A-924/2009 - 2009-10-23 - Travaux publics - Energie - Transports et communications - Plangenehmigung, Bahnfunk (Ausrüstung der Strecke Freiburg-Bern mit Bahnfunk GSM)

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung I
A-924/2009
{T 0/2}

Urteil vom 23. Oktober 2009

Besetzung
Richterin Marianne Ryter Sauvant (Vorsitz), Richter Beat Forster, Richter André Moser,
Gerichtsschreiber Stefan von Gunten.

Parteien
A._______ und B.________,
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Michael Vonmoos, Neuengasse 7, P.O. Box 8620, 3001 Bern,
Beschwerdeführende,

gegen

Schweizerische Bundesbahnen SBB, Infrastruktur, Projekt Management, Tannwaldstrasse 2, 4601 Olten,
Beschwerdegegnerin,

Bundesamt für Verkehr BAV, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Gegenstand
Plangenehmigung, Bahnfunk (Ausrüstung der Strecke Fribourg-Bern mit Bahnfunk GSM).

Sachverhalt:

A.
Für die betriebliche Kommunikation wird bei den Bahnen in der Schweiz eine Vielzahl unterschiedlicher Funksysteme eingesetzt. Diese genügen den heutigen Anforderungen jedoch nicht mehr. Als Ersatz richten die Schweizer Bahnen für die bisherigen analogen Systeme und als künftige einheitliche Kommunikationsplattform das digitale Mobilfunksystem "Global System of Mobile Communications-Rail" (GSM-R) ein. So auch auf der Strecke Fribourg - Bern.

B.
Um die lückenlose Versorgung mit GSM-R auf der Strecke Fribourg - Bern gewährleisten zu können, sind gemäss Auflageprojekt insgesamt dreizehn Basisstationen erforderlich, die via Übertragungsnetzwerk (Glasfaserkabel) untereinander und mit dem Basisstationscontroller im Bahnhof Bern verbunden sind. Bestandteil des Projekts ist auch eine GSM-R-Basisstation in der Gemeinde Schmitten (Kanton Fribourg) mit zwei Sendeantennen mit horizontalen Hauptstrahlrichtungen. Diese werden 20m über der Schienenoberkante an einem 22m langen Mast aus verzinktem Stahlrohr montiert, der ca. 15m von der Gleisanlage entfernt direkt neben dem SBB-Gebäude auf einem Fundament aus Stahlbeton erstellt und auf ca. 3.6m Höhe mit der Betondecke des SBB-Gebäudes verbunden wird. Die dazu gehörende Sendeanlage wird in einem bestehenden Telecom-Raum installiert.

C.
Am 3. Februar 2009 erteilte das Bundesamt für Verkehr (BAV) dem Auflageprojekt für die Strecke Fribourg - Bern die Plangenehmigung für zwölf Basisstationen. Von der Plangenehmigung vorläufig ausgenommen war der Standort Grandfey. Die Einsprache von A._______ und B._______ gegen die Basisstation in der Gemeinde Schmitten wies das BAV ab.

D.
Gegen die Verfügung vom 3. Februar 2009 erhoben A._______ und B.________ (Beschwerdeführende) am 13. Februar 2009 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht mit den Begehren, auf den Bau der GSM-R-Antenne am Standort Schmitten sei zu verzichten (Beschwerdeantrag 1). Im Falle des Baus der Antenne seien die Eigentümer der Liegenschaft X.________ für den Minderwert der Liegenschaft unverzüglich mit Fr. 200'000.-- zu entschädigen (Beschwerdeantrag 2). Die Anlage sei mit der Bezeichnung "Mobilfunksender GSM-Rail" unter Angabe der Sendeleistung und des Einspracheradius neu zu publizieren (Beschwerdeantrag 3). Eventualiter sei die Antenne an einem besser geeigneten und von der Wohnzone weiter entfernten Standort zu erstellen. Hierzu sei die Sache zur Prüfung an die Bewilligungsbehörde zurückzuweisen (Eventualantrag 1) oder die Antenne sei zu redimensionieren (Eventualantrag 2).
Ihre Beschwerde begründen sie im Wesentlichen damit, dass die Antenne das Orts- und Landschaftsbild empfindlich störe. Sie liege zudem in ihrem Blickfeld zum Dorfkern und vermindere den Wert ihrer Liegenschaft. Es bestünden Alternativstandorte, die wesentlich weniger beeinträchtigten. Die Publikation unter dem Titel "Bahnfunk GSM-Rail" sei irreführend gewesen und habe einen falschen Eindruck erweckt. Zudem seien die Verordnung vom 23. Dezember 1999 über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV, SR 814.710) und die entsprechenden Grenzwerte überholt und würden das Recht auf Leben und die persönliche Freiheit verletzen. Die zu erwartenden Immissionen stünden schliesslich in keinem Verhältnis zur Verbesserung der Kommunikation.

E.
Am 24. Februar 2009 beantragen die Schweizerischen Bundesbahnen (SBB; Beschwerdegegnerin) beim Bundesverwaltungsgericht die Abweisung der Beschwerde. In verfahrensrechtlicher Hinsicht verlangen sie den Entzug der aufschiebenden Wirkung.

F.
Nach Anhörung der übrigen Parteien entzog das Bundesverwaltungsgericht mit Zwischenverfügung vom 19. März 2009 der Beschwerde vom 13. Februar 2009 die aufschiebende Wirkung. Gleichzeitig forderte es die Beschwerdegegnerin, die Vorinstanz, das Bundesamt für Umwelt (BAFU) und das Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) auf, zur Beschwerde Stellung zu nehmen.

G.
Mit Eingabe vom 6. April 2009 hält die Vorinstanz an ihrem Entscheid fest, verlangt die Abweisung der Beschwerde und verweist zur Begründung auf die Ausführungen in der Verfügung vom 3. Februar 2009.

H.
Mit Beschwerdeantwort vom 9. April 2009 verlangt die Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Sie führt aus, durch die Erstellung der Antenne am fraglichen Standort entstehe weder eine Wertverminderung noch liege ein unzumutbares Sonderopfer vor. Der massgebende Grenzwert, der vom Bundesgericht mehrmals als gesetzmässig bestätigt worden sei, werde bei der Liegenschaft der Beschwerdeführenden fast um das 10-fache unterschritten. Der geplante Standort entspreche betrieblichen, funktechnischen und wirtschaftlichen Aspekten. Zu den von den Beschwerdeführenden vorgeschlagenen Alternativstandorten - in ihrer Beschwerdebeilage als "mögliche neue Standorte" (B und C) bezeichnet - äussert sich die Beschwerdegegnerin wie folgt:
Grosser Nachteil der Alternativstandorte sei, dass die Antenne aus allen Richtungen viel besser einsehbar wäre und so eine Verschlechterung des Orts- und Landschaftsbildes darstelle. Zudem müsste zusätzlich ein Technikcontainer installiert werden, was erhebliche Mehrkosten verursache. Weiter müssten temporäre und dingliche Rechte Dritter beansprucht und allenfalls ein Enteignungsverfahren durchgeführt werden, was zu grosser zeitlicher Verzögerung führen würde. Der Eingriff in Rechte Dritter stünde in keinem Verhältnis zur rein faktischen Betroffenheit der Beschwerdeführenden. Die rechtliche Durchsetzung der erforderlichen Eigentumseingriffe wäre mangels zwingender Notwendigkeit zudem fraglich. Eine Verschiebung hätte weiter zur Folge, dass Dritte stärker betroffen würden und die Alternativstandorte mit dem Risiko erneuter Einsprachen neu aufgelegt werden müssten.

I.
Das ARE führt in seiner Stellungnahme vom 5. Mai 2009 aus, eine differenzierte Beurteilung möglicher Alternativstandorte sei schwierig. Die von den Beschwerdeführenden vorgeschlagenen Alternativstandorte schienen den Nachteil zu haben, ausserhalb der Bauzone zu liegen. Sollte der Antennenstandort allerdings innerhalb der Bauzone weiter weg von Wohn- und näher zu Industriebauten verschoben werden können, so wäre dies tendenziell als Vorteil aus der Sicht der Raumplanung anzusehen.

J.
Das BAFU teilte am 6. Mai 2009 mit, es habe bereits im Plangenehmigungsverfahren aus Sicht des Landschaftsschutzes keine Einwände gegen den projektierten Standort gehabt. Auch heute käme es zu keinem anderen Ergebnis. Der Alternativstandort sei, soweit ersichtlich, nicht innerhalb eines Siedlungsgebietes. Aufgrund des Schonungsgebots nach Art. 3 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 1. Juli 1966 über den Natur- und Heimatschutz (NHG, SR 451) sei aber ein Standort innerhalb eines Siedlungsgebiets - wie der projektierte Standort - vorzuziehen. Die in der NISV festgelegten Grenzwerte seien vom Bundesgericht geprüft und für bundesrechtskonform befunden worden.

K.
Die Gemeinde Schmitten teilte mit Schreiben vom 9. Juni 2009 mit, die alternativen Standorte seien ausserhalb der Bauzone, in offenem Gebiet und daher ungeeignet.

L.
Mit Replik vom 1. Juli 2009 beschränken die Beschwerdeführenden ihre Beschwerde auf folgende Anträge:

1.
Die Anlage sei mit der Bezeichnung "Mobilfunksender GSM-Rail" neu zu publizieren unter Angabe der Sendeleistung und des Einspracheradius.

2.
Die Antenne sei an einem besser geeigneten und von der Wohnzone weiter entfernten Standort zu errichten.
Sie begründen ihre Anträge wie folgt: Die Publikation der Antennenanlage sei mangelhaft erfolgt. Unter "Bahnfunk GSM-Rail" erwarte der nicht vorinformierte Bürger eine traditionelle (und kleine) Funkanlage der Bahn und nicht eine 22m hohe GSM-Antenne wie für die Verbreitung des Mobiltelefon-Signals.
Mit Verschiebung des Alternativstandortes um ca. 20m in die Bauzone liessen sich die Bedenken der Gemeinde Schmitten beheben. Mit dieser Verschiebung an den Bauzonenrand unmittelbar an die Industriegebäude könne nicht weiter von einem offenen Gebiet gesprochen werden (vgl. Replikbeilage 1).
Der geplante Antennenstandort befinde sich in einer Mischzone mit Industrie und Wohnen, mitten auf dem Bahnhofgelände. Nordöstlich an das Bahnhofsgelände grenze eine Wohnsiedlung mit ca. 130 Wohneinheiten in einer Distanz von 30 - 400m zum geplanten Antennenstandort. Der Antennenmast überrage die umliegenden Gebäude um mindestens 5 - 15 Meter und präge das Ortsbild damit nachteilig. Aufgrund der Hanglage der Wohnsiedlung liege die Antenne in deren direkten Blickfeld zum Dorfkern von Schmitten. Damit verletze der Standort das Erfordernis der Schonung des Orts- und Landschaftsbildes, zumal geeignetere Alternativstandorte existierten.
Der vorgeschlagene Alternativstandort liege unmittelbar am Rand, jedoch noch innerhalb der Bauzone zwischen dem Denner-Industriegebäude und der Strassenüberführung über die Bahnlinie. Zwar rage die Antenne über das anliegende Dennergebäude hinaus, störe das Ortsbild aber massiv weniger, da der Alternativstandort sich in ein stärker industrielles Umfeld einbette und eine bedeutend grössere Distanz zu der nächsten Wohnsiedlung aufweise. Zudem liege die Antenne nicht in deren bevorzugten Aussicht.
Aufgrund der Beeinträchtigung des Ortsbildes, der mit den Rechnungsmodellen und dem Erkenntnisstand-NISV verbundenen Unsicherheiten, gepaart mit den knappen Distanzen zu einer bedeutenden Zahl von Wohneinheiten und der damit verbundenen Wertverminderungen der betroffenen Liegenschaften sei eine Verschiebung der Antenne an den vorgeschlagenen Alternativstandort angezeigt. Dies umso mehr, als die Beschwerdegegnerin nicht ausreichend dargelegt und substantiiert habe, inwiefern ein Alternativstandort den reibungslosen Bahnbetrieb beeinträchtigen könnte.

M.
In ihrer Stellungnahme zur Replik der Beschwerdeführenden hält die Vorinstanz fest, das Projekt sei unter dem Titel "Planvorlage der Schweizerischen Bundesbahnen (SBB) betreffend Strecke Fribourg - Bern, Ausrüstung mit Bahnfunk GSM-Rail" ordentlich publiziert worden; bezüglich der Gemeinde Schmitten zudem mit folgendem Inhalt:
"Standort SCMI (Koord. 585'902/190'236; Schmitten): Bau einer neuen Funkanlage mit zwei GSM-R-Antennen am 22m hohen Mast; Sendeanlage im bestehenden SBB-Gebäude."
Die Planunterlagen hätten die geforderten Angaben enthalten und das Projekt sei ordentlich ausgesteckt worden. Das aufgelegte Plandossier der Bahnfunkanlage Schmitten enthalte zudem eine detaillierte Beschreibung des Bauvorhabens. Darauf werde in der Publikation verwiesen. Im erstinstanzlichen Verfahren hätten sich die beigezogenen Amts- und Fachstellen mit keinem Wort gegen den projektierten Standort ausgesprochen.

N.
In ihrer Duplik vom 14. Juli 2009 schliesst sich die Beschwerdegegnerin den Ausführungen der Vorinstanz betreffend Publikation an. In Bezug auf die alternativen Standorte verweist sie auf ihre Beschwerdeantwort vom 9. April 2009 und betont (nochmals), da der geplante Standort rechtskonform sei, stelle sich die Frage, ob dafür nicht grundsätzlich ein Anspruch auf Genehmigung bestehe und alternative Standorte gar nicht mehr geprüft werden müssten, gar nicht mehr.

O.
Das BAFU hat sich in seiner Eingabe vom 3. August 2009 dahingehend geäussert, dass der Alternativstandort (Replikbeilage 1) nicht präzise bestimmt sei und auch nicht genau lokalisiert werden könne. Ebenfalls liege kein ausgearbeitetes Projekt vor. Es könne daher nicht Stellung nehmen.

P.
Am 25. August 2009 haben die Beschwerdeführenden ihre Schlussbemerkungen eingereicht. Sie führen darin insbesondere aus, dass es nicht ihre Aufgabe sei, Pläne für einen Alternativstandort ausarbeiten zu lassen. Sie erinnerten nochmals an die Stellungnahme des ARE, worin dieses einen Standort weiter weg von Wohn- und näher zu Industriebauten aus raumplanerischer Sicht als vorteilig beurteile.

Q.
Auf die weiteren Vorbringen wird, soweit für den Entscheid wesentlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss Art. 31 des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesverwaltungsgericht (VGG, SR 173.32) beurteilt dieses Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021), sofern keine Ausnahme nach Art. 32 VGG vorliegt. Als Vorinstanzen gelten die in Art. 33 und 34 VGG genannten Behörden. Die Verfügungen des BAV im Bereich der Plangenehmigungen nach Art. 18 ff . des Eisenbahngesetzes vom 20. Dezember 1957 (EBG, SR 742.101) sind vor Bundesverwaltungsgericht anfechtbar. Das Verfahren richtet sich gemäss Art. 37 VGG nach dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt.

1.2 Zur Beschwerde ist nach Art. 48 Abs. 1 Bst. b und c VwVG berechtigt, wer durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung hat. Wer Beschwerde führt, muss materiell beschwert, d.h. in Interessen rechtlicher oder tatsächlicher Natur betroffen sein. Bei Mobilfunkanlagen gelten grundsätzlich alle Personen als in besonderer Weise betroffen, die innerhalb eines Perimeters wohnen, indem eine Strahlung von bis zu 10 % des Anlagegrenzwertes erzeugt werden kann, wobei auf den massgebenden Betriebszustand der Anlage und die Verhältnisse in der Hauptstrahlrichtung abzustellen ist (HEINZ AEMISEGGER, Die bundesgerichtliche Rechtsprechung zu Standortgebundenheit und Standortplanung von Mobilfunkanlagen, Schriftenfolge der Schweizerischen Vereinigung für Landesplanung VLP-ASPAN, Nr. 2/08, S. 20). Vorausgesetzt ist aber auch eine formelle Beschwer, d.h. eine beschwerdeführende Partei muss am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen haben oder es müssen ihr Parteirechte verweigert worden sein (Art. 48 Abs. 1 Bst. a VwVG i.V.m. Art. 18f Abs. 1 des Eisenbahngesetzes vom 20. Dezember 1957 [EBG, SR 742.101]).
1.2.1 Die Liegenschaft der Beschwerdeführenden befindet sich an der X._______, Gemeinde Schmitten, ca. 150m von der geplanten Bahnfunkanlage entfernt. Aufgrund der Hauptstrahlrichtung und der Distanz resultiert dort ein Wert von 0.47 V/m, mithin 11.8% des Grenzwertes. Der zur Beschwerde berechtigende Perimeter beträgt im Übrigen 428.7m (vgl. Standortdatenblatt NIS). Die Beschwerdeführenden sind somit als Anwohner und Grundeigentümer durch die angefochtene Verfügung ohne weiteres materiell berührt und - da sie mit ihren Anträgen im Einspracheverfahren unterlegen sind - auch formell beschwert.

1.3 Mit dem Beschwerdeantrag wird gleichzeitig der Streitgegenstand im Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht bestimmt. Die beschwerdeführende Partei legt mit ihrem Begehren fest, in welche Richtung und inwieweit sie das streitige Rechtsverhältnis überprüfen lassen will. Sofern die Beschwerdebegehren lediglich auf Aufhebung oder Änderung der angefochtenen Verfügung lauten, muss auf die Beschwerdebegründung zurückgegriffen werden, um zu ermitteln, was nach dem massgeblichen Willen der beschwerdeführenden Partei Streitgegenstand ist. Die Begehren einer Beschwerde können nach Ablauf der Beschwerdefrist nicht erweitert, sondern höchstens präzisiert, eingeengt oder fallengelassen werden (ANDRÉ MOSER/MICHAEL BEUSCH/LORENZ KNEUBÜHLER, Prozessieren vor dem Bundesverwaltungsgericht, Basel 2008, S. 95 Rz. 2.213 und 2.218 mit Verweis BGE 133 II 34 E. 2.4).
1.3.1 Mit Eingabe der Replik haben die Beschwerdeführenden die Beschwerdeanträge 1 und 2 sowie den Eventualantrag 2 fallengelassen. Diese sind infolge Rückzug als gegenstandslos zu betrachten. Zu beurteilen sind daher nur noch Beschwerdeantrag 3 und Eventualantrag 1 (vgl. Sachverhalt Bst. D. und L.).

1.4 Auf die im Übrigen form- und fristgerecht (Art. 50 und Art. 52 VwVG) eingereichte Beschwerde ist einzutreten, soweit sie nicht durch Rückzug gegenstandslos geworden ist (vgl. E. 1.3.1).

1.5 Das Bundesverwaltungsgericht überprüft die angefochtene Verfügung auf Rechtsverletzungen - einschliesslich unrichtiger oder unvollständiger Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und Rechtsfehler bei der Ausübung des Ermessens - sowie auf Angemessenheit hin (Art. 49 VwVG). Es auferlegt sich allerdings dann eine gewisse Zurückhaltung, wenn unter anderem technische Fragen zu beurteilen sind und wenn der Entscheid der Vorinstanz mit Amtsberichten bzw. Stellungnahmen der Fachstellen des Bundes übereinstimmt. Sachkundige Auskünfte einer Amtsstelle werden nur dann inhaltlich überprüft und es wird nur dann von ihnen abgewichen, wenn dafür stichhaltige Gründe, also etwa offensichtliche Mängel oder innere Widersprüche, gegeben sind (Kölz/Häner, a.a.O., Rz. 290; Urteil des Bundesverwaltungsgerichts [BVGer] A-2422/2008 vom 18. August 2008 E. 7.2). Allerdings muss sichergestellt sein, dass das Gericht auch Verwaltungsentscheide, die überwiegend auf Ermessen beruhen, wirksam überprüfen kann (Urteil des Bundesgerichts 1C_309/2007 vom 29. Oktober 2008 E. 2.1.1 mit Hinweisen). Es ist ohne weiteres zulässig, bei der Prüfung naturwissenschaftlicher und technischer Fragen auf die Berichte und Stellungnahmen der vom Gesetzgeber beigegebenen sachkundigen Instanzen abzustellen. Ergänzende Beweiserhebungen in Form von Expertisen sind denn auch nur ausnahmsweise und nur dort vorzunehmen, wo die Klärung der umstrittenen Sachverhaltsfrage für die rechtliche Beurteilung unabdingbar ist (Urteil des Bundesgerichts 1E.1/2006 vom 12. April 2006 E. 5 mit weiteren Hinweisen; Urteile des BVGer A-2016/2006 vom 2. Juli 2008 E. 15.5.1 und A-5466/2008 vom 3. Juni 2009 E. 4.1).

2.
Die Beschwerdeführenden rügen vorab, die NISV sei überholt und die Grenzwerte würden das Recht auf Leben und die persönliche Freiheit verletzen.

2.1 Die umstrittene Antennenanlage ist Teil des Ausbauprojekts der Beschwerdegegnerin, ihr gesamtes Schienennetz mit digitalem Mobilfunk GSM-R auszurüsten. Da die Anlage dem Bahnbetrieb dient, gilt sie als Eisenbahnanlage im Sinne von Art. 18 EBG. Die für den Dienst von Bahnunternehmungen notwendigen Fernmeldeanlagen unterliegen in allen Fällen der Plangenehmigung nach Art. 18 -18i EBG (Art. 22 EBG). Die Eisenbahnanlage untersteht somit grundsätzlich der Eisenbahnhoheit des Bundes und nicht dem kommunalen und kantonalen Planungsrecht. Das kantonale Recht ist zu berücksichtigen, soweit es die Bahnunternehmung in der Erfüllung ihrer Aufgaben nicht unverhältnismässig einschränkt (Art. 18 Abs. 4 EBG; BGE 115 Ib 166 E. 3 und E. 4; Urteil des Bundesgerichts 1A.140/2003 vom 18. März 2004 E. 2.5; Benjamin Wittwer, Bewilligung von Mobilfunkanlagen, Zürich 2006, S. 137; Urteil des BVGer A-2422/2008 vom 18. August 2009 E. 4).

2.2 Der Immissionsschutz ist bundesrechtlich im Umweltschutzgesetz vom 7. Oktober 1983 (USG, SR 814.01) und den gestützt darauf erlassenen Verordnungen geregelt. Für den Schutz vor schädlicher oder lästiger nichtionisierender Strahlung, die beim Betrieb ortsfester Anlagen erzeugt wird, hat der Bundesrat die NISV erlassen. Diese regelt insbesondere auch die Immissionen von Mobilfunksendeanlagen (vgl. Ziff. 6 Anhang 1 NISV). Die Regelung ist abschliessend und die Anordnung einer weitergehenden vorsorglichen Emmissionsbegrenzung ist unzulässig (BGE 133 II 321 E. 4.3.4, BGE 126 II 399 E. 3c; Aemisegger, a.a.O., S. 3), so dass für das kommunale und kantonale Recht insoweit kein Raum bleibt (Wittwer, a.a.O., S. 91 f.).
2.2.1 Gemäss Art. 1 Abs. 2 USG sind im Sinne der Vorsorge Einwirkungen, die schädlich oder lästig werden könnten, frühzeitig zu begrenzen. Luftverunreinigungen, Lärm, Erschütterungen und Strahlen werden durch Massnahmen bei der Quelle begrenzt (Emissionsbegrenzungen, Art. 11 Abs. 1 USG). Unabhängig von der bestehenden Umweltbelastung sind Emissionen im Rahmen der Vorsorge so weit zu begrenzen, als dies technisch und betrieblich möglich und wirtschaftlich tragbar ist (Art. 11 Abs. 2 USG). In Konkretisierung dieser Bestimmung müssen nach Art. 4 Abs. 1 NISV Anlagen so erstellt und betrieben werden, dass sie die in Anhang 1 festgelegten vorsorglichen Emissionsbegrenzungen einhalten. Für die Beurteilung der schädlichen oder lästigen Einwirkungen hat der Bundesrat in der NISV Immissionsgrenzwerte festgelegt (Art. 13 Abs. 1 USG). Während diese Immissionsgrenzwerte nach Anhang 2 überall dort zu beachten sind, wo sich Menschen aufhalten können (Orte für kurzfristigen Aufenthalt [OKA], Art. 13 Abs. 1 NISV), müssen die Anlagegrenzwerte ausschliesslich an Orten mit empfindlicher Nutzung (OMEN) eingehalten werden (Ziff. 65 Anhang 1 NISV).
Das Bundesgericht hat die Anlage- und Immissionsgrenzwerte gemäss NISV wiederholt als verfassungs- und gesetzeskonform beurteilt (BGE 126 II 399 E. 3c, Urteil des Bundesgerichts 1A.218/2004 vom 29. November 2005 E. 3, Urteil des Bundesgerichts 1A.129/2006 vom 10. Januar 2007 E. 6 mit Hinweisen). Auch neuere Forschungen hätten keine Evidenz für gesundheitliche Wirkungen von Hochfrequenzstrahlung im Niederfrequenzbereich durch Mobilfunkbasisstationen ergeben. Zwar sei die wissenschaftliche Datenlage für die Beurteilung der Gesundheitsgefährdung der Bevölkerung durch hochfrequente Strahlung im Niedrigdosisbereich, namentlich durch Mobilfunkbasisstationen, noch immer sehr lückenhaft, weshalb Forschungsprogramme besonders wichtig seien. Die bestehenden Wissenslücken rechtfertigten es aber nicht, die Grenzwerte der NISV als rechtswidrig zu beurteilen und den weiteren Bau von Mobilfunkantennen zu verbieten (Urteil des Bundesgerichts 1C_170/2007 vom 20. Februar 2008 E. 2 mit Hinweisen).
2.2.2 Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführenden sind die Anlage- und Immissionsgrenzwerte der NISV daher als bundesrechtskonform zu betrachten. Den diesbezüglichen Ausführungen der Vorinstanz in der Plangenehmigungsverfügung ist zuzustimmen. Die Grenzwerte genügen denn insofern auch dem individuellen Anspruch des Bürgers auf das Recht auf Leben und die persönliche Freiheit. Im Übrigen ist es in erster Linie Sache der zuständigen Fachbehörden und nicht des Bundesverwaltungsgerichts, die internationale Forschung sowie die technische Entwicklung zu verfolgen und gegebenenfalls eine Anpassung der Grenzwerte der NISV zu beantragen (Urteil des Bundesgerichts 1C_316/2007 vom 30. April 2008 E. 5.1).

2.3 Für den Standort Schmitten hat die Beschwerdegegnerin das NIS Standortdatenblatt eingereicht. Diesem können die Strahlungswerte an den (zwei) höchstbelasteten Orten für den kurzfristigen Aufenthalt (Ziff. 4) und die Strahlungswerte an den (neun) höchstbelasteten Orten mit empfindlicher Nutzung (Ziff. 5) entnommen werden. Sowohl die Immissions- wie auch die Anlagegrenzwerte werden eingehalten. Wo der Anlagegrenzwert zu mehr als 80% ausgeschöpft wird, sieht die Plangenehmigung eine Abnahmemessung vor (S. 30/34 Ziff. 3.4).
2.3.1 Der Standort der Beschwerdeführenden wird im NIS Standortdatenblatt nicht aufgeführt. In der Plangenehmigung - mit Verweis auf die Stellungnahme der Beschwerdegegnerin vom 16. Juli 2008 zu der Einsprache der Beschwerdeführenden - wird für diesen eine elektrische Feldstärke von 0.47 V/m ausgewiesen. Gemäss NISV Anhang 1 Ziff. 64 Bst. a beträgt der massgebende Anlagegrenzwert für die elektrische Feldstärke von Sendeanlagen für Mobilfunk 4 V/m. Der prognostizierte Wert für die Liegenschaft der Beschwerdeführenden unterschreitet den zulässigen Höchstwert daher fast um das 10-fache. Weder hat die zuständige Fachinstanz (BAFU) die berechneten Werte bemängelt noch sind offensichtliche Mängel oder innere Widersprüche erkennbar. Es sind insbesondere auch keine weiteren Sendeantennen ersichtlich, die in die Beurteilung der gesamten Strahlungswirkung hätten einbezogen werden müssen.
Im Lichte dieser Ausführungen ist der projektierte Standort nicht zu beanstanden.

3.
Die Beschwerdeführenden führen weiter aus, der projektierte Standort beeinträchtige das Orts- und Landschaftsbild in unzumutbarer Weise. Der geplante Antennenstandort befinde sich in einer Mischzone mit Industrie und Wohnen, mitten auf dem Bahnhofgelände. Nordöstlich an das Bahnhofsgelände grenze eine Wohnsiedlung mit ca. 130 Wohneinheiten in einer Distanz von 30 - 400m. Der Antennenmast überrage die umliegenden Gebäude um mindestens 5 - 15 Meter und präge das Ortsbild damit nachteilig. Aufgrund der Hanglage der Wohnsiedlung liege die Antenne im direkten Blickfeld zum Dorfkern von Schmitten.

3.1 Die Beschwerdegegnerin begründet den gewählten Standort in unmittelbarer Nähe der Bahnlinie mit den Anforderungen an eine genügende Funkversorgung und damit mit der Betriebssicherheit.

3.2 Die Vorinstanz führt in der Plangenehmigung aus, dass neben dem Kanton Fribourg die Gemeinde Schmitten, das ARE, das BAFU und das BAK die umstrittene Bahnfunkanlage hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf das Orts- und Landschaftsbild geprüft und dem Bauvorhaben ihre Zustimmung erteilt hätten. Technische Rahmenbedingungen und immissionsrechtliche Anforderungen bedingten, dass Mobilfunkanlagen praktisch an jedem Standort per se etwas Störendes hätten. Als Teil der Verkehrsinfrastruktur gehörten Bahnfunkanlagen grundsätzlich zum Ortsbild.

3.3 Die eisenbahnrechtliche Plangenehmigung stellt eine Bundesaufgabe im Sinne von Art. 2 Abs. 1 Bst. a des Bundesgesetzes vom 1. Juli 1966 über den Natur- und Heimatschutz (NHG, SR 451) dar. Nach Art. 3 NHG sorgen u.a. der Bund sowie die Kantone bei der Erfüllung von Bundesaufgaben dafür, dass das heimatliche Landschafts- und Ortsbild geschont werden und, wo das allgemeine Interesse an ihnen überwiegt, ungeschmälert erhalten bleiben (Abs. 1). Sie erfüllen diese Pflicht u.a., indem sie eigene Bauten und Anlagen entsprechend gestalten und unterhalten oder gänzlich auf ihre Einrichtung verzichten (Abs. 2 Bst. a). Die Pflicht zur Schonung des heimatlichen Orts- und Landschaftsbildes gilt unabhängig davon, ob ein Objekt von nationaler, regionaler oder lokaler Bedeutung betroffen ist (Abs. 3 i.V.m. Art. 4 NHG). Das Gebot der ungeschmälerten Erhaltung beschränkt sich dagegen im Wesentlichen auf Objekte von nationaler Bedeutung (Art. 6 NHG).

3.4 Da vorliegend kein Objekt eines Bundesinventars nach Art. 4 f . NHG betroffen ist, sind die Auswirkungen auf die Landschaft und das Ortsbild nach Art. 3 NHG zu beurteilen.

3.5 Die Beschwerdeführenden führen hauptsächlich ein eigenes, damit privates Interesse an, nämlich den ungetrübten Ausblick auf den Dorfkern der Gemeinde Schmitten. Inwiefern dieser überhaupt als Kriterium für den Schutz des Orts- und Landschaftsbildes massgebend ist, kann bezweifelt, letztlich aber aufgrund der nachfolgenden Erwägungen offen gelassen werden.

3.6 Zwar ist das Interesse der Beschwerdeführenden an einem unverfälschten Ausblick auf den Dorfkern von Schmitten nachvollziehbar, doch erscheint der projektierte Standort geeignet. Er befindet sich unmittelbar an der Bahnlinie, der die Bahnfunkanlage dienen soll, und auf dem Gebiet der Beschwerdegegnerin. Beilage 1 der Replik lässt zudem erkennen, dass hinter dem geplanten Standort, über den Geleisen, ein industriell genutzt anmutender Komplex von nicht wesentlich geringerer Grösse als derjenigen des Dennergebäudes den Blick der Wohnsiedlung zum Dorfkern der Gemeinde Schmitten erschwert. Weiter ist aus Beilage 2, Foto 3, der Replik ersichtlich, dass die Bahnlinie mit Fahrleitungen "überdacht" ist. Diese beschränken den bereits getrübten Blick auf den Dorfkern ebenfalls. Insofern kann nicht davon ausgegangen werden, dass die Bahnfunkanlage völlig deplatziert und in einem unerträglichen Masse störend wirkt. Zudem steht sie auf dem Bahnhofgelände, wo eine dem Bahnbetrieb dienende Anlage grundsätzlich auch hingehört. Dass eine Bahnfunkanlage über eine gewisse Höhe verfügen muss, um ihre Funktion erfüllen zu können, liegt im Weiteren auf der Hand. Wie andere Mobilfunkanlagen sind Bahnfunkantennen daher zwangsläufig aus der Ferne sichtbar und gehören grundsätzlich zum Ortsbild (Entscheid des Bundesgerichts 1A.6/2007 vom 6. September 2007 E. 4.3).
Nicht nur die Vorinstanz, sondern auch das Bundesverwaltungsgericht setzt sich im Weiteren nicht leichthin über die Zustimmungen der Fachinstanzen (ARE und BAFU) und der übrigen Verfahrensbeteiligten zum projektierten Standort im erstinstanzlichen Verfahren hinweg. Im Übrigen überragen mindestens fünf der geplanten zwölf neuen Bahnfunkanlagen auf der Strecke Fribourg - Bern den fraglichen Masten um drei bis neun Meter (25 - 31m). Mit 22 Metern fällt dieser daher zwar hoch, im Vergleich mit den anderen Bahnfunkanlagen auf der Strecke Fribourg - Bern aber eher durchschnittlich aus.

3.7 Die Beschwerdeführenden halten dafür, dass die Antenne an einem besser geeigneten und von der Wohnzone weiter entfernten Standort errichtet werden soll. Sie schlagen daher in ihrer Replik den Standort unmittelbar beim Dennergebäude vor (vgl. Replikbeilage 1).

3.8 Die Vorinstanz hat im vorinstanzlichen Verfahren keine konkreten Alternativstandorte geprüft, gestützt auf die Stellungnahmen der Verfahrensbeteiligten und der verschiedenen Fachbehörden aber die Interessen der Beschwerdegegnerin am projektierten Standort höher gewichtet als diejenigen der Beschwerdeführenden.

3.9 Das ARE führt hierzu in grundsätzlicher Weise aus, dass, sollte der Antennenstandort innerhalb der Bauzone weiter weg von Wohn- und näher zu Industriebauten verschoben werden können, dies tendenziell als Vorteil aus der Sicht der Raumplanung anzusehen wäre.

3.10 Beide Standorte befinden sich in der Bauzone, unmittelbar an der Bahnlinie und tragen daher dem Schonungsgebot nach Art. 3 NHG Rechnung. Sowohl am einen wie auch am anderen Standort überragt der Masten die umliegenden Bauten um mehrere Meter. Zuzustimmen ist den Beschwerdeführenden insofern, als dass sich der Masten auf dem Alternativstandort stärker in das industrielle Umfeld einbettet. Wie den Erwägungen unter Ziffer 3.6 aber zu entnehmen ist, dürfte dieser Unterschied indes nur gering sein. Grosser Nachteil des angebotenen Alternativstandortes ist, dass das betreffende Land nicht der Beschwerdegegnerin gehört, mithin ein Dritter enteignet werden müsste. Hierbei würde sich weiter die Frage stellen, inwieweit die Beschwerdegegnerin überhaupt auf diesen Standort angewiesen ist, da, wie vorstehend ausgeführt, der projektierte Standort geeignet ist und die gesetzlichen Bestimmungen einhält. Nach Art. 1 Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 20. Juni 1930 über die Enteignung (EntG, SR 711) kann das Enteignungsrecht denn auch nur geltend gemacht werden, wenn und soweit es zur Erreichung des Zweckes notwendig ist. Zudem müsste für die Sendeanlage ein geeigneter Platz gefunden und wahrscheinlich ein entsprechender Technikcontainer gebaut werden, wohingegen beim projektierten Standort eine entsprechende Vorrichtung - ein Telecom-Raum - zur Verfügung steht. Sowohl die Enteignung wie auch der Bau einer solchen Vorrichtung würden zusätzliche, nicht zwingend notwendige Kosten für die Beschwerdegegnerin verursachen.

3.11 Die Empfehlung des ARE, wonach der Standort weiter weg von Wohn- und näher zu Industriebauten zu verschieben sei, muss denn auch im Lichte dieser Interessensabwägung gesehen und relativiert werden. Die Empfehlung beschränkt sich auf die raumplanerischen Aspekte. Eine Interessenabwägung erfolgt aber umfassend, d.h. sämtliche (berechtigten) Interessen sind zu berücksichtigen. Konkret überwiegen die Interessen der Beschwerdegegnerin. Einerseits wird mit dem projektierten Standort dem Gebot nach Art. 3 NHG Genüge getan, andererseits rechtfertigt es das Interesse der Beschwerdeführenden an einer besseren Aussicht nicht, dem angebotenen Alternativstandort den Vorzug zu geben.
Der Antrag der Beschwerdeführerin, wonach die Antenne an einem besser geeigneten und von der Wohnzone weiter entfernten Standort errichtet werden soll, ist demnach abzuweisen.

4.
Die Beschwerdeführenden bemängeln weiter, die Publikation des vorliegenden Projekts sei irreführend gewesen und habe einen falschen Eindruck erweckt.

4.1 Hiergegen bringt insbesondere die Vorinstanz vor, das Projekt sei ordentlich publiziert, ausgesteckt und im Plandossier hinreichend detailliert beschrieben worden.

4.2 Nach Art. 18b ff. EBG ist das Plangenehmigungsgesuch mit den erforderlichen Unterlagen bei der Genehmigungsbehörde einzureichen. Es hat alle Angaben zu enthalten, die für die Beurteilung des Projekts notwendig sind, wie z.B. Technischer Bericht mit Begründung des Vorhabens, Übersichtsplan, Situationsplan und Sicherheitsbericht (Art. 3 der Verordnung über das Plangenehmigungsverfahren für Eisenbahnanlagen [VPVE, SR 742.142.1]). Vor der öffentlichen Auflage des Gesuchs muss die Bahnunternehmung die Veränderungen, die das geplante Werk im Gelände bewirkt, sichtbar machen, indem sie diese aussteckt; bei Hochbauten hat sie Profile aufzustellen (vgl. Art. 4 VPVE). Das Gesuch ist in den amtlichen Publikationsorganen der betroffenen Kantone und Gemeinden zu publizieren und während 30 Tagen öffentlich aufzulegen.
4.2.1 Aufgrund von Seite 165 ff. der Vorakten ("pour publication dans la feuille officielle du canton de Fribourg du vendredi 1er février 2008") und den Bildern unter der Rubrik 9 "Fotos/Diverses" sowie des Inhaltsverzeichnisses des Plandossiers ist davon auszugehen, dass das Gesuch der Beschwerdegegnerin vollständig eingereicht, das Projekt ordnungsgemäss ausgesteckt, publiziert und öffentlich aufgelegt worden ist. Seite 165 der Vorakten ist insbesondere zu entnehmen, dass am Standort Schmitten der Bau einer neuen Funkanlage mit zwei GSM-R-Antennen am 22m hohen Masten geplant ist. Die Sendeanlage soll im bestehenden SBB-Gebäude installiert werden.
4.2.2 Diese (öffentlich aufgelegten) Informationen lassen den Schluss zu, dass der (durchschnittliche) Bürger nicht von einem falschen Bild des Projekts in die Irre geführt wurde. Sie ermöglichen allenfalls betroffenen Anwohnern oder Grundeigentümern ohne Weiteres, ihre Einsprache hinreichend zu begründen. Inwiefern eine erneute Publikation mit der Bezeichnung "Mobilfunksender GSM-Rail" unter Angabe der Sendeleistung und des Einspracheradius aufschlussreicher sein sollte als die im Plangenehmigungsverfahren erfolgte Publikation, ist nicht ersichtlich. Die Rüge der Beschwerdeführenden ist daher unbegründet.

5.
Die Beschwerde ist aus diesen Gründen insgesamt abzuweisen.

6.
6.1 Die spezialgesetzliche Kostenfolge nach Art. 114 ff . des Bundesgesetzes vom 20. Juni 1930 über die Enteignung (EntG, SR 711) findet vorliegend keine Anwendung, weil die Beschwerdeführenden ihr Entschädigungsgesuch beim Bundesverwaltungsgericht zurückgezogen haben und damit keine enteignungsrechtlichen Ansprüche zu beurteilen waren. Die Kostenfolge richtet sich daher nach den allgemeinen Grundsätzen des VwVG.

6.2 Die Beschwerdeführenden sind im Beschwerdeverfahren mit keinem ihrer Rechtsbegehren durchgedrungen; sie gelten somit als unterliegend und haben gemäss Art. 63 Abs. 1 VwVG die gesamten Verfahrenskosten zu tragen. Diese werden auf Fr. 1'500.-- bestimmt. Darin eingeschlossen sind insbesondere auch die Kosten für den Erlass der Zwischenverfügung für den Entzug der aufschiebenden Wirkung. Der Betrag wird mit dem Kostenvorschuss in derselben Höhe verrechnet.

6.3 Angesichts ihres Unterliegens ist den anwaltlich vertretenen Beschwerdeführenden keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 64 VwVG i.V.m. Art. 7 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht (VGKE, SR 173.320.2). Die Vorinstanz hat gemäss Art. 7 Abs. 3 VGKE keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung. Da sich die obsiegende Beschwerdegegnerin nicht anwaltlich vertreten liess und ihr deshalb keine Kosten im Sinne von Art. 64 Abs. 1 VwVG entstanden sind, steht auch ihr keine Parteientschädigung zu.

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit sie nicht durch Rückzug gegenstandslos geworden ist.

2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 1'500.-- werden den Beschwerdeführenden auferlegt. Sie werden mit dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 1'500.- verrechnet.

3.
Es wird keine Parteikostenentschädigung gesprochen.

4.
Dieses Urteil geht an:
die Beschwerdeführenden (Gerichtsurkunde)
die Beschwerdegegnerin (Gerichtsurkunde)
die Vorinstanz (Ref-Nr. 341.18/2009-01-06/185; Einschreiben)
das GS UVEK (Gerichtsurkunde)
das BAFU (A-Post)
das ARE (A-Post)
die Gemeinde Schmitten (A-Post)

Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber:

Marianne Ryter Sauvant Stefan von Gunten

Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff ., 90 ff. und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen (vgl. Art. 42 BGG).

Versand:

SR 451 Loi fédérale du 1er juillet 1966 sur la protection de la nature et du paysage (LPN) LPN Art. 3
¹	Les autorités, services, instituts et établissements fédéraux ainsi que les cantons doivent, dans l'accomplissement des tâches de la Confédération, prendre soin de ménager l'aspect caractéristique du paysage et des localités, les sites évocateurs du passé, les curiosités naturelles et les monuments historiques et, lorsque l'intérêt général prévaut, d'en préserver l'intégrité.17
²	Ils s'acquittent de ce devoir:
^a	en construisant et en entretenant de manière appropriée leurs propres bâtiments et installations ou en renonçant à construire (art. 2, let. a);
^b	en attachant des charges ou des conditions aux autorisations et aux concessions, ou en refusant celles-ci (art. 2, let. b);
^c	en n'allouant des subventions que sous conditions ou en refusant d'en allouer (art. 2, let. c).
³	Ce devoir existe quelle que soit l'importance de l'objet au sens de l'art. 4. Une mesure ne doit cependant pas aller au-delà de ce qu'exige la protection de l'objet et de ses environs.
⁴	...18

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5
¹	Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
^a	de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
^b	de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
^c	de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
²	Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
³	Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 32 Exceptions
¹	Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal;
^b	les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires;
^c	les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes;
^d	...
^e	les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant:
^e1	l'autorisation générale des installations nucléaires;
^e2	l'approbation du programme de gestion des déchets;
^e3	la fermeture de dépôts en profondeur;
^e4	la preuve de l'évacuation des déchets.
^f	les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires;
^g	les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
^h	les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu;
ⁱ	les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR);
^j	les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles.
²	Le recours est également irrecevable contre:
^a	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f;
^b	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
^b	du Conseil fédéral concernant:
^b1	la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
^b10	la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
^b2	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
^b3	le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
^b4	l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
^b4bis	l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
^b5	la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
^b6	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
^b7	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
^b8	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
^b9	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
^c	du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cbis	du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^dquinquies	de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
^e	des établissements et des entreprises de la Confédération;
^f	des commissions fédérales;
^g	des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
^h	des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
ⁱ	d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.

SR 742.101 Loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer (LCdF) LCdF Art. 18 Principe
¹	Les constructions et installations servant exclusivement ou principalement à la construction et à l'exploitation d'un chemin de fer (installations ferroviaires) ne peuvent être établies ou modifiées que si les plans du projet ont été approuvés par l'autorité compétente.
^1bis	L'adjonction d'une construction non ferroviaire à une installation ferroviaire est également considérée comme une modification d'une installation ferroviaire, dans la mesure où l'ensemble de l'installation continue à servir principalement à la construction ou à l'exploitation d'un chemin de fer.89
²	L'autorité chargée de l'approbation des plans est l'OFT.90
³	L'approbation des plans couvre toutes les autorisations requises par le droit fédéral.
⁴	Aucune autorisation ni aucun plan relevant du droit cantonal ne sont requis. Le droit cantonal est pris en compte dans la mesure où il n'entrave pas de manière disproportionnée l'accomplissement des tâches de l'entreprise ferroviaire.
⁵	En règle générale, l'approbation des plans des projets ayant des effets considérables sur l'aménagement du territoire et sur l'environnement présuppose qu'un plan sectoriel conforme à la loi du 22 juin 1979 sur l'aménagement du territoire91 ait été établi.
⁶	Font également partie des installations ferroviaires, lorsqu'ils sont situés à proximité immédiate de l'installation projetée et qu'ils lui sont directement utiles, les chantiers ferroviaires, les installations nécessaires à la desserte des chantiers en rapport avec la construction ou l'exploitation d'un chemin de fer ainsi que les sites destinés au recyclage et à l'entreposage des matériaux produits par la construction.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48
¹	A qualité pour recourir quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est spécialement atteint par la décision attaquée, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.

SR 742.101 Loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer (LCdF) LCdF Art. 18^f Opposition - 1 Quiconque a qualité de partie en vertu de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative103 peut faire opposition auprès de l'autorité chargée de l'approbation des plans pendant le délai de mise à l'enquête.104 Toute personne qui n'a pas fait opposition est exclue de la suite de la procédure.
²	Quiconque a qualité de partie en vertu de la LEx105 peut faire valoir toutes les demandes visées à l'art. 33 LEx pendant le délai de mise à l'enquête.106
³	Les communes font valoir leurs intérêts par voie d'opposition.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 50
¹	Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision.
²	Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52
¹	Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
²	Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours.
³	Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer:
^a	la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation;
^b	la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents;
^c	l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours.

SR 742.101 Loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer (LCdF) LCdF Art. 18ⁱ Procédure simplifiée
¹	La procédure simplifiée d'approbation des plans s'applique:
^a	aux projets qui affectent un espace limité et ne concernent qu'un ensemble restreint et bien défini de personnes;
^b	aux installations ferroviaires dont la modification ou la réaffectation n'altère pas sensiblement l'aspect extérieur du site, n'affecte pas les intérêts dignes de protection de tiers et n'a que des effets minimes sur l'aménagement du territoire et sur l'environnement;
^c	aux installations ferroviaires qui seront démontées après trois ans au plus.
²	La procédure simplifiée s'applique aux plans de détail élaborés sur la base d'un projet déjà approuvé.
³	L'autorité chargée de l'approbation des plans peut ordonner le piquetage. La demande n'est ni publiée, ni mise à l'enquête. L'autorité chargée de l'approbation des plans soumet le projet aux intéressés, qui peuvent faire opposition dans un délai de 30 jours, sauf s'ils ont donné auparavant leur accord écrit. Elle peut solliciter l'avis des cantons et des communes. Elle leur accorde un délai raisonnable pour se prononcer.
⁴	Au surplus, la procédure ordinaire est applicable. En cas de doute, cette dernière est appliquée.

SR 814.01 Loi fédérale du 7 octobre 1983 sur la protection de l'environnement (Loi sur la protection de l'environnement, LPE) - Loi sur la protection de l'environnement LPE Art. 1 But - 1 La présente loi a pour but de protéger les hommes, les animaux et les plantes, leurs biocénoses et leurs biotopes contre les atteintes nuisibles ou incommodantes, et de conserver durablement les ressources naturelles, en particulier la diversité biologique et la fertilité du sol.4
¹	La présente loi a pour but de protéger les hommes, les animaux et les plantes, leurs biocénoses et leurs biotopes contre les atteintes nuisibles ou incommodantes, et de conserver durablement les ressources naturelles, en particulier la diversité biologique et la fertilité du sol.4
²	Les atteintes qui pourraient devenir nuisibles ou incommodantes seront réduites à titre préventif et assez tôt.

SR 814.01 Loi fédérale du 7 octobre 1983 sur la protection de l'environnement (Loi sur la protection de l'environnement, LPE) - Loi sur la protection de l'environnement LPE Art. 11 Principe - 1 Les pollutions atmosphériques, le bruit, les vibrations et les rayons sont limités par des mesures prises à la source (limitation des émissions).
¹	Les pollutions atmosphériques, le bruit, les vibrations et les rayons sont limités par des mesures prises à la source (limitation des émissions).
²	Indépendamment des nuisances existantes, il importe, à titre préventif, de limiter les émissions dans la mesure que permettent l'état de la technique et les conditions d'exploitation et pour autant que cela soit économiquement supportable.
³	Les émissions seront limitées plus sévèrement s'il appert ou s'il y a lieu de présumer que les atteintes, eu égard à la charge actuelle de l'environnement, seront nuisibles ou incommodantes.

SR 814.710 Ordonnance du 23 décembre 1999 sur la protection contre le rayonnement non ionisant (ORNI) ORNI Art. 4 Limitation préventive des émissions - 1 Les installations doivent être construites et exploitées de telle façon que les limitations préventives des émissions définies à l'annexe 1 ne soient pas dépassées.
¹	Les installations doivent être construites et exploitées de telle façon que les limitations préventives des émissions définies à l'annexe 1 ne soient pas dépassées.
²	Concernant les installations pour lesquelles l'annexe 1 ne contient pas de prescriptions, l'autorité fixe les limitations d'émissions dans la mesure que permettent l'état de la technique et les conditions d'exploitation, et pour autant que cela soit économiquement supportable.

SR 814.01 Loi fédérale du 7 octobre 1983 sur la protection de l'environnement (Loi sur la protection de l'environnement, LPE) - Loi sur la protection de l'environnement LPE Art. 13 Valeurs limites d'immissions - 1 Le Conseil fédéral édicte par voie d'ordonnance des valeurs limites d'immissions applicables à l'évaluation des atteintes nuisibles ou incommodantes.
¹	Le Conseil fédéral édicte par voie d'ordonnance des valeurs limites d'immissions applicables à l'évaluation des atteintes nuisibles ou incommodantes.
²	Ce faisant, il tient compte également de l'effet des immissions sur des catégories de personnes particulièrement sensibles, telles que les enfants, les malades, les personnes âgées et les femmes enceintes.

SR 742.142.1 Ordonnance du 2 février 2000 sur la procédure d'approbation des plans pour les installations ferroviaires (OPAPIF) OPAPIF Art. 3 Demande d'approbation des plans
¹	La demande d'approbation des plans doit fournir toutes les indications nécessaires à l'évaluation du projet.
²	Pour tout projet, il y a lieu de fournir les documents suivants:
^a	demande d'approbation des plans;
^b	condensé du projet;
^c	rapport technique;
^d	plan d'ensemble;
^e	plans de situation;
^f	profils en long;
^g	profils normaux et profils en travers caractéristiques;
^h	profils d'espace libre déterminants;
ⁱ	conventions d'utilisation et bases de projet des structures porteuses;
^j	demandes de dérogation aux prescriptions de l'OCF8 et des DE-OCF9 (art. 5 OCF) et d'approbation, dans des cas particuliers, de dérogations prévues par ces prescriptions et possibles à certaines conditions;
^k	rapports de sécurité (art. 8b OCF);
^l	rapports d'évaluation de la sécurité;
^m	rapports d'examen de l'experts accompagnés de la prise de position du requérant sur la mise en oeuvre des résultats de l'examen;
ⁿ	rapport d'impact sur l'environnement (pour les projets soumis au régime de l'EIE), liste de contrôle environnement (pour les projets non soumis au régime de l'EIE);
^o	indications sur les terrains requis, d'autres droits réels et de servitudes ainsi que sur les moyens prévus pour les acquérir et l'état des négociations;
^p	plan de piquetage.
³	Pour les projets sur des tronçons interopérables (art. 15a, al. 1, let a, OCF), il y a lieu de fournir, en sus des documents énumérés à l'al. 2:
^a	tous les autres documents présentés pour contrôle aux organismes de contrôle indépendants (art. 15r et 15t OCF);
^b	lorsqu'un organisme notifié est impliqué (art. 15r OCF): la déclaration «CE» de vérification, toutes les attestations «CE» de vérification et tous les dossiers techniques établis par les organismes de contrôle indépendants mandatés et concernant la planification du projet jusqu'au dépôt de la demande;
^c	les demandes de dérogation aux STI (art. 15e OCF).
⁴	Pour les projets sur des tronçons interopérables sans participation d'un organisme notifié, il y a lieu de fournir, en sus des documents énumérés à l'al. 3, toutes les attestations et rapports des organismes de contrôle indépendants mandatés concernant la planification du projet jusqu'au dépôt de la demande.
⁵	Au besoin, l'autorité chargée de l'approbation (art. 18, al. 2, LCdF) peut exiger des documents supplémentaires.
⁶	L'OFT édicte des directives sur la nature, les caractéristiques, le contenu et le nombre des documents à remettre.

SR 814.710 Ordonnance du 23 décembre 1999 sur la protection contre le rayonnement non ionisant (ORNI) ORNI Art. 13 Champ d'application des valeurs limites d'immissions - 1 Les valeurs limites d'immissions au sens de l'annexe 2 doivent être respectées partout où des personnes peuvent séjourner.16
¹	Les valeurs limites d'immissions au sens de l'annexe 2 doivent être respectées partout où des personnes peuvent séjourner.16
²	Elles ne sont valables que pour le rayonnement qui agit de manière uniforme sur l'ensemble du corps humain.

SR 451 Loi fédérale du 1er juillet 1966 sur la protection de la nature et du paysage (LPN) LPN Art. 2
¹	Par accomplissement d'une tâche de la Confédération au sens de l'art. 24sexies, al. 2, de la constitution12, il faut entendre notamment:13
^a	l'élaboration de projets, la construction et la modification d'ouvrages et d'installations par la Confédération, ses instituts et ses établissements, par exemple les bâtiments et les installations de l'administration fédérale, les routes nationales, les bâtiments et installations des Chemins de fer fédéraux;
^b	l'octroi de concessions et d'autorisations, par exemple pour la construction et l'exploitation d'installations de transport et de communications (y compris l'approbation des plans), d'ouvrages et d'installations servant au transport d'énergie, de liquides ou de gaz, ou à la transmission de messages, ainsi que l'octroi d'autorisation de défrichements;
^c	l'allocation de subventions pour des mesures de planification, pour des installations et des ouvrages, tels que les améliorations foncières, l'assainissement de bâtiments agricoles, les corrections de cours d'eau, les installations de protection des eaux et les installations de communications.
²	Les décisions des autorités cantonales concernant les projets qui, selon toute vraisemblance, ne seront réalisés qu'avec les subventions visées à l'al. 1, let. c, sont assimilées à l'accomplissement de tâches de la Confédération.15

SR 451 Loi fédérale du 1er juillet 1966 sur la protection de la nature et du paysage (LPN) LPN Art. 4 - S'agissant des paysages et des localités caractéristiques, des sites évocateurs du passé, des curiosités naturelles ou des monuments selon l'art. 24sexies, al. 2, de la constitution19, il faut distinguer:
^a	les objets d'importance nationale;
^b	les objets d'importance régionale et locale.

SR 451 Loi fédérale du 1er juillet 1966 sur la protection de la nature et du paysage (LPN) LPN Art. 6
¹	L'inscription d'un objet d'importance nationale dans un inventaire fédéral indique que l'objet mérite spécialement d'être conservé intact ou en tout cas d'être ménagé le plus possible, y compris au moyen de mesures de reconstitution ou de remplacement adéquates.21
²	Lorsqu'il s'agit de l'accomplissement d'une tâche de la Confédération, la règle suivant laquelle un objet doit être conservé intact dans les conditions fixées par l'inventaire ne souffre d'exception, que si des intérêts équivalents ou supérieurs, d'importance nationale également, s'opposent à cette conservation.

SR 711 Loi fédérale du 20 juin 1930 sur l'expropriation (LEx) LEx Art. 1
¹	Le droit d'expropriation peut être exercé pour des travaux qui sont dans l'intérêt de la Confédération ou d'une partie considérable du pays, ainsi que pour d'autres buts d'intérêt public reconnus par une loi fédérale.
²	Il ne peut s'exercer que dans la mesure nécessaire pour atteindre le but poursuivi.

SR 742.142.1 Ordonnance du 2 février 2000 sur la procédure d'approbation des plans pour les installations ferroviaires (OPAPIF) OPAPIF Art. 4 Piquetage - Les prescriptions suivantes s'appliquent au piquetage visé à l'art. 18c, al. 1, LCdF:
^a	le périmètre du terrain à acquérir doit être marqué ainsi que toutes les surfaces rattachées à ce terrain qui sont nécessaires aux mesures de compensation écologiques;
^b	les bords extérieurs des bâtiments et des ouvrages d'art faisant partie de l'installation, à l'exception des supports des lignes de transport à grande portée, doivent être marqués par des profils;
^c	si un défrichement s'impose, les surfaces à défricher ou les arbres à enlever doivent être indiqués.

SR 711 Loi fédérale du 20 juin 1930 sur l'expropriation (LEx) LEx Art. 114
¹	L'expropriant supporte les frais résultant de l'exercice du droit d'expropriation.
²	En cas de réclamation manifestement abusive ou de prétentions nettement exagérées, les frais peuvent être mis en tout ou partie à la charge de l'exproprié.
³	Les règles générales de la loi fédérale du 4 décembre 1947 de procédure civile fédérale114 concernant les frais sont applicables à la procédure de rétrocession (art. 102 et 103) et, lorsque les conditions mentionnées à l'art. 36, al. 2, ne sont pas remplies, à la procédure autonome d'expropriation.115
⁴	Chaque autorité fixe elle-même les frais de procédure pour la phase qui lui incombe, sous réserve des décisions des instances de recours.116

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63
¹	En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
²	Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
³	Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
⁴	L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
^4bis	L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
^a	entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64
¹	L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
²	Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué.
³	Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens.
⁴	La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables.
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 7 Principe
¹	La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
²	Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion.
³	Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens.
⁴	Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens.
⁵	L'art. 6a s'applique par analogie.7

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.