Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung I
A-7317/2007
{T 0/2}
Urteil vom 21. Mai 2008
Besetzung
Richter Markus Metz (Vorsitz), Richterin Marianne Ryter Sauvant, Richter Christoph Bandli,
Gerichtsschreiberin Yasemin Cevik.
Parteien
A._______ ,
vertreten durch Herr Fürsprecher Markus Fischer,
Beschwerdeführerin,
gegen
Bundesamt für Landwirtschaft (BLW), Mattenhofstrasse 5, 3003 Bern
Vorinstanz.
Gegenstand
Ordentliche Kündigung und Freistellung vom Dienst.
Sachverhalt:
A.
A._______ war seit dem 15. April 2002 als Laborhilfe bei der Forschungsanstalt Agroscope Changins-Wädenswil (ACW) angestellt, welche dem Bundesamt für Landwirtschaft (BLW) angehört. Mit Verfügung vom 19. Mai 2006 kündigte die ACW das Arbeitsverhältnis mit A._______ auf den 31. August 2006. Gleichzeitig wurde A._______ mit sofortiger Wirkung - ab Erhalt der Verfügung - freigestellt. Die ACW führte unter anderem aus, seit Oktober 2003 seien vermehrt Schwierigkeiten aufgetreten, die im Verhalten von A._______ gegenüber ihren Vorgesetzten gründeten. Sie habe in diesem Zusammenhang interne Richtlinien und Weisungen der Vorgesetzten nicht eingehalten sowie eine aggressive, arrogante und verleumderische Haltung gegenüber diesen und ihren Kollegen an den Tag gelegt. Am 19. Januar 2005 habe der Sektionschef eine Mahnung erlassen betr. Nichtrespektierens von Sicherheitsbestimmungen und Weisungen sowie Mängeln im Verhalten gegenüber der Vorgesetzten. Die Mahnung habe allerdings nicht zu einer dauerhaften Änderung ihres Verhaltens geführt.
B.
Mit Eingabe vom 24. Mai 2006 machte A._______ bei der ACW die Nichtigkeit der Kündigungsverfügung geltend. Ebenso reichte sie am 21. Juni 2006 durch ihren Rechtsvertreter beim Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartement (EVD) eine mit "Beschwerde bzw. Nichtigkeitsverfahren" betitelte Eingabe ein. Darin wurde beantragt, die Verfügung betreffend Auflösung des Arbeitsverhältnisses vom 19. Mai 2006 sei als nichtig zu erklären bzw. vollumfänglich aufzuheben sowie die sofortige Freistellung vom Dienst sei vorläufig als unwirksam zu erklären und A._______ sei - je nach medizinischer Arbeitsfähigkeit - die Rückkehr an ihren angestammten Arbeitsplatz zu gestatten. Die ACW verlangte am 21. Juni 2006 beim EVD die Feststellung der Gültigkeit der Kündigung. Das EVD überwies die Angelegenheit zuständigkeitshalber an das BLW. Im Rahmen des Beschwerdeverfahrens vor dem BLW beantragte die ACW mit Eingabe vom 8. August 2006 die Feststellung der Gültigkeit der Kündigung, die Feststellung der Gültigkeit der Freistellung von der Arbeitspflicht sowie den Entzug der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde (womit die ACW, von der Verpflichtung zur Reintegration von A._______ an ihrem Arbeitsplatz sowie der Lohnfortzahlung über den 31. August 2006 hinaus zu entbinden sei).
C.
Das BLW hiess mit Zwischenentscheid vom 31. August 2006 den Verfahrensantrag der ACW um Entzug der aufschiebenden Wirkung gut. Es führte aus, die ACW habe ihrer Verfügung vom 19. Mai 2006 die aufschiebende Wirkung nicht entzogen, obwohl sie dazu berechtigt gewesen wäre. Stattdessen habe sie A._______ mit sofortiger Wirkung freigestellt. Das BLW begründete seinen Entscheid hauptsächlich mit dem überwiegenden Interesse der Arbeitgeberin am Fernbleiben der Angestellten vom Arbeitsplatz.
D.
Mit Eingabe vom 11. September 2006 erhob A._______bei der Eidgenössischen Personalrekurskommission (PRK) gegen den Zwischenentscheid des BLW vom 31. August 2006 Beschwerde. Sie beantragte dessen Aufhebung sowie die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung ihrer Beschwerde vom 21. Juni 2006. Die ACW habe in ihrer Verfügung einer allfälligen Beschwerde die aufschiebende Wirkung nicht entzogen, sondern den Entzug erst im Rechtsmittelverfahren beantragt. Deshalb sei davon auszugehen, dass sie nicht von einer unzumutbaren Arbeitssituation ausgegangen sei. Der Entzug der aufschiebenden Wirkung stelle dagegen gerade im Personalrecht einen schwerwiegenden Eingriff in die Rechte der Betroffenen dar; deshalb müssten wichtige Gründe für diese Massnahme vorliegen. Ebenso müssten die Prozessaussichten berücksichtigt werden.
E.
Mit Zwischenentscheid vom 24. Oktober 2006 wies die PRK das Gesuch um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung ab. Es sei nachvollziehbar, dass nach Ansicht der Arbeitgeberin aufgrund des gestörten Vertrauensverhältnisses ernsthafte Gründe bestünden, A._______ von der Arbeitsstelle fernzuhalten. Ausserdem sei A._______ bereits aufgrund ihrer Krankheit mindestens teilweise der Arbeit fern geblieben und die gesundheitliche Situation sei weiterhin unklar. Dadurch ergebe sich im Falle einer Weiterbeschäftigung - ein der Arbeitnehmerin zwar nicht anlastbarer, aber faktisch bestehender - Unsicherheitsfaktor. Auch das Interesse A._______s an einer Lohnfortzahlung könne aus diesem Grund nicht höher gewertet werden. Darüberhinaus würde ihr der Lohn ohnehin in entsprechendem Umfang nachbezahlt, wenn sie in der Hauptsache durchdringen würde. Somit drohe ihr auch kein nicht wieder gutzumachender Nachteil.
F.
Mit Entscheid vom 14. September 2007 wies das BLW die Beschwerde von A._______ ab. Sie führte aus, es könne offen gelassen werden, ob die ACW den rechtserheblichen Sachverhalt genügend abgeklärt habe, da dies im vorliegenden Verfahren vor dem BLW nachgeholt werden könne. Die Kündigung sei zu Recht erfolgt, da die Mängel im Verhalten von A._______ frappant und deshalb das Vertrauensverhältnis zwischen ihr und ihren Vorgesetzten tief und endgültig erschüttert worden sei. Die Nichtbefolgung von Weisungen betreffend Arbeitszeit und Sicherheit im Labor sowie die Drohung, die Presse betr. die internen Streitigkeiten zu informieren, stellten (auch) disziplinarisch relevante Vorkommnisse dar. Deshalb sei die sofortige Freistellung gerechtfertigt gewesen. Ob die Arbeitgeberin den Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt habe, indem sie A._______vor Erlass der Kündigung nicht anhörte, könne offen bleiben. Ihr sei im Verfahren vor dem BLW ausreichend Gelegenheit gegeben worden, sich umfassend zu den Vorwürfen der Arbeitgeberin zu äussern. Damit sei eine allfällige Verletzung des rechtlichen Gehörs geheilt worden.
G.
Am 29. Oktober 2007 hat A._______ (Beschwerdeführerin) gegen den Entscheid der BLW (Vorinstanz) Beschwerde am Bundesverwaltungsgericht erhoben. Sie beantragt, den angefochtenen Entscheid aufzuheben bzw. die Nichtigkeit der Kündigungsverfügung vom 19. Mai 2006 festzustellen. Zur Begründung führt sie an, der Kündigung sei keine rechtsgenügende Mahnung voraus gegangen. Eine solche sei ihr auch nie formell ausgehändigt worden. Darüberhinaus seien insbesondere bei der letzten Personalbeurteilung keinerlei Mängel in der Leistung oder im Verhalten festgehalten worden; weshalb die Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der Kündigung nicht mit einer solchen zu rechnen hatte. Im Vorfeld der Kündigung habe es die ACW unterlassen, mit der Beschwerdeführerin eine einvernehmliche Lösung zu suchen. Die ACW habe überdies das rechtliche Gehör verletzt, da sie der Beschwerdeführerin vor Erlass der Kündigungsverfügung keine Gelegenheit geboten habe, sich zu den Vorwürfen zu äussern. Dies habe die Nichtigkeit der Verfügung zur Folge. Ausserdem habe sie die sofortige Freistellung angeordnet, obschon kein Vorfall sie zu einer solch drastischen Massnahme berechtigt hätte.
H.
Die Vorinstanz beantragt in ihrer Vernehmlassung vom 6. Dezember 2007 die Abweisung der Beschwerde. Sie führt aus, die Mahnung benötige zu ihrer Gültigkeit lediglich der schriftlichen Form, sonst habe sie keine weiteren Formerfordernisse zu erfüllen. Das Ausbleiben der Kündigung kurz nach Kenntnisnahme der Wiederholung der gemahnten Vertragsverletzung sei nur im Rahmen einer ausserordentlichen (fristlosen) Kündigung von Bedeutung. Bei einer ordentlichen Kündigung könne die Mahnung nicht durch Zeitablauf wirkungslos werden.
I.
In der Stellungnahme vom 7. Dezember 2007 stellt die ACW den Antrag auf vollumfängliche Abweisung der Beschwerde. Eingangs bestreitet sie die Einhaltung der Beschwerdefrist. Weiter führt sie aus, der rechtserhebliche Sachverhalt wie ihn die Beschwerdeführerin darstelle, weise Lücken auf und Tatsachen würden unrichtig wiedergegeben. Die Beschwerdeführerin sei insgesamt viermal entweder mündlich oder schriftlich gemahnt worden. Dies u.a. weil sie ohne Zustimmung ihres Vorgesetzten Überstunden geleistet sowie, entgegen den Vorschriften und Weisungen, im Labor Duftkerzen abgebrannt habe. Hinzu kämen ihre mangelnde Integration und Beschuldigungen anderer Mitarbeiter, was die Vergiftung des Arbeitsklimas zur Folge habe. Ihr Verhalten habe das Vertrauensverhältnis nachhaltig und schwer belastet. Auch eine Mediation habe keine nachhaltige Wirkung gezeigt. Eine Kündigung könne zudem nicht von einer Personalbeurteilung mit Beurteilungsstufe "B" oder "C" abhängen. Vielmehr müsse die Kündigung mit Blick auf die Verlaufsentwicklung der Leistungen und des Verhaltens gewürdigt werden. Daraus folge, dass sich Mängel im Verhalten und in der Leistung ergeben hätten, die trotz schriftlicher Mahnung anhielten bzw. sich wiederholten.
J.
Die ACW hält in der Stellungnahme zur Vernehmlassung der Vorinstanz vom 31. Januar 2008 vollumfänglich an ihren Anträgen fest. Aufgrund der Akten stehe zweifellos fest, dass die Beschwerdeführerin die Mahnung vom 19. Januar 2005 erhalten habe. Im Rahmen einer ordentlichen Kündigung sei keine gesetzliche Frist vorgeschrieben, innert derer nach Zustellung einer schriftlichen Mahnung gekündigt werden müsse. Es seien vielmehr die Umstände des Einzelfalls entscheidend.
K.
Die Beschwerdeführerin hält in ihrer Stellungnahme vom 15. Januar 2008, zur Vernehmlassung der Vorinstanz und zur Stellungnahme der ACW vollumfänglich an ihren Anträgen fest. Sie ist weiterhin der Auffassung, dass sie lediglich vom Inhalt der "Mahnung" Kenntnis genommen habe, ihr die Mahnung selbst aber nicht ausgehändigt worden sei. Die Arbeitgeberin könne die korrekte Eröffnung nicht belegen. Der Auffassung der Vorinstanz, wonach eine Mahnung nicht wirkungslos werden könne, sei nicht zu folgen. Dies sei sowohl durch Zeitablauf aber auch aufgrund guter Arbeitsleistung bzw. korrektem Verhalten möglich. Betreffend der Stellungnahme der ACW führt sie aus, dass die gute Personalbeurteilung im Oktober 2005 den Eindruck vermittelt habe, man sei mit ihren Leistungen und ihrem Verhalten zufrieden. Die Qualifikation stehe damit im Widerspruch zur Kündigung und die "Mahnung" sei auch deshalb wirkungslos.
L.
In den Schlussbemerkungen vom 28. Februar 2008 hält die Vorinstanz weiterhin an ihrer Auffassung fest, dass vorliegend die Mahnung gültig sei. Es sei gemäss Rechtsprechung gerade nicht erforderlich, darin in jedem Fall die ausdrückliche Androhung der Kündigung vorzunehmen. Es genüge, wenn sich diese aus den jeweiligen Umständen ergebe.
M.
Die ACW führt in ihren Schlussbemerkungen vom 5. März 2008 aus, im Rahmen einer ordentlichen Kündigung gebe es keine Frist, innert derer der Arbeitsvertrag nach einer Zustellung einer Mahnung gekündigt werden müsse, andernfalls die Mahnung verfalle. Die Arbeitgeberin habe aus Motivationsgründen die Leistung der Beschwerdeführerin anlässlich des Personalbeurteilungsgesprächs positiv bewertet und ihre Verhaltensweisen ausgeblendet. Die Beschwerdeführerin konnte aber mit Blick auf die gerügten Verhaltensweisen und der darauffolgenden Entwicklung der Situation nicht in guten Treuen davon ausgehen, dass die angedrohten Sanktionen in der Zwischenzeit fallen gelassen worden wären.
N.
Die Beschwerdeführerin verzichtet in ihrer Eingabe vom 5. März 2008 auf die Einreichung von Schlussbemerkungen.
O.
Auf weitere Vorbringen der Parteien und die sich bei den Akten befindlichen Schriftstücke wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
Das Bundesverwaltungsgericht prüft seine Zuständigkeit von Amtes wegen (Art. 7 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 7 - 1 L'autorité examine d'office si elle est compétente. |
|
1 | L'autorité examine d'office si elle est compétente. |
2 | La compétence ne peut pas être créée par accord entre l'autorité et la partie. |
SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers) LPers Art. 36 Instances judiciaires de recours - 1 Un recours peut être formé auprès du Tribunal administratif fédéral contre les décisions prises par l'employeur.117 |
|
1 | Un recours peut être formé auprès du Tribunal administratif fédéral contre les décisions prises par l'employeur.117 |
2 | Les décisions qui concernent un rapport de travail au sein du Tribunal fédéral peuvent faire l'objet d'un recours devant une commission de recours composée des présidents des tribunaux administratifs des cantons de Vaud, de Lucerne et du Tessin. En cas d'empêchement, le remplacement est régi par les règles applicables au tribunal administratif dans lequel le membre concerné travaille. La procédure est régie par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral118. La commission est présidée par le membre dont la langue de travail est celle dans laquelle la procédure se déroule. |
3 | Les décisions qui concernent un rapport de travail au sein du Tribunal pénal fédéral peuvent faire l'objet d'un recours devant le Tribunal administratif fédéral. |
4 | Les décisions qui concernent les rapports de travail au sein du Tribunal administratif fédéral peuvent faire l'objet d'un recours devant le Tribunal pénal fédéral. |
SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers) LPers Art. 35 |
SR 172.220.111.3 Ordonnance du 3 juillet 2001 sur le personnel de la Confédération (OPers) OPers Art. 110 |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 47 - 1 Sont autorités de recours: |
|
1 | Sont autorités de recours: |
a | le Conseil fédéral, selon les art. 72 et suivants; |
b | le Tribunal administratif fédéral conformément aux art. 31 à 34 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral86; |
c | les autres autorités désignées comme autorités de recours par d'autres lois fédérales; |
d | l'autorité de surveillance, si le recours au Tribunal administratif fédéral n'est pas ouvert et que le droit fédéral ne désigne aucune autre autorité de recours. |
2 | Lorsqu'une autorité de recours qui ne statuerait pas définitivement a, dans un cas d'espèce, prescrit à une autorité inférieure de prendre une décision ou lui a donné des instructions sur le contenu de cette décision, celle-ci doit être déférée directement à l'autorité de recours immédiatement supérieure; son attention doit être attirée sur ce point dans l'indication des voies de droit.89 |
3 | ...90 |
4 | Les instructions données par une autorité de recours lorsque celle-ci statue sur l'affaire et la renvoie à l'autorité inférieure ne sont pas assimilables à des instructions au sens de l'al. 2. |
Gemäss Art. 114 Abs. 3
SR 910.1 Loi fédérale du 29 avril 1998 sur l'agriculture (Loi sur l'agriculture, LAgr) - Loi sur l'agriculture LAgr Art. 114 Stations de recherches - 1 La Confédération peut gérer des stations de recherches agronomiques. |
|
1 | La Confédération peut gérer des stations de recherches agronomiques. |
2 | Les stations de recherches agronomiques sont réparties entre les différentes régions du pays. |
3 | Elles sont subordonnées à l'OFAG. |
SR 915.7 Ordonnance du 23 mai 2012 sur la recherche agronomique (ORAgr) ORAgr Art. 3 Principes - 1 La Confédération exploite une station de recherche agronomique et agroalimentaire dénommée Agroscope. |
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1 | La Confédération exploite une station de recherche agronomique et agroalimentaire dénommée Agroscope. |
2 | Agroscope fait partie intégrante de l'Office fédéral de l'agriculture (OFAG). |
Von der Rechtspersönlichkeit zu trennen ist allerdings die Autonomie. Eine Anstalt ohne Rechtspersönlichkeit kann über grosse Autonomie gegenüber ihrem Trägergemeinwesen verfügen. Autonomie liegt vor, wenn einer öffentlich-rechtlichen Anstalt ein verhältnismässig grosses Mass an administrativer Selbständigkeit, d.h. Entscheidungsfreiheit zukommt. Die Anstalt (-sleitung) kann im gesetzlichen Rahmen selber darüber entscheiden, wie sie die ihr übertragenen Verwaltungsaufgaben erfüllen will. Ihr steht insbesondere das Recht zur Regelung organisatorischer Fragen zu (vgl. zum Ganzen, Häfelin/Müller/Uhlmann, a.a.O., Rz. 1320 ff.). Namentlich kann sich die Autonomie äussern in einem eigenen Personalwesen oder in der Befugnis, Anstaltsreglemente zu erlassen (Benutzungsordnungen usw.) (vgl. Pierre Tschannen/Ulrich Zimmerli, Allgemeines Verwaltungsrecht, 2. Aufl., Bern 2005, § 7 Rz. 16). Das EVD hat am 9. Mai 2008 die einschlägigen Weisungen sowie die Geschäftsordnung des BLW eingereicht, welche die Zuständigkeit des Amtes als Aufsichtsbehörde und damit als Beschwerdeinstanz belegen sollen. Aufgrund der aktuellen Weisung des EVD vom 29. November 2002 sind die Direktoren der Ämter (weiterhin) ermächtigt, mit Genehmigung des EVD, die ihnen übertragenen Zuständigkeiten, d.h. fast alle Arbeitgeberentscheide für das eigene und administrativ zugeordnete Personal, an nachgeordnete Stellen zu delegieren (Ausnahmen: Arbeitgeberentscheide betr. Direktoren und Vizedirektoren dieser Verwaltungseinheiten). Im Rahmen der Einführung von FLAG (Führen mit Leistungsauftrag und Globalbudget) wurden die besagten Personalkompetenzen vollumfänglich an die Direktoren der Forschungsanstalten (und somit auch an den Direktor der ACW) delegiert. Damit verfügt die ACW über umfassende Autonomie betreffend sämtlicher Personalentscheide und das BLW ist somit in personalrechtlichen Angelegenheiten als Aufsichtsbehörde der ACW zu betrachten. Aus diesem Grund unterlag die Verfügung der ACW richtigerweise der Beschwerde an das BLW als interne Beschwerdeinstanz. In diesem Zusammenhang sei noch zu erwähnen, dass Art. 35 Abs. 1
SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers) LPers Art. 35 |
Gemäss Art. 33 Bst. d
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions: |
|
a | du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale; |
b | du Conseil fédéral concernant: |
b1 | la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26, |
b10 | la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44; |
b2 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27, |
b3 | le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29, |
b4 | l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31, |
b4bis | l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens, |
b5 | la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34, |
b6 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36, |
b7 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38, |
b8 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40, |
b9 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42; |
c | du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cbis | du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cquater | du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération; |
cquinquies | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat; |
cter | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies); |
d | de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées; |
e | des établissements et des entreprises de la Confédération; |
f | des commissions fédérales; |
g | des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises; |
h | des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées; |
i | d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral. |
1.1 Zur Beschwerde ist nach Art. 48 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque: |
|
1 | A qualité pour recourir quiconque: |
a | a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire; |
b | est spécialement atteint par la décision attaquée, et |
c | a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification. |
2 | A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir. |
1.2 Das Bundesverwaltungsgericht überprüft den angefochtenen Entscheid mit voller Kognition (Art. 49
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer: |
|
a | la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation; |
b | la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents; |
c | l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer: |
|
a | la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation; |
b | la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents; |
c | l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer: |
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a | la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation; |
b | la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents; |
c | l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer: |
|
a | la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation; |
b | la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents; |
c | l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 62 - 1 L'autorité de recours peut modifier la décision attaquée à l'avantage d'une partie. |
|
1 | L'autorité de recours peut modifier la décision attaquée à l'avantage d'une partie. |
2 | Elle peut modifier au détriment d'une partie la décision attaquée, lorsque celle-ci viole le droit fédéral ou repose sur une constatation inexacte ou incomplète des faits: pour inopportunité, la décision attaquée ne peut être modifiée au détriment d'une partie, sauf si la modification profite à la partie adverse. |
3 | Si l'autorité de recours envisage de modifier, au détriment d'une partie, la décision attaquée, elle l'informe de son intention et lui donne l'occasion de s'exprimer. |
4 | Les motifs invoqués à l'appui du recours ne lient en aucun cas l'autorité de recours. |
1.3 Vorliegend ist bestritten, dass die Beschwerdefrist eingehalten wurde. Gemäss Art. 50 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 50 - 1 Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision. |
|
1 | Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision. |
2 | Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 50 - 1 Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision. |
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1 | Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision. |
2 | Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 20 - 1 Si le délai compté par jours doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication. |
|
1 | Si le délai compté par jours doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication. |
2 | S'il ne doit pas être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de l'événement qui le déclenche. |
2bis | Une communication qui n'est remise que contre la signature du destinataire ou d'un tiers habilité est réputée reçue au plus tard sept jours après la première tentative infructueuse de distribution.50 |
3 | Lorsque le délai échoit un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, son terme est reporté au premier jour ouvrable qui suit. Le droit cantonal déterminant est celui du canton où la partie ou son mandataire a son domicile ou son siège.51 |
1.4 Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist demnach einzutreten.
2.
Zunächst ist die von der Beschwerdeführerin gerügte Verletzung des rechtlichen Gehörs im Verfahren vor der Vorinstanz zu prüfen (Art. 29
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
|
1 | Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
2 | Les parties ont le droit d'être entendues. |
3 | Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 29 - Les parties ont le droit d'être entendues. |
2.1 Die Beschwerdeführerin rügt, ihr Anspruch auf rechtliches Gehör sei verletzt, weil sie vor Erlass der Kündigung nicht zu den darin enthaltenen Vorwürfen habe Stellung nehmen können.
2.2 Die Vorinstanz ist der Ansicht, die Beschwerdeführerin habe sich insbebesondere mit ihren Eingaben vom 21. Juni 2006 und 22. Januar 2007 umfassend zu den Vorwürfen und Sanktionen der Kündigungsschrift äussern können. Sie führt weiter aus, dass sie als interne Beschwerdeinstanz über dieselbe Kognition wie die ACW verfüge und somit eine allfällige Gehörsverletzung derselben durch das bei ihr angestrengte Verfahren ohnehin geheilt worden wäre.
2.3 Das Recht angehört zu werden ist, wie das Recht auf Akteneinsicht, formeller Natur. Die Verletzung des Rechts auf Akteneinsicht führt ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache selbst zur Aufhebung der angefochtenen Verfügung. Vorbehalten bleiben praxisgemäss Fälle, in denen die Verletzung des Akteneinsichtsrechts nicht besonders schwer wiegt und dadurch geheilt wird, dass die Partei, deren rechtliches Gehör verletzt wurde, sich vor einer Instanz äussern kann, welche sowohl die Tat- als auch die Rechtsfragen uneingeschränkt überprüft. Von einer Rückweisung der Sache zur Gewährung des rechtlichen Gehörs an die Verwaltung ist im Sinn einer Heilung des Mangels selbst bei einer schwer wiegenden Verletzung des rechtlichen Gehörs dann abzusehen, wenn und soweit die Rückweisung zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führen würde, die mit dem (der Anhörung gleichgestellten) Interesse der betroffenen Partei an einer beförderlichen Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren wären (BGE 132 V 387 E. 5.1 mit Hinweisen).
2.4 Das Bundesverwaltungsgericht überprüft den angefochtenen Entscheid wie bereits erwähnt mit voller Kognition. Eine Heilung einer Verletzung des rechtlichen Gehörs ist somit grundsätzlich möglich. Es ist unbestritten, dass die Beschwerdeführerin keine Gelegenheit erhielt, vor Erlass der Kündigung zu den darin gemachten Vorwürfen Stellung zu nehmen. Zur Wahrung des Anspruchs auf rechtliches Gehör hat die Arbeitgeberin einer Angestellten der Entwurf einer Kündigung zu unterbreitet und ihr Gelegenheit zu geben, dazu Stellung zu nehmen. Der Umstand, dass die Beschwerdeführerin keine Möglichkeit hatte, die Kündigung vorgängig zur Kenntnis zu nehmen und sich allenfalls dazu zu äussern, stellt folglich eine Gehörsverletzung dar. Allerdings würde eine Rückweisung zu unnötigen Verzögerungen führen, was gerade in einem Kündigungsverfahren nicht im Interesse der betroffenen Partei sein kann. Dies insbesondere deshalb, als die Verfügung auch aus anderen Gründen als der Verletzung des Gehörsanspruchs angefochten wurde und deshalb davon auszugehen ist, dass eine neue Verfügung wiederum angefochten werden würde. Die Beschwerdeführerin hatte ausserdem vor der Vorinstanz und nun auch im Verfahren vor Bundesverwaltungsgericht ausreichend Gelegenheit sich zu allen Vorwürfen in der Kündigung zu äussern. Sie hat davon Gebrauch gemacht und ihren Standpunkt im Rahmen eines doppelten Schriftenwechsels umfassend dargelegt. Damit wurde ihr das rechtliche Gehör - zumindest im vorliegenden Verfahren - ausreichend gewährt und die Verletzung desselben dadurch geheilt.
3.
Mit Verfügung vom 19. Mai 2006 löste die Arbeitgeberin das Arbeitsverhältnis mit der Beschwerdeführerin auf den 31. August 2006 auf. Die Kündigung erfolgte gestützt auf Art. 12 Abs. 6 lit. b
SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers) LPers Art. 12 Délai de résiliation - 1 Le délai de résiliation qui suit la fin de la période d'essai est de 6 mois au plus en cas de résiliation ordinaire des rapports de travail. |
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1 | Le délai de résiliation qui suit la fin de la période d'essai est de 6 mois au plus en cas de résiliation ordinaire des rapports de travail. |
2 | Les dispositions d'exécution définissent la durée du délai de résiliation. |
3.1 Nach Auffassung der Beschwerdeführerin sind die Voraussetzungen für eine Auflösung nicht gegeben. Die Beschwerdeführerin sei ausnahmslos mit der Note "A" qualifiziert worden und auch gemäss der Personalbeurteilung von Ende Oktober 2005 sei der Linienvorgesetzte mit ihr in allen Belangen zufrieden gewesen. Zuvor ausgesprochene Mahnungen - welche den Vorgaben von Art. 12 Abs. 6 Bst. b
SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers) LPers Art. 12 Délai de résiliation - 1 Le délai de résiliation qui suit la fin de la période d'essai est de 6 mois au plus en cas de résiliation ordinaire des rapports de travail. |
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1 | Le délai de résiliation qui suit la fin de la période d'essai est de 6 mois au plus en cas de résiliation ordinaire des rapports de travail. |
2 | Les dispositions d'exécution définissent la durée du délai de résiliation. |
3.2 Die ACW führt dagegen aus, die Beschwerdeführerin habe weder ihre Verpflichtungen anerkannt noch habe sie die Regeln und Anweisungen der Vorgesetzten befolgt. Sie habe ausserdem verleumderische Aussagen (Vorwürfe des Alkoholismus und der sexuellen Belästigungen) gemacht. Sie habe sich nicht in das Team (...) integrieren können und wollen. Die internen Spannungen hätten negative Auswirkungen auf die Qualität der Arbeit (des ganzen Teams) gehabt und das Funktionieren der Sektion gefährdet. Weiter habe die Beschwerdeführerin damit gedroht, ihre berufliche Situation öffentlich zu machen, d.h. damit an die Presse zu gelangen. Auch der Beizug eines Mediators habe keine Verbesserung der Situation gebracht. Deshalb habe sich die ACW gezwungen gesehen, das Anstellungsverhältnis aufgrund von wiederholten Mängeln im Verhalten und dem ihrer Meinung nach zerrütteten Vertrauensverhältnis zu kündigen.
3.3 Die Vorinstanz stellt sich auf den Standpunkt, die Kündigung sei gerechtfertigt. Aus den Akten gehe klar hervor, dass es langandauernde Konflikte zwischen der Beschwerdeführerin und den anderen Mitarbeitern und Vorgesetzten gegeben habe. Die Beschwerdeführerin habe ausserdem wiederholt gegen Weisungen verstossen sowie elementarste Sicherheitsmassnahmen im Labor ignoriert. Diese Verhaltensweisen hätten zu einer Störung in der Zusammenarbeit der Gruppe geführt sowie das Vertrauensverhältnis zwischen den Parteien tief und endgültig erschüttert. Sie hätten ausserdem zweifellos als mangelhafte Verhaltensweisen im Sinn des Gesetzes zu gelten.
3.4 Das Gesetz sieht die ordentliche Kündigung vor, wenn Mängel in der Leistung oder im Verhalten vorliegen, die trotz schriftlicher Mahnung anhalten oder sich wiederholen (Art. 12 Abs. 6 Bst. b
SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers) LPers Art. 12 Délai de résiliation - 1 Le délai de résiliation qui suit la fin de la période d'essai est de 6 mois au plus en cas de résiliation ordinaire des rapports de travail. |
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1 | Le délai de résiliation qui suit la fin de la période d'essai est de 6 mois au plus en cas de résiliation ordinaire des rapports de travail. |
2 | Les dispositions d'exécution définissent la durée du délai de résiliation. |
3.4.1 Die Arbeitgeberin hat der Beschwerdeführerin insbesondere aufgrund von Mängeln im Verhalten gekündigt. In den Akten sind verschiedene Vorfälle dokumentiert, die sich in der Zeit von Oktober 2003 bis zur Entlassung ereignet haben. So hat die Beschwerdeführerin im Labor Duftkerzen abgebrannt bzw. diese unbeaufsichtigt brennen lassen. Ein halbes Jahr später hat sie auch Papier in einer Petrischale verbrannt, dies ohne ersichtlichen Grund. Mit diesem Verhalten hat sie ein Sicherheitsrisiko geschaffen und entgegen den Directiven betr. Sicherheit im Labor (vgl. act. 31/4) gehandelt. Die Vorgesetzten haben ihr immer wieder mangelnden Respekt gegenüber Anordnungen und Weisungen, aber auch im täglichen Umgang und gegenüber anderen Mitarbeitern vorgeworfen. Diese Vorwürfe können u.a. damit belegt werden, dass die Beschwerdeführerin entgegen den Weisungen ihres Vorgesetzten Überstunden geleistet hat, indem sie ihrer Schwester (diese arbeitet ebenfalls für die ACW) bei deren Arbeit geholfen hat (act. 30 ff.). Das Vertrauen zwischen der Beschwerdeführerin und den Vorgesetzten war ausserdem angeschlagen, weil sie, um ihre Ziele zu erreichen, andere Personen miteinbezog, die jeweils nicht über die nötigen Entscheidkompetenzen verfügten. So beispielsweise als sie um Erlaubnis bat, zusätzlich an einem Wochenende arbeiten zu können, um ein Protokoll zu verfassen (vgl. act. 26 f.). Dies lehnte der Vorgesetzte der Beschwerdeführerin ab. Sie wandte sich daraufhin, in der Hoffnung, doch noch arbeiten zu können, an den Linienvorgesetzten, der aber den negativen Entscheid bestätigte (act. 26). Auch die anschliessende Anfrage beim Personalchef änderte nichts am Entscheid. Der Linienvorgesetzte sah sich aufgrund der Probleme innerhalb der Gruppe (...) veranlasst, ab Oktober 2004 die direkte Leitung der Gruppe zu übernehmen. Auch die Mitarbeitergespräche und Beurteilungen wurden fortan von ihm durchgeführt. Wegen längerer Gespräche sowie Telefonate mit ihrer Schwester, mahnte der Linienvorgesetzte sie mehrmals mit der Weisung, dies zu unterlassen (u.a. per Mail am 28. November 2005, act. 42). Dies teilte er jeweils auch ihrer Schwester mit. Dennoch hielt sich die Beschwerdeführerin in der Folge nicht daran (vgl. act. 34).
3.4.2 Leistungen wie auch Verhalten des Angestellten sind in erster Linie von dessen Vorgesetzten zu beurteilen. Diese können die Leistungen und das Verhalten eines Mitarbeiters über längere Zeit beobachten und sind am besten in der Lage, eine gesamtheitliche Bewertung vorzunehmen. Das Bundesverwaltungsgericht weicht nur davon ab, wenn die Beurteilung in den Akten keinerlei Stütze findet oder wenn diese aufgrund der Akten oder allfälliger Beweismassnahmen gar widerlegt wird oder sonst wie unhaltbar ist (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-1778/2006 vom 7. März 2007, E. 7.4; Entscheid der Eidgenössischen Personalrekurskommission [PRK] 2005-030 vom 9. November 2005, E. 4c/aa sowie zum Ganzen PRK 2001-015 vom 8. Oktober 2001, veröffentlicht in Verwaltungspraxis der Bundesbehörden [VPB 69.57]).
3.4.3 Das Bundesverwaltungsgericht kommt aufgrund der Akten zum Schluss, dass vorliegend genügend Gründe für eine Kündigung gestützt auf Art. 12 Abs. 6 Bst. b
SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers) LPers Art. 12 Délai de résiliation - 1 Le délai de résiliation qui suit la fin de la période d'essai est de 6 mois au plus en cas de résiliation ordinaire des rapports de travail. |
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1 | Le délai de résiliation qui suit la fin de la période d'essai est de 6 mois au plus en cas de résiliation ordinaire des rapports de travail. |
2 | Les dispositions d'exécution définissent la durée du délai de résiliation. |
Die Schilderungen machen deutlich, dass das Verhalten der Beschwerdeführerin objektiv mangelhaft war und die einzelnen Vorfälle das Vertrauensverhältnis zwischen der Angestellten und ihren Vorgesetzten schwer erschüttert haben. Die Kündigung erscheint aufgrund der Akten deshalb weder als stossend noch unhaltbar. Dass die Arbeitgeberin nicht schon aufgrund der Vorfälle Ende 2005 kündigte, hing damit zusammen, dass die Beschwerdeführerin am 11. November 2005 erkrankte und bis am 11. Januar 2006 arbeitsunfähig war. Eine Kündigung war deshalb aufgrund der Sperrfrist von 90 Tagen (Art. 366c Abs. 1 Bst. b
SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers) LPers Art. 12 Délai de résiliation - 1 Le délai de résiliation qui suit la fin de la période d'essai est de 6 mois au plus en cas de résiliation ordinaire des rapports de travail. |
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1 | Le délai de résiliation qui suit la fin de la période d'essai est de 6 mois au plus en cas de résiliation ordinaire des rapports de travail. |
2 | Les dispositions d'exécution définissent la durée du délai de résiliation. |
4.
Im Fall einer Kündigung gestützt auf Art. 12 Abs. 6 Bst. b
SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers) LPers Art. 12 Délai de résiliation - 1 Le délai de résiliation qui suit la fin de la période d'essai est de 6 mois au plus en cas de résiliation ordinaire des rapports de travail. |
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1 | Le délai de résiliation qui suit la fin de la période d'essai est de 6 mois au plus en cas de résiliation ordinaire des rapports de travail. |
2 | Les dispositions d'exécution définissent la durée du délai de résiliation. |
4.1 Die Vorinstanz kam im Entscheid vom 14. September 2007 zum Schluss, dass das vom Vorgesetzten und der Beschwerdeführerin am 28. Januar 2005 unterzeichnete Schreiben (datiert vom 19. Januar 2005) eine rechtsgenügliche Mahnung darstelle. Im Schreiben wurde die Beschwerdeführerin aufgefordert, umgehend die Ziele gemäss dem Mitarbeitergespräch vom 28. Oktober 2004 zu erfüllen bzw. die Weisungen des Vorgesetzten zu befolgen, ansonsten habe sie mit Sanktionen zu rechnen. Weder das Gesetz noch die Rechtsprechung würden für die Gültigkeit der Mahnung die ausdrückliche Androhung der Sanktion vorsehen. Es genüge, dass sich die Androhung der Kündigung aus den Umständen ergebe. Damit erfülle das Schreiben sowohl die Form der einfachen Schriftlichkeit als auch die erforderliche Rüge- und Warnfunktion.
4.2 Die ACW ist der Auffassung, dass sie die Beschwerdeführerin insgesamt vier Mal gemahnt habe. Ein erstes Mal mit E-Mail vom 13. Juli 2004 (act. 18), weil sie, entgegen der Abmachung mit ihrem Vorgesetzen, Überstunden geleistet habe. Sodann am 19. Januar 2005; die Beschwerdeführerin hatte wiederum ohne Erlaubnis Überstunden geleistet um ihrer Schwester samstags im Labor zu helfen. Die dritte Mahnung sei mündlich, anlässlich des Mitarbeitergesprächs am 21. Oktober 2005 erfolgt. Am 28. Oktober 2005 musste sie der Vorgesetzte wiederum per E-Mail mahnen; sie hatte, entgegen seiner Anordnung, während der Arbeitszeit mehrmals mit ihrer Schwester ausgedehnte Gespräche geführt.
4.3 Die Beschwerdeführerin rügt, ihr sei das von der ACW als Mahnung bezeichnete Schriftstück vom 19. Januar 2005 formell nicht übergeben worden. Überdies habe dieses Schreiben den Charakter einer Aktennotiz. Es sei auch nicht auf offiziellem Papier der Arbeitgeberin verfasst worden. Damit seien die Formerfordernisse, die an eine Mahnung gestellt würden, nicht erfüllt. Ausserdem existierten zwei verschiedene Exemplare besagter Mahnung, eine mit einem Vorbehalt der Beschwerdeführerin und eine ohne denselben. Der Linienvorgesetzte wollte die Version mit Vorbehalt überdies nicht akzeptieren. Die übrigen, von der ACW als Mahnungen bezeichneten Schriftstücke erfüllten die Formerfordernisse dagegen von vornherein nicht, da die Mahnung entweder nur mündlich geäussert oder keine Sanktionen angedroht worden waren.
4.4 Die Mahnung erfüllt grundsätzlich zwei Funktionen: Einerseits hält der Kündigende dem anderen die begangene Vertragsverletzung vor und mahnt ihn zu künftigem vertragsgemässem Verhalten (Rügefunktion), andererseits drückt sie die Androhung einer Sanktion aus (Warnfunktion) (vgl. Adrian Staehlin/Frank Vischer, Kommentar zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch, Teilband V 2c, Zürich 1996 Rz. 10 zu Art. 337
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 337 - 1 L'employeur et le travailleur peuvent résilier immédiatement le contrat en tout temps pour de justes motifs; la partie qui résilie immédiatement le contrat doit motiver sa décision par écrit si l'autre partie le demande.210 |
|
1 | L'employeur et le travailleur peuvent résilier immédiatement le contrat en tout temps pour de justes motifs; la partie qui résilie immédiatement le contrat doit motiver sa décision par écrit si l'autre partie le demande.210 |
2 | Sont notamment considérées comme de justes motifs toutes les circonstances qui, selon les règles de la bonne foi, ne permettent pas d'exiger de celui qui a donné le congé la continuation des rapports de travail. |
3 | Le juge apprécie librement s'il existe de justes motifs, mais en aucun cas il ne peut considérer comme tel le fait que le travailleur a été sans sa faute empêché de travailler. |
4.5 Umstritten ist weiter, ob das Schreiben vom 19. Januar 2005 nebst der Rügefunktion auch die Warnfunktion erfüllt. Es stellt sich also die Frage, ob die Kündigung als Sanktion ausdrücklich angedroht werden muss oder ob es genügt, dass sich die Androhung derselben aus den Umständen ergibt. In der Mahnung vom 19. Januar 2005 steht als letzter Satz: "En cas de manquement, des sanctions devront être prises". Die Rechtsprechung geht davon aus, dass es keine starren Regeln über Zahl und Inhalt solcher Verwarnungen gebe. Entscheidend seien die Umstände im Einzelfall (BGE 127 III 155 E. 1b und c). Die Mahnung enthält vorliegend zwar keine ausdrückliche Kündigungsandrohung, allerdings ist davon auszugehen, dass sich diese mindestens konkludent, aus dem Schreiben vom 19. Januar 2005 sowie den bereits aufgrund früherer Vorfälle gemachten Aussagen, E-Mails und Personalbeurteilungsgesprächen ergab. Ergänzend sei hier noch festgehalten, dass der Auffassung der Vorinstanz gefolgt werden kann, die in Art. 12 Abs. 6 Bst. b
SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers) LPers Art. 12 Délai de résiliation - 1 Le délai de résiliation qui suit la fin de la période d'essai est de 6 mois au plus en cas de résiliation ordinaire des rapports de travail. |
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1 | Le délai de résiliation qui suit la fin de la période d'essai est de 6 mois au plus en cas de résiliation ordinaire des rapports de travail. |
2 | Les dispositions d'exécution définissent la durée du délai de résiliation. |
4.6 Die Beschwerdeführerin rügt weiter, die Mahnung vom 28. Januar 2005 sei (falls diese überhaupt gültig erfolgt sei) ohnehin durch die Personalbeurteilung im Oktober 2005, bei welcher die Beschwerdeführerin mit der Note "A" bewertet wurde, konsumiert worden. Die Kündigung sei ungültig, weil die in der Verfügung erwähnten Vorfälle zwischen Juli 2004 bis November 2005 im Rahmen der Qualifikation 2005 nicht abgemahnt worden waren. Man habe ihr im Gegenteil für das Jahr 2005 eine tadellose Qualifikation ausgestellt. Diese Mahnung dürfe deshalb nicht zur Begründung der Kündigung herangezogen werden, da die nachfolgende Beurteilung den Eindruck vermittelte, man sei mit der Leistung und ihrem Verhalten zufrieden. Beanstandungen hätten anlässlich dieses Gesprächs wiederholt und schriftlich festgehalten werden müssen. Da dies nicht der Fall gewesen sei, habe für die Beschwerdeführerin danach kein Anlass mehr bestanden, von drohenden Sanktionen auszugehen. Ausserdem lägen zwischen der Mahnung und der Kündigung 9 Monate, in denen die Arbeitgeberin die Kündigung hätte aussprechen können.
4.7 Die Vorinstanz führt aus, die Kündigungsgründe seien in Art. 12 Abs. 6
SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers) LPers Art. 12 Délai de résiliation - 1 Le délai de résiliation qui suit la fin de la période d'essai est de 6 mois au plus en cas de résiliation ordinaire des rapports de travail. |
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1 | Le délai de résiliation qui suit la fin de la période d'essai est de 6 mois au plus en cas de résiliation ordinaire des rapports de travail. |
2 | Les dispositions d'exécution définissent la durée du délai de résiliation. |
4.8 Zuerst ist festzuhalten, dass die Qualifikation 2005 nicht, wie von der Beschwerdeführerin vorgebracht, tadellos ausfiel. Unter "apréciation globale" ist vermerkt, dass die Leistung der Beschwerdeführerin insgesamt den an sie gestellten Anforderungen genügt; "ceci malgré quelques ralentissements dûs a des soucis de santé et de difficultés internes dans le groupe (communication insuffisante). Ces difficultés sonst analysées actuellement (...). Bilan fin novembre." Es geht somit auch aus der Personalbeurteilung hervor, dass es interne Schwierigkeiten gab und die Analyse derselben noch nicht abgeschlossen war. Zweifellos ungeschickt war jedoch, dass die Arbeitgeberin die Leistungen der Beschwerdeführerin, trotz der mit ihr zusammenhängenden Probleme, mit einem "A" (entspricht den Anforderungen voll und ganz, Art. 17 Abs. 1
SR 172.220.111.3 Ordonnance du 3 juillet 2001 sur le personnel de la Confédération (OPers) OPers Art. 17 Échelons d'évaluation - (art. 4, al. 3, LPers) |
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a | échelon d'évaluation 4: très bien; |
b | échelon d'évaluation 3: bien; |
c | échelon d'évaluation 2: suffisant; |
d | échelon d'évaluation 1: insuffisant. |
SR 172.220.111.3 Ordonnance du 3 juillet 2001 sur le personnel de la Confédération (OPers) OPers Art. 15 Principes - (art. 4, al. 3, LPers) |
|
1 | Une fois par an, les supérieurs hiérarchiques ont un entretien personnel avec leurs collaborateurs et procèdent à leur évaluation. |
2 | L'entretien sert l'évolution professionnelle du collaborateur et a pour but d'examiner les conditions dans lesquelles le travail est fourni et de convenir d'objectifs.46 |
3 | L'évaluation personnelle sert de base à l'évolution du salaire, laquelle est opérée en fonction des objectifs convenus en matière de prestations, de comportement et de compétences. |
3bis | Le salaire des employés ayant eu des absences de longue durée pendant la période d'évaluation n'évolue que s'ils ont néanmoins été présents assez longtemps pour que leurs prestations, leur comportement et leurs capacités puissent être évalués.47 |
4 | L'entretien avec le collaborateur et l'évaluation personnelle s'effectuent dans le respect des principes directeurs en matière de politique du personnel. |
5 | Une fois par an, les collaborateurs évaluent le style de conduite de leur supérieur hiérarchique.48 |
Andererseits geht aus der Personalbeurteilung hervor, dass Probleme bestanden und man (weiterhin) dabei war, diese zu analysieren und Lösungen zu suchen. Ausserdem gab es auch nach der Personalbeurteilung weitere Vorfälle, bei denen die Vorgesetzten die Beschwerdeführerin darauf aufmerksam machten, ihr Verhalten entspreche nicht den Weisungen. Damit musste die Beschwerdeführerin davon ausgehen, dass die Mahnung weiterhin Gültigkeit hatte. Wie unter Ziff. 4.5 bereits erwähnt, ist die im ordentlichen Kündigungsverfahren geforderte Mahnung mit jener im Rahmen einer fristlosen Kündigung vergleichbar. Allerdings ist das Ausbleiben einer Kündigung kurz nach Kenntnisnahme der Wiederholung der abgemahnten Arbeitsvertragsverletzung nur im Rahmen einer fristlosen Kündigung von Bedeutung. Bei der ordentlichen Kündigung bestehen diesbezüglich keine zeitlichen Vorgaben. Zusammenfassend kann der Auffassung der Beschwerdeführerin deshalb nicht gefolgt werden. Die in der Mahnung vom 19. Januar 2005 geforderten Verhaltensweisen hatten auch nach der Personalbeurteilung im Oktober 2005 weiterhin ihre Gültigkeit.
5.
Die Beschwerdeführerin macht weiter geltend, die Arbeitgeberin wäre gemäss Art. 34 Abs. 1
SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers) LPers Art. 34 Litiges liés aux rapports de travail - 1 Si, lors de litiges liés aux rapports de travail, aucun accord n'intervient, l'employeur rend une décision. |
|
1 | Si, lors de litiges liés aux rapports de travail, aucun accord n'intervient, l'employeur rend une décision. |
1bis | Les décisions portant sur le transfert d'employés et les autres instructions de service adressées aux personnes soumises à la discipline des transferts en vertu de l'art. 21, al. 1, let. a et cbis, ne constituent pas des décisions susceptibles de recours.107 |
2 | La procédure de première instance et la procédure de recours visées à l'art. 36 sont gratuites, sauf en cas de recours téméraire.108 |
3 | Les personnes dont la candidature à un poste a été rejetée ne peuvent exiger qu'une décision susceptible de recours soit rendue.109 |
SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers) LPers Art. 34 Litiges liés aux rapports de travail - 1 Si, lors de litiges liés aux rapports de travail, aucun accord n'intervient, l'employeur rend une décision. |
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1 | Si, lors de litiges liés aux rapports de travail, aucun accord n'intervient, l'employeur rend une décision. |
1bis | Les décisions portant sur le transfert d'employés et les autres instructions de service adressées aux personnes soumises à la discipline des transferts en vertu de l'art. 21, al. 1, let. a et cbis, ne constituent pas des décisions susceptibles de recours.107 |
2 | La procédure de première instance et la procédure de recours visées à l'art. 36 sont gratuites, sauf en cas de recours téméraire.108 |
3 | Les personnes dont la candidature à un poste a été rejetée ne peuvent exiger qu'une décision susceptible de recours soit rendue.109 |
SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers) LPers Art. 34 Litiges liés aux rapports de travail - 1 Si, lors de litiges liés aux rapports de travail, aucun accord n'intervient, l'employeur rend une décision. |
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1 | Si, lors de litiges liés aux rapports de travail, aucun accord n'intervient, l'employeur rend une décision. |
1bis | Les décisions portant sur le transfert d'employés et les autres instructions de service adressées aux personnes soumises à la discipline des transferts en vertu de l'art. 21, al. 1, let. a et cbis, ne constituent pas des décisions susceptibles de recours.107 |
2 | La procédure de première instance et la procédure de recours visées à l'art. 36 sont gratuites, sauf en cas de recours téméraire.108 |
3 | Les personnes dont la candidature à un poste a été rejetée ne peuvent exiger qu'une décision susceptible de recours soit rendue.109 |
SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers) LPers Art. 35 |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 44 - La décision est sujette à recours. |
6.
Die Beschwerdeführerin macht sodann geltend, die Arbeitgeberin habe gleichzeitig mit der Kündigung in unbegründeter Weise die Freistellung gestützt auf Art. 26
SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers) LPers Art. 26 |
SR 172.220.111.3 Ordonnance du 3 juillet 2001 sur le personnel de la Confédération (OPers) OPers Art. 103 Suspension - (art. 25 LPers)329 |
|
1 | Si l'exécution correcte des tâches est compromise, l'autorité compétente en vertu de l'art. 2 peut immédiatement, à titre préventif, prononcer la suspension de l'employé ou lui attribuer une autre fonction: |
a | lorsque des événements graves susceptibles de justifier une mesure pénale ou une mesure disciplinaire sont constatés ou soupçonnés; |
b | lorsque l'existence d'irrégularités répétées est établie, ou |
c | lorsqu'une procédure en cours est entravée. |
2 | En outre, l'autorité compétente peut réduire ou supprimer le salaire et d'autres prestations versées à l'employé. |
SR 172.220.111.3 Ordonnance du 3 juillet 2001 sur le personnel de la Confédération (OPers) OPers Art. 103 Suspension - (art. 25 LPers)329 |
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1 | Si l'exécution correcte des tâches est compromise, l'autorité compétente en vertu de l'art. 2 peut immédiatement, à titre préventif, prononcer la suspension de l'employé ou lui attribuer une autre fonction: |
a | lorsque des événements graves susceptibles de justifier une mesure pénale ou une mesure disciplinaire sont constatés ou soupçonnés; |
b | lorsque l'existence d'irrégularités répétées est établie, ou |
c | lorsqu'une procédure en cours est entravée. |
2 | En outre, l'autorité compétente peut réduire ou supprimer le salaire et d'autres prestations versées à l'employé. |
SR 172.220.111.3 Ordonnance du 3 juillet 2001 sur le personnel de la Confédération (OPers) OPers Art. 103 Suspension - (art. 25 LPers)329 |
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1 | Si l'exécution correcte des tâches est compromise, l'autorité compétente en vertu de l'art. 2 peut immédiatement, à titre préventif, prononcer la suspension de l'employé ou lui attribuer une autre fonction: |
a | lorsque des événements graves susceptibles de justifier une mesure pénale ou une mesure disciplinaire sont constatés ou soupçonnés; |
b | lorsque l'existence d'irrégularités répétées est établie, ou |
c | lorsqu'une procédure en cours est entravée. |
2 | En outre, l'autorité compétente peut réduire ou supprimer le salaire et d'autres prestations versées à l'employé. |
7.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Kündigung gestütz auf Art. 12 Abs. 6 Bst. b
SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers) LPers Art. 12 Délai de résiliation - 1 Le délai de résiliation qui suit la fin de la période d'essai est de 6 mois au plus en cas de résiliation ordinaire des rapports de travail. |
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1 | Le délai de résiliation qui suit la fin de la période d'essai est de 6 mois au plus en cas de résiliation ordinaire des rapports de travail. |
2 | Les dispositions d'exécution définissent la durée du délai de résiliation. |
8.
In personalrechtlichen Angelegenheiten ist das Beschwerdeverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht unabhängig vom Verfahrensausgang kostenlos, ausser bei Mutwilligkeit (Art. 34 Abs. 2
SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers) LPers Art. 34 Litiges liés aux rapports de travail - 1 Si, lors de litiges liés aux rapports de travail, aucun accord n'intervient, l'employeur rend une décision. |
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1 | Si, lors de litiges liés aux rapports de travail, aucun accord n'intervient, l'employeur rend une décision. |
1bis | Les décisions portant sur le transfert d'employés et les autres instructions de service adressées aux personnes soumises à la discipline des transferts en vertu de l'art. 21, al. 1, let. a et cbis, ne constituent pas des décisions susceptibles de recours.107 |
2 | La procédure de première instance et la procédure de recours visées à l'art. 36 sont gratuites, sauf en cas de recours téméraire.108 |
3 | Les personnes dont la candidature à un poste a été rejetée ne peuvent exiger qu'une décision susceptible de recours soit rendue.109 |
9.
Der Beschwerdeführerin steht als unterliegende Partei keine Parteientschädigungen zu (Art. 64
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
|
1 | L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
2 | Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué. |
3 | Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens. |
4 | La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables. |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110 |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 7 Principe - 1 La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. |
|
1 | La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. |
2 | Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion. |
3 | Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens. |
4 | Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens. |
5 | L'art. 6a s'applique par analogie.7 |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 7 Principe - 1 La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. |
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1 | La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. |
2 | Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion. |
3 | Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens. |
4 | Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens. |
5 | L'art. 6a s'applique par analogie.7 |
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
Dieses Urteil geht an:
- die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. 2007-08-21/102; Gerichtsurkunde)
- die ACW (zur Kenntnis)
- das GS EVD (Gerichtsurkunde)
Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:
Markus Metz Yasemin Cevik
Rechtsmittelbelehrung:
Entscheide des Bundesverwaltungsgerichts auf dem Gebiet der öffentlich-rechtlichen Arbeitsverhältnisse können mit Beschwerde beim Bundesgericht angefochten werden, sofern es um eine vermögensrechtliche Angelegenheit geht, bei welcher der Streitwert mindestens 15'000 Franken beträgt oder bei der sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt (vgl. Art. 85 Abs. 1 Bst. b
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 85 Valeur litigieuse minimale - 1 S'agissant de contestations pécuniaires, le recours est irrecevable: |
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1 | S'agissant de contestations pécuniaires, le recours est irrecevable: |
a | en matière de responsabilité étatique si la valeur litigieuse est inférieure à 30 000 francs; |
b | en matière de rapports de travail de droit public si la valeur litigieuse est inférieure à 15 000 francs. |
2 | Même lorsque la valeur litigieuse n'atteint pas le montant déterminant, le recours est recevable si la contestation soulève une question juridique de principe. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre: |
|
a | les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit58 jugée par un tribunal; |
b | les décisions relatives à la naturalisation ordinaire; |
c | les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent: |
c1 | l'entrée en Suisse, |
c2 | une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit, |
c3 | l'admission provisoire, |
c4 | l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi, |
c5 | les dérogations aux conditions d'admission, |
c6 | la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation; |
d | les décisions en matière d'asile qui ont été rendues: |
d1 | par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger, |
d2 | par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit; |
e | les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération; |
f | les décisions en matière de marchés publics: |
fbis | les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs65; |
f1 | si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou |
f2 | si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics63; |
g | les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes; |
h | les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale; |
i | les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile; |
j | les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave; |
k | les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit; |
l | les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises; |
m | les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs; |
n | les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent: |
n1 | l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision, |
n2 | l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire, |
n3 | les permis d'exécution; |
o | les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules; |
p | les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:70 |
p1 | une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public, |
p2 | un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications71; |
p3 | un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste73; |
q | les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent: |
q1 | l'inscription sur la liste d'attente, |
q2 | l'attribution d'organes; |
r | les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3474 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)75; |
s | les décisions en matière d'agriculture qui concernent: |
s1 | ... |
s2 | la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production; |
t | les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession; |
u | les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers79); |
v | les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national; |
w | les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe. |
x | les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198183, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs; |
y | les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal; |
z | les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie86 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe. |
Steht die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten offen, so ist sie innert 30 Tagen seit der Ausfertigung des angefochtenen Urteils zu erheben. Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Sie muss spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen di-plomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden (vgl. Art. 42
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
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1 | Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
2 | Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16 |
3 | Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision. |
4 | En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement: |
a | le format du mémoire et des pièces jointes; |
b | les modalités de la transmission; |
c | les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18 |
5 | Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
6 | Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
7 | Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable. |
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