9C_14/2022 - 2022-07-21 - Assicurazione per l'invalidità - Invalidenversicherung (Invalidenrente; Invalideneinkommen)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

9C 14/2022

Urteil vom 21. Juli 2022

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Parrino, Präsident,
Bundesrichter Stadelmann,
Bundesrichterin Moser-Szeless,
Gerichtsschreiberin Fleischanderl.

Verfahrensbeteiligte
IV-Stelle Basel-Stadt,
Aeschengraben 9, 4051 Basel,
Beschwerdeführerin,

gegen

A.________,
vertreten durch Advokat Stephan Bläsi,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Invalidenversicherung
(Invalidenrente; Invalideneinkommen),

Beschwerde gegen das Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Basel-Stadt
vom 17. November 2021 (IV.2021.118).

Sachverhalt:

A.

A.a. Dem 1966 geborenen A.________ wurde mit Verfügung der IV-Stelle Basel-Stadt vom 23. Dezember 1999 auf der Basis eines Invaliditätsgrads von 100 % rückwirkend ab 1. Januar 1998 eine ganze Invalidenrente zugesprochen. In den Folgejahren durchgeführte Revisionsverfahren ergaben unveränderte Rentenverhältnisse (Verfügung vom 17. September 2001, Mitteilungen vom 29. August 2007 und 25. November 2010).
Im November 2015 leitete die IV-Stelle eine erneute Überprüfung des Rentenanspruchs ein. Sie nahm Abklärungen in medizinischer sowie beruflich-erwerblicher Hinsicht vor. Gestützt darauf verneinte sie mit Verfügung vom 24. April 2018 einen anspruchsbegründenden Invaliditätsgrad und stellte die bisherigen Rentenleistungen per 31. Mai 2018 ein.

A.b. Auf erneute Anmeldung von A.________ im Mai 2018 hin holte die IV-Stelle weitere ärztliche Berichte und Gutachten ein. Nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens beschied sie das Rentenersuchen mit Verfügung vom 11. Juni 2021 auf der Basis einer Erwerbsunfähigkeit von 37 % abschlägig (Verfügung vom 11. Juni 2021).

B.
Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt gut, hob die angefochtene Verfügung vom 11. Juni 2021 auf und verpflichtete die IV-Stelle, A.________ ab 1. November 2018 eine Viertelsrente auszurichten (Urteil vom 17. November 2021).

C.
Die IV-Stelle führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und beantragt, in Aufhebung des vorinstanzlichen Urteils sei festzustellen, dass A.________ keinen Rentenanspruch besitze. Ferner sei dem Rechtsmittel die aufschiebende Wirkung zu erteilen.
A.________ lässt auf Abweisung der Beschwerde schliessen; er ersucht überdies um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (Prozesskosten, Verbeiständung). Das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.

D.
Mit Verfügung vom 16. Februar 2022 ordnete der Instruktionsrichter bis zum Entscheid über das Gesuch um aufschiebende Wirkung einen Vollzugsstopp an.

Erwägungen:

1.
Da sich das Leistungsbegehren der Beschwerdeführerin in Form des Antrags auf Aufhebung des angefochtenen Urteils - und damit auf Bestätigung ihrer rentenablehnenden Verfügung vom 11. Juni 2021 - in prozessualer Hinsicht als zulässig erweist, entfällt das im Hinblick auf das ebenfalls gestellte Feststellungsbegehren erforderliche rechtlich geschützte Interesse (vgl. u.a. Urteil 6B 1459/2019 vom 15. Juni 2020 E. 2.2 mit Hinweisen).

2.

2.1. Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

2.2. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Indes prüft es, unter Berücksichtigung der allgemeinen Begründungspflicht der Beschwerde (vgl. Art. 42 Abs. 1 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 141 V 234 E. 1).

3.

3.1. Streitig und zu prüfen ist, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzte, indem sie die leistungsablehnende Verfügung der Beschwerdeführerin vom 11. Juni 2021 aufgehoben und dem Beschwerdegegner mit Wirkung ab 1. November 2018 eine Viertelsrente zugesprochen hat.

3.2.

3.2.1. Am 1. Januar 2022 trat das revidierte Bundesgesetz über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) in Kraft (Weiterentwicklung der IV [WEIV]; Änderung vom 19. Juni 2020, AS 2021 705, BBl 2017 2535). Die dem hier angefochtenen Urteil zugrunde liegende Verfügung erging vor dem 1. Januar 2022. Nach den allgemeinen Grundsätzen des intertemporalen Rechts und des zeitlich massgebenden Sachverhalts (statt vieler: Urteil 8C 256/2021 vom 9. März 2022 E. 4.1 mit Hinweisen, zur Publikation vorgesehen) sind daher die Bestimmungen des IVG und diejenigen der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) in der bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Fassung anwendbar.

3.2.2. Im angefochtenen Urteil wurden die rechtlichen Grundlagen betreffend die Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), die Invalidität (Art. 8 Abs. 1 ATSG; Art. 4 Abs. 1 IVG), den Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 Abs. 1 und 2 IVG [in den bis Ende Dezember 2021 in Kraft gestandenen Fassungen]) und die Invaliditätsbemessung bei im Gesundheitsfall Erwerbstätigen nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 28a Abs. 1 Satz 1 IVG [in der bis Ende Dezember 2021 gültig gewesenen Fassung] in Verbindung mit Art. 16 ATSG) zutreffend wiedergegeben. Darauf wird verwiesen.

4.
Das kantonale Gericht ist zusammenfassend zum Ergebnis gelangt, gestützt auf die beweiskräftigen medizinischen Akten sei als erstellt anzusehen, dass der Beschwerdegegner eine leidensangepasste Tätigkeit (körperlich leichte, wechselbelastende Verrichtungen ohne Zwangsstellung des Achsenskeletts, vorwiegend im Sitzen, weniger im Gehen oder Stehen, ohne stereotypisches Sehen, ohne höhere kognitive Anforderungen, insbesondere ohne Dauerkonzentration, und ohne Absturzgefahr oder unebenes Gelände) noch im Umfang von 70 % ausüben könne. In Bezug auf die erwerblichen Auswirkungen des noch vorhandenen Leistungsvermögens sei - so die Vorinstanz im Weiteren - einem Einkommen, welches der Beschwerdegegner ohne gesundheitliche Einschränkungen hätte erzielen können (Valideneinkommen), von Fr. 67'767.- einem Einkommen, das trotz Gesundheitsschädigung zumutbarerweise noch erzielbar wäre (Invalideneinkommen), von Fr. 40'321.45 gegenüberzustellen. Bei Letzterem rechtfertige es sich, anstelle des von der IV-Behörde vorgenommenen leidensbedingten Abzugs von 10 % einen solchen von 15 % zu berücksichtigen. Daraus resultiere ein Invaliditätsgrad von 40 % und damit der Anspruch auf eine Viertelsrente.

5.

5.1. Umstritten ist vor dem Bundesgericht einzig die Höhe des leidensbedingten Abzugs.

5.2. Hat die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen, können zur Bemessung des Invalideneinkommens die Tabellenlöhne der vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) herangezogen werden (BGE 143 V 295 E. 2.2). Mit dem Abzug vom LSE-Tabellenlohn nach BGE 126 V 75 soll der Tatsache Rechnung getragen werden, dass persönliche und berufliche Merkmale wie Art und Ausmass der Behinderung, Lebensalter, Dienstjahre, Nationalität oder Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Lohnhöhe haben können und je nach Ausprägung die versicherte Person deswegen die verbliebene Arbeitsfähigkeit auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten kann. Der Abzug soll aber nicht automatisch erfolgen. Er ist unter Würdigung der Umstände im Einzelfall nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen und darf 25 % nicht übersteigen (BGE 135 V 297 E. 5.2; 134 V 322 E. 5.2; 126 V 75 E. 5b/bb-cc). Die Rechtsprechung gewährt insbesondere dann einen Abzug auf dem Invalideneinkommen, wenn eine versicherte Person selbst im Rahmen
körperlich leichter Hilfsarbeitertätigkeit in ihrer Leistungsfähigkeit eingeschränkt ist (BGE 126 V 75 E. 5a/bb). Zu beachten ist jedoch, dass allfällige bereits in der Beurteilung der medizinischen Arbeitsfähigkeit enthaltene gesundheitliche Einschränkungen nicht zusätzlich in die Bemessung des leidensbedingten Abzugs einfliessen und so zu einer doppelten Anrechnung desselben Gesichtspunkts führen dürfen (BGE 146 V 16 E. 4.1 mit Hinweis).

5.3.

5.3.1. Nach ständiger Rechtsprechung darf das (kantonale) Sozialversicherungsgericht sein Ermessen, wenn es um die Beurteilung des Tabellenlohnabzugs gemäss BGE 126 V 75 geht, nicht ohne triftigen Grund an die Stelle desjenigen der Verwaltung setzen; es muss sich auf Gegebenheiten abstützen können, welche seine abweichende Ermessensausübung als naheliegender erscheinen lassen (BGE 137 V 71 E. 5.2; 126 V 75 E. 6 mit Hinweis). Wurde bei der Festsetzung der Höhe des Tabellenlohnabzugs ein Merkmal oder ein bestimmter Aspekt eines Merkmals zu Unrecht nicht berücksichtigt (oder berücksichtigt), haben das kantonale Versicherungsgericht oder das Bundesgericht den Abzug gesamthaft neu zu schätzen; es ist nicht von dem von der IV-Stelle oder von der Vorinstanz vorgenommenen Abzug auszugehen und dieser zu erhöhen (oder zu vermindern) (Urteile 8C 113/2015 vom 26. Mai 2015 E. 3.2 und 9C 728/2009 vom 21. September 2010 E. 4.1.2 und 4.3, in: SVR 2011 IV Nr. 31 S. 90).

5.3.2. Ob ein (behinderungsbedingt oder anderweitig begründeter) Abzug vom Tabellenlohn vorzunehmen ist, stellt eine vom Bundesgericht frei überprüfbare Rechtsfrage dar (BGE 137 V 71 E. 5.1; Urteil 8C 652/2008 vom 8. Mai 2009 E. 4, nicht publ. in: BGE 135 V 297). Die Frage nach der Höhe des (im konkreten Fall grundsätzlich angezeigten) Abzugs vom Tabellenlohn dagegen ist eine Ermessensfrage. Deren Beantwortung ist letztinstanzlicher Korrektur nur zugänglich, wo das kantonale Gericht das Ermessen rechtsfehlerhaft ausgeübt hat, also bei Ermessensüberschreitung, -missbrauch oder -unterschreitung (vgl. zu diesen Rechtsbegriffen BGE 137 V 71 E. 5.1 mit Hinweisen; 132 V 393 E. 3.3).

5.4.

5.4.1. Das kantonale Gericht begründete die Festsetzung des Abzugs auf neu 15 % zur Hauptsache damit, dass es für den an einer rezidivierenden depressiven Störung mit chronischem Verlauf und gegenwärtig leicht- bis mittelgradiger Episode mit somatischen Syndrom, einer Amaurose (Erblindung) links, chronischen Mischkopfschmerzen, einer kompensierten vestibulären Funktionsstörung rechts mit Restbeschwerden sowie einem leichten Cervical- und Lumbovertebralsyndrom ohne Hinweis auf damit zusammenhängende neurologische Reiz- oder Ausfallsymptome leidenden Beschwerdegegner auf Grund seiner ungewöhnlichen gesundheitlichen und erwerblichen Situation schwierig sei, eine geeignete Stelle zu finden. Zum einen wirke sich dabei die Kombination von psychischen und somatischen Beschwerden in besonderem Masse ungünstig aus. Zum andern verfüge der Beschwerdegegner nur über wenig Berufserfahrung in der Schweiz, da sich der erste Unfall vom 9. Januar 1997, in dessen Zuge er erblindet sei, bereits relativ kurze Zeit nach seiner Einreise in die Schweiz ereignet habe. Bei dieser Ausgangslage sei nicht vorstellbar, dass ein hypothetischer Lohn nur 10 % unter dem Medianlohn zu liegen käme. Vielmehr erweise sich unter Berücksichtigung der Gesamtsituation
ein leidensbedingter Abzug in der Höhe von 15 % als angemessen.

5.4.2. Die beschwerdeführende IV-Stelle hält dem im Wesentlichen entgegen, der von ihr gewährte 10 %ige Abzug rechtfertige sich einerseits mit Blick auf die gesundheitlichen Einschränkungen des Beschwerdegegners. Den ebenfalls zu berücksichtigenden Umstand der nicht zu hohen kognitiven Anforderungen beim Zumutbarkeitsprofil habe man sodann bereits abgegolten, indem der Invalidenverdienst auf der Basis von Tabellenlöhnen des Kompetenzniveaus 1 der LSE (einfache Tätigkeiten körperlicher oder handwerklicher Art) festgesetzt worden sei. Ferner rechtfertige rechtsprechungsgemäss weder das Alter des im Verfügungszeitpunkt (vom 11. Juni 2021) 54-jährigen, seit 1989 in der Schweiz lebenden Versicherten noch dessen Nationalität (nordmazedonischer Staatsbürger) oder Aufenthaltsstatus (Niederlassungsbewilligung C) respektive die in einem neuen Tätigkeitsfeld möglicherweise fehlende Berufserfahrung einen höheren Abzug. Auch sei die Anzahl der Dienstjahre bei Anwendung von Tabellenlöhnen im Kompetenzniveau 1 in diesem Kontext ebenso zu vernachlässigen wie der dem Beschwerdegegner nurmehr zumutbare Beschäftigungsgrad von 70 %. Ebenso wenig bildeten schliesslich allfällige Schwierigkeiten bei der Arbeitssuche ein ins Gewicht fallendes, zu einem
Abzug führendes Merkmal, zumal nicht einsichtig sei und auch nicht plausibilisiert werde, weshalb diese durch die - vorinstanzlich herausgestrichene - Kombination von psychischen und somatischen Beschwerden hier in besonderer Weise erschwert sein sollte. In Anbetracht der gesamten Umstände sei ein Abzug von 10 % als vollkommen angemessen einzustufen. Dem Versicherten stünden noch zahlreiche Tätigkeiten offen, bei denen sich seine, im Übrigen bereits in die gutachtliche Schätzung einer sich nurmehr auf 70 % belaufenden Arbeitsfähigkeit eingeflossenen Beeinträchtigungen, namentlich auch seine Einäugigkeit, nur in geringem Masse auswirkten. Die Festlegung des Abzugs durch die Vorinstanz auf neu 15 % sei somit auf Grund unzulässiger Kriterien erfolgt. Das angefochtene Urteil beruhe auf einer rechtsfehlerhaften Ausübung des dem kantonalen Gerichts zustehenden Ermessens und sei demzufolge aufzuheben.

5.5. Der Beschwerdeführerin ist insoweit zuzustimmen, als Art und Ausmass der Behinderung des Beschwerdegegners zum einen bereits mit der gutachtlichen Schätzung, wonach auch im Rahmen einer leidensangepassten Tätigkeit lediglich eine um 30 % reduzierte Arbeitsfähigkeit bestehe, sowie mit dem Abstellen auf das niedrigste tabellarische Kompetenzniveau Rechnung getragen wurde. Überdies gestand die Beschwerdeführerin dem Versicherten in ihrer Verfügung genau deshalb - anders als noch im Vorbescheid vom 10. Februar 2021 (Abzug von lediglich 5 %) - neu einen Abzug von 10 % zu ("Wegen der leidensbedingten Einschränkungen"...). Selbst wenn mit der Vorinstanz davon auszugehen wäre, dass sich die Kombination von psychischem und somatischem Beschwerdebild beim Beschwerdegegner in erwerblicher Hinsicht besonders ungünstig manifestierte, würde dieser Aspekt mit dem von der IV-Stelle gewährten Abzug hinlänglich berücksichtigt. Anhaltspunkte dafür, dass auf Grund des Alters, der Dienstjahre, der Nationalität oder Aufenthaltskategorie und des Beschäftigungsgrads auf dem Arbeitsmarkt eine Lohneinbusse hingenommen werden müsste, sind, wie den Erläuterungen in der Beschwerde unter Bezugnahme auf die jeweils einschlägige Rechtsprechung entnommen
werden kann (vgl. BGE 146 V 16 E. 7.2.1 und Urteil 8C 292/2021 vom 21. April 2022 E. 7 [Alter], Urteile 8C 58/2020 vom 9. April 2020 E. 4.2 [Beschäftigungsgrad], 8C 579/2017 vom 11. Dezember 2017 E. 7.4.2 [fehlende Berufserfahrung], 8C 563/2018 vom 14. November 2018 E. 7.2.3 [fehlende Dienstjahre], 8C 301/2021 vom 23. Juni 2021 E. 6.3 [Nationalität/Aufenthaltskategorie] und 8C 330/2021 vom 8. Juni 2021 E. 5.3.1 [ausgeglichener Arbeitsmarkt], je mit Hinweisen), demgegenüber nicht erkennbar und werden vom Beschwerdegegner denn auch nicht geltend gemacht. Zu beachten gilt es indessen, dass der im Zeitpunkt der Verfügung vom 11. Juni 2021 knapp 55-jährige Versicherte, der seit seinem am 9. Januar 1997 erlittenen Unfall nicht mehr gearbeitet hat und dem vom 1. Januar 1998 bis 31. Mai 2018, d.h. mehr als zwanzig Jahre lang, eine ganze Invalidenrente ausgerichtet worden war, selbst bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage angesichts seines Anforderungsprofils grössere Schwierigkeiten haben dürfte, eine Tätigkeit zu finden, welche lohnmässig derjenigen von gesundheitlich unversehrten Arbeitnehmern entspricht. Auch wenn diese langdauernde berufliche Desintegration noch nicht zur Annahme einer eigentlichen Unverwertbarkeit der (Rest-
) Arbeitsfähigkeit des Beschwerdegegners führt, ist sie in der vorliegenden Abzugsdiskussion als zusätzlich erschwerender Faktor doch zu berücksichtigen (vgl. etwa Urteile 9C 617/2010 vom 10. Februar 2011 E. 4.3 und 9C 524/2008 vom 15. Juli 2009 E. 4 und 4.2; in diesem Sinne auch Egli/Filippo/Gächter/Meier, Grundprobleme der Invaliditätsbemessung in der Invalidenversicherung, 2021, Rz. 562 ff., insb. Rz. 572).
Indem der Abzug vorinstanzlich neu auf 15 % festgesetzt wurde, kann dem kantonalen Gericht bei gesamthafter Berücksichtigung der genannten Umstände demnach keine rechtsfehlerhafte Ausübung des ihm in dieser Frage zustehenden Ermessens vorgeworfen werden (vgl. E. 5.3 hiervor).

6.
Das Gesuch um aufschiebende Wirkung wird mit dem heutigen Urteil gegenstandslos.

7.
Bei diesem Verfahrensausgang sind die Gerichtskosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG). Sie hat dem anwaltlich vertretenen Beschwerdegegner überdies eine Parteientschädigung auszurichten (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdeführerin hat den Rechtsvertreter des Beschwerdegegners für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2800.- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 21. Juli 2022

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Parrino

Die Gerichtsschreiberin: Fleischanderl

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacità al guadagno - 1 È considerata incapacità al guadagno la perdita, totale o parziale, della possibilità di guadagno sul mercato del lavoro equilibrato che entra in considerazione, provocata da un danno alla salute fisica, mentale o psichica e che perdura dopo aver sottoposto l'assicurato alle cure e alle misure d'integrazione ragionevolmente esigibili.
¹	È considerata incapacità al guadagno la perdita, totale o parziale, della possibilità di guadagno sul mercato del lavoro equilibrato che entra in considerazione, provocata da un danno alla salute fisica, mentale o psichica e che perdura dopo aver sottoposto l'assicurato alle cure e alle misure d'integrazione ragionevolmente esigibili.
²	Per valutare la presenza di un'incapacità al guadagno sono considerate esclusivamente le conseguenze del danno alla salute. Inoltre, sussiste un'incapacità al guadagno soltanto se essa non è obiettivamente superabile.11

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidità - 1 È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata.
¹	È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata.
²	Gli assicurati minorenni senza attività lucrativa sono ritenuti invalidi se hanno un danno alla salute fisica, mentale o psichica che probabilmente provocherà un'incapacità al guadagno totale o parziale.12
³	Gli assicurati maggiorenni che prima di subire un danno alla salute fisica, mentale o psichica non esercitavano un'attività lucrativa e dai quali non si può ragionevolmente esigere che l'esercitino sono considerati invalidi se tale danno impedisce loro di svolgere le proprie mansioni consuete. L'articolo 7 capoverso 2 si applica per analogia.13 14

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 4 Invalidità - 1 L'invalidità (art. 8 LPGA47) può essere conseguente a infermità congenita, malattia o infortunio.48
¹	L'invalidità (art. 8 LPGA47) può essere conseguente a infermità congenita, malattia o infortunio.48
²	L'invalidità è considerata insorgere quando, per natura e gravità, motiva il diritto alla singola prestazione.49

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28 Principio - 1 L'assicurato ha diritto a una rendita se:
¹	L'assicurato ha diritto a una rendita se:
^a	la sua capacità al guadagno o la sua capacità di svolgere le mansioni consuete non può essere ristabilita, mantenuta o migliorata mediante provvedimenti d'integrazione ragionevolmente esigibili;
^b	ha avuto un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA210) almeno del 40 per cento in media durante un anno senza notevole interruzione; e
^c	al termine di questo anno è invalido (art. 8 LPGA) almeno al 40 per cento.
^1bis	La rendita secondo il capoverso 1 non è concessa fintantoché non sono esaurite le possibilità d'integrazione secondo l'articolo 8 capoversi 1bis e 1ter.211
²	...212

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28^a - 1 Per valutare il grado d'invalidità di un assicurato che esercita un'attività lucrativa si applica l'articolo 16 LPGA215. Il Consiglio federale definisce i redditi lavorativi determinanti per la valutazione del grado d'invalidità e i fattori di correzione applicabili.216
¹	Per valutare il grado d'invalidità di un assicurato che esercita un'attività lucrativa si applica l'articolo 16 LPGA215. Il Consiglio federale definisce i redditi lavorativi determinanti per la valutazione del grado d'invalidità e i fattori di correzione applicabili.216
²	Il grado d'invalidità dell'assicurato che non esercita un'attività lucrativa ma svolge le mansioni consuete e dal quale non si può ragionevolmente esigere che intraprenda un'attività lucrativa è valutato, in deroga all'articolo 16 LPGA, in funzione dell'incapacità di svolgere le mansioni consuete.217
³	Se l'assicurato esercita un'attività lucrativa a tempo parziale o collabora gratuitamente nell'azienda del coniuge, il grado d'invalidità per questa attività è valutato secondo l'articolo 16 LPGA. Se svolge anche le mansioni consuete, il grado d'invalidità per questa attività è valutato secondo il capoverso 2.218 In tal caso, occorre determinare la parte dell'attività lucrativa o della collaborazione gratuita nell'azienda del coniuge e la parte dello svolgimento delle mansioni consuete e valutare il grado d'invalidità nei due ambiti.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
¹	Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
²	La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia.
³	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali.
⁴	Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5.
⁵	Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore.