8C_12/2018 - 2018-06-21 - Assicurazione per l'invalidità - Invalidenversicherung (Invalidenrente)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 12/2018

Urteil vom 21. Juni 2018

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichterin Heine, Bundesrichter Wirthlin,
Gerichtsschreiberin Polla.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Beat Frischkopf,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle Luzern, Landenbergstrasse 35, 6005 Luzern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts Luzern vom 21. November 2017 (5V 16 430).

Sachverhalt:

A.
A.________ meldete sich im November 1999 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach Abklärungen - insbesondere Einholung eines polydisziplinären Gutachtens der Medizinischen Abklärungsstelle (MEDAS) Zentralschweiz vom 18. April 2001 und eines Berichts der Beruflichen Abklärungsstelle B.________ vom 26. März 2002 - sprach ihm die IV-Stelle Luzern wegen der festgestellten somatoformen Schmerzstörung mit depressiver Symptomatik ab 1. Dezember 1999 eine halbe und ab 1. Juni 2001 eine ganze Invalidenrente zu (Verfügung vom 10. Juli 2002). Anlässlich zweier Revisionsverfahren bestätigte sie mit Verfügung vom 17. Mai 2006 und Mitteilung vom 17. September 2009 den Anspruch auf eine ganze Invalidenrente. Im Zuge eines im März 2014 von Amtes wegen eingeleiteten Revisionsverfahrens liess ihn die IV-Stelle bei der MEDAS Servizio Accertamento Medico (SAM) polydisziplinär untersuchen (Expertise vom 15. März 2016) und holte eine Stellungnahme ihres Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) ein (IV-Protokolleintrag vom 11. Mai 2016). Daraufhin hob sie die ganze Rente in Anwendung von lit. a Abs. 1 der Schlussbestimmungen der Änderung des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung vom 18. März 2011 (6. IV-Revision, erstes
Massnahmenpaket [SchlB IVG]) auf (Verfügung vom 29. September 2016), wobei sie die Rente bis längstens 31. Oktober 2016 bzw. bis zum Abbruch beruflicher Eingliederungsmassnahmen gewährte (Verfügung vom 30. September 2016).

B.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Kantonsgericht des Kantons Luzern mit Entscheid vom 21. November 2017 ab.

C.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen und beantragen, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei die IV-Stelle zu verpflichten, ihm weiterhin eine Invalidenrente gestützt auf einen Invaliditätsgrad von mindestens 50 % zuzusprechen.
Ein Schriftenwechsel wurde nicht durchgeführt.

Erwägungen:

1.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG), die Feststellung des Sachverhalts durch die Vorinstanz nur, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

2.

2.1. Renten, die bei pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage gesprochen wurden, werden innerhalb von drei Jahren nach Inkrafttreten dieser Änderung überprüft. Sind die Voraussetzungen nach Artikel 7 ATSG nicht erfüllt, so wird die Rente herabgesetzt oder aufgehoben, auch wenn die Voraussetzungen von Artikel 17 Absatz 1 ATSG nicht erfüllt sind (lit. a Abs. 1 SchlBest.). Diese Bestimmung findet keine Anwendung auf Personen, die im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Änderung das 55. Altersjahr zurückgelegt haben oder im Zeitpunkt, in dem die Überprüfung eingeleitet wird, seit mehr als 15 Jahren eine Rente der Invalidenversicherung beziehen (lit. a Abs. 4 SchlBest; BGE 140 V 197; 139 V 547 E. 10.1 S. 568).

2.2. Streitig ist, ob das kantonale Gericht die von der IV-Stelle am 29. September 2016 verfügte Aufhebung der bisherigen Rente zu Recht bestätigte. Aufgrund der Erwägungen der Vorinstanz steht fest, dass die Voraussetzungen für eine Rentenüberprüfung nach lit. a Abs. 1 SchlB IVG vorliegen. Ebenfalls steht nicht in Frage, dass dem Gutachten der SAM vom 15. März 2016 in medizinischer Hinsicht Beweiswert zukommt. Umstritten ist jedoch, ob die Vorinstanz bundesrechtswidrig von der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit im Gutachten abwich und einen invalidenversicherungsrechtlich relevanten Gesundheitsschaden verneinte.

3.

3.1. Die Vorinstanz würdigte die umfangreichen medizinischen Unterlagen im Lichte von BGE 141 V 281 einlässlich. Gestützt auf die SAM-Expertise vom 15. März 2016 bestünden eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung mit mittelgradiger Depression (ICD-10 F45.4) und sonstige Probleme in der primären Bezugsgruppe, einschliesslich familiärer Umstände, Abwesenheit von Familienangehörigen (ICD-10 F63.3). Aus psychiatrischer Sicht sei die Arbeitsfähigkeit wegen der depressiven Symptomatik (Morgentief, verminderte Energie und verminderter Antrieb) und der somatoformen Schmerzen, die die Konzentrationsfähigkeit beeinflussten, um 50 % eingeschränkt. Aus rechtlichen Gründen sei diese Arbeitsfähigkeitsschätzung hingegen nicht zu übernehmen, da sie mit Blick auf die Indikatoren gemäss BGE 141 V 281 nicht überzeuge. Im Einzelnen stellte sie fest, mit Bezug auf den Komplex "Gesundheitsschädigung" hätten die Gutachter den vielfältigen somatischen Beschwerden keinen wesentlichen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit beigemessen. Nachdem der Versicherte die Schmerzintensität als mittelgradig eingestuft habe und aufgrund der aus objektiver gutachterlicher Sicht wahrscheinlich bestehenden schmerzfreien Intervalle, sei nicht von einer besonders schweren
Ausprägung der somatoformen Schmerzen auszugehen. Die Arbeitsunfähigkeit sei überdies gutachterlicherseits hauptsächlich mit depressionsbedingten Einschränkungen begründet worden. Der Versicherte habe aber seit dem Jahr 2001 keine entsprechende psychiatrische Behandlung oder eine Schmerztherapie in Anspruch genommen, obwohl ihm Therapieoptionen offen stünden, was ebenfalls gegen eine schwergradig ausgeprägte Schmerzstörung spreche. Bezüglich des Komplexes "Persönlichkeit" sei eine Persönlichkeitsproblematik im engeren Sinn ausgeschlossen worden. Es bestehe jedoch eine chronifizierte Schmerzfixation als hindernder Aspekt. Auch negativ ins Gewicht fielen die festgestellten schweren Beeinträchtigungen der Umstellungsfähigkeit und der Flexibilität. Im Gutachten seien demgegenüber auch etliche persönliche Ressourcen aufgeführt worden. Er besitze eine hohe Strukturfähigkeit, sei in den Alltagsfunktionen und der Haushaltsführung nicht eingeschränkt. Im sozialen Kontext sei das Umfeld weitgehend intakt. In der Schweiz lebe er etwas zurückgezogen, er verfüge über einen kleineren Kreis von Kollegen. Seine Familie, die er finanziell unterstütze und mit der er sich wohl fühle, lebe zwar aus finanziellen Gründen im Kosovo, er besuche sie aber
mehrmals im Jahr und bleibe für einige Wochen bis mehrere Monate dort. Diese sei daher trotz der räumlichen Trennung eher als Ressource zu werten. Die Vorinstanz gelangte zum Schluss, dass funktionelle Auswirkungen der anhaltenden somatoformen Schmerzstörung nicht in einem anspruchserheblichen Ausmass ausgewiesen seien. Eine Arbeitsunfähigkeit liege daher aufgrund der Schmerzstörung mit mittelgradiger Depressivität nicht vor.

3.2. Zu Unrecht stellt sich der Beschwerdeführer auf den Standpunkt, das kantonale Gericht habe nicht von der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit durch die SAM-Gutachter abweichen dürfen. Die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit ist nicht einzig Aufgabe der Ärzte oder Ärztinnen. Die medizinische Einschätzung bietet nur, aber immerhin eine wichtige Grundlage für die juristische Beurteilung, welche Arbeitsleistung der versicherten Person noch zugemutet werden kann (BGE 141 V 281 E. 5.2.1 S. 306 mit Hinweisen). Die Rechtsanwender prüfen dabei die medizinischen Angaben frei, insbesondere daraufhin, ob die Ärzte sich an die massgebenden normativen Rahmenbedingungen gehalten haben. Das heisst, ob sie ausschliesslich funktionelle Ausfälle berücksichtigt haben, welche Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung sind (Art. 7 Abs. 2 erster Satz ATSG), und ob die versicherungsmedizinische Zumutbarkeitsbeurteilung auf objektivierter Grundlage erfolgt ist (Art. 7 Abs. 2 zweiter Satz ATSG). Aus rechtlicher Sicht kann daher von einer medizinischen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit abgewichen werden, ohne dass diese ihren Beweiswert verliert (Urteil 8C 604/2017 vom 15. März 2018 E. 3.2; vgl. auch SVR 2016 UV Nr. 25 S. 81, 8C 438/2015 E. 6 mit
Hinweisen), worauf die Vorinstanz bereits hinwies.

3.3. Mit dem Beschwerdeführer kann dem kantonalen Gericht wegen der zwischenzeitlich mit BGE 143 V 409 erfolgten Rechtsprechungsänderung insoweit nicht gefolgt werden, als es die depressive Komponente des Krankheitsbildes als nicht invalidisierend bezeichnete, weil sie therapierbar sei. Denn eine invalidenversicherungsrechtlich relevante psychische Gesundheitsschädigung darf nunmehr nicht allein mit dem Argument der fehlenden Therapieresistenz ausgeschlossen werden (BGE 143 V 409 E. 4.4 S. 414 f.). Weiter beurteilte die psychiatrische Expertin Dr. med. C.________ die funktionellen Auswirkungen der mittelgradigen Depression zwar losgelöst von der Schmerzstörung, sah das depressive Leiden, wie der psychiatrische Vorgutachter Dr. med. D.________ im MEDAS-Gutachten vom 18. April 2001, letztlich aber nicht als eigenständiges Krankheitsbild an, sondern als Teil der somatoformen Schmerzstörung, wie sich aus der diagnostischen Einordnung desselben ergibt. Ob es sich bei der mittelgradigen Depression des Versicherten um ein von der Schmerzkrankheit losgelöstes, eigenständiges Krankheitsbild handelt, ist ohnehin insofern irrelevant, als mit den Urteilen BGE 143 V 409 und 418 auch depressive Störungen leicht- bis mittelgradiger Natur
grundsätzlich einem strukturierten Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 zu unterziehen sind.

3.4. Die weiteren Einwendungen des Beschwerdeführers gegen die vorinstanzliche Beweiswürdigung sind nicht stichhaltig. Soweit er auf einen chronifizierten Krankheitsverlauf hinweist und damit ungenügende Ressourcen für den Umgang mit der depressiven Problematik geltend machen will, ist ihm entgegen zu halten, dass die Gutachterin die Möglichkeit einer erfolgreichen Behandlung derselben bejahte und auf die fehlende Inanspruchnahme medikamentöser und psychotherapeutischer Behandlung hinwies. Fest steht, dass er die psychiatrische Behandlung im Jahr der ursprünglichen Rentenzusprache (2002) beendete und seither keine psychiatrische Therapie mehr stattfand; die im MEDAS-Gutachten vom 18. April 2001 empfohlene medikamentöse Therapie wurde nie umgesetzt. Es ist weder offensichtlich unrichtig noch sonstwie bundesrechtswidrig, wenn die Vorinstanz diesen Umstand bei der Feststellung, es liege keine schwergradige Ausprägung der Schmerzstörung vor, miteinbezog. Dass die fehlende psychiatrische und (adäquate) medikamentöse Behandlung klarerweise auf eine (unabwendbare) Unfähigkeit zur Krankheitseinsicht zurückzuführen wäre, was dennoch auf einen beachtlichen Leidensdruck hindeuten würde, ergibt sich aus den medizinischen Unterlagen nicht (BGE
141 V 281 E. 4.4.2 S. 304.). Wie die Vorinstanz nicht offensichtlich unrichtig feststellte, besitzt der Versicherte insgesamt genügend erhaltene Ressourcen (fehlende somatische Komorbidität, nicht ausgeschöpfte psychiatrische Behandlungsmöglichkeiten, trotz mittelgradiger Schmerzzustände volle Funktionsfähigkeit im Alltags- und Beziehungsleben), die das Ausüben einer Erwerbstätigkeit vollumfänglich erlauben. Nicht nachvollziehbar ist, weshalb das Schmerzleiden mit depressiver Symptomatik oder die festgestellten Einschränkungen hinsichtlich Flexibilität und Umstellungsfähigkeit einen Wiedereinstieg ins Erwerbsleben gänzlich verunmöglichten, wie eingewendet wird. Auch mit Blick auf die vorinstanzlichen Feststellungen zu den sozialen Aktivitäten und der nicht eingeschränkten Haushaltsführung, die sich entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers auf die gutachterlichen Darlegungen stützen, kann er keine konkreten Argumente vorbringen, die eine willkürliche Sachverhaltsfeststellung oder eine anderweitige Bundesrechtsverletzung des kantonalen Gerichts begründen könnten. Ohnehin beschränkt sich der Beschwerdeführer auf weiten Strecken auf eine von der Vorinstanz abweichende Beweiswürdigung (vgl. Urteile 9C 714/2015 vom 29. April 2016 E.
4.3; 9C 65/2012 vom 28. Februar 2012 E. 4.3 mit Hinweisen) resp. appellatorische Kritik (vgl. BGE 140 III 264 E. 2.3 S. 266), was nicht genügt.

3.5. Somit hat das kantonale Gericht kein Recht verletzt, indem es der im SAM-Gutachten attestierten Arbeitsunfähigkeit die rechtliche Relevanz absprach und davon ausging, dass die anhaltende somatoforme Schmerzstörung mit mittelgradiger Depression die Arbeitsfähigkeit des Versicherten nicht erheblich beeinträchtigt, ohne dass der Erfolg einer Therapie abzuwarten gewesen wäre. Es bleibt demzufolge bei der vorinstanzlich bestätigten Rentenaufhebung.

4.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat der Beschwerdeführer die Kosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Luzern, 3. Abteilung, und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 21. Juni 2018

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Die Gerichtsschreiberin: Polla

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacità al guadagno - 1 È considerata incapacità al guadagno la perdita, totale o parziale, della possibilità di guadagno sul mercato del lavoro equilibrato che entra in considerazione, provocata da un danno alla salute fisica, mentale o psichica e che perdura dopo aver sottoposto l'assicurato alle cure e alle misure d'integrazione ragionevolmente esigibili.
¹	È considerata incapacità al guadagno la perdita, totale o parziale, della possibilità di guadagno sul mercato del lavoro equilibrato che entra in considerazione, provocata da un danno alla salute fisica, mentale o psichica e che perdura dopo aver sottoposto l'assicurato alle cure e alle misure d'integrazione ragionevolmente esigibili.
²	Per valutare la presenza di un'incapacità al guadagno sono considerate esclusivamente le conseguenze del danno alla salute. Inoltre, sussiste un'incapacità al guadagno soltanto se essa non è obiettivamente superabile.11

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 17 Revisione della rendita d'invalidità e di altre prestazioni durevoli - 1 Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita:
¹	Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita:
^a	subisce una modificazione di almeno cinque punti percentuali; o
^b	aumenta al 100 per cento.18
²	Ogni altra prestazione durevole accordata in virtù di una disposizione formalmente passata in giudicato è, d'ufficio o su richiesta, aumentata, diminuita o soppressa se le condizioni che l'hanno giustificata hanno subito una notevole modificazione.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.