6B_917/2015 - 2016-02-23 - Procédure pénale - Nichtanhandnahme (Betrug, Urkundenfälschung)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

6B_917/2015

Urteil vom 23. Februar 2016

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari,
Bundesrichter Oberholzer,
Gerichtsschreiber Boog.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Bernhard Isenring,
Beschwerdeführer,

gegen

1. Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8090 Zürich,
2. A.________,
Beschwerdegegnerinnen.

Gegenstand
Nichtanhandnahme (Betrug, Urkundenfälschung),

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 3. August 2015.

Sachverhalt:

A.
A.________ arbeitete seit Juli 2010 als Doktorandin bei Prof. Dr. X.________, Professor of Finance, am Institut für Banking und Finance der Universität Zürich. Aufgrund verschiedener Vorkommnisse wurde sie im April 2013 per sofort frei gestellt. Ihr Arbeitsvertrag, der Ende Juni 2013 ausgelaufen wäre, wurde nicht verlängert. In der Folge reichte A.________ zwischen September und November 2013 bei vier verschiedenen Konferenzen den von ihr verfassten Aufsatz "B.________" ein, wobei sie wahrheitswidrig X.________ als Co-Autor aufführte. In Wirklichkeit hatte dieser bei der Erstellung des wissenschaftlichen Beitrages nicht mitgewirkt. X.________ erstattete am 8. Oktober 2014 gegen seine ehemalige Doktorandin Strafanzeige wegen Betruges, Urkundenfälschung und anderen Delikten.

B.
Die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat nahm mit Verfügung vom 26. November 2014 das Verfahren in Bezug auf die Vorwürfe des Betruges und der Urkundenfälschung nicht an die Hand. Eine allfällige Zivilklage verwies sie auf den Zivilweg. Mit Strafbefehl vom 26. November 2014 sprach sie A.________ der Drohung und des Missbrauchs einer Fernmeldeanlage schuldig und verurteilte sie zu einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu Fr. 30.-- sowie zu einer Busse von Fr. 100.--. Ferner erklärte sie die mit Urteil der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat am 21. Oktober 2013 bedingt ausgesprochene Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu Fr. 100.-- als vollziehbar.
Das Obergericht des Kantons Zürich trat mit Beschluss vom 3. August 2015 auf eine von X.________ gegen die Nichtanhandnahme der Strafuntersuchung wegen Urkundenfälschung geführte Beschwerde nicht ein.

C.
X.________ führt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt, der angefochtene Beschluss sei aufzuheben und die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat anzuweisen, gegen A.________ ein Strafverfahren zu eröffnen und durchzuführen. Eventualiter sei der angefochtene Beschluss aufzuheben und die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen.

D.
Das Obergericht und die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich haben auf Stellungnahme verzichtet. A.________ hat sich nicht vernehmen lassen.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Staatsanwaltschaft gelangt in ihrer Nichtanhandnahmeverfügung vom 26. November 2014 in Bezug auf den Tatbestand der Urkundenfälschung zum Schluss, es sei nicht ersichtlich, inwiefern der Beschwerdeführer am Vermögen oder anderen Rechten geschädigt worden sei, weil er in den Aufsätzen der Beschwerdegegnerin fälschlicherweise als Co-Autor genannt werde. Auch sei nicht erkennbar, welchen unrechtmässigen Vorteil die Beschwerdegegnerin daraus erlangt haben könnte. Schliesslich sei fraglich, ob es sich bei den Aufsätzen um Urkunden im Sinne von Art. 251 StGB handle. Die Voraussetzungen für die Eröffnung einer Untersuchung seien daher nicht gegeben (Nichtanhandnahmeverfügung, Untersuchungsakten, act. 12).

1.2. Die Vorinstanz nimmt an, der Beschwerdeführer werde zwar durch die von der Beschwerdegegnerin mutmasslich wahrheitswidrig proklamierte Co-Autorenschaft auf einem weder von ihm (mit-) verfassten noch autorisierten wissenschaftlichen Aufsatz, welcher offensichtlich nicht seinen qualifizierten Standards entspreche und von dem und dessen Verfasserin er sich wiederholt distanziert habe, in seiner (beruflichen) Reputation beeinträchtigt. Er werde aber nicht in den durch den Tatbestand der Urkundenfälschung geschützten Rechten verletzt, mithin nicht in solchen, welche aufgrund seines Vertrauens in die unechte Urkunde unmittelbar betroffen würden. Unmittelbar verletzt bzw. gefährdet werde bei der Herstellung einer unechten Urkunde nicht der Namensträger, sondern allenfalls der mit der betreffenden Urkunde zu täuschende Erklärungsadressat. Die Reputation des Beschwerdeführers werde jedenfalls nur mittelbar gefährdet, wenn Dritte der falschen Autorenangabe Vertrauen entgegenbrächten. Individualrechtsgüter des Beschwerdeführers, welche durch eigene Dispositionen gestützt auf das Vertrauen in die Echtheit der Urkunde verletzt oder gefährdet worden sein könnten, seien nicht ersichtlich. Der Beschwerdeführer sei demnach in Bezug auf die zu
beurteilende Urkundenfälschung nicht Geschädigter im Sinne von Art. 115 Abs. 1 StPO und daher zur Beschwerde gegen die Nichtanhandnahme einer Strafuntersuchung wegen Urkundenfälschung nicht legitimiert. Dass er gegenüber der Staatsanwaltschaft ausdrücklich erklärt habe, sich am Strafverfahren als Straf- und Zivilkläger beteiligen zu wollen, ändere daran nichts, da sich nicht gültig als Privatkläger gemäss Art. 118 Abs. 1 StPO konstituieren könne, wer nicht nicht Geschädigter im Sinne von Art. 115 Abs. 1 StPO sei (Beschwerde S. 5 f.).
Eventualiter führt die Vorinstanz aus, die Beschwerde wäre auch materiell abzuweisen. Der wahrheitswidrigen Proklamation einer Co-Autorenschaft komme nur der Charakter einer schriftlichen Lüge zu und die entsprechende Beweiseignung sei nicht ersichtlich. Damit liege gar kein Urkundendelikt vor (angefochtener Beschluss S. 6).

1.3. Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung von Art. 382 Abs. 1 und 310 StPO. Er macht geltend, er sei durch das Verhalten der Beschwerdegegnerin in seinen individuellen Rechten beeinträchtigt worden. Die Vorinstanz gehe zu Unrecht davon aus, dass nur der Erklärungsadressat und nicht der Namensträger Geschädigter eines Urkundendelikts sein könne. Der Tatbestand der Urkundenfälschung schütze auch die Beeinträchtigung von Individualinteressen. Damit werde der Begriff des Geschädigten über den strafrechtlich geschützten Rechtsgutsträger hinaus erweitert, was namentlich bei denjenigen Straftatbeständen Bedeutung erlange, denen der Schutz von Rechtsgütern der Allgemeinheit zugrunde liege. Als Geschädigte müssten daher auch Personen gelten, welche tatsächlich in ihren Rechten beeinträchtigt würden. Für die Stellung als Geschädigter genüge es, dass der Betroffene durch das Urkundendelikt zumindest in seinem Rechtskreis tangiert werde. Erforderlich sei ein Kausalzusammenhang zwischen der Urkundenfälschung als tatbestandsmässiger Handlung und der tatsächlichen Beeinträchtigung der Individualinteressen des Betroffenen. Darüber hinaus übersehe die Vorinstanz, dass er als unmittelbare Folge der tatbestandsmässigen Handlung neben dem
Reputationsschaden auch eine Vermögensbeeinträchtigung erlitten habe (Beschwerde S. 5 ff.).
Der Beschwerdeführer beanstandet weiter, die Vorinstanz nehme zu Unrecht an, die Beschwerde wäre auch materiell abzuweisen. Wissenschaftliche Publikationen stellten eine Gedankenerklärung dar und seien daher als Urkunden zu qualifizieren. Sie bildeten entscheidende Kriterien bei Berufungen und Bewerbungen für universitäre Stellen oder Forschungskredite. Darüber hinaus berührten sie die Vermögensinteressen des Autors, weil sich ihre Qualität auf die Erteilung von Gutachteraufträgen oder die Einladung für Vorträge auswirke. Schliesslich seien sie auch für die Bildungsinstitution, für welche ihr Verfasser tätig sei, von herausragender Bedeutung, zumal Auftritte an Konferenzen und Publikationen in renommierten Zeitschriften direkt in die verschiedenen Hochschulrankings einflössen. Im zu beurteilenden Fall stehe ausser Frage, dass die Beschwerdegegnerin den fraglichen Artikel zum Beweis dafür habe verwenden wollen, dass sie in der akademischen Gemeinschaft als seine (sc. des Beschwerdeführers) Kollegin und wissenschaftliche Partnerin wahrgenommen werde. Indem die Beschwerdegegnerin ihn (sc. den Beschwerdeführer) als Co-Autor aufgeführt habe, habe sie den Anschein erweckt, der Aufsatz sei unter seiner Zusammenarbeit verfasst worden, was
nicht der Wahrheit entspreche. Damit habe sie eine unechte Urkunde hergestellt. Die Vorinstanz nehme zu Unrecht an, es handle sich bei der unrichtigen Angabe der Co-Autorschaft um eine schriftliche Lüge. Die Beschwerdegegnerin habe mit der Angabe seiner Person als Co-Autor darauf abgezielt, die Chancen für eine Annahme des Aufsatzes bei den Konferenzen zu erhöhen. Darin liege die Erlangung eines unrechtmässigen Vorteils. Insgesamt verletze der Schluss, der Tatbestand der Urkundenfälschung i.e.S. sei eindeutig nicht erfüllt, Bundesrecht (Beschwerde S. 7 ff.).

2.

2.1. Nach Art. 309 Abs. 1 lit. a StPO eröffnet die Staatsanwaltschaft eine Untersuchung, wenn sich aus den Informationen und Berichten der Polizei, aus der Strafanzeige oder aus ihren eigenen Feststellungen ein hinreichender Tatverdacht ergibt. Sie verzichtet auf die Eröffnung, wenn sie sofort eine Nichtanhandnahmeverfügung oder einen Strafbefehl erlässt (Art. 309 Abs. 4 StPO). Gemäss Art. 310 Abs. 1 StPO verfügt die Staatsanwaltschaft die Nichtanhandnahme der Untersuchung, sobald aufgrund der Strafanzeige oder des Polizeirapports feststeht, dass die fraglichen Straftatbestände oder die Prozessvoraussetzungen eindeutig nicht erfüllt sind (lit. a) oder wenn Verfahrenshindernisse bestehen (lit. b). Hat die Staatsanwaltschaft eine Untersuchung eröffnet, stellt sie gemäss Art. 319 Abs. 1 StPO das Verfahren ein, wenn u.a. kein Tatverdacht erhärtet ist, der eine Anklage rechtfertigt (lit. a), oder wenn kein Straftatbestand erfüllt ist (lit. b).
Die Frage, ob ein Strafverfahren durch die Strafverfolgungsbehörde über eine Nichtanhandnahme erledigt werden kann, beurteilt sich nach dem aus dem Legalitätsprinzip abgeleiteten Grundsatz "in dubio pro duriore" (Art. 5 Abs. 1 BV und Art. 2 Abs. 1 StPO i.V.m. Art. 319 Abs. 1 und Art. 324 Abs. 1 StPO; BGE 138 IV 86 E. 4.2). Danach darf eine Nichtanhandnahme durch die Staatsanwaltschaft gestützt auf Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO nur in sachverhaltsmässig und rechtlich klaren Fällen ergehen, so bei offensichtlicher Straflosigkeit, wenn der Sachverhalt mit Sicherheit nicht unter einen Straftatbestand fällt, oder bei eindeutig fehlenden Prozessvoraussetzungen. Im Zweifelsfall, wenn die Nichtanhandnahmegründe nicht mit absoluter Sicherheit gegeben sind, muss das Verfahren eröffnet werden. Dementsprechend darf keine Nichtanhandnahme verfügt werden, wenn die Staatsanwaltschaft zur Prüfung der Nichtanhandnahmegründe vorgängig Untersuchungshandlungen durchführen muss. Ergibt sich nach durchgeführter Untersuchung, dass kein Straftatbestand erfüllt ist, kann die Staatsanwaltschaft das Strafverfahren gestützt auf Art. 319 StPO einstellen (vgl. BGE 138 IV 86 E. 4.1; 137 IV 219 E. 7 und 285 E. 2.3).

2.2. Gemäss Art. 382 Abs. 1 StPO kann jede Partei, die ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung eines Entscheides hat, ein Rechtsmittel ergreifen. Die Privatklägerschaft kann den Entscheid hinsichtlich der ausgesprochenen Sanktion nicht anfechten (Art. 382 Abs. 2 StPO).
Als Privatklägerschaft gilt die geschädigte Person, die ausdrücklich die Absicht ihrer Beteiligung am Strafverfahren als Straf- oder Zivilkläger erklärt hat (Art. 118 Abs. 1 , 119 StPO). Geschädigt ist, wer durch die Straftat in seinen Rechten unmittelbar verletzt worden ist, d.h. wer Träger des durch die verletzte Strafnorm geschützten oder zumindest mitgeschützten Rechtsgutes ist (Art. 115 Abs. 1 StPO). Bei Straftatbeständen, die nicht primär Individualrechtsgüter schützen, gilt nur diejenige Person als Geschädigte, welche durch die darin umschriebenen Tathandlungen in ihren Rechten beeinträchtigt wird, sofern diese Beeinträchtigung unmittelbare Folge der tatbestandsmässigen Handlung ist (BGE 140 IV 155 E. 3.2; 139 IV 78 E. 3.3.3; 138 IV 258 E. 2.2 und 2.3 S. 262 f.; 129 IV 95 E. 3.1) bzw. sofern der Schutzzweck der verletzten Norm gerade darin liegt, vor Beeinträchtigungen solcher Art zu schützen (FELIX BOMMER, Privatklägerische Rechte im Strafpunkt - ein Überblick, recht 2015, S. 185 f.).
Nach der Rechtsprechung kann die Privatklägerschaft gestützt auf Art. 382 Abs. 1 StPO unter anderem Nichtanhandnahmen und Einstellungen mit Beschwerde sowie Freisprüche und rechtliche Qualifikationen mittels Berufung anfechten. Dies gilt im kantonalen Verfahren - anders als die Legitimation zur Beschwerde in Strafsachen in der Sache an das Bundesgericht (vgl. Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG; BGE 141 IV 1 E. 1.1 S. 4 f. mit Hinweisen) - unabhängig davon, ob sie tatsächlich Zivilansprüche geltend gemacht hat oder nicht, zumal sie sich auch bloss als Strafklägerin konstituieren kann (Art. 119 Abs. 2 lit. a StPO). Voraussetzung ist indes, dass sie Geschädigte ist, d.h. eine Person, deren Rechte durch die Straftat direkt verletzt worden sind (BGE 141 IV 231 E. 2.5; Urteil 6B_1198/2014 vom 3. September 2015 E. 2.3.1, zur Publikation vorgesehen; je mit Hinweisen).

2.3. Zur Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht ist nach Art. 81 Abs. 1 BGG berechtigt, wer vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen oder keine Möglichkeit zur Teilnahme erhalten hat (lit. a) und ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung des angefochtenen Entscheids hat (lit. b). Die Privatklägerschaft hat gemäss Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung des angefochtenen Entscheids, wenn dieser sich auf die Beurteilung ihrer Zivilansprüche auswirken kann.
Unbekümmert um die Legitimation in der Sache selbst kann die Privatklägerschaft die Verletzung von Verfahrensrechten geltend machen, deren Missachtung eine formelle Rechtsverweigerung darstellt. Zulässig sind Rügen formeller Natur, die von der Prüfung der Sache selber getrennt werden können. Nicht zu hören sind Rügen, die im Ergebnis auf eine materielle Überprüfung des angefochtenen Entscheids abzielen (BGE 141 IV 1 E. 1.1 S. 5; 138 IV 248 E. 2 mit Hinweisen).

3.

3.1. Die Tatbestände des Urkundenstrafrechts dienen dem Schutz von Sicherheit und Zuverlässigkeit des Rechtsverkehrs mit Urkunden. Sie bezwecken in erster Linie den Schutz der Allgemeinheit. Geschütztes Rechtsgut der Urkundendelikte ist das besondere Vertrauen, welches von den Teilnehmern am Rechtsverkehr einer Urkunde als Beweismittel entgegengebracht wird (BGE 140 IV 155 E. 3.3.3; 137 IV 167 E. 2.3.1; 132 IV 12 E. 8.1, je mit Hinweisen).
Neben der Allgemeinheit schützt der Tatbestand der Urkundenfälschung auch private Interessen des Einzelnen, soweit das Fälschungsdelikt sich auf die Benachteiligung einer bestimmten Person richtet. Dies ist namentlich der Fall, wenn das Urkundendelikt auf die Verfolgung eines weitergehenden, wirtschaftlichen Zwecks abzielt und insofern als blosse Vorbereitungshandlung eines schädigenden Vermögensdelikts erscheint (BGE 140 IV 155 E. 3.3.3; 119 Ia 342 E. 2b; Urteile 6B_890/2014 29. Januar 2015 E. 5.1; 6B_1105/2013 vom 18. Juli 2014 E. 1.2; 6B_1207/2013 vom 14. Mai 2014 E. 3.2.2; TRECHSEL/ERNI, Schweizerisches Strafgesetzbuch Praxiskommentar, 2. Aufl. 2013, Art. 251 N 1; MAZZUCHELLI/POSTIZZI, in: Basler Kommentar, Schweizerische Strafprozessordnung, 2. Aufl. 2014, Art. 115 N 73; CAMILLE PERRIER, in: Commentaire romand, Code de procédure pénale suisse, 2011, Art. 115 N 11). Dabei schützt der Tatbestand den Einzelnen davor, durch Scheinerklärungen oder qualifiziert unrichtige Erklärungen getäuscht und dadurch zu nachteiligen rechtserheblichen Dispositionen veranlasst zu werden (vgl. MARKUS BOOG, in: Basler Kommentar, Strafrecht II, 3. Aufl. 2013, Vor Art. 251 N 6 mit Hinweisen).

3.2. Der angefochtene Beschluss verletzt kein Bundesrecht. Der Schutz der Strafbestimmung erfasst jedenfalls im Kontext der Urkundenfälschung i.e.S. regelmässig nur diejenigen Teilnehmer am Rechtsverkehr, denen gegenüber die falsche oder unwahre Urkunde gebraucht wird oder werden soll, und die gestützt hierauf rechtserhebliche Entscheidungen treffen könnten (vgl. für das deutsche Recht INGEBORG PUPPE, in: Nomos Kommentar, Strafgesetzbuch, 4. Aufl., Baden-Baden, 2013, Bd. 3, § 267 N 1, 8). Dazu gehört entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers (Beschwerde S. 6 Ziff. 24) die Person, in deren Namen eine Erklärung fälschlicherweise unterzeichnet worden ist, offensichtlich nicht (vgl. auch BOOG, a.a.O., Art. 251 N 2). Denn die Erklärung richtet sich nicht an diese, so dass sie sich für ihre rechtlich erheblichen Entscheidungen nicht an dieser orientieren kann und somit nicht unmittelbar beeinträchtigt wird. Es mag zutreffen, dass im zu beurteilenden Fall die Beschwerdegegnerin durch die Angabe des Beschwerdeführers als Mitverfasser des von ihr an verschiedenen Konferenzen eingereichten Aufsatzes dessen private Interessen, namentlich seine berufliche Reputation tangiert hat. Es lässt sich indes nicht sagen, dass die Handlung der
Beschwerdegegnerin direkt auf eine Benachteiligung des Beschwerdeführers abgezielt hätte und dessen Interessen dadurch unmittelbar betroffen worden wären. Die Vorinstanz nimmt daher zu Recht an, der Beschwerdeführer sei nicht Geschädigter im Sinne von Art. 115 Abs. 1 StPO und sei als blosser Anzeigeerstatter zur Ergreifung eines Rechtsmittels gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft nicht legitimiert. Ob darüber hinaus die Eventualbegründung der Vorinstanz, wonach die Beschwerde auch materiell abzuweisen wäre, weil der Proklamation der Co-Autorschaft lediglich der Charakter einer schriftlichen Lüge zukomme, vor Bundesrecht standhält, kann bei diesem Ergebnis offenbleiben.
Die Beschwerde erweist sich als unbegründet.

4.
Aus diesen Gründen ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang trägt der Beschwerdeführer die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 23. Februar 2016

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: Boog

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 251 - 1. Quiconque, dans le dessein de porter atteinte aux intérêts pécuniaires ou aux droits d'autrui, ou de se procurer ou de procurer à un tiers un avantage illicite,
¹	Quiconque, dans le dessein de porter atteinte aux intérêts pécuniaires ou aux droits d'autrui, ou de se procurer ou de procurer à un tiers un avantage illicite,
²	Abrogé

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 115 - 1 On entend par lésé toute personne dont les droits ont été touchés directement par une infraction.
¹	On entend par lésé toute personne dont les droits ont été touchés directement par une infraction.
²	Sont toujours considérées comme des lésés les personnes qui ont qualité pour déposer plainte pénale.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 118 Définition et conditions - 1 On entend par partie plaignante le lésé qui déclare expressément vouloir participer à la procédure pénale comme demandeur au pénal ou au civil.
¹	On entend par partie plaignante le lésé qui déclare expressément vouloir participer à la procédure pénale comme demandeur au pénal ou au civil.
²	Une plainte pénale équivaut à une telle déclaration.
³	La déclaration doit être faite devant une autorité de poursuite pénale avant la clôture de la procédure préliminaire.
⁴	Si le lésé n'a pas fait spontanément de déclaration, le ministère public attire son attention dès l'ouverture de la procédure préliminaire sur son droit d'en faire une.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 115 - 1 On entend par lésé toute personne dont les droits ont été touchés directement par une infraction.
¹	On entend par lésé toute personne dont les droits ont été touchés directement par une infraction.
²	Sont toujours considérées comme des lésés les personnes qui ont qualité pour déposer plainte pénale.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 382 Qualité pour recourir des autres parties - 1 Toute partie qui a un intérêt juridiquement protégé à l'annulation ou à la modification d'une décision a qualité pour recourir contre celle-ci.
¹	Toute partie qui a un intérêt juridiquement protégé à l'annulation ou à la modification d'une décision a qualité pour recourir contre celle-ci.
²	La partie plaignante ne peut pas interjeter recours sur la question de la peine ou de la mesure prononcée.
³	Si le prévenu, le condamné ou la partie plaignante décèdent, leurs proches au sens de l'art. 110, al. 1, CP269 peuvent, dans l'ordre de succession, interjeter recours ou poursuivre la procédure à condition que leurs intérêts juridiquement protégés aient été lésés.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 310 Ordonnance de non-entrée en matière - 1 Le ministère public rend immédiatement une ordonnance de non-entrée en matière s'il ressort de la dénonciation ou du rapport de police:
¹	Le ministère public rend immédiatement une ordonnance de non-entrée en matière s'il ressort de la dénonciation ou du rapport de police:
^a	que les éléments constitutifs de l'infraction ou les conditions à l'ouverture de l'action pénale ne sont manifestement pas réunis;
^b	qu'il existe des empêchements de procéder;
^c	que les conditions mentionnées à l'art. 8 imposent de renoncer à l'ouverture d'une poursuite pénale.
²	Au surplus, les dispositions sur le classement de la procédure sont applicables.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 309 Ouverture - 1 Le ministère public ouvre une instruction:
¹	Le ministère public ouvre une instruction:
^a	lorsqu'il ressort du rapport de police, des dénonciations ou de ses propres constatations des soupçons suffisants laissant présumer qu'une infraction a été commise;
^b	lorsqu'il ordonne des mesures de contrainte;
^c	lorsqu'il est informé par la police conformément à l'art. 307, al. 1.
²	Il peut renvoyer à la police, pour complément d'enquête, les rapports et les dénonciations qui n'établissent pas clairement les soupçons retenus.
³	Le ministère public ouvre l'instruction par une ordonnance dans laquelle il désigne le prévenu et l'infraction qui lui est imputée. L'ordonnance n'a pas à être motivée ni notifiée. Elle n'est pas sujette à recours.
⁴	Le ministère public renonce à ouvrir une instruction lorsqu'il rend immédiatement une ordonnance de non-entrée en matière ou une ordonnance pénale.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 319 Motifs de classement - 1 Le ministère public ordonne le classement de tout ou partie de la procédure:
¹	Le ministère public ordonne le classement de tout ou partie de la procédure:
^a	lorsqu'aucun soupçon justifiant une mise en accusation n'est établi;
^b	lorsque les éléments constitutifs d'une infraction ne sont pas réunis;
^c	lorsque des faits justificatifs empêchent de retenir une infraction contre le prévenu;
^d	lorsqu'il est établi que certaines conditions à l'ouverture de l'action pénale ne peuvent pas être remplies ou que des empêchements de procéder sont apparus;
^e	lorsqu'on peut renoncer à toute poursuite ou à toute sanction en vertu de dispositions légales.
²	À titre exceptionnel, le ministère public peut également classer la procédure aux conditions suivantes:
^a	l'intérêt d'une victime qui était âgée de moins de 18 ans à la date de commission de l'infraction l'exige impérieusement et le classement l'emporte manifestement sur l'intérêt de l'État à la poursuite pénale;
^b	la victime ou, si elle n'est pas capable de discernement, son représentant légal a consenti au classement.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 5 Principes de l'activité de l'État régi par le droit - 1 Le droit est la base et la limite de l'activité de l'État.
¹	Le droit est la base et la limite de l'activité de l'État.
²	L'activité de l'État doit répondre à un intérêt public et être proportionnée au but visé.
³	Les organes de l'État et les particuliers doivent agir de manière conforme aux règles de la bonne foi.
⁴	La Confédération et les cantons respectent le droit international.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 2 Administration de la justice pénale - 1 La justice pénale est administrée uniquement par les autorités désignées par la loi.
¹	La justice pénale est administrée uniquement par les autorités désignées par la loi.
²	Les procédures pénales ne peuvent être exécutées et closes que dans les formes prévues par la loi.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 324 Principes - 1 Le ministère public engage l'accusation devant le tribunal compétent lorsqu'il considère que les soupçons établis sur la base de l'instruction sont suffisants et qu'une ordonnance pénale ne peut être rendue.
¹	Le ministère public engage l'accusation devant le tribunal compétent lorsqu'il considère que les soupçons établis sur la base de l'instruction sont suffisants et qu'une ordonnance pénale ne peut être rendue.
²	L'acte d'accusation n'est pas sujet à recours.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 119 Forme et contenu de la déclaration - 1 Le lésé peut faire une déclaration écrite ou orale, les déclarations orales étant consignées au procès-verbal.
¹	Le lésé peut faire une déclaration écrite ou orale, les déclarations orales étant consignées au procès-verbal.
²	Dans la déclaration, le lésé peut, cumulativement ou alternativement:
^a	demander la poursuite et la condamnation de la personne pénalement responsable de l'infraction (action pénale);
^b	faire valoir des conclusions civiles déduites de l'infraction (action civile) par adhésion à la procédure pénale.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 81 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière pénale quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière pénale quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire, et
^b	a un intérêt juridique à l'annulation ou à la modification de la décision attaquée, soit en particulier:
^b1	l'accusé,
^b2	le représentant légal de l'accusé,
^b3	le ministère public, sauf pour les décisions relatives à la mise en détention provisoire ou pour des motifs de sûreté, à la prolongation de la détention ou à sa levée,
^b4	...
^b5	la partie plaignante, si la décision attaquée peut avoir des effets sur le jugement de ses prétentions civiles,
^b6	le plaignant, pour autant que la contestation porte sur le droit de porter plainte,
^b7	le Ministère public de la Confédération et les autorités administratives participant à la poursuite et au jugement des affaires pénales administratives selon la loi fédérale du 22 mars 1974 sur le droit pénal administratif56.
²	Une autorité fédérale a qualité pour recourir si le droit fédéral prévoit que la décision doit lui être communiquée.57
³	La qualité pour recourir contre les décisions visées à l'art. 78, al. 2, let. b, appartient également à la Chancellerie fédérale, aux départements fédéraux ou, pour autant que le droit fédéral le prévoie, aux unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.