9C_340/2015 - 2016-03-23 - Assicurazione per l'invalidità

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

9C_340/2015

Urteil vom 23. März 2016

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Glanzmann, Präsidentin,
Bundesrichterinnen Pfiffner, Moser-Szeless,
Gerichtsschreiberin Keel Baumann.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Daniel Christe,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich, Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 24. März 2015.

Sachverhalt:

A.
Die 1971 geborene A.________ war zuletzt als Hilfsarbeiterin bei der B.________ AG angestellt. Nachdem ihr im Oktober 2010 bei der Arbeit Schachteln auf den Kopf gefallen waren, beklagte sie Schwindel, Schwäche in den Beinen und Schlafstörungen (letzter effektiver Arbeitstag: 31. März 2011). Mit Wirkung auf 31. Oktober 2011 löste die Arbeitgeberin das Arbeitsverhältnis aus gesundheitlichen Gründen auf.
Im Februar 2012 meldete sich die Versicherte unter Hinweis auf den im Oktober 2010 erlittenen Arbeitsunfall bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Zürich zog die Akten der Krankentaggeldversicherung bei (unter anderem die Berichte des Dr. med. C.________, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 18. Oktober 2011 und der Klinik D.________, Zentrum für Rehabilitation und Nachbehandlung, vom 31. Oktober 2011) und tätigte weitere Abklärungen medizinischer und beruflicher Art. Sie veranlasste unter anderem eine psychiatrische Untersuchung durch den Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD; Bericht des Dr. med. E.________, Facharzt Psychiatrie und Psychotherapie, Facharzt Neurologie, vom 17. September 2012). Mit Schreiben vom 23. November 2012 forderte die IV-Stelle die Versicherte im Rahmen ihrer Schadenminderungspflicht und unter Androhung von Säumnisfolgen im Rahmen einer erneuten Anmeldung bei der Invalidenversicherung auf, sich in einer psychosomatischen Einrichtung stationär behandeln zu lassen. Nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens verneinte die IV-Stelle einen Anspruch auf Leistungen mangels invalidenrechtlich relevanter Diagnosen (Verfügung vom 10. September 2013).

B.
Beschwerdeweise liess A.________ die Aufhebung der Verfügung und die Zusprechung einer ganzen Invalidenrente beantragen. Mit Entscheid vom 24. März 2015 wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich die Beschwerde ab.

C.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen und das Rechtsbegehren stellen, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und die Sache zur ergänzenden medizinischen Abklärung und Neubeurteilung an die Vorinstanz bzw. die IV-Stelle zurückzuweisen.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung auf Rüge hin oder von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht, und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 105 Abs. 2 BGG und Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG) und ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden (BGE 134 I 65 E. 1.3 S. 67 f.; 134 V 250 E. 1.2 S. 252, je mit Hinweisen).

2.
Streitig und zu prüfen ist, ob die Vorinstanz die durch die Beschwerdegegnerin am 10. September 2013 verfügte Rentenablehnung zu Recht bestätigt hat. Dabei rügt die Versicherte im Wesentlichen eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 und 61 lit. c ATSG). Ihrer Auffassung nach hätten sich weitere Abklärungen aufgedrängt, weil die Akten hinsichtlich des Schweregrads der festgestellten depressiven Episode nicht schlüssig seien und Anhaltspunkte für das Vorliegen einer schweren statt bloss mittelgradigen depressiven Episode vorlägen.

3.

3.1. Im angefochtenen Entscheid werden die massgebenden Rechtsgrundlagen zutreffend wiedergegeben. Es betrifft dies insbesondere die Bestimmungen und Grundsätze zur Bedeutung ärztlicher Auskünfte im Rahmen der Invaliditätsschätzung (BGE 125 V 256 E. 4 S. 261 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 132 V 93 E. 4 S. 99 f.) sowie zu den Anforderungen an beweiskräftige medizinische Berichte und Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352). Darauf wird verwiesen.

3.2. Bei den gerichtlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit handelt es sich grundsätzlich um Fragen tatsächlicher Natur (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.). Ebenso stellt die konkrete Beweiswürdigung eine Tatfrage dar (Urteil 9C_204/2009 vom 6. Juli 2009 E. 4.1, nicht publ. in: BGE 135 V 254, aber in: SVR 2009 IV Nr. 53 S. 164). Dagegen sind die unvollständige Feststellung rechtserheblicher Tatsachen sowie die Missachtung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1 , Art. 61 lit. c ATSG) Rechtsfragen (Urteil 9C_460/2013 vom 18. März 2014 E. 1.3, in: SVR 2014 IV Nr. 20 S. 72).

4.

4.1. Nach Würdigung der medizinischen Akten stellte die Vorinstanz fest, die Beschwerdeführerin leide seit März 2011 an einer mittelgradigen depressiven Episode (ICD-10 F32.11) und an einer Somatisierungsstörung (ICD-10 F45.0). Die mittelgradige depressive Episode sei therapierbar und nicht invalidisierend. Es seien keine Umstände ersichtlich, welche eine Ausnahme von der Vermutung zu begründen vermöchten, dass die Folgen der Somatisierungsstörung mit einer zumutbaren Willensanstrengung überwindbar seien. Bei dieser Sachlage wäre die Versicherte in der Lage, rentenausschliessend erwerbstätig zu sein.

4.2. Die vorinstanzliche Feststellung, wonach die Versicherte an einer mittelgradigen depressiven Episode (ICD-10 F32.11) leidet, ist nicht offensichtlich unrichtig. Verlässliche Anhaltspunkte für eine diesen Schweregrad übersteigende Beeinträchtigung, mithin eine schwere depressive Episode (ICD-10 F32.2), oder entsprechenden Abklärungsbedarf, wie von der Beschwerdeführerin geltend gemacht, sind nicht ersichtlich. Zu Unrecht kritisiert die Versicherte, die Vorinstanz stütze sich für ihre Feststellung unzulässigerweise allein auf den Bericht des RAD-Arztes Dr. med. E.________ vom 17. September 2012, welcher sich "bezüglich der unterschiedlichen Diagnosestellung nicht schlüssig und nachvollziehbar mit den abweichenden fachärztlichen Meinungen" auseinandersetze. Denn Dr. med. C.________ (Bericht vom 18. Oktober 2011) und die Ärzte der Klinik D.________ (Bericht vom 31. Oktober 2011), auf welche sich die Beschwerdeführerin für ihren abweichenden Standpunkt beruft, diagnostizierten zwar eine "mindestens mittelschwere depressive Episode mit somatischem Syndrom (F32.11) ", doch lässt dies trotz Verwendung des Wortes "mindestens" mit Blick auf die übereinstimmend angegebene, einem mittleren Schweregrad entsprechende ICD-Kodifizierung
"F32.11" den Schluss auf eine schwere depressive Episode nicht zu. Gleiches gilt hinsichtlich der Einschätzungen des behandelnden Dr. med. F.________, Psychiatrie und Psychotherapie FMH: Abweichend von seiner anfänglichen Diagnose einer mittelgradigen bis schweren depressiven Episode unter Hinweis auf F32.21 (Bericht vom 21. Mai 2012) hielt er in einem Schreiben vom 16. September 2013 eine mindestens mittelgradige bis zeitweilig schwere depressive Episode - nun unter Hinweis auf F32.11 - fest. Dass die Vorinstanz angesichts der - mit Ausnahme des ersten Berichts des Dr. med. F.________ vom 21. Mai 2012 - übereinstimmenden ICD-Diagnosen nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit vom Vorliegen einer mittelschweren depressiven Episode (F32.11) ausging und keinen weiteren Abklärungsbedarf sah, ist entgegen der Beschwerdeführerin nicht zu beanstanden. Mit Blick darauf, dass rechtsprechungsgemäss leichte bis mittelschwere psychische Störungen grundsätzlich als therapeutisch angehbar gelten (vgl. Urteile 9C_77/2015 vom 27. März 2015 E. 5.4 mit Hinweis; 9C_736/2011 vom 7. Februar 2012 E. 4.2.2.1 mit Hinweisen) und sich die Versicherte gemäss unbestrittener vorinstanzlicher Feststellung keiner konsequent durchgeführten
Depressionstherapie unterzogen hat (vgl. dazu BGE 140 V 193 E. 3.3 S. 197), wurde eine invalidisierende Wirkung der mittelschweren depressiven Episode zu Recht verneint.

4.3. Zur weiter diagnostizierten Somatisierungsstörung (ICD-10 F45.0), welche zu den mit einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) vergleichbaren psychosomatischen Leiden gehört (Urteile 9C_689/2015 vom 3. Dezember 2015 E. 3; 8C_696/2008 vom 3. Juni 2009 E. 8.2.2), äussert sich die Beschwerdeführerin nicht, so dass sich Ausführungen dazu grundsätzlich erübrigen. Immerhin sei darauf hingewiesen, dass auch nach der neuen, auf hängige Fälle anwendbaren Rechtsprechung gemäss BGE 141 V 281 die Anerkennung einer rentenbegründenden Invalidität nur in Betracht fällt, wenn die Aktenlage ein stimmiges Gesamtbild zeichnet, das auf eine therapeutisch nicht angehbare erhebliche funktionelle Behinderung schliessen lässt (Konsistenz; BGE 141 V 281 E. 4.4 S. 303). Diese Voraussetzung ist im hier zu beurteilenden Fall angesichts der in den Akten beschriebenen Inkonsistenzen und Aggravationstendenzen (Berichte des Dr. med. C.________ vom 18. Oktober 2011 und des Dr. med. E.________ vom 17. September 2012) ohne Weiteres zu verneinen (BGE 141 V 281 E. 3.7.1 in fine S. 295; Urteil 9C_792/2015 vom 19. November 2015).

5.
Bei diesem Ausgang des Prozesses hat die Beschwerdeführerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 23. März 2016
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Glanzmann

Die Gerichtsschreiberin: Keel Baumann

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 96 Diritto estero - Il ricorrente può far valere che:
^a	non è stato applicato il diritto estero richiamato dal diritto internazionale privato svizzero;
^b	il diritto estero richiamato dal diritto internazionale privato svizzero non è stato applicato correttamente, sempreché la decisione non concerna una causa di natura pecuniaria.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 43 Accertamento - 1 L'assicuratore esamina le domande, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno. Le informazioni date oralmente devono essere messe per scritto.
¹	L'assicuratore esamina le domande, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno. Le informazioni date oralmente devono essere messe per scritto.
^1bis	L'assicuratore determina la natura e l'entità dei necessari accertamenti.35
²	Se sono necessari e ragionevolmente esigibili esami medici o specialistici per la valutazione del caso, l'assicurato deve sottoporvisi.
³	Se l'assicurato o altre persone che pretendono prestazioni, nonostante un'ingiunzione, rifiutano in modo ingiustificato di compiere il loro dovere d'informare o di collaborare, l'assicuratore può, dopo diffida scritta e avvertimento delle conseguenze giuridiche e dopo aver impartito un adeguato termine di riflessione, decidere in base agli atti o chiudere l'inchiesta e decidere di non entrare in materia36.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 61 Regole di procedura - Fatto salvo l'articolo 1 capoverso 3 della legge federale del 20 dicembre 196852 sulla procedura amministrativa, la procedura dinanzi al tribunale cantonale delle assicurazioni è retta dal diritto cantonale. Essa deve soddisfare le seguenti esigenze:
^a	deve essere semplice, rapida e, di regola, pubblica;
^b	il ricorso deve contenere, oltre alle conclusioni, una succinta relazione dei fatti e dei motivi invocati. Se l'atto non è conforme a queste regole, il tribunale delle assicurazioni accorda un termine adeguato all'autore per colmare le lacune, avvertendolo che in caso di inosservanza non si entrerà nel merito del ricorso;
^c	il tribunale delle assicurazioni, con la collaborazione delle parti, stabilisce i fatti determinanti per la soluzione della controversia; raccoglie le necessarie prove e le valuta liberamente;
^d	il tribunale delle assicurazioni non è legato alle conclusioni delle parti. Può cambiare una decisione o una decisione su opposizione a sfavore54 del ricorrente o accordargli più di quanto abbia chiesto; deve comunque dare alle parti la possibilità di esprimersi e di ritirare il ricorso;
^e	se le circostanze lo giustificano le parti possono essere convocate all'udienza;
^f	deve essere garantito il diritto di farsi patrocinare. Se le circostanze lo giustificano, il ricorrente può avere diritto al gratuito patrocinio;
^fbis	in caso di controversie relative a prestazioni, la procedura è soggetta a spese se la singola legge interessata lo prevede; se la singola legge non lo prevede, il tribunale può imporre spese processuali alla parte che ha un comportamento temerario o sconsiderato;
^g	il ricorrente che vince la causa ha diritto al rimborso delle ripetibili secondo quanto stabilito dal tribunale delle assicurazioni. L'importo è determinato senza tener conto del valore litigioso, ma secondo l'importanza della lite e la complessità del procedimento;
^h	le decisioni, accompagnate da una motivazione, dall'indicazione dei rimedi giuridici e dai nomi dei membri del tribunale delle assicurazioni, sono comunicate per scritto;
ⁱ	le decisioni devono essere sottoposte a revisione se sono stati scoperti nuovi fatti o mezzi di prova oppure se il giudizio è stato influenzato da un crimine o da un delitto.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.