8C_54/2022 - 2022-05-23 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Arbeitsunfähigkeit; Invalidenrente)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 54/2022

Urteil vom 23. Mai 2022

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Wirthlin, Präsident,
Bundesrichterin Viscione, Bundesrichter Abrecht,
Gerichtsschreiber Jancar.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Angela Widmer-Fäh,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons
Röntgenstrasse 17, 8005
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Arbeitsunfähigkeit; Invalidenrente),

Beschwerde gegen das Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 25. November 2021 (IV.2021.00438).

Sachverhalt:

A.
Der 1969 geborene A.________ war seit November 2000 als Fahrer und Allrounder bei der B.________ AG angestellt. Am 20. November 2019 meldete er sich bei der IV-Stelle des Kantons Zürich zum Leistungsbezug an. Mit Verfügung vom 31. Mai 2021 verneinte diese einen Leistungsanspruch.

B.
Die hiergegen von A.________ erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Urteil vom 25. November 2021 ab.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt A.________, in Aufhebung des kantonalen Urteils sei die IV-Stelle zu verpflichten, ihm die gesetzlichen Leistungen, insbesondere ab Juni 2020 eine ganze Rente auszurichten. Eventuell sei die Sache zur Vornahme weiterer Abklärungen an die Verwaltung zurückzuweisen.

Die IV-Stelle schliesst auf Beschwerdeabweisung. Das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren gerügten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 f . BGG; BGE 145 V 57 E. 4.2). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 , Art. 105 Abs. 2 BGG).
Als Rechtsfrage gilt, ob die rechtserheblichen Tatsachen vollständig festgestellt und ob der Untersuchungsgrundsatz bzw. die Beweiswürdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG beachtet wurden. Gleiches gilt für die Frage, ob den medizinischen Gutachten und Arztberichten im Lichte der rechtsprechungsgemässen Anforderungen Beweiswert zukommt (BGE 134 V 231 E. 5.1). Bei den aufgrund dieser Berichte getroffenen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit und bei der konkreten Beweiswürdigung geht es um Sachverhaltsfragen (nicht publ. E. 1 des Urteils BGE 141 V 585). Frei überprüfbare Rechtsfrage ist hingegen, ob und in welchem Umfang die ärztlichen Feststellungen anhand der Indikatoren nach BGE 141 V 281 auf Arbeitsunfähigkeit schliessen lassen (BGE 141 V 281 E. 7).

2.
Streitig ist, ob die vorinstanzlich bestätigte Verneinung des Rentenanspruchs bundesrechtskonform ist.

2.1. Am 1. Januar 2022 trat das revidierte Bundesgesetz über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) in Kraft (Weiterentwicklung der IV [WEIV]; Änderung vom 19.6.2020, AS 2021 705, BBl 2017 2535). Die dem hier angefochtenen Urteil zugrunde liegende Verfügung erging vor dem 1. Januar 2022. Nach den allgemeinen Grundsätzen des intertemporalen Rechts und des zeitlich massgebenden Sachverhalts (statt vieler: BGE 144 V 210 E. 4.3.1, 129 V 354 E. 1 mit Hinweisen) sind daher die Bestimmungen des IVG und diejenigen der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) in der bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Fassung anwendbar.

2.2. Die Vorinstanz hat die rechtlichen Grundlagen und die Rechtsprechung betreffend die Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), die Invalidität (Art. 8 Abs. 1 ATSG), die Voraussetzungen des Rentenanspruchs (Art. 28 IVG) und die Invaliditätsbemessung bei im Gesundheitsfall voll Erwerbstätigen nach der Methode des Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG) richtig dargelegt. Gleiches gilt bezüglich der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit bei psychischen Erkrankungen (BGE 145 V 215 E. 5.1, 143 V 409 und 418, 141 V 281; vgl. auch BGE 145 V 361 E. 3.1), des massgebenden Beweisgrads der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 146 V 51 E. 5.1) und des Beweiswerts ärztlicher Berichte (E. 1 hiervor; BGE 125 V 351 E. 3a). Darauf wird verwiesen.

3.

3.1. Die Vorinstanz erwog im Wesentlichen, das von der IV-Stelle beigezogene, zu Handen des Krankentaggeldversicherers des Beschwerdeführers erstellte Gutachten des Psychiaters Dr. med. C.________, vom 19. August 2020 erfülle die praxisgemässen Anforderungen an beweiskräftige medizinische Berichte. Entgegen dem Beschwerdeführer sei es aufgrund der Akten nicht zu beanstanden, dass Dr. med. C.________ seine Deutschkenntnisse als ausreichend erachtet und keinen Übersetzer beigezogen habe. In psychischer Hinsicht könne aufgrund der Prüfung der Standardindikatoren zusammenfassend festgehalten werden, dass der Beschwerdeführer zwar an Komorbiditäten leide sowie gewisse persönlichkeitsstrukturelle Komponenten in Richtung einer Selbstwertproblematik und ein Leidensdruck zu bestehen schienen. Aus diagnostischer Sicht liege jedoch nur eine sehr leichte Erkrankung vor, der soziale Kontext enthalte zudem auch positiv auf die Leistungsfähigkeit sich auswirkende Faktoren. Trotz gewisser Belastungsfaktoren erweise sich daher die von Dr. med. C.________ festgelegte Arbeitsfähigkeit auf 80 % und ab 1. Oktober 2020 auf 100 % als nachvollziehbar und rechtens. Für die Zeit davor ergäben sich gemäss Dr. med. C.________ unter Verweis auf die
Einschätzung des Psychiaters Dr. med. D.________, beratender Arzt der AXA, vom 21. Januar 2020 folgende Arbeitsunfähigkeiten: bis 29. Februar 2020 100 %, ab 1. März 2020 80 %, ab 1. April 2020 60 %, ab 1. Mai 2020 40 % und ab 1. Juni 2020 20 %. Das Gutachten des Dr. med. C.________ sei vom Chirurgen Dr. med. E.________, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD) der IV-Stelle, mit Stellungnahme vom 16. März 202 gewürdigt worden. Diese sei nicht in Frage zu stellen. Die vom Beschwerdeführer ins Feld geführten Arztberichte vermöchten an diesem Ergebnis nicht zu ändern.

3.2. Der Vorinstanz ist beizupflichten, dass dem vom Krankentaggeldversicherer nicht im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingeholten (auch von der Suva beigezogenen) Gutachten des Dr. med. C.________ vom 19. August 2020 der Beweiswert versicherungsinterner ärztlicher Feststellungen zukommt. Gleiches gilt für die Stellungnahme des RAD-Arztes Dr. med. E.________ vom 16. März 2021. Somit beurteilt sich die Frage des Beweiswerts danach, ob wenigstens geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der Beurteilungen der Dres. med. C.________ und E.________ bestehen (BGE 145 V 97 E. 8.5).

4.

4.1.

4.1.1. Die Vorinstanz führte anhand des Gutachtens des Dr. med. C.________ vom 19. August 2020 eine Indikatorenprüfung nach BGE 141 V 281 durch und stellte fest, die von ihm festgelegte Arbeitsfähigkeit auf 80 % und ab 1. Oktober 2020 auf 100 % sei nachvollziehbar und rechtens. In diesem Rahmen hielt die Vorinstanz unter anderem fest, der Beschwerdeführer leide zwar an somatischen Komorbiditäten, insbesondere einer Lumboischialgie. Diese sei gemäss den behandelnden Ärzten aber nicht von besonderer Schwere, da sie sich nicht auf die Arbeitsfähigkeit auswirke.

4.1.2. Der Beschwerdeführer macht u.a. geltend, entgegen der aktenwidrigen vorinstanzlichen Feststellung habe der RAD-Chirurg Dr. med. E.________ in der Stellungnahme vom 16. März 2021 festgehalten, dass neben der psychischen Problematik auch die Lumboischialgie Einfluss auf seine Arbeitsfähigkeit habe. Dieser Arzt sei zum Schluss gekommen, dass er auch in einer leidensangepassten Tätigkeit zu 100 % arbeitsunfähig gewesen und erst ab 1. Oktober 2020 wieder eine volle Arbeitsfähigkeit in allen Tätigkeiten erreicht habe. Wenn die Vorinstanz die Stellungnahme des RAD als überzeugend ansehe, habe dies zur Folge, dass dem Beschwerdeführer ab Juni 2020 eine ganze Invalidenrente zuzusprechen sei. Gemäss dem Bericht des Psychiaters med. pract F.________ und des Psychologen Dr. phil. G.________, Medizinisches Zentrum H.________, vom 30. Dezember 2020 befinde sich der Beschwerdeführer seit zehn Wochen nämlich in teilstationärer Behandlung. Laut diesem Bericht seien mittels valider Tests deutliche Einschränkungen in der Aufmerksamkeit und im Gedächtnis festgestellt worden. Dazu sei seine Reaktionsfähigkeit eingeschränkt. Zudem gebe es auch Hinweise auf eine hirnorganische Mitbeteiligung. Bei komplexen Reizen sei er überfordert. Er sei im
Alltag eingeschränkt und komme bereits mit kleinen Aufgaben an seine Grenzen. Mit diesem Bericht des med. pract. F.________ und des Dr. phil. G.________ habe sich der RAD-Arzt Dr. med. E.________ nicht auseinandergesetzt, was ihm als fachfremdem Arzt auch nicht möglich gewesen wäre. Damit sei der Sachverhalt willkürlich festgestellt und der Untersuchungsrundsatz verletzt worden.

4.2.

4.2.1. Die vorinstanzlichen Feststellungen sind insofern zu ergänzen (vgl. E. 1 hiervor; Urteil 8C 373/2018 vom 26. September 2018 E. 8.4.1), als der Beschwerdeführer - wie er zu Recht geltend macht - aufgrund der Akten in somatischer Hinsicht u.a. an einer Lumboischialgie "mit ausstrahlenden Beschwerden in UE rechts" und an einer Sensibilitätsstörung in beiden Händen, unklar ab Ellenbogen nach distal beidseits, litt (vgl. Berichte des Dr. med. I.________, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie FMH, vom 3. und 11. Juli 2019 sowie 17. Oktober 2020 und des Neurologen Dr. med. J.________, Neurozentrum K.________, vom 24. Juli 2019). Gemäss dem Zeugnis des med. pract. L.________, Facharzt für Allgemeine Medizin, vom 12. Juni 2019 war der Beschwerdeführer seit diesem Datum bis 18. Juni 2019 zu 100 % arbeitsunfähig. Laut den Zeugnissen des Dr. med. I.________ vom 3. und 11. Juli 2019 war der Beschwerdeführer seit 14. Juli 2019 zu 100 % arbeitsunfähig. Im Bericht vom 24. Januar 2021 diagnostizierte Dr. med. M.________, Allgemeinmedizin, aufgrund der gleichentags erfolgten Untersuchung des Beschwerdeführers u.a. weiterhin eine Lumboischialgie "mit ausstrahlenden Beschwerden in UE rechts" bei Facettengelenksarthrose an der
Lendenwirbelsäule (LWS) sowie eine Sensibilitätsstörung an beiden Händen, unklar ab Ellenbogen nach distal beidseits.

Auch gemäss der Stellungnahme des RAD-Chirurgen Dr. med. E.________ vom 16. März 2021 litt der Beschwerdeführer neben der psychischen Problematik an einer Lumboischialgie "mit ausstrahlenden Beschwerden in UE rechts" bei Fazettengelenksarthrose an der Lendenwirbelsäule mit dauerhafter Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Er sei vom 12. Juni 2019 bis 30. September 2020 vollständig arbeitsunfähig gewesen. Seit 1. Oktober 2020 bestehe in der angestammten Tätigkeit als Chauffeur und in einer leidensangepassten Tätigkeit keine Arbeitsunfähigkeit mehr.

5. Dr. med. C.________ hatte im Rahmen des psychiatrischen Gutachtens vom 19. August 2020 keine Kenntnis von den davor ergangenen Berichten der Dres. med. I.________ vom 3. und 11. Juli 2019 sowie N.________ vom 24. Juli 2019 betreffend die beim Beschwerdeführer vorliegende Problematik der Lumboischialgie "mit ausstrahlenden Beschwerden in UE rechts" und der Sensibilitätsstörung in beiden Händen, unklar ab Ellbogen nach distal beidseits. Er erwähnte diese somatischen Diagnosen gar nicht, sondern vermerkte, für den Beschwerdeführer seien von med. pract. L.________ ab Juni bis August 2019 und von Dr. med. I.________ ab August 2019 Arbeitsunfähigkeitszeugnisse ausgestellt worden.
Folglich kann nicht von einer rechtsgenüglichen Beurteilung des Dr. med. C.________ im Hinblick auf den Komplex Gesundheitsschaden (psychische/somatische Komorbidität; Behandlungs- und Eingliederungserfolg bzw. -resistenz; vgl. BGE 141 V 281 E. 4.3.1) ausgegangen werden. Zudem ist seine Beurteilung der Arbeitsfähigkeit widersprüchlich. Während er nämlich an einer Stelle festhielt, spätestens ab Juli 2020 bestehe gestützt auf die Einschätzung des psychiatrischen Vertrauensarztes der AXA Dr. med. D.________ keine Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers mehr, gab er an anderer Stelle an, gegenwärtig - mithin im August 2020 - sei dieser aus psychiatrischer Sicht in jedweder Tätigkeit zu mindestens 80 % arbeitsfähig. In diesem Lichte bestehen zumindest geringe Zweifel am Gutachten des Dr. med. C.________ vom 19. August 2020.

Dass der RAD-Chirurg Dr. med. E.________ dieses psychiatrische Gutachten als kohärent ansah (hierzu siehe Urteile 9C 582/2020 vom 8. September 2021 E. 3.3 und 9C 149/2008 vom 27. Oktober 2008 E. 3.2), vermag an diesem Ergebnis entgegen der vorinstanzlichen Auffassung nichts zu ändern. Hiervon abgesehen hat der RAD - wie der Beschwerdeführer zu Recht einwendet - in psychischer Hinsicht nur zum Gutachten des Dr. med. C.________ vom 19. August 2020, nicht aber zum Bericht des med. pract F.________ und des Dr. phil. G.________ vom 30. Dezember 2020 Stellung genommen (vgl. E. 3.1.2 hiervor). Dies hätte sich jedoch unter den gegebenen Umständen aufgedrängt, da in diesem Bericht festgestellt wurde, eine mindestens 50%ige Arbeitsfähigkeit werde erst ca. im Juni 2021 wiederhergestellt sein, und für die Beurteilung der Sachverhalt bis zum Zeitpunkt des Verfügungserlasses am 31. Mai 2021 massgebend ist (BGE 144 V 224 E. 6.1.1).

5.1. In somatischer Hinsicht nahm die Vorinstanz zur Einschätzung des Dr. med. E.________ vom 16. März 2021 nicht Stellung. Der Beschwerdeführer wurde von Dr. med. E.________ nicht untersucht. Dessen Stellungnahme vom 16. März 2021 enthält somatischerseits auch keine nähere Begründung und erfüllt nicht die Voraussetzungen an einen medizinischen Aktenbericht (hierzu vgl. SVR 2010 UV Nr. 17 S. 63, 8C 239/2008 E. 7.2; RKUV 1993 Nr. U 167 S. 95 E. 5d; Urteil 8C 183/2020 vom 22. April 2020 E. 4.1). Dies begründet zumindest geringe Zweifel auch an seiner Beurteilung.
Soweit die Vorinstanz erwog, die Lumboischialgie des Beschwerdeführers sei gemäss den behandelnden Arztpersonen ohne Auswirkung auf seine Arbeitsfähigkeit, stützte sie sich einzig auf den Bericht des Psychiaters Dr. med. O.________, der Psychologin P.________ und des Psychologen Dr. phil. G.________, Medizinisches Zentrum H.________, vom 10. Februar 2020. Diesen fehlt aber in somatischer Hinsicht die fachliche Kompetenz.

5.2. Nach dem Gesagten wurde der Sachverhalt im vorliegenden Fall unvollständig und damit offensichtlich unrichtig festgestellt, was den Untersuchungsgrundsatz (Art. 61 lit. c ATSG) und zugleich die Regeln betreffend den Beweiswert von ärztlich Berichten (BGE 134 V 231 E. 5.1) verletzt. Das angefochtene Urteil erweist sich somit als bundesrechtswidrig und ist aufzuheben. Die Sache ist auftragsgemäss an die IV-Stelle zurückzuweisen, damit sie im Verfahren nach Art. 44 ATSG ein somatisch-psychiatrisches Gutachten einhole und anschliessend über den Leistungsanspruch neu verfüge.

Unter diesen Umständen braucht auf die weiteren Einwände des Beschwerdeführers gegen das Gutachten des Dr. med. C.________ vom 19. August 2020 nicht eingegangen zu werden.

6.
Die Rückweisung an die Verwaltung zu weiterer Abklärung und neuer Verfügung mit noch offenem Ausgang gilt bezüglich der Auferlegung der Gerichtskosten und des Anspruchs auf Parteientschädigung als vollständiges Obsiegen im Sinne von Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG (vgl. BGE 137 V 210 E. 7.1). Entsprechend sind die Gerichtskosten der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG), die dem Beschwerdeführer überdies eine angemessene Parteientschädigung zu entrichten hat (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG). Zur Neuverlegung der Kosten und der Parteientschädigung des vorinstanzlichen Verfahrens ist die Sache an das kantonale Gericht zurück zu weisen (Art. 67 und 68 Abs. 5 BGG).
Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Das Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 25. November 2021 und die Verfügung der IV-Stelle des Kantons Zürich vom 31. Mai 2021. werden aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Verfügung im Sinne der Erwägungen an die IV-Stelle des Kantons Zürich zurückgewiesen. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'800.- zu entschädigen.

4.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten und der Parteientschädigung des vorangegangenen Verfahrens an das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich zurückgewiesen.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 23. Mai 2022

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Wirthlin

Der Gerichtsschreiber: Jancar

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
¹	Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
²	Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 44 Expertise - 1 Si l'assureur juge une expertise nécessaire dans le cadre de mesures d'instruction médicale, il en fixe le type selon les exigences requises; trois types sont possibles:
¹	Si l'assureur juge une expertise nécessaire dans le cadre de mesures d'instruction médicale, il en fixe le type selon les exigences requises; trois types sont possibles:
^a	expertise monodisciplinaire;
^b	expertise bidisciplinaire;
^c	expertise pluridisciplinaire.
²	Si l'assureur doit recourir aux services d'un ou de plusieurs experts indépendants pour élucider les faits dans le cadre d'une expertise, il communique leur nom aux parties. Les parties peuvent récuser les experts pour les motifs indiqués à l'art. 36, al. 1, et présenter des contre-propositions dans un délai de dix jours.
³	Lorsqu'il communique le nom des experts, l'assureur soumet aussi aux parties les questions qu'il entend poser aux experts et leur signale qu'elles ont la possibilité de remettre par écrit des questions supplémentaires dans le même délai. L'assureur décide en dernier ressort des questions qui sont posées aux experts.
⁴	Si, malgré la demande de récusation, l'assureur maintient son choix du ou des experts pressentis, il en avise les parties par une décision incidente.
⁵	Les disciplines médicales sont déterminées à titre définitif par l'assureur pour les expertises visées à l'al. 1, let. a et b, et par le centre d'expertises pour les expertises visées à l'al. 1, let. c.
⁶	Sauf avis contraire de l'assuré, les entretiens entre l'assuré et l'expert font l'objet d'enregistrements sonores, lesquels sont conservés dans le dossier de l'assureur.
⁷	Le Conseil fédéral:
^a	peut régler la nature de l'attribution du mandat à un centre d'expertises, pour les expertises visées à l'al. 1;
^b	édicte des critères pour l'admission des experts médicaux et des experts en neuropsychologie, pour les expertises visées à l'al. 1;
^c	crée une commission réunissant des représentants des différentes assurances sociales, des centres d'expertises, des médecins, des neuropsychologues, des milieux scientifiques, ainsi que des organisations d'aide aux patients et aux personnes en situation de handicap qui veille au contrôle de l'accréditation, du processus, et du résultat des expertises médicales. Elle émet des recommandations publiques.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.