8C_645/2010 - 2010-11-22 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Revision)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
8C 645/2010

Urteil vom 22. November 2010
I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Ursprung, Präsident,
Bundesrichterin Leuzinger, Bundesrichter Maillard,
Gerichtsschreiberin Durizzo.

Verfahrensbeteiligte
B.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Thomas Biedermann,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle Bern, Chutzenstrasse 10, 3007 Bern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Revision),

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern
vom 28. Juni 2010.

Sachverhalt:

A.
B.________, geboren 1949, ist gelernter Werkzeugmacher. Nachdem er knapp zwanzig Jahre im Angestelltenverhältnis gearbeitet hatte, machte er sich 1986 als Mechanik-Werkzeugmacher selbstständig. Er gründete zunächst eine Einzelfirma und wandelte diese später in eine Aktiengesellschaft um. Am 22. Januar 1997 meldete er sich wegen Rückenbeschwerden (Diskushernie, lumbo-radikuläres Syndrom) bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Zu diesem Zeitpunkt beschäftigte er sieben Mitarbeiter. Gestützt auf die ärztlichen Angaben sowie ihre Abklärungen im Betrieb ermittelte die IV-Stelle Bern einen Invaliditätsgrad von 57 % und sprach dem Versicherten mit Verfügung vom 10. März 1998 eine halbe Invalidenrente zu. Am 10. November 1999 und am 15. Januar 2003 wurde dem Versicherten mitgeteilt, bei der Überprüfung des Invaliditätsgrades sei keine rentenerhebliche Änderung festgestellt worden, weshalb weiterhin Anspruch auf die bisherige Rente bestehe.
Im Rahmen eines weiteren Revisionsverfahrens holte die IV-Stelle ein Gutachten der Medizinischen Abklärungsstelle MEDAS vom 7. Juli 2009 ein. B.________ hatte sein Unternehmen im Jahr 2008 an einen bis anhin für ihn tätigen Angestellten verkauft, arbeitete aber weiterhin dort und behielt zudem die Funktion eines Verwaltungsrates. Gemäss Abklärungsbericht der IV-Stelle vom 10. März 2009 beschäftigte die Firma zu diesem Zeitpunkt 18 beziehungsweise 15 Mitarbeiter. Mit Verfügung vom 30. Oktober 2009 hob die IV-Stelle die Invalidenrente auf mit der Begründung, dass B.________ in einer leidensangepassten Tätigkeit ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen zu erzielen vermöchte (Invaliditätsgrad: 2 %).

B.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Entscheid vom 28. Juni 2010 ab.

C.
B.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen mit dem Antrag, unter Aufhebung des angefochtenen Entscheides sei der Invaliditätsgrad auf mindestens 60 % anzusetzen, eventualiter sei die Sache zur neuen Beurteilung an die IV-Stelle zurückzuweisen.

Während die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde schliesst, verzichtet das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
Der angefochtene Entscheid betrifft Leistungen der Invalidenversicherung. Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann daher gemäss Art. 95 und 96 BGG nur wegen Rechtsverletzung erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Feststellung des Sachverhaltes durch die Vorinstanz kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG).

2.
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und Grundsätze zum Begriff der Invalidität (Art. 8 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG), zum Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 Abs. 2 IVG) sowie zur Rentenrevision (Art. 17 ATSG) zutreffend dargelegt.

3.
Voraussetzung für eine Rentenrevision ist die Änderung des Grades der Invalidität eines Rentenbezügers in einer für den Anspruch erheblichen Weise (BGE 133 V 108, 130 V 343 E. 3.5 S. 349). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist somit nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitsschadens erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349 mit Hinweisen). Die Frage der wesentlichen Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenverfügung bestanden hat (beziehungsweise der letzten rechtskräftigen Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs beruht), mit demjenigen zur Zeit der streitigen Revisionsverfügung (BGE 130 V 71 E. 3.2.3 S. 75 f. und 133 V 108).

4.
Nach den Feststellungen des kantonalen Gerichts ist im revisionsweise zu überprüfenden Zeitraum eine erhebliche Änderung des Sachverhalts eingetreten und damit ein Revisionsgrund gegeben, indem der Beschwerdeführer seine selbstständige Erwerbstätigkeit aufgegeben hat. Die Geschäftsübergabe war nach den vorinstanzlichen Erwägungen teils gesundheitlich, teils strategisch (im Sinne eines Anlegerentscheides) bedingt.
Dass deshalb eine Rentenrevision durchzuführen sei, bestreitet der Beschwerdeführer letztlich nicht und ist mit Blick auf die Rechtsprechung nicht zu beanstanden, gibt doch jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen, Anlass zu einer Rentenrevision (BGE 130 V 343 E. 3.5 Ingress S. 349; 117 V 198 E. 3b S. 199; 113 V 22 E. 3b S. 27; RKUV 1987 Nr. U 32 S. 446 E. 2a; Urteil U 181/00 vom 18. Januar 2002 E. 1). Dies gilt namentlich auch für nicht invaliditätsbedingte Änderungen des Sachverhalts (BGE 113 V 22 E. 3b S. 27).

5.
Gemäss Art. 16 ATSG wird der Invaliditätsgrad durch einen Einkommensvergleich bestimmt. Das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), wird in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen).
Können die beiden Vergleichseinkommen nicht zuverlässig ermittelt werden, hat die Invaliditätsbemessung nach dem ausserordentlichen Bemessungsverfahren zu erfolgen (BGE 104 V 135 E. 2c S. 137 f.; 128 V 29 E. 1 S. 30 f.; AHI 1998 S. 251 E. 2b S. 252).
In kognitionsrechtlicher Hinsicht überprüft das Bundesgericht als Rechtsfragen frei, welche Invaliditätsbemessungsmethode richtigerweise Anwendung finden muss sowie ob namentlich das ausserordentliche Invaliditätsbemessungsverfahren richtig durchgeführt wurde (Urteil I 625/06 vom 11. Februar 2008 E. 5.1 und 5.2).

6.
Der Beschwerdeführer macht geltend, das Valideneinkommen sei ohne Weiteres eruierbar und daher nicht die ausserordentliche Bemessungsmethode anzuwenden.
Nach den Erwägungen des kantonalen Gerichts lässt sich nicht ermitteln, was der Beschwerdeführer heute im hypothetischen Gesundheitsfall verdienen könnte; namentlich könne beim Valideneinkommen nicht auf die Buchhaltungsabschlüsse abgestellt werden. Inwiefern diese Sachverhaltsfeststellung offensichtlich unrichtig sein soll, legt der Beschwerdeführer nicht dar und ist auch nicht ersichtlich, zumal die Vorinstanz zutreffend insbesondere auf die Abhängigkeit der finanziellen Entwicklung des Unternehmens auch von konjunkturellen Faktoren hingewiesen hat (vgl. etwa ZAK 1969 S. 522 E. 3) und dass diese hier tatsächlich starken Fluktuationen unterworfen gewesen sei. Das Bundesgericht ist deshalb daran gebunden.

7.
Der Beschwerdeführer rügt denn auch sinngemäss im Wesentlichen vielmehr, es sei im Rahmen des ausserordentlichen Invaliditätsbemessungsverfahrens zu Unrecht angenommen worden, dass er einer Bürotätigkeit zu 100 % nachzugehen und damit ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen zu erzielen vermöchte. Dabei ist unbestritten, dass er in einer leichten, den Rückenbeschwerden und Handgelenksproblemen angepassten Tätigkeit in der Arbeitsfähigkeit nicht eingeschränkt ist; es werden somit keine medizinischen, sondern Gründe der mangelnden fachlichen (kaufmännischen) Qualifikationen und Einsatzmöglichkeiten im Betrieb angeführt.

7.1 Nach dem ausserordentlichen Bemessungsverfahren ist - in Anlehnung an die spezifische Methode für Nichterwerbstätige (Art. 28a Abs. 2 IVG in Verbindung mit Art. 27 IVV) - zunächst ein Betätigungsvergleich vorzunehmen. Die allfällige Invalidität muss nach den erwerblichen Auswirkungen geschätzt werden, welche die Einbusse an physischer Leistungsfähigkeit mit sich bringt (ZAK 1969 S. 552). Der grundsätzliche Unterschied dieses besonderen Verfahrens zur sogenannten spezifischen Methode besteht darin, dass die Invalidität nicht unmittelbar nach Massgabe des Betätigungsvergleichs als solchem bemessen wird. Vielmehr ist anhand des Betätigungsvergleichs die leidensbedingte Behinderung festzustellen; sodann aber ist diese im Hinblick auf ihre erwerbliche Auswirkung besonders zu gewichten. Der Invaliditätsgrad ist somit nach Massgabe der erwerblichen Auswirkung der verminderten Leistungsfähigkeit in der konkreten erwerblichen Situation zu ermitteln (BGE 104 V 135 E. 2c S. 137 f.; 128 V 29; AHI 1998 S. 251 E. 2b S. 252).
Die Bemessung der Invalidität nach der ausserordentlichen Bemessungsmethode bei Selbstständigerwerbenden setzt voraus, dass die im Betrieb anfallenden Arbeiten anhand einer Abklärung vor Ort detailliert aufgelistet sowie die gesundheitlich bedingten Einschränkungen in den verschiedenen Arbeitsbereichen erörtert werden (Urteil I 842/05 vom 1. Juni 2006 E. 5.2.1). Zu prüfen ist, ob und in welchem Masse der Beschwerdeführer hinsichtlich der im Betrieb anfallenden Tätigkeiten ganz oder teilweise arbeitsunfähig ist und welche der in seinen Aufgabenbereich fallenden Tätigkeiten ihm ganz oder teilweise noch zugemutet werden können (Urteil I 202/98 vom 18. Dezember 1998 E. 2d).
Anschliessend ist die erwerbliche Bedeutung der noch zumutbaren Tätigkeiten aus betriebswirtschaftlicher Sicht im Hinblick auf das Gesamtergebnis des Betriebes zu ermitteln und zu gewichten (BGE 104 V 135 E. 3 S. 139). Den einzelnen Teiltätigkeiten ist ein Lohn- respektive Verdienstansatz zuzuordnen (Urteil I 279/03 vom 2. Juli 2004 E. 5.2.2). Damit wird namentlich berücksichtigt, dass die Tätigkeit als Geschäftsführer oder Betriebsleiter regelmässig mit vergleichsweise hoher Wertschöpfung verbunden ist und ihr ein höherer Verdienstansatz entspricht als - wie hier - einer handwerklichen Arbeit (vgl. BGE 128 V 29 E. 4b S. 32 f., E. 4d S. 34). Die erwerbliche Gewichtung führt dazu, dass die administrativ gelagerten Tätigkeiten, in welchen sich die Behinderung des Beschwerdeführers weniger stark auswirkt, bei der Festsetzung des Invaliditätsgrades eine grössere Bedeutung erlangen (Urteil I 279/03 vom 2. Juli 2004 E. 5.2.3). Bei dieser Gewichtung ist nicht einfach auf die schweizerische Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik (LSE) abzustellen, sondern es sind einzelfallbezogene Kriterien (Betriebsgrösse, Branche, Erfahrung des Betriebsinhabers etc.) zu berücksichtigen (BGE 128 V 29 E. 4e S. 34).

7.2 Die Vorinstanz hat die Durchführung des Betätigungsvergleichs und die im Abklärungsbericht vom 10. März 2009 festgestellten gesundheitsbedingten Einschränkungen in den einzelnen Tätigkeiten bestätigt. Namentlich hat sie erwogen, dass der Beschwerdeführer trotz seiner gesundheitlichen Beschwerden zu Büroarbeiten fähig wäre und seinen Arbeitseinsatz umstrukturieren könnte. Im Einzelnen hat sie sich dazu nicht weitergehend geäussert.
Die IV-Stelle hat die Einschränkungen an physischer Leistungsfähigkeit hinsichtlich der im Betrieb anfallenden Tätigkeiten sowie deren erwerbliche Auswirkungen jedoch offensichtlich nicht nach den dargelegten, für die ausserordentliche Bemessungsmethode geltenden Grundsätzen ermittelt.
So hat sie zunächst den Bereich "Betriebsleitung" mit 20 % veranschlagt, den "Bürobereich" mit 80 %. Diesbezüglich fügt sie an, dass der Versicherte die Möglichkeit gehabt hätte, innerhalb des Betriebes vermehrt die Büroarbeiten zu übernehmen (Anhang 1 des Abklärungsberichts). Zu Recht wird in diesem Zusammenhang beschwerdeweise geltend gemacht, dass nicht geprüft wurde, ob im Betrieb - nebst der Geschäftsführung - in diesem Umfang kaufmännische Tätigkeiten anfallen, die der Versicherte mit Blick auf seine fachlichen Qualifikationen auch tatsächlich zu verrichten vermöchte. Des Weiteren geht aus Anhang 1.1 des Abklärungsberichts hervor, dass der Invaliditätsgrad anhand eines Einkommensvergleichs in der Weise ermittelt wurde, dass sich die IV-Stelle hinsichtlich möglicher Einkommen im Gesundheitsfall (20 % Betriebsleitung und 80 % handwerkliche Tätigkeit) als auch im Invaliditätsfall (20 % Betriebsleitung und 80 % "medizinisch zumutbare Verweisungstätigkeit im Bürobereich") jeweils auf statistische Tabellenlöhne gestützt und die so errechneten Gesamteinkommen einander gegenübergestellt hat.
Wie dargelegt ist jedoch kein Einkommensvergleich anhand hypothetisch zumutbarer Tätigkeiten, sondern eine erwerbliche Gewichtung der gesundheitlich bedingten Einschränkungen vorzunehmen, und es ist dabei nicht einfach auf die schweizerische Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik (LSE) abzustellen, sondern es sind einzelfallbezogene Kriterien (Betriebsgrösse, Branche, Erfahrung des Betriebsinhabers etc.) zu berücksichtigen.
Das Bundesgericht hat sich in BGE 128 V 29 E. 4e S. 34 namentlich auch zum Kreisschreiben über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung (KSIH) des BSV, damals in der seit Januar 2001 in Kraft stehenden Fassung, geäussert und seine Bedenken angemeldet hinsichtlich des in Rz. 3115 vorgenommenen rechnerischen Einkommensvergleichs. Die dort in Rz. 3114 und 3115 geschilderte Vorgehensweise findet sich heute jedoch unverändert in Rz. 3105 und 3106 der ab 1. Januar 2010 gültigen Fassung des KSIH. Wie das Bundesgericht (a.a.O.) weiter erkannt hat, ist bei den hypothetischen Einkommen zumindest nicht einfach auf die LSE abzustellen, sondern deren Ermittlung hat unter Berücksichtigung der einzelfallbezogenen Kriterien (Betriebsgrösse, Branche, Erfahrung des Betriebsinhabers etc.) zu erfolgen. Die LSE stellt keine hinreichende Grundlage für die Festsetzung der Ansätze dar, kann aber zumindest einen Anhaltspunkt bezüglich der Grössenordnungen liefern (Urteil I 279/03 vom 2. Juli 2004 E. 5.2.3).

7.3 Die Sache ist daher an die IV-Stelle zurückzuweisen, damit sie den Invaliditätsgrad im ausserordentlichen Bemessungsverfahren nach den dargelegten Grundsätzen ermittle.

8.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 BGG). Die Gerichtskosten werden dem Prozessausgang entsprechend der IV-Stelle auferlegt (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG); des Weiteren hat sie dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, vom 28. Juni 2010 und die Verfügung der IV-Stelle Bern vom 30. Oktober 2009 werden aufgehoben. Es wird die Sache an die IV-Stelle Bern zurückgewiesen, damit sie über den Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Invalidenrente neu verfüge. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'800.- zu entschädigen.

4.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten und der Parteientschädigung des vorangegangenen Verfahrens an das Verwaltungsgericht des Kanton Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, zurückgewiesen.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, der Ausgleichskasse des Kantons Bern und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 22. November 2010
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

Ursprung Durizzo

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 96 Droit étranger - Le recours peut être formé pour:
^a	inapplication du droit étranger désigné par le droit international privé suisse;
^b	application erronée du droit étranger désigné par le droit international privé suisse, pour autant qu'il s'agisse d'une affaire non pécuniaire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
¹	L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
²	L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28^a - 1 L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
¹	L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
²	Le taux d'invalidité de l'assuré qui n'exerce pas d'activité lucrative, qui accomplit ses travaux habituels et dont on ne peut raisonnablement exiger qu'il entreprenne une activité lucrative est évalué, en dérogation à l'art. 16 LPGA, en fonction de son incapacité à accomplir ses travaux habituels.211
³	Lorsque l'assuré exerce une activité lucrative à temps partiel ou travaille sans être rémunéré dans l'entreprise de son conjoint, le taux d'invalidité pour cette activité est évalué selon l'art. 16 LPGA. S'il accomplit ses travaux habituels, le taux d'invalidité pour cette activité est fixé selon l'al. 2.212 Dans ce cas, les parts respectives de l'activité lucrative ou du travail dans l'entreprise du conjoint et de l'accomplissement des travaux habituels sont déterminées; le taux d'invalidité est calculé dans les deux domaines d'activité.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 27 - 1 Par travaux habituels, visés à l'art. 7, al. 2, de la loi, des assurés travaillant dans le ménage, il faut entendre l'activité usuelle dans le ménage, ainsi que les soins et l'assistance apportés aux proches.
¹	Par travaux habituels, visés à l'art. 7, al. 2, de la loi, des assurés travaillant dans le ménage, il faut entendre l'activité usuelle dans le ménage, ainsi que les soins et l'assistance apportés aux proches.
²	...170

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 65 Frais judiciaires - 1 Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
¹	Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
²	L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière.
³	Son montant est fixé en règle générale:
^a	entre 200 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 200 et 100 000 francs dans les autres contestations.
⁴	Il est fixé entre 200 et 1000 francs, indépendamment de la valeur litigieuse, dans les affaires qui concernent:
^a	des prestations d'assurance sociale;
^b	des discriminations à raison du sexe;
^c	des litiges résultant de rapports de travail, pour autant que la valeur litigieuse ne dépasse pas 30 000 francs;
^d	des litiges concernant les art. 7 et 8 de la loi du 13 décembre 2002 sur l'égalité pour les handicapés24.
⁵	Si des motifs particuliers le justifient, le Tribunal fédéral peut majorer ces montants jusqu'au double dans les cas visés à l'al. 3 et jusqu'à 10 000 francs dans les cas visés à l'al. 4.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.