Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
{T 0/2}
5A 402/2015
Urteil vom 20. November 2015
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter von Werdt, Präsident,
Bundesrichterin Escher, Bundesrichter Marazzi,
Gerichtsschreiber Möckli.
Verfahrensbeteiligte
A.________ AG,
Beschwerdeführerin,
gegen
1. B.________,
2. C.________,
vertreten durch B.________,
Beschwerdegegner.
Gegenstand
Provisorische Rechtsöffnung (Schuldbrief),
Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern, Zivilabteilung, 2. Zivilkammer, vom 7. April 2015.
Sachverhalt:
A.
Am 22. April 2013 schlossen B.________ und C.________ mit der D.________ AG einen Rahmenkreditvertrag ab, mit welchem sie dieser ein Darlehen von Fr. 1'263'000.-- gewährten. Als Sicherheiten wurden die drei Namen-Schuldbriefe Nr. sss, ttt und uuu mit einem Nominalwert von je Fr. 500'000.-- bestellt, lastend im 7. bis 9. Rang auf dem Grundstück U.________-GBB-vvv, welches der A.________ AG gehört. Der Vertrag wurde von B.________ und C.________ sowie von E.________ für die Kreditnehmerin und von F.________ für die A.________ als Drittpfandgeberin unterzeichnet.
Im Rahmenkreditvertrag wurden folgende Aussagen bzw. Erklärungen gemacht: Die Schuldbriefe lauten auf die A.________; sie sind sicherungsübereignet; sie sind bei der Vertragsunterzeichnung noch nicht indossiert; sie sind bereits an B.________ übergeben; die A.________ ermächtigt B.________, die Schuldbriefe gemäss eigenem Gutdünken basierend auf dem Vertrag jederzeit an die beiden Kreditgeber zu indossieren; der Vertrag gilt durch Mitunterzeichnung durch die A.________ als Pfandgeberin auch als Faustpfandbetrag zwischen ihr und B.________ sowie C.________.
Mit Vertrag vom 29. Juli 2013, unterzeichnet durch die gleichen Parteien, erfolgte ein "Austausch" des Schuldbriefes Nr. sss im 7. Rang durch den Schuldbrief Nr. www im 10. Rang mit einem Nominal von ebenfalls Fr. 500'000.--. Laut Vertrag war der "Austausch der Sicherheiten" bis zum 31. Oktober 2013 befristet; nachher sollte wieder der ursprüngliche Zustand gemäss Vertrag vom 22. April 2013 gelten.
In einer von F.________ und C.________ am 19. Dezember 2013 unterzeichneten "Übersicht Grundpfandrechte Grundstück U.________ (A.________ AG) " figuriert unter der Rubrik "Pfandgläubiger" bei den Schuldbriefen im 9. bis 11. Rang der Vermerk "C.________ / B.________".
Am 6. März 2014 indossierte B.________ die Namen-Schuldbriefe Nr. uuu, www und xxx im 9. bis 11. Rang an sich und C.________.
Mit Schreiben vom 6. Juni 2014 kündigten B________ und C.________ die drei Schuldbriefe im 9. bis 11. Rang inkl. der darin verbrieften Grundpfandforderungen gegenüber der A.________ auf den 30. September 2014.
Im Anschluss leiteten B.________ und C.________ gestützt auf die Schuldbriefe im 9. bis 11. Rang gegen die A.________ im Betrag von Fr. 1'500'000.-- nebst Zins zu 10 % die Betreibung auf Grundpfandverwertung Nr. yyy des Betreibungsamtes Oberland, Dienstelle Oberland Ost, ein; der Zahlungsbefehl wurde am 17. Oktober 2014 zugestellt und die A.________ erhob Rechtsvorschlag.
B.
Mit Gesuch vom 7. November 2014 verlangten B.________ und C.________ in der genannten Betreibung provisorische Rechtsöffnung für Fr. 1'163'000.-- nebst Zins zu 6 % seit 1. Januar 2014. Nach ihrer Darstellung zahlte die D.________ AG als Darlehensnehmerin vom ursprünglich gewährten Darlehen über Fr. 1'263'000.-- im Mai 2014 einen Betrag von Fr. 100'000.-- zurück.
Mit Entscheid vom 5. Januar 2015 erteilte das Regionalgericht Oberland für den Betrag von Fr. 1'163'000.-- nebst Zins zu 6 % seit 18. Oktober 2014 sowie für das Pfandrecht, verkörpert in den Schuldbriefen Nr. uuu, www und xxx im 9. bis 11. Rang, lastend auf U.________-GBB-vvv, provisorische Rechtsöffnung.
Mit Entscheid vom 7. April 2015 wies das Obergericht des Kantons Bern die von der A.________ erhobene Beschwerde ab.
C.
Gegen diesen Entscheid hat die A.________ am 8. Mai 2015 eine Beschwerde eingereicht mit dem Begehren um dessen Aufhebung, eventualiter um Rückweisung an das Obergericht zur Neubeurteilung. Mit Verfügung vom 27. Mai 2015 wurde der Beschwerde die aufschiebende Wirkung erteilt. Das Obergericht hat am 2. Oktober 2015 auf eine Vernehmlassung verzichtet. In ihrer Vernehmlassung vom 13. Oktober 2015 stellen B.________ und C.________ das Begehren, auf die Beschwerde sei nicht einzutreten, eventuell sei sie abzuweisen.
Erwägungen:
1.
Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Endentscheid mit Fr. 30'000.-- übersteigendem Streitwert, gegen den grundsätzlich die Beschwerde in Zivilsachen ergriffen werden kann (Art. 72 Abs. 2 lit. a

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 72 Grundsatz - 1 Das Bundesgericht beurteilt Beschwerden gegen Entscheide in Zivilsachen. |
|
1 | Das Bundesgericht beurteilt Beschwerden gegen Entscheide in Zivilsachen. |
2 | Der Beschwerde in Zivilsachen unterliegen auch: |
a | Entscheide in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen; |
b | öffentlich-rechtliche Entscheide, die in unmittelbarem Zusammenhang mit Zivilrecht stehen, insbesondere Entscheide: |
b1 | über die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheiden und über die Rechtshilfe in Zivilsachen, |
b2 | über die Führung des Grundbuchs, des Zivilstands- und des Handelsregisters sowie der Register für Marken, Muster und Modelle, Erfindungspatente, Pflanzensorten und Topografien, |
b3 | über die Bewilligung zur Namensänderung, |
b4 | auf dem Gebiet der Aufsicht über die Stiftungen mit Ausnahme der Vorsorge- und Freizügigkeitseinrichtungen, |
b5 | auf dem Gebiet der Aufsicht über die Willensvollstrecker und -vollstreckerinnen und andere erbrechtliche Vertreter und Vertreterinnen, |
b6 | auf dem Gebiet des Kindes- und Erwachsenenschutzes, |
b7 | ... |

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 74 Streitwertgrenze - 1 In vermögensrechtlichen Angelegenheiten ist die Beschwerde nur zulässig, wenn der Streitwert mindestens beträgt: |
|
1 | In vermögensrechtlichen Angelegenheiten ist die Beschwerde nur zulässig, wenn der Streitwert mindestens beträgt: |
a | 15 000 Franken in arbeits- und mietrechtlichen Fällen; |
b | 30 000 Franken in allen übrigen Fällen. |
2 | Erreicht der Streitwert den massgebenden Betrag nach Absatz 1 nicht, so ist die Beschwerde dennoch zulässig: |
a | wenn sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt; |
b | wenn ein Bundesgesetz eine einzige kantonale Instanz vorsieht; |
c | gegen Entscheide der kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen; |
d | gegen Entscheide des Konkurs- und Nachlassrichters oder der Konkurs- und Nachlassrichterin; |
e | gegen Entscheide des Bundespatentgerichts. |

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 75 Vorinstanzen - 1 Die Beschwerde ist zulässig gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen, des Bundesverwaltungsgerichts und des Bundespatentgerichts.37 |
|
1 | Die Beschwerde ist zulässig gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen, des Bundesverwaltungsgerichts und des Bundespatentgerichts.37 |
2 | Die Kantone setzen als letzte kantonale Instanzen obere Gerichte ein. Diese entscheiden als Rechtsmittelinstanzen; ausgenommen sind die Fälle, in denen: |
a | ein Bundesgesetz eine einzige kantonale Instanz vorsieht; |
b | ein Fachgericht für handelsrechtliche Streitigkeiten als einzige kantonale Instanz entscheidet; |
c | eine Klage mit einem Streitwert von mindestens 100 000 Franken mit Zustimmung aller Parteien direkt beim oberen Gericht eingereicht wurde. |

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 90 Endentscheide - Die Beschwerde ist zulässig gegen Entscheide, die das Verfahren abschliessen. |

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 98 Beschränkte Beschwerdegründe - Mit der Beschwerde gegen Entscheide über vorsorgliche Massnahmen kann nur die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden. |

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von: |
|
a | Bundesrecht; |
b | Völkerrecht; |
c | kantonalen verfassungsmässigen Rechten; |
d | kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen; |
e | interkantonalem Recht. |

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 106 Rechtsanwendung - 1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an. |
|
1 | Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an. |
2 | Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist. |
2.
Wie schon das Regionalgericht hielt auch das Obergericht dafür, dass sich ein unspezifisch gestelltes Rechtsöffnungsbegehren sowohl auf die Forderung als auch auf das Pfandrecht beziehe, weshalb für beides Rechtsöffnung zu erteilen sei. In Bezug auf die Frage, ob ein Faustpfand oder ein Grundpfand vorliege, erwog das Obergericht, im Darlehensvertrag vom 22. April 2013 sei ausdrücklich das Recht eingeräumt worden, dass die Beschwerdegegner ab dem 15. Mai 2013 die Schuldbriefe zu einem beliebigen Zeitpunkt übertragen dürften; darin sei eine im Pfandvertrag angebrachte Abtretungserklärung zu sehen. Beim verpfändeten Schuldbrief müsse der Faustpfandgläubiger durch eine Betreibung auf Faustpfandverwertung vorerst das Verwertungsrecht am Schuldbrief geltend machen; erst bei einem Erwerb des Schuldbriefes zu Eigentum an der Versteigerung könne in einem zweiten Schritt die Betreibung auf Grundpfandverwertung eingeleitet werden. Dieses zweistufige Verfahren lasse sich aber vermeiden, wenn sich der Faustpfandgläubiger im Pfandvertrag vom Verpfänder das Recht einräumen lasse, direkt die Rechte des Grundpfandgläubigers geltend zu machen, oder wenn er sich ein privates Verwertungsrecht einräumen lasse. Im letzteren Fall erwerbe der
Faustpfandgläubiger den faustverpfändeten Schuldbrief durch Selbsteintritt zu Eigentum. Vorliegend habe sich B.________ das Recht einräumen lassen, die Namenschuldbriefe auf sich und C.________ indossieren zu dürfen. Darin sei eine Abtretungserklärung zu sehen. Indem von diesem Recht Gebrauch gemacht worden sei, hätten die Beschwerdegegner die Schuldbriefe durch Selbsteintritt zu Eigentum erworben. Folglich handle es sich jetzt um ein Grundpfand. Die betreffende Klausel sei kein Verfallsvertrag im Sinn von Art. 894

SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 894 - Jede Abrede, wonach die Pfandsache dem Gläubiger, wenn er nicht befriedigt wird, als Eigentum zufallen soll, ist ungültig. |

SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) SchKG Art. 156 - 1 Für die Verwertung gelten die Artikel 122-143b. Die Steigerungsbedingungen (Art. 135) bestimmen jedoch, dass der Anteil am Zuschlagspreis, der dem betreibenden Pfandgläubiger zukommt, in Geld zu bezahlen ist, wenn die Beteiligten nichts anderes vereinbaren. Sie bestimmen ferner, dass die Belastung des Grundstücks, die zugunsten des Betreibenden bestand, im Grundbuch gelöscht wird. |
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1 | Für die Verwertung gelten die Artikel 122-143b. Die Steigerungsbedingungen (Art. 135) bestimmen jedoch, dass der Anteil am Zuschlagspreis, der dem betreibenden Pfandgläubiger zukommt, in Geld zu bezahlen ist, wenn die Beteiligten nichts anderes vereinbaren. Sie bestimmen ferner, dass die Belastung des Grundstücks, die zugunsten des Betreibenden bestand, im Grundbuch gelöscht wird. |
2 | Vom Grundeigentümer zu Faustpfand begebene Eigentümer- oder Inhabertitel werden im Falle separater Verwertung auf den Betrag des Erlöses herabgesetzt. |
3.
Die Beschwerdeführerin macht geltend, sie habe den Rahmenkreditvertrag nicht selbst formuliert. Ohnehin sei aber zwischen ihr und den Beschwerdegegnern explizit ein Faustpfandvertrag abgeschlossen worden. Damit könne entgegen der Meinung der kantonalen Gerichte nicht eine Sicherungsübereignung vorliegen. Der Vertrag sei nichtig oder jedenfalls teilnichtig, was von Amtes wegen zu beachten sei. Sodann verstosse die vollständige Übertragung der Pfandsache gegen Art. 894

SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 894 - Jede Abrede, wonach die Pfandsache dem Gläubiger, wenn er nicht befriedigt wird, als Eigentum zufallen soll, ist ungültig. |
Die Beschwerdegegner werfen der D.________ AG und deren Inhaber in verschiedener Hinsicht missbräuchliches Verhalten vor. Dies tut indes nichts zur Sache; Verfahrenspartei ist die A.________, welche sich nicht entgegenhalten lassen muss, dass sich die Darlehensnehmerin angeblich missbräuchlich verhalten haben soll. Zur Sache selbst äussern sich die Beschwerdegegner dahingehend, dass sie die Schuldbriefe vereinbarungsgemäss auf sich selbst übertragen und gegenüber der Beschwerdeführerin gekündigt hätten. Nachdem die D.________ AG das Darlehen weiterhin nicht zurückbezahlt und auch keine Zinsen entrichtet habe, hätten sie die Grundpfandbetreibung gegen die Beschwerdeführerin eingeleitet. Materiell sei zu beachten, dass der vertraglich vereinbarte Selbsteintritt in das Grundpfandschuldverhältnis die Eigentumsverhältnisse an der Realsicherheit nicht verändert habe; durch den Selbsteintritt seien sie lediglich im Sinn von Art. 842 Abs. 2

SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 842 - 1 Durch den Schuldbrief wird eine persönliche Forderung begründet, die grundpfändlich sichergestellt ist. |
|
1 | Durch den Schuldbrief wird eine persönliche Forderung begründet, die grundpfändlich sichergestellt ist. |
2 | Die Schuldbriefforderung tritt neben die zu sichernde Forderung, die dem Gläubiger gegenüber dem Schuldner aus dem Grundverhältnis gegebenenfalls zusteht, wenn nichts anderes vereinbart ist. |
3 | Der Schuldner kann sich bezüglich der Schuldbriefforderung gegenüber dem Gläubiger sowie gegenüber Rechtsnachfolgern, die sich nicht in gutem Glauben befinden, auf die sich aus dem Grundverhältnis ergebenden persönlichen Einreden berufen. |
deren Mitunterzeichnung "auch als Faustpfandvertrag" zwischen ihr und ihnen (Beschwerdegegner) gelte. Damals seien auch sie selbst von einem Faustpfandvertrag ausgegangen. Für den Fall der Verletzung der Rückzahlungsfrist sei aber das Recht auf Selbsteintritt vorgesehen gewesen und sie hätten diesen im März 2014 zu einem Zeitpunkt erklärt, als die Darlehensschuld längst zur Rückzahlung fällig gewesen wäre. Mit dem Selbsteintritt sei das Faustpfand zum Grundpfand geworden. Damit hätten sie das Recht auf Einleitung der Grundpfandverwertung erworben. Im Übrigen sei es rechtsmissbräuchlich und treuwidrig, wenn die Beschwerdeführerin eigene vertragliche Zusicherungen in Frage stellen wolle.
4.
Die Besicherung von Krediten mit Schuldbriefen kann in einem direkten Verhältnis erfolgen, indem die Grundforderung mittels einer Novationsabrede durch die Schuldbriefforderung ersetzt wird oder indem die Schuldbriefforderung im Rahmen einer Sicherungsübereignung neben die Grundforderung tritt (Art. 842 Abs. 2

SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 842 - 1 Durch den Schuldbrief wird eine persönliche Forderung begründet, die grundpfändlich sichergestellt ist. |
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1 | Durch den Schuldbrief wird eine persönliche Forderung begründet, die grundpfändlich sichergestellt ist. |
2 | Die Schuldbriefforderung tritt neben die zu sichernde Forderung, die dem Gläubiger gegenüber dem Schuldner aus dem Grundverhältnis gegebenenfalls zusteht, wenn nichts anderes vereinbart ist. |
3 | Der Schuldner kann sich bezüglich der Schuldbriefforderung gegenüber dem Gläubiger sowie gegenüber Rechtsnachfolgern, die sich nicht in gutem Glauben befinden, auf die sich aus dem Grundverhältnis ergebenden persönlichen Einreden berufen. |

SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 842 - 1 Durch den Schuldbrief wird eine persönliche Forderung begründet, die grundpfändlich sichergestellt ist. |
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1 | Durch den Schuldbrief wird eine persönliche Forderung begründet, die grundpfändlich sichergestellt ist. |
2 | Die Schuldbriefforderung tritt neben die zu sichernde Forderung, die dem Gläubiger gegenüber dem Schuldner aus dem Grundverhältnis gegebenenfalls zusteht, wenn nichts anderes vereinbart ist. |
3 | Der Schuldner kann sich bezüglich der Schuldbriefforderung gegenüber dem Gläubiger sowie gegenüber Rechtsnachfolgern, die sich nicht in gutem Glauben befinden, auf die sich aus dem Grundverhältnis ergebenden persönlichen Einreden berufen. |
Die genannten Varianten der Kreditsicherung können auch mit Drittpfändernerfolgen. Im direkten Verhältnis bzw. spezifisch im Zusammenhang mit der Sicherungsübereignung von Schuldbriefen (Art. 824 Abs. 2

SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 824 - 1 Durch die Grundpfandverschreibung kann eine beliebige, gegenwärtige oder zukünftige oder bloss mögliche Forderung pfandrechtlich sichergestellt werden. |
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1 | Durch die Grundpfandverschreibung kann eine beliebige, gegenwärtige oder zukünftige oder bloss mögliche Forderung pfandrechtlich sichergestellt werden. |
2 | Das verpfändete Grundstück braucht nicht Eigentum des Schuldners zu sein. |

SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 844 - 1 Die Stellung des Eigentümers der Pfandsache, der nicht Schuldner ist, bestimmt sich nach den Vorschriften über die Grundpfandverschreibung. |
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1 | Die Stellung des Eigentümers der Pfandsache, der nicht Schuldner ist, bestimmt sich nach den Vorschriften über die Grundpfandverschreibung. |
2 | Die Einreden des Schuldners stehen beim Schuldbrief auch dem Eigentümer der Pfandsache zu. |

SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 842 - 1 Durch den Schuldbrief wird eine persönliche Forderung begründet, die grundpfändlich sichergestellt ist. |
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1 | Durch den Schuldbrief wird eine persönliche Forderung begründet, die grundpfändlich sichergestellt ist. |
2 | Die Schuldbriefforderung tritt neben die zu sichernde Forderung, die dem Gläubiger gegenüber dem Schuldner aus dem Grundverhältnis gegebenenfalls zusteht, wenn nichts anderes vereinbart ist. |
3 | Der Schuldner kann sich bezüglich der Schuldbriefforderung gegenüber dem Gläubiger sowie gegenüber Rechtsnachfolgern, die sich nicht in gutem Glauben befinden, auf die sich aus dem Grundverhältnis ergebenden persönlichen Einreden berufen. |

SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 842 - 1 Durch den Schuldbrief wird eine persönliche Forderung begründet, die grundpfändlich sichergestellt ist. |
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1 | Durch den Schuldbrief wird eine persönliche Forderung begründet, die grundpfändlich sichergestellt ist. |
2 | Die Schuldbriefforderung tritt neben die zu sichernde Forderung, die dem Gläubiger gegenüber dem Schuldner aus dem Grundverhältnis gegebenenfalls zusteht, wenn nichts anderes vereinbart ist. |
3 | Der Schuldner kann sich bezüglich der Schuldbriefforderung gegenüber dem Gläubiger sowie gegenüber Rechtsnachfolgern, die sich nicht in gutem Glauben befinden, auf die sich aus dem Grundverhältnis ergebenden persönlichen Einreden berufen. |

SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 842 - 1 Durch den Schuldbrief wird eine persönliche Forderung begründet, die grundpfändlich sichergestellt ist. |
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1 | Durch den Schuldbrief wird eine persönliche Forderung begründet, die grundpfändlich sichergestellt ist. |
2 | Die Schuldbriefforderung tritt neben die zu sichernde Forderung, die dem Gläubiger gegenüber dem Schuldner aus dem Grundverhältnis gegebenenfalls zusteht, wenn nichts anderes vereinbart ist. |
3 | Der Schuldner kann sich bezüglich der Schuldbriefforderung gegenüber dem Gläubiger sowie gegenüber Rechtsnachfolgern, die sich nicht in gutem Glauben befinden, auf die sich aus dem Grundverhältnis ergebenden persönlichen Einreden berufen. |

SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 884 - 1 Fahrnis kann, wo das Gesetz keine Ausnahme macht, nur dadurch verpfändet werden, dass dem Pfandgläubiger der Besitz an der Pfandsache übertragen wird. |
|
1 | Fahrnis kann, wo das Gesetz keine Ausnahme macht, nur dadurch verpfändet werden, dass dem Pfandgläubiger der Besitz an der Pfandsache übertragen wird. |
2 | Der gutgläubige Empfänger der Pfandsache erhält das Pfandrecht, soweit nicht Dritten Rechte aus früherem Besitze zustehen, auch dann, wenn der Verpfänder nicht befugt war, über die Sache zu verfügen. |
3 | Das Pfandrecht ist nicht begründet, solange der Verpfänder die ausschliessliche Gewalt über die Sache behält. |

SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 901 - 1 Bei Inhaberpapieren genügt zur Verpfändung die Übertragung der Urkunde an den Pfandgläubiger. |
|
1 | Bei Inhaberpapieren genügt zur Verpfändung die Übertragung der Urkunde an den Pfandgläubiger. |
2 | Bei andern Wertpapieren bedarf es der Übergabe der Urkunde in Verbindung mit einem Indossament oder mit einer Abtretungserklärung. |

SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 884 - 1 Fahrnis kann, wo das Gesetz keine Ausnahme macht, nur dadurch verpfändet werden, dass dem Pfandgläubiger der Besitz an der Pfandsache übertragen wird. |
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1 | Fahrnis kann, wo das Gesetz keine Ausnahme macht, nur dadurch verpfändet werden, dass dem Pfandgläubiger der Besitz an der Pfandsache übertragen wird. |
2 | Der gutgläubige Empfänger der Pfandsache erhält das Pfandrecht, soweit nicht Dritten Rechte aus früherem Besitze zustehen, auch dann, wenn der Verpfänder nicht befugt war, über die Sache zu verfügen. |
3 | Das Pfandrecht ist nicht begründet, solange der Verpfänder die ausschliessliche Gewalt über die Sache behält. |

SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 884 - 1 Fahrnis kann, wo das Gesetz keine Ausnahme macht, nur dadurch verpfändet werden, dass dem Pfandgläubiger der Besitz an der Pfandsache übertragen wird. |
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1 | Fahrnis kann, wo das Gesetz keine Ausnahme macht, nur dadurch verpfändet werden, dass dem Pfandgläubiger der Besitz an der Pfandsache übertragen wird. |
2 | Der gutgläubige Empfänger der Pfandsache erhält das Pfandrecht, soweit nicht Dritten Rechte aus früherem Besitze zustehen, auch dann, wenn der Verpfänder nicht befugt war, über die Sache zu verfügen. |
3 | Das Pfandrecht ist nicht begründet, solange der Verpfänder die ausschliessliche Gewalt über die Sache behält. |
5.
Im vorliegenden Fall enthält der Rahmenkreditvertrag einen offensichtlichen Widerspruch, wenn einerseits eine Sicherungsübereignung der Schuldbriefe und andererseits festgehalten wurde, zwischen der Beschwerdeführerin und den Beschwerdegegnern liege ein Faustpfandvertrag vor, denn gleichzeitig können nicht beide Sicherungsarten gegeben sein (BGE 105 III 122 E. 5d S. 130; STEINAUER, a.a.O., N. 57 zu Art. 842

SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 842 - 1 Durch den Schuldbrief wird eine persönliche Forderung begründet, die grundpfändlich sichergestellt ist. |
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1 | Durch den Schuldbrief wird eine persönliche Forderung begründet, die grundpfändlich sichergestellt ist. |
2 | Die Schuldbriefforderung tritt neben die zu sichernde Forderung, die dem Gläubiger gegenüber dem Schuldner aus dem Grundverhältnis gegebenenfalls zusteht, wenn nichts anderes vereinbart ist. |
3 | Der Schuldner kann sich bezüglich der Schuldbriefforderung gegenüber dem Gläubiger sowie gegenüber Rechtsnachfolgern, die sich nicht in gutem Glauben befinden, auf die sich aus dem Grundverhältnis ergebenden persönlichen Einreden berufen. |

SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 842 - 1 Durch den Schuldbrief wird eine persönliche Forderung begründet, die grundpfändlich sichergestellt ist. |
|
1 | Durch den Schuldbrief wird eine persönliche Forderung begründet, die grundpfändlich sichergestellt ist. |
2 | Die Schuldbriefforderung tritt neben die zu sichernde Forderung, die dem Gläubiger gegenüber dem Schuldner aus dem Grundverhältnis gegebenenfalls zusteht, wenn nichts anderes vereinbart ist. |
3 | Der Schuldner kann sich bezüglich der Schuldbriefforderung gegenüber dem Gläubiger sowie gegenüber Rechtsnachfolgern, die sich nicht in gutem Glauben befinden, auf die sich aus dem Grundverhältnis ergebenden persönlichen Einreden berufen. |

SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) SchKG Art. 153 - 1 Die Ausfertigung des Zahlungsbefehls erfolgt gemäss Artikel 70. |
|
1 | Die Ausfertigung des Zahlungsbefehls erfolgt gemäss Artikel 70. |
2 | Das Betreibungsamt stellt auch folgenden Personen einen Zahlungsbefehl zu: |
a | dem Dritten, der das Pfand bestellt oder den Pfandgegenstand zu Eigentum erworben hat; |
b | dem Ehegatten, der eingetragenen Partnerin oder dem eingetragenen Partner des Schuldners oder des Dritten, falls das verpfändete Grundstück als Familienwohnung (Art. 169 ZGB310) oder als gemeinsame Wohnung (Art. 14 des Partnerschaftsgesetzes vom 18. Juni 2004311) dient. |
2bis | Die in Absatz 2 genannten Personen können Rechtsvorschlag erheben wie der Schuldner.313 |
3 | Hat der Dritte das Ablösungsverfahren eingeleitet (Art. 828 und 829 ZGB), so kann das Grundstück nur verwertet werden, wenn der betreibende Gläubiger nach Beendigung dieses Verfahrens dem Betreibungsamt nachweist, dass ihm für die in Betreibung gesetzte Forderung noch ein Pfandrecht am Grundstück zusteht.314 |
4 | Im Übrigen finden mit Bezug auf Zahlungsbefehl und Rechtsvorschlag die Bestimmungen der Artikel 71-86 Anwendung.315 |
38).
6.
Vorliegend haben die Beschwerdegegner jedoch direkt gegen die Drittpfandgeberin eine Betreibung auf Grundpfandverwertung eingeleitet, indem sie geltend machten, durch Indossierung der Schuldbriefe zu Grundpfandgläubigern geworden zu sein. Das Obergericht ist dieser Sichtweise gefolgt und hat im Betrag von Fr. 1'163'000.-- nebst Zins zu 6 % die Rechtsöffnung für die Grundpfandforderung sowie das Grundpfandrecht erteilt mit der Begründung, die Beschwerdegegner hätten einen Selbsteintritt vorgenommen und würden nach Durchführung der Grundpfandverwertung abrechnungspflichtig sein. Dabei ist es in verschiedener Hinsicht von nicht festgestellten Sachverhaltselementen ausgegangen; ausserdem ist in die rechtliche Begründung miteinzubeziehen, dass es sich um ein Drittpfandverhältnis handelt.
6.1. Fest steht, dass im Rahmenkreditvertrag vom 22. April 2013 als Sicherheit für das der D.________ AG gewährte Darlehen echte Eigentümerschuldbriefe der Beschwerdeführerin im 7. bis 9. Rang an die Beschwerdegegner verpfändet wurden. Diese haben am 6. März 2014 die Schuldbriefe im 9. bis 11. Rang, ebenfalls allesamt echte Eigentümerschuldbriefe der Beschwerdeführerin, an sich selbst indossiert. Sie machen geltend, aufgrund des Rechtes zum Selbsteintritt hierzu befugt gewesen zu sein. Die Beschwerdeführerin hat im Rechtsöffnungsverfahren von Anfang an bestritten, dass die Beschwerdegegner zu Grundpfandgläubigern geworden und deshalb zur Betreibung auf Grundpfandverwertung berechtigt seien. Vor diesem Hintergrund reicht es nicht, als Rechtsöffnungstitel die Schuldbriefe vorzulegen und auf die Skriptur bzw. die angebrachten Indossamente zu verweisen. Soweit deren Gültigkeit bestritten wird, ist die Verfügungsmacht zur Übertragung nachzuweisen, weil die Übertragung von Schuldbriefen - unabhängig von der Kontroverse, ob für das Verhältnis zwischen dem Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäft das Kausalitäts- oder das Abstraktionsprinzip gelten soll (vgl. dazu STAEHELIN, a.a.O., N. 14 zu Art. 864

SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 864 - 1 Zur Übertragung der Schuldbriefforderung bedarf es der Übergabe des Pfandtitels an den Erwerber. |
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1 | Zur Übertragung der Schuldbriefforderung bedarf es der Übergabe des Pfandtitels an den Erwerber. |
2 | Lautet der Titel auf den Namen einer Person, so bedarf es ausserdem des Übertragungsvermerkes auf dem Titel unter Angabe des Erwerbers. |
beruhen muss.
Als obligatorische Grundlage kommt zunächst der Rahmenkreditvertrag vom 22. April 2013 in Frage. In diesem wurde die Verpfändung der Schuldbriefe im 7. bis 9. Rang vereinbart. Der "Austauschvertrag" vom 29. Juli 2013, gemäss welchem die Schuldbriefe im 8. bis 10. Rang als Sicherheit für das an die D.________ AG gewährte Darlehen dienen sollten, war bis zum 31. Oktober 2013 befristet; für die anschliessende Zeit wurden wiederum die Sicherheiten gemäss Rahmenkreditvertrag vereinbart, d.h. die Schuldbriefe im 7. bis 9. Rang. In Betreibung gesetzt wurden im Oktober 2014 aber diejenigen im 9. bis 11. Rang.
Im Recht liegt sodann eine "Übersicht Grundpfandrechte Grundstück U.________ (A.________ AG) " vom 19. Dezember 2013. In dieser findet sich zwar unter der Rubrik "Pfandgläubiger" für die Schuldbriefe im 9. bis 11. Rang der Vermerk "C.________ / B.________". Indes war die Beschwerdeführerin an dieser "Übersicht", soweit diese überhaupt vertraglichen Charakter hätte, nicht beteiligt, und insbesondere finden sich darin auch keine Übertragungsbefugnisse.
Schliesslich ist aus dem grundbuchamtlichen Vermerk "Neuer Gläubiger eingeschrieben, Beleg zzz" auf allen drei Schuldbriefen im 9. bis 11. Rang sowie dem beigelegten Grundbuchauszug ersichtlich, dass die Beschwerdegegner sich im Sinn von Art. 12

SR 211.432.1 Grundbuchverordnung vom 23. September 2011 (GBV) GBV Art. 12 - 1 In das Gläubigerregister des Papiergrundbuchs eingetragen werden, jeweils auf Antrag der berechtigen Person, die Namen: |
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1 | In das Gläubigerregister des Papiergrundbuchs eingetragen werden, jeweils auf Antrag der berechtigen Person, die Namen: |
a | der Grundpfandgläubiger und -gläubigerinnen einer Grundpfandverschreibung oder eines Papier-Schuldbriefs; |
b | der Fahrnispfandgläubiger und -gläubigerinnen bei der Grundpfandverschreibung oder an einem Papier-Schuldbrief. |
2 | Statt in das Gläubigerregister können diese Gläubiger und Gläubigerinnen auf dem Hauptbuchblatt in die Abteilung «Grundpfandrechte» eingetragen werden. |

SR 211.432.1 Grundbuchverordnung vom 23. September 2011 (GBV) GBV Art. 103 Eintragungen ohne Grundbuchwirkung - 1 Auf Antrag der berechtigten Person können ohne Grundbuchwirkungen auf dem Hauptbuchblatt in der Abteilung «Grundpfandrechte» folgende Rechtsübergänge und Rechte in Bezug auf einen Papierschuldbrief oder eine Grundpfandverschreibung eingetragen werden: |
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1 | Auf Antrag der berechtigten Person können ohne Grundbuchwirkungen auf dem Hauptbuchblatt in der Abteilung «Grundpfandrechte» folgende Rechtsübergänge und Rechte in Bezug auf einen Papierschuldbrief oder eine Grundpfandverschreibung eingetragen werden: |
a | der Übergang des Gläubigerrechts; |
b | das Fahrnis- oder Faustpfandrecht; |
c | die Nutzniessung. |
2 | Die Rechtsstellung ist gegenüber dem Grundbuchamt glaubhaft zu machen. |
3 | Das Grundbuchamt richtet alle Anzeigen an die berechtigte Person, soweit diese nicht eine bevollmächtigte Person nach Artikel 105 Absatz 1 Buchstabe a bestellt hat. |
4 | In einem Auszug wird darauf hingewiesen, dass die Bezeichnung der eingetragenen berechtigten Person keine Grundbuchwirkungen entfaltet. |

SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 9 - 1 Öffentliche Register und öffentliche Urkunden erbringen für die durch sie bezeugten Tatsachen vollen Beweis, solange nicht die Unrichtigkeit ihres Inhaltes nachgewiesen ist. |
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1 | Öffentliche Register und öffentliche Urkunden erbringen für die durch sie bezeugten Tatsachen vollen Beweis, solange nicht die Unrichtigkeit ihres Inhaltes nachgewiesen ist. |
2 | Dieser Nachweis ist an keine besondere Form gebunden. |

SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 864 - 1 Zur Übertragung der Schuldbriefforderung bedarf es der Übergabe des Pfandtitels an den Erwerber. |
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1 | Zur Übertragung der Schuldbriefforderung bedarf es der Übergabe des Pfandtitels an den Erwerber. |
2 | Lautet der Titel auf den Namen einer Person, so bedarf es ausserdem des Übertragungsvermerkes auf dem Titel unter Angabe des Erwerbers. |

SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 835 - Die Übertragung der Forderung, für die eine Grundpfandverschreibung errichtet ist, bedarf zu ihrer Gültigkeit keiner Eintragung in das Grundbuch. |

SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 864 - 1 Zur Übertragung der Schuldbriefforderung bedarf es der Übergabe des Pfandtitels an den Erwerber. |
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1 | Zur Übertragung der Schuldbriefforderung bedarf es der Übergabe des Pfandtitels an den Erwerber. |
2 | Lautet der Titel auf den Namen einer Person, so bedarf es ausserdem des Übertragungsvermerkes auf dem Titel unter Angabe des Erwerbers. |
Mithin fehlt es der von den Beschwerdegegnern in Eigenregie vorgenommenen Übertragung der Schuldbriefe im 10. und 11. Rang von vornherein an einer vertraglichen Grundlage. Der Schuldbrief im 9. Rang war demgegenüber Gegenstand des Rahmenkreditvertrages. Bezüglich dieses Schuldbriefes im 9. Rang ist im Weiteren das behauptete Recht auf Selbsteintritt zu untersuchen.
6.2. Im angefochtenen Entscheid ist nicht festgestellt und aus dem Rahmenkreditvertrag ist auch nicht ersichtlich, dass die Beschwerdeführerin die Beschwerdegegner zur Anbringung eines die Schuldbriefforderung übertragenden Vollindossamentes im Sinn von Art. 864 Abs. 2

SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 864 - 1 Zur Übertragung der Schuldbriefforderung bedarf es der Übergabe des Pfandtitels an den Erwerber. |
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1 | Zur Übertragung der Schuldbriefforderung bedarf es der Übergabe des Pfandtitels an den Erwerber. |
2 | Lautet der Titel auf den Namen einer Person, so bedarf es ausserdem des Übertragungsvermerkes auf dem Titel unter Angabe des Erwerbers. |

SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 901 - 1 Bei Inhaberpapieren genügt zur Verpfändung die Übertragung der Urkunde an den Pfandgläubiger. |
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1 | Bei Inhaberpapieren genügt zur Verpfändung die Übertragung der Urkunde an den Pfandgläubiger. |
2 | Bei andern Wertpapieren bedarf es der Übergabe der Urkunde in Verbindung mit einem Indossament oder mit einer Abtretungserklärung. |
140 III 46 E. 4 S. 39), deren Schuldnerin vorliegend die Beschwerdeführerin ist. Mangels spezifischer anderweitiger Vereinbarung kann die im Rahmenkreditvertrag erfolgte Vereinbarung vernünftigerweise nur dahingehend ausgelegt werden, dass die Beschwerdegegner zur Anbringung eines Pfandindossamentes auf den besitzmässig schon übergebenen Schuldbriefen ermächtigt wurden. Dies war denn auch nötig, weil auf den Namen lautende Papier-Schuldbriefe ohne (offenes oder verdecktes) Pfandindossament im Sinn von Art. 901 Abs. 2

SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 901 - 1 Bei Inhaberpapieren genügt zur Verpfändung die Übertragung der Urkunde an den Pfandgläubiger. |
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1 | Bei Inhaberpapieren genügt zur Verpfändung die Übertragung der Urkunde an den Pfandgläubiger. |
2 | Bei andern Wertpapieren bedarf es der Übergabe der Urkunde in Verbindung mit einem Indossament oder mit einer Abtretungserklärung. |

SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 901 - 1 Bei Inhaberpapieren genügt zur Verpfändung die Übertragung der Urkunde an den Pfandgläubiger. |
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1 | Bei Inhaberpapieren genügt zur Verpfändung die Übertragung der Urkunde an den Pfandgläubiger. |
2 | Bei andern Wertpapieren bedarf es der Übergabe der Urkunde in Verbindung mit einem Indossament oder mit einer Abtretungserklärung. |

SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 864 - 1 Zur Übertragung der Schuldbriefforderung bedarf es der Übergabe des Pfandtitels an den Erwerber. |
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1 | Zur Übertragung der Schuldbriefforderung bedarf es der Übergabe des Pfandtitels an den Erwerber. |
2 | Lautet der Titel auf den Namen einer Person, so bedarf es ausserdem des Übertragungsvermerkes auf dem Titel unter Angabe des Erwerbers. |
Dass hingegen von den Vertragsparteien und insbesondere von der Beschwerdeführerin ein Recht auf Selbsteintritt im Sinn einer vertraglich modifizierten Art des Einziehungsrechtes (vgl. dazu ZOBL, a.a.O., N. 62 zu Art. 891

SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 891 - 1 Der Gläubiger hat im Falle der Nichtbefriedigung ein Recht darauf, sich aus dem Erlös des Pfandes bezahlt zu machen. |
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1 | Der Gläubiger hat im Falle der Nichtbefriedigung ein Recht darauf, sich aus dem Erlös des Pfandes bezahlt zu machen. |
2 | Das Pfandrecht bietet ihm Sicherheit für die Forderung mit Einschluss der Vertragszinse, der Betreibungskosten und der Verzugszinse. |
Mangels eines Nachweises entsprechender Vereinbarungen bzw. mangels des Nachweises, dass die Beschwerdeführerin die Ermächtigung zueiner die Schuldbriefforderung übertragenden Vollindossierung im Sinn von Art. 864 Abs. 2

SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 864 - 1 Zur Übertragung der Schuldbriefforderung bedarf es der Übergabe des Pfandtitels an den Erwerber. |
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1 | Zur Übertragung der Schuldbriefforderung bedarf es der Übergabe des Pfandtitels an den Erwerber. |
2 | Lautet der Titel auf den Namen einer Person, so bedarf es ausserdem des Übertragungsvermerkes auf dem Titel unter Angabe des Erwerbers. |
7.
Zusammenfassend ergibt sich, dass sich die Beschwerdegegner im Rechtsöffnungsverfahren in mehrfacher Hinsicht nicht genügend über ihre Legitimation und Stellung als angebliche Grundpfandgläubiger aus den Schuldbriefen im 9. bis 11. Rang auf dem Grundstück U.________-GBB-vvv haben ausweisen können, so dass das Gesuch um provisorische Rechtsöffnung in Gutheissung der Beschwerde und Aufhebung des angefochtenen Entscheides abzuweisen ist.
Bei diesem Verfahrensausgang werden die Beschwerdegegner kosten- und entschädigungspflichtig (Art. 66 Abs. 1

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben. |
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1 | Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben. |
2 | Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden. |
3 | Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht. |
4 | Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist. |
5 | Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen. |

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 68 Parteientschädigung - 1 Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind. |
|
1 | Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind. |
2 | Die unterliegende Partei wird in der Regel verpflichtet, der obsiegenden Partei nach Massgabe des Tarifs des Bundesgerichts alle durch den Rechtsstreit verursachten notwendigen Kosten zu ersetzen. |
3 | Bund, Kantonen und Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen wird in der Regel keine Parteientschädigung zugesprochen, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegen. |
4 | Artikel 66 Absätze 3 und 5 ist sinngemäss anwendbar. |
5 | Der Entscheid der Vorinstanz über die Parteientschädigung wird vom Bundesgericht je nach Ausgang des Verfahrens bestätigt, aufgehoben oder geändert. Dabei kann das Gericht die Entschädigung nach Massgabe des anwendbaren eidgenössischen oder kantonalen Tarifs selbst festsetzen oder die Festsetzung der Vorinstanz übertragen. |

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 68 Parteientschädigung - 1 Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind. |
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1 | Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind. |
2 | Die unterliegende Partei wird in der Regel verpflichtet, der obsiegenden Partei nach Massgabe des Tarifs des Bundesgerichts alle durch den Rechtsstreit verursachten notwendigen Kosten zu ersetzen. |
3 | Bund, Kantonen und Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen wird in der Regel keine Parteientschädigung zugesprochen, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegen. |
4 | Artikel 66 Absätze 3 und 5 ist sinngemäss anwendbar. |
5 | Der Entscheid der Vorinstanz über die Parteientschädigung wird vom Bundesgericht je nach Ausgang des Verfahrens bestätigt, aufgehoben oder geändert. Dabei kann das Gericht die Entschädigung nach Massgabe des anwendbaren eidgenössischen oder kantonalen Tarifs selbst festsetzen oder die Festsetzung der Vorinstanz übertragen. |
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
In Gutheissung der Beschwerde und Aufhebung des Entscheides des Obergerichts des Kantons Bern vom 7. April 2015 wird das Rechtsöffnungsgesuch der Beschwerdegegner in der Betreibung Nr. yyy des Betreibungsamtes Oberland, Dienststelle Oberland Ost, abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'500.-- werden den Beschwerdegegnern auferlegt.
3.
Die Beschwerdegegner haben die Beschwerdeführerin für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 500.-- zu entschädigen.
4.
Die Regelung der kantonalen Kosten wird dem Obergericht des Kantons Bern übertragen.
5.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, Zivilabteilung, 2. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 20. November 2015
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: von Werdt
Der Gerichtsschreiber: Möckli