5A_625/2019 - 2020-07-22 - Familienrecht

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

5A 625/2019

Urteil vom 22. Juli 2020

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied,
Bundesrichter Marazzi, von Werdt,
Gerichtsschreiberin Gutzwiller.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,

gegen

B.________, Kreisgericht St. Gallen,
Beschwerdegegnerin,

1. C.________,
2. D.________,
3. E.________,
Verfahrensbeteiligte.

Gegenstand
Ausstand,

Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen, Einzelrichter im Familienrecht, vom 28. Juni 2019 (FE.2019.6-EZE2).

Sachverhalt:

A.
A.________ (geb. 1970) und C.________ (geb. 1971) sind die verheirateten, getrennt lebenden Eltern der Kinder D.________ (geb. 2007) und E.________ (geb. 2010). 2018 brachte die Ehefrau Zwillinge zur Welt.

B.
Der Ehemann ist bzw. war Partei in diversen familienrechtlichen Verfahren vor dem Kreisgericht St. Gallen, an welchen auch seine Ehefrau beteiligt ist. Die Verfahren führt bzw. führte Familienrichterin B.________. Namentlich sind dies die nachfolgenden:

B.a. Zunächst standen sich die Ehegatten in einem Eheschutzverfahren (SF.2017.12-SCM-SG1F-KAE/SF.2017.15-SCM-SG1F-KAE) gegenüber, welches erstinstanzlich mit Urteil vom 10. August 2017 und in zweiter Instanz am 19. April 2018 abgeschlossen wurde.

B.b.

B.b.a. Am 1. August 2018 stellte die Ehefrau ein Gesuch auf Abänderung der Eheschutzmassnahmen (SF.2018.152-SCM-SG1F-KAE). Sodann klagte sie mit Eingabe vom 17. September 2018 auf Scheidung (IN.2018.203-SCM-SG1F-KAE) und ersuchte um Erlass vorsorglicher Massnahmen für die Dauer des Scheidungsprozesses (SF.2018.183-SCM-SG1F-KAE). Das Kreisgericht vereinte die beiden Summarverfahren und entschied darüber am 7. Februar 2019. Der Ehemann erhob Berufung an das Kantonsgericht St. Gallen (FS.2019.6-EZE2). Das Scheidungsverfahren wiederum wurde infolge Klagerückzugs mit Verfügung vom 29. April 2019 abgeschrieben.

B.b.b. Der Ehemann beantragte beim Kreisgericht aufschiebende Wirkung für das Urteil vom 7. Februar 2019 (SF.2019.47-SCM-SG1F-KAE), worüber jenes am 22. Februar 2019 entschied. Auch hiergegen ergriff er Berufung (FS.2019.6-EZE2).

B.c. Am 18. Januar 2019 reichte der Berufsbeistand der von der Ehefrau im Jahr 2018 geborenen Zwillinge F.________ und G.________ Klage auf Anfechtung der Vaterschaftsvermutung gegen die Eheleute ein (VV.2019.12-SCM-SG1ZE-KAE/VV.2019.13-SCM-SG1ZE-KAE).

C.

C.a. Mit Eingabe vom 13. Februar 2019 beim Kreisgericht verlangte der Ehemann in seinem Namen sowie jenem der Kinder E.________ und D.________, die Familienrichterin B.________ sei unverzüglich hinsichtlich sämtlicher von ihr mit Bezug auf ihn und die Kinder geführten Fälle in den Ausstand zu versetzen.

C.b. Die Parteien wurden mit Schreiben vom 15. Februar 2019 darüber in Kenntnis gesetzt, dass davon ausgegangen werde, das Ausstandsgesuch betreffe die Verfahren SF.2018.152-SCM-SG1F-KAE, SF.2018. 183-SCM-SG1F-KAE, IN.2018.203-SCM-SG1ZK-KAE, VV.2019.12-SCH-SG1ZE-KAE und VV.2019.13-SCH-SG1ZE-KAE. Keine der Parteien opponierte hiergegen.

C.c. Am 12. März 2019 fällte der Präsident des Kreisgerichts sein Urteil. Er trat auf das Ausstandsgesuch nicht ein, soweit der Ehemann es im Namen der Kinder E.________ und D.________ gestellt und soweit er den Ausstand der Familienrichterin in den Massnahmeverfahren (SF.2018.152-SCM-SG1F-KAE und SF.2018.183-SCM-SG1F-KAE) verlangt hatte. Bezüglich der übrigen Verfahren (IN.2018.203-SCM-SG1ZK-KAE, VV.2019.12-SCH-SG1ZE-KAE und VV.2019.13-SCH-SG1ZE-KAE) wies er das Ausstandsgesuch ab. Im Übrigen trat er auf die Anträge des Ehemannes nicht ein.

D.
Dagegen erhob der Ehemann am 25. März 2019 für sich und die Kinder E.________ und D.________ eine als Berufung bezeichnete Beschwerde. Das Kantonsgericht urteilte darüber am 28. Juni 2019. Es schrieb das Verfahren als gegenstandslos ab, soweit den Scheidungsprozess (IN.2018.203-SCM-SG1ZK-KAE) betreffend, und trat auf das Rechtsmittel nicht ein, soweit die Rechtsbegehren über den Streitgegenstand hinausgingen. Im Übrigen wies es die Beschwerde ab. Dieser Entscheid wurde dem Ehemann am 10. Juli 2019 zugestellt.

E.

E.a. Mit elektronischer Beschwerde vom 9. August 2019 wendet sich A.________ (Beschwerdeführer) in eigenem Namen sowie jenem der Kinder E.________ und D.________ an das Bundesgericht, dem er nebst zahlreichen Verfahrensanträgen (Ziff. 1-4) im Wesentlichen beantragt, den angefochtenen Entscheid unter Kosten- und Entschädigungsfolge (Ziff. 7 und 8) aufzuheben und sein Ausstandsgesuch gutzuheissen (Ziff. 5 und 6).

E.b. Mit Verfügung vom 13. August 2019 wies der Präsident der urteilenden Abteilung das Gesuch des Beschwerdeführers um aufschiebende Wirkung (Ziff. 2) und um Erlass der Kostenvorschusspflicht (Ziff. 3) ab.

E.c. Am 31. Dezember 2019, 8. Januar 2020 und 8. Juli 2020 reichte der Beschwerdeführer weitere Eingaben ein, mit welchen er diverse Beweisanträge und ein Ausstandsgesuch gegen Kantonsrichter Dr. H.________ stellt. Am 10. Juli 2020 verlangte er superprovisorisch den Ausstand des besagten Kantonsrichters in den laufenden Berufungsverfahren.

E.d. Der Instruktionsrichter trat mit Verfügung vom 14. Juli 2020 auf das superprovisorisch gestellte Ausstandsbegehren gegen Kantonsrichter Dr. H.________ mangels Zuständigkeit nicht ein.

E.e. Das Bundesgericht hat die kantonalen Akten, jedoch keine Vernehmlassungen eingeholt.

Erwägungen:

1.

1.1. Angefochten ist der Entscheid einer letzten kantonalen Instanz, die auf Rechtsmittel hin über ein Ausstandsbegehren geurteilt hat (Art. 75 und Art. 92 BGG). Bei Zwischenentscheiden folgt der Rechtsweg jenem der Hauptsache. Dort geht es nebst anderem um die Anfechtung der Vaterschaftsvermutung (vgl. vorne Sachverhalt lit. B.c) und somit insgesamt um eine nicht vermögensrechtliche Zivilsache (Art. 72 Abs. 1 BGG; BGE 137 III 380 E. 1.1 S. 382 mit Hinweis).

1.2. Der Beschwerdeführer erhebt seine Beschwerde auch im Namen der Kinder E.________ und D.________. Die Vorinstanz versagte diesen die Parteistellung und sprach dem Beschwerdeführer subsidiär die Vertretungsbefugnis ab, was er beanstandet. Die Frage, ob die Kinder beschwerdelegitimiert sind und der Beschwerdeführer sie im Prozess vertreten kann, ist sowohl für die Prüfung der Eintretensvoraussetzungen vor Bundesgericht (Art. 76 Abs. 1 BGG) als auch für den Entscheid in der Sache selbst von Belang. Als doppelrelevante Tatsachen sind deshalb die Beschwerdelegitimation der Kinder und die Vertretungsbefugnis des Vaters für die Eintretensfrage vorläufig als gegeben zu betrachten (BGE 142 II 154 E. 1.1 S. 155 f. mit Hinweis).

1.3.

1.3.1. Die Partei, welche eine Beschwerde elektronisch einreichen möchte, muss ihre Rechtsschrift mit einer qualifizierten elektronischen Signatur versehen (Art. 42 Abs. 4 BGG). Ferner hat sie sich auf einer anerkannten Plattform für die sichere Zustellung einzutragen (Art. 42 Abs. 4 lit. b BGG i.V.m. Art. 3 Abs. 1 des Reglements des Bundesgerichts vom 20. Februar 2017 über den elektronischen Rechtsverkehr mit Parteien und Vorinstanzen [ReRBGer; SR 173.110.29]), welche Quittungen über den Zeitpunkt einer elektronischen Übermittlung ausstellt (Art. 2 lit. b ReRBGer). Für die Wahrung der Beschwerdefrist ist der Zeitpunkt massgebend, in dem die Quittung ausgestellt wird, die bestätigt, dass alle Schritte abgeschlossen sind, die auf der Seite der Partei für die Übermittlung notwendig sind (Art. 48 Abs. 2 BGG). Die Zustelladresse des Bundesgerichts ist in einem Anhang zum Reglement geregelt (Art. 42 Abs. 4 lit. b BGG i.V.m. Art. 5 ReRBGer).

1.3.2. Der Beschwerdeführer hat seine Beschwerdeschrift mit einer qualifizierten elektronischen Signatur versehen und sie am 9. August 2019 um 23.11 Uhr an die korrekte Zustelladresse verschickt. Indessen hat er sich, obwohl die Rechtsschrift den Vermerk "AN: KANZLEI@BGER.CH PER INCAMAIL.CH" trägt, der Zustellplattform IncaMail nicht bedient, sondern seine Eingabe als einfache E-Mail versandt.

1.3.3. Das Bundesgericht tritt auf elektronische Beschwerden, die nicht über eine anerkannte Plattform, sondern als einfache E-Mail übermittelt werden, nicht ein (Urteile 6B 1330/2019 vom 3. Dezember 2019 E. 3.3 mit Hinweisen; 8C 327/2016 vom 31. Mai 2016 E. 6 mit Hinweisen; 1C 411/2015 vom 27. August 2015 E. 2.1). Es ist nicht überspitzt formalistisch, auf einem vorgesehenen Übermittlungsweg zu beharren bzw. für den Fristenlauf darauf abzustellen (vgl. BGE 142 IV 299 E. 1.3.5 S. 306 [zur Faxeingabe], 152 E. 4.5 f. S. 160 f. [zur gewöhnlichen E-Mail]; 125 V 65 E. 1 S. 66 f. [zum Postversand aus dem Ausland]), zumal es sich hier nicht um ein offensichtliches Versehen handelt, welches die Ansetzung einer Nachfrist zur Mangelbehebung erforderte (Art. 42 Abs. 5 BGG; vgl. BGE 142 IV 299 E. 1.3.4 S. 305 mit Hinweis). Der nicht anwaltlich vertretene Beschwerdeführer war sich der Notwendigkeit der Übermittlung über eine Zustellplattform offensichtlich bewusst, brachte er doch einen entsprechenden Vermerk auf seiner Beschwerdeschrift an.

1.3.4. Dauert die Beschwerdefrist in dem Zeitpunkt, in welchem das Bundesgericht die mit einem Formmangel behaftete Eingabe in Empfang nimmt, noch an, sodass es der beschwerdeführenden Partei möglich wäre, den Mangel rechtzeitig innert laufender Frist zu beheben, so ist das Bundesgericht gehalten, sie auf den Formfehler hinzuweisen. Dabei ist unerheblich, ob das Gericht den Mangel tatsächlich rechtzeitig entdeckt oder nicht (BGE 142 I 10 E. 2.4.3 S. 12 mit Hinweisen). Dem Beschwerdeführer wurde der angefochtene Entscheid am 10. Juli 2019 zugestellt. Er versandte seine elektronische Beschwerde spätabends am 9. August 2019 (Freitag), was in Anwendung von Art. 46 Abs. 2 BGG auf den letzten Tag der dreissigtägigen Beschwerdefrist (Art. 100 Abs. 1 BGG) gefallen wäre, nicht jedoch unter Berücksichtigung der Gerichtsferien (Art. 46 Abs. 1 lit. b BGG), welche die Frist bis zum 10. September 2019 verlängerten. Das Bundesgericht nahm die Beschwerde am 12. August 2019 (Montag) in Empfang.

1.3.5. Für die Beurteilung der Ausstandsfrage betreffend die vereinten Massnahmeverfahren (SF.2018.152-SCM-SG1F-KAE und SF.2018.183-SCM-SG1F-KAE) und das Scheidungs- bzw. die Anfechtungsverfahren (IN.2018.203-SCM-SG1ZK-KAE, VV.2019.12-SCH-SG1ZE-KAE und VV.2019.13-SCH-SG1ZE-KAE) wurden keine getrennten Ausstandsverfahren geführt, sondern darüber wurde in einem einzigen Verfahren geurteilt. Im Grunde stellt sich die Frage, ob in einer Konstellation wie der vorliegenden der Fristenlauf der Beschwerde je nach betroffenem Hauptsacheverfahren unterschiedlich (nach Art. 46 Abs. 2 bzw. Art. 46 Abs. 1 lit. b BGG; vgl. Urteil 9C 652/2011 vom 19. Januar 2012 E. 4.4, in: SVR 2012 IV Nr. 40 S. 151) zu beurteilen und folglich auf die Beschwerde teilweise wegen Fristversäumnis nicht einzutreten ist oder ob er vielmehr gesamthaft (nach Art. 46 Abs. 1 lit. b BGG) beurteilt werden muss, sodass umfassend auf die Beschwerde einzutreten ist. Diese Frage kann vorliegend offen bleiben, denn der Beschwerde ist, wie nachfolgend aufzuzeigen sein wird, ohnehin kein Erfolg beschieden.

1.4. Formell begehrt der Beschwerdeführer die Aufhebung des angefochtenen Entscheids und Gutheissung seines Ausstandsbegehrens allein mit Bezug auf die Verfahren SF.2018.152-SCM-SG1F-KAE und SF.2018.183-SCM-SG1F-KAE (Ziff. 5). Sodann verlangt er die Feststellung, dass der angefochtene Entscheid (als Ganzes) diverse verfassungsmässige Rechte verletze (Ziff. 6). Im Lichte der Beschwerdebegründung sind diese Rechtsbegehren in dem Sinne auszulegen, dass er beantragt, seinem Ausstandsgesuch sei auch hinsichtlich der Verfahren IN.2018.203-SCM-SG1ZK-KAE, VV.2019.12-SCH-SG1ZE-KAE und VV.2019.13-SCH-SG1ZE-KAE zu entsprechen (vgl. BGE 136 V 131 E. 1.2 S. 136). Es besteht ferner kein Anlass, über die Anträge auf Verfahrensbeschleunigung (Ziff. 1) und Urteilsanonymisierung (Ziff. 4) zu entscheiden, da Ersterer mit dem heutigen Urteil gegenstandslos wird und das Bundesgericht bereits von Gesetzes wegen zur Anonymisierung seiner im Internet veröffentlichten Rechtsprechung verpflichtet ist (Art. 27 Abs. 2 BGG).

1.5. Die Eingaben vom 31. Dezember 2019, 8. Januar 2020 und 8. Juli 2020 bleiben unberücksichtigt, da sie nach Ablauf der Beschwerdefrist und damit verspätet erfolgten.

2.

2.1. Mit der Beschwerde in Zivilsachen können Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 f . BGG geltend gemacht werden. Das Bundesgericht wendet das Recht in diesem Bereich von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG) und prüft mit freier Kognition, ob der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Es befasst sich aber grundsätzlich nur mit formell ausreichend begründeten Einwänden (Art. 42 Abs. 2 BGG; BGE 143 II 283 E. 1.2.2 S. 286). Die Verletzung von verfassungsmässigen Rechten - wozu auch die in der EMRK enthaltenen Garantien zählen (BGE 125 III 209 E. 2 S. 211 mit Hinweisen) - prüft das Bundesgericht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG; Rügeprinzip). Es prüft nur klar und detailliert erhobene und soweit möglich belegte Rügen (BGE 142 III 364 E. 2.4 S. 368). Sodann ist es an den festgestellten Sachverhalt grundsätzlich gebunden (Art. 105 Abs. 1 BGG). Dazu zählen auch Feststellungen über den Prozesssachverhalt (BGE 140 III 16 E. 1.3.1 S. 17 f.). Gegen die tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz kann einzig vorgebracht werden, sie seien offensichtlich unrichtig, d.h. willkürlich (BGE 140 III 264 E. 2.3 S. 266 mit Hinweis), oder sie würden auf einer anderen
Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG (z.B. Art. 29 Abs. 2 BV oder Art. 8 ZGB) beruhen. Ausserdem muss in der Beschwerde aufgezeigt werden, inwiefern die Behebung der vorerwähnten Mängel für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 137 III 226 E. 4.2 S. 234 mit Hinweis).

2.2. Der Beschwerdeführer macht die Verletzung zahlreicher Bestimmungen der BV, der EMRK, des UNO-Pakts II und der Kinderrechtskonvention (Übereinkommen vom 20. November 1989 über die Rechte des Kindes [KRK]; SR 0.107) geltend. Mehrheitlich beschränkt er sich darauf, diese bloss zu behaupten, und an keiner Stelle substanziiert er sie genügend, sodass er seiner Rügepflicht nicht nachkommt. Darauf ist nicht einzugehen. Dasselbe Schicksal widerfährt seiner Sachverhaltsrüge, die Vorinstanz habe willkürlich nicht festgestellt, dass er seinen Ablehnungsantrag am 12. Februar 2019 der Schweizerischen Post übergeben habe, denn er unterlässt es, die Entscheidrelevanz dieser Behauptung zum Prozesssachverhalt zu erläutern.

3.
Vorab kritisiert der Beschwerdeführer den angefochtenen Entscheid in formeller Hinsicht.

3.1. Er moniert, dass die Vorinstanz nur ihm selbst, nicht aber seinen Kindern D.________ und E.________ Parteistellung für das Ausstandsverfahren zusprach. Hinsichtlich der Verfahren auf Anfechtung der Vaterschaftsvermutung (VV.2019.12-SCH-SG1ZE-KAE und VV.2019.13-SCH-SG1ZE-KAE) ist nicht ersichtlich, inwiefern die Vorinstanz hier Bundesrecht verletzt haben soll, da der Prozess (bloss) die Zwillinge F.________ und G.________ betrifft, nicht aber D.________ und E.________ (vgl. vorne Sachverhalt lit. B.c). Diesen fehlt mithin bereits das Rechtsschutzinteresse (Art. 59 Abs. 2 lit. a ZPO). Ferner kam dem Beschwerdeführer für den mittlerweile abgeschriebenen Scheidungsprozess (IN.2018.203-SCM-SG1F-KAE) keine alleinige Vertretungsbefugnis zu, da den Ehegatten die elterliche Sorge über die beiden Kinder gemeinsam zusteht (vgl. Entscheid des Kreisgerichts vom 12. März 2019 E. 1b S. 2) und das Stellen eines Ausstandsbegehrens keine alltägliche oder dringliche Angelegenheit darstellt (vgl. Art. 301 Abs. 1bis Ziff. 1 ZGB; BGE 145 III 393 E. 2.4 S. 396 mit Hinweisen). Der angefochtene Entscheid ist deshalb in dieser Hinsicht nicht zu beanstanden.

3.2. Dasselbe gilt hinsichtlich der Rüge des Beschwerdeführers, auf verschiedene seiner Rechtsbegehren sei nicht eingetreten worden, denn die fraglichen Anträge betrafen die Verfahrensleitung und materielle Anspruchsprüfung in den Hauptsacheverfahren (vgl. vorne Sachverhalt lit. B). Das Ausstandsverfahren dient nicht dazu, den Entscheid in der Sache vorwegzunehmen. Auch vor Bundesgericht ist deshalb auf Ausführungen zur Verfahrensführung und materiellen Begründetheit der in den Hauptsacheverfahren ergangenen Urteile nicht einzugehen, soweit damit kein Ausstandsgrund begründet wird.

3.3. Die Vorinstanz beschränkte sich darauf, den Anschein der Befangenheit der Familienrichterin in den beiden Anfechtungsverfahren (VV.2019.12-SCH-SG1ZE-KAE und VV.2019.13-SCH-SG1ZE-KAE) zu beurteilen. Hinsichtlich des mittlerweile abgeschriebenen Scheidungsprozesses (IN.2018.203-SCM-SG1F-KAE) erübrige sich eine Prüfung, da dieser infolge Klagerückzugs erledigt sei und die Verfahrensleitung des zwischenzeitlich von der Ehefrau neu eingeleiteten Scheidungsverfahrens nicht mehr derselben Richterin obliege. Hiergegen bringt der Beschwerdeführer nichts vor, was den angefochtenen Entscheid als bundesrechtswidrig auszuweisen vermöchte. Für eine Beurteilung der Ausstandsthematik a posteriori besteht kein Rechtsschutzinteresse (TAPPY, in: Commentaire romand, Code de procédure civile, 2. Aufl. 2019, N. 4 zu Art. 49 ZPO; vgl. auch Urteil 4A 131/2013 vom 3. September 2013 E. 2.2.2).

3.4. Schliesslich ist auch nicht zu bemängeln, dass den übrigen Parteien aus den Hauptsacheverfahren im Ausstandsverfahren keine Gelegenheit zur Stellungnahme eingeräumt wurde. Die Vorinstanz weist zutreffend darauf hin, dass der Beschwerdeführer sich nicht auf den Gehörsanspruch einer anderen Partei berufen kann.

4.
Sodann wirft der Beschwerdeführer der Vorinstanz vor, die bundesgerichtliche Rechtsprechung in BGE 139 III 120 E. 3.1 verkannt zu haben, wenn sie davon ausgehe, dass der Erstrichter auf sein Ausstandsgesuch mit Bezug auf die vereinten Massnahmeverfahren (SF.2018.152-SCM-SG1F-KAE und SF.2018.183-SCM-SG1F-KAE) zu Recht nicht eingetreten sei.

4.1. Das Bundesgericht präzisierte im genannten Urteil die in Art. 51 Abs. 3 ZPO enthaltene Regel, wonach ein nach Abschluss des Verfahrens entdeckter Ausstandsgrund mit dem Rechtsbehelf der Revision geltend zu machen ist. Demzufolge ist ein nach Eröffnung des anfechtbaren Urteils ("une fois la décision attaquable rendue"), aber vor Ablauf der Rechtsmittelfrist entdeckter Revisionsgrund im Rechtsmittelverfahren anzurufen (BGE 139 III 120 E. 3.1.1 S. 122 mit Hinweisen).

4.2. Vorliegend stellte der Beschwerdeführer sein Ausstandsgesuch (13. Februar 2019) wenige Tage nach Eröffnung des Urteilsdispositivs (7. Februar 2019), aber noch vor Zustellung des begründeten Urteils (8. März 2019). Er bezweckte damit (unter anderem) die Wiederholung bzw. Korrektur der Massnahmeverfahren bzw. des im Rahmen dieser Verfahren gefällten Entscheids. Mit der Vorinstanz ist nicht zu beanstanden, dass der Erstrichter den Beschwerdeführer für sein Ausstandsbegehren betreffend die Massnahmeverfahren auf das Berufungsverfahren verwies, denn ein Gericht verliert die Gerichtsbarkeit, sobald es in der Sache sein Urteil gefällt hat (BGE 139 III 466 E. 3.4 S. 468). Vorliegend erging das Urteil am 7. Februar 2019. Auch das nachfolgende Urteil vom 22. Februar 2019 über das Gesuch um aufschiebende Wirkung, welches die abgelehnte Familienrichterin fällte (vgl. vorne Sachverhalt lit. B.b.b), ändert nichts daran, dass die Gerichtsbarkeit für den Hauptsachenentscheid in den vereinten Massnahmeverfahren infolge Devolutiveffekts auf die Berufungsinstanz übergegangen war. Die Familienrichterin hätte nicht, wie es der Beschwerdeführer anzunehmen scheint, ihr Urteil vom 7. Februar 2019 in Wiedererwägung ziehen oder einen gänzlich neuen
Entscheid fällen können. Seine Rüge erweist sich deshalb als unbegründet.

5.
In der Sache selbst beruft sich der Beschwerdeführer auf diverse Ausstandsgründe, welche unter Art. 47 Abs. 1 lit. a und f ZPO subsumiert werden können.

5.1. Gemäss Art. 47 Abs. 1 ZPO tritt eine Gerichtsperson namentlich dann in den Ausstand, wenn sie in der Sache ein persönliches Interesse hat (lit. a) oder aus anderen Gründen, insbesondere wegen Freundschaft oder Feindschaft mit einer Partei oder ihrer Vertretung, befangen sein könnte (lit. f). Im Rahmen der Konkretisierung dieser Generalklauseln sind die aus Art. 30 Abs. 1 BV fliessenden Grundsätze zu beachten (BGE 140 III 221 E. 4.2 S. 222 mit Hinweis).
Nach Art. 30 Abs. 1 BV hat jede Person Anspruch darauf, dass ihre Sache von einem unparteiischen, unvoreingenommenen und unbefangenen Richter ohne Einwirken sachfremder Umstände entschieden wird. Die Garantie des verfassungsmässigen Richters soll zu der für einen korrekten und fairen Prozess erforderlichen Offenheit des Verfahrens im Einzelfall beitragen und damit ein gerechtes Urteil ermöglichen. Sie wird bereits verletzt, wenn bei objektiver Betrachtung Gegebenheiten vorliegen, die den Anschein der Befangenheit oder die Gefahr der Voreingenommenheit zu begründen vermögen (BGE 142 III 732 E. 4.2.2 S. 736 f. mit Hinweisen). Voreingenommenheit und Befangenheit in diesem Sinne werden nach der Rechtsprechung angenommen, wenn im Einzelfall anhand aller tatsächlichen und verfahrensrechtlichen Umstände Gegebenheiten vorliegen, die geeignet sind, Misstrauen in die Unparteilichkeit des Richters zu erwecken (BGE 140 III 221 E. 4.1 S. 221 f. mit Hinweisen). Dabei ist nicht auf das subjektive Empfinden einer Partei abzustellen. Das Misstrauen in die Unvoreingenommenheit muss vielmehr in objektiver Weise begründet erscheinen (BGE 142 III 521 E. 3.1.1 S. 536 mit Hinweis). Für die Ablehnung wird demgegenüber nicht verlangt, dass der Richter
tatsächlich befangen ist (BGE 142 III 732 E. 4.2.2 S. 736 f. mit Hinweisen).

5.2. Der Beschwerdeführer behauptet ein persönliches Interesse der Familienrichterin an der Sache.

5.2.1. Als Begründung nennt er einerseits ihre aktive politische Tätigkeit (Rechtsberatung für die FDP St. Gallen und politische Wahlwerbung für die Kinderanwältin der Stieftochter der Ehefrau aus neuer Beziehung). Andererseits verweist er auf das auf bedingungslose Vollbeschäftigung gerichtete familienpolitische Ziel der abgelehnten Richterin. Hintergrund dieses letzten Vorwurfs ist, dass die Familienrichterin im Rahmen des Abänderungsverfahrens (vgl. vorne Sachverhalt lit. B.b.a) den Unterhaltsanspruch des Beschwerdeführers, welcher vor der Trennung die Kinder teilweise selbst betreut hatte, zeitlich begrenzte.

5.2.2. Der Erstrichter verweigerte die Beweisabnahme zu den vom Beschwerdeführer behaupteten Tatsachen mit der Begründung, diese stellten keine (ausreichenden) Anhaltspunkte für den Anschein der Parteilichkeit der Familienrichterin gegenüber dem Ehemann dar, was die Vorinstanz schützte. Die hiergegen vorgetragene Kritik des Beschwerdeführers überzeugt nicht. Parteizugehörigkeit sowie politische Überzeugung und Aktivität einer Richterin stellen für sich genommen keinen Ausstandsgrund dar. Der Beschwerdeführer behauptet nicht, in den kantonalen Verfahren aufgezeigt zu haben, weshalb die Familienrichterin aufgrund ihrer politischen Orientierung im konkreten Fall befangen erscheinen sollte (vgl. Urteil 6B 1442/2017 vom 24. Oktober 2018 E. 2.1 mit Hinweisen, nicht publ. in: BGE 144 I 234), sodass sich eine Beweisabnahme diesbezüglich aufgedrängt hätte. Ferner vermöchte - wenn diese Tatsache zuträfe - die Finanzierung des Wahlkampfs der Rechtsvertreterin der Stieftochter der Ehefrau des Beschwerdeführers keine ausreichende Nähe zu Letzterer herzustellen, um den objektiven Anschein der Befangenheit der Richterin zu begründen. Eine Verletzung des Beweisanspruchs des Beschwerdeführers und gestützt darauf eine bundesrechtswidrige Anwendung
von Art. 47 ZPO sind nicht ersichtlich.

5.3. Einen weiteren Ausstandsgrund erblickt der Beschwerdeführer darin, dass die Familienrichterin und seine frühere Rechtsanwältin Dr. I.________ verfeindet seien, worüber er von Rechtsanwältin J.________ informiert worden sei.

5.3.1. Der Erstrichter verzichtete in antizipierter Beweiswürdigung - namentlich gestützt auf Aussagen der Familienrichterin - auf die Durchführung der in diesem Zusammenhang beantragten Zeugeneinvernahmen, was die Vorinstanz wiederum schützte. Eine vorweggenommene Beweiswürdigung verträgt sich mit dem Beweisanspruch nur dann nicht, wenn der Makel der Willkür an ihr haftet, weshalb der Beschwerdeführer in einem ersten Schritt Willkür in der Sachverhaltsfeststellung dartun müsste (Urteil 5A 658/2014 vom 6. Mai 2015 E. 9.2).

5.3.2. Die Vorinstanz erwog, die Darstellung des Beschwerdeführers einer "klaren Feindschaft" sei äusserst vage; es fehlten jegliche überprüfbaren und konkreten Angaben zu den behaupteten regelmässigen gemeinsamen Spaziergängen der Familienrichterin und von Rechtsanwältin J.________ sowie den dabei geführten Gesprächen. Hiergegen bringt der Beschwerdeführer vor, es sei willkürlich, von ihm zu verlangen, die Spaziergänge quasi wortgetreu zu rekonstruieren, und er sei doch keine zur Präventivüberwachung beauftragte Drohne. Indessen bestreitet er nicht, seine Tatsachenbehauptung nicht genügend substanziiert zu haben. Willkür in der Sachverhaltsfeststellung ist nicht dargetan, sodass für eine Anwendung von Art. 47 Abs. 1 lit. f ZPO das Tatsachenfundament fehlt.

5.4.

5.4.1. Soweit der Beschwerdeführer der Familienrichterin Befangenheit ganz allgemein aufgrund ihrer Beteiligung an früheren Verfahren vorzuwerfen beabsichtigt, genügt dieser Umstand alleine nicht für eine Verletzung der Ausstandsregeln (BGE 142 III 732 E. 4.2.2 S. 737 mit Hinweisen). Gemäss dem (nicht abschliessenden) Negativkatalog in Art. 47 Abs. 2 ZPO begründet namentlich die Mitwirkung beim Eheschutzverfahren keinen Ausstandsgrund (lit. e) für einen späteren Abänderungs- oder Scheidungsprozess (WEBER, in: Basler Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, 3. Aufl. 2017, N. 51 und 57 zu Art. 47 ZPO; vgl. auch BGE 131 I 24 E. 1.3 S. 27 mit Hinweisen). Erst recht ist nicht ersichtlich, inwiefern die Familienrichterin für die Anfechtungsverfahren in der Sache vorbefasst sein soll, wenn sich in den Massnahme- und dem abgeschriebenen Scheidungsverfahren gänzlich andere Rechtsfragen stellten (vgl. BGE 131 I 113 E. 3.4 in fine S. 117).

5.4.2. Somit ist auch nicht von Belang, dass die Familienrichterin im Abänderungsverfahren (vgl. vorne Sachverhalt lit. B.b.a) zu Ungunsten des Beschwerdeführers entschieden hat, nachdem er mit seiner Berufung gegen den Eheschutzentscheid noch teilweise durchgedrungen war (vgl. vorne Sachverhalt lit. B.a). Entgegen seiner Auffassung kann dies nicht derart interpretiert werden, dass sich die Familienrichterin über die "Korrektur" ihres Eheschutzurteils durch die Berufungsinstanz hinweggesetzt hätte, denn veränderte Verhältnisse vermögen eine Abänderung der Eheschutzmassnahmen unter Umständen gerade rechtfertigen (Art. 179 Abs. 1 ZGB). Der Beschwerdeführer bestreitet nicht, dass sich die Verhältnisse verändert haben (Geburt der Zwillinge und Reduktion des Arbeitspensums der Ehefrau). Ebenso unbedenklich ist, dass die Familienrichterin dem (vor Zustellung des begründeten Entscheids gestellten) Gesuch des Beschwerdeführers um aufschiebende Wirkung des Abänderungsurteils nicht entsprach, zumal der Berufung gegen vorsorgliche Massnahmen grundsätzlich keine aufschiebende Wirkung zukommt (Art. 315 Abs. 4 lit. b und Abs. 5 ZPO).

5.5. Ferner kritisiert der Beschwerdeführer das Verhalten der Familienrichterin in den einzelnen Verfahren.

5.5.1. So habe sie ihn im Abänderungsprozess gezwungen, beim Plädieren auf seine freie Rede zu verzichten und sich darauf zu beschränken, seine Plädoyernotizen vorzulesen, womit sie seinen Vortrag unzulässig gestört und sich einer fast nicht zu überbietenden Gehörsverletzung schuldig gemacht habe. Dem angefochtenen Entscheid lässt sich keine Feststellung darüber entnehmen, dass sich besagte Verhandlung wie vom Beschwerdeführer dargelegt zugetragen hätte, sodass seinem Vorwurf bereits die tatsächliche Grundlage fehlt (Art. 105 Abs. 1 BGG). Ohnehin vermögen Verfahrensmassnahmen einer Richterin als solche, seien sie richtig oder falsch, im Allgemeinen keinen objektiven Verdacht der Befangenheit der Richterin zu erregen, die sie verfügt hat (BGE 114 Ia 153 E. 3b/bb S. 158 mit Hinweis; Urteil 5A 842/2016 vom 24. März 2017 E. 3.1). Darüber hinaus erlaubt es die richterliche Prozessleitung, die Redezeit der Parteien zu beschränken und unnötige Weitschweifigkeiten sowie Ausführungen über Gegenstände, die nicht streitig sind oder nicht zur Sache gehören, zu unterbinden (vgl. für das Strafrecht: BGE 101 Ia 88 E. 2 S. 90; Urteile 6B 1273/2019 vom 11. März 2020 E. 3.3.3 mit Hinweisen; 6B 726/2011 vom 15. März 2012 E. 1.3, in: Pra 2012 Nr. 47
S. 331). Der Beschwerdeführer trägt selbst vor, die Richterin habe seine Ausführungen als weitschweifig bezeichnet. Sein Ausholen rechtfertigt er damit, die Sachverhaltsdarstellungen der Ehefrau seien nicht ohne erheblichen Aufwand richtigzustellen gewesen. Er macht indessen nicht geltend, die Beschränkung auf das Vorlesen seiner Plädoyernotizen hätte ihn daran gehindert, zu den relevanten Punkten Stellung zu beziehen. Ebenso wenig behauptet er, dass ihm weniger Redezeit zur Verfügung gestanden hätte als der Ehefrau und die Familienrichterin ihn damit benachteiligt hätte.

5.5.2. Anstoss findet der Beschwerdeführer ferner daran, dass die Familienrichterin das mittlerweile abgeschriebene Scheidungsverfahren während sieben Monaten "liegen [liess] und nur die vorsorglichen Massnahmen bearbeitet[e]". Sie habe ihm auf diese Weise im Scheidungsprozess das rechtliche Gehör verweigert. Hier verkennt der Beschwerdeführer, dass das Massnahmeverfahren dem summarischen Verfahren unterliegt (Art. 276 Abs. 1 i.V.m. Art. 271 lit. a ZPO), weshalb es dieses verhältnismässig rasch abzuwickeln gilt, d.h. ihm ist gegenüber dem parallel geführten Scheidungsprozess Priorität einzuräumen. Im Übrigen würden die für die Dauer des Scheidungsverfahrens beantragten vorsorglichen Massnahmen gerade ihres Zweckes beraubt, wenn über sie erst zusammen mit dem Scheidungsurteil entschieden würde.

6.
Zusammenfassend gelingt es dem Beschwerdeführer nicht, den angefochtenen Entscheid in der Sache als bundesrechtswidrig auszuweisen. Die erst- und zweitinstanzliche Kostenregelung ficht er sodann nicht unabhängig vom Ausgang des hiesigen Verfahrens an, sodass sich Ausführungen hierzu erübrigen. Ohnehin hat er sein Rechtsbegehren Ziff. 8, mit welchem er eine Parteientschädigung für das Verfahren vor sämtlichen Instanzen verlangt, nicht beziffert. Soweit den Prozess vor erster Instanz betreffend, hätte auf sein Rechtsbegehren demnach von vornherein nicht eingetreten werden können (BGE 143 III 111 E. 1.2 S. 112 mit Hinweis). Auch die Parteikosten des kantonalen Beschwerdeverfahrens kann das Bundesgericht bei Abweisung der Beschwerde nicht von Amtes wegen neu verlegen (vgl. Art. 68 Abs. 5 BGG; Urteil 5A 158/2016 vom 1. November 2016 E. 4 mit Hinweis).

7.
Bei diesem Verfahrensausgang wird der Beschwerdeführer kosten- (Art. 66 Abs. 1 BGG), nicht aber entschädigungspflichtig, zumal keine Vernehmlassungen eingeholt wurden (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG) und der Beschwerdegegnerin ohnehin keine Parteientschädigung zu leisten wäre (Art. 68 Abs. 3 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 3'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, C.________ und dem Kantonsgericht St. Gallen, Einzelrichter im Familienrecht, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 22. Juli 2020

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied : Die Gerichtsschreiberin:

Escher Gutzwiller

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 75 Vorinstanzen - 1 Die Beschwerde ist zulässig gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen, des Bundesverwaltungsgerichts und des Bundespatentgerichts.36
¹	Die Beschwerde ist zulässig gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen, des Bundesverwaltungsgerichts und des Bundespatentgerichts.36
²	Die Kantone setzen als letzte kantonale Instanzen obere Gerichte ein. Diese entscheiden als Rechtsmittelinstanzen; ausgenommen sind die Fälle, in denen:
^a	ein Bundesgesetz eine einzige kantonale Instanz vorsieht;
^b	ein Fachgericht für handelsrechtliche Streitigkeiten als einzige kantonale Instanz entscheidet;
^c	eine Klage mit einem Streitwert von mindestens 100 000 Franken mit Zustimmung aller Parteien direkt beim oberen Gericht eingereicht wurde.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 92 - 1 Gegen selbständig eröffnete Vor- und Zwischenentscheide über die Zuständigkeit und über Ausstandsbegehren ist die Beschwerde zulässig.
¹	Gegen selbständig eröffnete Vor- und Zwischenentscheide über die Zuständigkeit und über Ausstandsbegehren ist die Beschwerde zulässig.
²	Diese Entscheide können später nicht mehr angefochten werden.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 72 Grundsatz - 1 Das Bundesgericht beurteilt Beschwerden gegen Entscheide in Zivilsachen.
¹	Das Bundesgericht beurteilt Beschwerden gegen Entscheide in Zivilsachen.
²	Der Beschwerde in Zivilsachen unterliegen auch:
^a	Entscheide in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen;
^b	öffentlich-rechtliche Entscheide, die in unmittelbarem Zusammenhang mit Zivilrecht stehen, insbesondere Entscheide:
^b1	über die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheiden und über die Rechtshilfe in Zivilsachen,
^b2	über die Führung des Grundbuchs, des Zivilstands- und des Handelsregisters sowie der Register für Marken, Muster und Modelle, Erfindungspatente, Pflanzensorten und Topografien,
^b3	über die Bewilligung zur Namensänderung,
^b4	auf dem Gebiet der Aufsicht über die Stiftungen mit Ausnahme der Vorsorge- und Freizügigkeitseinrichtungen,
^b5	auf dem Gebiet der Aufsicht über die Willensvollstrecker und -vollstreckerinnen und andere erbrechtliche Vertreter und Vertreterinnen,
^b6	auf dem Gebiet des Kindes- und Erwachsenenschutzes,
^b7	...

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 76 Beschwerderecht - 1 Zur Beschwerde in Zivilsachen ist berechtigt, wer:
¹	Zur Beschwerde in Zivilsachen ist berechtigt, wer:
^a	vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen hat oder keine Möglichkeit zur Teilnahme erhalten hat; und
^b	durch den angefochtenen Entscheid besonders berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung hat.
²	Gegen Entscheide nach Artikel 72 Absatz 2 steht das Beschwerderecht auch der Bundeskanzlei, den Departementen des Bundes oder, soweit das Bundesrecht es vorsieht, den ihnen unterstellten Dienststellen zu, wenn der angefochtene Entscheid die Bundesgesetzgebung in ihrem Aufgabenbereich verletzen kann.40

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 42 Rechtsschriften - 1 Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
¹	Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
²	In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Ist eine Beschwerde nur unter der Voraussetzung zulässig, dass sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt oder aus anderen Gründen ein besonders bedeutender Fall vorliegt, so ist auszuführen, warum die jeweilige Voraussetzung erfüllt ist. 14 15
³	Die Urkunden, auf die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat; richtet sich die Rechtsschrift gegen einen Entscheid, so ist auch dieser beizulegen.
⁴	Bei elektronischer Einreichung muss die Rechtsschrift von der Partei oder ihrem Vertreter beziehungsweise ihrer Vertreterin mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäss Bundesgesetz vom 18. März 201616 über die elektronische Signatur versehen werden. Das Bundesgericht bestimmt in einem Reglement:
^a	das Format der Rechtsschrift und ihrer Beilagen;
^b	die Art und Weise der Übermittlung;
^c	die Voraussetzungen, unter denen bei technischen Problemen die Nachreichung von Dokumenten auf Papier verlangt werden kann.17
⁵	Fehlen die Unterschrift der Partei oder ihrer Vertretung, deren Vollmacht oder die vorgeschriebenen Beilagen oder ist die Vertretung nicht zugelassen, so wird eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels angesetzt mit der Androhung, dass die Rechtsschrift sonst unbeachtet bleibt.
⁶	Unleserliche, ungebührliche, unverständliche, übermässig weitschweifige oder nicht in einer Amtssprache verfasste Rechtsschriften können in gleicher Weise zur Änderung zurückgewiesen werden.
⁷	Rechtsschriften, die auf querulatorischer oder rechtsmissbräuchlicher Prozessführung beruhen, sind unzulässig.

SR 173.110.29 Reglement des Bundesgerichts vom 20. Februar 2017 über den elektronischen Rechtsverkehr mit Parteien und Vorinstanzen (ReRBGer) ReRBGer Art. 3 Eintrag auf einer Zustellplattform - 1 Die Parteien, die elektronisch kommunizieren möchten, haben sich auf einer anerkannten Plattform für die sichere Zustellung einzutragen.
¹	Die Parteien, die elektronisch kommunizieren möchten, haben sich auf einer anerkannten Plattform für die sichere Zustellung einzutragen.
²	Der Eintrag auf einer anerkannten Plattform für die sichere Zustellung gilt als Einverständnis, dass Zustellungen auf elektronischem Weg erfolgen können (Art. 39 Abs. 2 und 60 Abs. 3 BGG).

SR 173.110.29 Reglement des Bundesgerichts vom 20. Februar 2017 über den elektronischen Rechtsverkehr mit Parteien und Vorinstanzen (ReRBGer) ReRBGer Art. 2 Begriffe - In diesem Reglement bedeuten:
^a	Gerichtsurkunden:
^b	anerkannte Plattform für die sichere Zustellung:

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 48 Einhaltung - 1 Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden.
¹	Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden.
²	Im Falle der elektronischen Einreichung ist für die Wahrung einer Frist der Zeitpunkt massgebend, in dem die Quittung ausgestellt wird, die bestätigt, dass alle Schritte abgeschlossen sind, die auf der Seite der Partei für die Übermittlung notwendig sind.19
³	Die Frist gilt auch als gewahrt, wenn die Eingabe rechtzeitig bei der Vorinstanz oder bei einer unzuständigen eidgenössischen oder kantonalen Behörde eingereicht worden ist. Die Eingabe ist unverzüglich dem Bundesgericht zu übermitteln.
⁴	Die Frist für die Zahlung eines Vorschusses oder für eine Sicherstellung ist gewahrt, wenn der Betrag rechtzeitig zu Gunsten des Bundesgerichts der Schweizerischen Post übergeben oder einem Post- oder Bankkonto in der Schweiz belastet worden ist.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 46 Stillstand - 1 Gesetzlich oder richterlich nach Tagen bestimmte Fristen stehen still:
¹	Gesetzlich oder richterlich nach Tagen bestimmte Fristen stehen still:
^a	vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern;
^b	vom 15. Juli bis und mit dem 15. August;
^c	vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar.
²	Absatz 1 gilt nicht in Verfahren betreffend:
^a	die aufschiebende Wirkung und andere vorsorgliche Massnahmen;
^b	die Wechselbetreibung;
^c	Stimmrechtssachen (Art. 82 Bst. c);
^d	die internationale Rechtshilfe in Strafsachen und die internationale Amtshilfe in Steuersachen;
^e	die öffentlichen Beschaffungen.18

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 100 Beschwerde gegen Entscheide - 1 Die Beschwerde gegen einen Entscheid ist innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim Bundesgericht einzureichen.
¹	Die Beschwerde gegen einen Entscheid ist innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim Bundesgericht einzureichen.
²	Die Beschwerdefrist beträgt zehn Tage:
^a	bei Entscheiden der kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen;
^b	bei Entscheiden auf den Gebieten der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen und der internationalen Amtshilfe in Steuersachen;
^c	bei Entscheiden über die Rückgabe eines Kindes nach dem Europäischen Übereinkommen vom 20. Mai 198089 über die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen über das Sorgerecht für Kinder und die Wiederherstellung des Sorgerechts oder nach dem Übereinkommen vom 25. Oktober 198090 über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung;
^d	bei Entscheiden des Bundespatentgerichts über die Erteilung einer Lizenz nach Artikel 40d des Patentgesetzes vom 25. Juni 195492.
³	Die Beschwerdefrist beträgt fünf Tage:
^a	bei Entscheiden der kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen im Rahmen der Wechselbetreibung;
^b	bei Entscheiden der Kantonsregierungen über Beschwerden gegen eidgenössische Abstimmungen.
⁴	Bei Entscheiden der Kantonsregierungen über Beschwerden gegen die Nationalratswahlen beträgt die Beschwerdefrist drei Tage.
⁵	Bei Beschwerden wegen interkantonaler Kompetenzkonflikte beginnt die Beschwerdefrist spätestens dann zu laufen, wenn in beiden Kantonen Entscheide getroffen worden sind, gegen welche beim Bundesgericht Beschwerde geführt werden kann.
⁶	...93
⁷	Gegen das unrechtmässige Verweigern oder Verzögern eines Entscheids kann jederzeit Beschwerde geführt werden.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 27 Information - 1 Das Bundesgericht informiert die Öffentlichkeit über seine Rechtsprechung.
¹	Das Bundesgericht informiert die Öffentlichkeit über seine Rechtsprechung.
²	Die Veröffentlichung der Entscheide hat grundsätzlich in anonymisierter Form zu erfolgen.
³	Das Bundesgericht regelt die Grundsätze der Information in einem Reglement.
⁴	Für die Gerichtsberichterstattung kann das Bundesgericht eine Akkreditierung vorsehen.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
^a	Bundesrecht;
^b	Völkerrecht;
^c	kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
^d	kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
^e	interkantonalem Recht.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 106 Rechtsanwendung - 1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
¹	Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
²	Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
¹	Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
²	Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht.
³	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.95

SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 BV Art. 29 Allgemeine Verfahrensgarantien - 1 Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist.
¹	Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist.
²	Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör.
³	Jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 97 Unrichtige Feststellung des Sachverhalts - 1 Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
¹	Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
²	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so kann jede unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden.86

SR 272 Schweizerische Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (Zivilprozessordnung, ZPO) - Gerichtsstandsgesetz ZPO Art. 59 Grundsatz - 1 Das Gericht tritt auf eine Klage oder auf ein Gesuch ein, sofern die Prozessvoraussetzungen erfüllt sind.
¹	Das Gericht tritt auf eine Klage oder auf ein Gesuch ein, sofern die Prozessvoraussetzungen erfüllt sind.
²	Prozessvoraussetzungen sind insbesondere:
^a	die klagende oder gesuchstellende Partei hat ein schutzwürdiges Interesse;
^b	das Gericht ist sachlich und örtlich zuständig;
^c	die Parteien sind partei- und prozessfähig;
^d	die Sache ist nicht anderweitig rechtshängig;
^e	die Sache ist noch nicht rechtskräftig entschieden;
^f	der Vorschuss und die Sicherheit für die Prozesskosten sind geleistet worden.

SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 301 - 1 Die Eltern leiten im Blick auf das Wohl des Kindes seine Pflege und Erziehung und treffen unter Vorbehalt seiner eigenen Handlungsfähigkeit die nötigen Entscheidungen.
¹	Die Eltern leiten im Blick auf das Wohl des Kindes seine Pflege und Erziehung und treffen unter Vorbehalt seiner eigenen Handlungsfähigkeit die nötigen Entscheidungen.
^1bis	Der Elternteil, der das Kind betreut, kann allein entscheiden, wenn:
¹	die Angelegenheit alltäglich oder dringlich ist;
²	der andere Elternteil nicht mit vernünftigem Aufwand zu erreichen ist.392
²	Das Kind schuldet den Eltern Gehorsam; die Eltern gewähren dem Kind die seiner Reife entsprechende Freiheit der Lebensgestaltung und nehmen in wichtigen Angelegenheiten, soweit tunlich, auf seine Meinung Rücksicht.
³	Das Kind darf ohne Einwilligung der Eltern die häusliche Gemeinschaft nicht verlassen; es darf ihnen auch nicht widerrechtlich entzogen werden.
⁴	Die Eltern geben dem Kind den Vornamen.

SR 272 Schweizerische Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (Zivilprozessordnung, ZPO) - Gerichtsstandsgesetz ZPO Art. 49 Ausstandsgesuch - 1 Eine Partei, die eine Gerichtsperson ablehnen will, hat dem Gericht unverzüglich ein entsprechendes Gesuch zu stellen, sobald sie vom Ausstandsgrund Kenntnis erhalten hat. Die den Ausstand begründenden Tatsachen sind glaubhaft zu machen.
¹	Eine Partei, die eine Gerichtsperson ablehnen will, hat dem Gericht unverzüglich ein entsprechendes Gesuch zu stellen, sobald sie vom Ausstandsgrund Kenntnis erhalten hat. Die den Ausstand begründenden Tatsachen sind glaubhaft zu machen.
²	Die betroffene Gerichtsperson nimmt zum Gesuch Stellung.

SR 272 Schweizerische Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (Zivilprozessordnung, ZPO) - Gerichtsstandsgesetz ZPO Art. 51 Folgen der Verletzung der Ausstandsvorschriften - 1 Amtshandlungen, an denen eine zum Ausstand verpflichtete Gerichtsperson mitgewirkt hat, sind aufzuheben und zu wiederholen, sofern dies eine Partei innert zehn Tagen verlangt, nachdem sie vom Ausstandsgrund Kenntnis erhalten hat.
¹	Amtshandlungen, an denen eine zum Ausstand verpflichtete Gerichtsperson mitgewirkt hat, sind aufzuheben und zu wiederholen, sofern dies eine Partei innert zehn Tagen verlangt, nachdem sie vom Ausstandsgrund Kenntnis erhalten hat.
²	Nicht wiederholbare Beweismassnahmen darf das entscheidende Gericht berücksichtigen.
³	Wird der Ausstandsgrund erst nach Abschluss des Verfahrens entdeckt, so gelten die Bestimmungen über die Revision.

SR 272 Schweizerische Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (Zivilprozessordnung, ZPO) - Gerichtsstandsgesetz ZPO Art. 47 Ausstandsgründe - 1 Eine Gerichtsperson tritt in den Ausstand, wenn sie:
¹	Eine Gerichtsperson tritt in den Ausstand, wenn sie:
^a	in der Sache ein persönliches Interesse hat;
^b	in einer anderen Stellung, insbesondere als Mitglied einer Behörde, als Rechtsbeiständin oder Rechtsbeistand, als Sachverständige oder Sachverständiger, als Zeugin oder Zeuge, als Mediatorin oder Mediator in der gleichen Sache tätig war;
^c	mit einer Partei, ihrer Vertreterin oder ihrem Vertreter oder einer Person, die in der gleichen Sache als Mitglied der Vorinstanz tätig war, verheiratet ist oder war, in eingetragener Partnerschaft lebt oder lebte oder eine faktische Lebensgemeinschaft führt;
^d	mit einer Partei in gerader Linie oder in der Seitenlinie bis und mit dem dritten Grad verwandt oder verschwägert ist;
^e	mit der Vertreterin oder dem Vertreter einer Partei oder mit einer Person, die in der gleichen Sache als Mitglied der Vorinstanz tätig war, in gerader Linie oder im zweiten Grad der Seitenlinie verwandt oder verschwägert ist;
^f	aus anderen Gründen, insbesondere wegen Freundschaft oder Feindschaft mit einer Partei oder ihrer Vertretung, befangen sein könnte.
²	Kein Ausstandsgrund für sich allein ist insbesondere die Mitwirkung:
^a	beim Entscheid über die unentgeltliche Rechtspflege;
^b	beim Schlichtungsverfahren;
^c	bei der Rechtsöffnung nach den Artikeln 80-84 SchKG31;
^d	bei der Anordnung vorsorglicher Massnahmen;
^e	beim Eheschutzverfahren.

SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 BV Art. 30 Gerichtliche Verfahren - 1 Jede Person, deren Sache in einem gerichtlichen Verfahren beurteilt werden muss, hat Anspruch auf ein durch Gesetz geschaffenes, zuständiges, unabhängiges und unparteiisches Gericht. Ausnahmegerichte sind untersagt.
¹	Jede Person, deren Sache in einem gerichtlichen Verfahren beurteilt werden muss, hat Anspruch auf ein durch Gesetz geschaffenes, zuständiges, unabhängiges und unparteiisches Gericht. Ausnahmegerichte sind untersagt.
²	Jede Person, gegen die eine Zivilklage erhoben wird, hat Anspruch darauf, dass die Sache vom Gericht des Wohnsitzes beurteilt wird. Das Gesetz kann einen anderen Gerichtsstand vorsehen.
³	Gerichtsverhandlung und Urteilsverkündung sind öffentlich. Das Gesetz kann Ausnahmen vorsehen.

SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 179 - 1 Ändern sich die Verhältnisse, so passt das Gericht auf Begehren eines Ehegatten die Massnahmen an oder hebt sie auf, wenn ihr Grund weggefallen ist. Die Bestimmungen über die Änderung der Verhältnisse bei Scheidung gelten sinngemäss.231
¹	Ändern sich die Verhältnisse, so passt das Gericht auf Begehren eines Ehegatten die Massnahmen an oder hebt sie auf, wenn ihr Grund weggefallen ist. Die Bestimmungen über die Änderung der Verhältnisse bei Scheidung gelten sinngemäss.231
²	Nehmen die Ehegatten das Zusammenleben wieder auf, so fallen die für das Getrenntleben angeordneten Massnahmen mit Ausnahme der Gütertrennung und der Kindesschutzmassnahmen dahin.

SR 272 Schweizerische Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (Zivilprozessordnung, ZPO) - Gerichtsstandsgesetz ZPO Art. 315 Aufschiebende Wirkung - 1 Die Berufung hemmt die Rechtskraft und die Vollstreckbarkeit des angefochtenen Entscheids im Umfang der Anträge.
¹	Die Berufung hemmt die Rechtskraft und die Vollstreckbarkeit des angefochtenen Entscheids im Umfang der Anträge.
²	Die Rechtsmittelinstanz kann die vorzeitige Vollstreckung bewilligen. Nötigenfalls ordnet sie sichernde Massnahmen oder die Leistung einer Sicherheit an.
³	Richtet sich die Berufung gegen einen Gestaltungsentscheid, so kann die aufschiebende Wirkung nicht entzogen werden.
⁴	Keine aufschiebende Wirkung hat die Berufung gegen Entscheide über:
^a	das Gegendarstellungsrecht;
^b	vorsorgliche Massnahmen.
⁵	Die Vollstreckung vorsorglicher Massnahmen kann ausnahmsweise aufgeschoben werden, wenn der betroffenen Partei ein nicht leicht wiedergutzumachender Nachteil droht.

SR 272 Schweizerische Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (Zivilprozessordnung, ZPO) - Gerichtsstandsgesetz ZPO Art. 276 Vorsorgliche Massnahmen - 1 Das Gericht trifft die nötigen vorsorglichen Massnahmen. Die Bestimmungen über die Massnahmen zum Schutz der ehelichen Gemeinschaft sind sinngemäss anwendbar.
¹	Das Gericht trifft die nötigen vorsorglichen Massnahmen. Die Bestimmungen über die Massnahmen zum Schutz der ehelichen Gemeinschaft sind sinngemäss anwendbar.
²	Massnahmen, die das Eheschutzgericht angeordnet hat, dauern weiter. Für die Aufhebung oder die Änderung ist das Scheidungsgericht zuständig.
³	Das Gericht kann vorsorgliche Massnahmen auch dann anordnen, wenn die Ehe aufgelöst ist, das Verfahren über die Scheidungsfolgen aber andauert.

SR 272 Schweizerische Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (Zivilprozessordnung, ZPO) - Gerichtsstandsgesetz ZPO Art. 271 Geltungsbereich - Das summarische Verfahren ist unter Vorbehalt der Artikel 272 und 273 anwendbar für Massnahmen zum Schutz der ehelichen Gemeinschaft, insbesondere für:
^a	die Massnahmen nach den Artikeln 172-179 ZGB124;
^b	die Ausdehnung der Vertretungsbefugnis eines Ehegatten für die eheliche Gemeinschaft (Art. 166 Abs. 2 Ziff. 1 ZGB);
^c	die Ermächtigung eines Ehegatten zur Verfügung über die Wohnung der Familie (Art. 169 Abs. 2 ZGB);
^d	die Auskunftspflicht der Ehegatten über Einkommen, Vermögen und Schulden (Art. 170 Abs. 2 ZGB);
^e	die Anordnung der Gütertrennung und Wiederherstellung des früheren Güterstands (Art. 185, 187 Abs. 2, 189 und 191 ZGB);
^f	die Verpflichtung eines Ehegatten zur Mitwirkung bei der Aufnahme eines Inventars (Art. 195a ZGB);
^g	die Festsetzung von Zahlungsfristen und Sicherheitsleistungen zwischen Ehegatten ausserhalb eines Prozesses über die güterrechtliche Auseinandersetzung (Art. 203 Abs. 2, 218, 235 Abs. 2 und 250 Abs. 2 ZGB);
^h	die Zustimmung eines Ehegatten zur Ausschlagung oder zur Annahme einer Erbschaft (Art. 230 Abs. 2 ZGB);
ⁱ	die Anweisung an die Schuldner und die Sicherstellung nachehelichen Unterhalts ausserhalb eines Prozesses über den nachehelichen Unterhalt (Art. 132 ZGB).

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 68 Parteientschädigung - 1 Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind.
¹	Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind.
²	Die unterliegende Partei wird in der Regel verpflichtet, der obsiegenden Partei nach Massgabe des Tarifs des Bundesgerichts alle durch den Rechtsstreit verursachten notwendigen Kosten zu ersetzen.
³	Bund, Kantonen und Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen wird in der Regel keine Parteientschädigung zugesprochen, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegen.
⁴	Artikel 66 Absätze 3 und 5 ist sinngemäss anwendbar.
⁵	Der Entscheid der Vorinstanz über die Parteientschädigung wird vom Bundesgericht je nach Ausgang des Verfahrens bestätigt, aufgehoben oder geändert. Dabei kann das Gericht die Entschädigung nach Massgabe des anwendbaren eidgenössischen oder kantonalen Tarifs selbst festsetzen oder die Festsetzung der Vorinstanz übertragen.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
¹	Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
²	Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden.
³	Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht.
⁴	Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist.
⁵	Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen.