8C_891/2010 - 2011-02-23 - Assurance-accidents

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
8C_891/2010

Urteil vom 23. Februar 2011
I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Ursprung, Präsident,
Bundesrichter Frésard, Bundesrichterin Niquille,
Gerichtsschreiber Holzer.

Verfahrensbeteiligte
F.________, vertreten durch
Rechtsanwalt Giuseppe Dell'Olivo-Wyss,
Beschwerdeführer,

gegen

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA), Fluhmattstrasse 1, 6004 Luzern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Unfallversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 9. September 2010.

Sachverhalt:

A.
Der 1958 geborene F.________ war zuletzt als Bauarbeiter des Baugeschäfts R.________ erwerbstätig und als solcher bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) gegen die Folgen von Berufskrankheiten versichert gewesen, als er sich am 23. April 2004 bei der IV-Stelle des Kantons Aargau zum Leistungsbezug anmeldete und die Abgabe eines Hörgerätes beantragte. Die IV-Stelle leitete das Gesuch des Versicherten an die SUVA weiter. Diese anerkannte das Hörleiden des Versicherten als in dem Umfange berufsbedingt an, wie es am 30. Juni 2003 im Audiomobil dokumentiert wurde. Die Anstalt sprach dementsprechend dem Versicherten mit Verfügung vom 20. April 2005 und Einspracheentscheid vom 7. Dezember 2005 (bestätigt durch Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 27. Februar 2008) eine Integritätsentschädigung aufgrund einer Integritätseinbusse von 35 % zu. Zudem erklärte die SUVA mit Verfügung vom 24. Januar 2006 den Versicherten als nicht geeignet für alle Arbeiten in lärmbelasteter Umgebung. Die Anstalt erbrachte im Weiteren bis Juli 2008 Übergangsleistungen im Sinne der Verordnung vom 19. Dezember 1983 über die Verhütung von Unfällen und Berufskrankheiten. Sie lehnte es demgegenüber mit Verfügung vom 16.
September 2008 und Einspracheentscheid vom 10. Dezember 2008 ab, eine Invalidenrente auszurichten, da der Versicherte durch die anerkannte Berufskrankheit keine bleibende Erwerbseinbusse erleide.

B.
Die von F.________ hiegegen erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 9. September 2010 ab.

C.
Mit Beschwerde beantragt F.________, die SUVA sei unter Aufhebung des Einsprache- und des kantonalen Gerichtsentscheides zu verpflichten, ab August 2008 eine Invalidenrente aufgrund eines Invaliditätsgrads von mindestens 31 %, eventuell 30 %, auszurichten.

Während die SUVA auf Abweisung der Beschwerde schliesst, verzichtet das Bundesamt für Gesundheit auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
1.1 Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann eine Beschwerde mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen (vgl. BGE 132 II 257 E. 2.5 S. 262; 130 III 136 E. 1.4 S. 140). Immerhin prüft das Bundesgericht, unter Berücksichtigung der allgemeinen Begründungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind. Es ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Behörde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen werden (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254).

1.2 Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung ist das Bundesgericht nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG).

2.
Es steht fest und ist unbestritten, dass das Hörleiden des Beschwerdeführers mindestens teilweise berufsbedingt ist und dass die Beschwerdegegnerin für die Folgen dieses Leidens grundsätzlich leistungspflichtig ist. Ebenfalls liegt zu Recht ausser Streit, dass keine Leistungspflicht der SUVA für die Folgen des Rückenleidens des Versicherten besteht. Streitig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer aufgrund seines berufsbedingten Hörleidens Anspruch auf eine Invalidenrente der Unfallversicherung hat.

3.
Im vorinstanzlichen Entscheid wird die Rechtsprechung zur Ermittlung des Valideneinkommens (BGE 134 V 321 E. 4.1 S. 325 mit Hinweisen) ebenso zutreffend wiedergegeben, wie jene zur Bestimmung des Invalideneinkommens aufgrund der Zahlen der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE; vgl. BGE 129 V 472 E. 4.2.1 S. 475 mit Hinweisen). Darauf wird verwiesen. Insbesondere hat das kantonale Gericht zutreffend erwogen, dass dann, wenn Validen- und Invalideneinkommen ausgehend von demselben Tabellenlohn zu berechnen sind, sich deren genaue Ermittlung erübrigt. Diesfalls entspricht der Invaliditätsgrad nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (vgl. Art. 16 ATSG) - vorbehältlich eines allfälligen Abzuges im Sinne von BGE 126 V 75 E. 5 S. 78 - dem Grad der Arbeitsunfähigkeit (Urteil 8C_423/2007 vom 18. März 2008 mit weiterem Hinweis).

4.
4.1 Das kantonale Gericht hat erwogen, eine Invalidenrente komme frühestens ab April 2004 in Betracht, da der Beschwerdeführer bis zu diesem Zeitpunkt voll erwerbstätig war. Der Versicherte habe seinen Arbeitsplatz aufgrund des Rückenleidens und nicht aufgrund seiner Berufskrankheit aufgegeben. Somit sei das Valideneinkommen nicht ausgehend vom bei der R.________ zuletzt bezogenen Lohn zu bestimmen; vielmehr sei von den Tabellenlöhnen der LSE auszugehen. Da damit sowohl das Validen-, wie das Invalideneinkommen aufgrund derselben Tätigkeit zu bestimmen und der Beschwerdeführer - einzig unter Betrachtung der Berufskrankheit - in einer nicht lärmexponierten Tätigkeit voll arbeitsfähig sei, entspreche der Invaliditätsgrad dem Abzug vom Tabellenlohn im Sinne von BGE 126 V 75 E. 5 S. 78. Da jedenfalls kein Abzug in der Höhe von mindestens 10 % angezeigt sei, bestehe kein rentenbegründender Invaliditätsgrad.

4.2 Der Rentenanspruch entsteht in der Unfallversicherung dann, wenn von der Fortsetzung der ärztlichen Behandlung keine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes des Versicherten mehr erwartet werden kann und allfällige Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung abgeschlossen sind (Art. 19 Abs. 1 UVG; vgl. auch BGE 134 V 109 E. 4.1 S. 113 f.). Am 30. Juni 2003 wurde im Audiomobil festgestellt, dass das Gehör des Versicherten bereits erheblich geschädigt war - diese Schädigung wurde in der Folge auch von der SUVA als berufsbedingt anerkannt. Gleichzeitig wurde festgehalten, dass lärmbedingte Schwerhörigkeit unheilbar sei. Diese Aussage wurde von keiner Seite bestritten. Es ist somit davon auszugehen, dass bereits ab Juli 2003 von der Fortsetzung (bzw. von einer Aufnahme) einer medizinischen Behandlung keine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes zu erwarten war. In den Akten finden sich denn auch keine Hinweise auf Behandlungsmassnahmen aufgrund des Gehörschadens; dem Beschwerdeführer wurde lediglich ein Gehörgerät abgegeben.

4.3 Auch nach Feststellung dieses Gesundheitsschadens hat der Beschwerdeführer noch während neun Monaten ohne zeitlichen Einschränkungen bei seiner bisherigen Arbeitgeberin weitergearbeitet, bis er diese Stelle schliesslich im April 2004 wegen unbestrittenermassen nicht durch ein versichertes Risiko verursachte Rückenbeschwerden aufgeben musste. Es fehlen jegliche Hinweise dafür, dass er in der Zeit zwischen Juli 2003 und April 2004 den Anforderungen der Arbeitgeberin nicht mehr genügt und diese ihm einen Soziallohn ausgerichtet hätte. Daraus kann wiederum geschlossen werden, dass der Versicherte in erwerblicher Hinsicht nicht eingeschränkt war und somit keinen Anspruch auf eine Invalidenrente hatte.

4.4 Entgegen den Vorbringen des Beschwerdeführers kann der Anspruch auf eine Invalidenrente auch nicht aus der Verfügung vom 24. Januar 2006, mit der er rückwirkend per 1. April 2004 als nicht geeignet für alle Arbeiten in lärmbelasteter Umgebung erklärt wurde, abgeleitet werden. Ob eine solche Nichteignungsverfügung tatsächlich rückwirkend erlassen werden darf, erscheint fraglich (vgl. auch Urteil 8C_154/2010 vom 16. August 2010 E. 7.1), braucht indessen vorliegend nicht näher geprüft zu werden: Das Risiko, durch eine solche prophylaktische Massnahme einen Erwerbsschaden zu erleiden, wird nicht durch die Zusprache einer Invalidenrente, sondern durch Übergangsleistungen im Sinne des 4. Kapitels des 4. Titels der Verordnung vom 19. Dezember 1983 über die Verhütung von Unfällen und Berufskrankheiten (VUV; SR 832.30) abgegolten (vgl. BGE 134 V 284 E. 3.3 S. 288. f). Dies gilt grundsätzlich auch dann, wenn wie vorliegend der drohende Gesundheitsschaden bereits teilweise eingetreten ist und die Nichteignungsverfügung erlassen wird, um eine Verschlimmerung des Leidens zu verhindern. Vorbehalten bleiben lediglich die Fälle, in denen die besondere Gefährdung im Sinne von Art. 84 Abs. 2 UVG ihrerseits Folge der Berufskrankheit ist (vgl.
BGE 135 V 269 E. 4 S. 273 ff.). Ist dies nicht der Fall und die ausgebrochene Berufskrankheit wie beim Beschwerdeführer lediglich Ausdruck der und Hinweis auf die bestehende besondere Gefährdung, so ist die Invalidenrente nur für den bereits eingetretenen Teil des Schadens geschuldet. Der erwerbliche Schaden, welcher durch die Nichteignungsverfügung verursacht wird, wird demgegenüber durch Übergangsleistungen abgegolten (vgl. auch U 189/03 vom 8. Juni 2004 E. 2.2). Diese Leistungen hat der Beschwerdeführer unbestrittenermassen erhalten und in zeitlicher Hinsicht ausgeschöpft.

4.5 Somit haben Vorinstanz und Verwaltung im Ergebnis zu Recht einen Anspruch auf die vom Beschwerdeführer ab August 2008 beantragte Rente verneint. Seine Beschwerde ist demnach abzuweisen.

5.
Dem Ausgang der Verfahren entsprechend sind die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Seinem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist stattzugeben, da die entsprechenden gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Es wird indessen ausdrücklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG aufmerksam gemacht, wonach die begünstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie später dazu in der Lage ist.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Dem Beschwerdeführer wird die unentgeltliche Rechtspflege gewährt.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 750.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt, indes vorläufig auf die Gerichtskasse genommen.

4.
Rechtsanwalt Giuseppe Dell'Olivo-Wyss, Baden, wird als unentgeltlicher Anwalt des Beschwerdeführers bestellt, und es wird ihm für das bundesgerichtliche Verfahren aus der Gerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 2800.- ausgerichtet.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 23. Februar 2011

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Ursprung Holzer

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 96 Droit étranger - Le recours peut être formé pour:
^a	inapplication du droit étranger désigné par le droit international privé suisse;
^b	application erronée du droit étranger désigné par le droit international privé suisse, pour autant qu'il s'agisse d'une affaire non pécuniaire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 832.20 Loi fédérale du 20 mars 1981 sur l'assurance-accidents (LAA) LAA Art. 19 Naissance et extinction du droit - 1 Le droit à la rente prend naissance dès qu'il n'y a plus lieu d'attendre de la continuation du traitement médical une sensible amélioration de l'état de l'assuré et que les éventuelles mesures de réadaptation de l'assurance-invalidité ont été menées à terme. Le droit au traitement médical et aux indemnités journalières cesse dès la naissance du droit à la rente. ...53.
¹	Le droit à la rente prend naissance dès qu'il n'y a plus lieu d'attendre de la continuation du traitement médical une sensible amélioration de l'état de l'assuré et que les éventuelles mesures de réadaptation de l'assurance-invalidité ont été menées à terme. Le droit au traitement médical et aux indemnités journalières cesse dès la naissance du droit à la rente. ...53.
²	Le droit à la rente s'éteint lorsque celle-ci est remplacée en totalité par une indemnité en capital, lorsqu'elle est rachetée ou lorsque l'assuré décède. ...54.
³	Le Conseil fédéral édicte des prescriptions détaillées sur la naissance du droit aux rentes lorsque l'on ne peut plus attendre de la continuation du traitement médical une sensible amélioration de l'état de l'assuré, mais que la décision de l'assurance-invalidité quant à la réadaptation professionnelle intervient plus tard.

SR 832.20 Loi fédérale du 20 mars 1981 sur l'assurance-accidents (LAA) LAA Art. 84 Compétences des organes d'exécution - 1 Après avoir entendu l'employeur et les assurés directement concernés, les organes d'exécution peuvent ordonner certaines mesures visant à prévenir les accidents et maladies professionnels. L'employeur doit permettre à ces organes d'accéder à tous les locaux et emplacements de travail de l'entreprise et les autoriser à effectuer des vérifications et à prélever des échantillons.
¹	Après avoir entendu l'employeur et les assurés directement concernés, les organes d'exécution peuvent ordonner certaines mesures visant à prévenir les accidents et maladies professionnels. L'employeur doit permettre à ces organes d'accéder à tous les locaux et emplacements de travail de l'entreprise et les autoriser à effectuer des vérifications et à prélever des échantillons.
²	Les organes d'exécution peuvent exclure d'un travail qui les mettrait en danger, les assurés particulièrement exposés aux accidents et maladies professionnels. Le Conseil fédéral règle la question des indemnités à verser aux assurés qui, par suite de leur exclusion de l'activité qu'ils exerçaient précédemment, subissent un préjudice considérable dans leur avancement et ne peuvent pas prétendre à d'autres prestations d'assurance.183

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.