2C_269/2018 - 2019-04-23 - Cittadinanza e diritto degli stranieri - Widerruf der Niederlassungsbewilligung und Aufenthaltsbewilligung

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

2C 269/2018

Urteil vom 23. April 2019

II. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Seiler, Präsident,
Bundesrichter Zünd,
Bundesrichterin Aubry Girardin,
Gerichtsschreiber Quinto.

Verfahrensbeteiligte
1. A.________,
2. B.________,
beide vertreten durch Rechtsanwalt Florian Wick,
Beschwerdeführer,

gegen

Migrationsamt des Kantons Zürich,
Sicherheitsdirektion des Kantons Zürich.

Gegenstand
Widerruf der Niederlassungsbewilligung und Aufenthaltsbewilligung,

Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich, 4. Abteilung, vom 15. Februar 2018 (VB.2017.00790).

Sachverhalt:

A.

A.a. A.________ (geboren 1969), mazedonischer Staatsangehöriger, reiste 1981 im Alter von zwölf Jahren in die Schweiz ein und verfügte über eine bis zum 8. März 2019 kontrollbefristete Niederlassungsbewilligung. Strafrechtlich ist er in der Schweiz (ohne Straftaten, die im Ordnungsbussenverfahren hätten erledigt werden können) ab 1991 (Tatzeitpunkt) durch zwölf Strafbefehle und zwei Strafurteile in Erscheinung getreten, welche insgesamt zu 61 Monaten Freiheitsstrafe, 135 Tagessätzen Geldstrafe und Fr. 8'250.-- Busse geführt haben. Unter anderem hat das Bezirksgericht Dielsdorf A.________ am 10. November 1994 zu zehn Monaten Freiheitsstrafe bedingt wegen mehrfacher Hehlerei, mehrfacher Gehilfenschaft zur Veruntreuung und Fahrens trotz Führerausweisentzug bzw. -verweigerung verurteilt. Die letzte strafrechtliche Sanktionierung erfolgte durch Urteil des Bezirksgerichts Dielsdorf vom 29. November 2016, insbesondere wegen gewerbsmässiger Hehlerei, mehrfacher Veruntreuung, mehrfachem Betrug und betrügerischem Missbrauch einer Datenverarbeitungsanlage, wobei eine Freiheitsstrafe von 45 Monaten ausgesprochen wurde. Das Migrationsamt des Kantons Zürich (Migrationsamt) hat A.________ am 8. Juni 2006 und 4. Juni 2012 ausländerrechtlich
verwarnt und zuletzt ausdrücklich den Widerruf der Niederlassungsbewilligung im Falle erneuter Straffälligkeit in Aussicht gestellt. Der Betreibungsregisterauszug von A.________ des Betreibungsamtes Regensdorf vom 10. September 2013 weist 79 offene Verlustscheine im Gesamtbetrag von fast Fr. 300'000.-- aus, wobei der erste Verlustschein aus dem Jahr 2000 stammt.

A.b. B.________ (geboren 1976), armenische Staatsangehörige, reiste im Juni 2013 in die Schweiz ein, ersuchte erfolglos um Asyl und wurde nach ebenfalls erfolglosem Rechtsmittelverfahren am 24. Februar 2014 in ihr Heimatland ausgeschafft. Nach ihrer erneuten Einreise in die Schweiz im Frühling 2016 heiratete sie am 15. Juli 2016 A.________ und erhielt vom Migrationsamt eine bis am 14. Juli 2017 gültige Aufenthaltsbewilligung.

B.
Mit Verfügung vom 7. April 2017 widerrief das Migrationsamt die Niederlassungsbewilligung von A.________ und die Aufenthaltsbewilligung von B.________ und wies beide per 6. Juli 2017 aus der Schweiz weg. Ein dagegen erhobener Rekurs wurde von der Sicherheitsdirektion des Kantons Zürich mit Entscheid vom 26. Oktober 2017 abgewiesen. Die von A.________ und B.________ in der Folge eingereichte Beschwerde erwies sich gemäss Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich vom 15. Februar 2018 als erfolglos, wobei beiden für den Fall des Weiterzugs an das Bundesgericht eine Ausreisefrist von einem Monat ab dem Datum eines den Wegweisungspunkt nicht ändernden, bundesgerichtlichen Endentscheides gesetzt wurde.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 27. November 2017 an das Bundesgericht beantragen A.________ (Beschwerdeführer) und B.________ (Beschwerdeführerin) in einer gemeinsamen Rechtsschrift die Aufhebung des vorinstanzlichen Urteils. Dem Beschwerdeführer sei die Niederlassungsbewilligung zu belassen und der Beschwerdeführerin sei die Aufenthaltsbewilligung zu verlängern respektive zu erteilen. Ausserdem sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu gewähren.
Mit Verfügung vom 23. März 2018 hat der Präsident der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichts der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuerkannt.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen einen kantonal letztinstanzlichen Endentscheid betreffend Widerruf der Niederlassungsbewilligung ist zulässig, da auf den Fortbestand dieser Bewilligung ein Rechtsanspruch besteht (BGE 135 II 1 E. 1.2.1 S. 4; Art. 82 lit. a , Art. 83 lit. c Ziff. 2 e contrario, Art. 86 Abs. 1 lit. d und Abs. 2 sowie Art. 90 BGG). In Bezug auf den Beschwerdeführer sind die Sachurteilsvoraussetzungen damit erfüllt. Dies gilt auch für die Beschwerdeführerin, welche in vertretbarer Weise einen Anspruch auf Verlängerung ihrer Aufenthaltsbewilligung geltend macht. Ob der Anspruch besteht, ist Gegenstand der materiellen Beurteilung (BGE 136 II 177 E. 1.1 S. 179 f.; Urteil 2C 1072/2014 vom 9. Juli 2015 E. 1.2). Auf die Beschwerde ist deshalb einzutreten.

1.2. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG), prüft jedoch unter Berücksichtigung der allgemeinen Rüge- und Begründungspflicht (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG) nur die geltend gemachten Rechtsverletzungen, sofern rechtliche Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 142 I 135 E. 1.5 S. 144). In Bezug auf die Verletzung von Grundrechten gilt eine qualifizierte Rüge- und Substanziierungspflicht (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 139 I 229 E. 2.2 S. 232; 136 II 304 E. 2.5 S. 314). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Eine Berichtigung oder Ergänzung der vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen ist von Amtes wegen (Art. 105 Abs. 2 BGG) oder auf Rüge hin (Art. 97 Abs. 1 BGG) möglich. Von den tatsächlichen Grundlagen des vorinstanzlichen Urteils weicht das Bundesgericht jedoch nur ab, wenn diese offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen und die Behebung des Mangels für den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 142 I 135 E. 1.6 S. 144 f.).

1.3. Zur Sachverhaltsfeststellung gehört auch die auf Indizien gestützte Beweiswürdigung. Die Sachverhaltsfeststellung bzw. Beweiswürdigung erweist sich als willkürlich gemäss Art. 9 BV, wenn sie offensichtlich unhaltbar oder aktenwidrig ist, wenn das Gericht Sinn und Tragweite eines Beweismittels offensichtlich verkannt hat, wenn es ohne sachlichen Grund ein wichtiges und entscheidwesentliches Beweismittel unberücksichtigt gelassen oder wenn es auf der Grundlage der festgestellten Tatsachen unhaltbare Schlussfolgerungen gezogen hat (BGE 140 III 264 E. 2.3 S. 265 f.; Urteile 2C 1072/2014 vom 9. Juli 2015 E. 1.4; 2C 310/2014 vom 25. November 2014 E. 1.2). Eine entsprechende Rüge ist substanziiert vorzubringen; auf rein appellatorische Kritik an der Sachverhaltsfeststellung bzw. Beweiswürdigung geht das Gericht nicht ein (BGE 140 III 264 E. 2.3 S. 266; 139 II 404 E. 10.1 S. 444 f.).

2.

2.1. Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV). Mit vielen Rügen in der (kantonalen) Verwaltungsgerichtsbeschwerde habe sich die Vorinstanz nicht ansatzweise auseinandergesetzt. Diese Verweigerung, die Vorbringen des Beschwerdeführers zu hören, verletze das rechtliche Gehör und das vorinstanzliche Urteil sei in diesem Sinne auch nicht rechtsgenüglich begründet.

2.2. Die aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) fliessende Begründungspflicht verlangt nicht, dass sich das Gericht mit sämtlichen vorgebrachten Sachverhaltselementen, Beweismitteln und Rügen auseinandersetzt. Vielmehr kann es sich auf die wesentlichen Überlegungen, welche zum Entscheid geführt haben, beschränken, selbst wenn diese fehlerhaft sind. Die Begründung soll dem Betroffenen ermöglichen, die Tragweite des Entscheides zu erfassen und diesen in Kenntnis der Überlegungen des Gerichts anzufechten (BGE 143 III 65 E. 5.2 S. 70 f.; 141 III 28 E. 3.2.4 S. 31; 138 I 232 E. 5.1 S. 238 mit Hinweisen; 133 III 439 E. 3.3 S. 445). Die Begründungspflicht ist nur dann verletzt, wenn das Gericht auf die für den Ausgang des Verfahrens wesentlichen Vorbringen selbst implizit nicht eingeht (BGE 133 III 235 E. 5.2 S. 248 f.).

2.3. Der Beschwerdeführer listet eine Reihe von Umständen auf, ohne allerdings aufzuzeigen, inwiefern diese für den Ausgang des Verfahrens wesentlich sei sollen. Auch sonst wird nicht im Einzelnen dargelegt, weshalb der Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt sein soll. Die entsprechende Rüge genügt den Anforderungen der qualifizierten Rügepflicht nicht, weshalb darauf nicht einzutreten ist.

3.

3.1. Im Weiteren macht der Beschwerdeführer geltend, der Widerruf der Niederlassungsbewilligung aufgrund von Art. 63 Abs. 1 lit. a i. V. m. Art. 62 Abs. 1 lit. b AIG sei nicht verhältnismässig und rügt damit sinngemäss eine Verletzung der genannten Bestimmungen. Die Niederlassungsbewilligung einer Person, die sich schon lange in der Schweiz befinde, könne nur mit Zurückhaltung widerrufen werden. Er führt diesbezüglich unter dem Titel von Art. 8 EMRK im Wesentlichen aus, sein strafrechtliches Verschulden sei, da er weder Gewalt- noch Drogendelikte begangen habe, nicht schwer, sondern es handle sich um eine dauerhafte deliktische Tätigkeit geringen Ausmasses. Er sei zudem wegen guter Führung bedingt aus dem Strafvollzug entlassen worden, weshalb von einer guten Legalprognose ausgegangen werden müsse. Zudem habe er eine selbständige Erwerbstätigkeit aufgenommen und seine berufliche Integration sei gut, auch wenn die Vorinstanz dazu nichts vorbringe. Zu seiner Heimat Mazedonien habe er keinen Bezug mehr und könne dort auch keine Arbeit mehr finden. Seine gesamte Familie (Mutter, Bruder, etc.) befinde sich in der Schweiz und sei eingebürgert. Aufgrund seiner Anwesenheit von 36 Jahren in der Schweiz sei sein Lebensmittelpunkt in der
Schweiz bzw. er sei in der Schweiz gut integriert. Eine Rückkehr nach Mazedonien wäre für ihn ein "Todesurteil".

3.2. Die Niederlassungsbewilligung kann unter anderem widerrufen werden, wenn die ausländische Person zu einer längerfristigen Freiheitsstrafe, d.h. zu einer solchen von mehr als einem Jahr, verurteilt wurde; dabei spielt es keine Rolle, ob die Sanktion bedingt, teilbedingt oder unbedingt ausgesprochen wurde. In jedem Fall ist die Verhältnismässigkeit der aufenthaltsbeendenden Massnahme zu prüfen (Art. 63 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 62 Abs. 1 lit. b AIG; Art. 96 Abs. 1 AuG [in der bis am 31. Dezember 2018 geltenden Fassung]; BGE 139 I 31 E. 2.1 und 2.3.1 S. 32 ff.; 135 II 377 E. 4.2 S. 379 ff.; Urteile 2C 532/2017 vom 26. März 2018 E. 2.1 und 2.2; 2C 884/2016 vom 25. August 2017 E. 2.2).

3.3. Vorliegend ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer zu einer längerfristigen Freiheitsstrafe im Sinne der Rechtsprechung, nämlich zu einem Freiheitsentzug von 45 Monaten verurteilt wurde. Die Vorinstanz hat erwogen, dass der entsprechenden Verurteilung (vom 29. November 2016) eine vierjährige deliktische Tätigkeit, teilweise gewerbsmässig, zugrunde lag. Zudem habe der Beschwerdeführer nach einer ersten Phase der Untersuchungshaft wegen anderen Delikten im Jahr 2012 sofort nach der Entlassung wieder angefangen zu delinquieren. Seine Straffälligkeit sei jeweils nur durch Untersuchungshaft unterbrochen worden. Die Wiederholungsgefahr sei hoch. Trotz Anwesenheit von über 36 Jahren habe er sich in der Schweiz nicht erfolgreich integriert. Seinen finanziellen Verpflichtungen sei er während Jahren nicht nachgekommen. Er spreche mazedonisch. Ausserdem könne ihm sein Vater, der noch gute Kontakte zu Mazedonien habe, bei der Wiedereingliederung in sein Heimatland helfen. In diesem Zusammenhang ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer im Jahr 2004 in Mazedonien eine andere Frau (als die Beschwerdeführerin) geheiratet hat. Ebenfalls unbestritten ist, dass sein Vater mit ihm nach Antritt des Strafvollzugs wieder Kontakt aufgenommen
hat. Das öffentliche Interesse an der Wegweisung überwiegt deshalb nach Ansicht der Vorinstanz das private Interesse am Verbleib des Beschwerdeführers in der Schweiz.

3.4. Was die berufliche Integration des Beschwerdeführers in der Schweiz anbelangt, finden sich dazu im vorinstanzlichen Urteil keine positiven Feststellungen, wobei sich die Ausführungen in der Beschwerde an die Vorinstanz darin erschöpfen, der Beschwerdeführer habe eine selbständige Erwerbstätigkeit aufgenommen. Entgegen dem Beschwerdeführer ist es nicht Sache der Vorinstanz, dazu etwas vorzubringen, sondern der Untersuchungsgrundsatz wird durch die Mitwirkungspflicht der ausländischen Person (Art. 90 AIG) relativiert. Diese (Mitwirkungspflicht) kommt insbesondere bei Tatsachen zum Tragen, die eine Partei besser kennt als die Behörden und die ohne ihre Mitwirkung gar nicht oder nicht mit vernünftigem Aufwand erhoben werden können (BGE 138 II 465 E. 8.6.4 S. 496 f. mit Hinweisen; Urteile 2C 118/2017 vom 18. August 2017 E. 4.2; 2C 171/2016 vom 25. August 2016 E. 3.2.2). Es wäre deshalb Sache des Beschwerdeführers gewesen, seine erfolgreiche berufliche Integration im vorinstanzlichen Verfahren darzulegen.

3.5. Die vorinstanzliche Interessenabwägung ist aufgrund der bisher genannten Umstände nicht zu beanstanden. Der Beschwerdeführer hat ab dem Alter von 22 Jahren mit wenigen Unterbrüchen während rund 23 Jahren regelmässig delinquiert, wobei mit einer einzelnen Verurteilung zu 45 Monaten Freiheitsstrafe das Kriterium der längerfristigen Freiheitsstrafe deutlich erfüllt ist. Eine positive, gegenläufige Entwicklung ist gemäss vorinstanzlich und verbindlich festgestelltem Sachverhalt nicht ersichtlich, abgesehen davon, dass der Beschwerdeführer einen Schuldenberg von fast Fr. 300'000.-- angehäuft hat. Die vorinstanzliche Anwendung von Art. 63 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 62 Abs. 1 lit. b AIG, insbesondere die Verhältnismässigkeitsprüfung, und demzufolge der Widerruf der Niederlassungsbewilligung des Beschwerdeführers, erweisen sich damit als bundesrechtskonform.

4.

4.1. Da der Beschwerdeführer nach dem Gesagten kein Aufenthaltsrecht in der Schweiz hat, kann die Beschwerdeführerin für sich kein solches aus Art. 43 AuG (in der bis am 31. Dezember 2018 geltenden Fassung; ab 1. Januar 2019 in revidierter Fassung Art. 43 AIG) ableiten. Sie beruft sich jedoch auf ein Aufenthaltsrecht gestützt auf Art. 8 EMRK (Recht auf Achtung des Familienlebens) abgeleitet aus einem Pflegeverhältnis mit ihrer in der Schweiz wohnhaften Nichte, welche über das Schweizer Bürgerrecht verfügt. Gemäss vorinstanzlicher Sachverhaltsfeststellung datiert der Pflegevertrag zwischen der pflegebedürftigen Nichte und der als Pflegemutter agierenden Beschwerdeführerin vom 21. November 2017, wobei das Pflegeverhältnis nach diesem Vertrag erst am 22. August 2017 begonnen hat.

4.2. Die Beschwerdeführerin rügt diesbezüglich zunächst eine ungenügende und willkürliche Sachverhaltsfeststellung. Es sei Sache der Behörden gewesen, aufgrund der Untersuchungsmaxime das Vorliegen eines Abhängigkeitsverhältnisses im Rahmen des Pflegeverhältnisses abzuklären. Diesbezüglich legt die Beschwerdeführerin erstmals vor Bundesgericht ein Schreiben des kjz (Kinder- und Jugendhilfezentrum) U.________ vom 1. März 2018 an den Rechtsvertreter der Beschwerdeführer vor. Gemäss Beschwerdeführerin belegt dieses Schreiben ein Abhängigkeitsverhältnis der Nichte gegenüber der Beschwerdeführerin, wobei es sich um ein zulässiges, unechtes Novum im Sinne von Art. 99 Abs. 1 BGG handle.

4.3. Art. 8 EMRK verschafft keinen Anspruch auf Aufenthalt in einem bestimmten Staat. Dennoch kann es das in Art. 8 EMRK geschützte Recht auf Achtung des Familienlebens verletzen, wenn einer ausländischen Person, deren Familienangehörige sich hier aufhalten und über ein gefestigtes Aufenthaltsrecht verfügen, die Anwesenheit untersagt und damit ihr Zusammenleben vereitelt wird (BGE 144 I 91 E. 4.2 S. 96; 143 I 21 E. 5.1 S. 26; 142 II 35 E. 6.1 S. 46 mit Hinweisen; 135 I 143 E. 1.3.1 S. 145 f.; Urteil 2C 1009/2018 vom 30. Januar 2019 E. 3.1). Art. 8 EMRK bzw. Art. 13 BV schützt in diesem Zusammenhang in erster Linie die Kernfamilie, d.h. die Gemeinschaft der Ehegatten mit ihren minderjährigen Kindern (BGE 135 I 143 E. 1.3.2 S. 146; Urteil 2C 301/2016 vom 19. Juli 2017 E. 5). Über die Kernfamilie hinaus kann Art. 8 EMRK auch für nahe Verwandte einer in der Schweiz fest anwesenheitsberechtigten Person ein Aufenthaltsrecht entstehen lassen. Grundsätzlich setzt dies allerdings unter anderem voraus, dass die verwandte, ausländische Person von der in der Schweiz fest anwesenheitsberechtigten Person abhängig bzw. pflegebedürftig ist und nicht umgekehrt (Urteile 2C 301/2016 vom 19. Juli 2017 E. 5.3; 2C 430/2012 vom 21. Mai 2012 E. 3.2.1;
2C 451/2007 vom 22. Januar 2008 E. 2.2). Im Verhältnis der Eltern zu ihren volljährigen Kindern ist dieses Erfordernis zu relativieren in dem Sinne, dass die Abhängigkeit bzw. Pflegebedürftigkeit auch auf Seiten der in der Schweiz anwesenheitsberechtigten Person bestehen kann (Urteile 2C 253/2010 vom 18. Juli 2011 E. 2 [pflegebedürftige, anwesenheitsberechtigte, Mutter]; 2C 942/2010 vom 27. April 2011 [pflegebedürftige, anwesenheitsberechtigte, volljährige Tochter]). Eine solche Konstellation besteht jedoch vorliegend nicht. Dass kein Abhängigkeitsverhältnis der bald 43-jährigen Beschwerdeführerin gegenüber ihrer 13-jährigen Nichte besteht, ist unbestritten. Auch sonst sind keine Umstände ersichtlich, welche darüber hinaus im Einzelfall ein Anwesenheitsrecht gestützt auf Art. 8 EMRK verschaffen würden (vgl. vielmehr Urteil 2C 293/2018 vom 5. Oktober 2018). Aus dem genannten Pflegeverhältnis lässt sich deshalb kein Aufenthaltsrecht gestützt auf Art. 8 EMRK zugunsten der Beschwerdeführerin ableiten. Es kann demnach offenbleiben, ob das erwähnte Schreiben des kjz U.________ als Novum zu berücksichtigen und ein Abhängigkeitsverhältnis der Nichte gegenüber der Beschwerdeführerin belegen würde. Ebenso erübrigt es sich, auf die in diesem
Zusammenhang erhobene, abgesehen davon unsubstanziierte Sachverhaltsrüge einzutreten. In Bezug auf die Kindesinteressen ist festzuhalten, dass die Nichte aufgrund ihres Schweizer Bürgerrechts in der Schweiz verbleiben und fortan durch Dritte betreut werden kann, sodass den Kindesinteressen genüge getan ist. Soweit die Beschwerdeführerin sinngemäss rügt, Art. 8 EMRK sei in Bezug auf ihr Recht auf Achtung des Privatlebens verletzt, erweist sich das vorinstanzliche Urteil damit als rechtskonform.

4.4. Der Beschwerdeführer rügt gestützt auf seine Ehe mit der Beschwerdeführerin eine Verletzung seines Rechts auf Achtung des Familienlebens gemäss Art. 8 EMRK. Da die Beschwerdeführerin einen Anspruch auf Aufenthalt in der Schweiz habe, könne er ebenfalls ein Aufenthaltsrecht geltend machen. Wie dargelegt verfügt die Beschwerdeführerin jedoch über kein Aufenthaltsrecht in der Schweiz, weshalb der Beschwerdeführer seinerseits im Rahmen von Art. 8 EMRK kein solches daraus ableiten kann. Auch in Bezug auf den Beschwerdeführer ist das Recht auf Achtung des Familienlebens im Sinne von Art. 8 EMRK bzw. Art. 13 BV somit nicht verletzt.

5.
Im Weiteren führt der Beschwerdeführer aus, es sei unbestritten, dass er sich bezüglich Aufenthalt auf das Recht Achtung des Privatlebens gemäss Art. 8 EMRK berufen könne. Inwiefern dieses Recht vorliegend verletzt sein soll, wird jedoch nicht dargelegt. Mangels substanziierter Rüge ist deshalb nicht darauf einzutreten. Im Übrigen würde der Beschwerdeführer die Voraussetzungen für ein Aufenthaltsrecht gestützt auf das Recht auf Achtung des Privatlebens nicht erfüllen, denn ein solches setzt unter anderem voraus, dass die ausländische Person in der Schweiz beruflich gut integriert ist und nie straffällig geworden ist, was beim Beschwerdeführer nicht der Fall wäre (BGE 144 I 266 E. 4 S. 279 f.).

6.
Die Beschwerde erweist sich damit als unbegründet und ist abzuweisen. Die Beschwerdeführer tragen die Gerichtskosten des bundesgerichtlichen Verfahrens unter solidarischer Haftung (Art. 65 und Art. 66 Abs. 1 und 5 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden den Beschwerdeführern unter solidarischer Haftung auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, 4. Abteilung, und dem Staatssekretariat für Migration schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 23. April 2019

Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Seiler

Der Gerichtsschreiber: Quinto

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 82 Principio - Il Tribunale federale giudica i ricorsi:
^a	contro le decisioni pronunciate in cause di diritto pubblico;
^b	contro gli atti normativi cantonali;
^c	concernenti il diritto di voto dei cittadini nonché le elezioni e votazioni popolari.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 83 Eccezioni - Il ricorso è inammissibile contro:
^a	le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale;
^b	le decisioni in materia di naturalizzazione ordinaria;
^c	le decisioni in materia di diritto degli stranieri concernenti:
^c1	l'entrata in Svizzera,
^c2	i permessi o autorizzazioni al cui ottenimento né il diritto federale né il diritto internazionale conferiscono un diritto,
^c3	l'ammissione provvisoria,
^c4	l'espulsione fondata sull'articolo 121 capoverso 2 della Costituzione federale e l'allontanamento,
^c5	le deroghe alle condizioni d'ammissione,
^c6	la proroga del permesso per frontalieri, il cambiamento di Cantone, il cambiamento d'impiego del titolare di un permesso per frontalieri, nonché il rilascio di documenti di viaggio a stranieri privi di documenti;
^d	le decisioni in materia d'asilo pronunciate:
^d1	dal Tribunale amministrativo federale, salvo quelle che concernono persone contro le quali è pendente una domanda d'estradizione presentata dallo Stato che hanno abbandonato in cerca di protezione,
^d2	da un'autorità cantonale inferiore e concernenti un permesso o un'autorizzazione al cui ottenimento né il diritto federale né il diritto internazionale conferiscono un diritto;
^e	le decisioni concernenti il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente contro membri di autorità o contro agenti della Confederazione;
^f	le decisioni in materia di appalti pubblici se:
^fbis	le decisioni del Tribunale amministrativo federale concernenti decisioni secondo l'articolo 32i della legge del 20 marzo 200963 sul trasporto di viaggiatori;
^f1	non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale; sono fatti salvi i ricorsi contro gli appalti del Tribunale amministrativo federale, del Tribunale penale federale, del Tribunale federale dei brevetti, del Ministero pubblico della Confederazione e delle autorità giudiziarie cantonali superiori, o
^f2	il valore stimato della commessa non raggiunge il valore soglia determinante secondo l'articolo 52 capoverso 1 in combinato disposto con l'allegato 4 numero 2 della legge federale del 21 giugno 201961 sugli appalti pubblici;
^g	le decisioni in materia di rapporti di lavoro di diritto pubblico, in quanto concernano una controversia non patrimoniale, ma non la parità dei sessi;
^h	le decisioni concernenti l'assistenza amministrativa internazionale, eccettuata l'assistenza amministrativa in materia fiscale;
ⁱ	le decisioni in materia di servizio militare, civile o di protezione civile;
^j	le decisioni in materia di approvvigionamento economico del Paese adottate in situazioni di grave penuria;
^k	le decisioni concernenti i sussidi al cui ottenimento la legislazione non conferisce un diritto;
^l	le decisioni concernenti l'imposizione di dazi operata in base alla classificazione tariffaria o al peso delle merci;
^m	le decisioni concernenti il condono o la dilazione del pagamento di tributi; in deroga alla presente disposizione, il ricorso è ammissibile contro le decisioni concernenti il condono dell'imposta federale diretta o dell'imposta cantonale o comunale sul reddito e sull'utile se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o se si tratta per altri motivi di un caso particolarmente importante;
ⁿ	le decisioni in materia di energia nucleare concernenti:
ⁿ¹	l'esigenza di un nulla osta o la modifica di un'autorizzazione o di una decisione,
ⁿ²	l'approvazione di un piano d'accantonamenti per le spese di smaltimento antecedenti lo spegnimento di un impianto nucleare,
ⁿ³	i nulla osta;
^o	le decisioni in materia di circolazione stradale concernenti l'omologazione del tipo di veicoli;
^p	le decisioni del Tribunale amministrativo federale in materia di traffico delle telecomunicazioni, radiotelevisione e poste concernenti:68
^p1	concessioni oggetto di una pubblica gara,
^p2	controversie secondo l'articolo 11a della legge del 30 aprile 199769 sulle telecomunicazioni;
^p3	controversie secondo l'articolo 8 della legge del 17 dicembre 201071 sulle poste;
^q	le decisioni in materia di medicina dei trapianti concernenti:
^q1	l'iscrizione nella lista d'attesa,
^q2	l'attribuzione di organi;
^r	le decisioni in materia di assicurazione malattie pronunciate dal Tribunale amministrativo federale in virtù dell'articolo 3472 della legge del 17 giugno 200573 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF);
^s	le decisioni in materia di agricoltura concernenti:
^s1	...
^s2	la delimitazione delle zone nell'ambito del catasto della produzione;
^t	le decisioni concernenti l'esito di esami e di altre valutazioni della capacità, segnatamente nei settori della scuola, della formazione continua e dell'esercizio della professione;
^u	le decisioni in materia di offerte pubbliche di acquisto (art. 125-141 della L del 19 giu. 201577 sull'infrastruttura finanziaria);
^v	le decisioni del Tribunale amministrativo federale concernenti divergenze d'opinione tra autorità in materia di assistenza amministrativa o giudiziaria a livello nazionale;
^w	le decisioni in materia di diritto dell'elettricità concernenti l'approvazione dei piani di impianti elettrici a corrente forte e di impianti elettrici a corrente debole e l'espropriazione dei diritti necessari per la costruzione o l'esercizio di siffatti impianti, se non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale;
^x	le decisioni concernenti la concessione di contributi di solidarietà ai sensi della legge federale del 30 settembre 201681 sulle misure coercitive a scopo assistenziale e i collocamenti extrafamiliari prima del 1981, tranne se si pone una questione di diritto di importanza fondamentale o si tratta di un caso particolarmente importante per altri motivi;
^y	le decisioni pronunciate dal Tribunale amministrativo federale nelle procedure amichevoli per evitare un'imposizione non conforme alla convenzione internazionale applicabile in ambito fiscale;
^z	le decisioni concernenti le autorizzazioni edilizie di impianti eolici d'interesse nazionale secondo l'articolo 71c capoverso 1 lettera b della legge federale del 30 settembre 201684 sull'energia e le autorizzazioni di competenza cantonale a esse necessariamente connesse, se non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 86 Autorità inferiori in generale - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni:
¹	Il ricorso è ammissibile contro le decisioni:
^a	del Tribunale amministrativo federale;
^b	del Tribunale penale federale;
^c	dell'autorità indipendente di ricorso in materia radiotelevisiva;
^d	delle autorità cantonali di ultima istanza, sempreché non sia ammissibile il ricorso al Tribunale amministrativo federale.
²	I Cantoni istituiscono tribunali superiori che giudicano quali autorità di grado immediatamente inferiore al Tribunale federale, in quanto un'altra legge federale non preveda che le decisioni di altre autorità giudiziarie sono impugnabili mediante ricorso al Tribunale federale.
³	Per le decisioni di carattere prevalentemente politico i Cantoni possono istituire quale autorità di grado immediatamente inferiore al Tribunale federale un'autorità diversa da un tribunale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
¹	In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
²	Le parti hanno diritto d'essere sentite.
³	Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti.

SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 63 Revoca del permesso di domicilio - 1 Il permesso di domicilio può essere revocato unicamente se:
¹	Il permesso di domicilio può essere revocato unicamente se:
^a	sono adempiute le condizioni di cui all'articolo 62 capoverso 1 lettere a o b;
^b	lo straniero ha violato gravemente o espone a pericolo l'ordine e la sicurezza pubblici in Svizzera o all'estero o costituisce una minaccia per la sicurezza interna o esterna della Svizzera;
^c	lo straniero o una persona a suo carico dipende dall'aiuto sociale in maniera durevole e considerevole;
^d	lo straniero ha tentato di ottenere abusivamente la cittadinanza svizzera oppure la cittadinanza svizzera gli è stata revocata in virtù di una decisione passata in giudicato nell'ambito di un annullamento secondo l'articolo 36 della legge del 20 giugno 2014122 sulla cittadinanza;
^e	...
²	Il permesso di domicilio può essere revocato e rimpiazzato da un permesso di dimora se non sono soddisfatti i criteri d'integrazione di cui all'articolo 58a.124
³	Il permesso di domicilio non può essere revocato per il solo motivo che è stato commesso un reato per il quale il giudice penale ha già pronunciato una pena o una misura ma ha rinunciato all'espulsione125.126

SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 62 Revoca di permessi e di altre decisioni - 1 L'autorità competente può revocare i permessi, eccetto quelli di domicilio, e le altre decisioni giusta la presente legge se:
¹	L'autorità competente può revocare i permessi, eccetto quelli di domicilio, e le altre decisioni giusta la presente legge se:
^a	lo straniero o il suo rappresentante ha fornito, durante la procedura d'autorizzazione, indicazioni false o taciuto fatti essenziali;
^b	lo straniero è stato condannato a una pena detentiva di lunga durata o a una misura penale ai sensi degli articoli 59-61 o 64 CP116;
^c	lo straniero ha violato in modo rilevante o ripetutamente o espone a pericolo l'ordine e la sicurezza pubblici in Svizzera o all'estero o costituisce una minaccia per la sicurezza interna o esterna della Svizzera;
^d	lo straniero disattende una delle condizioni legate alla decisione;
^e	lo straniero o una persona a suo carico dipende dall'aiuto sociale;
^f	lo straniero ha tentato di ottenere abusivamente la cittadinanza svizzera oppure la cittadinanza svizzera gli è stata revocata in virtù di una decisione passata in giudicato nell'ambito di un annullamento secondo l'articolo 36 della legge del 20 giugno 2014118 sulla cittadinanza;
^g	lo straniero non rispetta un accordo d'integrazione senza validi motivi.
²	Un permesso o un'altra decisione giusta la presente legge non possono essere revocati per il solo motivo che è stato commesso un reato per il quale il giudice penale ha già pronunciato una pena o una misura ma ha rinunciato all'espulsione.

IR 0.101 Convenzione del 4 novembre 1950 per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali (CEDU) CEDU Art. 8 Diritto al rispetto della vita privata e familiare - 1. Ogni persona ha diritto al rispetto della sua vita privata e familiare, del suo domicilio e della sua corrispondenza.
¹	Ogni persona ha diritto al rispetto della sua vita privata e familiare, del suo domicilio e della sua corrispondenza.
²	Non può esservi ingerenza della pubblica autorità nell'esercizio di tale diritto se non in quanto tale ingerenza sia prevista dalla legge e in quanto costituisca una misura che, in una società democratica, è necessaria per la sicurezza nazionale, l'ordine pubblico, il benessere economico del paese, la prevenzione dei reati, la protezione della salute o della morale, o la protezione dei diritti e delle libertà altrui.

SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 96 Esercizio del potere discrezionale - 1 Nell'esercizio del loro potere discrezionale, le autorità competenti tengono conto degli interessi pubblici e della situazione personale nonché dell'integrazione dello straniero.304
¹	Nell'esercizio del loro potere discrezionale, le autorità competenti tengono conto degli interessi pubblici e della situazione personale nonché dell'integrazione dello straniero.304
²	Se un provvedimento si giustifica ma risulta inadeguato alle circostanze, alla persona interessata può essere rivolto un ammonimento con la comminazione di tale provvedimento.

SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 90 Obbligo di collaborare - Lo straniero e i terzi che partecipano a una procedura secondo la presente legge sono tenuti a collaborare all'accertamento dei fatti determinanti per l'applicazione della presente legge. In particolare devono:
^a	fornire indicazioni corrette ed esaustive sugli elementi essenziali per la regolamentazione del soggiorno;
^b	fornire senza indugio i mezzi di prova necessari o adoperarsi per presentarli entro un congruo termine;
^c	procurarsi documenti di legittimazione (art. 89) o collaborare a tal fine con le autorità.

SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 43 Coniugi e figli di stranieri titolari del permesso di domicilio - 1 Il coniuge straniero e i figli stranieri, non coniugati e minori di 18 anni, di uno straniero titolare del permesso di domicilio hanno diritto al rilascio e alla proroga del permesso di dimora se:
¹	Il coniuge straniero e i figli stranieri, non coniugati e minori di 18 anni, di uno straniero titolare del permesso di domicilio hanno diritto al rilascio e alla proroga del permesso di dimora se:
^a	coabitano con lui;
^b	dispongono di un'abitazione conforme ai loro bisogni;
^c	non dipendono dall'aiuto sociale;
^d	sono in grado di comunicare nella lingua nazionale parlata nel luogo di residenza; e
^e	lo straniero cui si ricongiungono non riceve prestazioni complementari annue ai sensi della legge federale del 6 ottobre 200667 sulle prestazioni complementari all'assicurazione per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (LPC) né potrebbe riceverne in seguito al ricongiungimento familiare.
²	Ai fini del rilascio del permesso di dimora, in luogo della condizione di cui al capoverso 1 lettera d è sufficiente l'iscrizione a un'offerta di promozione linguistica.
³	La condizione di cui al capoverso 1 lettera d non si applica ai figli non coniugati e minori di 18 anni.
⁴	Il rilascio e la proroga del permesso di dimora possono essere vincolati alla conclusione di un accordo d'integrazione se, alla luce dei criteri di cui all'articolo 58a, vi è un bisogno d'integrazione particolare.
⁵	Dopo un soggiorno regolare e ininterrotto di cinque anni, il coniuge ha diritto al rilascio del permesso di domicilio se sono soddisfatti i criteri d'integrazione di cui all'articolo 58a.
⁶	I figli minori di 12 anni hanno diritto al rilascio del permesso di domicilio.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 99 - 1 Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
¹	Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
²	Non sono ammissibili nuove conclusioni.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 13 Protezione della sfera privata - 1 Ognuno ha diritto al rispetto della sua vita privata e familiare, della sua abitazione, della sua corrispondenza epistolare nonché delle sue relazioni via posta e telecomunicazioni.
¹	Ognuno ha diritto al rispetto della sua vita privata e familiare, della sua abitazione, della sua corrispondenza epistolare nonché delle sue relazioni via posta e telecomunicazioni.
²	Ognuno ha diritto d'essere protetto da un impiego abusivo dei suoi dati personali.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 65 Spese giudiziarie - 1 Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
¹	Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
²	La tassa di giustizia è stabilita in funzione del valore litigioso, dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti.
³	Di regola, il suo importo è di:
^a	200 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario;
^b	200 a 100 000 franchi nelle altre controversie.
⁴	È di 200 a 1000 franchi, a prescindere dal valore litigioso, nelle controversie:
^a	concernenti prestazioni di assicurazioni sociali;
^b	concernenti discriminazioni fondate sul sesso;
^c	risultanti da un rapporto di lavoro, sempreché il valore litigioso non superi 30 000 franchi;
^d	secondo gli articoli 7 e 8 della legge del 13 dicembre 200223 sui disabili.
⁵	Se motivi particolari lo giustificano, il Tribunale federale può aumentare tali importi, ma al massimo fino al doppio nei casi di cui al capoverso 3 e fino a 10 000 franchi nei casi di cui al capoverso 4.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.