5A_68/2017 - 2017-06-21 - Diritto di famiglia

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

5A 68/2017

Urteil vom 21. Juni 2017

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter von Werdt, Präsident,
Bundesrichter Herrmann,
nebenamtlicher Bundesrichter Geiser,
Gerichtsschreiber Möckli.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) Bezirke Winterthur und Andelfingen.

Gegenstand
Erwachsenenschutzmassnahme (Beistandschaft),

Beschwerde nach Art. 72 ff . BGG gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Zürich vom 12. Januar 2017.

Sachverhalt:

A.
Der 1953 geborene A.________ führte ein bürgerliches Leben als Ehemann, Vater zweier nunmehr erwachsener Kinder, Kadermitarbeiter einer Gemeinde und als Fourir in der Armee. 1997 beging er zum Nachteil seiner Arbeitgeberin Unterschlagungen, derentwegen das Arbeitsverhältnis aufgelöst wurde. Die Ehe wurde 1999 geschieden. 2000 konnte A.________ eine neue Stelle als Pfarreisekretär antreten.
Bereits 1998 war A.________ zweimal wegen einer manischen Erkrankung stationär in psychiatrischen Kliniken behandelt worden. 2002 erfolgte im Zusammenhang mit einem Strafverfahren wegen Veruntreuung zum Nachteil der Pfarrei, bei der er arbeitete, eines Versicherungsbetruges und mehrerer Verkehrsdelikte eine Begutachtung der Integrierten Psychiatrie U.________. Das Gutachten diagnostizierte bei A.________ eine bipolare affektive Störung. Auf Grund der medizinischen Prognose zum Krankheitsverlauf wurde im Strafverfahren eine stationäre Massnahme nach aArt. 34 StGB angeordnet. Nach Beendigung der stationären Behandlung wurde A.________ ambulant von einem Psychiater weiter betreut, wohnte eigenständig und arbeitete an einem geschützten Arbeitsplatz. Im August 2005 wurde er unter Aufhebung von Probezeit und Schutzaufsicht aus der Massnahme entlassen.
In den Jahren 2008 und 2009 versuchte A.________, in Bulgarien eine neue Existenz aufzubauen. Das gelang nicht und er kehrte in die Schweiz zurück, wo er unter schwierigen Umständen lebte. Er wurde wieder mit Diebstählen straffällig, wofür er mit 352 Stunden gemeinnütziger Arbeit bestraft wurde.

B.
Am 22. April 2010 wandte sich der Bewährungsdienst der Justizdirektion an die damalige Vormundschaftsbehörde. A.________ komme mit seinen Problemen um das Wohnen, die Invalidenversicherung und die Pensionskasse nicht zu Rande, er müsse dringend medizinisch behandelt werden und habe weder Hausarzt noch Krankenversicherung. Kurz darauf trat er wieder eine stationäre Behandlung an. Die ihn dort behandelnden Ärzte erläuterten der Vormundschaftsbehörde die Erkrankung. Es werde auf Dauer mit schwierigen Phasen gerechnet werden müssen, weshalb ein betreutes Wohnen und eine ambulante psychiatrische Betreuung notwendig bliebe. Zur Bewältigung der administrativen und finanziellen Angelegenheiten empfahl die Ärztin eine vormundschaftliche Massnahme, womit A.________ einverstanden war. Entsprechend errichtete die Vormundschaftsbehörde am 14. Juli 2010 eine kombinierte Beistandschaft für A.________ und ernannte B.________ als Beistand.
Nach Inkrafttreten des neuen Erwachsenenschutzrechts überführte die KESB mit Beschluss vom 25. Juni 2014 die altrechtliche Massnahme in eine Vertretungsbeistandschaft mit Einkommens- und Vermögensverwaltung und genehmigte den Bericht des Beistandes.
Am 23. Mai 2016 berichtete der Beistand der KESB, A.________ sei aus der Wohngemeinschaft ausgezogen, habe sich in Winterthur abgemeldet und in Tschechien eine Wohnung gemietet. Er habe die Medikamente abgesetzt, sei sich aber seiner Krankheit bewusst. Er wünsche nun die Aufhebung der Erwachsenenschutzmassnahme. Zuerst unterstützte der Beistand diesen Antrag; es kamen ihm dann aber Bedenken, weil A.________ sich unstet in Osteuropa aufhalte und nach Berichten seiner geschiedenen Frau und seiner Töchter der Zustand "kippen" könne. Sie berichteten dem Beistand, A.________ halte sich wieder in der Schweiz auf, allerdings ohne feste Bleibe und Geld. Er beanspruche die Töchter mehr, als diese tragen könnten. Am 5. August 2016 erklärte A.________ schriftlich gegenüber dem Beistand, er ziehe den Antrag auf Aufhebung der Beistandschaft zurück.
Am 18. August 2016 bestätigte die KESB die für A.________ geführte Beistandschaft. Der Bezirksrat wies eine von A.________ dagegen geführte Beschwerde am 21. Oktober 2016 ab. Mit Urteil vom 12. Januar 2017 wies das Obergericht des Kantons Zürich eine von A.________ dagegen erhobene Beschwerde ab.

C.
Gegen das Urteil des Obergerichts gelangt A.________ mit Beschwerde vom 26. Januar 2017 ans Bundesgericht und verlangt die Aufhebung des angefochtenen Urteils und der Beistandschaft, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen.
Das Bundesgericht hat die Akten beigezogen, in der Sache aber keine Vernehmlassungen eingeholt.

Erwägungen:

1.

1.1. Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Endentscheid (Art. 75 Abs. 1 und 90 BGG) über eine Erwachsenenschutzmassnahme. Dabei handelt es sich um eine öffentlich-rechtliche Angelegenheit in unmittelbarem Zusammenhang mit Zivilrecht (Art. 72 Abs. 2 Bst. b Ziff. 6 BGG) ohne Vermögenswert. Der Beschwerdeführer ist als direkt Betroffener zur Beschwerde berechtigt (Art. 76 Abs. 1 BGG). Auf die fristgerecht (Art. 100 Abs. 1 i.V.m. Art. 46 Abs. 1 Bst. a BGG) erhobene Beschwerde ist grundsätzlich einzutreten.

1.2. Mit der Beschwerde in Zivilsachen können Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 f . BGG gerügt werden. Unter Vorbehalt der Verletzung verfassungsmässiger Rechte wendet das Bundesgericht das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG) und prüft mit freier Kognition, ob der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Es befasst sich aber nur mit formell ausreichend begründeten Einwänden, welche in gedrängter Form durch Auseinandersetzung mit den Erwägungen des angefochtenen Entscheides darlegen, welche Vorschriften und weshalb sie von der Vorinstanz verletzt worden sein sollen (Art. 42 Abs. 2 BGG; BGE 140 III 86 E. 2 S. 88 f.; 140 III 115 E. 2 S. 116).
Das Bundesgericht ist grundsätzlich an den festgestellten Sachverhalt gebunden (Art. 105 Abs. 1 BGG). Entsprechende Feststellungen können nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig, d.h. willkürlich sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 140 III 115 E. 2 S. 117; 141 IV 249 E. 1.3.1 S. 253; 141 IV 369 E. 6.3 S. 375). Es gilt insoweit ein strenges Rügeprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 140 III 264 E. 2.3 S. 266; 141 IV 369 E. 6.3 S. 375), d.h. das Bundesgericht prüft nur klar und detailliert erhobene und, soweit möglich, belegte Rügen, während es auf ungenügend substanziierte Rügen und rein appellatorische Kritik am Sachverhalt nicht eintritt (BGE 140III 264 E. 2.3 S. 266; 141 IV 249 E. 1.3.1 S. 253).

2.
Streitfrage bildet zunächst die internationale Zuständigkeit der KESB.

2.1. Der Beschwerdeführer macht wie schon vor den kantonalen Instanzen geltend, die schweizerischen Erwachsenenschutzbehörden seien nicht mehr zuständig, weil er sich in Winterthur abgemeldet und in Olmütz (Tschechien) eine Wohnung gemietet habe. Sein Wohnsitz sei folglich nicht mehr in der Schweiz, sondern in Tschechien.

2.2. Die Schweiz und Tschechien sind Vertragsstaaten des Haager Übereinkommens vom 13. Januar 2000 über den internationalen Schutz von Erwachsenen (Haager Erwachsenenschutzübereinkommen, HEsÜ, SR 0.211.232.1), nach welchem sich u.a. auch die internationale Behördenzuständigkeit richtet (für die schweizerische Zuständigkeit in Bezug auf Nicht-Vertragsstaaten vgl. das zur Publikation bestimmte Urteil 5A 151/2017 vom 23. März 2017).
Gemäss Art. 5 Abs. 1 HEsÜ sind die Behörden am Ort des gewöhnlichen Aufenthalts der betroffenen Person zuständig, um Erwachsenenschutzmassnahmen anzuordnen, durchzuführen oder aufzuheben. Soweit der betroffene Erwachsene in einen Vertragsstaat des Übereinkommens ausgewandert ist und er dort gewöhnlichen Aufenthalt begründet hat, werden im Grundsatz die Behörde jenes Staates zuständig, unter gleichzeitigem Wegfall der im Ausgangsstaat vorher gegebenen Behördenzuständigkeit (Art. 5 Abs. 2 HEsÜ; Urteil 5A 151/2017 vom 23. März 2017 E. 2.2 mit Hinweis auf Lagarde, Erläuternder Bericht zum HEsÜ, Rz. 50 f., abrufbar auf der Website der Haager Konferenz www.hcch.net).
Bei Art. 5 HEsÜ handelt es sich um die Parallelnorm zu Art. 5 HKsÜ (Haager Kindesschutzübereinkommen, SR 0.211.231.011), welcher für den Bereich des Kindesschutzes eine analoge Regelung enthält (zur weitgehend parallelen Ausgestaltung von HKsÜ und HEsÜ in Bezug auf die Zuständigkeiten vgl. das Urteil 5A 151/2017 vom 23. März 2017 E. 2.2 m.w.H.). Ziel beider Übereinkommen ist, bei transnationalem Aufenthaltswechsel durch lückenlose Regelung umfassenden Schutz zu gewähren, wozu ein geschlossenes System für die direkte und indirekte Zuständigkeit aufgestellt und im Übrigen auch das anwendbare Recht festgelegt wird.
Für das Erwachsenenschutzübereinkommen ist zu beachten, dass im Unterschied zum Kindesschutzübereinkommen die Anknüpfung an den gewöhnlichen Aufenthalt nur als Grundsatz vorgesehen ist und Ausnahmen insbesondere zugunsten des Vertragsstaates, dem der Erwachsene angehört (Art. 7 HEsÜ), und zugunsten des Ergreifens von Schutzmassnahmen hinsichtlich belegenen Vermögens (Art. 9HEsÜ) bestehen. Anders als Art. 9 HEsÜ statuiert Art. 7 HEsÜ eine umfassende, nicht auf das Vermögen beschränkte Zuständigkeit. Sie ist konkurrierend, aber subsidiär zu derjenigen gemäss Art. 5 HEsÜ (Lagarde, a.a.O., Rz. 56); die Behörden des Heimatstaates müssen der Auffassung sein, das Wohl des Erwachsenen besser beurteilen zu können, und ausserdem müssen sie die nach Art. 5 HEsÜ zuständigen Behörden verständigt und diese dürfen nicht ihre eigene Zuständigkeit in Anspruch genommen haben (vgl. Art. 7 Abs. 1 und 2 HEsÜ).

2.3. Nach dem Gesagten ist vorab und insbesondere die internationale Zuständigkeit gemäss Art. 5 HEsÜ zu prüfen, da weder die KESB noch die kantonalen Rechtsmittelbehörden mit den allfällig zuständigen tschechischen Behörden Kontakt aufgenommen, aber diese bislang auch keinerlei Kompetenz für sich in Anspruch genommen haben (dazu Art. 7 HEsÜ), und Schutzmassnahmen nach Art. 9 HEsÜ zwar insofern im Raum stehen könnten, als der Beistand die schweizerischen Renten des aufgrund der Vorgeschichte in Geldfragen hilfsbedürftigen Beschwerdeführers verwaltet, jedoch sein Mandat nicht auf diese Frage beschränkt ist.
Die Zuständigkeit gemäss Art. 5 Abs. 1 HEsÜ knüpft wie gesagt an den gewöhnlichen Aufenthalt. Im Unterschied zu Art. 20 Abs. 1 lit. b IPRG wird dieser in den Haager Übereinkommen nicht definiert (LAGARDE, a.a.O., Rz. 49). Es besteht jedoch Einigkeit, dass der Begriff bei der Anwendung der Übereinkommen vertragsautonom auszulegen und darunter der Ort zu verstehen ist, an dem der tatsächliche Mittelpunkt der Lebensführung bzw. der Schwerpunkt der Bindungen einer Person liegt (LEVANTE, Wohnsitz und gewöhnlicher Aufenthalt im internationalen Privat- und Zivilprozessrecht der Schweiz, Diss. St. Gallen 1998, S. 79 ff.; SCHWANDER, Basler Kommentar, N. 137 zu Art. 85 IPRG; PRAGER, Handkommentar zum Schweizerischen Privatrecht, N. 127 zu Art. 85 IPRG). Als qualitatives Element wird eine gewisse Integration am neuen Ort gefordert, wobei als Anhaltspunkte z.B. der Aufbau eines Freundeskreises, Interesse am politischen und gesellschaftlichen Leben, Wohnverhältnisse, familiäre und berufliche Bindungen sowie Sprachkenntnisse gelten können (SCHWANDER, Kindes- und Erwachsenenschutz im internationalen Verhältnis, AJP 2014, S. 1362; LEVANTE, a.a.O., S. 83 ff.; SCHWANDER, a.a.O., N. 139 zu Art. 85 IPRG; PRAGER, a.a.O., N. 127a zu Art. 85 IPRG).
Sodann wird für die Begründung neuen gewöhnlichen Aufenthaltes gewissermassen quantitativ eine gewisse Aufenthaltsdauer vorausgesetzt, soweit nicht die voraussichtliche Dauer des Aufenthaltes und die zu erwartende soziale Integration für eine sofortige Begründung sprechen (vgl. LEVANTE, a.a.O., S. 84 f.; PRAGER, a.a.O., N. 128 ff. zu Art. 85 IPRG).

2.4. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers kommt es nach dem Gesagten nicht in erster Linie auf die Abmeldung in Winterthur an, zumal dieses Element primär im Zusammenhang mit Art. 20 Abs. 1 lit. a IPRG, nicht aber für den gewöhnlichen Aufenthalt im Sinn der Haager Übereinkommen ein Indiz ist (LEVANTE, a.a.O., S. 87 m.w.H.). Anderes gilt für den Umstand, dass der Beschwerdeführer in Olmütz eine Wohnung gemietet hat und zur Zeit in der Schweiz über keine ständige Bleibe verfügt. Die weiteren Faktoren lassen freilich darauf schliessen, dass dennoch in Tschechien bislang kein gewöhnlicher Aufenthalt begründet worden ist: Aus den Akten ergibt sich, dass der Beschwerdeführer vor einigen Jahren versuchte, in Bulgarien eine Existenz aufzubauen, was scheiterte; er kehrte in die Schweiz zurück, wo er in schwierigen Umständen lebte. Am 11. April 2016 meldete er sich in Winterthur ab, zog nach Odessa in der Ukraine und hielt sich an verschiedenen Orten in Tschechien auf, wobei er dort vorübergehend auch eine Wohnung mietete. Anschliessend kehrte er nach Winterthur zurück, wo er wieder wohnte und sich anmeldete. Am 17. September 2016 meldete er sich erneut ab und mietete eine Wohnung in Olmütz. Nach Aussage des Beistandes gegenüber
dem instruierenden Mitglied des Obergerichtes hält sich der Beschwerdeführer rund zur Hälfte in Tschechien und in der Schweiz auf. Hier verfügt er zwar über keine Wohnung mehr, er kehrt aber regelmässig zurück und beansprucht dann intensiv seine Töchter. Sodann lässt er sich in der Schweiz medizinisch behandeln, namentlich psychotherapeutisch. Über irgendwelche Integrationsschritte in Olmütz, sei dies in sozialer oder beruflicher Hinsicht, ist nichts bekannt und der Beschwerdeführer bringt diesbezüglich auch nichts vor. Hingegen steht fest, dass sich sein familiäres Umfeld in der Schweiz befindet und der Beschwerdeführer dieses regelmässig für Hilfeleistungen aufsucht. Schliesslich erklärte der Beschwerdeführer am 5. August 2016, er ziehe seinen Antrag um Aufhebung der Beistandschaft zurück, ergriff dann aber gegen den die Beistandschaft bestätigenden Entscheid vom 18. August 2016 sofort ein Rechtsmittel. Ebenso fällt auf, dass er im obergerichtlichen Verfahren eine Adresse im Tessin angab, wobei ihm die Gerichtsakte dort nicht zugestellt werden und er deshalb auch nicht gerichtlich einvernommen werden konnte.
Die Gesamtheit der erwähnten Lebensumstände und Verhaltensweisen des Beschwerdeführers lassen darauf schliessen, dass sich sein gewöhnlicher Aufenthalt nach wie vor in der Schweiz befindet, und zwar im Zuständigkeitskreis der KESB Winterthur. Davon geht der angefochtene Entscheid jedenfalls sinngemäss aus und der Beschwerdeführer müsste gemäss dem in E. 1 Dargelegten mit geeigneten Willkürrügen die tatsächlichen Grundlagen anfechten sowie in rechtlicher Hinsicht darlegen, inwiefern ausgehend von den (gegebenenfalls aufgrund von Willkürrügen korrigierten) Sachverhaltsfeststellungen gewöhnlichen Aufenthalt in Tschechien vorliegt und insofern das Obergericht gegen Art. 5 HEsÜ verstossen hat. Hierfür ist der blosse Verweis auf die Abmeldung in Winterthur und die Miete einer Wohnung in Olmütz nach dem Gesagten ungenügend.

3.
In der Sache selbst geht es um die Erforderlichkeit der Beistandschaft.

3.1. Der Beschwerdeführer macht geltend, die Beistandschaft sei nicht notwendig und für sein weiteres Leben vielmehr hinderlich, weil er als ehemaliger Gemeindeschreiber, Steuerverwalter und Fourier im Militär sehr wohl in der Lage sei, selbständig zu agieren. Er sei in guter Stimmung, auch wenn er aus medizinischer Sicht zurzeit eine manische Phase durchlaufe.

3.2. Das Obergericht hat richtig erwogen, dass eine Beistandschaft zu errichten ist, wenn eine Person wegen einer geistigen Behinderung, einer psychischen Störung oder eines ähnlichen in der Person liegenden Schwächezustandes ihre Angelegenheiten nur teilweise oder gar nicht selber besorgen kann (Art. 390 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB) und dieses Defizit nicht durch eigene Massnahmen oder Hilfestellungen der Familie oder anderer Nahestehender oder durch private Organisationen ausgeglichen werden kann (Art. 389 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB). Es gilt folglich das Subsidiaritäts- und Verhältnismässigkeitsprinzip; die Behörde soll nur eingreifen, wenn den Folgen des Schwächezustandes nicht durch ausserbehördliche Dienstleistungen und Massnahmen begegnet werden kann (BGE 142 III 49 E. 4.3.1 S. 41). Dabei ist allerdings auch die Belastung mit zu berücksichtigen, welche der Schwächezustand für die Angehörigen und Dritte bedeutet (Art. 390 Abs. 2 ZGB; vgl. HÄFELI, Grundriss zum Kindes- und Erwachsenenschutz, Bern 2016, Rz. 16.12 f.).

3.3. In tatsächlicher Hinsicht hat das Obergericht festgehalten, dass der Beschwerdeführer bereits einmal erfolglos versuchte, in Osteuropa Fuss zu fassen, und offensichtlich nicht in der Lage war, mit seinen Mitteln auszukommen; vielmehr war er auf Hilfe für die Regelung seiner administrativen Belange angewiesen. Diese Hilfe kann nicht oder jedenfalls nicht umfassend von seiner Familie, namentlich seinen Töchtern erbracht werden. Ihn selber konnte das Gericht nicht dazu befragen, weil die Vorladung zum Gerichtstermin nicht zustellbar war, was als weiteres Indiz dafür gewertet werden kann, dass der Beschwerdeführer kaum in der Lage ist, sich um seine administrativen Belange zielführend selber zu kümmern. Als Indiz in die gleiche Richtung wertete das Obergericht den Umstand, dass der Beschwerdeführer einmal die Beistandschaft aufgehoben haben will und dann wieder deren Weiterführung zustimmt. Der Beschwerdeführer reiste auch in jüngerer Vergangenheit unstet in Osteuropa herum und in manischen Phasen hat er phantastische Geschäftspläne. Insgesamt bestehen keine Anzeichen, dass sich die Lage des Beschwerdeführers so stabilisiert hätte, dass er seine Angelegenheiten nunmehr ohne behördliche Hilfe auf Dauer selber führen könnte.

3.4. Der Beschwerdeführer setzt sich weder mit den tatsächlichen Feststellungen noch mit den rechtlichen Ausführungen im angefochtenen Entscheid auseinander, sondern er beruft sich auf seine frühere berufliche und militärische Karriere. Daraus lässt sich aber aufgrund des dargestellten weiteren Lebensverlaufes für den heute bestehenden Schwächezustand nichts ableiten. Zu diesem äussert sich der Beschwerdeführer nicht, und es ist im Übrigen erstellt, dass er regelmässig seine Töchter in Anspruch nimmt, allerdings mehr, als diese tragen können. Die Beistandschaft erscheint deshalb weiterhin als in der Stufenfolge der erwachsenenschutzrechtlichen Massnahmen erforderlich und verhältnismässig.

4.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Entsprechend hat der Beschwerdeführer grundsätzlich die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der Beschwerdeführer hat ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gestellt, weil er aus den ihm vom Beistand zur freien Verfügung überlassenen Mitteln den Vorschuss nicht leisten könne. Auf Grund dieses Gesuches war ihm die Leistung eines Kostenvorschusses erlassen worden.
Wer ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege stellt, hat das Fehlen seiner wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit nachzuweisen (Art. 64 Abs. 1BGG). Steht die betroffene Person unter Verwaltungsbeistandschaft, genügt es nicht, dass die Unmöglichkeit, aus dem freien Einkommen die Prozesskosten zu tragen, nachgewiesen ist. Vielmehr muss dafür dargelegt werden, dass auch das durch den Beistand verwaltete Einkommen dafür nicht ausreicht. Dies hat der Beschwerdeführer unterlassen. Ohnehin aber muss die Beschwerde, wie die vorstehenden Erwägungen zeigen, auch als von vornherein aussichtslos betrachtet werden, so dass es jedenfalls an den materiellen Voraussetzungen der unentgeltlichen Rechtspflege fehlt (Art. 64 Abs. 1 BGG) und dasentsprechende Gesuch abzuweisen ist. Es bleibt somit bei der Kostentragungspflicht durch den Beschwerdeführer, wobei die Gerichtskosten den Umständen entsprechend möglichst tief anzusetzen sind.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Eine Parteientschädigung wird nicht zugesprochen.

5.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) Bezirke Winterthur und Andelfingen und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 21. Juni 2017

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: von Werdt

Der Gerichtsschreiber: Möckli

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 72 Principio - 1 Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia civile.
¹	Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia civile.
²	Al ricorso in materia civile soggiacciono anche:
^a	le decisioni in materia di esecuzione e fallimento;
^b	le decisioni in rapporto diretto con il diritto civile pronunciate in applicazione di norme di diritto pubblico, segnatamente le decisioni:
^b1	sul riconoscimento e l'esecuzione di decisioni e sull'assistenza giudiziaria in materia civile,
^b2	sulla tenuta del registro fondiario, dei registri dello stato civile, del registro di commercio e dei registri in materia di marchi, disegni e modelli, brevetti d'invenzione, varietà vegetali e topografie,
^b3	sull'autorizzazione al cambiamento del nome,
^b4	in materia di vigilanza sulle fondazioni, eccettuati gli istituti di previdenza e di libero passaggio,
^b5	in materia di vigilanza sugli esecutori testamentari e altri rappresentanti previsti dal diritto successorio,
^b6	in materia di protezione dei minori e degli adulti,
^b7	...

SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 34 - 1 Salvo diversa disposizione della legge, la pena pecuniaria ammonta almeno a 3 aliquote giornaliere e al massimo a 180 aliquote giornaliere.22 Il giudice ne stabilisce il numero commisurandolo alla colpevolezza dell'autore.
¹	Salvo diversa disposizione della legge, la pena pecuniaria ammonta almeno a 3 aliquote giornaliere e al massimo a 180 aliquote giornaliere.22 Il giudice ne stabilisce il numero commisurandolo alla colpevolezza dell'autore.
²	Di regola un'aliquota giornaliera ammonta almeno a 30 franchi e al massimo a 3000 franchi.23 Eccezionalmente, se la situazione personale ed economica dell'autore lo richiede, il giudice può ridurla fino a 10 franchi. Può superare l'importo massimo dell'aliquota giornaliera se la legge lo prevede.24 Il giudice fissa l'importo dell'aliquota secondo la situazione personale ed economica dell'autore al momento della pronuncia della sentenza, tenendo segnatamente conto del suo reddito e della sua sostanza, del suo tenore di vita, dei suoi obblighi familiari e assistenziali e del minimo vitale.25
³	Le autorità federali, cantonali e comunali forniscono le informazioni necessarie per la determinazione dell'aliquota giornaliera.
⁴	Il numero e l'importo delle aliquote giornaliere sono fissati nella sentenza.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 75 Autorità inferiori - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pronunciate dalle autorità cantonali di ultima istanza, dal Tribunale amministrativo federale e dal Tribunale federale dei brevetti.36
¹	Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pronunciate dalle autorità cantonali di ultima istanza, dal Tribunale amministrativo federale e dal Tribunale federale dei brevetti.36
²	I Cantoni istituiscono tribunali superiori quali autorità cantonali di ultima istanza. Tali tribunali giudicano su ricorso, salvo nei casi in cui:
^a	una legge federale prevede un'istanza cantonale unica;
^b	un tribunale specializzato nelle controversie di diritto commerciale giudica in istanza cantonale unica;
^c	è proposta loro direttamente, con il consenso di tutte le parti, un'azione con un valore litigioso di almeno 100 000 franchi.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 72 Principio - 1 Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia civile.
¹	Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia civile.
²	Al ricorso in materia civile soggiacciono anche:
^a	le decisioni in materia di esecuzione e fallimento;
^b	le decisioni in rapporto diretto con il diritto civile pronunciate in applicazione di norme di diritto pubblico, segnatamente le decisioni:
^b1	sul riconoscimento e l'esecuzione di decisioni e sull'assistenza giudiziaria in materia civile,
^b2	sulla tenuta del registro fondiario, dei registri dello stato civile, del registro di commercio e dei registri in materia di marchi, disegni e modelli, brevetti d'invenzione, varietà vegetali e topografie,
^b3	sull'autorizzazione al cambiamento del nome,
^b4	in materia di vigilanza sulle fondazioni, eccettuati gli istituti di previdenza e di libero passaggio,
^b5	in materia di vigilanza sugli esecutori testamentari e altri rappresentanti previsti dal diritto successorio,
^b6	in materia di protezione dei minori e degli adulti,
^b7	...

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 76 Diritto di ricorso - 1 Ha diritto di interporre ricorso in materia civile chi:
¹	Ha diritto di interporre ricorso in materia civile chi:
^a	ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; e
^b	è particolarmente toccato dalla decisione impugnata e ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modifica della stessa.
²	Il diritto di ricorrere contro le decisioni di cui all'articolo 72 capoverso 2 spetta inoltre alla Cancelleria federale, ai dipartimenti federali o, in quanto lo preveda il diritto federale, ai servizi loro subordinati, se la decisione impugnata viola la legislazione federale nella sfera dei loro compiti.40

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 100 Ricorso contro decisioni - 1 Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione.
¹	Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione.
²	Il termine è di dieci giorni per i ricorsi contro le decisioni:
^a	delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento;
^b	nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e dell'assistenza amministrativa internazionale in materia fiscale;
^c	in materia di ritorno di un minore secondo la Convenzione europea del 20 maggio 198090 sul riconoscimento e l'esecuzione delle decisioni in materia di affidamento di minori e sul ristabilimento dell'affidamento oppure secondo la Convenzione del 25 ottobre 198091 sugli aspetti civili del rapimento internazionale di minori;
^d	del Tribunale federale dei brevetti in materia di rilascio di una licenza secondo l'articolo 40d della legge del 25 giugno 195493 sui brevetti.
³	Il termine è di cinque giorni per i ricorsi contro le decisioni:
^a	delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento pronunciate nell'ambito dell'esecuzione cambiaria;
^b	dei Governi cantonali su ricorsi concernenti votazioni federali.
⁴	Il termine è di tre giorni per i ricorsi contro le decisioni dei Governi cantonali su ricorsi concernenti le elezioni al Consiglio nazionale.
⁵	Per i ricorsi concernenti conflitti di competenza tra due Cantoni, il termine decorre al più tardi dal giorno in cui in ciascun Cantone sono state pronunciate decisioni impugnabili mediante ricorso al Tribunale federale.
⁶	...94
⁷	Il ricorso per denegata o ritardata giustizia può essere interposto in ogni tempo.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 46 Sospensione - 1 I termini stabiliti in giorni dalla legge o dal giudice sono sospesi:
¹	I termini stabiliti in giorni dalla legge o dal giudice sono sospesi:
^a	dal settimo giorno precedente la Pasqua al settimo giorno successivo alla Pasqua incluso;
^b	dal 15 luglio al 15 agosto incluso;
^c	dal 18 dicembre al 2 gennaio incluso.
²	Il capoverso 1 non si applica nei procedimenti concernenti:
^a	l'effetto sospensivo e altre misure provvisionali;
^b	l'esecuzione cambiaria;
^c	i diritti politici (art. 82 lett. c);
^d	l'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e l'assistenza amministrativa internazionale in materia fiscale;
^e	gli appalti pubblici.18

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

IR 0.211.232.1 Convenzione del 13 gennaio 2000 sulla protezione internazionale degli adulti RS-0.211.232.1 Art. 5 - 1. Le autorità, sia giudiziarie che amministrative, dello Stato contraente di residenza abituale dell'adulto sono competenti ad adottare misure tendenti alla protezione della sua persona o dei suoi beni.
¹	Le autorità, sia giudiziarie che amministrative, dello Stato contraente di residenza abituale dell'adulto sono competenti ad adottare misure tendenti alla protezione della sua persona o dei suoi beni.
²	In caso di trasferimento della residenza abituale dell'adulto in un altro Stato contraente, sono competenti le autorità dello Stato di nuova abituale residenza.

IR 0.211.231.011 Convenzione del 19 ottobre 1996 concernente la competenza, la legge applicabile, il riconoscimento, l'esecuzione e la cooperazione in materia di responsabilità genitoriale e di misure di protezione dei minori (Convenzione dell'Aia sulla protezione dei minori) - Convenzione dell'Aia sulla protezione dei minori RS-0.211.231.011 Art. 5 - 1. Le autorità, sia giudiziarie che amministrative, dello Stato contraente di residenza abituale del minore sono competenti ad adottare misure tendenti alla protezione della sua persona o dei suoi beni.
¹	Le autorità, sia giudiziarie che amministrative, dello Stato contraente di residenza abituale del minore sono competenti ad adottare misure tendenti alla protezione della sua persona o dei suoi beni.
²	Fatto salvo l'articolo 7, in caso di trasferimento della residenza abituale del minore in un altro Stato contraente, sono competenti le autorità dello Stato di nuova abituale residenza.

IR 0.211.232.1 Convenzione del 13 gennaio 2000 sulla protezione internazionale degli adulti RS-0.211.232.1 Art. 7 - 1. Eccezion fatta per gli adulti rifugiati o che, a seguito di gravi disordini nello Stato di cui sono cittadini, siano trasferiti a livello internazionale, le autorità di uno Stato contraente di cui l'adulto possegga la nazionalità sono competenti ad adottare misure tendenti alla protezione della sua persona o dei suoi beni qualora ritengano di essere meglio in grado di valutare l'interesse dell'adulto e abbiano avvisato le autorità competenti ai sensi dell'articolo 5 o 6 paragrafo 2.
¹	Eccezion fatta per gli adulti rifugiati o che, a seguito di gravi disordini nello Stato di cui sono cittadini, siano trasferiti a livello internazionale, le autorità di uno Stato contraente di cui l'adulto possegga la nazionalità sono competenti ad adottare misure tendenti alla protezione della sua persona o dei suoi beni qualora ritengano di essere meglio in grado di valutare l'interesse dell'adulto e abbiano avvisato le autorità competenti ai sensi dell'articolo 5 o 6 paragrafo 2.
²	Questa competenza non può essere esercitata se le autorità competenti ai sensi degli articoli 5, 6 paragrafo 2 o 8 hanno informato le autorità dello Stato di cui l'adulto possiede la cittadinanza di aver adottato tutte le misure imposte dalla situazione o di aver deciso che non occorreva adottarne oppure del fatto che un procedimento è pendente dinanzi a esse.
³	Le misure adottate secondo il paragrafo 1 cesseranno di avere effetto non appena le autorità competenti ai sensi degli articoli 5, 6 paragrafo 2 o 8 avranno adottato misure imposte dalla situazione o avranno deciso che non occorre adottarne. Queste autorità informano le autorità che hanno adottato le misure in applicazione del paragrafo 1.

SR 291 Legge federale del 18 dicembre 1987 sul diritto internazionale privato (LDIP) LDIP Art. 20 - 1 Giusta la presente legge, la persona fisica ha:
¹	Giusta la presente legge, la persona fisica ha:
^a	il domicilio nello Stato dove dimora con l'intenzione di stabilirvisi durevolmente;
^b	la dimora abituale nello Stato dove vive per una certa durata, anche se tale durata è limitata a priori;
^c	la stabile organizzazione nello Stato dove si trova il centro della sua attività economica.
²	Nessuno può avere contemporaneamente il suo domicilio in più luoghi. In mancanza di domicilio, fa stato la dimora abituale. Le disposizioni del Codice civile svizzero19 concernenti il domicilio e la dimora non sono applicabili.

SR 291 Legge federale del 18 dicembre 1987 sul diritto internazionale privato (LDIP) LDIP Art. 20 - 1 Giusta la presente legge, la persona fisica ha:
¹	Giusta la presente legge, la persona fisica ha:
^a	il domicilio nello Stato dove dimora con l'intenzione di stabilirvisi durevolmente;
^b	la dimora abituale nello Stato dove vive per una certa durata, anche se tale durata è limitata a priori;
^c	la stabile organizzazione nello Stato dove si trova il centro della sua attività economica.
²	Nessuno può avere contemporaneamente il suo domicilio in più luoghi. In mancanza di domicilio, fa stato la dimora abituale. Le disposizioni del Codice civile svizzero19 concernenti il domicilio e la dimora non sono applicabili.

SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 390 - 1 L'autorità di protezione degli adulti istituisce una curatela se una persona maggiorenne:
¹	L'autorità di protezione degli adulti istituisce una curatela se una persona maggiorenne:
¹	non è in grado di provvedere ai propri interessi, o lo è solo in parte, a causa di una disabilità mentale, di una turba psichica o di un analogo stato di debolezza inerente alla sua persona;
²	a causa di un'incapacità di discernimento temporanea o di assenza, non è in grado di agire lei stessa e non ha designato un rappresentante per provvedere ad affari che occorre sbrigare.
²	L'onere che sopportano i congiunti e i terzi e la loro protezione devono essere considerati.
³	La curatela è istituita su domanda dell'interessato, di una persona a lui vicina o d'ufficio.

SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 389 - 1 L'autorità di protezione degli adulti ordina una misura se:
¹	L'autorità di protezione degli adulti ordina una misura se:
¹	il sostegno fornito dalla famiglia, da altre persone vicine alla persona bisognosa di aiuto o da servizi privati o pubblici è o appare a priori insufficiente;
²	la persona bisognosa di aiuto è incapace di discernimento, non aveva adottato misure precauzionali personali, o non ne aveva adottate di sufficienti, e le misure applicabili per legge sono insufficienti.
²	Ogni misura ufficiale deve essere necessaria e idonea.

SR 291 Legge federale del 18 dicembre 1987 sul diritto internazionale privato (LDIP) LDIP Art. 85 - 1 In materia di protezione dei minori, la competenza dei tribunali o delle autorità svizzeri, il diritto applicabile, il riconoscimento e l'esecuzione di decisioni o provvedimenti stranieri sono regolati dalla Convenzione dell'Aia del 19 ottobre 199650 sulla competenza, la legge applicabile, il riconoscimento, l'esecuzione e la cooperazione in materia di responsabilità genitoriale e di misure di protezione dei minori.
¹	In materia di protezione dei minori, la competenza dei tribunali o delle autorità svizzeri, il diritto applicabile, il riconoscimento e l'esecuzione di decisioni o provvedimenti stranieri sono regolati dalla Convenzione dell'Aia del 19 ottobre 199650 sulla competenza, la legge applicabile, il riconoscimento, l'esecuzione e la cooperazione in materia di responsabilità genitoriale e di misure di protezione dei minori.
²	In materia di protezione degli adulti, la competenza dei tribunali o delle autorità svizzeri, il diritto applicabile, il riconoscimento e l'esecuzione di decisioni o provvedimenti stranieri sono regolati dalla Convenzione dell'Aia del 13 gennaio 200051 sulla protezione internazionale degli adulti.
³	I tribunali o le autorità svizzeri sono inoltre competenti se lo esige la protezione di una persona o dei suoi beni.
⁴	I provvedimenti adottati in uno Stato che non è parte alle Convenzioni menzionate nei capoversi 1 e 2 sono riconosciuti se sono stati adottati o sono riconosciuti nello Stato di dimora abituale del minore o dell'adulto.52

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 64 Gratuito patrocinio - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
¹	Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
²	Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili.
³	La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute.
⁴	Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale.