8C_610/2019 - 2019-11-20 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Invalidenrente)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 610/2019

Urteil vom 20. November 2019

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichterinnen Heine, Viscione,
Gerichtsschreiberin Polla.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Philip Stolkin,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich, Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 27. Juni 2019 (IV.2017.01157).

Sachverhalt:

A.

A.a. A.________, seit 1996 als Maschinenführer bei der B.________ AG tätig, meldete sich am 30. Mai 2012 wegen multipler gesundheitlicher Beschwerden zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung an. Die IV-Stelle des Kantons Zürich führte erwerbliche und medizinische Abklärungen durch und liess A.________ bei der Medizinischen Abklärungsstelle (MEDAS) Zentralschweiz polydisziplinär begutachten (Expertise vom 29. Januar 2014). Gestützt hierauf und die Stellungnahmen des pract. med. C.________, Facharzt für Arbeitsmedizin, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD) der IV-Stelle, verneinte die Verwaltung mit Verfügung vom 28. Mai 2014 einen Rentenanspruch des Versicherten (Invaliditätsgrad von 14 %).

A.b. Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 26. Februar 2016 gut, hob die Verfügung vom 28. Mai 2014 auf und wies die Sache zu weiteren Abklärungen im Sinne der Erwägungen und zu neuer Entscheidung an die IV-Stelle zurück. Diese holte u. a. ein polydisziplinäres Verlaufsgutachten bei der MEDAS Zentralschweiz (vom 8. Juni 2017) ein und liess den RAD-Arzt C.________ am 20. Juni 2017 dazu Stellung nehmen. Mit Verfügung vom 25. September 2017 sprach die IV-Stelle dem Versicherten - wie vorbeschieden - für die Zeit vom März bis September 2014 eine ganze Rente zu und verneinte im Übrigen einen Rentenanspruch.

B.
Hiergegen führte A.________ Beschwerde, die das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich nach Veranlassung eines Gutachtens bei Dr. med. D.________, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 21. Februar 2019 mit Entscheid vom 27. Juni 2019 teilweise guthiess. Die angefochtene Verfügung vom 25. September 2017 änderte es dahingehend ab, dass der Versicherte von Mai 2013 bis Februar 2014 Anspruch auf eine halbe, von März bis September 2014 Anspruch auf eine ganze und von Oktober 2014 bis Juni 2017 Anspruch auf eine halbe Rente habe (Dispositiv-Ziffer 1). Die Gerichtskosten von Fr. 1000.- wurden je zur Hälfte den Parteien auferlegt (Dispositiv-Ziffer 2.1). Das kantonale Gericht verpflichtete die IV-Stelle ferner, der Gerichtskasse die Gutachtenskosten im Umfang von Fr. 7000.- zurückzuerstatten (Dispositiv-Ziffer 2.2).

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt A.________, Dispositiv-Ziffer 1 des vorinstanzlichen Entscheids sei aufzuheben und festzustellen, dass er ab Juni 2017 mindestens Anspruch auf eine halbe Invalidenrente habe. In Aufhebung von Dispositiv-Ziffer 2 des kantonalen Entscheids seien sodann die Gerichts- und Gutachterkosten vollumfänglich der IV-Stelle aufzuerlegen. Eventualiter sei die Sache zur neuen Beurteilung an die IV-Stelle zurückzuweisen.
Ein Schriftenwechsel wurde nicht durchgeführt.

Erwägungen:

1.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann unter anderem die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG), die Feststellung des Sachverhalts durch die Vorinstanz nur, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

2.
Streitig und zu prüfen ist, ob das Sozialversicherungsgericht Bundesrecht verletzte, indem es einen Rentenanspruch des Versicherten ab Juli 2017 verneinte.

3.

3.1. Für die Beurteilung des Rentenanspruchs in der Zeit bis zur Verfügung vom 28. Mai 2014 stützte sich das kantonale Gericht in somatischer Hinsicht auf das Gutachten der MEDAS Zentralschweiz vom Januar 2014. Die Ärzte seien darin in der Gesamtbeurteilung zum Schluss gelangt, der Versicherte sei aufgrund der rheumatologischen und neurologischen Befunde für eine angepasste, körperlich leichte, bisweilen mittelschwere Tätigkeit vollumfänglich arbeitsfähig. Zumut-bar seien Wechselpositionen, ohne Verrichtungen kranial des Kopfes mit reklinierter Halswirbelsäule und ohne länger dauernde Verrichtun-gen mit vorgeneigtem oder abgedrehtem Oberkörper sowie ohne ausschliesslich sitzende oder stehende Zwangshaltungen und ohne erhöhte Anforderungen an die manuelle Feinmotorik. Eine um 50 % eingeschränkte Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit an der Packmaschine sei daher plausibel, so das kantonale Gericht, da diese Tätigkeit gemäss dem vom rheumatologischen MEDAS-Gutachter Dr. med. E.________ in den Jahren 2013 und 2017 umschriebenen Berufsprofil Verrichtungen in vornübergeneigter, rückenhygienisch ungünstiger Haltung und häufige Rotationen mit dem Oberkörper enthalte. Eine höhere Einschränkung sei bis zum Gutachtenszeitpunkt
nicht ausgewiesen. Nach einer im Dezember 2013 durchgeführten Diskushernienoperation auf der Höhe C4/5 habe der Versicherte ab 24. Juni 2014 wieder die vorbestandene 50%-ige Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit erreichen können. Eine Verschlechterung der somatischen Leiden sei seither nicht ausgewiesen, sodass sich eine vollständige Arbeitsunfähigkeit einzig für die Zeit nach der Diskushernienoperation bis 24. Juni 2014 ergebe. Eine angepasstere leichtere, gelegentlich mittelschwere Tätigkeit sei dem Versicherten aus somatischer Sicht gemäss Gesamtbeurteilung im Gutachten des Jahres 2017 vollumfänglich zumutbar.

3.2.

3.2.1. In Bezug auf die nicht vollständig auf eine organische Ursache zurückzuführenden Schmerzangaben erachtete das kantonale Gericht die im Rahmen der Rückweisung ergänzend eingeholten Berichte des behandelnden Dr. med. F.________, Facharzt FMH Psychiatrie und Psychotherapie, vom 18. August 2016 sowie der Hausärztin Dr. med. G.________, FMH Allgemeine Medizin, vom 9. September 2016in beweisrechtlicher Hinsicht ebenso wenig als hinreichende Grundlage wie das als lückenhaft bezeichnete Verlaufsgutachten der MEDAS Zentralschweiz vom 8. Juni 2017.

3.2.2. Das daher veranlasste und als beweiskräftig bezeichnete Gerichtsgutachten vom 21. Februar 2019 der Dr. med. D.________ ergab aus psychiatrischer Sicht ein chronisches Schmerzsyndrom mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41) bei somatischen Grunderkrankungen, ein chronifiziertes depressives Zustandsbild im Sinne von rezidivierenden depressiven Episoden ohne vollständige Remission (ICD-10 F34.8) sowie eine Fatigue bei HIV-Infektion mit antiviraler Therapie (ICD-10 F06.8). Das kantonle Gericht führte aus, in Anbetracht des Umstands, dass der Versicherte seine Tätigkeit bei der B.________ AG seit Mitte Mai 2012 durchgehend im Umfang von 50 % habe ausüben und sechs bis sieben Monate vor der psychiatrischen Exploration sogar auf 70 % habe steigern können, sei die Annahme einer Leistungsfähigkeit im tatsächlich ausgeübten Umfang, wie dies die Expertin getan habe, einleuchtend. Dr. med. D.________ habe sodann die Arbeitsfähigkeit als grösste Ressource bezeichnet, die ihn von den Schmerzen ablenke und seinen Minderwertigkeitsgefühlen entgegenwirke. Ferner ging die Vorinstanz hinsichtlich des zeitlichen Verlaufs der Arbeitsunfähigkeit davon aus, dass dem Versicherten ab Mitte Mai 2013 (Ablauf des Wartejahres) aufgrund
der dannzumal durchgehend bestehenden Arbeitsunfähigkeit von 50 % eine halbe Rente der Invalidenversicherung zustehe. Mit Blick auf die operationsbedingte vollständige Arbeitsunfähigkeit ab 27. Dezember 2013 sei nach Ablauf der dreimonatigen Frist nach Art. 88a Abs. 2 IVV ab 1. März 2014 eine ganze Rente zuzusprechen. Nachdem der Beschwerdeführer ab 24. Juni 2014 seine vorherige 50%-ige Leistungsfähigkeit wiedererlangt habe, bestehe ab 1. Oktober 2014 wiederum ein Anspruch auf eine halbe Rente der Invalidenversicherung. Den Zeitpunkt, ab wann eine auf 70 % gesteigerte Arbeitsfähigkeit in leidensadaptierter Tätigkeit anzunehmen sei, habe die Gerichtsgutachterin retrospektiv nicht genau beziffern können. Die Steigerung der Leistungsfähigkeit könne aber ab der zweiten Untersuchung des Psychiaters med. pract. H.________ vom 15. März 2017 angenommen werden (MEDAS-Teilgutachten vom 20. März 2017).

3.2.3. In Anwendung der Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG) stellte das kantonale Gericht für die Festsetzung des Invalideneinkommens nicht auf den tatsächlich erzielten Verdienst ab. Dies mit der Begründung, Mitte März 2017 habe der Versicherte noch immer mit einem 50%-igen Pensum gearbeitet und die Pensumserhöhung sei für einen befristeten Zeitraum (1. April bis 31. Dezember 2019) vereinbart worden. Die Vorinstanz ermittelte das Invalideneinkommen daher anhand der Tabellenlöhne der Lohnstrukturerhebung (LSE) des Bundesamtes für Statistik (LSE 2014, Tabelle A1 tirage skill level, Total Männer, Kompetenzniveau 1: Fr. 5312.-). Einen zusätzlichen leidensbedingten Abzug vom Invalideneinkommen (vgl. BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301; 134 V 322 E. 5.2 S. 327 mit Hinweis auf BGE 126 V 75) nahm sie nicht vor. Dass der Versicherte nur noch teilzeitlich tätig sein könne, führe zu keiner zwingend zu berücksichtigenden Lohneinbusse, zumal er auch die besser entlöhnte bisherige Arbeitsstelle im Umfang von 50 % beibehalten und ergänzend dazu eine neue Tätigkeit im restlichen Pensum von 20 % suchen könne. Das kantonale Gericht gelangte nach der Gegenüberstellung von Validen- und Invalideneinkommen
(Invalideneinkommen: Fr. 47'124.-; Valideneinkommen: Fr. 75'147.-) zu einem Invaliditätsgrad von 37 % ab Mitte März 2017.

3.3. Der Versicherte wendet sich einzig gegen die Nichtberücksichtigung eines leidensbedingten Abzugs. Dies laufe der stehenden Gerichtspraxis zuwider, wonach üblicherweise ein Abzug von 15 % gewährt werde bei Menschen mit Behinderungen, die nur noch teilzeitlich arbeiten könnten. Daher sei nebst dem Prinzip der Verfahrensfairness (Art. 6 EMRK), der Gleichheitssatz (Art. 8 BV und Art. 8 in Verbindung mit Art. 14 EMRK) sowie Art. 28a IVG und Art. 16 ATSG bezüglich einer bundesrechtskonformen Bemessung des Invaliditätsgrades verletzt.

4.

4.1. Entgegen den Ausführungen in der Beschwerde kommt ein Abzug bei der Anwendung von Tabellenlöhnen der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) nicht grundsätzlich und in jedem Fall zur Anwendung. Ein Tabellenlohnabzug soll nicht automatisch, sondern dann erfolgen, wenn im Einzelfall Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die versicherte Person wegen eines oder mehrerer einkommensbeeinflussender Merkmale ihre gesundheitlich bedingte Restarbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten kann (BGE 126 V 75 E. 5a/bb S. 78 und E. 5b/aa S. 80; Urteil 9C 549/2018 vom 20. Februar 2019 E. 4.1 mit Hinweis).

4.2.

4.2.1. Die Rechtsprechung gewährt insbesondere dann einen Abzug auf dem Invalideneinkommen, wenn eine versicherte Person selbst im Rahmen körperlich leichter Hilfsarbeitertätigkeit in ihrer Leistungsfähigkeit eingeschränkt ist (BGE 126 V 75 E. 5a/bb S. 78). Vorliegend bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass die gesundheitlichen Einschränkungen nicht bereits vollumfänglich in der Beurteilung der medizinischen Arbeitsfähigkeit in leidensadaptierter Tätigkeit enthalten sind, weshalb sie nicht zusätzlich im Rahmen des behinderungsbedingten Abzugs einfliessen und so zu einer doppelten Anrechnung desselben Gesichtspunkts führen dürfen (Urteil 9C 846/2014 vom 22. Januar 2015 E. 4.1.1 mit Hinweisen). Dass sich das ärztlich definierte Anforderungsprofil selbst in leidensangepassten Tätigkeiten einschränkend auswirken soll, wird denn auch nicht substanziiert geltend gemacht (vgl. SVR 2017 IV Nr. 63 S. 197, 8C 14/2017 E. 6.3).

4.2.2. Wie die Vorinstanz bereits mit Blick auf die nurmehr mögliche Teilzeittätigkeit im Umfang von 70 % festhielt, ist grundsätzlich ein Abzug vom Tabellenlohn vorzunehmen, wenn ein Versicherter seine Arbeitsfähigkeit nicht vollschichtig umsetzen kann (Urteile 9C 232/2019 vom 26. Juni 2019 E. 3.1; 9C 38/2019 vom 9. Mai 2019 E. 3.5), weil Teilzeitarbeit bei Männern statistisch gesehen vergleichsweise weniger gut entlöhnt wird als eine Vollzeittätigkeit. Ob ein Abzug vom Tabellenlohn vorzunehmen ist, wenn ein Versicherter seine Arbeitsfähigkeit nicht vollschichtig umsetzen kann (Urteile 9C 232/2019 vom 26. Juni 2019 E. 3.1; 9C 38/2019 vom 9. Mai 2019 E. 3.5), muss allerdings stets mit Blick auf den konkreten Beschäftigungsgrad (vorliegend 70 %) und die jeweils aktuellen Werte beurteilt werden (Urteil 8C 805/2016 vom 22. März 2017 E. 3.2).

4.2.3. Das kantonale Gericht ging in bundesrechtskonformer Weise davon aus, dass sich zwar für das Jahr 2014 bei Männern ohne Kaderfunktion zwischen dem Durchschnittslohn bei einem Teilzeitpensum von 50 bis 74 % eines 100%-Pensums (Fr. 5714.-) im Vergleich zu einem Vollzeitpensum (Fr. 6069.-) eine Lohndifferenz von 5,85 % ergebe (LSE 2014 Tabelle T18), was aber rechtsprechungsgemäss keine überproportionale Lohneinbusse darstelle. Die Nichtberücksichtigung dieser statistischen Lohndifferenz verletzt daher kein Bundesrecht (Urteile 8C 805/2016 vom 22. März 2017 E. 3.2; 8C 12/2017 vom 28. Februar 2017 E. 5.5.2 und 8C 699/2017 vom 26. April 2018). Zu betonen ist weiter, dass praxisgemäss keine separat quantifizierten Abzüge je für die massgeblichen Kriterien vorzunehmen und diese zu addieren sind, sondern der Abzug gesamthaft unter Würdigung der Umstände im Einzelfall nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen ist (BGE 126 V 75 E. 5b/bb S. 80; vgl. ULRICH MEYER/MARCO REICHMUTH, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung [IVG], 3. Aufl. 2014 N. 103 zu Art. 28a IVG). Dass zwingend ein Abzug vorzunehmen sein soll, wenn nur noch eine Teilzeittätigkeit zumutbar ist,
ergibt sich aus der dargelegten Rechtsprechung gerade nicht. Der Beschwerdeführer irrt somit insbesondere, wenn er im Vorgehen des kantonalen Gerichts eine Abkehr von der höchstrichterlichen Praxis erkennen will. Eine Ermessensunterschreitung der Vorinstanz, welche als Rechtsverletzung einer Korrektur durch das Bundesgericht zugänglich wäre, liegt nach dem Gesagten nicht vor. Eine Verletzung des Gleichheitssatzes im Sinne von Art. 8 Abs. 2 BV in Verbindung mit Art. 14 EMRK, des Prinzips der Verfahrensfairness und des Vertrauensgrundsatzes (Art. 6 EMRK), wie überdies geltend gemacht wird, ist nicht auszumachen. Nichts zu seinen Gunsten ableiten kann der Beschwerdeführer schliesslich aus der von ihm angeführten E. 3.2 des Urteils 8C 652/2008 vom 8. Mai 2009, nicht publ. in: BGE 135 V 297. Entgegen den Darlegungen in der Beschwerde ging nicht das Bundesgericht, sondern die Vorinstanz in jenem Fall davon aus, dass die psychisch bedingte 50%-ige Arbeitsunfähigkeit, das Fehlen einer abgeschlossenen Berufslehre und die mangelhaften Deutschkenntnisse als erschwerende Faktoren auf dem Arbeitsmarkt zu berücksichtigen seien, weshalb mit Blick auf die vom kantonalen Gericht beurteilten letzten sieben Anwendungsfälle von Leidensabzügen ein
Abzug von 10 bis 25 % angezeigt sei. Diese Auffassung schützte das Bundesgericht im zitierten Urteil insofern gerade nicht, als es die Sache zur Abklärung, ob die Voraussetzungen einer Einkommensparallelisierung erfüllt seien und zur Frage der Berücksichtigung eines Leidensabzugs an die IV-Stelle zurückwies (E. 6.1.4). Gleichzeitig betonte es, dass die rechtsfehlerfreie Festsetzung eines Leidensabzugs - im Gegensatz zu der im angefochtenen Entscheid zum Ausdruck gebrachten Auffassung - nicht ein schematisches Abstellen auf praktische Anwendungsfälle des kantonalen Sozialversicherungsgerichts erfordere (E. 6.2).

4.2.4. Schliesslich ist nicht erkennbar, dass anderweitige einkommensbeeinflussende Faktoren (wie Alter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie), die im Übrigen auch nicht vorgebracht werden, derart gravierend wären, dass der Versicherte deswegen negative Auswirkungen auf die Lohnhöhe zu gewärtigen hätte. Damit bleibt es hier beim vorinstanzlich angenommenen Invalideneinkommen von Fr. 47'124.- (0.70 x Fr. 67'320.-). Die Beschwerde ist unbegründet.

5.

5.1. Der unterliegende Beschwerdeführer trägt die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG).

5.2. Er verlangt ferner in Rechtsbegehren Ziff. 2 eine andere Verteilung der vorinstanzlichen Gerichts- und Gutachterkosten. Da eine Begründung dieses Antrages fehlt, ist darauf nicht einzugehen (Art. 42 Abs. 2 BGG). Soweit er eine andere Verteilung der Gutachtenskosten beantragt, ist auf sein Vorbringen nicht einzutreten. Die Kosten des Gerichtsgutachtens von Fr. 9600.- wurden in der Höhe von Fr. 7000.- der IV-Stelle auferlegt und die Differenz auf die Gerichtskasse genommen. Folglich ist der Beschwerdeführer durch diesen Kostenentscheid nicht beschwert. Er hat kein rechtlich geschütztes Interesse, eine vollumfängliche Kostenauflage zulasten der IV-Stelle zu verlangen.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, dem Bundesamt für Sozialversicherungen und der Migros-Pensionskasse, Schlieren, schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 20. November 2019

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Die Gerichtsschreiberin: Polla

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 88^a Modification du droit - 1 Si la capacité de gain ou la capacité d'accomplir les travaux habituels de l'assuré s'améliore ou que son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'atténue, ce changement n'est déterminant pour la suppression de tout ou partie du droit aux prestations qu'à partir du moment où on peut s'attendre à ce que l'amélioration constatée se maintienne durant une assez longue période. Il en va de même lorsqu'un tel changement déterminant a duré trois mois déjà, sans interruption notable et sans qu'une complication prochaine soit à craindre.
¹	Si la capacité de gain ou la capacité d'accomplir les travaux habituels de l'assuré s'améliore ou que son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'atténue, ce changement n'est déterminant pour la suppression de tout ou partie du droit aux prestations qu'à partir du moment où on peut s'attendre à ce que l'amélioration constatée se maintienne durant une assez longue période. Il en va de même lorsqu'un tel changement déterminant a duré trois mois déjà, sans interruption notable et sans qu'une complication prochaine soit à craindre.
²	Si la capacité de gain de l'assuré ou sa capacité d'accomplir les travaux habituels se dégrade, ou si son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'aggrave, ce changement est déterminant pour l'accroissement du droit aux prestations dès qu'il a duré trois mois sans interruption notable. L'art. 29bis est toutefois applicable par analogie.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28^a - 1 L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
¹	L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
²	Le taux d'invalidité de l'assuré qui n'exerce pas d'activité lucrative, qui accomplit ses travaux habituels et dont on ne peut raisonnablement exiger qu'il entreprenne une activité lucrative est évalué, en dérogation à l'art. 16 LPGA, en fonction de son incapacité à accomplir ses travaux habituels.211
³	Lorsque l'assuré exerce une activité lucrative à temps partiel ou travaille sans être rémunéré dans l'entreprise de son conjoint, le taux d'invalidité pour cette activité est évalué selon l'art. 16 LPGA. S'il accomplit ses travaux habituels, le taux d'invalidité pour cette activité est fixé selon l'al. 2.212 Dans ce cas, les parts respectives de l'activité lucrative ou du travail dans l'entreprise du conjoint et de l'accomplissement des travaux habituels sont déterminées; le taux d'invalidité est calculé dans les deux domaines d'activité.

IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 6 Droit à un procès équitable - 1. Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice.
¹	Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice.
²	Toute personne accusée d'une infraction est présumée innocente jusqu'à ce que sa culpabilité ait été légalement établie.
³	Tout accusé a droit notamment à:
^a	être informé, dans le plus court délai, dans une langue qu'il comprend et d'une manière détaillée, de la nature et de la cause de l'accusation portée contre lui;
^b	disposer du temps et des facilités nécessaires à la préparation de sa défense;
^c	se défendre lui-même ou avoir l'assistance d'un défenseur de son choix et, s'il n'a pas les moyens de rémunérer un défenseur, pouvoir être assisté gratuitement par un avocat d'office, lorsque les intérêts de la justice l'exigent;
^d	interroger ou faire interroger les témoins à charge et obtenir la convocation et l'interrogation des témoins à décharge dans les mêmes conditions que les témoins à charge;
^e	se faire assister gratuitement d'un interprète, s'il ne comprend pas ou ne parle pas la langue employée à l'audience.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 8 Égalité - 1 Tous les êtres humains sont égaux devant la loi.
¹	Tous les êtres humains sont égaux devant la loi.
²	Nul ne doit subir de discrimination du fait notamment de son origine, de sa race, de son sexe, de son âge, de sa langue, de sa situation sociale, de son mode de vie, de ses convictions religieuses, philosophiques ou politiques ni du fait d'une déficience corporelle, mentale ou psychique.
³	L'homme et la femme sont égaux en droit. La loi pourvoit à l'égalité de droit et de fait, en particulier dans les domaines de la famille, de la formation et du travail. L'homme et la femme ont droit à un salaire égal pour un travail de valeur égale.
⁴	La loi prévoit des mesures en vue d'éliminer les inégalités qui frappent les personnes handicapées.

IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 8 Droit au respect de la vie privée et familiale - 1. Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile et de sa correspondance.
¹	Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile et de sa correspondance.
²	Il ne peut y avoir ingérence d'une autorité publique dans l'exercice de ce droit que pour autant que cette ingérence est prévue par la loi et qu'elle constitue une mesure qui, dans une société démocratique, est nécessaire à la sécurité nationale, à la sûreté publique, au bien-être économique du pays, à la défense de l'ordre et à la prévention des infractions pénales, à la protection de la santé ou de la morale, ou à la protection des droits et libertés d'autrui.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.