Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung III
C-4875/2011
Urteil vom 21. Februar 2014
Richter Andreas Trommer (Vorsitz),
Richter Daniele Cattaneo,
Besetzung
Richter Blaise Vuille,
Gerichtsschreiberin Denise Kaufmann.
A._______,
Parteien Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rainer Weibel, Fürsprecher,
gegen
Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Gegenstand Nichtigerklärung erleichterte Einbürgerung.
Sachverhalt:
A.
Die aus China stammende Beschwerdeführerin (geb. 1963) kam im Januar 1999 zu Ausbildungszwecken in die Schweiz. Am 6. August 2002 heiratete sie hier den Schweizer Bürger B._______ (geb. 1949). Gestützt auf ihre Heirat erhielt sie eine Aufenthaltsbewilligung im Kanton Luzern. Im März 2003 zog das Ehepaar in den Kanton Bern, und im August des gleichen Jahres kam die Tochter der Beschwerdeführerin aus erster Ehe, C._______, geboren 1988, aus China kommend hinzu. Im September 2003 nahm die Familie Wohnsitz in X._______ (FR).
B.
Am 6. September 2005 stellte die Beschwerdeführerin ein Gesuch um erleichterte Einbürgerung gemäss Art. 27
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SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 27 Réintégration ensuite de péremption, de libération ou de perte de la nationalité suisse - 1 Quiconque a perdu la nationalité suisse peut former une demande de réintégration dans un délai de dix ans. |
|
1 | Quiconque a perdu la nationalité suisse peut former une demande de réintégration dans un délai de dix ans. |
2 | Quiconque séjourne en Suisse depuis trois ans peut demander sa réintégration après l'échéance du délai fixé à l'al. 1. |
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SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 41 Droits de cité multiples - 1 Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
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1 | Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
2 | Lorsqu'un canton d'origine donne une suite favorable à la demande, la notification de la décision entraîne la perte de la nationalité suisse et de tous les droits de cité cantonaux et communaux. |
3 | Le canton qui a statué sur la libération en informe d'office les autres cantons d'origine. |
C.
Am 11. Dezember 2006 wurde die Beschwerdeführerin erleichtert eingebürgert. Nebst dem Schweizer Bürgerrecht erwarb sie die Bürgerrechte des Kantons Bern und der Gemeinde Trub (BE).
D.
In einem Schreiben vom 15. Mai 2007 teilte der Ehemann der Beschwerdeführerin dem BFM mit, dass seine Ehefrau drei Tage zuvor Trennungsabsichten geäussert und gleichzeitig anhand eines Anwaltsschreibens erläutert habe, mit welchen Unterhaltsleistungen sie rechnen könne. Abschliessend äusserte er seinen Eindruck, wonach sie die Ehe mit ihm in der Absicht eingegangen sei, für sich und ihre Tochter das Schweizer Bürgerrecht zu erlangen.
E.
In einer an die Vorinstanz gerichteten E-Mail vom 10. September 2007 erkundigte sich der Ehemann der Beschwerdeführerin nach dem Stand des Verfahrens. Die Vorinstanz wies ihn auf die ihm fehlende Parteistellung im Verfahren hin, machte ihn aber gleichzeitig darauf aufmerksam, dass er möglicherweise zu einem späteren Zeitpunkt als Auskunftsperson befragt werde. In einer weiteren E-Mail vom 1. Oktober 2008 informierte der Ehemann darüber, dass er vom Eheschutzrichter zur Leistung von Unterhaltszahlungen verpflichtet worden sei.
F.
Mit einem (nicht in den Akten abgelegten) Schreiben vom 5. März 2010 informierte die Vorinstanz die Beschwerdeführerin über die Eröffnung eines Verfahrens auf Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung und gewährte ihr die Möglichkeit zur Stellungnahme. Davon machte die Betroffene am 30. April 2010 Gebrauch. Zusammen mit ihrer Stellungnahme wurde unter anderem eine Erklärung des Ehemannes, datiert vom 21. März 2010, zu den Akten gereicht, in welcher dieser die in seinem Schreiben vom 15. Mai 2007 an die Adresse seiner Ehefrau gerichtete Anschuldigung als ungerechtfertigte Affekthandlung bezeichnet und festhält, die eheliche Gemeinschaft habe nicht nur zum Schein bestanden.
G.
Gemäss Aussage des Ehemannes der Beschwerdeführerin (vgl. dazu nachfolgend Bst. H) wurde die Ehe im November 2010 geschieden.
H.
Mitte Dezember 2010 nahm die Vorinstanz Einsicht in die gerichtlichen Eheschutzakten, dies nachdem die Betroffenen mit schriftlicher Erklärung vom 3. Oktober 2010 hierzu ihr Einverständnis erteilt hatten. Im Weiteren wurde am 27. Januar 2011 auf Veranlassung der Vorinstanz hin der (nunmehr geschiedene) Ehemann der Beschwerdeführerin durch einen Mitarbeiter der Kantonspolizei Bern als Auskunftsperson zur Sache befragt. Das entsprechende Protokoll brachte die Vorinstanz anschliessend der Beschwerdeführerin zu Kenntnis, worauf diese sich mit dem Inhalt einverstanden erklärte (Schreiben an die Vorinstanz vom 23. April 2011).
I.
Am 31. Mai 2011 erteilte der Zivilstands- und Bürgerrechtsdienst des Kantons Bern in seiner Funktion als zuständige Behörde des betroffenen Heimatkantons die Zustimmung zur Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung.
J.
Mit Verfügung vom 30. Juni 2011 erklärte die Vorinstanz die erleichterte Einbürgerung der Beschwerdeführerin für nichtig und hielt gleichzeitig unter Verweis auf Art. 41 Abs. 3
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SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 41 Droits de cité multiples - 1 Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
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1 | Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
2 | Lorsqu'un canton d'origine donne une suite favorable à la demande, la notification de la décision entraîne la perte de la nationalité suisse et de tous les droits de cité cantonaux et communaux. |
3 | Le canton qui a statué sur la libération en informe d'office les autres cantons d'origine. |
K.
Mit Rechtsmitteleingabe vom 5. September 2011 gelangte die Beschwerdeführerin, nunmehr vertreten durch Fürsprecher Rainer Weibel, an das Bundesverwaltungsgericht. Sie beantragt darin die Aufhebung der vorinstanzlichen Verfügung. Eventualiter sei diese nichtig zu erklären oder die Sache sei zur ergänzenden Prüfung des rechtserheblichen Sachverhalts an die Vorinstanz zurückzuweisen. Zusammen mit der Beschwerde wurde ein Arztbericht von Dr. med. D._______, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie in Luzern, vom 2. September 2011, den geschiedenen Ehemann betreffend, zu den Akten gereicht.
L.
Mit Zwischenverfügung vom 6. Oktober 2011 wurde die Vorinstanz zur Einreichung einer Vernehmlassung eingeladen. In einer ersten Stellungnahme vom 12. Oktober 2011 monierte sie, dass die Beschwerdeführerin erstmals in ihrer Rechtsmittelschrift eine Beeinträchtigung in der psychischen Gesundheit ihres inzwischen geschiedenen Ehegatten und mögliche Auswirkungen auf die eheliche Beziehung thematisiere. Um sich zur Tragweite dieser Einwände äussern zu können, sei wichtig zu erfahren, weshalb die Zusammenhänge erst jetzt geltend gemacht würden und es müsse die Möglichkeit geschaffen werden, mit Fragen direkt an den behandelnden Arzt zu gelangen. Es sei ihr (der Vorinstanz) deshalb das Einverständnis zu weiteren Instruktionsmassnahmen zu erteilen und es sei die Frist zur Vernehmlassung zu erstrecken.
M.
Am 8. November 2011 gelangte die Beschwerdeführerin unaufgefordert an das Bundesverwaltungsgericht, erläuterte, dass sie die Erkrankung des geschiedenen Ehemannes (gemäss Diagnose des behandelnden Arztes eine bipolare affektive Störung) und deren Auswirkungen auf die Beziehung bisher aus Diskretionsgründen verschwiegen habe und stellte sich auf den Standpunkt, dass Nachforschungen beim behandelnden Psychiater in Beachtung des Devolutiveffektes der Beschwerde nicht von der Vorinstanz, sondern von der Beschwerdeinstanz vorzunehmen wären, sofern diese entsprechende Sachverhaltsergänzungen als notwendig erachten würde. Zu diesem Zweck wurde der Facharzt gegenüber dem Bundesverwaltungsgericht von seiner beruflichen Schweigepflicht befreit.
N.
Nachdem das Bundesverwaltungsgericht die Frist zur Vernehmlassung in einer Zwischenverfügung vom 8. Dezember 2011 ein weiteres Mal erstreckt und über die zur Verfügung stehenden Möglichkeiten weiterer Beweiserhebungen informiert hatte, reichte die Vorinstanz schliesslich am 17. Januar 2012 eine Vernehmlassung ein, mit der sie die Abweisung der Beschwerde beantragte.
O.
Replizierend hielt die Beschwerdeführerin in einer Eingabe vom 21. März 2012 an ihren Rechtsbegehren und deren Begründung fest. Dabei stellte sie "rein vorsorglich" den Antrag, es sei ein psychiatrisches Gutachten einzuholen zur Symptomatik einer dauerbehandelten bipolaren Störung. Des weiteren beantragte sie, den geschiedenen Ehemann zu spezifischen Ereignissen im Frühling bzw. Frühsommer 2007 als Zeuge zu befragen. Mit ihrer Rechtsschrift reichte die Beschwerdeführerin zwei sie betreffende Zeugnisse sowie schriftliche Erklärungen ihres geschiedenen Ehemannes, der Kinder aus ihren jeweiligen früheren Ehen und einer Bekannten zu den Akten.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Verfügungen des BFM über die Nichtigerklärung einer erleichterten Einbürgerung unterliegen der Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht (Art. 51 Abs. 1
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SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 51 Acquisition de la nationalité suisse en vertu du droit transitoire - 1 L'enfant étranger né du mariage d'une Suissesse et d'un étranger et dont la mère possédait la nationalité suisse avant sa naissance ou à sa naissance peut former une demande de naturalisation facilitée s'il a des liens étroits avec la Suisse. |
|
1 | L'enfant étranger né du mariage d'une Suissesse et d'un étranger et dont la mère possédait la nationalité suisse avant sa naissance ou à sa naissance peut former une demande de naturalisation facilitée s'il a des liens étroits avec la Suisse. |
2 | L'enfant étranger né d'un père suisse avant le 1er janvier 2006 peut former une demande de naturalisation facilitée s'il remplit les conditions prévues à l'art. 1, al. 2, et s'il a des liens étroits avec la Suisse. |
3 | L'enfant étranger né d'un père suisse avant le 1er janvier 2006 et dont les parents se marient ensemble acquiert la nationalité suisse comme s'il l'avait acquise à la naissance s'il remplit les conditions prévues à l'art. 1, al. 2. |
4 | L'enfant acquiert le droit de cité cantonal et communal de son père ou de sa mère suisse ou le droit de cité cantonal et communal que possédait son père ou sa mère suisse en dernier lieu et obtient ainsi la nationalité suisse. |
5 | Les conditions prévues à l'art. 20 sont applicables par analogie. |
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SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20. |
1.2 Gemäss Art. 37
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SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 37 Principe - La procédure devant le Tribunal administratif fédéral est régie par la PA57, pour autant que la présente loi n'en dispose pas autrement. |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 2 - 1 Les art. 12 à 19 et 30 à 33 ne sont pas applicables à la procédure en matière fiscale. |
|
1 | Les art. 12 à 19 et 30 à 33 ne sont pas applicables à la procédure en matière fiscale. |
2 | Les art. 4 à 6, 10, 34, 35, 37 et 38 sont applicables à la procédure des épreuves dans les examens professionnels, les examens de maîtrise et les autres examens de capacité. |
3 | En cas d'expropriation, la procédure est régie par la présente loi, pour autant que la loi fédérale du 20 juin 1930 sur l'expropriation12 n'en dispose pas autrement.13 |
4 | La procédure devant le Tribunal administratif fédéral est régie par la présente loi, pour autant que la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral14 n'en dispose pas autrement.15 |
1.3 Die Beschwerdeführerin ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert. Auf ihre frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten (Art. 48 ff
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque: |
|
1 | A qualité pour recourir quiconque: |
a | a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire; |
b | est spécialement atteint par la décision attaquée, et |
c | a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification. |
2 | A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir. |
2.
Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und - soweit nicht eine kantonale Behörde als Beschwerdeinstanz verfügt hat - die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 49
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer: |
|
a | la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation; |
b | la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents; |
c | l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours. |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 62 - 1 L'autorité de recours peut modifier la décision attaquée à l'avantage d'une partie. |
|
1 | L'autorité de recours peut modifier la décision attaquée à l'avantage d'une partie. |
2 | Elle peut modifier au détriment d'une partie la décision attaquée, lorsque celle-ci viole le droit fédéral ou repose sur une constatation inexacte ou incomplète des faits: pour inopportunité, la décision attaquée ne peut être modifiée au détriment d'une partie, sauf si la modification profite à la partie adverse. |
3 | Si l'autorité de recours envisage de modifier, au détriment d'une partie, la décision attaquée, elle l'informe de son intention et lui donne l'occasion de s'exprimer. |
4 | Les motifs invoqués à l'appui du recours ne lient en aucun cas l'autorité de recours. |
3.
3.1 Gemäss Art. 27 Abs. 1
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SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 27 Réintégration ensuite de péremption, de libération ou de perte de la nationalité suisse - 1 Quiconque a perdu la nationalité suisse peut former une demande de réintégration dans un délai de dix ans. |
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1 | Quiconque a perdu la nationalité suisse peut former une demande de réintégration dans un délai de dix ans. |
2 | Quiconque séjourne en Suisse depuis trois ans peut demander sa réintégration après l'échéance du délai fixé à l'al. 1. |
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SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 27 Réintégration ensuite de péremption, de libération ou de perte de la nationalité suisse - 1 Quiconque a perdu la nationalité suisse peut former une demande de réintégration dans un délai de dix ans. |
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1 | Quiconque a perdu la nationalité suisse peut former une demande de réintégration dans un délai de dix ans. |
2 | Quiconque séjourne en Suisse depuis trois ans peut demander sa réintégration après l'échéance du délai fixé à l'al. 1. |
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SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 26 Conditions - 1 La réintégration est accordée si le requérant remplit les conditions suivantes: |
|
1 | La réintégration est accordée si le requérant remplit les conditions suivantes: |
a | il séjourne en Suisse: son intégration est réussie; |
b | il vit à l'étranger: il a des liens étroits avec la Suisse; |
c | il respecte la sécurité et l'ordre publics; |
d | il respecte les valeurs de la Constitution; |
e | il ne met pas en danger la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse. |
2 | Les conditions prévues à l'al. 1, let. c à e, s'appliquent par analogie aux requérants qui ne séjournent pas en Suisse. |
3.2 Der Begriff der ehelichen Gemeinschaft im Sinne des Bürgerrechtsgesetzes bedeutet mehr als das formelle Bestehen einer Ehe. Verlangt wird eine tatsächliche Lebensgemeinschaft, getragen vom beidseitigen Willen, die Ehe auch künftig aufrecht zu erhalten (vgl. BGE 130 II 482 E. 2, BGE 130 II 169 E. 2.3.1, BGE 128 II 97 E. 3.a, BGE 121 II 49 E. 2.b). Denn der Gesetzgeber wollte dem ausländischen Ehegatten eines Schweizer Bürgers die erleichterte Einbürgerung ermöglichen, um die Einheit des Bürgerrechts der Ehegatten im Hinblick auf ihre gemeinsame Zukunft zu fördern (vgl. Botschaft des Bundesrats zur Änderung des Bürgerrechtsgesetzes vom 27. August 1987, BBl 1987 III 310). Zweifel am Bestand einer stabilen ehelichen Gemeinschaft sind beispielsweise angebracht, wenn kurze Zeit nach der erleichterten Einbürgerung die Trennung erfolgt oder die Scheidung eingeleitet wird (vgl. dazu und zum vorangehenden BGE 135 II 161 E. 2 S. 165 mit Hinweisen).
3.3 Die erleichterte Einbürgerung kann mit Zustimmung der Behörde des Heimatkantons nichtig erklärt werden, wenn sie durch falsche Angaben oder Verheimlichung erheblicher Tatsachen "erschlichen" (Art. 41 Abs. 1
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SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 41 Droits de cité multiples - 1 Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
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1 | Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
2 | Lorsqu'un canton d'origine donne une suite favorable à la demande, la notification de la décision entraîne la perte de la nationalité suisse et de tous les droits de cité cantonaux et communaux. |
3 | Le canton qui a statué sur la libération en informe d'office les autres cantons d'origine. |
3.4 Weiss die betroffene Person, dass die Voraussetzungen für die erleichterte Einbürgerung auch im Zeitpunkt der Verfügung vorliegen müssen, so muss sie die Behörde unaufgefordert über eine nachträgliche Änderung in ihren Verhältnissen orientieren, von der sie weiss oder wissen muss, dass sie einer Einbürgerung möglicherweise entgegensteht. Die Pflicht dazu ergibt sich aus dem Grundsatz von Treu und Glauben und aus der verfahrensrechtlichen Mitwirkungspflicht gemäss Art. 13 Abs. 1 Bst. a
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 13 - 1 Les parties sont tenues de collaborer à la constatation des faits: |
|
1 | Les parties sont tenues de collaborer à la constatation des faits: |
a | dans une procédure qu'elles introduisent elles-mêmes; |
b | dans une autre procédure, en tant qu'elles y prennent des conclusions indépendantes; |
c | en tant qu'une autre loi fédérale leur impose une obligation plus étendue de renseigner ou de révéler. |
1bis | L'obligation de collaborer ne s'étend pas à la remise d'objets et de documents concernant des contacts entre une partie et son avocat, si celui-ci est autorisé à pratiquer la représentation en justice en vertu de la loi du 23 juin 2000 sur les avocats34.35 |
2 | L'autorité peut déclarer irrecevables les conclusions prises dans une procédure au sens de l'al. 1, let. a ou b, lorsque les parties refusent de prêter le concours nécessaire qu'on peut attendre d'elles. |
4.
4.1 Das Verfahren betreffend Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung untersteht dem Verwaltungsverfahrensgesetz (vgl. Art. 1 Abs. 1
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 1 - 1 La présente loi s'applique à la procédure dans les affaires administratives qui doivent être réglées par les décisions d'autorités administratives fédérales statuant en première instance ou sur recours. |
|
1 | La présente loi s'applique à la procédure dans les affaires administratives qui doivent être réglées par les décisions d'autorités administratives fédérales statuant en première instance ou sur recours. |
2 | Sont réputées autorités au sens de l'al. 1: |
a | le Conseil fédéral, ses départements, la Chancellerie fédérale et les divisions, entreprises, établissements et autres services de l'administration fédérale qui leur sont subordonnés; |
b | les organes de l'Assemblée fédérale et des tribunaux fédéraux pour les décisions de première instance et les décisions prises sur recours, conformément au Statut des fonctionnaires du 30 juin 19277; |
c | les établissements ou entreprises fédéraux autonomes; |
cbis | le Tribunal administratif fédéral; |
d | les commissions fédérales; |
e | d'autres autorités ou organisations indépendantes de l'administration fédérale, en tant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public à elles confiées par la Confédération. |
3 | Seuls les art. 34 à 38 et 61, al. 2 et 3, concernant la notification des décisions, et l'art. 55, al. 2 et 4, concernant le retrait de l'effet suspensif, s'appliquent à la procédure devant les autorités cantonales de dernière instance qui ne statuent pas définitivement en vertu du droit public fédéral. Est réservé l'art. 97 de la loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants9 relatif au retrait de l'effet suspensif pour les recours formés contre les décisions des caisses de compensation.10 11 |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 12 - L'autorité constate les faits d'office et procède s'il y a lieu à l'administration de preuves par les moyens ci-après: |
|
a | documents; |
b | renseignements des parties; |
c | renseignements ou témoignages de tiers; |
d | visite des lieux; |
e | expertises. |
4.2 Die natürliche Vermutung gehört dem Bereich der freien Beweiswürdigung an (vgl. Art. 19
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 19 - Sont en outre applicables par analogie à la procédure probatoire les art. 37, 39 à 41 et 43 à 61 de la procédure civile fédérale49; les sanctions pénales prévues par ladite loi envers les parties ou les tierces personnes défaillantes sont remplacées par celles qui sont mentionnées à l'art. 60 de la présente loi. |
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SR 273 Loi fédérale du 4 décembre 1947 de procédure civile fédérale PCF Art. 40 - Le juge apprécie les preuves selon sa libre conviction. Il prend en considération l'attitude des parties au cours du procès, par exemple le défaut d'obtempérer à une convocation personnelle, le refus de répondre à une question du juge ou de produire des moyens de preuve requis. |
5.
5.1 Gemäss Art. 41 Abs. 1bis
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SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 41 Droits de cité multiples - 1 Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
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1 | Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
2 | Lorsqu'un canton d'origine donne une suite favorable à la demande, la notification de la décision entraîne la perte de la nationalité suisse et de tous les droits de cité cantonaux et communaux. |
3 | Le canton qui a statué sur la libération en informe d'office les autres cantons d'origine. |
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SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 41 Droits de cité multiples - 1 Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
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1 | Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
2 | Lorsqu'un canton d'origine donne une suite favorable à la demande, la notification de la décision entraîne la perte de la nationalité suisse et de tous les droits de cité cantonaux et communaux. |
3 | Le canton qui a statué sur la libération en informe d'office les autres cantons d'origine. |
5.2 In der vorliegenden Streitsache sind die formellen Voraussetzungen des Art. 41 Abs. 1
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SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 41 Droits de cité multiples - 1 Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
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1 | Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
2 | Lorsqu'un canton d'origine donne une suite favorable à la demande, la notification de la décision entraîne la perte de la nationalité suisse et de tous les droits de cité cantonaux et communaux. |
3 | Le canton qui a statué sur la libération en informe d'office les autres cantons d'origine. |
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SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 41 Droits de cité multiples - 1 Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
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1 | Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
2 | Lorsqu'un canton d'origine donne une suite favorable à la demande, la notification de la décision entraîne la perte de la nationalité suisse et de tous les droits de cité cantonaux et communaux. |
3 | Le canton qui a statué sur la libération en informe d'office les autres cantons d'origine. |
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SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 41 Droits de cité multiples - 1 Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
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1 | Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
2 | Lorsqu'un canton d'origine donne une suite favorable à la demande, la notification de la décision entraîne la perte de la nationalité suisse et de tous les droits de cité cantonaux et communaux. |
3 | Le canton qui a statué sur la libération en informe d'office les autres cantons d'origine. |
6.
Gestützt auf die Aktenlage stellt sich die Streitsache in materieller Hinsicht wie folgt dar:
6.1 Die Beschwerdeführerin kam anfangs 1999 zu Ausbildungszwecken in die Schweiz und heiratete hier am 6. August 2002 einen 14 Jahre älteren Schweizer Bürger. Am 6. September 2005 - mithin genau einen Monat nach Erfüllung der Minimalfrist von Art. 27 Abs. 1 Bst. c
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SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 27 Réintégration ensuite de péremption, de libération ou de perte de la nationalité suisse - 1 Quiconque a perdu la nationalité suisse peut former une demande de réintégration dans un délai de dix ans. |
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1 | Quiconque a perdu la nationalité suisse peut former une demande de réintégration dans un délai de dix ans. |
2 | Quiconque séjourne en Suisse depuis trois ans peut demander sa réintégration après l'échéance du délai fixé à l'al. 1. |
Diese Chronologie der Ereignisse - insbesondere der kurze Zeitraum zwischen erleichterter Einbürgerung und Aufgabe der ehelichen Gemeinschaft - begründet ohne weiteres die natürliche Vermutung, dass die Ehe der Beschwerdeführerin zum Zeitpunkt der gemeinsamen Erklärung bzw. der erleichterten Einbürgerung tatsächlich nicht intakt war und die Einbürgerungsbehörde von den Ehegatten über diesen Umstand getäuscht wurde. Es liegt somit an der Beschwerdeführerin, einen alternativen Geschehensablauf im Sinne der vorstehenden Erwägungen aufzuzeigen.
6.2
6.2.1 Die Beschwerdeführerin bestreitet die Richtigkeit der Vermutung, wonach ihre Ehe während des Einbürgerungsverfahrens nicht intakt gewesen sei und macht unvorhersehbare Umstände geltend, die sich nach ihrer erleichterten Einbürgerung zugetragen und die zu einem raschen Scheitern der Beziehung geführt haben sollen.
6.2.2 Nach Darstellung der Beschwerdeführerin in ihrer Rechtsmitteleingabe vom 5. September 2011 treffe zwar zu, dass es im Zusammenhang mit der im August 2003 nachgezogenen Tochter aus erster Ehe schon früh zu familiären Problemen gekommen sei. Die Integration ihrer Tochter in der Schweiz habe sich bereits aus sprachlichen Gründen anfänglich als schwierig erwiesen. Dazu seien charakterliche Unvereinbarkeiten zwischen ihrer Tochter und ihrem damaligen Ehemann gekommen, die zunehmend zu Konflikten geführt hätten. Im Jahre 2004 habe sie (die Beschwerdeführerin) sogar erwogen, ihre Tochter nach China zurück zu schicken, ihr Ehemann habe sich aber gegen einen solchen Schritt ausgesprochen. Um die familiäre Situation zu entspannen, habe man schliesslich gemeinsam beschlossen, die Tochter aus der ehelichen Wohnung auszuquartieren, was per Anfang September 2005 auch geschehen sei. In der darauf folgenden "ruhigen Phase" habe sie ihr Gesuch um erleichterte Einbürgerung gestellt und seien die Erklärungen zum Zustand der Ehe abgegeben worden.
6.2.3 Ein weiterer Grund für eheliche Konflikte war nach Darstellung der Beschwerdeführerin im Jahre 2004 entstanden, als ihr Ehemann Geld aus einer Versicherung ausbezahlt bekommen und sich damit eine teure Reise geleistet habe, obwohl die Familie damals "knapp bei Kasse" gewesen sei. Sie (die Beschwerdeführerin) habe in dieser Zeit keinen wesentlichen Beitrag an das Einkommen der Familie leisten können und ihre vorübergehende Abwesenheit im Zusammenhang mit einem Arbeitseinsatz in Interlaken habe wiederum zur Folge gehabt, dass sich die Spannungen zwischen ihrem Ehemann und ihrer Tochter verstärkt hätten. Nach dem Auszug der Tochter aus der ehelichen Wohnung im September 2005 sei aber auch dieser Konflikt "wie weggeblasen" gewesen.
6.2.4 Ebenfalls nach Darstellung der Beschwerdeführerin in ihrer Rechtsmittelschrift vom 5. September 2011 sei die Tochter dann "im Verlauf des Frühlings 2007" wieder regelmässig in die eheliche Wohnung gekommen; dies obwohl sie (die Beschwerdeführerin) ihr verboten habe, dort spontan zu erscheinen. Ihr Ehemann habe sich bedrängt und beobachtet gefühlt, was "zu heftigen Streitigkeiten in dichter Folge zwischen den Eheleuten" geführt habe. Als ihr Ehemann ihre Tochter im März 2007 einmal allein in der Wohnung angetroffen habe, sei er zornig geworden, habe in einem Hotel übernachtet und mit seinem Auszug gedroht. Diese Situation sei dadurch noch verschlimmert worden, dass sich die Tochter teilweise provokativ verhalten habe. Der Ehemann habe daraufhin ein absolutes Hausverbot für die Tochter und sogar ein Kontaktverbot gefordert, was bei ihr (der Beschwerdeführerin) einen massiven Loyalitätskonflikt hervorgerufen habe. Zudem sei es unter den Ehegatten auch wieder zu Streitigkeiten wegen finanzieller Angelegenheiten gekommen, was sie sich nur mit dem Konflikt um ihre Tochter erklären könne; persönliche Differenzen seien auf Geldprobleme projiziert worden. Im April 2007 schliesslich habe der Ehemann von ihr verlangt, dass sie der Tochter den Wohnungsschlüssel abnehme und sie nach China zurückschicke. Sie (die Beschwerdeführerin) habe solchermassen gute Gründe gehabt, das eheliche Domizil im Mai 2007 zu verlassen und vorerst zu ihrer Tochter zu ziehen. Nachdem ihr Ehemann auch im Verlauf des Sommers nicht von seiner Haltung abgerückt sei, habe sie im August 2007 ein Eheschutzgesuch einreichen lassen; dies vor allem, weil sie ihren eigenen Unterhalt nicht alleine habe finanzieren können.
6.2.5 Die Beschwerdeführerin erachtet es in ihrer Rechtsmitteleingabe als erwiesen, dass sie und ihr damaliger Ehemann trotz anfänglich aufgetretener Spannungen im Zusammenhang mit dem Nachzug der Tochter und teilweise dadurch entstandener finanzieller Streitigkeiten zwischen September 2005 und März 2007 in einer intakten Ehe gelebt und die entsprechende Erklärung in guten Treuen unterzeichnet hätten. Dass ihr der Ehemann nach ihrem Auszug aus dem ehelichen Domizil vorerst unlautere Absichten unterstellt und er in seiner persönlichen Einvernahme aktenwidrig behauptet habe, am Anfang nur von einem vorübergehenden Aufenthalt der Tochter in der Schweiz ausgegangen zu sein, habe mit seiner Krankheit zu tun; er leide seit 1997 an einer bipolaren affektiven Störung und befinde sich deshalb in ambulanter psychiatrischer Behandlung. Diese Krankheit führe trotz Therapie zu emotionalen Ausbrüchen beziehungsweise depressiven Rückfällen, die allerdings gewöhnlich nur in sehr langen zeitlichen Abständen aufträten und in der Regel von kurzer Dauer seien. Der behandelnde Arzt habe in seinem Attest vom 2. September 2011 den ihm zuvor vom Rechtsvertreter unterbreiteten Sachverhalt als glaubhaft erachtet. Er habe insbesondere in einem Gespräch mit ihr (der Beschwerdeführerin) nicht den Eindruck gewonnen, dass sie mit der Ehe unlautere Absichten verfolgt habe.
6.2.6 In ihrer Replik vom 21. März 2012 präzisierte die Beschwerdeführerin auf entsprechende Einwände der Vorinstanz in deren Vernehmlassung hin, das eingereichte ärztliche Attest bilde keinen Beweis für die einzelnen Konflikte, sei aber eine "glaubhafte und beweiskräftige Grundlage" für die von ihr geltend gemachten und von ihrem geschiedenen Ehemann bestätigten "emotionalen Ausraster". Zu einem solchen schweren "Ausraster" sei es insbesondere im März 2007 gekommen.
In Bezug auf den Sachverhalt erwähnte die Beschwerdeführerin in ihrer Replik einen weiteren, nach der erleichterten Einbürgerung akut aufgetretenen Konflikt, der im Mai 2007 zum Auszug aus der ehelichen Wohnung und kurze Zeit später zur Beantragung von Eheschutzmassnahmen geführt habe: Sie habe - nachdem sie die sprachlichen Voraussetzungen dafür mit einer spezifischen Ausbildung geschaffen habe - per April 2007 eine Stelle in einer gemeinnützigen Institution antreten können, von der Arbeitgeberin aber schon im Folgemonat eröffnet bekommen, dass der Beschäftigungsgrad aus betrieblichen Gründen reduziert und das Anstellungsverhältnis per Ende Juli 2007 wieder aufgelöst werden müsse. Diese Umstände hätten zu heftigen Diskussionen mit dem Ehemann geführt. Er habe sie zu Unrecht verdächtigt, selbst für den raschen Verlust des Arbeitsplatzes verantwortlich zu sein und habe ihr "panikartig" seine weitere finanzielle Unterstützung verweigert. Diese Überreaktion des Ehemannes sei klar von seiner Krankheit beeinflusst worden.
6.3 Die Darstellungsweise der Beschwerdeführerin, wonach vorbestandene eheliche Probleme mit dem Auszug der Tochter im Herbst 2005 vollkommen weggefallen und kurze Zeit nach der erleichterten Einbürgerung wieder derart massiv aufgetreten seien, dass die zuvor intakte Ehe innert kürzester Zeit zerbrach, kann aus nachfolgend zu erläuternden Gründen nicht überzeugen:
6.3.1 Es besteht kein Zweifel daran, dass in der Ehe der Beschwerdeführerin schon früh und in erheblichem Masse Probleme aufgetreten sind; dies insbesondere ab August 2003 im Zusammenhang mit dem Nachzug der Tochter aus erster Ehe in China und bald darauf auch in finanzieller Hinsicht. Erwähnt wurden von der Beschwerdeführerin Meinungsverschiedenheiten im Zusammenhang mit einer Kapitalauszahlung im Jahre 2004, aus der der Ehemann eine teure Reise finanziert habe, obwohl die finanzielle Lage der Familie schon damals angespannt gewesen sei. Die Beschwerdeführerin konnte - abgesehen von relativ kurzen Einsätzen in der Hotellerie, die aufgrund der teilweise weit entfernten Arbeitsorte noch mit nicht unerheblichen Auslagen verbunden gewesen sein dürften - über Jahre hinweg nichts Wesentliches zum Erwerbseinkommen der Familie beitragen. Ihr Ehemann befand sich - aus den Akten des Eheschutzverfahrens zu schliessen - im Zeitpunkt der Trennung mit einem monatlichen Einkommen von netto rund 6'200 Franken und Unterstützungspflichten gegenüber einem sich noch in Ausbildung befindlichen Sohn aus erster Ehe zwar in soliden, nicht aber besonders vorteilhaften wirtschaftlichen Verhältnissen. Der Ehemann störte sich offenbar schon früh daran, dass er mit seinem Einkommen auch für den Lebensunterhalt der Beschwerdeführerin und deren Tochter aufkommen musste. In seiner rogatorischen Einvernahme vom 27. Januar 2011 liess er protokollieren, dass die Probleme in der Ehe finanzieller Natur gewesen seien, da die Beschwerdeführerin nur zeitweise erwerbstätig gewesen sei. Mit ein Grund für die Schwierigkeiten sei die Anwesenheit der Tochter der Beschwerdeführerin ab dem Jahr 2003 gewesen (Antworten auf die Fragen Nr. 7 und 8). Der behandelnde Psychiater bestätigt in seinem Attest vom 2. September 2011, dass sein Patient ab Frühjahr 2005 immer wieder über Konflikte mit der Ehefrau, insbesondere im Zusammenhang mit der Arbeits- und Einkommenssituation, berichtet habe. Im Juli 2006 sei in den Patientenakten notiert worden, dass "das Prinzip der Gegenseitigkeit ... in materiellen Dingen von der Ehefrau nicht eingehalten" werde. "Er finanziere alles und jedes, sie habe keine Arbeit...".
6.3.2 Nebst den Aussagen des geschiedenen Ehemannes und denjenigen des behandelnden Arztes bestehen weitere Indizien für die Annahme, dass die Darstellungsweise der Beschwerdeführerin nicht zutreffen kann, wonach die ehelichen Probleme im Zusammenhang mit der nachgezogenen Tochter und der finanziellen Situation der Familie mit der unmittelbar vor Einreichung des Einbürgerungsgesuches organisierten Ausquartierung der Tochter beseitigt gewesen und erst im Frühjahr 2007 - also kurze Zeit nach Abschluss des Einbürgerungsverfahrens - wieder aufgetreten seien. So hat der Rechtsvertreter selbst in einem an den behandelnden Psychiater gerichteten Schreiben vom 24. August 2011 festgehalten, dass es nach Auskunft seiner Mandantin und deren Ehemann ab Herbst 2006 zu erheblichen Schwierigkeiten gekommen sei, weil die Tochter auch nach deren Auszug aus dem Familienhaushalt oft unangemeldet in der ehelichen Wohnung erschienen sei. Im für die Beschwerdeführerin von einer mandatierten Anwältin verfassten Gesuch um Erlass von Eheschutzmassnahmen vom 9. August 2007 schliesslich ist die Rede davon, dass in der Ehe der Parteien seit einem Jahr Probleme bestünden. Die Korrektheit und Verbindlichkeit dieser Darstellung kann entgegen der Beschwerdeführerin nicht schon mit dem Hinweis in Frage gestellt werden, es habe sich dabei um eine "anwaltliche Standardübertreibung" gehandelt, mit der die Chancen auf eine möglichst baldige Scheidung hätten gewahrt werden sollen. Ganz allgemein haben sich Parteien ihr Verhalten in einem Scheidungs- bzw. Eheschutzverfahren auch in einem nachfolgenden Verfahren anrechnen zu lassen. Sie haben keinen Anspruch darauf, je nach Zweck des Verfahrens im Hinblick auf dessen gewünschtes Ergebnis unterschiedliche Aussagen zum Sachverhalt und den persönlichen Verhältnissen machen zu können (vgl. Urteil des Bundesgerichts 5A.23/2001 vom 11. Februar 2002 E. 2b/dd, nicht publiziert in BGE 128 II 97; und anstelle mehrerer auch Urteil des Bundesverwaltungsgerichts C-7973/2010 vom 13. Juni 2013 E. 7.7).
6.3.3 Die Behauptung der Beschwerdeführerin, wonach die Ehe einzig an Ereignissen gescheitert sei, die sich nach der erleichterten Einbürgerung zugetragen haben sollen, lässt sich mit den besonderen Hinweisen auf die Krankheit des damaligen Ehemannes nicht stützen. Mag sein, dass diese Krankheit (mit der die Beschwerdeführerin im Übrigen nach eigener Darstellung lange Zeit gut habe umgehen können) die Konflikte im Frühjahr 2007 noch akzentuierte. Daraus kann allerdings nicht der Umkehrschluss gezogen werden, dass in der Ehe zuvor im rechtserheblichen Zeitraum keine wesentlichen Probleme aufgetreten waren. Es kann hier auf das bereits Gesagte, insbesondere auf die Feststellung des behandelnden Psychiaters in seinem Attest vom 2. September 2011 verwiesen werden, wonach vom Ehemann ab Frühling 2005, insbesondere auch im Sommer 2006 (also während des Einbürgerungsverfahrens), immer wieder eheliche Konflikte vorab im Zusammenhang mit der Arbeits- und Einkommenssituation thematisiert worden seien. Unter den gegebenen Umständen bestand weder für die Vorinstanz noch für das Bundesverwaltungsgericht als Rechtsmittelinstanz Anlass zu weiteren Abklärungen medizinischer Natur, wie sie die Beschwerdeführerin (zuletzt in ihrer Replik) anregte.
6.3.4 Ebenso wenig können aus der Darstellungsweise der Beschwerdeführerin im Zusammenhang mit der von ihr im Frühjahr 2007 angetretenen und gleich wieder verlorenen Arbeitsstelle Indizien für eine zuvor intakte und zukunftsgerichtete eheliche Beziehung abgeleitet werden. Auch hier ist nicht grundsätzlich daran zu zweifeln, dass es im Zusammenhang mit dieser Erwerbstätigkeit und deren Beendigung zu Diskussionen oder gar Auseinandersetzungen zwischen den Ehegatten gekommen ist, bei denen der damalige Ehemann dazu noch krankhaft überreagiert haben könnte. Dabei gilt allerdings zu relativieren, dass es sich bei der erwähnten Stelle gemäss dem mit der Replik eingereichten Arbeitszeugnis vom 8. Juni 2007 um ein viermonatiges, im April 2007 begonnenes und bis Ende Juli 2007 befristetes Praktikum handelte. Wie der Ehemann aus solchen Umständen auf einen durch die Beschwerdeführerin selbst verschuldeten Verlust eines Arbeitsplatzes hätte schliessen können, ist nicht nachvollziehbar.
6.3.5 Die Beschwerdeführerin blieb auch eine plausible Erklärung dafür schuldig, weshalb die ehelichen Konflikte mit finanziellem Hintergrund mit der Ausquartierung ihrer Tochter im Herbst 2005 geendet haben sollen. Vom Gegenteil ist auszugehen: Mit der Anmietung eines Zimmers und den sonstigen Kosten (wie z.B. für auswärtige Verpflegung u.a.) entstanden zusätzliche Auslagen, die das sonst schon strapazierte Familienbudget noch mehr belastet haben müssen.
6.3.6 Keine zusätzlichen Aufschlüsse im Sinne der von der Beschwerdeführerin behaupteten Sachumstände ergeben sich aus den mit der Replik eingereichten persönlichen Erklärungen.
6.3.6.1 Die Tochter der Beschwerdeführerin bestätigte in einem Schreiben vom 11. Februar 2012 zwar in groben Zügen die Sichtweise ihrer Mutter, hielt sich aber in zentralen Punkten (zeitliche Terminierung der Ereignisse, Verhältnis zum Ehemann ihrer Mutter vor und nach ihrem Auszug) auffallend oberflächlich. Konflikte finanziellen Inhalts erwähnt sie darin ebenso wenig wie die untereinander getroffenen Vereinbarungen. Sie will auch nicht selbst bemerkt haben, dass der Ehemann ihrer Mutter mit ihr "nicht so zufrieden gewesen" sei. "Eines Tages" habe ihr ihre Mutter gesagt, dass sie ein tolles Zimmer in einem Wohnheim für Studentinnen gefunden habe und sie dorthin umziehen solle. Danach habe sie ihre Mutter weniger oft in deren Wohnung besucht. Anlässlich von späteren Begegnungen habe ihr die Mutter erzählt, dass die eheliche Beziehung "wieder gut" sei. An Weihnachten 2006 habe man noch zusammen gefeiert, was sehr schön gewesen sei. Sie habe gedacht, dass sie ihre Mutter wieder häufiger an deren Wohnort besuchen wolle; schliesslich sei sie ihre einzige hier anwesende Verwandte. Nach ein paar Monaten habe sie bemerkt, dass dies dem Ehemann ihrer Mutter doch nicht gepasst habe, denn er habe sie mehrmals ignoriert, wenn sie dort gewesen und er nach Hause gekommen sei. Unter den Ehegatten habe es deshalb Missstimmung gegeben und der Ehemann ihrer Mutter habe von ihr den Wohnungsschlüssen zurückhaben wollen, ihre Mutter sei aber dagegen gewesen. Schliesslich habe sie ihre Mutter wieder weniger oft besucht, was aber die Ehe nicht mehr habe retten können.
6.3.6.2 Der geschiedene Ehemann äusserte sich in einer knappen Erklärung vom 23. Februar 2012 dahingehend, dass die eheliche Beziehung "in den ersten Jahren" gut gewesen sei und die Beschwerdeführerin sich mit seinen Kindern aus erster Ehe gut verstanden habe, Schwierigkeiten anfangs 2005 aufgetaucht seien, als die Beschwerdeführerin eine Stelle im Kanton Graubünden angenommen habe und er mit ihrer Tochter alleine gewesen sei, die Beschwerdeführerin zur Lösung dieser Probleme ein Zimmer für die Tochter gemietet habe, letztere aber anfangs 2007 wieder öfters in die eheliche Wohnung gekommen sei, um ihre Mutter zu sehen und ihn diese langen Besuche verärgert hätten. Zu den finanziellen Problemen und den ehelichen Verhältnissen während des Einbürgerungsverfahrens äusserte er sich in seinem Schreiben mit keinem Wort.
6.3.6.3 Der Sohn des Ehemannes aus dessen früherer Ehe hielt in einer ausführlicheren Erklärung vom 11. März 2012 unter anderem fest, er wisse nicht genau, wann die Probleme in der Ehe seines Vaters begonnen hätten und welchen Einfluss darauf der Wunsch der Beschwerdeführerin gehabt habe, ihre Tochter in die Schweiz nachzuziehen. Sein Vater habe ihm sporadisch von Problemen in der Ehe berichtet, die sich hauptsächlich darauf bezogen hätten, dass die Beschwerdeführerin "wenig haushälterisch mit dem Geld umgehe und sich zu wenig um eine eigene berufliche Anstellung kümmere".
6.3.6.4 Die Tochter des Beschwerdeführers aus dessen früherer Ehe bestätigt in einer kurzen Erklärung vom 1. März 2012 ihren Eindruck, dass die Beiden aus Liebe geheiratet hätten und berichtet von gemeinsamen Begegnungen an Wochenenden und Feiertagen, ohne darauf zeitlich oder inhaltlich näher einzugehen.
6.3.6.5 Eine langjährige gute Bekannte des geschiedenen Ehemannes schliesslich bestätigt in einer knappen Erklärung vom 16. März 2012, dass die Ehe der Beiden - soweit ihr bekannt - gut gewesen und die Trennung für sie überraschend gekommen sei. Sie gibt aber auch zu erkennen, dass sich der Kontakt zwischen ihr und den Eheleuten seit deren Wegzug aus dem Kanton Luzern (Ende Januar 2003) gelockert habe.
6.3.6.6 Soweit die Beschwerdeführerin in ihrer Replik insbesondere aus den Erklärungen ihrer Tochter darauf schliessen will, dass Spannungen bis im Herbst 2005 nur im Verhältnis zwischen dem Ehemann und der Tochter, nicht aber zwischen den Ehegatten bestanden hätten, diese Spannungen mit dem Auszug der Tochter gelöst worden seien, die gemeinsame Weihnachtsfeier im Dezember 2006 mit den Kindern aus ihren früheren Ehen ein starkes Indiz für eine glückliche Beziehung darstelle und Spannungen in der Ehe erst im Verlauf des Jahres 2007 aufgekommen seien, als die Tochter wieder regelmässig zu Hause aufgetaucht sei, kann ihr nicht gefolgt werden. Die Interpretation steht teilweise schon in offensichtlichem Widerspruch zur gleichzeitig eingereichten Erklärung des Sohnes des Ehemannes.
6.3.6.7 Zur Einvernahme einzelner dieser Auskunftspersonen als Zeugen bestand für das Bundesverwaltungsgericht kein Anlass. Solche Zeugenbefragungen wären nur anzuordnen gewesen, wenn sich der Sachverhalt auf andere Weise nicht hinreichend abklären lässt (Art. 14 Abs. 1 Bst. c
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 14 - 1 Si les faits ne peuvent pas être suffisamment élucidés d'une autre façon, les autorités suivantes peuvent ordonner l'audition de témoins: |
|
1 | Si les faits ne peuvent pas être suffisamment élucidés d'une autre façon, les autorités suivantes peuvent ordonner l'audition de témoins: |
a | le Conseil fédéral et ses départements; |
b | l'Office fédéral de la justice36 du Département fédéral de justice et police; |
c | le Tribunal administratif fédéral; |
d | les autorités en matière de concurrence au sens de la loi sur les cartels; |
e | l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers; |
f | l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision; |
g | l'Administration fédérale des contributions; |
h | la Commission arbitrale fédérale pour la gestion de droits d'auteur et de droits voisins. |
2 | Les autorités mentionnées à l'al. 1, let. a, b, d à f et h, chargent de l'audition des témoins un employé qualifié pour cette tâche.43 |
3 | Les autorités mentionnées à l'al. 1, let. a, peuvent autoriser des personnes étrangères à une autorité à entendre des témoins si elles sont chargées d'une enquête officielle. |
6.4 Im Ergebnis ist nicht in Frage zu stellen, dass es im Frühling 2007 zu Auseinandersetzungen zwischen den Ehegatten gekommen ist, die schliesslich zur Aufgabe der ehelichen Gemeinschaft führten. Hingegen deutet vielerlei darauf hin, dass die Ehe schon zuvor in ihrer Existenz bedroht war, oder zumindest über weite Strecken auch während des Einbürgerungsverfahrens derart ernsthafte Probleme bestanden haben müssen, dass die Beschwerdeführerin gegenüber der Vorinstanz nicht ohne Vorbehalt behaupten durfte, die Beziehung sei intakt und zukunftsgerichtet. Es ist anzunehmen, dass sich die Eheleute ab dem Jahre 2004 immer wieder über finanzielle und andere Dinge gestritten haben, und dass der Ehemann der Beschwerdeführerin sich im Verlaufe der Ehe zunehmend als "Opfer" sah, da er nicht nur praktisch alleine für den Unterhalt der Eheleute, sondern - zumindest teilweise - zusätzlich noch für die Tochter der Beschwerdeführerin aufkommen musste, zu der er schon sonst kein besonders gutes Verhältnis entwickelt hatte. Ausgehend von dieser Situation kann das Bild einer völlig intakten Ehe während des Einbürgerungsverfahrens, wie es die Beschwerdeführerin vermitteln will, nicht als realistisch angesehen werden. Dass die Stabilität der Ehe im fraglichen Zeitraum zusätzlich unter dem Loyalitätskonflikt gelitten haben dürfte, in welchem sich die Beschwerdeführerin nach der Ausquartierung ihrer (damals wegen sprachlich und kulturell bedingter Integrationsschwierigkeiten besonders betreuungsbedürftigen) Tochter befunden haben musste, bedarf keiner weiteren Erläuterung. Immerhin hat sich die Beschwerdeführerin nur gut vier Monate nach der erleichterten Einbürgerung für den eigenen Auszug aus der ehelichen Wohnung und damit für ein Zusammenleben mit ihrer Tochter entschieden.
7.
Nach dem bisher Gesagten ist es der Beschwerdeführerin nicht gelungen, die gegen sie sprechende tatsächliche Vermutung in Frage zu stellen, wonach zwischen ihr und ihrem damaligen Ehemann im Zeitpunkt der gemeinsamen Erklärung zum Zustand der Ehe vom 31. Oktober 2006 bzw. der erleichterten Einbürgerung vom 11. Dezember 2006 keine intakte, auf Zukunft gerichtete eheliche Gemeinschaft (mehr) bestand. Indem die Beschwerdeführerin in der gemeinsamen Erklärung den Bestand einer intakten und stabilen Ehe versicherte und weder davor noch danach Vorbehalte anbrachte, hat sie die Behörde über wesentliche Tatsachen getäuscht und die erleichterte Einbürgerung im Sinne von Art. 41 Abs. 1
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SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 41 Droits de cité multiples - 1 Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
|
1 | Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
2 | Lorsqu'un canton d'origine donne une suite favorable à la demande, la notification de la décision entraîne la perte de la nationalité suisse et de tous les droits de cité cantonaux et communaux. |
3 | Le canton qui a statué sur la libération en informe d'office les autres cantons d'origine. |
8.
Art. 41 Abs. 1
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SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 41 Droits de cité multiples - 1 Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
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1 | Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
2 | Lorsqu'un canton d'origine donne une suite favorable à la demande, la notification de la décision entraîne la perte de la nationalité suisse et de tous les droits de cité cantonaux et communaux. |
3 | Le canton qui a statué sur la libération en informe d'office les autres cantons d'origine. |
9.
Die Tochter war - anders, als die Ausführungen in der Beschwerde unter Ziffer II. 3. vermuten liessen - nicht in das Gesuch ihrer Mutter um Erteilung der erleichterten Einbürgerung eingeschlossen. In diesem Gesuch hatte sie gar keine Erwähnung gefunden. Sie hat am 12. April 2010 gestützt auf Art. 31a
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SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 41 Droits de cité multiples - 1 Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
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1 | Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
2 | Lorsqu'un canton d'origine donne une suite favorable à la demande, la notification de la décision entraîne la perte de la nationalité suisse et de tous les droits de cité cantonaux et communaux. |
3 | Le canton qui a statué sur la libération en informe d'office les autres cantons d'origine. |
10.
Aus den vorstehenden Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung rechtmässig ist (Art. 49
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer: |
|
a | la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation; |
b | la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents; |
c | l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours. |
11.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend wird die unterliegende Beschwerdeführerin kostenpflichtig (Art. 63 Abs. 1
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
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1 | En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
2 | Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. |
3 | Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. |
4 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101 |
4bis | L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: |
a | entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; |
b | entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102 |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106 |
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SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 1 Frais de procédure |
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1 | Les frais de procédure devant le Tribunal administratif fédéral (tribunal) comprennent l'émolument judiciaire et les débours. |
2 | L'émolument judiciaire couvre les frais de photocopie des mémoires et les frais administratifs normaux, tels que les frais pour le personnel, les locaux et le matériel ainsi que les frais postaux, téléphoniques et de télécopie. |
3 | Les débours comprennent notamment les frais de traduction et les frais occasionnés par l'administration des preuves. Les frais de traduction ne sont pas facturés lorsqu'il s'agit de la traduction d'une langue officielle à une autre. |
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SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 2 Calcul de l'émolument judiciaire |
|
1 | L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière. Les modes de calcul des frais prévus par des lois spéciales sont réservés. |
2 | Le tribunal peut fixer un émolument judiciaire dépassant les montants maximaux visés aux art. 3 et 4, si des motifs particuliers le justifient, notamment une procédure téméraire ou nécessitant un travail exceptionnel.2 |
3 | S'agissant de décisions relatives à des mesures provisionnelles, à la récusation, à la restitution d'un délai, à la révision ou à l'interprétation d'une décision, ainsi que de recours formés contre des décisions incidentes, les frais peuvent être revus à la baisse compte tenu du travail réduit qui en découle. Les montants minimaux mentionnés aux art. 3 et 4 doivent être respectés. |
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SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 3 Emolument judiciaire dans les contestations non pécuniaires - Dans les contestations non pécuniaires, le montant de l'émolument judiciaire se situe entre: |
|
a | 200 et 3000 francs dans les contestations tranchées à juge unique; |
b | 200 et 5000 francs dans les autres cas. |
Dispositiv S. 20
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 1'200.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. Sie werden mit dem in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.
3.
Dieses Urteil geht an:
- die Beschwerdeführerin (Gerichtskurkunde)
- die Vorinstanz (Beilage: Akten Ref-Nr. K [...])
- den Zivilstands- und Bürgerrechtsdienst des Kantons Bern.
Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.
Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:
Andreas Trommer Denise Kaufmann
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff
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SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours: |
|
a | contre les décisions rendues dans des causes de droit public; |
b | contre les actes normatifs cantonaux; |
c | qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires. |
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SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
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1 | Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
2 | Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16 |
3 | Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision. |
4 | En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement: |
a | le format du mémoire et des pièces jointes; |
b | les modalités de la transmission; |
c | les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18 |
5 | Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
6 | Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
7 | Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable. |
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