6B_1147/2019 - 2021-03-22 - Infrazione - Fahrlässige einfache Verletzung der Verkehrsregeln; Willkür, rechtliches Gehör, Grundsatz in dubio pro reo

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

6B 1147/2019

Urteil vom 22. März 2021

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari, Präsidentin,
Bundesrichter Muschietti,
Bundesrichter Hurni,
Gerichtsschreiberin Andres.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Karl Tschopp,
Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Nidwalden, Kreuzstrasse 2, Postfach 1242, 6371 Stans,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Fahrlässige einfache Verletzung der Verkehrsregeln; Willkür, rechtliches Gehör, Grundsatz "in dubio pro reo",

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Nidwalden, Strafabteilung, vom 29. August 2019 (SA 18 21).

Sachverhalt:

A.
Die Staatsanwaltschaft Nidwalden wirft A.________ in der Anklageschrift vom 20. April 2018 vor, sein Motorrad am 20. September 2017 um zirka 10.20 Uhr bei Regen auf der nassen Autobahn A2 in Beckenried in Fahrtrichtung Süden gelenkt zu haben. Im Bereich der Kilometrierung 114.400 habe er mit einer Geschwindigkeit von zirka 120 km/h einen Lastwagen überholt. Als er sein Motorrad zurück auf die Normalspur gelenkt habe, habe er die Herrschaft über das Fahrzeug verloren, sei ins Rutschen geraten und mit dem Motorrad auf die linke Seite gekippt. Nach mehr als 100 Meter habe er sich von seinem über die Autobahn schlitternden Motorrad lösen können, das nach einem Aufprall mit der rechten Leitplanke zum Stillstand kam. A.________ habe pflichtwidrig darauf vertraut, sein Motorrad mit einer den geschilderten Umständen nicht Rechnung tragenden, übermässigen Geschwindigkeit von 120 km/h jederzeit beherrschen zu können.
Alternativ habe A.________ aufgrund eines Fahrfehlers die Herrschaft über sein Motorrad verloren.

B.
Das Kantonsgericht des Kantons Nidwalden büsste A.________ am 22. August 2018 wegen fahrlässiger einfacher Verletzung der Verkehrsregeln durch Nichtanpassen der Geschwindigkeit an die gegebenen Umstände mit Fr. 400.-- und auferlegte ihm die Verfahrenskosten.

C.
Das Obergericht des Kantons Nidwalden wies die Berufung von A.________ am 29. August 2019 ab und bestätigte das erstinstanzliche Urteil vollumfänglich. Es auferlegte ihm die Gerichtskosten für das Berufungsverfahren.

D.
A.________ beantragt mit Beschwerde in Strafsachen, das obergerichtliche Urteil sei vollumfänglich aufzuheben und er sei vom Vorwurf der fahrlässigen einfachen Verletzung der Verkehrsregeln durch Nichtanpassen der Geschwindigkeit an die gegebenen Umstände vollumfänglich freizusprechen. Eventualiter sei das obergerichtliche Urteil aufzuheben und die Sache zu neuer Beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.

Erwägungen:

1.
In prozessualer Hinsicht beantragt der Beschwerdeführer wie bereits im vorinstanzlichen Verfahren, es sei bezüglich der Beschaffenheit und des baulichen Zustands der Fahrbahn im Bereich der konkreten Unfallstelle ein Gutachten in Auftrag zu geben. Darauf ist nicht einzutreten. Das Bundesgericht ist grundsätzlich an den kantonal festgestellten Sachverhalt gebunden (Art. 105 Abs. 1 BGG). Als oberste Recht sprechende Behörde (Art. 1 Abs. 1 BGG) hat es die angefochtenen Entscheidungen auf die richtige Rechtsanwendung hin zu überprüfen. Für ergänzende Tatsachenfeststellungen und Beweiserhebungen sind die Sachgerichte zuständig. Die Bestimmung von Art. 105 Abs. 2 BGG verpflichtet das Bundesgericht somit nicht zur Sachverhaltsergänzung. Es hat daher grundsätzlich keine Beweise abzunehmen oder Tatsachen festzustellen, über die sich die Vorinstanz nicht ausgesprochen hat (BGE 133 IV 293 E. 3.4.2 f.). Art. 55 BGG kommt nur hinsichtlich zulässiger neuer Tatsachen und Beweismittel zur Anwendung (Art. 99 Abs. 1 BGG; BGE 133 III 393 E. 3; zum Ganzen Urteile 6B 789/2019 vom 12. August 2020 E. 1.4; 6B 701/2017 vom 12. Januar 2018 E. 1.2; 6B 961/2016 vom 10. April 2017 E. 2.2; je mit Hinweisen).

2.

2.1. Der Beschwerdeführer rügt eine unrichtige bzw. willkürliche Feststellung des Sachverhalts und eine Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Gehör, des Grundsatzes "in dubio pro reo" sowie von Art. 90 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 Abs. 1 SVG. Er macht geltend, er sei mit seinem Motorrad auf der unüblich breiten und "prominent ausgeführten", ohne Rollsplit angereicherten Asphaltfuge aufgrund der physikalischen Verhältnisse von Reifenaufstandsfläche zum Untergrund sowie dem "Grip" bzw. dem fehlenden "Grip" auf der Asphaltfuge ausgerutscht und gestürzt.

2.2.

2.2.1. Die Feststellung des Sachverhalts kann vor Bundesgericht nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; vgl. auch Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG). Offensichtlich unrichtig ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willkürlich ist (Art. 9 BV; BGE 143 IV 500 E. 1.1, 241 E. 2.3.1; zum Begriff der Willkür BGE 146 IV 88 E. 1.3.1; 143 IV 241 E. 2.3.1; je mit Hinweisen). Die Willkürrüge muss in der Beschwerde anhand des angefochtenen Entscheids explizit vorgebracht und substanziiert begründet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 143 IV 500 E. 1.1). Auf eine rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 145 I 26 E. 1.3; 145 IV 154 E. 1.1; 143 IV 347 E. 4.4; je mit Hinweisen). Dem Grundsatz "in dubio pro reo" kommt in seiner Funktion als Beweiswürdigungsregel im Verfahren vor Bundesgericht keine über das Willkürverbot von Art. 9 BV hinausgehende Bedeutung zu (BGE 145 IV 154 E. 1.1; 144 IV 345 E. 2.2.3.3; 143 IV 500 E. 1.1).
Bilden wie vorliegend ausschliesslich Übertretungen Gegenstand des erstinstanzlichen Hauptverfahrens, prüft das Berufungsgericht nur, ob der von der ersten Instanz festgestellte Sachverhalt willkürlich ist oder auf einer Rechtsverletzung beruht (Art. 398 Abs. 4 StPO). In diesem Fall kann vor Bundesgericht in tatsächlicher Hinsicht nur gerügt werden, die Vorinstanz habe auf eine gegen das erstinstanzliche Urteil vorgebrachte Rüge der willkürlichen Beweiswürdigung hin Willkür zu Unrecht verneint, was das Bundesgericht frei prüft (Urteile 6B 11/2020 vom 24. Juni 2020 E. 1.2.2; 6B 267/2019 vom 11. Dezember 2019 E. 5.2; 6B 24/2019 vom 3. Oktober 2019 E. 3.3.1; je mit Hinweis). Die Rüge, die Vorinstanz habe Willkür zu Unrecht verneint, muss sich deshalb auch mit den Erwägungen der ersten Instanz auseinandersetzen (Urteil 6B 267/2019 vom 11. Dezember 2019 E. 5.2 mit Hinweis).

2.2.2. Nach Art. 90 Abs. 1 SVG wird mit Busse bestraft, wer die Verkehrsregeln des Strassenverkehrsgesetzes oder der Vollziehungsvorschriften des Bundesrates verletzt. Dabei handelt es sich um ein abstraktes Gefährdungsdelikt. Der Tatbestand der einfachen Verkehrsregelverletzung gemäss Art. 90 Abs. 1 SVG kann sowohl vorsätzlich als auch fahrlässig begangen werden (vgl. Art. 100 Ziff. 1 SVG; GERHARD FIOLKA, in: Basler Kommentar, Strassenverkehrsgesetz, 2014, N. 29 f. zu Art. 90 SVG). Gemäss Art. 31 Abs. 1 SVG hat der Lenker sein Fahrzeug ständig so zu beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann. Er muss jederzeit in der Lage sein, auf die jeweils erforderliche Weise auf das Fahrzeug einzuwirken und auf jede Gefahr ohne Zeitverlust zweckmässig zu reagieren. Er muss seine Aufmerksamkeit der Strasse und dem Verkehr zuwenden (Art. 3 Abs. 1 der Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 [VRV; SR 741.11]). Zu diesen Pflichten gehört, dass der Fahrzeuglenker die Geschwindigkeit stets den Umständen anpasst, namentlich den Besonderheiten von Fahrzeug und Ladung, sowie den Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen (Art. 32 Abs. 1 Satz 1 SVG), und nur so schnell fährt, dass er innerhalb der überblickbaren Strecke
halten kann (Art. 4 Abs. 1 VRV; BGE 126 IV 91 E. 4a/bb). Die signalisierte Höchstgeschwindigkeit darf nicht unter allen Umständen ausgefahren werden, sondern gilt nur bei günstigen Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen (BGE 121 II 127 E. 4a; Urteile 6B 541/2016 vom 23. Februar 2017 E. 1.3; 6B 23/2016 vom 9. Dezember 2016 E. 3.1; je mit Hinweisen).
Welche Geschwindigkeit jeweils als angemessen zu gelten hat, ist eine Rechtsfrage, die das Bundesgericht frei überprüfen kann. Indes hängt deren Beantwortung weitgehend von der Würdigung der örtlichen Verhältnisse ab, die das kantonale Gericht im Allgemeinen aus eigener Wahrnehmung kennt. Diesem muss ein gewisses Ermessen eingeräumt werden, weil die Angemessenheit einer Fahrweise sich naturgemäss nicht genau feststellen, sondern bloss abschätzen lässt. Das Bundesgericht weicht von der Ansicht der kantonalen Instanzen über die Zulässigkeit oder Unzulässigkeit einer Geschwindigkeit nur ab, wenn es sich aufdrängt (BGE 99 IV 227 E. 2; Urteile 6B 541/2016 vom 23. Februar 2017 E. 1.3; 6B 23/2016 vom 9. Dezember 2016 E. 3.1; 6B 432/2013 vom 12. Dezember 2013 E. 1.2; je mit Hinweisen).

2.3.

2.3.1. Das erstinstanzliche Gericht erachtete den angeklagten Sachverhalt als erstellt und ging gestützt auf die Aussagen des Beschwerdeführers davon aus, dass dieser während des Überholmanövers mit einer Geschwindigkeit von 120 km/h fuhr, die Fahrbahn feucht und genügend Oberflächenwasser auf der Fahrbahn vorhanden war, damit es von den Fahrzeugen aufgewirbelt und die Sicht dadurch teilweise beeinträchtigt wurde. Es erwog, der Unfallort befinde sich auf einem für einen Motorradfahrer eher anspruchsvollen Streckenabschnitt (nasse Fahrbahn, Gischt, leichter Regen, Kurven, Steigung von ca. 3%, Asphaltfuge, relativ kurze Sicht, zweispurig; erstinstanzliches Urteil S. 6 ff.). Die Vorinstanz prüft die vom Beschwerdeführer gegen die Sachverhaltsfeststellung des erstinstanzlichen Gerichts vorgebrachten Rügen und bezeichnet sie als unbegründet. Sie erwägt, es bestünden keine Zweifel daran, dass sich der Unfall entsprechend den Feststellungen des erstinstanzlichen Gerichts zugetragen habe und zum Unfallzeitpunkt die von diesem beschriebenen Strassenverhältnisse geherrscht hätten (Urteil S. 7 ff.). Der Beschwerdeführer macht vor Bundesgericht weder geltend, die Vorinstanz habe Willkür in den erstinstanzlichen Feststellungen zu Unrecht
verneint, noch setzt er sich mit diesen auseinander, womit für die rechtliche Beurteilung auf die tatsächlichen Feststellungen des erstinstanzlichen Gerichts abzustellen ist. Auf die (Willkür-) rügen im Zusammenhang mit der Asphaltfuge wird nachfolgend eingegangen (E. 2.3.3 f.).

2.3.2. Gemäss der rechtlichen Würdigung des erstinstanzlichen Gerichts, auf welche die Vorinstanz teilweise verweist (vgl. Urteil S. 12), hätten sich insgesamt durch die Nässe und die Neigung der Fahrbahn sowie durch die Asphaltfuge Strassenverhältnisse ergeben, die eine besonders voraussehende und vorsichtige Fahrweise erfordert hätten, was vor allem mit einer Reduktion der Geschwindigkeit hätte erreicht werden können und müssen. Während die Verkehrsverhältnisse keine speziell angepasste Fahrweise erfordert hätten, hätte diese aufgrund der Sichtverhältnisse angepasst werden müssen. Bei dem vom Beschwerdeführer nach einer Kurve mit der zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 120 km/h vorgenommenen Überholmanöver könne bezüglich der gefahrenen Geschwindigkeit nicht von einer den Umständen angepassten Fahrweise gesprochen werden. Die Strassen-, Witterungs- und Sichtverhältnisse hätten erfordert, dass der Beschwerdeführer seine Geschwindigkeit anpasst. Auch die als unfallkausal ins Spiel gebrachte lange und "prominente" Asphaltfuge sowie das defensive Verhalten der anderen Verkehrsteilnehmer hätten ihn dazu bewegen müssen, maximal 100 km/h zu fahren. Selbst bei 90-100 km/h sei das Rutschen mit einem Motorrad bei starker Neigung auf
schwierigem Untergrund nicht ausgeschlossen. Das erstinstanzliche Gericht gelangte zum Schluss, ein Überholmanöver kurz nach und vor einer Kurve mit einem Motorrad bei Regen auf einer nassen Fahrbahn mit mittiger Asphaltfuge und Steigung von 3% sowie bei eingeschränkter Sicht mit einer Geschwindigkeit von 120 km/h entspreche nicht einer angepassten Fahrweise (erstinstanzliches Urteil S. 10 ff.).
Indem auch die Vorinstanz die vom Beschwerdeführer gefahrene Geschwindigkeit von 120 km/h anlässlich des Überholmanövers unter den genannten Umständen als überhöht und seine Fahrweise insgesamt als den beschriebenen Umständen nicht angepasst bezeichnet, verletzt sie kein Bundesrecht (vgl. Urteil S. 9 ff.). Der Beschwerdeführer hat mit seinem Motorrad bei leichtem Regen auf einer nassen und zweispurigen Fahrbahn mit einer mittigen Asphaltfuge sowie einer Steigung von 3% kurz nach und vor einer Kurve mit eingeschränkter Sicht sowie einer Geschwindigkeit von 120 km/h einen Lastwagen überholt und damit Art. 32 Abs. 1 SVG verletzt. Für die Beurteilung, ob die Geschwindigkeit des Beschwerdeführers den Verhältnissen angepasst war, sind alle zum Tatzeitpunkt herrschenden Umstände zu berücksichtigen. Hiervon geht auch die Vorinstanz aus. Entgegen dem Vorbringen des Beschwerdeführers nimmt sie nicht an, er hätte einzig wegen der Asphaltfuge seine Geschwindigkeit reduzieren müssen; sie berücksichtigt vielmehr - wie bereits das erstinstanzliche Gericht - das Zusammenspiel aller Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnisse. Nicht zu beanstanden ist die vorinstanzliche Einschätzung, wonach der Strasseneigentümer die besagte Asphaltfuge nicht habe
signalisieren müssen, da solche Asphaltfugen nicht selten seien und der Beschwerdeführer die Asphaltfuge, die sich über den gesamten Streckenabschnitt von Stansstad bis Beckenried erstrecke, gemäss eigenen Angaben auch wahrgenommen habe (vgl. Urteil S. 10).

2.3.3. Unbegründet ist die Rüge des Beschwerdeführers, die Vorinstanz argumentiere willkürlich und widersprüchlich, indem sie einerseits feststelle, die Asphaltfuge sei nicht dazu geeignet, ein Motorrad zu Fall zu bringen, und andererseits im Rahmen der Voraussehbarkeit ausführe, er habe voraussehen müssen, dass er "durch das Nichtanpassen der Geschwindigkeit und dem Umstand der nassen Fahrbahn auf der Asphaltfuge ausrutschen" könnte.
Es mag zutreffen, dass die vorinstanzlichen Ausführungen auf den ersten Blick etwas widersprüchlich erscheinen können, da die Vorinstanz den Beweisantrag mit der Hauptbegründung abweist, es gäbe keine Anhaltspunkte für eine mangelnde Griffigkeit des Strassenbelags bzw. die Asphaltfuge sei nicht geeignet, ein Motorrad ins Schleudern zu bringen (Urteil S. 7), und in der rechtlichen Würdigung erwägt, der Beschwerdeführer habe damit rechnen müssen, dass die Asphaltfuge eine verminderte Griffigkeit aufweisen könnte, was nach den allgemeinen Lebenserfahrungen gerade bei nassen Fahrbahnen ein Ausrutschen zur Folge haben könne (Urteil S. 11). Allerdings ist zu berücksichtigen, dass die Vorinstanz im Rahmen der Beurteilung des Beweisantrags zusätzlich festhält, es werde im Rahmen der rechtlichen Würdigung aufgezeigt, dass der Beschwerdeführer selbst dann nichts zu seinen Gunsten ableiten könnte, wenn eine Expertise eine im Vergleich zum Strassenbelag weniger ausgeprägte Griffigkeit der Asphaltfuge nachweisen könnte (Urteil S. 7). Hiervon scheint die Vorinstanz in ihrer weiteren Beurteilung denn auch auszugehen.
Hinsichtlich der Vorhersehbarkeit der Gefährdung erwägt die Vorinstanz an der vom Beschwerdeführer angegebenen Stelle (Urteil S. 12), aufgrund seiner langjährigen Erfahrung und seiner Kenntnis über die unterschiedliche Griffigkeit von verschiedenen Strassenbelägen und -markierungen sowie des Umstands, dass er die Asphaltfuge auf dem besagten Autobahnabschnitt wahrgenommen habe, wäre es für den Beschwerdeführer nach seinen individuellen Fähigkeiten und Kenntnissen klar vorhersehbar gewesen, dass ein Motorrad bei nasser Fahrbahn mit nicht angepasster Geschwindigkeit ausrutschen könne. Die Vorinstanz geht davon aus, die Gefahr des Ausrutschens habe aufgrund der gesamten geschilderten Umstände und nicht alleine wegen der Asphaltfuge bestanden und sei für den Beschwerdeführer auch vorhersehbar gewesen. Diese Einschätzung verletzt kein Bundesrecht. Auch erwägt die Vorinstanz zutreffend, dass der Beschwerdeführer die Gefahr des Ausrutschens hätte vermeiden können, indem er seine Fahrweise entsprechend angepasst und seine Fahrgeschwindigkeit reduziert hätte (Urteil S. 11).

2.3.4. Soweit sich der Beschwerdeführer auf den Standpunkt stellt, die ungewöhnlich breite und nur ungenügend griffige Asphaltfuge sei die Ursache für seinen Unfall gewesen, und diesen ausführlich und mit verschiedenen Rügen untermauert, gehen seine Vorbringen an der Sache vorbei. Er übersieht, dass er nicht verurteilt wird, weil er einen Unfall hatte, sondern weil er seine Geschwindigkeit nicht den herrschenden Bedingungen anpasste und damit die Verkehrsregeln verletzte. Die Verletzung von Verkehrsregeln des SVG und der Vollziehungsvorschriften ist als solche, um der Verkehrssicherheit willen, unter Strafe gestellt, ohne Rücksicht darauf, ob sie zu einem Unfall führt und ob es auch unter anderen Umständen zu einem solchen gekommen wäre (vgl. BGE 92 IV 33 E. 1; Urteile 6B 801/2015 vom 22. Februar 2016 E. 2.4.2; 6B 432/2013 vom 12. Dezember 2013 E. 1.3.2; 6B 491/2011 vom 3. November 2011 E. 2.3; FIOLKA, a.a.O., N. 9 und 29 zu Art. 90 SVG). Damit kann sowohl die Unfallursache als auch die Frage offenbleiben, ob der Unfall hätte vermieden werden können. Folglich braucht auch nicht beurteilt zu werden, ob die Griffigkeit der Asphaltfuge ungenügend war, womit die Vorinstanz den entsprechenden Beweisantrag des Beschwerdeführers im
Ergebnis frei von Willkür und ohne Verletzung dessen rechtlichen Gehörs abweisen durfte.

2.3.5. Zusammenfassend verletzt die Vorinstanz weder Bundes- noch Verfassungsrecht, indem sie den Beschwerdeführer in einer Gesamtwürdigung der herrschenden Umstände wegen fahrlässiger einfacher Verletzung der Verkehrsregeln durch Nichtanpassen der Geschwindigkeit an die Umstände schuldig spricht.

3.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Die Gerichtskosten sind ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 3'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Nidwalden, Strafabteilung, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 22. März 2021

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Jacquemoud-Rossari

Die Gerichtsschreiberin: Andres

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 1 Autorità giudiziaria suprema - 1 Il Tribunale federale è l'autorità giudiziaria suprema della Confederazione.
¹	Il Tribunale federale è l'autorità giudiziaria suprema della Confederazione.
²	Esercita la vigilanza sulla gestione del Tribunale penale federale, del Tribunale amministrativo federale e del Tribunale federale dei brevetti.3
³	Si compone di 35-45 giudici ordinari.
⁴	Si compone inoltre di giudici non di carriera; il loro numero è al massimo pari a due terzi di quello dei giudici ordinari.4
⁵	L'Assemblea federale stabilisce il numero dei giudici mediante ordinanza.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 55 Principio - 1 La procedura probatoria è retta dagli articoli 36, 37 e 39-65 della legge del 4 dicembre 194720 di procedura civile federale (PC).
¹	La procedura probatoria è retta dagli articoli 36, 37 e 39-65 della legge del 4 dicembre 194720 di procedura civile federale (PC).
²	Il giudice dell'istruzione può prendere lui stesso le misure probatorie necessarie o demandarne l'adozione alle autorità federali o cantonali competenti.
³	Procede all'audizione di testimoni, alle ispezioni oculari e all'interrogatorio delle parti insieme con un secondo giudice.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 99 - 1 Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
¹	Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
²	Non sono ammissibili nuove conclusioni.

SR 741.01 Legge federale del 19 dicembre 1958 sulla circolazione stradale (LCStr) LCStr Art. 90 - 1 È punito con la multa chiunque contravviene alle norme della circolazione contenute nella presente legge o nelle prescrizioni d'esecuzione del Consiglio federale.
¹	È punito con la multa chiunque contravviene alle norme della circolazione contenute nella presente legge o nelle prescrizioni d'esecuzione del Consiglio federale.
²	È punito con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria chiunque, violando gravemente le norme della circolazione, cagiona un serio pericolo per la sicurezza altrui o assume il rischio di detto pericolo.
³	È punito con una pena detentiva da uno a quattro anni chiunque, violando intenzionalmente norme elementari della circolazione, corre il forte rischio di causare un incidente della circolazione con feriti gravi o morti, segnatamente attraverso la grave inosservanza di un limite di velocità, l'effettuazione di sorpassi temerari o la partecipazione a gare non autorizzate con veicoli a motore.
^3bis	In caso di infrazione secondo il capoverso 3, la pena detentiva minima di un anno può essere ridotta in presenza di una circostanza attenuante secondo l'articolo 48 del Codice penale238, in particolare se l'autore ha agito per motivi onorevoli.239
^3ter	In caso di infrazione secondo il capoverso 3, la pena può essere una pena detentiva sino a quattro anni o una pena pecuniaria se nei dieci anni precedenti l'atto l'autore non ha subito alcuna condanna per crimini o delitti commessi nella circolazione stradale e che hanno cagionato un serio pericolo per la sicurezza altrui o il ferimento o la morte di terzi.240
⁴	È considerata grave l'inosservanza di un limite di velocità se la velocità massima consentita è superata:
^a	di almeno 40 km/h dove la velocità massima consentita è pari o inferiore a 30 km/h;
^b	di almeno 50 km/h dove la velocità massima consentita è pari o inferiore a 50 km/h;
^c	di almeno 60 km/h dove la velocità massima consentita è pari o inferiore a 80 km/h;
^d	di almeno 80 km/h dove la velocità massima consentita è superiore a 80 km/h.241
⁵	L'articolo 237 numero 2 del Codice penale242 non è applicabile in questi casi.

SR 741.01 Legge federale del 19 dicembre 1958 sulla circolazione stradale (LCStr) LCStr Art. 32 - 1 La velocità deve sempre essere adattata alle circostanze, in particolare alle peculiarità del veicolo e del carico, come anche alle condizioni della strada, della circolazione e della visibilità. Nei punti in cui il veicolo potrebbe intralciare la circolazione, il conducente deve circolare lentamente e, se necessario, fermarsi, in particolare dove la visibilità non è buona, alle intersezioni con scarsa visuale e ai passaggi a livello.
¹	La velocità deve sempre essere adattata alle circostanze, in particolare alle peculiarità del veicolo e del carico, come anche alle condizioni della strada, della circolazione e della visibilità. Nei punti in cui il veicolo potrebbe intralciare la circolazione, il conducente deve circolare lentamente e, se necessario, fermarsi, in particolare dove la visibilità non è buona, alle intersezioni con scarsa visuale e ai passaggi a livello.
²	Il Consiglio federale limita la velocità dei veicoli a motore su tutte le strade.109
³	La velocità massima stabilita dal Consiglio federale può essere ridotta o aumentata, per determinati tratti di strada, dall'autorità competente soltanto in virtù di una perizia. Il Consiglio federale può prevedere eccezioni.110
⁴	...111
⁵	...112

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 398 Ammissibilità e motivi - 1 L'appello può essere proposto contro le sentenze dei tribunali di primo grado che pongono fine, in tutto o in parte, al procedimento nonché contro le decisioni giudiziarie indipendenti successive e le decisioni di confisca indipendenti.268
¹	L'appello può essere proposto contro le sentenze dei tribunali di primo grado che pongono fine, in tutto o in parte, al procedimento nonché contro le decisioni giudiziarie indipendenti successive e le decisioni di confisca indipendenti.268
²	Il tribunale d'appello può esaminare per estenso la sentenza in tutti i punti impugnati.
³	Mediante l'appello si possono censurare:
^a	le violazioni del diritto, compreso l'eccesso e l'abuso del potere di apprezzamento e la denegata o ritardata giustizia;
^b	l'accertamento inesatto o incompleto dei fatti;
^c	l'inadeguatezza.
⁴	Se la procedura dibattimentale di primo grado concerneva esclusivamente contravvenzioni, mediante l'appello si può far valere unicamente che la sentenza è giuridicamente viziata o che l'accertamento dei fatti è manifestamente inesatto o si fonda su una violazione del diritto. Non possono essere addotte nuove allegazioni o nuove prove.
⁵	Se l'appello concerne unicamente i punti relativi agli aspetti civili, la sentenza di primo grado è esaminata soltanto nella misura prevista dal diritto processuale civile del foro.

SR 741.01 Legge federale del 19 dicembre 1958 sulla circolazione stradale (LCStr) LCStr Art. 100 - 1. Salvo disposizione espressa e contraria della presente legge, anche la negligenza è punibile. Nei casi particolarmente lievi, il prevenuto è esentato da qualsiasi pena.265
¹	Salvo disposizione espressa e contraria della presente legge, anche la negligenza è punibile. Nei casi particolarmente lievi, il prevenuto è esentato da qualsiasi pena.265
²	La stessa pena del conducente è comminata al datore di lavoro o al superiore che induce il conducente di un veicolo a motore a commettere un reato secondo la presente legge oppure che non lo impedisce secondo le sue possibilità.266 Se per l'atto commesso è comminato solo la multa, il giudice può attenuare la pena del conducente o esentare questo da ogni pena, qualora sia giustificato dalle circostanze.
³	La persona che accompagna un allievo conducente è responsabile dei reati commessi durante gli esercizi di guida, se contravviene agli obblighi che le incombono in virtù della sua funzione. L'allievo conducente è responsabile delle infrazioni che avrebbe dovuto evitare secondo il suo grado di istruzione.
⁴	Se durante un viaggio ufficiale urgente o necessario dal punto di vista tattico il conducente di un veicolo del servizio antincendio, del servizio sanitario, della polizia o delle dogane viola le norme o le misure speciali concernenti la circolazione, egli non è punibile se ha usato la prudenza imposta dalle circostanze. Nei viaggi ufficiali urgenti il conducente non è punibile solamente se ha usato anche gli speciali segnalatori prescritti; eccezionalmente, l'uso dei segnalatori non è necessario se ciò compromette l'adempimento del compito legale. Se non ha usato la prudenza imposta dalle circostanze oppure se durante un viaggio ufficiale urgente non ha usato gli speciali segnalatori prescritti, il conducente è punibile ma la pena è attenuata.267 268
⁵	In caso di inosservanza di un limite di velocità durante un viaggio ufficiale urgente o necessario dal punto di vista tattico, si considera soltanto la differenza tra la velocità effettiva e quella che sarebbe stata adeguata all'intervento.269

SR 741.01 Legge federale del 19 dicembre 1958 sulla circolazione stradale (LCStr) LCStr Art. 31 - 1 Il conducente deve costantemente padroneggiare il veicolo, in modo da potersi conformare ai suoi doveri di prudenza.
¹	Il conducente deve costantemente padroneggiare il veicolo, in modo da potersi conformare ai suoi doveri di prudenza.
²	Le persone che, sotto l'influsso di alcol, stupefacenti o medicamenti oppure per altri motivi non hanno le attitudini fisiche o psichiche necessarie per guidare un veicolo, durante questo periodo non sono ritenute idonee alla guida e non devono condurre un veicolo.103
^2bis	Il Consiglio federale può vietare ai seguenti gruppi di persone di guidare sotto l'influsso dell'alcol:
^a	le persone che operano nel trasporto concessionario o internazionale di viaggiatori su strada (art. 8 cpv. 2 della LF del 20 mar. 2009104 sul trasporto di viaggiatori e art. 3 cpv. 1 della LF del 20 mar. 2009105 sull'accesso alle professioni di trasportatore su strada);
^b	le persone che trasportano viaggiatori a titolo professionale o trasportano merci su autoveicoli pesanti o merci pericolose;
^c	i titolari dell'abilitazione a maestro conducente;
^d	i titolari di licenze per allievo conducente;
^e	le persone che accompagnano allievi conducenti durante corse di scuola guida;
^f	i titolari di licenze di condurre in prova.106
^2ter	Il Consiglio federale stabilisce la concentrazione di alcol nell'alito e la concentrazione di alcol nel sangue a partire dalle quali si considera che un conducente stia guidando sotto l'influsso dell'alcol.107
³	Il conducente deve provvedere affinché non sia ostacolato nella guida né dal carico né in altro modo.108 I passeggeri non devono ostacolarlo ne disturbarlo.

SR 741.11 Ordinanza del 13 novembre 1962 sulle norme della circolazione stradale (ONC) ONC Art. 3 Manovra del veicolo - (art. 31 cpv. 1 LCStr)
¹	Il conducente deve rivolgere la sua attenzione alla strada e alla circolazione. Egli non deve compiere movimenti che impediscono la manovra sicura del veicolo. Inoltre la sua attenzione non deve essere distratta in particolare né da apparecchi riproduttori del suono né da sistemi di comunicazione o di informazione.29
²	I conducenti di autobus non devono, se il traffico è intenso o se la strada è difficile, fornire informazioni ai passeggeri su attrazioni turistiche e simili. Essi non devono servirsi di microfoni manuali.30
³	I conducenti di veicoli a motore e di velocipedi non devono abbandonare il dispositivo di guida.31
^3bis	Durante le manovre di parcheggio effettuate utilizzando un apposito sistema di assistenza, il conducente può abbandonare il dispositivo di guida e scendere dal veicolo se il sistema lo prevede. Il conducente deve sorvegliare le manovre e, se necessario, interromperle.32
⁴	Il conducente deve tenere continuamente in funzione il tachigrafo prescritto e utilizzarlo correttamente:
^a	se il veicolo è equipaggiato con un tachigrafo analogico, durante il viaggio il conducente può aprirlo per controllarlo e deve farlo se la polizia lo richiede. Il detentore mette a disposizione i dischi e le chiavi. Ogni disco è adoperato una sola volta; le iscrizioni facoltative non devono rendere difficile la lettura del disco. Il conducente deve portare con sé un numero sufficiente di dischi nuovi;
^b	se il veicolo è equipaggiato con un tachigrafo digitale, le carte del conducente e del passeggero devono rimanere inserite durante tutta l'attività lavorativa. In assenza della carta del conducente non è ammesso condurre il veicolo salvo in caso di danno, funzionamento difettoso, perdita o furto della carta. Il conducente deve portare con sé una sufficiente quantità di carta per la stampa.33

SR 741.11 Ordinanza del 13 novembre 1962 sulle norme della circolazione stradale (ONC) ONC Art. 4 Velocità adeguata - (art. 32 cpv. 1 LCStr)
¹	Il conducente deve circolare a una velocità che gli permetta di fermarsi nello spazio visibile; se l'incrocio con altri veicoli è difficile, egli deve poter fermarsi nella metà dello spazio visibile.
²	e 3 ...48
⁴	...49
⁵	Egli non deve senza motivi impellenti, circolare così lentamente da impedire un flusso uniforme del traffico.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.