8C_13/2017 - 2017-06-21 - Assicurazione contro gli infortuni - Unfallversicherung (Einkommensvergleich; Invalideneinkommen)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 13/2017

Urteil vom 21. Juni 2017

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichterin Heine, Bundesrichter Wirthlin,
Gerichtsschreiber Krähenbühl.

Verfahrensbeteiligte
Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva), Fluhmattstrasse 1, 6004 Luzern,
Beschwerdeführerin,

gegen

A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Christos Antoniadis,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Unfallversicherung
(Einkommensvergleich; Invalideneinkommen),

Beschwerde gegen den Entscheid des
Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich
vom 15. November 2016.

Sachverhalt:

A.
Mit Verfügung vom 3. Juli 2015 sprach die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva) dem seit 1. Februar 2007 in der B.________ AG als Kundenmaurer angestellten A.________ (Jg. 1958) nach einer am 20. Dezember 2012 durch eine Schrotschussverletzung auf der Kaninchenjagd in Portugal verursachten Augenverletzung (penetrierende Bulbusverletzung rechts) nebst einer Entschädigung für eine Integritätseinbusse von 28 % mit Wirkung ab 1. Mai 2015 eine Invalidenrente aufgrund einer 31%igen Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit zu. Dies bestätigte sie mit Einspracheentscheid vom 20. August 2015.

B.
Eine gegen die Höhe der zugesprochenen Invalidenrente gerichtete Beschwerde hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 15. November 2016 in dem Sinne gut, als es unter Aufhebung des angefochtenen Einspracheentscheides für die Zeit ab 1. Mai 2015 eine Rente auf der Basis einer 40%igen Invalidität zusprach.

C.
Die Suva erhebt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Begehren um teilweise Aufhebung des kantonalen Entscheides vom 15. November 2016 und Bestätigung der mit Einspracheentscheid vom 20. August 2015 zugesprochenen Rente aufgrund eines Invaliditätsgrades von 31 %.

A.________ lässt auf Abweisung der Beschwerde schliessen, während sich das kantonale Gericht einer Stellungnahme zur Sache enthält. Das Bundesamt für Gesundheit verzichtet auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff . BGG) kann wegen Rechtsverletzungen gemäss den Art. 95 f . BGG erhoben werden. Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder der Unfallversicherung ist das Bundesgericht - anders als in den übrigen Sozialversicherungsbereichen (Art. 97 Abs. 1 , Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG) - nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG).

2.
Die für die Beurteilung des streitigen Rentenanspruches massgebenden gesetzlichen Bestimmungen und die von der Rechtsprechung dazu weiter konkretisierten Grundlagen hat das kantonale Gericht im angefochtenen Entscheid zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.

3.

3.1. Aufgrund der Vorbringen in der Beschwerdeschrift ist einzig der für den Einkommensvergleich nach Art. 16 ATSG angenommene Verdienst zu prüfen, welchen der heutige Beschwerdegegner trotz seiner gesundheitlichen Beeinträchtigung zumutbarerweise noch zu erzielen in der Lage wäre (Invalideneinkommen). Unbestrittenermassen nicht mehr zur Diskussion stehen die - bereits rechtskräftig festgelegte - Entschädigung für eine Integritätseinbusse von 28 % sowie die - vom Beschwerdegegner im vorinstanzlichen Verfahren anerkannte - Herabsetzung des versicherten Verdienstes auf Fr. 81'353.- statt wie ursprünglich angenommen Fr. 88'221.-. Das Gleiche gilt für das ohne Gesundheitsschädigung mutmasslich realisierte Jahresgehalt von Fr. 86'550.- (Valideneinkommen).

3.2.

3.2.1. Laut dem von der Augenärztin Frau Dr. med. C.________ in ihrem Bericht vom 20. August 2014 vorgestellten Leistungsprofil wäre dem Beschwerdegegner in einer der Behinderung angepassten Verweistätigkeit - welche bestimmten Einschränkungen genügt - eine 100%ige Arbeitsleistung möglich. Dessen ungeachtet blieb dieser jedoch trotz seiner Augenverletzung als Maurer in der bisherigen Arbeitgeberfirma tätig. Das kantonale Gericht erachtete einen Wechsel von der angestammten Maurertätigkeit zu einer leidensadaptierten neuen Beschäftigung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt - anders als die Beschwerdeführerin - als nicht zumutbar. Den in der jetzigen Arbeitgeberfirma nach seinem Unfall noch erhaltenen Lohn setzte es deshalb als Invalideneinkommen in die Vergleichsrechnung nach Art. 16 ATSG ein.

3.2.2. Dabei zog die Vorinstanz die Dauer der seit 2007 bestehenden Anstellung sowie die Bereitschaft der Arbeitgeberin zu einer Weiterbeschäftigung des Beschwerdegegners bis zur Frühpensionierung bei Erreichen des 60. Altersjahres in Betracht. Aufgrund der gesundheitlichen Beeinträchtigung und der deswegen auf 60 % reduzierten Leistungsfähigkeit im bisherigen Betrieb war die Entlöhnung dort entsprechend auch auf 60 % des Gehalts herabgesetzt worden, das ohne Gesundheitsschädigung zur Ausrichtung gelangt wäre. Das kantonale Gericht befand, dass von einem besonders stabilen Arbeitsverhältnis auszugehen sei und kein Soziallohn ausgerichtet werde. An einem anderen Arbeitsplatz erwartete es für die verbleibende Aktivitätsdauer von mehr als drei Jahren bis zur Frühpensionierung keine nennenswerte Steigerung des Erwerbseinkommens mehr. Im Hinblick auf die Möglichkeit eines vorzeitigen Altersrücktrittes und der dabei vorgesehenen Unterstützung in Form einer Überbrückungsrente erachtete es die Aufgabe der bisherigen Tätigkeit zugunsten einer optimal leidensangepassten Tätigkeit angesichts der mit der bestehenden Behinderung zu erwartenden Schwierigkeiten auf der Suche nach einer neuen Stelle als nicht zumutbar.

3.3.

3.3.1. Bevor eine versicherte Person Leistungen der Sozialversicherung verlangt, hat sie aufgrund ihrer Schadenminderungspflicht alles ihr Zumutbare selber vorzukehren, um die Folgen der Invalidität bestmöglich zu mindern. Ein Rentenanspruch ist zu verneinen, wenn sie selbst ohne Eingliederungsmassnahmen - nötigenfalls mit einem Berufswechsel - zumutbarerweise in der Lage ist, ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen zu erzielen. Für die Auslegung des unbestimmten Rechtsbegriffs der zumutbaren Tätigkeit sind die gesamten subjektiven und objektiven Gegebenheiten des Einzelfalles zu berücksichtigen. Dies gilt auch, wenn es um den Wechsel von einer seit Jahren ausgeübten Erwerbstätigkeit zu einer bei der bestehenden körperlichen Beeinträchtigung unter Umständen besser geeigneten Beschäftigung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt oder gar um die Aufgabe einer als selbstständig Erwerbender ausgeübten Betätigung mit eigenem Betrieb geht. Im Vordergrund stehen bei den zu berücksichtigenden subjektiven Umständen die verbliebene Leistungsfähigkeit sowie weitere persönliche Merkmale wie etwa das Alter, die berufliche Stellung oder eine enge Verbundenheit mit dem bisherigen Wohnort. Bei den objektiven Umständen sind insbesondere die
Verhältnisse auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt und die noch zu erwartende Aktivitätsdauer massgeblich (SVR 2010 IV Nr. 11 S. 35, 9C 236/2009 E. 4.1 und 4.3; 2007 IV Nr. 1 S. 1, Urteil I 750/04 vom 5. April 2006 E. 5.3; Urteile 9C 834/2011 vom 2. April 2012 E. 2 und 8C 482/2010 vom 27. September 2010 E. 4.2).

3.3.2. Bei einer seiner Behinderung angepassten Betätigung könnte der Beschwerdegegner nach den Feststellungen der Beschwerdeführerin im Einspracheentscheid vom 20. August 2015 ein Jahreseinkommen von Fr. 60'090.- erreichen. Dieser Betrag lässt sich aus der Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik für das Jahr 2012 herleiten, wobei ein auf das Augenleiden zurückzuführender Abzug von 10 % gewährt wird. Dieses Vorgehen gibt zu keinen Beanstandungen Anlass und führt verglichen mit dem Valideneinkommen von - unbestritten - Fr. 86'550.- (E. 3.1 hiervor) zu einem Invaliditätsgrad von 31 %. Nimmt man - wie die Vorinstanz - die tatsächlich generierten Einkünfte an der bisherigen Maurerstelle als Invalideneinkommen, ergibt sich ein Invaliditätsgrad von 40 %.

3.3.3. Nach Auffassung des kantonalen Gerichts lässt es sich nicht rechtfertigen, von einem an einer anderen Stelle möglichen höheren Invalideneinkommen auszugehen, weil es dem Beschwerdegegner nicht zumutbar wäre, seine bisherige Stelle aufzugeben und auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt eine neue erwerbliche Betätigung zu suchen. Dieser Ansicht kann nicht beigepflichtet werden. Der allgemeine Arbeitsmarkt bietet eine Vielzahl verschiedenartiger Stellen, die auch mit der Behinderung des Beschwerdegegners einen geeigneten Arbeitseinsatz ermöglichen. Dass dieser - gemäss eigenen Angaben - seit bereits 31 Jahren immer als Maurer tätig war und über keine Berufsausbildung verfügt, steht der Zumutbarkeit einer beruflichen Neuausrichtung und der dazu erforderlichen Stellensuche nicht entgegen. Bei den dabei allenfalls zu Tage tretenden und unter Umständen mit gewissen Unannehmlichkeiten verbundenen Schwierigkeiten handelt es sich um Gegebenheiten, welche ein entsprechendes Unterfangen nicht als unzumutbar erscheinen lassen. Sie sind im Rahmen der einer verunfallten und deshalb Versicherungsleistungen beanspruchenden Person obliegenden Schadenminderungspflicht (E. 3.3.1 hiervor) in Kauf zu nehmen. Ebenso wenig kann von Unzumutbarkeit eines
Berufswechsels gesprochen werden, weil der Beschwerdegegner - zumindest nach Erwartung der für die Einschätzung von Verdienstmöglichkeiten alllerdings nicht zuständigen und insoweit auch nicht fachkompetenten Augenärztin Frau Dr. med. C.________ - bei einem Berufswechsel in der ersten Zeit mit einer gewissen Lohneinbusse zu rechnen hätte. Immerhin würde ihm mit rund 9 Jahren bis zur ordentlichen Pensionierung mit 65 Jahren eine relativ lange Aktivitätsdauer bevorstehen, während welcher sich eine vorübergehende Lohnminderung ausgleichen liesse, sodass diese über einen längeren Zeitraum gesehen zumindest nicht mehr entscheidend ins Gewicht fällt. Verständlich mag die Ablehnung eines Berufswechsels des Beschwerdegegners zwar angesichts seiner Möglichkeit einer Frühpensionierung schon mit 60 Jahren sein. Das Dahinfallen dieser Option bei einer Aufgabe der bisherigen Anstellung zu vermeiden entspricht einem legitimen Bedürfnis des Beschwerdegegners. Er kann jedoch nicht erwarten, dass die Unfallversicherung für Minderverdienste aufkommt, welche darauf zurückzuführen sind, dass er deswegen auf die Aufnahme einer an sich zumutbaren Betätigung verzichtet. Dies würde zu einer nicht gerechtfertigten Bevorzugung gegenüber Versicherten
führen, welchen die Möglichkeit eines vorzeitigen Altersrücktrittes gar nicht offensteht.

3.4. Die Beschwerde ist demnach begründet und gutzuheissen. Für dieses Ergebnis lässt sich allerdings aus dem Hinweis der Beschwerdeführerin auf Art. 28 Abs. 4 UVV nichts ableiten. Die darin geregelte Invaliditätsbemessung bei Versicherten in vorgerücktem Alter ist nicht anwendbar, weil der Beschwerdegegner mit 57 Jahren noch gar nicht zu dieser Versichertenkategorie zählt (vgl. RKUV 1996 Nr. U 244 S. 144 E. 4). Ebenso wenig zeitigt der Umstand Auswirkungen auf die Invaliditätsbemessung beim Beschwerdegegner, dass laut dem auf den 1. Januar 2017 in Kraft getretenen Art. 20 Abs. 2ter UVG Rentenansprüche gegenüber der Unfallversicherung nicht mehr bis ans Lebensende unverändert bestehen bleiben, sondern ab Erreichen des ordentlichen Rentenalters unter bestimmten Voraussetzungen gekürzt werden. Diese Regelung wird beim Beschwerdegegner gegebenenfalls unabhängig von der der Rentengewährung zugrunde liegenden Invaliditätsbemessung Wirkung entfalten.

4.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten (Art. 65 Abs. 1 und 4 lit. a BGG) vom Beschwerdegegner als unterliegender Partei zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 15. November 2016 wird aufgehoben und der Einspracheentscheid der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (Suva) vom 20. August 2015 bestätigt.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdegegner auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 21. Juni 2017

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Krähenbühl

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 82 Principio - Il Tribunale federale giudica i ricorsi:
^a	contro le decisioni pronunciate in cause di diritto pubblico;
^b	contro gli atti normativi cantonali;
^c	concernenti il diritto di voto dei cittadini nonché le elezioni e votazioni popolari.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 832.202 Ordinanza del 20 dicembre 1982 sull'assicurazione contro gli infortuni (OAINF) OAINF Art. 28 Determinazione del grado d'invalidità in casi speciali - 1 Se l'assicurato non ha potuto intraprendere una formazione professionale, provando che questa era stata progettata e conforme alle proprie attitudini, oppure concludere una formazione già iniziata, causa un'invalidità conseguente a infortunio assicurato, determinante per valutare il grado d'invalidità è63 il reddito che avrebbe potuto conseguire in quella professione se non fosse stato invalido.
¹	Se l'assicurato non ha potuto intraprendere una formazione professionale, provando che questa era stata progettata e conforme alle proprie attitudini, oppure concludere una formazione già iniziata, causa un'invalidità conseguente a infortunio assicurato, determinante per valutare il grado d'invalidità è63 il reddito che avrebbe potuto conseguire in quella professione se non fosse stato invalido.
²	Per gli assicurati esercitanti contemporaneamente diverse attività salariate, il grado d'invalidità è determinato in funzione del pregiudizio patito in tutte queste attività. Se l'assicurato, oltre a un'attività salariata, esercita un'attività non assicurata secondo la legge o non retribuita, non è preso in considerazione il pregiudizio64 patito in queste attività.
³	Se la capacità lavorativa dell'assicurato era già ridotta in modo durevole prima dell'infortunio a causa di un danno alla salute non assicurato, per calcolare il grado d'invalidità si deve paragonare il salario che l'assicurato potrebbe realizzare tenuto conto dell'incapacità lavorativa ridotta preesistente con il reddito che potrebbe conseguire malgrado le conseguenze dell'infortunio e la menomazione preesistente.65
⁴	Se a causa della sua età l'assicurato non riprende più un'attività lucrativa dopo l'infortunio o se la diminuzione della capacità di guadagno è essenzialmente dovuta alla sua età avanzata, sono determinanti per valutare il grado d'invalidità i redditi che potrebbe conseguire un assicurato di mezza età vittima di un danno alla salute della stessa gravità.

SR 832.20 Legge federale del 20 marzo 1981 sull'assicurazione contro gli infortuni (LAINF) LAINF Art. 20 Ammontare - 1 In caso d'invalidità totale, l'ammontare della rendita è pari all'80 per cento del guadagno assicurato; esso è ridotto in proporzione in caso di invalidità parziale.
¹	In caso d'invalidità totale, l'ammontare della rendita è pari all'80 per cento del guadagno assicurato; esso è ridotto in proporzione in caso di invalidità parziale.
²	All'assicurato che ha diritto a una rendita AI o a una rendita dell'assicurazione per la vecchiaia e i superstiti (AVS) è assegnata una rendita complementare; questa corrisponde, in deroga all'articolo 69 LPGA54, alla differenza tra il 90 per cento del guadagno assicurato e la rendita AI o AVS, ma al massimo all'importo previsto per l'invalidità totale o parziale.55 La rendita complementare è fissata quando concorre per la prima volta con la rendita AI o con la rendita AVS. Viene adeguata se la rendita AVS è modificata in seguito a una riscossione anticipata o differita oppure se sono modificate le parti di rendita AI o AVS destinate ai familiari.56
^2bis	Il capoverso 2 si applica anche se l'assicurato ha diritto a una rendita equivalente di un'assicurazione sociale estera.57
^2ter	In deroga all'articolo 69 LPGA, al raggiungimento dell'età di riferimento58 che dà diritto alla rendita, la rendita d'invalidità secondo il capoverso 1 e la rendita complementare secondo il capoverso 2, incluse le indennità di rincaro, sono ridotte come segue per ogni anno intero compreso fra il giorno in cui l'assicurato ha compiuto 45 anni e il giorno dell'infortunio:
^a	per un grado d'invalidità almeno del 40 per cento, di 2 punti percentuali, ma al massimo del 40 per cento;
^b	per un grado d'invalidità inferiore al 40 per cento, di 1 punto percentuale, ma al massimo del 20 per cento.59
^2quater	Per le conseguenze di ricadute e postumi tardivi le riduzioni sono disciplinate ai sensi del capoverso 2ter anche se l'infortunio si è verificato prima del compimento dei 45 anni, a condizione che l'incapacità lavorativa provocata dalla ricaduta o dai postumi tardivi sia sopraggiunta dopo il compimento dei 60 anni.60
³	Il Consiglio federale emana disposizioni particolareggiate, segnatamente circa il calcolo delle rendite complementari in casi speciali.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 65 Spese giudiziarie - 1 Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
¹	Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
²	La tassa di giustizia è stabilita in funzione del valore litigioso, dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti.
³	Di regola, il suo importo è di:
^a	200 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario;
^b	200 a 100 000 franchi nelle altre controversie.
⁴	È di 200 a 1000 franchi, a prescindere dal valore litigioso, nelle controversie:
^a	concernenti prestazioni di assicurazioni sociali;
^b	concernenti discriminazioni fondate sul sesso;
^c	risultanti da un rapporto di lavoro, sempreché il valore litigioso non superi 30 000 franchi;
^d	secondo gli articoli 7 e 8 della legge del 13 dicembre 200223 sui disabili.
⁵	Se motivi particolari lo giustificano, il Tribunale federale può aumentare tali importi, ma al massimo fino al doppio nei casi di cui al capoverso 3 e fino a 10 000 franchi nei casi di cui al capoverso 4.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.