5A_684/2017 - 2018-03-21 - Diritto delle esecuzioni e del fallimento

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

5A 684/2017

Urteil vom 21. März 2018

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied,
Bundesrichter Marazzi, Bovey,
Gerichtsschreiber Levante.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Betreibungs- und Konkursamt der Region Surselva,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Steigerungsverfahren,

Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts von Graubünden, Schuldbetreibungs- und Konkurskammer als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs, vom 23. August 2017 (KSK 17 42).

Sachverhalt:

A.

A.a. Das Konkursamt Mendrisio ersuchte im Rahmen der Liquidation der ausgeschlagenen Erbschaft B.________ das Betreibungs- und Konkursamt der Region Surselva (nachfolgend: das Konkursamt) rechtshilfeweise um die Versteigerung des Grundstückes Nr. xxx in U.________. Im Lastenverzeichnis vom 22. August 2016 war im Nachgang zu verschiedenen Steuerpfandrechten im ersten Rang ein Schuldbrief zu Gunsten von A.________ (vormals C.________) über Fr. 150'000.-- aufgeführt.

A.b. An der Versteigerung vom 24. Februar 2017 erwarb D.________ das Grundstück für Fr. 50'000.--. Er leistete vor Ort eine Anzahlung von Fr. 5'000.--. In der Folge ersuchte D.________ das Konkursamt um Tilgung des Restbetrages durch Verrechnung mit der gegenüber A.________ zur Finanzierung der Versteigerung eingegangenen Verpflichtung; A.________ sei Grundpfandgläubiger und Eigentümer des Schuldbriefes gemäss Lastenverzeichnis. Das Betreibungsamt lehnte dies ab und bestand auf der Barzahlung, andernfalls der Grundbucheintrag nicht erfolgen könne. Die von D.________ dagegen erhobene Beschwerde wies das Kantonsgericht von Graubünden als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs mit Entscheid (KSK 17 21) vom 5. April 2017 ab, soweit es darauf eintrat. Dieser Entscheid blieb unangefochten.

B.
Am 3. August 2017 wandte sich A.________ mit einer als "Anklage" gegen das Konkursamt bezeichneten Eingabe an das Kantonsgericht. Dieses trat in seiner Eigenschaft als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs auf die Beschwerde am 23. August 2017 nicht ein.

C.
Mit Eingaben vom 8./10. September 2017, 10. Januar 2018 und 29. Januar 2018 ist A.________ an das Bundesgericht gelangt. Der Beschwerdeführer verlangt die Aufhebung des kantonsgerichtlichen Entscheides und die "Untersuchung und Beurteilung der vorliegenden Beschwerde".
Es sind die kantonalen Akten, jedoch keine Vernehmlassungen eingeholt worden.

Erwägungen:

1.

1.1. Gegen den Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde, welcher die Zwangsverwertung eines Grundstücks zum Gegenstand hat, ist die Beschwerde in Zivilsachen grundsätzlich gegeben (Art. 72 Abs. 2 lit. a BGG). Sie hat innert der gesetzlichen und nicht erstreckbaren Frist von zehn Tagen zu erfolgen (Art. 100 Abs. 2 lit. a BGG). Spätere Eingaben werden nicht berücksichtigt.

1.2. Mit der vorliegenden Beschwerde kann insbesondere die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). In der Beschwerde ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG). Die Missachtung verfassungsmässiger Rechte ist ebenfalls zu begründen, wobei hier das Rügeprinzip gilt (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 143 II 283 E. 1.2.2). Das Bundesgericht legt seinem Entscheid den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Neue Vorbringen und Anträge sind nicht zulässig (Art. 99 BGG).

2.
Der Beschwerdeführer ersucht das Bundesgericht, die Umstände der Grundstückversteigerung vom 24. Februar 2017 zu untersuchen und die Einhaltung der Steigerungsbedingungen zu prüfen.

2.1. Die Vorinstanz erläuterte dem Beschwerdeführer, dass sich seine Eingabe vom 3. August 2017 nicht gegen eine bei der kantonalen Aufsichtsbehörde anfechtbare Verfügung gemäss Art. 17 SchKG richte. Mit dieser "Anklage" werde einerseits allgemeine Kritik an verschiedenen Handlungen des Konkursamtes und dessen Amtsleiter geäussert. Zudem würden Rügen gegen die Einhaltung der Steigerungsbedingungen vorgebracht. Konkret werfe der Beschwerdeführer dem Konkursamt vor, den Antrag auf Tilgung des Steigerungserlöses durch Verrechnung abgelehnt zu haben. Das Vorgehen des Konkursamtes bezüglich der Versteigerung vom 24. Februar 2017 sei jedoch bereits am 5. April 2017 als rechtskonform beurteilt worden. Dieser Entscheid sei in Rechtskraft erwachsen. Aus dem korrekten Vorgehen des Konkursamtes könnten ohnehin keine Schadenersatzansprüche des Beschwerdeführers abgeleitet werden, und zudem wäre die Aufsichtsbehörde für deren Beurteilung nicht zuständig.

2.2. Nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet der Bestand der im Lastenverzeichnis aufgeführten gesetzlichen Pfandrechte der Steuerbehörden sowie die steuerrechtlichen und grundbuchrechtlichen Folgen der Versteigerung. Auf die diesbezüglichen Vorbringen des Beschwerdeführers ist nicht einzutreten.

2.3. Der Beschwerdeführer erhebt eine Reihe von Vorwürfen gegenüber dem Präsidenten der kantonalen Aufsichtsbehörde und dem Amtsstellenleiter des Konkursamtes. Er kritisiert insbesondere deren Amtsführung in Zusammenhang mit der Versteigerung vom 24. Februar 2017 und verlangt eine Untersuchung des Vorgangs. Auf diese Vorbringen ist nicht einzutreten. Das Bundesgericht übt seit dem 1. Januar 2007 keine Aufsicht über das Schuldbetreibungs- und Konkurswesen mehr aus und kann deshalb auch keine Weisungen erteilen (vgl. Art. 15 SchKG). Die disziplinarische Aufsicht über die Konkursbeamten wird von den kantonalen Aufsichtsbehörden wahrgenommen (Art. 14 Abs. 2 SchKG). Hingegen bleibt das Bundesgericht für die Beurteilung von Beschwerden gegen Entscheide kantonaler Rechtsmittelinstanzen zuständig (Art. 75 Abs. 1 BGG).

2.4. In der Sache behauptet der Beschwerdeführer, dass er erstmals mit Erhalt des nunmehr angefochtenen Entscheides von einer Verletzung der Steigerungsbedingungen Kenntnis erhalten habe. Daher sei er erst jetzt an das Bundesgericht gelangt. Dass dem nicht so ist, ergibt sich bereits aus seinem Schreiben an das Konkursamt vom 9. März 2017 sowie seiner "Anklage" vom 3. August 2017 an die kantonale Aufsichtsbehörde, worin er dem Konkursamt vorwarf, gegenüber dem Ersteigerer die Tilgung des Versteigerungserlöses durch Verrechnung mit dem Schuldbrief abgelehnt zu haben. Zudem ist zur Beschwerdeführung nur berechtigt, wer durch den angefochtenen Entscheid besonders berührt ist und in ein schutzwürdiges Interessen an dessen Aufhebung oder Änderung hat (Art. 76 Abs. 1 lit. b BGG). Das Ziel des Beschwerdeführers besteht nach eigenen Angaben einzig darin, dass der Ersteigerer selber seine nach Leistung der Anzahlung von Fr. 5'000.-- verbleibende Restschuld von Fr. 45'000.-- durch Übergabe des auf dem verwerteten Grundstück im 1. Rang eingetragenen Schuldbriefs tilgen kann. Damit hat der Beschwerdeführer nicht dargetan, worin seine Betroffenheit liegen sollte, die Zahlungsmodalitäten bei der Zwangsversteigerung überprüfen zu lassen. Auch
auf diese Vorbringen ist nicht einzutreten.

3.
Nach dem Gesagten kann auf die Beschwerde insgesamt nicht eingetreten werden. Ausgangsgemäss trägt der Beschwerdeführer die Verfahrenskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten sowie dem Kantonsgericht von Graubünden, Schuldbetreibungs- und Konkurskammer als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 21. März 2018

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Escher

Der Gerichtsschreiber: Levante

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 72 Principio - 1 Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia civile.
¹	Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia civile.
²	Al ricorso in materia civile soggiacciono anche:
^a	le decisioni in materia di esecuzione e fallimento;
^b	le decisioni in rapporto diretto con il diritto civile pronunciate in applicazione di norme di diritto pubblico, segnatamente le decisioni:
^b1	sul riconoscimento e l'esecuzione di decisioni e sull'assistenza giudiziaria in materia civile,
^b2	sulla tenuta del registro fondiario, dei registri dello stato civile, del registro di commercio e dei registri in materia di marchi, disegni e modelli, brevetti d'invenzione, varietà vegetali e topografie,
^b3	sull'autorizzazione al cambiamento del nome,
^b4	in materia di vigilanza sulle fondazioni, eccettuati gli istituti di previdenza e di libero passaggio,
^b5	in materia di vigilanza sugli esecutori testamentari e altri rappresentanti previsti dal diritto successorio,
^b6	in materia di protezione dei minori e degli adulti,
^b7	...

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 100 Ricorso contro decisioni - 1 Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione.
¹	Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione.
²	Il termine è di dieci giorni per i ricorsi contro le decisioni:
^a	delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento;
^b	nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e dell'assistenza amministrativa internazionale in materia fiscale;
^c	in materia di ritorno di un minore secondo la Convenzione europea del 20 maggio 198090 sul riconoscimento e l'esecuzione delle decisioni in materia di affidamento di minori e sul ristabilimento dell'affidamento oppure secondo la Convenzione del 25 ottobre 198091 sugli aspetti civili del rapimento internazionale di minori;
^d	del Tribunale federale dei brevetti in materia di rilascio di una licenza secondo l'articolo 40d della legge del 25 giugno 195493 sui brevetti.
³	Il termine è di cinque giorni per i ricorsi contro le decisioni:
^a	delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento pronunciate nell'ambito dell'esecuzione cambiaria;
^b	dei Governi cantonali su ricorsi concernenti votazioni federali.
⁴	Il termine è di tre giorni per i ricorsi contro le decisioni dei Governi cantonali su ricorsi concernenti le elezioni al Consiglio nazionale.
⁵	Per i ricorsi concernenti conflitti di competenza tra due Cantoni, il termine decorre al più tardi dal giorno in cui in ciascun Cantone sono state pronunciate decisioni impugnabili mediante ricorso al Tribunale federale.
⁶	...94
⁷	Il ricorso per denegata o ritardata giustizia può essere interposto in ogni tempo.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 99 - 1 Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
¹	Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
²	Non sono ammissibili nuove conclusioni.

SR 281.1 Legge federale dell'11 aprile 1889 sulla esecuzione e sul fallimento (LEF) LEF Art. 17 - 1 Salvo i casi nei quali la presente legge prescriva la via giudiziale, è ammesso il ricorso all'autorità di vigilanza contro ogni provvedimento di un ufficio d'esecuzione o di un ufficio dei fallimenti, per violazione di una norma di diritto o errore d'apprezzamento.29
¹	Salvo i casi nei quali la presente legge prescriva la via giudiziale, è ammesso il ricorso all'autorità di vigilanza contro ogni provvedimento di un ufficio d'esecuzione o di un ufficio dei fallimenti, per violazione di una norma di diritto o errore d'apprezzamento.29
²	Il ricorso30 dev'essere presentato entro dieci giorni da quello in cui il ricorrente ebbe notizia del provvedimento.
³	È ammesso in ogni tempo il ricorso per denegata o ritardata giustizia.
⁴	In caso di ricorso, l'ufficio può, fino all'invio della sua risposta, riconsiderare il provvedimento impugnato. Se emana una nuova decisione, la notifica senza indugio alle parti e ne dà conoscenza all'autorità di vigilanza.31

SR 281.1 Legge federale dell'11 aprile 1889 sulla esecuzione e sul fallimento (LEF) LEF Art. 15 - 1 Il Consiglio federale esercita l'alta vigilanza sulle esecuzioni e sui fallimenti e cura l'uniforme applicazione della presente legge.26
¹	Il Consiglio federale esercita l'alta vigilanza sulle esecuzioni e sui fallimenti e cura l'uniforme applicazione della presente legge.26
²	Emana le disposizioni e i regolamenti necessari all'attuazione della medesima.
³	Può impartire istruzioni alle autorità cantonali di vigilanza e richiedere da esse annuali relazioni.
⁴	...27
⁵	Coordina la comunicazione elettronica tra gli uffici di esecuzione e dei fallimenti, tra gli uffici del registro fondiario e del registro di commercio, nonché tra i tribunali e il pubblico.28

SR 281.1 Legge federale dell'11 aprile 1889 sulla esecuzione e sul fallimento (LEF) LEF Art. 14 - 1 L'autorità di vigilanza deve ispezionare almeno una volta all'anno la gestione di ogni ufficio.
¹	L'autorità di vigilanza deve ispezionare almeno una volta all'anno la gestione di ogni ufficio.
²	Nei confronti dell'ufficiale o dell'impiegato possono essere prese le misure disciplinari seguenti:22
¹	l'ammonimento;
²	la multa sino a 1000 franchi;
³	la sospensione dall'ufficio per una durata non maggiore di sei mesi;
⁴	la destituzione.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 75 Autorità inferiori - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pronunciate dalle autorità cantonali di ultima istanza, dal Tribunale amministrativo federale e dal Tribunale federale dei brevetti.36
¹	Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pronunciate dalle autorità cantonali di ultima istanza, dal Tribunale amministrativo federale e dal Tribunale federale dei brevetti.36
²	I Cantoni istituiscono tribunali superiori quali autorità cantonali di ultima istanza. Tali tribunali giudicano su ricorso, salvo nei casi in cui:
^a	una legge federale prevede un'istanza cantonale unica;
^b	un tribunale specializzato nelle controversie di diritto commerciale giudica in istanza cantonale unica;
^c	è proposta loro direttamente, con il consenso di tutte le parti, un'azione con un valore litigioso di almeno 100 000 franchi.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 76 Diritto di ricorso - 1 Ha diritto di interporre ricorso in materia civile chi:
¹	Ha diritto di interporre ricorso in materia civile chi:
^a	ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; e
^b	è particolarmente toccato dalla decisione impugnata e ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modifica della stessa.
²	Il diritto di ricorrere contro le decisioni di cui all'articolo 72 capoverso 2 spetta inoltre alla Cancelleria federale, ai dipartimenti federali o, in quanto lo preveda il diritto federale, ai servizi loro subordinati, se la decisione impugnata viola la legislazione federale nella sfera dei loro compiti.40

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.