U_91/02 - 2003-10-21 - Assurance-accidents

Eidgenössisches Versicherungsgericht
Tribunale federale delle assicurazioni
Tribunal federal d'assicuranzas

Sozialversicherungsabteilung
des Bundesgerichts

Prozess
{T 7}
U 91/02

Urteil vom 21. Oktober 2003
II. Kammer

Besetzung
Präsident Schön, Bundesrichterin Widmer und Bundesrichter Ursprung; Gerichtsschreiber Traub

Parteien
Schweizerische Unfallversicherungsanstalt, Fluhmattstrasse 1, 6004 Luzern, Beschwerdeführerin,

gegen

D.________, 1958, Beschwerdegegner, vertreten
durch Rechtsanwalt Martin Hablützel, Lutherstrasse 4, 8004 Zürich

Vorinstanz
Verwaltungsgericht des Kantons Zug, Zug

(Entscheid vom 31. Januar 2002)

Sachverhalt:
A.
Der als Kranführer tätige D.________ (geb. 1958) zog sich am 4. März 1996 bei Schalungsarbeiten auf einer Baustelle durch einen Sturz aus mehreren Metern Höhe mehrfache Frakturen im Bereich des Hüftgelenks, am rechten Ellbogen und am Lendenwirbelkörper I sowie eine Kontusion der rechten Schulter zu. Die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) erbrachte auf dieser Grundlage die gesetzlichen Leistungen (Taggeld, Heilbehandlung). Mit Verfügung vom 1. Oktober 1998 teilte sie D.________ mit, dass sie die Taggeldleistungen per 1. September 1998 einstelle; ab diesem Datum bestehe volle Arbeitsfähigkeit. Diese Verfügung wurde mit Einspracheentscheid vom 24. Februar 1999 bestätigt.
B.
Die gegen den Einspracheentscheid erhobene Beschwerde hiess das Verwaltungsgericht des Kantons Zug, soweit es darauf eintrat, insofern gut, als es die Sache zur ergänzenden Abklärung und neuen Entscheidung an die Verwaltung zurückwies. Der Unfallversicherer habe die Heilbehandlung und die Taggeldleistungen im Rahmen der Arbeitsunfähigkeit über den 31. August 1998 hinaus zu gewähren; je nach medizinischem Verlauf sei später über den Fallabschluss bzw. über allfällige weitere Leistungen zu befinden (Entscheid vom 31. Januar 2002).
C.
Die SUVA reicht Verwaltungsgerichtsbeschwerde ein mit dem Rechtsbegehren, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben.
Versicherter und kantonales Gericht schliessen auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das Bundesamt für Sozialversicherung verzichtet auf eine Stellungnahme.
D.
Der Versicherte lässt mit Eingaben vom 25. Juli und 20. September 2002 neue Aktenstücke, vornehmlich zu den Folgen eines weiteren Unfallereignisses vom 13. Juli 1994, nachreichen.
Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1.
Am 1. Januar 2003 ist das Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 in Kraft getreten. Mit ihm sind zahlreiche Bestimmungen im Bereich der obligatorischen Unfallversicherung geändert worden. Weil in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend sind, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 127 V 467 Erw. 1), und weil ferner das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung eines Falles grundsätzlich auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses des streitigen Einspracheentscheids (hier: 24. Februar 1999) eingetretenen Sachverhalt abstellt (BGE 121 V 366 Erw. 1b; RKUV 2001 Nr. U 419 S. 101), sind im vorliegenden Fall die bis zum 31. Dezember 2002 geltenden Bestimmungen anwendbar.
2.
Streitig ist, ob die SUVA zu Recht per 1. September 1998 die Ausrichtung von Taggeldern wegen Eintrittes voller Arbeitsfähigkeit eingestellt hat. Der Anspruch auf Taggelder der Unfallversicherung setzt eine zumindest teilweise Arbeitsunfähigkeit voraus (Art. 16 Abs. 1 UVG), deren Grad für die Bemessung des Taggeldes von Bedeutung ist (vgl. Art. 17 Abs. 1 UVG; Art. 25 Abs. 3 UVV; vgl. auch Art. 5 Abs. 4 UVAL [Verordnung über die Unfallversicherung von arbeitslosen Personen, SR 837.171]). Der Anspruch auf Taggeld erlischt unter anderem mit der Wiedererlangung der vollen Arbeitsfähigkeit oder mit dem Beginn einer Rente (Art. 16 Abs. 2 UVG).
3.
3.1 Anfechtungsgegenstand im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren bilden - formell - Verfügungen im Sinne von Art. 5 VwVG und - materiell - die darin geregelten Rechtsverhältnisse. Unter dem Streitgegenstand sind demgegenüber die auf Grund der Beschwerdebegehren tatsächlich angefochtenen, somit als Prozessthema vor das (erst- oder zweitinstanzliche) Gericht gezogenen Rechtsverhältnisse zu verstehen. Was im konkreten Einzelfall den zu beurteilenden Streitgegenstand ausmacht, ist unter Berücksichtigung des materiellrechtlichen Kontextes, des massgeblichen Verfügungsinhaltes und der, in Anbetracht der Beschwerde, konkreten Verfahrenslage zu entscheiden (BGE 125 V 415 f. Erw. 2a mit Hinweisen).
3.2 Die SUVA hat mit durch Einspracheentscheid bestätigter Verfügung einzig festgestellt, der Anspruch des Versicherten auf Taggeldleistungen sei am 31. August 1998 zufolge Wiederherstellung der vollen Arbeitsfähigkeit im Sinne von Art. 16 Abs. 2 UVG erloschen. Für das kantonale Beschwerdeverfahren waren damit Anfechtungs- und Streitgegenstand identisch und beschränkten sich auf die Frage nach dem zeitlichen Bestand des Taggeldanspruches. Die Vorinstanz hat indes - ausgehend von der Annahme, die Beschwerdeführerin habe den Nachweis voller Arbeitsfähigkeit nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erbracht - die SUVA verpflichtet, nicht nur Taggeldleistungen, sondern auch die Heilbehandlung über das erwähnte Datum hinaus zu gewähren, um über den Abschluss des Falles bzw. über allfällige weitere Leistungen zu befinden, sobald von der ärztlichen Behandlung keine namhafte Besserung mehr zu erwarten sei. Hinsichtlich der Übernahme weiterer Heilbehandlung (nach dem Naturalleistungsprinzip; vgl. Rumo-Jungo, Bundesgesetz über die Unfallversicherung, 3. Auflage, Zürich 2003, S. 93 und 295) ging das kantonale Gericht über die Feststellungen im Einspracheentscheid hinaus, wurde doch weder in der Verfügung
vom 1. Oktober 1998 noch im Einspracheentscheid auf Einstellung der Heilbehandlung erkannt, weshalb diese Frage grundsätzlich nicht Teil des Anfechtungsgegenstandes bildet.
Es besteht kein Anlass, den Prozess kraft engen Sachzusammenhangs über den umrissenen Anfechtungsgegenstand hinaus auszudehnen (BGE 122 V 36 Erw. 2a; vgl. BGE 125 V 415 Erw. 1b). Immerhin ist festzustellen, dass die Frage des Erlöschens des Taggeldanspruches einerseits und diejenige nach dem (Weiter-)Bestand eines Anspruches auf Heilbehandlung anderseits unabhängig voneinander zu beurteilen sind; die Wiederherstellung voller Arbeitsfähigkeit ist nicht gleichbedeutend mit dem Wegfall jeglicher Indikation für Pflegeleistungen auf Grund einer (zumindest teilweise; vgl. Art. 36 Abs. 1 UVG) unfallkausalen Gesundheitsschädigung. Mit dem Rentenbeginn allerdings fallen unter dem Titel Heilbehandlung gewährte Leistungen (wie auch die Taggelder) grundsätzlich dahin (vgl. Art. 19 Abs. 1 Satz 2 UVG; zu den Voraussetzungen einer Weiterführung bzw. Wiederaufnahme der Heilbehandlung nach Festsetzung der Rente vgl. Art. 21 UVG). Zu beachten ist in diesem Zusammenhang, dass stabile - oder relativ stabilisierte - Defekte, die als Folge von Unfällen entstehen, Anlass zu medizinischen Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung (Art. 12 IVG) geben können, sofern kein enger sachlicher und zeitlicher Zusammenhang mit der primären
Unfallbehandlung besteht (dazu BGE 102 V 70 f. Erw. 1).
3.3 Streitig und zu prüfen ist auf Grund des Gesagten nur, ob der Versicherte die volle Arbeitsfähigkeit im Sinne von Art. 16 Abs. 2 UVG erreicht und daher die Beschwerdeführerin ihre Taggeldleistungen zu Recht eingestellt hat oder ob ein Anspruch auf Taggelder über den 31. August 1998 hinaus besteht.
4.
4.1 Nach dem umfassenden Gutachten der Medizinischen Abklärungsstelle (MEDAS) vom 3. Mai 2001 ist der Versicherte bezogen auf die angestammte Tätigkeit als Kranführer und Bauarbeiter sowie für Schwerarbeit allgemein noch zu 50 % arbeitsfähig; für die ausgewiesene Einschränkung seien sowohl somatische (herabgesetzte Belastbarkeit des Bewegungsapparats [Hüftgelenks-/ Leistenregion]) wie auch psychiatrische Unfallfolgen (depressiv-hypochondrisch gefärbte Anpassungsstörung mit zusätzlicher Veränderung des Sozialverhaltens) verantwortlich. Dagegen seien dem Betroffenen alle körperlich leichten und mittelschweren Arbeiten zu 75 % zumutbar; limitierend wirkten sich hier (allein) die psychischen Störungen aus. Diese Folgerungen können nach Lage der Akten ohne weiteres auf den Zeitpunkt des Einspracheentscheides (24. Februar 1999), bis zu welchem der Sachverhalt zu berücksichtigen ist (BGE 121 V 366 Erw. 1b, 116 V 248 Erw. 1a; RKUV 2001 Nr. U 419 S. 101 Erw. 2a), und darüber hinaus auch auf den verfügungsweise festgelegten Tag der Leistungseinstellung (1. September 1998) zurückbezogen werden (vgl. BGE 99 V 102 mit Hinweisen).
4.2 Aus dem Gutachten der MEDAS, das alle praxisgemäss geforderten Merkmale eines beweiskräftigen Gutachtens aufweist (vgl. dazu etwa BGE 125 V 352 Erw. 3a), ergibt sich, dass die Arbeitsfähigkeit zum fraglichen Zeitpunkt unfallbedingt weiterhin eingeschränkt war. Dies bedeutet indes nicht, dass die Taggeldleistungen bis auf weiteres im bisherigen Umfang hätten weitergeführt werden müssen.
4.2.1 Fraglich ist zunächst, ob die psychischen Unfallfolgen in adäquat kausaler Weise auf das Unfallereignis vom 4. März 1996 zurückzuführen sind. Zwar werden gemäss Art. 36 Abs. 1 UVG unter anderem die Taggelder nicht gekürzt, wenn die Gesundheitsschädigung nur teilweise (anrechenbare) Folge eines Unfalles ist. Dabei ist indes zu beachten, dass somatische Befunde und psychische Störungen, die immerhin einen inneren Zusammenhang aufweisen, aber dennoch je selbstständige Gesundheitsschädigungen darstellen, im Rahmen der Adäquanzprüfung getrennt zu betrachten sind, zumal für die Adäquanz psychischer Unfallfolgen besondere Regeln gelten (BGE 126 V 118 f. Erw. 3c). Aus der erwähnten Bestimmung kann daher vorliegend nicht abgeleitet werden, dass die SUVA hinsichtlich des Taggeldes auch dann für den integralen Gesundheitsschaden aufzukommen habe, wenn sich die psychische Folgeschädigung als nicht adäquat erweisen sollte.
4.2.2 Eine Person gilt als arbeitsunfähig, wenn sie infolge eines Gesundheitsschadens ihre bisherige Tätigkeit nicht mehr, nur noch beschränkt oder nur unter der Gefahr, ihren Gesundheitszustand zu verschlimmern, ausüben kann (BGE 129 V 53 Erw. 1.1, 114 V 283 Erw. 1c; RKUV 2001 Nr. KV 174 S. 292 Erw. 2a). Massgebend ist grundsätzlich die auf Grund ärztlicher Feststellungen ermittelte tatsächliche Unfähigkeit, am angestammten Arbeitsplatz nutzbringend tätig zu sein (BGE 114 V 283 Erw. 1c; RKUV 2001 Nr. KV 174 S. 292 Erw. 2a, 1987 Nr. U 27 S. 394 Erw. 2b). Bei langdauernder (Teil-) Arbeitsunfähigkeit ist der Grad der Arbeitsunfähigkeit im bisherigen Tätigkeitsgebiet indessen nur so lange unter Berücksichtigung des bisherigen Berufs festzusetzen, als von der versicherten Person vernünftigerweise nicht verlangt werden kann, ihre restliche Arbeitsfähigkeit unter Verminderung des Schadens in einem andern Berufszweig zu verwerten (BGE 115 V 133 Erw. 2 und 404 Erw. 2, 114 V 283 Erw. 1d; RKUV 2000 Nr. U 366 S. 92 Erw. 4, 1987 Nr. U 27 S. 394 Erw. 2b; Urteil A. vom 28. März 2002, U 191/01, Erw. 1b und c; vgl. inskünftig Art. 6 Satz 2 ATSG). Steht fest, dass die versicherte Person unter dem Blickwinkel der Schadenminderungspflicht einen
Berufswechsel vorzunehmen hat, so ist ihr zur Anpassung an die veränderten Verhältnisse sowie zur Stellensuche eine angemessene Übergangsfrist - in der Regel von drei bis fünf Monaten - einzuräumen, während welcher das bisherige Taggeld geschuldet bleibt (BGE 114 V 289 Erw. 5b; Urteil A. vom 28. März 2002, U 191/01). Nach deren Ablauf entspricht der für die Bemessung des Taggeldes massgebende Arbeitsunfähigkeitsgrad (vgl. RKUV 1987 Nr. U 27 S. 394 Erw. 2b) der Differenz zwischen dem Einkommen, das ohne Unfall im bisherigen Beruf verdient werden könnte, und dem Einkommen, das im neuen Beruf zumutbarerweise zu erzielen wäre (BGE 114 V 286 Erw. 3c; RKUV 1994 Nr. K 935 S. 115 Erw. 1; Urteil M. vom 28. August 2003, U 213/00, Erw. 3.1).
4.3 Solange die angestammte Tätigkeit massgebende Bemessungsgrundlage darstellt, dauert der Taggeldanspruch jedenfalls im Umfang der diesbezüglich bestehenden organisch bedingten Beeinträchtigung über den 31. August 1998 hinaus an, sofern nicht bereits ein Rentenanspruch entstanden ist (vgl. Erw. 5 hienach). Hinsichtlich der psychischen Beschwerden wird es vom Ergebnis der Klärung der Adäquanzfrage (vgl. Erw. 4.2.1 hievor) abhängen, inwieweit diese einen Taggeldanspruch begründen. Da eine Rückkehr in den bisherigen Beruf mit dem Erfordernis der bestmöglichen Wiedereingliederung in das Erwerbsleben nicht zu vereinbaren ist, wird über kurz oder lang eine Erweiterung der in die Prüfung einzubeziehenden zumutbaren Tätigkeiten - auf alle körperlich leichten und mittelschweren Arbeiten - Platz greifen müssen (Erw. 4.2.2 hievor). In diesem Kontext spielen nach gutachtlicher Feststellung nur noch psychiatrische Einschränkungen eine Rolle. Ein Taggeldanspruch geriete freilich auch bei negativer Beurteilung des adäquaten Kausalzusammenhangs zwischen dem Unfall vom 4. März 1996 und den natürlich kausalen psychischen Folgen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nicht von vornherein ausser Betracht, da bei Zugrundelegung allein der
somatischen Beeinträchtigung noch immer die allfällige Einkommensdifferenz zwischen der angestammten schweren und der nunmehr noch zumutbaren leichten bis mittelschweren Tätigkeit ins Gewicht fallen kann.
4.4 Die Sache ist mithin an die SUVA zurückzuweisen, damit diese unter Berücksichtigung der genannten Vorgaben über die strittige Taggeldleistung (sowie namentlich auch über einen allfällig vorgehenden Rentenanspruch; dazu Erw. 5 hienach) erneut verfüge.
5.
5.1 Ist von einer Fortsetzung der ärztlichen Behandlung keine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes des Versicherten mehr zu erwarten, geht der Unfallversicherer zur Berentung über, soweit der Unfall eine Invalidität im Sinne von Art. 18 UVG hinterlässt (vgl. Art. 19 Abs. 1 UVG; BGE 116 V 44 Erw. 2c; RKUV 1995 Nr. U 227 S. 190 Erw. 2a) und allfällige Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung abgeschlossen sind. Sind solche Massnahmen ins Auge zu fassen oder noch nicht abgeschlossen, steht ein allfälliger Anspruch auf eine Übergangsrente (Art. 30 UVV) im Raum.
5.2 Nach Ansicht der MEDAS-Gutachter kann die Arbeitsfähigkeit durch medizinische Massnahmen bezüglich leichter und mittelschwerer Tätigkeiten "möglicherweise" noch verbessert, "sicher" aber auf dem aktuell attestierten Grad von 75 % stabilisiert werden. Im Vordergrund stünden psychotherapeutische Massnahmen. Die SUVA macht im Rahmen der Verwaltungsgerichtsbeschwerde (Ziff. 4.1.3 und 4.2.4 in fine) unter Hinweis auf den allgemeinen Verlauf der Krankengeschichte geltend, von einer Heilbehandlung habe spätestens seit Ende 1997 keine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes mehr erwartet werden können; wenn überhaupt weitere Geldleistungen zur Diskussion stünden, sei ab dem 1. September 1998 der Anspruch auf eine Invalidenrente zu prüfen gewesen. Für diesen Schluss spricht in der Tat viel; jedoch erlauben die medizinischen Entscheidungsgrundlagen, namentlich die in diesem Punkt keine klare Festlegung treffende interdisziplinäre Expertise, keine abschliessende Beurteilung, ob bzw. wann der Zeitpunkt für eine Prüfung des Rentenanspruchs gekommen war. Die SUVA wird nach Vervollständigung der Entscheidungsgrundlagen zu beurteilen haben, ob der Taggeldanspruch allenfalls bereits zum erwähnten, hier massgebenden Zeitpunkt zufolge
Entstehung eines Rentenanspruches dahingefallen war. Dabei wird sie allfällige rechtserhebliche Folgen eines weitern vom Versicherten geltend gemachten Unfallereignisses vom 13. Juli 1994 einbeziehen; die Auseinandersetzung mit den seitens des Beschwerdegegners nachträglich eingereichten Dokumenten kann daher unterbleiben (vgl. dazu im Übrigen auch BGE 127 V 353).
6.
Soweit der vorinstanzliche Entscheid dem vorstehend Gesagten widerspricht, ist er aufzuheben. Im Grundsatz ist die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur weiteren Abklärung und neuen Entscheidung aber zu bestätigen.
Demgemäss hat die Beschwerdeführerin dem Versicherten für das Verfahren vor dem Eidgenössischen Versicherungsgericht eine Parteientschädigung zu entrichten (Art. 135 in Verbindung mit Art. 159 OG).

Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:
1.
In teilweiser Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde werden der Einspracheentscheid der SUVA vom 24. Februar 1999 sowie Ziff. 1 des Dispositivs des Entscheids des Verwaltungsgerichts des Kantons Zug vom 31. Januar 2002 aufgehoben, und es wird die Sache an die SUVA zurückgewiesen, damit diese über den Leistungsanspruch im Sinne der Erwägungen erneut befinde.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Die SUVA hat D.________ für das Verfahren vor dem Eidgenössischen Versicherungsgericht eine Parteientschädigung von Fr. 2500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Zug und dem Bundesamt für Sozialversicherung zugestellt.
Luzern, 21. Oktober 2003

Im Namen des Eidgenössischen Versicherungsgerichts

Der Präsident der II. Kammer: Der Gerichtsschreiber:

SR 832.20 Loi fédérale du 20 mars 1981 sur l'assurance-accidents (LAA) LAA Art. 16 Droit - 1 L'assuré totalement ou partiellement incapable de travailler (art. 6 LPGA35) à la suite d'un accident a droit à une indemnité journalière.36
¹	L'assuré totalement ou partiellement incapable de travailler (art. 6 LPGA35) à la suite d'un accident a droit à une indemnité journalière.36
²	Le droit à l'indemnité journalière naît le troisième jour qui suit celui de l'accident. Il s'éteint dès que l'assuré a recouvré sa pleine capacité de travail, dès qu'une rente est versée ou dès que l'assuré décède.
³	L'indemnité journalière de l'assurance-accidents n'est pas allouée s'il existe un droit à une indemnité journalière de l'assurance-invalidité ou à une allocation de maternité, d'allocation à l'autre parent, de prise en charge ou d'adoption selon la loi du 25 septembre 1952 sur les allocations pour perte de gain37.38
⁴	L'indemnité journalière est versée aux personnes au chômage nonobstant les délais d'attente (art. 18, al. 1, LACI39) ou les jours de suspension (art. 30 LACI).40
⁵	Les personnes visées à l'art. 1a, al. 1, let. c, qui reçoivent une rente conformément à l'art. 22bis, al. 5, LAI41 en relation avec l'art. 28 LAI n'ont pas droit à une indemnité journalière.42

SR 832.20 Loi fédérale du 20 mars 1981 sur l'assurance-accidents (LAA) LAA Art. 17 Montant - 1 L'indemnité journalière correspond, en cas d'incapacité totale de travail (art. 6 LPGA43), à 80 % du gain assuré.44 Si l'incapacité de travail n'est que partielle, l'indemnité journalière est réduite en conséquence.
¹	L'indemnité journalière correspond, en cas d'incapacité totale de travail (art. 6 LPGA43), à 80 % du gain assuré.44 Si l'incapacité de travail n'est que partielle, l'indemnité journalière est réduite en conséquence.
²	Pour les personnes au chômage, l'indemnité journalière correspond à l'indemnité nette de l'assurance-chômage visée aux art. 22 et 22a LACI45, calculée par jour civil.46
³	...47
⁴	Le montant de l'indemnité journalière versée aux personnes visées à l'art. 1a, al. 1, let. c, correspond au montant net de l'indemnité journalière versée par l'assurance-invalidité.48

SR 832.202 Ordonnance du 20 décembre 1982 sur l'assurance-accidents (OLAA) OLAA Art. 25 Montant - 1 L'indemnité journalière est calculée conformément à l'annexe 2 et versée pour tous les jours, y compris les dimanches et jours fériés.59
¹	L'indemnité journalière est calculée conformément à l'annexe 2 et versée pour tous les jours, y compris les dimanches et jours fériés.59
²	...60
³	L'assurance-accidents verse l'intégralité de la prestation lorsque l'incapacité de travail d'un assuré au chômage est supérieure à 50 %; elle verse la moitié de la prestation lorsque l'incapacité de travail est supérieure à 25 %, mais inférieure ou égale à 50 %. Une incapacité de travail inférieure ou égale à 25 % ne donne pas droit à l'indemnité journalière.61

SR 832.202 Ordonnance du 20 décembre 1982 sur l'assurance-accidents (OLAA) OLAA Art. 25 Montant - 1 L'indemnité journalière est calculée conformément à l'annexe 2 et versée pour tous les jours, y compris les dimanches et jours fériés.59
¹	L'indemnité journalière est calculée conformément à l'annexe 2 et versée pour tous les jours, y compris les dimanches et jours fériés.59
²	...60
³	L'assurance-accidents verse l'intégralité de la prestation lorsque l'incapacité de travail d'un assuré au chômage est supérieure à 50 %; elle verse la moitié de la prestation lorsque l'incapacité de travail est supérieure à 25 %, mais inférieure ou égale à 50 %. Une incapacité de travail inférieure ou égale à 25 % ne donne pas droit à l'indemnité journalière.61

SR 832.20 Loi fédérale du 20 mars 1981 sur l'assurance-accidents (LAA) LAA Art. 16 Droit - 1 L'assuré totalement ou partiellement incapable de travailler (art. 6 LPGA35) à la suite d'un accident a droit à une indemnité journalière.36
¹	L'assuré totalement ou partiellement incapable de travailler (art. 6 LPGA35) à la suite d'un accident a droit à une indemnité journalière.36
²	Le droit à l'indemnité journalière naît le troisième jour qui suit celui de l'accident. Il s'éteint dès que l'assuré a recouvré sa pleine capacité de travail, dès qu'une rente est versée ou dès que l'assuré décède.
³	L'indemnité journalière de l'assurance-accidents n'est pas allouée s'il existe un droit à une indemnité journalière de l'assurance-invalidité ou à une allocation de maternité, d'allocation à l'autre parent, de prise en charge ou d'adoption selon la loi du 25 septembre 1952 sur les allocations pour perte de gain37.38
⁴	L'indemnité journalière est versée aux personnes au chômage nonobstant les délais d'attente (art. 18, al. 1, LACI39) ou les jours de suspension (art. 30 LACI).40
⁵	Les personnes visées à l'art. 1a, al. 1, let. c, qui reçoivent une rente conformément à l'art. 22bis, al. 5, LAI41 en relation avec l'art. 28 LAI n'ont pas droit à une indemnité journalière.42

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
¹	Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
^a	de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
^b	de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
^c	de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
²	Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
³	Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.

SR 832.20 Loi fédérale du 20 mars 1981 sur l'assurance-accidents (LAA) LAA Art. 36 - 1 Les prestations pour soins, les remboursements de frais ainsi que les indemnités journalières et les allocations pour impotent ne sont pas réduits lorsque l'atteinte à la santé n'est que partiellement imputable à l'accident.
¹	Les prestations pour soins, les remboursements de frais ainsi que les indemnités journalières et les allocations pour impotent ne sont pas réduits lorsque l'atteinte à la santé n'est que partiellement imputable à l'accident.
²	Les rentes d'invalidité, les indemnités pour atteinte à l'intégrité ainsi que les rentes de survivants sont réduites de manière équitable lorsque l'atteinte à la santé ou le décès ne sont que partiellement imputables à l'accident. Toutefois, en réduisant les rentes, on ne tiendra pas compte des états antérieurs qui ne portaient pas atteinte à la capacité de gain.

SR 832.20 Loi fédérale du 20 mars 1981 sur l'assurance-accidents (LAA) LAA Art. 19 Naissance et extinction du droit - 1 Le droit à la rente prend naissance dès qu'il n'y a plus lieu d'attendre de la continuation du traitement médical une sensible amélioration de l'état de l'assuré et que les éventuelles mesures de réadaptation de l'assurance-invalidité ont été menées à terme. Le droit au traitement médical et aux indemnités journalières cesse dès la naissance du droit à la rente. ...53.
¹	Le droit à la rente prend naissance dès qu'il n'y a plus lieu d'attendre de la continuation du traitement médical une sensible amélioration de l'état de l'assuré et que les éventuelles mesures de réadaptation de l'assurance-invalidité ont été menées à terme. Le droit au traitement médical et aux indemnités journalières cesse dès la naissance du droit à la rente. ...53.
²	Le droit à la rente s'éteint lorsque celle-ci est remplacée en totalité par une indemnité en capital, lorsqu'elle est rachetée ou lorsque l'assuré décède. ...54.
³	Le Conseil fédéral édicte des prescriptions détaillées sur la naissance du droit aux rentes lorsque l'on ne peut plus attendre de la continuation du traitement médical une sensible amélioration de l'état de l'assuré, mais que la décision de l'assurance-invalidité quant à la réadaptation professionnelle intervient plus tard.

SR 832.20 Loi fédérale du 20 mars 1981 sur l'assurance-accidents (LAA) LAA Art. 21 Traitement médical après la fixation de la rente - 1 Lorsque la rente a été fixée, les prestations pour soins et remboursement de frais (art. 10 à 13) sont accordées à son bénéficiaire dans les cas suivants:
¹	Lorsque la rente a été fixée, les prestations pour soins et remboursement de frais (art. 10 à 13) sont accordées à son bénéficiaire dans les cas suivants:
^a	lorsqu'il souffre d'une maladie professionnelle;
^b	lorsqu'il souffre d'une rechute ou de séquelles tardives et que des mesures médicales amélioreraient notablement sa capacité de gain ou empêcheraient une notable diminution de celle-ci;
^c	lorsqu'il a besoin de manière durable d'un traitement et de soins pour conserver sa capacité résiduelle de gain;
^d	lorsqu'il présente une incapacité de gain et que des mesures médicales amélioreraient notablement son état de santé ou empêcheraient que celui-ci ne subisse une notable détérioration.
²	L'assureur peut ordonner la reprise du traitement médical. ...61.
³	En cas de rechute et de séquelles tardives et, de même, si l'assureur ordonne la reprise du traitement médical, le bénéficiaire de la rente peut prétendre non seulement à la rente, mais aussi aux prestations pour soins et au remboursement de frais (art. 10 à 13).62 Si le gain de l'intéressé diminue pendant cette période, celui-ci a droit à une indemnité journalière dont le montant est calculé sur la base du dernier gain réalisé avant le nouveau traitement médical.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 12 Droit à des mesures médicales dans un but de réadaptation - 1 L'assuré a droit, jusqu'à ce qu'il atteigne l'âge de 20 ans, aux mesures médicales de réadaptation qui n'ont pas pour objet le traitement de l'affection comme telle, mais sont directement nécessaires à sa réadaptation pour lui permettre de fréquenter l'école obligatoire, de suivre une formation professionnelle initiale, d'exercer une activité lucrative ou d'accomplir ses travaux habituels.
¹	L'assuré a droit, jusqu'à ce qu'il atteigne l'âge de 20 ans, aux mesures médicales de réadaptation qui n'ont pas pour objet le traitement de l'affection comme telle, mais sont directement nécessaires à sa réadaptation pour lui permettre de fréquenter l'école obligatoire, de suivre une formation professionnelle initiale, d'exercer une activité lucrative ou d'accomplir ses travaux habituels.
²	L'assuré qui accomplit une mesure d'ordre professionnel au sens des art. 15 à 18c au moment d'atteindre l'âge de 20 ans a droit à des mesures médicales de réadaptation visant directement la réadaptation à la vie professionnelle jusqu'à la fin de la mesure d'ordre professionnel, mais au plus tard jusqu'à ce qu'il atteigne l'âge de 25 ans.
³	Les mesures médicales de réadaptation doivent être de nature à améliorer de façon durable et importante la capacité de l'assuré à fréquenter l'école, à suivre une formation, à exercer une activité lucrative ou à accomplir ses travaux habituels, ou être de nature à prévenir une diminution notable de cette capacité. Le droit à ces mesures n'existe que si le médecin traitant spécialisé a posé un pronostic favorable tenant compte de la gravité de l'infirmité.

SR 832.20 Loi fédérale du 20 mars 1981 sur l'assurance-accidents (LAA) LAA Art. 18 Invalidité - 1 Si l'assuré est invalide (art. 8 LPGA50) à 10 % au moins par suite d'un accident, il a droit à une rente d'invalidité, pour autant que l'accident soit survenu avant l'âge de référence51.52
¹	Si l'assuré est invalide (art. 8 LPGA50) à 10 % au moins par suite d'un accident, il a droit à une rente d'invalidité, pour autant que l'accident soit survenu avant l'âge de référence51.52
²	Le Conseil fédéral règle l'évaluation du degré de l'invalidité dans des cas spéciaux. Il peut à cette occasion déroger à l'art. 16 LPGA.

SR 832.202 Ordonnance du 20 décembre 1982 sur l'assurance-accidents (OLAA) OLAA Art. 30 Rente transitoire - 1 Lorsqu'on ne peut plus attendre de la continuation du traitement médical une sensible amélioration de l'état de santé de l'assuré, mais que la décision de l'AI concernant la réadaptation professionnelle n'interviendra que plus tard, une rente sera provisoirement allouée dès la fin du traitement médical; cette rente est calculée sur la base de l'incapacité de gain existant à ce moment-là. Le droit s'éteint:
¹	Lorsqu'on ne peut plus attendre de la continuation du traitement médical une sensible amélioration de l'état de santé de l'assuré, mais que la décision de l'AI concernant la réadaptation professionnelle n'interviendra que plus tard, une rente sera provisoirement allouée dès la fin du traitement médical; cette rente est calculée sur la base de l'incapacité de gain existant à ce moment-là. Le droit s'éteint:
^a	dès la naissance du droit à une indemnité journalière de l'AI;
^b	avec la décision négative de l'AI concernant la réadaptation professionnelle;
^c	avec la fixation de la rente définitive.
²	Pour les assurés qui sont réadaptés professionnellement à l'étranger, la rente transitoire sera allouée jusqu'à l'achèvement de la réadaptation. Les prestations en espèces des assurances sociales étrangères sont prises en compte conformément à l'art. 69 LPGA.66