E-3437/2017 - 2018-01-23 - Asilo - Asyl und Wegweisung; Verfügung des SEM vom 11. Mai 2017

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung V

E-3437/2017

Urteil vom 23. Januar 2018

Richterin Barbara Balmelli (Vorsitz),

Besetzung Richterin Regula Schenker Senn, Richterin Sylvie Cossy,

Gerichtsschreiberin Nathalie Schmidlin.

A._______, geboren am (...),

China (Volksrepublik),

Parteien vertreten durch MLaw Ana Lucia Gallmann,

(...),

Beschwerdeführerin,

gegen

Staatssekretariat für Migration (SEM),

Quellenweg 6, 3003 Bern,

Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung;
Gegenstand
Verfügung des SEM vom 11. Mai 2017 / N (...).

Sachverhalt:

A.

A.a Die Beschwerdeführerin verliess Tibet gemäss eigenen Angaben am 1. April 2014 in Richtung Nepal, wo sie sich ein Jahr lang aufhielt. Am 7. April 2015 reiste sie in die Schweiz ein und suchte gleichentags um Asyl nach. Am 15. April 2015 wurde sie im Empfangs- und Verfahrenszentrum zur Person befragt (BzP). Die Vorinstanz hörte sie am 19. Mai 2015 zu ihren Asylgründen an. Dabei machte sie im Wesentlichen geltend, sie sei chinesische Staatsangehörige tibetischer Ethnie und stamme aus dem Ort B._______, Gemeinde C._______, Kreis D._______, Provinzbezirk E._______ im Oberland von Zentraltibet, wo sie bis zu ihrer Ausreise nach Nepal stets gelebt habe. Sie habe nur ein Jahr lang die Schule besucht. Sie habe für ihre Eltern gekocht, den Kühen Futter gegeben und gewoben.

Grund für ihre Ausreise sei ein Vorfall im Zusammenhang mit einem Warentransport gewesen. Sie sei mit ihrem Bruder nach F._______ gefahren, um Waren abzuholen. Ihr Bruder habe bei einem Handelskollegen unter anderem Fotos vom Dalai Lama und DVDs bestellt. Sie hätten einem Bekannten namens G._______ die Waren gegeben und ihn damit in ihre Heimatregion geschickt. Sie und ihr Bruder seien in F._______ geblieben, weil sie noch auf die Lieferung von (...) gewartet hätten. Auf dem Weg von F._______ in ihre Heimatregion gebe es zwei Kontrollposten. Bei H._______ sei nichts passiert. Ein Bekannter ihres Bruders sei Polizist und arbeite in I._______. Ihr Bruder habe diesen kontaktiert und darüber informiert, dass jemand mit seinen Waren unterwegs sei und er diesem helfen soll. G._______ habe den Polizisten angerufen, als er in I._______ angekommen sei. Dieser habe ihm gesagt, dass die Polizei in Lhasa ihn gerufen habe und er ihm deshalb nicht helfen könne. Weil es in I._______ auch andere Polizisten gebe, sei G._______ kontrolliert worden. Alle Waren seien eingezogen worden. G._______ habe der Polizei gesagt, dass diejenigen, die ihm die Waren mitgegeben hätten, in F._______ seien. Ihr Bruder habe einen Telefonanruf von G._______ erhalten, worauf sie geflohen seien.

A.b Am 3. Mai 2016 führte die Vorinstanz mit der Beschwerdeführerin eine Nachbefragung auf Chinesisch durch. Am 27. Juli 2016 hörte die Vor-
instanz die Beschwerdeführerin auf Tibetisch an.

A.c Im Auftrag der Vorinstanz führte eine sachverständige Person der Fachstelle LINGUA am 27. Oktober 2016 ein Telefoninterview mit der Beschwerdeführerin durch. In ihren Lingua-Analysen vom 28. März 2017 kamen zwei Experten unabhängig voneinander zum Schluss, dass eine Herkunft der Beschwerdeführerin aus der von ihr angegebenen Region "sehr wahrscheinlich nicht" beziehungsweise "eindeutig nicht" gegeben sei und "sehr wahrscheinlich" von einer Sozialisation im exilpolitischen Milieu auszugehen sei. Mit Schreiben vom 6. April 2017 wurde die Beschwerdeführerin über den Werdegang und die Qualifikation der Sachverständigen informiert und es wurde ihr das rechtliche Gehör zum Abklärungsergebnis gewährt. In ihrer Stellungnahme vom 22. April 2017 hielt sie an ihren Aussagen fest, namentlich in Tibet aufgewachsen zu sein und bis zu ihrer Ausreise dort gelebt zu haben.

B.
Mit Verfügung vom 11. Mai 2017 stellte die Vorinstanz fest, die Beschwerdeführerin erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte das Asylgesuch ab und verfügte die Wegweisung aus der Schweiz, wobei ein Wegweisungsvollzug in die Volksrepublik China explizit ausgeschlossen wurde. Den zuständigen Kanton beauftragte sie mit dem Vollzug der Wegweisung.

C.
Mit Eingabe vom 15. Juni 2017 reichte die Beschwerdeführerin beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde ein. Sie beantragt, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben, ihre Flüchtlingseigenschaft sei anzuerkennen und Asyl zu gewähren. Eventualiter sei die angefochtene Verfügung aufzuheben, den Vollzug der Wegweisung als unzulässig und unzumutbar zu beurteilen und ihr die vorläufige Aufnahme zu gewähren. Subeventualiter sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. In prozessualer Hinsicht sei ihr die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren, auf die Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzichten und die Unterzeichnende als amtliche Rechtsbeiständin einzusetzen.

D.
Mit Zwischenverfügung vom 18. Juli 2017 hiess die Instruktionsrichterin die Gesuche um unentgeltliche Prozessführung und Verbeiständung gut und ordnete MLaw Ana Lucia Gallmann als amtliche Rechtsbeständin bei. Gleichzeitig lud sie die Vorinstanz zur Einreichung einer Vernehmlassung ein.

E.
In ihrer Vernehmlassung vom 26. Juli 2017 hielt die Vorinstanz an ihren Erwägungen fest und beantragte die Abweisung der Beschwerde.

F.
Am 3. August 2017 wurde die Vernehmlassung der Beschwerdeführerin zur Kenntnisnahme zugestellt.

G.
Mit Eingabe vom 3. August 2017 reichte die Beschwerdeführerin ein Schreiben der Gemeinde C._______ und einen Post-Lieferschein des Pakets zu den Akten.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel - wie auch vorliegend - endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG [SR 142.31]). Die Beschwerdeführerin ist als Verfügungsadressatin zur Beschwerdeführung legitimiert (Art. 48 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG) ist einzutreten.

2.
Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5).

3.

3.1 Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG).

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG).

3.3 Asylsuchende sind verpflichtet, an der Feststellung des Sachverhalts mitzuwirken. Sie müssen insbesondere ihre Identität offenlegen sowie Reisepapiere und Identitätsausweise abgeben (Art. 8 AsylG und Art. 2a Asylverordnung 1 über Verfahrensfragen [Asylverordnung 1, AsylV 1, SR 142.311]). Der Untersuchungsgrundsatz findet unter anderem seine Grenzen an der Mitwirkungspflicht (Art. 8 AsylG, vgl. BVGE 2014/12 E. 6 S. 213 f.).

4.

4.1 Die Vorinstanz gelangt in der angefochtenen Verfügung zum Schluss, beide Gutachten hielten fest, dass die Beschwerdeführerin zwar einige landeskundlich-kulturelle Kenntnisse habe nachweisen können. In ihren Antworten würden sich jedoch mehrere unerklärbare Lücken und Unstimmigkeiten finden. Von einer Person, die 19 Jahre in Tibet gelebt habe, dürfe erwartet werden, dass sie mehr als nur eine Nachbargemeinde und einen Nachbarkreis nennen könne. Auf die Frage, welche Kreise durchquert werden müssen, um von ihrem Kreis nach K._______ zu gelangen, habe sie einen korrekten Kreis genannt, jedoch auch andere, die auf diesem Weg nicht durchquert werden müssen. Des Weiteren erstaune ihre Antwort auf die Frage nach Bergen in ihrer angegebenen Herkunftsregion. Sie habe einen Berg genannt, der mehrere hundert Kilometer entfernt liege. Einen sehr bekannten Berg ihrer Gegend, der auch viele Touristen anziehe, habe sie hingegen nicht genannt. Sie habe verschiedene Feldfrüchte erwähnt, die in ihrer Gegend angepflanzt würden. Für ein tierisches Produkt habe sie einen für das Innertibetische unidiomatischen Ausdruck verwendet und habe angefügt, dass es dafür keine anderen Bezeichnungen gebe. Dies treffe jedoch nicht zu. Dieser von ihr nicht genannte Ausdruck gehöre zum Grundwortschatz einer Person mit der von ihr angegebenen Biografie. Sie habe weiter angegeben, niemand in ihrer Familie würde ein Mobiltelefon benutzen. Diese Aussage erstaune, da die Nutzung von Mobiltelefonen in ihrer Heimatregion weit verbreitet sei und sie erstaune umso mehr, als sie angegeben habe, ihr Bruder sei als (...) tätig. Unerwartet seien auch ihre Angaben betreffend dem Erwerb von Salz und zum Waschen von Kleidern. Die von ihr gemachten Angaben hätten wohl in der Vergangenheit zugetroffen. Heutzutage sei es jedoch unwahrscheinlich, dass auf die von ihr geschilderte Art Salz erworben werde, respektive Kleider gewaschen werden. Des Weiteren seien ihr spezifische Namen von öffentlichen Einrichtungen in der Gemeindehauptstadt nicht bekannt. Aufgrund der Nähe ihres Dorfes zur Gemeindehauptstadt wäre dies indes zu erwarten gewesen. Zusammenfassend seien beide Gutachten zum Schluss gekommen, dass ihre landeskundlich-kulturellen Kenntnisse nicht zwingendermassen in Tibet erworben worden seien. Ihre Kenntnisse seien teilweise lückenhaft und unbefriedigend. Eine Hauptsozialisation im Kreis D._______ scheine daher zweifelhaft. Diese Schlussfolgerungen würden durch die Ergebnisse der linguistischen Analysen gestützt. Hierzu sei anzumerken, dass die Sprache der Beschwerdeführerin auf allen Ebenen - des Lexikons, der Phonetik und der Morphologie - Einflüsse exiltibetischer Sprachen aufweise. Ihre Sprache weise auf allen Ebenen praktisch keine
Ähnlichkeit mit dem Dialekt ihrer geltend gemachten Herkunftsregion auf, hingegen mit dem Lhasa-Dialekt und der exiltibetischen Koine. Solche Einflüsse seien nicht mit ihren kurzen Aufenthalten in Nepal und der Schweiz erklärbar. Zudem würden ihre rudimentären Chinesisch Kenntnisse erstaunen. Die beiden Experten seien deshalb zum Schluss gekommen, dass die Beschwerdeführerin sehr wahrscheinlich nicht im von ihr angegeben Kreis D._______ in Tibet sozialisiert worden sei, sondern sehr wahrscheinlich in einer exiltibetischen Gemeinschaft ausserhalb der Volksrepublik China. Das Ergebnis der beiden Gutachten entziehe ihren Asylgründen und ihren Aussagen zur Ausreise somit jegliche Grundlage. Überdies erstaune, dass der Mann, dem sie die Waren übergeben hätten, sie telefonisch über den Vorfall habe informieren können. Es sei nicht glaubhaft, dass jemand, bei dem die chinesischen Behörden tatsächlich solches Material gefunden hätten, die Möglichkeit habe, zeitnah jemanden darüber zu informieren. Den Grenzübertritt nach Nepal habe sie zwar relativ ausführlich schildern können. Dennoch erscheine die von ihr geschilderte Ausreise weder glaubhaft noch logisch nachvollziehbar. Da es keinen Übergang über den Fluss gegeben habe, habe ein neuer konstruiert werden müssen. Einerseits würde sich der Schlepper durch diese Verzögerung unnötig in Gefahr bringen. Andererseits sei nicht glaubhaft, dass ein Baumstamm in der von ihr geschilderten Grösse nachts mit Muskelkraft durch unwegsames Gelände habe transportiert werden können. Ihre Aussagen zu den Asylgründen und zur illegalen Ausreise hielten den Anforderungen an das Glaubhaftmachen nicht stand und stützten somit die beiden Gutachten.

4.2 In der Rechtmitteleingabe macht die Beschwerdeführerin vorab eine Verletzung des rechtlichen Gehörs geltend. Die Vorinstanz habe sich nicht mit ihrer Stellungnahme auseinandergesetzt, sondern weise sie pauschal als ungeeignet ab, um das Gutachten in Frage zu stellen. Zudem könnten keine konkreten Einwände zu den angeblichen Fehlern und Mängeln in den Aussagen erhoben werden, da dazu in der angefochtenen Verfügung keine Begründung erfolgt sei. Weiter sei unklar, um welche Person es sich beim Interviewpartner gehandelt habe und welchen Dialekt diese gesprochen habe. Um Fehler und Missverständnisse zu vermeiden, wäre es begrüssenswert, dass das Interview durch eine sachverständige Person durchgeführt werde.

4.3 In ihrer Vernehmlassung führte die Vorinstanz aus, das Urteil
D-2506/2016 des Bundesverwaltungsgerichts vom 24. Mai 2016 halte fest, dass der sachverständigen Person zweifellos die fachliche Qualifikation zukomme, die Frage zu beantworten, wo die Sozialisation der Beschwerdeführerin stattgefunden habe. Dies gelte auch - wie den Akten zu entnehmen sei - im vorliegenden Fall. Ausnahmsweise hätten zwei Experten das Gespräch ausgewertet. Beide seien in ihrem Gutachten zum gleichen Schluss gekommen, nämlich dass die Beschwerdeführerin nicht in der von ihr genannten Region sozialisiert worden sei.

4.4 Die Fachstelle LINGUA hat sowohl eine landeskundlich-kulturelle als auch eine linguistische Analyse durchgeführt. Die Lingua-Analyse hat zwar nicht den Stellenwert eines Sachverständigengutachtens, jedoch kommt ihr erhöhter Beweiswert zu, wenn die gebotenen Anforderungen an die fachliche Qualifikation, Objektivität und Neutralität des Experten sowie die inhaltliche Schlüssigkeit und Nachvollziehbarkeit erfüllt sind (vgl. dazu BVGE 2014/12 E. 4.2.1 m.w.H.). Dies ist vorliegend unbestrittenermassen der Fall (vgl. SEM-Akten A20/1 und 21/1 betreffend Werdegang und Qualifikation der Experten). Indessen stellt sich die Frage, ob die aufgrund überwiegender öffentlicher und privater Geheimhaltungsinteressen an sich zu Recht verweigerte vollumfängliche Offenlegung der Lingua-Analyse (vgl. Art. 27 Abs. 1 VwVG) in casu vor dem Grundsatz des Anspruchs auf Wahrung des rechtlichen Gehörs (Art. 29 BV und Art. 29 VwVG) standhält. Vorausgesetzt ist hierbei, dass der asylsuchenden Person vom wesentlichen Inhalt des Gutachtens Kenntnis gegeben wird mit der Möglichkeit, sich dazu zu äussern und Gegenbeweise zu bezeichnen (Art. 28 und 30 VwVG).

Vorliegend hat die Vorinstanz die im Rahmen der Analyse bemängelten Aussagen der Beschwerdeführerin hinreichend detailliert aufgezeigt, sodass sie im Einzelnen dazu Stellung nehmen konnte. Der Grundsatz des rechtlichen Gehörs im Rahmen einer Lingua-Analyse setzt nicht eine Offenlegung der richtigen Antworten zu konkret gestellten Fragen voraus. Die Vorinstanz hat die konkreten Themenbereiche, zu denen die Beschwerdeführerin falsche Antworten gegeben hat, genügend eingegrenzt und konkretisiert. Sodann hat die Vorinstanz - entgegen der in der Beschwerde vertretenen Ansicht - die Stellungnahme der Beschwerdeführerin vom 22. April 2017 berücksichtigt. Die Feststellung in der angefochtenen Verfügung, wonach sie im Rahmen des rechtlichen Gehörs lediglich ihre früheren Aussagen wiederholte und diese nicht geeignet seien, die Gutachten in Frage zu stellen, ist nicht zu bemängeln. Der Gehörsanspruch der Beschwerdeführerin kann vorliegend als gewahrt betrachtet werden. Bezüglich des Vorbringens, wonach unklar sei, wer das Telefoninterview durchgeführt habe, ist festzuhalten, dass keine Pflicht der Behörde besteht, die Eckdaten der bloss befragenden Person, welche keine Beurteilung des Gesprächs vorgenommen hat, sondern lediglich die Grundlage für eine spätere Beurteilung durch einen Experten geschaffen hat, offenzulegen. Den Gutachten der beiden Experten kann sodann entnommen werden, dass sich die Beschwerdeführerin und die Interviewerin gut verstanden haben beziehungsweise einige geringfügige Missverständnisse durch Erläuterungen geklärt werden konnten. Die Lingua-Analysen und die daraus gezogenen Schlüsse sind somit im vorliegenden Verfahren verwertbar.

5.

5.1 In der Sache selber ist die vorinstanzliche Beweiswürdigung nicht zu beanstanden. Die Verfügung ist einlässlich begründet und stützt sich auf zwei fundierte Lingua-Analysen, welche zum gleichen Ergebnis gelangten. Auch wenn der Beschwerdeführerin beizupflichten ist, dass sie das Mobiltelefon ihres Bruders in der Anhörung erwähnt hat, vermag dieser Umstand die Ergebnisse der Lingua-Analysen nicht in Frage zu stellen. Aus den Hinweisen, sie habe kaum Schulunterricht genossen, sei nicht viel gereist, habe in einfachen Verhältnissen gelebt und einzig den Haushalt geführt, vermag sie nichts zu ihren Gunsten abzuleiten. Entgegen den Ausführungen in der Beschwerde hat die Vorinstanz nicht nur Aspekte abgehandelt, welche gegen die Sozialisation in der angeblichen Heimatregion und die Glaubhaftigkeit ihrer Asylvorbringen sprechen, sondern auch diejenigen, welche dafür sprechen (namentlich die zutreffenden geografischen Schilderungen und die Ausführungen zum Grenzübertritt nach Nepal). In Würdigung sämtlicher Elemente wurde schliesslich das Fazit gezogen, dass die Aussagen der Beschwerdeführerin den Anforderungen an das Glaubhaftmachen nicht standhielten und somit die beiden Gutachten stützen würden. Die Beschwerdeführerin zeigt mit dem Wiederholen des Sachverhalts und dem Festhalten daran, sie habe widerspruchsfrei und detailliert ausgesagt, nicht auf, inwiefern die Vorinstanz zu Unrecht von der Unglaubhaftigkeit ihrer Aussagen ausgegangen ist. Solches ist auch nicht ersichtlich. Um Wiederholungen zu vermeiden, kann auf die entsprechenden Erwägungen in der angefochtenen Verfügung verwiesen werden.

5.2 Wie vorstehend dargelegt, bestehen Zweifel an der Herkunft der Beschwerdeführerin. Das auf Beschwerdeebene eingereichte Schreiben der Gemeinde C._______ im Original vermag daran nichts zu ändern. Das Gericht hat aus verschiedenen Gründen Zweifel an der Echtheit des Dokuments. Der Inhalt des Schreibens, wonach sie im Jahr (...) in der Gemeinde C._______ geboren worden sei und bis im Jahr 2014 dort gelebt habe, wird lediglich behauptet und durch nichts belegt. Die in Aussicht gestellte Übersetzung des Schreibens wurde bis heute nicht nachgereicht und Gründe für das Ausbleiben nicht dargetan. Sodann vermögen die Ausführungen betreffend die Zustellung des Schreibens wenig zu überzeugen und der eingereichte Postlieferschein belegt jedenfalls nicht, dass damit das Schreiben auch zugestellt wurde. Weiter hat die Beschwerdeführerin gemäss eigenen Angaben weder eine Identitätskarte noch einen Pass besessen. Es ist deshalb fraglich, auf welcher Grundlage die Behörde die Bestätigung ausgestellt haben sollte. In Anbetracht der Tatsache, dass die Beschwerdeführerin die Bestätigung aufgrund ihres Aufenthaltes nicht persönlich beantragen konnte, bestehen grosse Zweifel an deren rechtmässigen Ausstellung. Vor diesem Hintergrund vermag die Beschwerdeführerin aus dem Schreiben nichts für sich abzuleiten.

5.3 Nach dem Gesagten ist weder die Identität noch die Staatsangehörigkeit beziehungsweise das Herkunftsland der Beschwerdeführerin geklärt. Ihr Verhalten stellt eine Verletzung der ihr obliegenden Mitwirkungspflicht (Art. 8 AsylG) dar. Durch die Verletzung dieser Pflicht verunmöglicht sie die Abklärung, welchen effektiven Status sie im Staat ihres vormaligen Aufenthalts hatte. In Übereinstimmung mit der Vorinstanz ist vorliegend anzunehmen, dass die Beschwerdeführerin zwar ethnische Tibeterin ist und nicht ausgeschlossen werden kann, dass sie die chinesische Staatsangehörigkeit besitzt, jedoch mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nicht in der Volksrepublik China, sondern in der exiltibetischen Diaspora sozialisiert wurde. Es liegt keine illegale Ausreise der Beschwerdeführerin aus China und somit kein subjektiver Nachfluchtgrund vor. Bei Personen tibetischer Ethnie, die ihre wahre Herkunft verschleiern oder verheimlichen, ist vermutungsweise davon auszugehen, dass keine flüchtlings- oder wegweisungsbeachtlichen Gründe gegen eine Rückkehr an ihren bisherigen Aufenthaltsort bestehen (vgl. BVGE 2014/12 E. 5.10 und 6.).

5.4 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin weder die Flüchtlingseigenschaft im Zeitpunkt ihrer Ausreise noch subjektive Nachfluchtgründe nachzuweisen oder glaubhaft zu machen vermag. Die Vorinstanz hat das Asylgesuch zu Recht abgelehnt.

6.
Gemäss Art. 44 AsylG verfügt das Staatssekretariat in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an, wenn es das Asylgesuch ablehnt. Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.).

7.

7.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]).

7.2 Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.).

7.3 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend darauf hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement nur Per-sonen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Eine weitergehende Prüfung von Vollzugshindernissen erübrigt sich angesichts des Umstandes, dass die Beschwerdeführerin der ihr obliegenden und zumutbaren Mitwirkungspflicht (Art. 8 AsylG) hinsichtlich Herkunft, Staatsangehörigkeit und Identität nicht nachzukommen gewillt ist. Es kann diesbezüglich auf die Erwägungen der Vorinstanz sowie auf E. 5.3 Abs. 1 und E. 6 des erwähnten Urteils BVGE 2014/12 verwiesen werden.

7.4 Die Beschwerdeführerin ist unbestrittenermassen tibetischer Ethnie, weshalb möglich ist, dass sie die chinesische Staatsangehörigkeit besitzt. Ein Wegweisungsvollzug nach China ist deshalb - in Übereinstimmung mit dem Dispositiv der angefochtenen Verfügung - auszuschliessen, da ihr dort gegebenenfalls eine Refoulement-Verletzung droht.

8.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt und auch sonst nicht zu beanstanden ist (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Für eine Rückweisung der Sache an die Vorinstanz besteht nach dem Gesagten kein Anlass. Die Beschwerde ist abzuweisen.

9.

9.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Da der Antrag auf Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung mit Zwischenverfügung vom 18. Juli 2017 gutgeheissen wurde, sind keine Kosten zu erheben.

9.2 Mit Zwischenverfügung vom 18. Juli 2017 wurde der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Rechtsverbeiständung gewährt und MLaw Ana Lucia Gallmann als amtliche Vertreterin eingesetzt. Die Rechtsvertreterin reichte keine Kostennote ein. Auf entsprechende Nachforderung kann verzichtet werden, da sich die Vertretungskosten aufgrund der Akten abschätzen lassen (Art. 14 Abs. 2 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Der amtlichen Vertreterin ist durch das Bundesverwaltungsgericht ein amtliches Honorar gestützt auf die in Betracht zu ziehenden Bemessungsfaktoren (Art. 9 -13 VGKE) in der Höhe von Fr. 600.- (inkl. Auslagen) auszurichten.

(Dispositiv nächste Seite)

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

3.
Der als amtlichen Rechtsbeiständin eingesetzten MLaw Ana Lucia Gallmann wird vom Bundesverwaltungsgericht ein Honorar von Fr. 600.- ausgerichtet.

4.
Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale Migrationsbehörde.

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:

Barbara Balmelli Nathalie Schmidlin

Versand:

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¹	Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti:
^a	la costituzione, la modificazione o l'annullamento di diritti o di obblighi;
^b	l'accertamento dell'esistenza, dell'inesistenza o dell'estensione di diritti o di obblighi;
^c	il rigetto o la dichiarazione d'inammissibilità d'istanze dirette alla costituzione, alla modificazione, all'annullamento o all'accertamento di diritti o di obblighi.
²	Sono decisioni anche quelle in materia d'esecuzione (art. 41 cpv. 1 lett. a e b), le decisioni incidentali (art. 45 e 46), le decisioni su opposizione (art. 30 cpv. 2 lett. b e 74), le decisioni su ricorso (art. 61), le decisioni in sede di revisione (art. 68) e l'interpretazione (art. 69).24
³	Le dichiarazioni di un'autorità che rifiuta o solleva pretese da far valere mediante azione non sono considerate decisioni.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 83 Eccezioni - Il ricorso è inammissibile contro:
^a	le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale;
^b	le decisioni in materia di naturalizzazione ordinaria;
^c	le decisioni in materia di diritto degli stranieri concernenti:
^c1	l'entrata in Svizzera,
^c2	i permessi o autorizzazioni al cui ottenimento né il diritto federale né il diritto internazionale conferiscono un diritto,
^c3	l'ammissione provvisoria,
^c4	l'espulsione fondata sull'articolo 121 capoverso 2 della Costituzione federale e l'allontanamento,
^c5	le deroghe alle condizioni d'ammissione,
^c6	la proroga del permesso per frontalieri, il cambiamento di Cantone, il cambiamento d'impiego del titolare di un permesso per frontalieri, nonché il rilascio di documenti di viaggio a stranieri privi di documenti;
^d	le decisioni in materia d'asilo pronunciate:
^d1	dal Tribunale amministrativo federale, salvo quelle che concernono persone contro le quali è pendente una domanda d'estradizione presentata dallo Stato che hanno abbandonato in cerca di protezione,
^d2	da un'autorità cantonale inferiore e concernenti un permesso o un'autorizzazione al cui ottenimento né il diritto federale né il diritto internazionale conferiscono un diritto;
^e	le decisioni concernenti il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente contro membri di autorità o contro agenti della Confederazione;
^f	le decisioni in materia di appalti pubblici se:
^fbis	le decisioni del Tribunale amministrativo federale concernenti decisioni secondo l'articolo 32i della legge del 20 marzo 200963 sul trasporto di viaggiatori;
^f1	non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale; sono fatti salvi i ricorsi contro gli appalti del Tribunale amministrativo federale, del Tribunale penale federale, del Tribunale federale dei brevetti, del Ministero pubblico della Confederazione e delle autorità giudiziarie cantonali superiori, o
^f2	il valore stimato della commessa non raggiunge il valore soglia determinante secondo l'articolo 52 capoverso 1 in combinato disposto con l'allegato 4 numero 2 della legge federale del 21 giugno 201961 sugli appalti pubblici;
^g	le decisioni in materia di rapporti di lavoro di diritto pubblico, in quanto concernano una controversia non patrimoniale, ma non la parità dei sessi;
^h	le decisioni concernenti l'assistenza amministrativa internazionale, eccettuata l'assistenza amministrativa in materia fiscale;
ⁱ	le decisioni in materia di servizio militare, civile o di protezione civile;
^j	le decisioni in materia di approvvigionamento economico del Paese adottate in situazioni di grave penuria;
^k	le decisioni concernenti i sussidi al cui ottenimento la legislazione non conferisce un diritto;
^l	le decisioni concernenti l'imposizione di dazi operata in base alla classificazione tariffaria o al peso delle merci;
^m	le decisioni concernenti il condono o la dilazione del pagamento di tributi; in deroga alla presente disposizione, il ricorso è ammissibile contro le decisioni concernenti il condono dell'imposta federale diretta o dell'imposta cantonale o comunale sul reddito e sull'utile se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o se si tratta per altri motivi di un caso particolarmente importante;
ⁿ	le decisioni in materia di energia nucleare concernenti:
ⁿ¹	l'esigenza di un nulla osta o la modifica di un'autorizzazione o di una decisione,
ⁿ²	l'approvazione di un piano d'accantonamenti per le spese di smaltimento antecedenti lo spegnimento di un impianto nucleare,
ⁿ³	i nulla osta;
^o	le decisioni in materia di circolazione stradale concernenti l'omologazione del tipo di veicoli;
^p	le decisioni del Tribunale amministrativo federale in materia di traffico delle telecomunicazioni, radiotelevisione e poste concernenti:68
^p1	concessioni oggetto di una pubblica gara,
^p2	controversie secondo l'articolo 11a della legge del 30 aprile 199769 sulle telecomunicazioni;
^p3	controversie secondo l'articolo 8 della legge del 17 dicembre 201071 sulle poste;
^q	le decisioni in materia di medicina dei trapianti concernenti:
^q1	l'iscrizione nella lista d'attesa,
^q2	l'attribuzione di organi;
^r	le decisioni in materia di assicurazione malattie pronunciate dal Tribunale amministrativo federale in virtù dell'articolo 3472 della legge del 17 giugno 200573 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF);
^s	le decisioni in materia di agricoltura concernenti:
^s1	...
^s2	la delimitazione delle zone nell'ambito del catasto della produzione;
^t	le decisioni concernenti l'esito di esami e di altre valutazioni della capacità, segnatamente nei settori della scuola, della formazione continua e dell'esercizio della professione;
^u	le decisioni in materia di offerte pubbliche di acquisto (art. 125-141 della L del 19 giu. 201577 sull'infrastruttura finanziaria);
^v	le decisioni del Tribunale amministrativo federale concernenti divergenze d'opinione tra autorità in materia di assistenza amministrativa o giudiziaria a livello nazionale;
^w	le decisioni in materia di diritto dell'elettricità concernenti l'approvazione dei piani di impianti elettrici a corrente forte e di impianti elettrici a corrente debole e l'espropriazione dei diritti necessari per la costruzione o l'esercizio di siffatti impianti, se non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale;
^x	le decisioni concernenti la concessione di contributi di solidarietà ai sensi della legge federale del 30 settembre 201681 sulle misure coercitive a scopo assistenziale e i collocamenti extrafamiliari prima del 1981, tranne se si pone una questione di diritto di importanza fondamentale o si tratta di un caso particolarmente importante per altri motivi;
^y	le decisioni pronunciate dal Tribunale amministrativo federale nelle procedure amichevoli per evitare un'imposizione non conforme alla convenzione internazionale applicabile in ambito fiscale;
^z	le decisioni concernenti le autorizzazioni edilizie di impianti eolici d'interesse nazionale secondo l'articolo 71c capoverso 1 lettera b della legge federale del 30 settembre 201684 sull'energia e le autorizzazioni di competenza cantonale a esse necessariamente connesse, se non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale.

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 48
¹	Ha diritto di ricorrere chi:
^a	ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo;
^b	è particolarmente toccato dalla decisione impugnata; e
^c	ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modificazione della stessa.
²	Ha inoltre diritto di ricorrere ogni persona, organizzazione o autorità cui un'altra legge federale riconosce tale diritto.

SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 108 Termini di ricorso - 1 Nella procedura celere, il ricorso contro una decisione secondo l'articolo 31a capoverso 4 deve essere interposto entro sette giorni lavorativi o, se si tratta di decisioni incidentali, entro cinque giorni dalla notificazione della decisione.
¹	Nella procedura celere, il ricorso contro una decisione secondo l'articolo 31a capoverso 4 deve essere interposto entro sette giorni lavorativi o, se si tratta di decisioni incidentali, entro cinque giorni dalla notificazione della decisione.
²	Nella procedura ampliata, il ricorso contro una decisione secondo l'articolo 31a capoverso 4 deve essere interposto entro 30 giorni o, se si tratta di una decisione incidentale, entro dieci giorni dalla notificazione della decisione.
³	Il ricorso contro le decisioni di non entrata nel merito e contro le decisioni di cui agli articoli 23 capoverso 1 e 40 in combinato disposto con l'articolo 6a capoverso 2 lettera a deve essere interposto entro cinque giorni lavorativi dalla notificazione della decisione.
⁴	Il ricorso contro il rifiuto dell'entrata in Svizzera secondo l'articolo 22 capoverso 2 può essere interposto fino al momento della notificazione di una decisione secondo l'articolo 23 capoverso 1.
⁵	La verifica della legalità e dell'adeguatezza dell'assegnazione di un luogo di soggiorno all'aeroporto o in un altro luogo appropriato conformemente all'articolo 22 capoversi 3 e 4 può essere chiesta in qualsiasi momento mediante ricorso.
⁶	Negli altri casi il termine di ricorso è di 30 giorni dalla notificazione della decisione.
⁷	Gli atti scritti trasmessi per telefax sono considerati consegnati validamente se pervengono tempestivamente al Tribunale amministrativo federale e sono regolarizzati mediante l'invio ulteriore dell'originale firmato, conformemente alle norme dell'articolo 52 capoversi 2 e 3 PA364.

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 52
¹	L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente.
²	Se il ricorso non soddisfa a questi requisiti o se le conclusioni o i motivi del ricorrente non sono sufficientemente chiari, e il ricorso non sembra manifestamente inammissibile, l'autorità di ricorso assegna al ricorrente un breve termine suppletorio per rimediarvi.
³	Essa gli assegna questo termine con la comminatoria che, decorrendo infruttuoso, deciderà secondo l'inserto o, qualora manchino le conclusioni, i motivi oppure la firma, non entrerà nel merito del ricorso.

SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 106 Motivi di ricorso - 1 Il ricorrente può far valere:
¹	Il ricorrente può far valere:
^a	la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento;
^b	l'accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.
^c	...
²	Rimangono salvi gli articoli 27 capoverso 3 e 68 capoverso 2.358

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 49 - Il ricorrente può far valere:
^a	la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento;
^b	l'accertamento inesatto o incompleto di fatti giuridicamente rilevanti;
^c	l'inadeguatezza; questa censura non è ammissibile quando un'autorità cantonale ha giudicato come autorità di ricorso.

SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 3 Definizione del termine «rifugiato» - 1 Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi.
¹	Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi.
²	Sono pregiudizi seri segnatamente l'esposizione a pericolo della vita, dell'integrità fisica o della libertà, nonché le misure che comportano una pressione psichica insopportabile. Occorre tenere conto dei motivi di fuga specifici della condizione femminile.
³	Non sono rifugiati le persone che sono esposte a seri pregiudizi o hanno fondato timore di esservi esposte per aver rifiutato di prestare servizio militare o per aver disertato. È fatto salvo il rispetto della Convenzione del 28 luglio 19514 sullo statuto dei rifugiati.5
⁴	Non sono rifugiati le persone che fanno valere motivi sorti a causa del loro comportamento dopo la partenza dal loro Paese d'origine o di provenienza e che non sono l'espressione o la continuazione di una convinzione o di un orientamento già ivi esistente. Rimangono salve le disposizioni della Convenzione del 28 luglio 19516 sullo statuto dei rifugiati.7

SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 7 Prova della qualità di rifugiato - 1 Chiunque domanda asilo deve provare o per lo meno rendere verosimile la sua qualità di rifugiato.
¹	Chiunque domanda asilo deve provare o per lo meno rendere verosimile la sua qualità di rifugiato.
²	La qualità di rifugiato è resa verosimile se l'autorità la ritiene data con una probabilità preponderante.
³	Sono inverosimili in particolare le allegazioni che su punti importanti sono troppo poco fondate o contraddittorie, non corrispondono ai fatti o si basano in modo determinante su mezzi di prova falsi o falsificati.

SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 8 Obbligo di collaborare - 1 Il richiedente l'asilo è tenuto a collaborare all'accertamento dei fatti. Deve in particolare:
¹	Il richiedente l'asilo è tenuto a collaborare all'accertamento dei fatti. Deve in particolare:
^a	dichiarare le sue generalità;
^b	consegnare i documenti di viaggio e d'identità;
^c	indicare, in occasione dell'audizione, le ragioni della sua domanda d'asilo;
^d	designare in modo completo eventuali mezzi di prova e fornirli immediatamente oppure adoperarsi per procurarseli entro un termine adeguato, sempre che sia ragionevole esigerlo;
^e	collaborare al rilevamento dei dati biometrici;
^f	sottoporsi a un esame medico ordinato dalla SEM (art. 26a).
²	Si può esigere dal richiedente che faccia tradurre in una lingua ufficiale svizzera i documenti redatti in una lingua straniera.
³	Nel corso del procedimento, il richiedente che soggiorna in Svizzera deve tenersi a disposizione delle autorità federali e cantonali. Deve comunicare immediatamente alle autorità del Cantone o del Comune (autorità cantonale) competenti secondo il diritto cantonale il suo indirizzo e ogni mutamento dello stesso.
^3bis	Il richiedente che senza un valido motivo viola il suo obbligo di collaborare o non si tiene a disposizione delle autorità preposte all'asilo per più di 20 giorni rinuncia di fatto alla continuazione del procedimento. Lo stesso vale per il richiedente che senza un valido motivo non si tiene a disposizione delle autorità preposte all'asilo in un centro della Confederazione per più di cinque giorni. La domanda è stralciata in entrambi i casi senza formalità. Una nuova domanda può essere presentata al più presto dopo tre anni. È fatto salvo il rispetto della Convenzione del 28 luglio 195121 sullo statuto dei rifugiati.22
⁴	In caso di decisione esecutiva d'allontanamento, il richiedente è tenuto a collaborare all'ottenimento di documenti di viaggio validi.

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 27
¹	L'autorità può negare l'esame degli atti solamente se:
^a	un interesse pubblico importante della Confederazione o del Cantone, in particolare la sicurezza interna o esterna della Confederazione, esiga l'osservanza del segreto;
^b	un interesse privato importante, in particolare d'una controparte, esiga l'osservanza del segreto;
^c	l'interesse di un'inchiesta ufficiale in corso lo esiga.
²	Il diniego d'esame dev'essere ristretto agli atti soggetti a segreto.
³	A una parte non può essere negato l'esame delle sue memorie, dei documenti da essa prodotti come mezzi di prova e delle decisioni notificatele; l'esame dei processi verbali delle sue dichiarazioni le può essere negato soltanto fino alla chiusura dell'inchiesta.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
¹	In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
²	Le parti hanno diritto d'essere sentite.
³	Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti.

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 30
¹	L'autorità, prima di prendere una decisione, sente le parti.
²	Essa non è tenuta a sentirle, prima di prendere:
^a	una decisione incidentale non impugnabile con ricorso a titolo indipendente:
^b	una decisione impugnabile mediante opposizione;
^c	una decisione interamente conforme alle domande delle parti;
^d	una misura d'esecuzione;
^e	altre decisioni in un procedimento di prima istanza, quando vi sia pericolo nell'indugio, il ricorso sia dato alle parti, e nessun'altra disposizione di diritto federale conferisca loro il diritto di essere preliminarmente sentite.

SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 83 Decisione d'ammissione provvisoria - 1 Se l'esecuzione dell'allontanamento non è possibile, ammissibile o ragionevolmente esigibile, la SEM dispone l'ammissione provvisoria.248
¹	Se l'esecuzione dell'allontanamento non è possibile, ammissibile o ragionevolmente esigibile, la SEM dispone l'ammissione provvisoria.248
²	L'esecuzione non è possibile se lo straniero non può partire né alla volta dello Stato d'origine o di provenienza o di uno Stato terzo, né esservi trasportato.
³	L'esecuzione non è ammissibile se la prosecuzione del viaggio dello straniero verso lo Stato d'origine o di provenienza o verso uno Stato terzo è contraria agli impegni di diritto internazionale pubblico della Svizzera.
⁴	L'esecuzione può non essere ragionevolmente esigibile qualora, nello Stato d'origine o di provenienza, lo straniero venisse a trovarsi concretamente in pericolo in seguito a situazioni quali guerra, guerra civile, violenza generalizzata o emergenza medica.
⁵	Il Consiglio federale designa gli Stati d'origine o di provenienza o le regioni di tali Stati nei quali il ritorno è ragionevolmente esigibile.249 Se gli stranieri allontanati provengono da uno di tali Stati o da uno Stato membro dell'UE o dell'AELS, si ritiene che l'esecuzione dell'allontanamento sia di norma ragionevolmente esigibile.250
^5bis	Il Consiglio federale verifica periodicamente la decisione di cui al capoverso 5.251
⁶	L'ammissione provvisoria può essere proposta dalle autorità cantonali.
⁷	L'ammissione provvisoria secondo i capoversi 2 e 4 è esclusa se lo straniero allontanato:252
^a	è stato condannato in Svizzera o all'estero a una pena detentiva di lunga durata o nei suoi confronti è stata ordinata una misura penale ai sensi degli articoli 59-61 o 64 CP254;
^b	ha violato in modo rilevante o ripetutamente o espone a pericolo la sicurezza e l'ordine pubblici in Svizzera o all'estero o costituisce una minaccia per la sicurezza interna o esterna della Svizzera; o
^c	ha causato, con il suo comportamento, l'impossibilità di eseguire l'allontanamento.
⁸	I rifugiati per i quali esistono motivi di esclusione dall'asilo secondo gli articoli 53 e 54 LAsi256 sono ammessi provvisoriamente.
⁹	L'ammissione provvisoria non è disposta o si estingue con il passaggio in giudicato dell'espulsione ai sensi dell'articolo 66a o 66abis CP, dell'articolo 49a o 49abis CPM257 o dell'articolo 68 della presente legge.258
¹⁰	Le autorità cantonali possono concludere accordi d'integrazione con persone ammesse provvisoriamente se, alla luce dei criteri di cui all'articolo 58a, vi è un bisogno d'integrazione particolare.259

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 63
¹	L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali.
²	Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi.
³	Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura.
⁴	L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100
^4bis	La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla:
^a	da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario;
^b	da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101
⁵	Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105

SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 9 Spese di rappresentanza e di patrocinio
¹	Le spese di rappresentanza e di patrocinio comprendono:
^a	l'onorario dell'avvocato o l'indennità dovuta ai mandatari professionali che non sono avvocati;
^b	i disborsi quali, segnatamente, le spese di fotocopiatura, le spese di viaggio, di vitto e di alloggio, le spese di porto e le spese telefoniche;
^c	l'imposta sul valore aggiunto eventualmente dovuta sulle indennità ai sensi delle lettere a e b, a meno che la stessa non sia già stata considerata.
²	Non è dovuta alcuna indennità se esiste un rapporto di lavoro tra il mandatario e la parte.

SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 14 Determinazione delle spese ripetibili
¹	Le parti che chiedono la rifusione di ripetibili e gli avvocati d'ufficio devono presentare al Tribunale, prima della pronuncia della decisione, una nota particolareggiata delle spese.
²	Il Tribunale fissa l'indennità dovuta alla parte e quella dovuta agli avvocati d'ufficio sulla base della nota particolareggiata delle spese. Se quest'ultima non è stata inoltrata, il Tribunale fissa l'indennità sulla base degli atti di causa.

SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 13 Altri disborsi necessari di parte - Gli altri disborsi necessari che danno diritto a rimborso sono:
^a	i disborsi di parte conformemente all'articolo 11 capoversi 1-4, in quanto superino 100 franchi;
^b	la perdita di guadagno, in quanto superiore alla retribuzione di una giornata lavorativa e sempreché la parte abbia un tenore di vita finanziariamente modesto.