckt und eingeschüchtert. Einer SMS-Mitteilung lasse sich entnehmen, dass er seiner Familie ein Schweigegebot in einer familiären Angelegenheit auferlegt habe, unter der Androhung, dass er widrigenfalls "alle enthaupten" werde. Auf Photos habe er mit einem mit Henna verschmierten Gesicht und einer Waffe in der Hand posiert. Die Strafanzeigerin habe auch auf psychische Auffälligkeiten und übermässigen Alkoholkonsum des Beschwerdeführers hingewiesen. Anlässlich seiner polizeilichen Festnahme habe er sich für Abklärungen in den Universitären Psychiatrischen Kliniken Basel befunden. Gemäss den ärztlichen Kurzinformationen zum Klinikaustritt vom 4. Juni 2015 seien bei ihm neben Alkoholabhängigkeit "kombinierte und andere Persönlichkeitsstörungen" sowie eine rezidivierende depressive Störung diagnostiziert worden. Die psychische Auffälligkeit des Beschwerdeführers werde auch durch die Aussagen vom 15. Juli 2015 einer Mitarbeiterin des baselstädtischen Kinder- und Jugenddienstes erhärtet, welche die Familie betreut habe. Am 25. Mai 2015 habe die Strafanzeigerin weitere belastende Aussagen gemacht und detailliert
geschildert, wie sie vom Beschuldigten mit einem Messer bedroht worden sei. Seine Stieftochter habe in einem handschriftlichen Brief die sexuellen Übergriffe auf sie kurz aber klar beschrieben. Anlässlich einer Videobefragung vom 26. Mai 2015 habe sie ihre Beschuldigungen aufrecht erhalten. Ebenso habe sie Gewalthandlungen des Beschwerdeführers gegen ihre Mutter sowie gegen ihre zwei Brüder bestätigt. Fest stehe auch, dass die Stieftochter einen Selbstmordversuch begangen habe, der möglicherweise im Zusammenhang zu den familiären Vorkommnissen stehen könnte.

2.2. Der Beschwerdeführer wendet dagegen (im Wesentlichen zusammengefasst) Folgendes ein: Die Vorinstanz habe letztlich nicht hinterfragt, ob es sich bei den gegen ihn erhobenen Vorwürfen um unzutreffende Anschuldigungen handeln könnte. Dass für die Vorwürfe "keine objektiven Beweismittel" vorlägen, spreche klar gegen einen dringenden Tatverdacht. Demgegenüber gebe es objektive Beweisergebnisse, etwa einen ärztlichen Befund, welche ihn entlasteten. Im Gegensatz zu den Aussagen der Strafanzeigerin erscheine seine Sachdarstellung glaubwürdig. Auch die belastenden Aussagen der Stieftochter begründeten keinen dringenden Tatverdacht. Vielmehr bestünden Anzeichen einer Beeinflussung der Tochter durch ihre Mutter.

2.3.

2.3.1. Im Gegensatz zum erkennenden Sachrichter hat das Bundesgericht bei der Überprüfung des allgemeinen Haftgrundes des dringenden Tatverdachtes (Art. 221 Abs. 1
SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale
CPP Art. 221 Presupposti - 1 La carcerazione preventiva o di sicurezza è ammissibile soltanto quando l'imputato è gravemente indiziato di un crimine o un delitto e vi è seriamente da temere che:
1    La carcerazione preventiva o di sicurezza è ammissibile soltanto quando l'imputato è gravemente indiziato di un crimine o un delitto e vi è seriamente da temere che:
a  si sottragga con la fuga al procedimento penale o alla prevedibile sanzione;
b  influenzi persone o inquini mezzi di prova, compromettendo in tal modo l'accertamento della verità; o
c  minacci seriamente e in modo imminente la sicurezza altrui commettendo crimini o gravi delitti, dopo aver già commesso in precedenza reati analoghi.
1bis    La carcerazione preventiva o di sicurezza è ammissibile in via eccezionale se:
a  l'imputato è gravemente indiziato di aver seriamente leso una persona nella sua integrità fisica, psichica o sessuale mediante un crimine o un grave delitto; e
b  vi è il pericolo serio e imminente che l'imputato commetta un grave crimine analogo.112
2    La carcerazione è pure ammissibile se vi è il pericolo serio e imminente che chi ha proferito la minaccia di commettere un grave crimine lo compia effettivamente.113
Ingress StPO) keine erschöpfende Abwägung sämtlicher belastender und entlastender Beweisergebnisse vorzunehmen. Macht ein Inhaftierter geltend, er befinde sich ohne ausreichenden Tatverdacht in strafprozessualer Haft, ist vielmehr zu prüfen, ob aufgrund der bisherigen Untersuchungsergebnisse genügend konkrete Anhaltspunkte für ein Verbrechen oder Vergehen und eine Beteiligung des Beschwerdeführers an dieser Tat vorliegen, die Justizbehörden somit das Bestehen eines dringenden Tatverdachts mit vertretbaren Gründen bejahen durften. Im Haftprüfungsverfahren genügt dabei der Nachweis von konkreten Verdachtsmomenten, wonach das untersuchte Verhalten mit erheblicher Wahrscheinlichkeit die fraglichen Tatbestandsmerkmale erfüllen könnte (vgl. BGE 137 IV 122 E. 3.2 S. 126; 116 Ia 143 E. 3c S. 146). Das Beschleunigungsgebot in Haftsachen (Art. 31 Abs. 3
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999
Cost. Art. 31 Privazione della libertà - 1 Nessuno può essere privato della libertà se non nei casi previsti dalla legge e secondo le modalità da questa prescritte.
1    Nessuno può essere privato della libertà se non nei casi previsti dalla legge e secondo le modalità da questa prescritte.
2    Chi è privato della libertà ha diritto di essere informato immediatamente, in una lingua a lui comprensibile, sui motivi di tale privazione e sui diritti che gli spettano. Deve essergli data la possibilità di far valere i propri diritti. Ha in particolare il diritto di far avvisare i suoi stretti congiunti.
3    Chi viene incarcerato a titolo preventivo ha diritto di essere prontamente tradotto davanti al giudice. Il giudice decide la continuazione della carcerazione o la liberazione. Ogni persona in carcerazione preventiva ha diritto di essere giudicata entro un termine ragionevole.
4    Chi è privato della libertà in via extragiudiziaria ha il diritto di rivolgersi in ogni tempo al giudice. Questi decide il più presto possibile sulla legalità del provvedimento.
-4
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999
Cost. Art. 31 Privazione della libertà - 1 Nessuno può essere privato della libertà se non nei casi previsti dalla legge e secondo le modalità da questa prescritte.
1    Nessuno può essere privato della libertà se non nei casi previsti dalla legge e secondo le modalità da questa prescritte.
2    Chi è privato della libertà ha diritto di essere informato immediatamente, in una lingua a lui comprensibile, sui motivi di tale privazione e sui diritti che gli spettano. Deve essergli data la possibilità di far valere i propri diritti. Ha in particolare il diritto di far avvisare i suoi stretti congiunti.
3    Chi viene incarcerato a titolo preventivo ha diritto di essere prontamente tradotto davanti al giudice. Il giudice decide la continuazione della carcerazione o la liberazione. Ogni persona in carcerazione preventiva ha diritto di essere giudicata entro un termine ragionevole.
4    Chi è privato della libertà in via extragiudiziaria ha il diritto di rivolgersi in ogni tempo al giudice. Questi decide il più presto possibile sulla legalità del provvedimento.
BV, Art. 5 Abs. 2
SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale
CPP Art. 5 Imperativo di celerità - 1 Le autorità penali avviano senza indugio i procedimenti penali e li portano a termine senza ritardi ingiustificati.
1    Le autorità penali avviano senza indugio i procedimenti penali e li portano a termine senza ritardi ingiustificati.
2    Se l'imputato è in stato di carcerazione, il procedimento a suo carico ha priorità.
StPO) lässt hier nur wenig Raum für ausgedehnte Beweismassnahmen. Zur Frage des dringenden Tatverdachtes bzw. zur Schuldfrage hat das Bundesgericht weder ein eigentliches Beweisverfahren durchzuführen, noch dem
erkennenden Strafrichter vorzugreifen. Vorbehalten bleibt allenfalls die Abnahme eines liquiden Alibibeweises (vgl. BGE 137 IV 122 E. 3.2 S. 126 f.; 124 I 208 E. 3 S. 210 mit Hinweisen).

2.3.2. Bei Beschwerden, die gestützt auf das Recht der persönlichen Freiheit (Art. 10 Abs. 2
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999
Cost. Art. 10 Diritto alla vita e alla libertà personale - 1 Ognuno ha diritto alla vita. La pena di morte è vietata.
1    Ognuno ha diritto alla vita. La pena di morte è vietata.
2    Ognuno ha diritto alla libertà personale, in particolare all'integrità fisica e psichica e alla libertà di movimento.
3    La tortura nonché ogni altro genere di trattamento o punizione crudele, inumano o degradante sono vietati.
, Art. 31
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999
Cost. Art. 31 Privazione della libertà - 1 Nessuno può essere privato della libertà se non nei casi previsti dalla legge e secondo le modalità da questa prescritte.
1    Nessuno può essere privato della libertà se non nei casi previsti dalla legge e secondo le modalità da questa prescritte.
2    Chi è privato della libertà ha diritto di essere informato immediatamente, in una lingua a lui comprensibile, sui motivi di tale privazione e sui diritti che gli spettano. Deve essergli data la possibilità di far valere i propri diritti. Ha in particolare il diritto di far avvisare i suoi stretti congiunti.
3    Chi viene incarcerato a titolo preventivo ha diritto di essere prontamente tradotto davanti al giudice. Il giudice decide la continuazione della carcerazione o la liberazione. Ogni persona in carcerazione preventiva ha diritto di essere giudicata entro un termine ragionevole.
4    Chi è privato della libertà in via extragiudiziaria ha il diritto di rivolgersi in ogni tempo al giudice. Questi decide il più presto possibile sulla legalità del provvedimento.
BV) wegen strafprozessualer Haft erhoben werden, prüft das Bundesgericht im Hinblick auf die Schwere des Eingriffes die Auslegung und Anwendung der StPO frei. Art. 98
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 98 Limitazione dei motivi di ricorso - Contro le decisioni in materia di misure cautelari il ricorrente può far valere soltanto la violazione di diritti costituzionali.
BGG gelangt bei strafprozessualen Zwangsmassnahmen nicht zur Anwendung (BGE 140 IV 57 E. 2.2 S. 60; 138 IV 186 E. 1.2 S. 189; 137 IV 122 E. 2 S. 125; 340 E. 2.4 S. 346). Soweit jedoch reine Sachverhaltsfragen und damit Fragen der Beweiswürdigung zu beurteilen sind, greift das Bundesgericht nur ein, wenn die tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
a  del diritto federale;
b  del diritto internazionale;
c  dei diritti costituzionali cantonali;
d  delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
e  del diritto intercantonale.
BGG beruhen (Art. 97 Abs. 1
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
1    Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
2    Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87
i.V.m. Art. 105 Abs. 2
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
1    Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
2    Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
3    Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96
BGG; BGE 135 I 71 E. 2.5 S. 73 f.).

2.4.

2.4.1. Der Beschwerdeführer kritisiert, die Vorinstanz habe lediglich floskelhaft auf "objektive Begebenheiten" hingewiesen, welche die belastenden Aussagen der Strafanzeigerin indiziell stützten, ohne darzulegen, worin diese objektivierenden Indizien lägen. Dieser Vorwurf findet in den Erwägungen des angefochtenen Entscheides keine Stütze: Das Appellationsgericht weist insbesondere auf eine elektronisch versendete Mitteilung hin, in der er Familienmitglieder mit dem Tod bedroht habe sowie auf Photos, auf denen er mit Henna-verschmierten Gesicht und einer Waffe in der Hand posiere. Die Vorinstanz durfte auch mitberücksichtigen, dass gegen den Beschwerdeführer (im Rahmen von Massnahmen gegen häusliche Gewalt) bereits ein zivilrechtliches Kontakt- und Annäherungsverbot ergangen ist.

2.4.2. Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers liegen auch keine ärztlichen Befunde vor, welche den Vorwurf von körperlicher und sexueller Gewalt gegenüber der Anzeigerin (ab ca. Juni 2013) objektiv widerlegen würden: Wie er darlegt, sei diese von ihrer Hausärztin am 14. Januar 2013 notfallmässig an einen Spezialisten überwiesen worden, weil sie (schon damals) geäussert habe, geschlagen worden zu sein und Beschwerden am linken Ohr zu haben. Zwar bringt er vor, der Spezialist habe am 16. Januar 2013 eine bakterielle Infektion sowie einen "total zugeschwollenen" linken Gehörgang festgestellt. Dies begründet jedoch keinen "objektiven Beweis", wonach die detaillierten Schilderungen der Anzeigerin, sie sei fünf Monate später (nämlich ab ca. Juni 2013) vom Beschwerdeführer mehrmals getreten und geschlagen (sowie sexuell genötigt) worden, wahrheitswidrig wären. Ebenso wenig lässt sich daraus schliessen, dass ihre diesbezüglichen Beweisaussagen zum Vornherein unglaubwürdig wären.

2.4.3. Auch für seine Ansicht, seine eigene Sachdarstellung erscheine besonders glaubhaft, legt der Beschwerdeführer keine stichhaltigen Argumente vor. Wie er einräumt, hat schon das Zwangsmassnahmengericht erwogen, dass seine Aussagen in keiner Weise überzeugten: Es falle auf, dass er die konkreten Beschuldigungen "relativ einsilbig bestreite und in bekannter Manier als Lügen" bzw. "Komplott zwischen Ehefrau und Kindern abtue und ins Feld führe, er sei das Opfer von Ehefrau und Kindern geworden". Seine Ansicht, wonach von einem wahrheitstreuen zu Unrecht Beschuldigten "genau" ein solches Aussageverhalten zu erwarten sei, lässt die gegenteilige vorläufige Beweiswürdigung der kantonalen Instanzen nicht als sachwidrig erscheinen.

2.4.4. Ebenso wenig ist nachvollziehbar, weshalb der Umstand, dass die Staatsanwaltschaft von ihm gestellte Beweisanträge abgewiesen habe, den Beschwerdeführer daran hindern sollte, bei Befragungen auf konkrete Vorhalte einzugehen. Inwiefern die angeblich zu Unrecht nicht beigezogenen Akten des kantonalen Migrationsamtes (bzw. das angeblich ausländerrechtliche Motiv der Eheschliessung zwischen ihm und der Anzeigerin) haftrelevant wären oder die Anschuldigungen widerlegen könnten, legt er nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Weise dar (vgl. Art. 42 Abs. 2
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
1    Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
2    Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
3    Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
4    In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
a  il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
b  le modalità di trasmissione;
c  le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
5    Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
6    Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
7    Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.
Satz 1 BGG). Analoges gilt für weitere Beweisanträge "zu den Hintergründen der Ehe" (bzw. zu angeblichen intimen Aussenbeziehungen der Anzeigerin). Auf diese unsubstanziierten Vorbringen ist im Haftbeschwerdeverfahren nicht näher einzutreten.

2.4.5. Auch im Zusammenhang mit dem Alkoholproblem des Beschwerdeführers, das von ihm ausdrücklich eingeräumt wird, sind keine unhaltbaren entscheiderheblichen Tatsachenfeststellungen der Vorinstanz dargetan. Insbesondere erscheint der Hinweis der kantonalen Gerichte durchaus sachlich vertretbar, der von der Anzeigerin geschilderte Alkoholmissbrauch des Beschwerdeführers (als mögliche Mitursache der angezeigten Delikte) werde von weiteren Beweiserhebungen (Zeugenaussagen, ärztliche Befunde usw.) bestätigt.

2.4.6. Zwar vertritt der Beschwerdeführer die Ansicht, die erste Befragung der 15-jährigen Stieftochter enthalte "Elemente suggestiver Interventionen der Befragerin". Worin diese Suggestion liege, wird in der Beschwerdeschrift jedoch nicht dargetan. Statt dessen wird auf "die von der Verteidigung zuhanden der Akten eingereichten Bemerkungen zur Zusammenfassung der Ersteinvernahme" verwiesen. Die Begründung der Beschwerde in Strafsachen ist in die Rechtsschrift selber aufzunehmen (Art. 42 Abs. 1
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
1    Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
2    Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
3    Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
4    In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
a  il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
b  le modalità di trasmissione;
c  le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
5    Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
6    Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
7    Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.
BGG). Soweit der Beschwerdeführer statt dessen auf die Akten verweist, ist darauf nicht einzutreten. Die weiteren Vorbringen, wonach Indizien für eine Suggestion der Stieftochter durch ihre Mutter bestünden (sowie die nachträglichen Einlassungen in der Replik), lassen die belastenden Beweisaussagen der Stieftochter im gegenwärtigen Verfahrensstadium nicht als zum Vornherein unverwertbar erscheinen. Dies gilt insbesondere für den Hinweis, die ursprünglich handschriftlich formulierten Anschuldigungen der Stieftochter seien zwei Tage vor der Strafanzeige erstellt und einen Monat später vom Rechtsvertreter der Mutter eingereicht worden.

2.4.7. Zu weiteren Vorbringen, welche nicht den strafrechtlichen Kernvorwurf (Gewalt- und Sexualdelikte sowie Drohungen) sondern Nebenpunkte der Untersuchung betreffen, hat sich der Haftrichter nicht zu äussern. Dazu gehört namentlich die Frage, ob der Beschwerdeführer einmal einen seiner Stiefsöhne im Schlaf erschreckt habe oder nicht. Auch zu Details der Beweiswürdigung (welche dem Sachrichter bzw. der die Abschlussverfügung treffenden Strafbehörde vorbehalten bleibt) hat sich das Haftgericht nicht vorgreifend und verfrüht zu äussern. Dies gilt insbesondere für einen angeblichen Widerspruch in den Aussagen der Strafanzeigerin (betreffend Sexualkontakte mit dem Beschuldigten), zumal der von den kantonalen Instanzen dargelegte Tatverdacht dadurch nicht entkräftet wird.

2.4.8. Soweit sich die Beschwerdeschrift im Übrigen in pauschaler Kritik an der Untersuchungsführung erschöpft und keine konkreten Hafthindernisse darlegt, ist darauf nicht einzutreten. Die allgemeine Verfahrensleitung bildet nicht Gegenstand des Haftprüfungsverfahrens (vgl. Art. 222
SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale
CPP Art. 222 Rimedi giuridici - Soltanto il carcerato può impugnare dinanzi alla giurisdizione di reclamo le decisioni che ordinano, prorogano o mettono fine alla carcerazione preventiva o di sicurezza. È fatto salvo l'articolo 233.
StPO i.V.m. Art. 80 Abs. 1
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 80 Autorità inferiori - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni delle autorità cantonali di ultima istanza e contro le decisioni della Corte dei reclami penali e della Corte d'appello del Tribunale penale federale.48
1    Il ricorso è ammissibile contro le decisioni delle autorità cantonali di ultima istanza e contro le decisioni della Corte dei reclami penali e della Corte d'appello del Tribunale penale federale.48
2    I Cantoni istituiscono tribunali superiori quali autorità cantonali di ultima istanza. Tali tribunali giudicano su ricorso. Sono fatti salvi i casi in cui secondo il Codice di procedura penale del 5 ottobre 200749 (CPP) si pronuncia, quale istanza cantonale unica, un giudice dei provvedimenti coercitivi o un altro giudice.50
BGG).

2.5. Es verletzt das Bundesrecht nicht, wenn die kantonalen Instanzen bei gesamthafter Würdigung sämtlicher bisheriger Untersuchungsergebnisse die Ansicht vertreten, es bestehe hier ein dringender Verdacht von Verbrechen oder Vergehen. Über das oben (in Erwägung 2.4) Dargelegte hinaus hat das Bundesgericht der Beweiswürdigung, welche im Falle einer Anklageerhebung durch den Sachrichter zu erfolgen hat, im vorliegenden Haftbeschwerdeverfahren nicht vorzugreifen.

3.
Der Beschwerdeführer bestreitet sodann das Vorliegen eines besonderen Haftgrundes, insbesondere von Kollusionsgefahr. Darüber hinaus böten sich ausreichende Ersatzmassnahmen für Haft an. Eine Kontaktsperre (gegenüber der Strafanzeigerin und ihren Kindern) genüge, um allfälligen Bedenken Rechnung zu tragen.

3.1. Der Haftgrund der Kollusionsgefahr liegt vor, wenn ernsthaft zu befürchten ist, dass der Beschuldigte Personen beeinflusst oder auf Beweismittel einwirkt, um so die Wahrheitsfindung zu beeinträchtigen (Art. 221 Abs. 1 lit. b
SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale
CPP Art. 221 Presupposti - 1 La carcerazione preventiva o di sicurezza è ammissibile soltanto quando l'imputato è gravemente indiziato di un crimine o un delitto e vi è seriamente da temere che:
1    La carcerazione preventiva o di sicurezza è ammissibile soltanto quando l'imputato è gravemente indiziato di un crimine o un delitto e vi è seriamente da temere che:
a  si sottragga con la fuga al procedimento penale o alla prevedibile sanzione;
b  influenzi persone o inquini mezzi di prova, compromettendo in tal modo l'accertamento della verità; o
c  minacci seriamente e in modo imminente la sicurezza altrui commettendo crimini o gravi delitti, dopo aver già commesso in precedenza reati analoghi.
1bis    La carcerazione preventiva o di sicurezza è ammissibile in via eccezionale se:
a  l'imputato è gravemente indiziato di aver seriamente leso una persona nella sua integrità fisica, psichica o sessuale mediante un crimine o un grave delitto; e
b  vi è il pericolo serio e imminente che l'imputato commetta un grave crimine analogo.112
2    La carcerazione è pure ammissibile se vi è il pericolo serio e imminente che chi ha proferito la minaccia di commettere un grave crimine lo compia effettivamente.113
StPO). Verdunkelung kann nach der bundesgerichtlichen Praxis insbesondere in der Weise erfolgen, dass sich der Beschuldigte mit Zeugen, Auskunftspersonen, Sachverständigen oder Mitbeschuldigten ins Einvernehmen setzt oder sie zu wahrheitswidrigen Aussagen veranlasst, oder dass er Spuren und Beweismittel beseitigt. Untersuchungshaft wegen Kollusionsgefahr soll verhindern, dass der Beschuldigte die wahrheitsgetreue Abklärung des Sachverhaltes vereitelt oder gefährdet. Die theoretische Möglichkeit, dass der Beschuldigte kolludieren könnte, genügt indessen nicht, um Untersuchungshaft unter diesem Titel zu rechtfertigen. Es müssen vielmehr konkrete Indizien für die Annahme von Verdunkelungsgefahr sprechen. Das Vorliegen des Haftgrundes ist nach Massgabe der Umstände des jeweiligen Einzelfalles zu prüfen (BGE 137 IV 122 E. 4.2 S. 127 f.; 132 I 21 E. 3.2 S. 23 mit Hinweisen).

3.2. Konkrete Anhaltspunkte für Kollusionsgefahr können sich nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtes namentlich ergeben aus dem bisherigen Verhalten des Beschuldigten im Strafprozess, aus seinen persönlichen Merkmalen, aus seiner Stellung und seinen Tatbeiträgen im Rahmen des untersuchten Sachverhaltes sowie aus den persönlichen Beziehungen zwischen ihm und den ihn belastenden Personen. Bei der Frage, ob im konkreten Fall eine massgebliche Beeinträchtigung des Strafverfahrens wegen Verdunkelung droht, ist auch der Art und Bedeutung der von Beeinflussung bedrohten Aussagen bzw. Beweismittel, der Schwere der untersuchten Straftaten sowie dem Stand des Verfahrens Rechnung zu tragen (BGE 132 I 21 E. 3.2.1 S. 23 f. mit Hinweisen). Besondere Berücksichtigung verdienen die persönliche Situation und eine allfällige besondere Schutzbedürftigkeit des mutmassli-chen Opfers bzw. wichtiger Gewährspersonen (vgl. BGE 132 I 21 E. 3.4 S. 26; zur einschlägigen Praxis s.a. Marc Forster, in: Basler Kommentar StPO, 2. Aufl., Basel 2014, Art. 221 N. 7). Je weiter das Strafverfahren vorangeschritten ist und je präziser der Sachverhalt bereits abgeklärt werden konnte, desto höhere Anforderungen sind an den Nachweis von Verdunkelungsgefahr zu stellen
(BGE 137 IV 122 E. 4.2 S. 127 f.; 132 I 21 E. 3.2.2 S. 24 mit Hinweisen). Der Haftrichter hat auch zu prüfen, ob einem gewissen Kollusionsrisiko schon mit geeigneten Ersatzmassnahmen für Untersuchungshaft ausreichend begegnet werden könnte (Art. 212 Abs. 2 lit. c
SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale
CPP Art. 212 Principi - 1 L'imputato resta in libertà. Può essere sottoposto a provvedimenti coercitivi privativi della libertà soltanto entro i limiti delle disposizioni del presente Codice.
1    L'imputato resta in libertà. Può essere sottoposto a provvedimenti coercitivi privativi della libertà soltanto entro i limiti delle disposizioni del presente Codice.
2    Eventuali provvedimenti coercitivi privativi della libertà vanno revocati non appena:
a  i loro presupposti non sono più adempiuti;
b  la durata prevista dal presente Codice o autorizzata dal giudice è scaduta; oppure
c  misure sostitutive consentono di raggiungere lo stesso obiettivo.
3    La durata della carcerazione preventiva o di sicurezza non può superare quella della pena detentiva presumibile.
i.V.m. Art. 237 f
SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale
CPP Art. 237 Disposizioni generali - 1 Il giudice competente ordina una o più misure meno severe in luogo della carcerazione preventiva o di sicurezza, se tali misure perseguono lo stesso obiettivo della carcerazione.
1    Il giudice competente ordina una o più misure meno severe in luogo della carcerazione preventiva o di sicurezza, se tali misure perseguono lo stesso obiettivo della carcerazione.
2    Sono misure sostitutive segnatamente:
a  il versamento di una cauzione;
b  il blocco dei documenti d'identità e di legittimazione;
c  l'obbligo di dimorare e rimanere in un luogo o edificio determinato, nonché il divieto di trattenersi in un luogo o edificio determinato;
d  l'obbligo di annunciarsi regolarmente a un ufficio pubblico;
e  l'obbligo di svolgere un lavoro regolare;
f  l'obbligo di sottoporsi a un trattamento medico o a un controllo;
g  il divieto di avere contatti con determinate persone.
3    Per sorvegliare l'esecuzione di tali misure sostitutive, il giudice può disporre l'impiego di apparecchi tecnici e la loro applicazione fissa sulla persona da sorvegliare.
4    L'adozione e l'impugnazione di misure sostitutive sono rette per analogia dalle norme sulla carcerazione preventiva e sulla carcerazione di sicurezza.
5    Se nuove circostanze lo esigono oppure se l'imputato non ottempera agli obblighi impostigli, il giudice può in ogni tempo revocare le misure sostitutive oppure ordinare altre misure sostitutive o la carcerazione preventiva o di sicurezza.
. StPO; vgl. BGE 140 IV 74 E. 2.2 S. 78; 137 IV 122 E. 6.2 S. 131 f.; 133 I 27 E. 3.2 S. 30, 270 E. 3.3.1 S. 279 f.).

3.3. Die Vorinstanz begründet das Bestehen von Kollusionsgefahr wie folgt: Die mutmasslichen Delikte würden vom Beschuldigten bestritten und hätten "im sozialen Nahraum stattgefunden, der von Abhängigkeiten und Rücksichtnahmen geprägt" sei. Der Beschwerdeführer beschuldige seinerseits andere Personen, Gewaltdelikte gegen seine Ehefrau und ihre Söhne oder sexuelle Übergriffe gegen die Stieftochter begangen zu haben. Dem Zwangsmassnahmengericht sei darin zuzustimmen, dass erneute Befragungen vor dem erkennenden Gericht als notwendig zu erwarten seien. Am 19. Juni 2015 habe der Beschwerdeführer versucht, aus der Untersuchungshaft zwei Briefe an Drittpersonen zu senden. An den einen Adressaten habe er Folgendes geschrieben: "Ihr als Zeugen seid sehr wichtig. Wenn ihr sagt: der" X "würde so etwas nie machen und hat es auch nie gemacht, aber" die Strafanzeigerin "ist eine Lügnerin". An den anderen Adressaten habe er folgende Mitteilung zu senden versucht: "Ich habe nur eine einzige Bitte an Dich. Wenn" die Strafanzeigerin "ihre Anzeige gegen mich zurückzieht, dann ich hier raus". Zudem habe der Beschwerdeführer früher bereits eine "SMS" mit Todesdrohungen an Familienmitglieder verschickt, um sie in einer familiären Angelegenheit zum
Schweigen anzuhalten. Auch die Mitarbeiterin des Kinder- und Jugenddienstes, welche die Familie betreute, habe Angst vor dem Beschwerdeführer bekundet. Angesichts des Beziehungsnetzes der Beteiligten sei von vielen Einfallstoren für mögliche Kollusionsversuche durch den Beschwerdeführer auszugehen (angefochtener Entscheid, S. 5 f., E. 4.1).

3.4. Was der Beschwerdeführer dagegen einwendet, lässt die Annahme von Verdunkelungsgefahr nicht als bundesrechtswidrig erscheinen. Dies gilt insbesondere für die Vorbringen, die Strafanzeigerin und ihre Kinder verfügten "im hiesigen kurdischen Umfeld über ein sehr gutes Beziehungsnetz", und er werde "sich hüten, mit ihnen in Kontakt zu treten" oder diese sogar in ihren bisherigen Aussagen zu beeinflussen zu versuchen. Bei den mutmasslich geschädigten Personen handelt es sich um vier Familienangehörige des Beschuldigten, darunter drei Stiefkinder. Gerade Letzteren gegenüber besteht im vorliegenden Fall eine besondere Gefahr der Beeinflussung im Sinne der oben (E. 3.2) dargelegten Rechtsprechung. Davon sind nach den bisherigen Untersuchungsergebnissen wichtige Beweisaussagen betroffen. Hinzu kommt auch noch eine auffällige Kollusionsneigung des Beschwerdeführers: Die kantonalen Instanzen legen dar, dass er gegen seine Angehörigen mehrfach massive Drohungen ausgesprochen und (in einer familiären Angelegenheit) schon versucht habe, sie mit Todesdrohungen per elektronischer Mitteilung zu einem ihm genehmen Aussageverhalten zu bewegen. Zwar macht er in der Replik (erstmals) geltend, bei der fraglichen Mitteilung habe es sich nicht um
eine SMS gehandelt, sondern um eine Whatsapp-Nachricht, und es sei "unwahrscheinlich", dass diese von ihm stamme. Diese Behauptung bildet jedoch Gegenstand weiterer Ermittlungen. Darüber hinaus wirft die Vorinstanz dem Beschwerdeführer (wie oben dargelegt) auch noch vor, er habe sogar aus der Untersuchungshaft heraus versucht, Drittpersonen zu bestimmten Aussagen bzw. zur Beeinflussung der Strafanzeigerin schriftlich zu instruieren. Die in der Replik geäusserte Ansicht, es handle sich dabei um den blossen Ausdruck seiner "Unbeholfenheit und Ungeschicktheit", erscheint in diesem Zusammenhang weder überzeugend noch behelflich.

3.5. Damit erweist sich die Annahme von Kollusionsgefahr im jetzigen Verfahrensstadium als bundesrechtskonform. Es kann offen bleiben, ob neben Verdunkelungsgefahr noch weitere besondere Haftgründe (wie etwa Fluchtgefahr, Art. 221 Abs. 1 lit. a
SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale
CPP Art. 221 Presupposti - 1 La carcerazione preventiva o di sicurezza è ammissibile soltanto quando l'imputato è gravemente indiziato di un crimine o un delitto e vi è seriamente da temere che:
1    La carcerazione preventiva o di sicurezza è ammissibile soltanto quando l'imputato è gravemente indiziato di un crimine o un delitto e vi è seriamente da temere che:
a  si sottragga con la fuga al procedimento penale o alla prevedibile sanzione;
b  influenzi persone o inquini mezzi di prova, compromettendo in tal modo l'accertamento della verità; o
c  minacci seriamente e in modo imminente la sicurezza altrui commettendo crimini o gravi delitti, dopo aver già commesso in precedenza reati analoghi.
1bis    La carcerazione preventiva o di sicurezza è ammissibile in via eccezionale se:
a  l'imputato è gravemente indiziato di aver seriamente leso una persona nella sua integrità fisica, psichica o sessuale mediante un crimine o un grave delitto; e
b  vi è il pericolo serio e imminente che l'imputato commetta un grave crimine analogo.112
2    La carcerazione è pure ammissibile se vi è il pericolo serio e imminente che chi ha proferito la minaccia di commettere un grave crimine lo compia effettivamente.113
StPO) alternativ erfüllt wären. Auch die Ansicht der kantonalen Gerichte, blosse Ersatzmassnahmen für Haft (i.S.v. Art. 237
SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale
CPP Art. 237 Disposizioni generali - 1 Il giudice competente ordina una o più misure meno severe in luogo della carcerazione preventiva o di sicurezza, se tali misure perseguono lo stesso obiettivo della carcerazione.
1    Il giudice competente ordina una o più misure meno severe in luogo della carcerazione preventiva o di sicurezza, se tali misure perseguono lo stesso obiettivo della carcerazione.
2    Sono misure sostitutive segnatamente:
a  il versamento di una cauzione;
b  il blocco dei documenti d'identità e di legittimazione;
c  l'obbligo di dimorare e rimanere in un luogo o edificio determinato, nonché il divieto di trattenersi in un luogo o edificio determinato;
d  l'obbligo di annunciarsi regolarmente a un ufficio pubblico;
e  l'obbligo di svolgere un lavoro regolare;
f  l'obbligo di sottoporsi a un trattamento medico o a un controllo;
g  il divieto di avere contatti con determinate persone.
3    Per sorvegliare l'esecuzione di tali misure sostitutive, il giudice può disporre l'impiego di apparecchi tecnici e la loro applicazione fissa sulla persona da sorvegliare.
4    L'adozione e l'impugnazione di misure sostitutive sono rette per analogia dalle norme sulla carcerazione preventiva e sulla carcerazione di sicurezza.
5    Se nuove circostanze lo esigono oppure se l'imputato non ottempera agli obblighi impostigli, il giudice può in ogni tempo revocare le misure sostitutive oppure ordinare altre misure sostitutive o la carcerazione preventiva o di sicurezza.
StPO), etwa ein Kontaktverbot, seien momentan nicht ausreichend, um die dargelegte ausgeprägte Kollusionsgefahr zu bannen (vgl. angefochtener Entscheid, S. 6 E. 4.3), hält vor dem Bundesrecht stand.

4.
Schliesslich macht der Beschwerdeführer beiläufig auch noch geltend, die bisherige Haftdauer sei unverhältnismässig, da sämtliche Beschuldigungen, welche eine längere Freiheitsstrafe zur Folge haben könnten, nicht mehr aufrecht zu erhalten seien. Dass dies nicht zutrifft und der dringende Tatverdacht von Verbrechen oder Vergehen besteht, wurde bereits (in Erwägung 2) dargelegt. Der Beschwerdeführer befindet sich seit knapp fünf Monaten in Untersuchungshaft. Beim jetzigen Stand der Untersuchung droht ihm (im Falle einer Verurteilung wegen sexueller Nötigung, mehrfacher Körperverletzung und mehrfachen Drohungen) eine deutlich längere Freiheitsstrafe. Die sinngemäss erhobene Rüge der strafprozessualen Überhaft erweist sich daher ebenfalls als unbegründet (vgl. Art. 212 Abs. 3
SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale
CPP Art. 212 Principi - 1 L'imputato resta in libertà. Può essere sottoposto a provvedimenti coercitivi privativi della libertà soltanto entro i limiti delle disposizioni del presente Codice.
1    L'imputato resta in libertà. Può essere sottoposto a provvedimenti coercitivi privativi della libertà soltanto entro i limiti delle disposizioni del presente Codice.
2    Eventuali provvedimenti coercitivi privativi della libertà vanno revocati non appena:
a  i loro presupposti non sono più adempiuti;
b  la durata prevista dal presente Codice o autorizzata dal giudice è scaduta; oppure
c  misure sostitutive consentono di raggiungere lo stesso obiettivo.
3    La durata della carcerazione preventiva o di sicurezza non può superare quella della pena detentiva presumibile.
StPO).

5.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.
Der Beschwerdeführer stellt ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege. Er ist amtlich verteidigt und befindet sich seit einigen Monaten in strafprozessualer Haft. Seine finanzielle Bedürftigkeit wird ausreichend dargetan. Da auch die übrigen Voraussetzungen von Art. 64
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 64 Gratuito patrocinio - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
1    Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
2    Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili.
3    La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute.
4    Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale.
BGG als erfüllt erscheinen, kann dem Gesuch stattgegeben werden.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit auf sie einzutreten ist.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen:

2.1. Es werden keine Kosten erhoben.

2.2. Advokat Christoph Dumartheray wird für das Verfahren vor Bundesgericht als unentgeltlicher Rechtsvertreter ernannt, und es wird ihm aus der Bundesgerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 1'500.-- (pauschal, inkl. MWST) entrichtet.

3.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten und dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt, Einzelgericht, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 23. Oktober 2015

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Fonjallaz

Der Gerichtsschreiber: Forster
Informazioni decisione   •   DEFRITEN
Documento : 1B_341/2015
Data : 23. ottobre 2015
Pubblicato : 04. novembre 2015
Sorgente : Tribunale federale
Stato : Inedito
Ramo giuridico : Procedura penale
Oggetto : Untersuchungshaft


Registro di legislazione
CPP: 5 
SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale
CPP Art. 5 Imperativo di celerità - 1 Le autorità penali avviano senza indugio i procedimenti penali e li portano a termine senza ritardi ingiustificati.
1    Le autorità penali avviano senza indugio i procedimenti penali e li portano a termine senza ritardi ingiustificati.
2    Se l'imputato è in stato di carcerazione, il procedimento a suo carico ha priorità.
212 
SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale
CPP Art. 212 Principi - 1 L'imputato resta in libertà. Può essere sottoposto a provvedimenti coercitivi privativi della libertà soltanto entro i limiti delle disposizioni del presente Codice.
1    L'imputato resta in libertà. Può essere sottoposto a provvedimenti coercitivi privativi della libertà soltanto entro i limiti delle disposizioni del presente Codice.
2    Eventuali provvedimenti coercitivi privativi della libertà vanno revocati non appena:
a  i loro presupposti non sono più adempiuti;
b  la durata prevista dal presente Codice o autorizzata dal giudice è scaduta; oppure
c  misure sostitutive consentono di raggiungere lo stesso obiettivo.
3    La durata della carcerazione preventiva o di sicurezza non può superare quella della pena detentiva presumibile.
221 
SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale
CPP Art. 221 Presupposti - 1 La carcerazione preventiva o di sicurezza è ammissibile soltanto quando l'imputato è gravemente indiziato di un crimine o un delitto e vi è seriamente da temere che:
1    La carcerazione preventiva o di sicurezza è ammissibile soltanto quando l'imputato è gravemente indiziato di un crimine o un delitto e vi è seriamente da temere che:
a  si sottragga con la fuga al procedimento penale o alla prevedibile sanzione;
b  influenzi persone o inquini mezzi di prova, compromettendo in tal modo l'accertamento della verità; o
c  minacci seriamente e in modo imminente la sicurezza altrui commettendo crimini o gravi delitti, dopo aver già commesso in precedenza reati analoghi.
1bis    La carcerazione preventiva o di sicurezza è ammissibile in via eccezionale se:
a  l'imputato è gravemente indiziato di aver seriamente leso una persona nella sua integrità fisica, psichica o sessuale mediante un crimine o un grave delitto; e
b  vi è il pericolo serio e imminente che l'imputato commetta un grave crimine analogo.112
2    La carcerazione è pure ammissibile se vi è il pericolo serio e imminente che chi ha proferito la minaccia di commettere un grave crimine lo compia effettivamente.113
222 
SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale
CPP Art. 222 Rimedi giuridici - Soltanto il carcerato può impugnare dinanzi alla giurisdizione di reclamo le decisioni che ordinano, prorogano o mettono fine alla carcerazione preventiva o di sicurezza. È fatto salvo l'articolo 233.
237
SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale
CPP Art. 237 Disposizioni generali - 1 Il giudice competente ordina una o più misure meno severe in luogo della carcerazione preventiva o di sicurezza, se tali misure perseguono lo stesso obiettivo della carcerazione.
1    Il giudice competente ordina una o più misure meno severe in luogo della carcerazione preventiva o di sicurezza, se tali misure perseguono lo stesso obiettivo della carcerazione.
2    Sono misure sostitutive segnatamente:
a  il versamento di una cauzione;
b  il blocco dei documenti d'identità e di legittimazione;
c  l'obbligo di dimorare e rimanere in un luogo o edificio determinato, nonché il divieto di trattenersi in un luogo o edificio determinato;
d  l'obbligo di annunciarsi regolarmente a un ufficio pubblico;
e  l'obbligo di svolgere un lavoro regolare;
f  l'obbligo di sottoporsi a un trattamento medico o a un controllo;
g  il divieto di avere contatti con determinate persone.
3    Per sorvegliare l'esecuzione di tali misure sostitutive, il giudice può disporre l'impiego di apparecchi tecnici e la loro applicazione fissa sulla persona da sorvegliare.
4    L'adozione e l'impugnazione di misure sostitutive sono rette per analogia dalle norme sulla carcerazione preventiva e sulla carcerazione di sicurezza.
5    Se nuove circostanze lo esigono oppure se l'imputato non ottempera agli obblighi impostigli, il giudice può in ogni tempo revocare le misure sostitutive oppure ordinare altre misure sostitutive o la carcerazione preventiva o di sicurezza.
Cost: 10 
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999
Cost. Art. 10 Diritto alla vita e alla libertà personale - 1 Ognuno ha diritto alla vita. La pena di morte è vietata.
1    Ognuno ha diritto alla vita. La pena di morte è vietata.
2    Ognuno ha diritto alla libertà personale, in particolare all'integrità fisica e psichica e alla libertà di movimento.
3    La tortura nonché ogni altro genere di trattamento o punizione crudele, inumano o degradante sono vietati.
31
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999
Cost. Art. 31 Privazione della libertà - 1 Nessuno può essere privato della libertà se non nei casi previsti dalla legge e secondo le modalità da questa prescritte.
1    Nessuno può essere privato della libertà se non nei casi previsti dalla legge e secondo le modalità da questa prescritte.
2    Chi è privato della libertà ha diritto di essere informato immediatamente, in una lingua a lui comprensibile, sui motivi di tale privazione e sui diritti che gli spettano. Deve essergli data la possibilità di far valere i propri diritti. Ha in particolare il diritto di far avvisare i suoi stretti congiunti.
3    Chi viene incarcerato a titolo preventivo ha diritto di essere prontamente tradotto davanti al giudice. Il giudice decide la continuazione della carcerazione o la liberazione. Ogni persona in carcerazione preventiva ha diritto di essere giudicata entro un termine ragionevole.
4    Chi è privato della libertà in via extragiudiziaria ha il diritto di rivolgersi in ogni tempo al giudice. Questi decide il più presto possibile sulla legalità del provvedimento.
LTF: 42 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
1    Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
2    Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
3    Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
4    In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
a  il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
b  le modalità di trasmissione;
c  le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
5    Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
6    Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
7    Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.
64 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 64 Gratuito patrocinio - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
1    Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
2    Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili.
3    La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute.
4    Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale.
78 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 78 Principio - 1 Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia penale.
1    Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia penale.
2    Al ricorso in materia penale soggiacciono anche le decisioni concernenti:
a  le pretese civili trattate unitamente alla causa penale;
b  l'esecuzione di pene e misure.
80 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 80 Autorità inferiori - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni delle autorità cantonali di ultima istanza e contro le decisioni della Corte dei reclami penali e della Corte d'appello del Tribunale penale federale.48
1    Il ricorso è ammissibile contro le decisioni delle autorità cantonali di ultima istanza e contro le decisioni della Corte dei reclami penali e della Corte d'appello del Tribunale penale federale.48
2    I Cantoni istituiscono tribunali superiori quali autorità cantonali di ultima istanza. Tali tribunali giudicano su ricorso. Sono fatti salvi i casi in cui secondo il Codice di procedura penale del 5 ottobre 200749 (CPP) si pronuncia, quale istanza cantonale unica, un giudice dei provvedimenti coercitivi o un altro giudice.50
95 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
a  del diritto federale;
b  del diritto internazionale;
c  dei diritti costituzionali cantonali;
d  delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
e  del diritto intercantonale.
97 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
1    Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
2    Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87
98 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 98 Limitazione dei motivi di ricorso - Contro le decisioni in materia di misure cautelari il ricorrente può far valere soltanto la violazione di diritti costituzionali.
105
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
1    Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
2    Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
3    Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96
Registro DTF
116-IA-143 • 124-I-208 • 132-I-21 • 133-I-27 • 135-I-71 • 137-IV-122 • 138-IV-186 • 140-IV-57 • 140-IV-74
Weitere Urteile ab 2000
1B_341/2015
Parole chiave
Elenca secondo la frequenza o in ordine alfabetico
accusato • tribunale federale • detenzione preventiva • rischio di collusione • autorità inferiore • basilea città • mezzo di prova • sospetto • quesito • madre • mese • motivo della detenzione • fattispecie • replica • famiglia • giudice di merito • parte interessata • testimone • prato • vittima
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