Eidgenössisches Versicherungsgericht
Tribunale federale delle assicurazioni
Tribunal federal d'assicuranzas

Sozialversicherungsabteilung
des Bundesgerichts

Prozess {T 7}
I 82/06

Urteil vom 20. November 2006
III. Kammer

Besetzung
Präsident Ferrari, Bundesrichter Meyer und Lustenberger; Gerichtsschreiber Krähenbühl

Parteien
Z.________, 1959, Beschwerdeführer, vertreten durch lic. iur. Christoph Horat, Indextra AG, Gewerbestrasse 14, 6438 Ibach,

gegen

IV-Stelle Schwyz, Rubiswilstrasse 8, 6438 Ibach 6431 Schwyz, Beschwerdegegnerin

Vorinstanz
Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz, Schwyz

(Entscheid vom 6. Dezember 2005)

Sachverhalt:
A.
Der 1959 geborene Z.________ arbeitete bis am 24. Oktober 2001 in der Firma V.________ AG im Gemüse- und Früchte-Grosshandel. Ab Januar 2002 bezog er Taggelder der Arbeitslosenversicherung und nach seiner Aussteuerung im Sommer 2003 lebte er von kommunalen Sozialhilfeleistungen. Ab 3. März bis 18. Juni 2004 unterzog er sich einer stationären Alkoholentziehungskur in der Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie X.________. In deren Austrittsbericht vom 9. Juli 2004 wurden unter anderm eine psychosoziale Dekompensation sowie eine mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom erwähnt und der Verdacht auf eine narzisstische Persönlichkeitsstörung geäussert. Am 26. November 2004 gelangte Z.________ an die Invalidenversicherung mit dem Begehren um "Umschulung/Wiedereingliederung in die bisherige Tätigkeit". Die IV-Stelle Schwyz lehnte dieses Gesuch am 7. März 2005 mangels Invalidität ab. Mit Einspracheentscheid vom 5. August 2005 hielt sie an ihrem Standpunkt fest.
B.
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz mit Entscheid vom 6. Dezember 2005 ab.
C.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde lässt Z.________ die Zusprache der Leistungen gemäss Invalidenversicherungsgesetz, namentlich berufliche Massnahmen in Form einer Umschulung beantragen; eventuell sei der medizinische Sachverhalt ergänzend abzuklären.

Das kantonale Gericht hält an seinem Entscheid fest. Die IV-Stelle und das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichten auf eine Vernehmlassung.

Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Der angefochtene Entscheid betrifft Leistungen der Invalidenversicherung. Nach Art. 132 Abs. 1 OG in der Fassung gemäss Ziff. III des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Änderung des IVG (in Kraft seit 1. Juli 2006) kann das Eidgenössische Versicherungsgericht in Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen in Abweichung von den Art. 104 und 105 OG auch die Unangemessenheit der angefochtenen Verfügung beurteilen und ist an die vorinstanzliche Feststellung des Sachverhalts nicht gebunden. Gemäss Art. 132 Abs. 2 OG gelten diese Abweichungen nicht, wenn der angefochtene Entscheid Leistungen der Invalidenversicherung betrifft. Nach Ziff. II lit. c des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 ist indessen auf die im Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung beim Eidgenössischen Versicherungsgericht hängigen Beschwerden bisheriges Recht anwendbar. Da die hier zu beurteilende Beschwerde am 1. Juli 2006 beim Eidgenössischen Versicherungsgericht hängig war, richtet sich dessen Kognition noch nach der bis Ende Juni 2006 gültigen Fassung von Art. 132 OG, welche dem neuen Abs. 1 entspricht.
1.2 Das kantonale Gericht hat den Invaliditätsbegriff (Art. 7

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 7 Erwerbsunfähigkeit - 1 Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt.
1	Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt.
2	Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist.11

und 8 Abs. 1

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 8 Invalidität - 1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit.
1	Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit.
2	Nicht erwerbstätige Minderjährige gelten als invalid, wenn die Beeinträchtigung ihrer körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit voraussichtlich eine ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit zur Folge haben wird.12
3	Volljährige, die vor der Beeinträchtigung ihrer körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit nicht erwerbstätig waren und denen eine Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, gelten als invalid, wenn eine Unmöglichkeit vorliegt, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen. Artikel 7 Absatz 2 ist sinngemäss anwendbar.13 14

ATSG) sowie die gesetzlichen Voraussetzungen für einen Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen im Allgemeinen (Art. 8 Abs. 1

SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 8 Grundsatz - 1 Invalide oder von einer Invalidität (Art. 8 ATSG79) bedrohte Versicherte haben Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit:
1	Invalide oder von einer Invalidität (Art. 8 ATSG79) bedrohte Versicherte haben Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit:
a	diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wieder herzustellen, zu erhalten oder zu verbessern; und
b	die Voraussetzungen für den Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind.80
1bis	Der Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen besteht unabhängig von der Ausübung einer Erwerbstätigkeit vor Eintritt der Invalidität. Bei der Festlegung der Massnahmen sind insbesondere zu berücksichtigen:
a	das Alter;
b	der Entwicklungsstand;
c	die Fähigkeiten der versicherten Person; und
d	die zu erwartende Dauer des Erwerbslebens.81
1ter	Bei Abbruch einer Eingliederungsmassnahme wird nach Massgabe der Absätze 1 und 1bis eine wiederholte Zusprache derselben oder einer anderen Eingliederungsmassnahme geprüft.82
2	Nach Massgabe der Artikel 13 und 21 besteht der Anspruch auf Leistungen unabhängig von der Möglichkeit einer Eingliederung ins Erwerbsleben oder in den Aufgabenbereich.83
2bis	Nach Massgabe von Artikel 16 Absatz 3 Buchstabe b besteht der Anspruch auf Leistungen unabhängig davon, ob die Eingliederungsmassnahmen notwendig sind oder nicht, um die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, zu erhalten oder zu verbessern.84
3	Die Eingliederungsmassnahmen bestehen in:
a	medizinischen Massnahmen;
ater	Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Eingliederung;
b	Massnahmen beruflicher Art;
c	...88
d	der Abgabe von Hilfsmitteln;
e	...89
4	...90

IVG) und auf eine Umschulung im Besonderen (Art. 17 Abs. 1

SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 17 Umschulung - 1 Der Versicherte hat Anspruch auf Umschulung auf eine neue Erwerbstätigkeit, wenn die Umschulung infolge Invalidität notwendig ist und dadurch die Erwerbsfähigkeit voraussichtlich erhalten oder verbessert werden kann.134
1	Der Versicherte hat Anspruch auf Umschulung auf eine neue Erwerbstätigkeit, wenn die Umschulung infolge Invalidität notwendig ist und dadurch die Erwerbsfähigkeit voraussichtlich erhalten oder verbessert werden kann.134
2	Der Umschulung auf eine neue Erwerbstätigkeit ist die Wiedereinschulung in den bisherigen Beruf gleichgestellt.

IVG) zutreffend dargelegt. Richtig ist auch die Umschreibung des Umschulungsbegriffs (vgl. Art. 6 Abs. 1

SR 831.201 Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV) IVV Art. 6 Umschulung - 1 Als Umschulung gelten Ausbildungsmassnahmen, die Versicherte nach Abschluss einer erstmaligen beruflichen Ausbildung oder nach Aufnahme einer Erwerbstätigkeit ohne vorgängige berufliche Ausbildung wegen ihrer Invalidität zur Erhaltung oder Verbesserung der Erwerbsfähigkeit benötigen.58
1	Als Umschulung gelten Ausbildungsmassnahmen, die Versicherte nach Abschluss einer erstmaligen beruflichen Ausbildung oder nach Aufnahme einer Erwerbstätigkeit ohne vorgängige berufliche Ausbildung wegen ihrer Invalidität zur Erhaltung oder Verbesserung der Erwerbsfähigkeit benötigen.58
1bis	Als Umschulungsmassnahmen gelten auch Ausbildungsmassnahmen, die zu einer höherwertigen als die vorhandene Ausbildung führen, sofern sie zur Erhaltung oder Verbesserung der Erwerbsfähigkeit notwendig sind.59
2	Musste eine erstmalige berufliche Ausbildung wegen Invalidität abgebrochen werden, so ist eine neue berufliche Ausbildung der Umschulung gleichgestellt, wenn das während der abgebrochenen Ausbildung zuletzt erzielte Erwerbseinkommen mindestens 30 Prozent des Höchstbetrags nach Artikel 24 Absatz 1 IVG beträgt.60
3	Hat ein Versicherter Anspruch auf Umschulung, so übernimmt die Versicherung die Kosten für die Ausbildung sowie für die Unterkunft und die Verpflegung in der Ausbildungsstätte.
4	Bei auswärtiger Verpflegung und Unterkunft ausserhalb einer Ausbildungsstätte vergütet die Versicherung vorbehältlich vertraglicher Vereinbarungen (Art. 24 Abs. 2):61
a	für die Verpflegung die Beträge nach Artikel 90 Absatz 4 Buchstaben a und b;
b	für die Unterkunft die ausgewiesenen notwendigen Kosten, höchstens aber den Betrag nach Artikel 90 Absatz 4 Buchstabe c.62

IVV und BGE 124 V 109 f. Erw. 2a).
2.
2.1 Wie die IV-Stelle bereits in ihrem Einspracheentscheid vom 5. August 2005 festgehalten hat, begründet Alkoholismus als solcher noch keine Invalidität im Sinne des Gesetzes. Anders verhält es sich rechtsprechungsgemäss dann, wenn die Alkoholsucht eine Krankheit oder einen Unfall bewirkt hat, in deren Folge ein körperlicher oder geistiger Gesundheitsschaden eingetreten ist, oder aber wenn sie selber Folge eines körperlichen oder geistigen Gesundheitsschadens ist, welchem Krankheitswert zukommt. Dabei ist das ganze, für die Alkoholsucht massgebende Ursachen- und Folgespektrum in eine Gesamtwürdigung miteinzubeziehen (BGE 99 V 28 Erw. 2; Urteil vom 24. April 2001 [I 366/01] Erw. 1.2).
2.2 Anhaltspunkte dafür, dass es auf Grund eines körperlichen oder geistigen Gesundheitsschadens zur Alkoholsucht des Beschwerdeführers gekommen wäre, sind nicht ersichtlich. Auch ein als Folge des über Jahre hinweg anhaltenden massiven Alkoholkonsums eingetretener Gesundheitsschaden ist kaum auszumachen. Insoweit lässt sich die Auffassung der IV-Stelle, wonach als Hauptgrund für die seit Januar 2002 bestehende Arbeitslosigkeit primär der Alkoholabusus in Frage kommt und der Verlust der letzten Anstellung nicht auf behinderungsbedingten Gründen beruht, nicht ohne weiteres von der Hand weisen. Dass der Beschwerdeführer in der Folge gegenüber der Arbeitslosenversicherung deklarierte, voll arbeitsfähig zu sein, mag immerhin als gewichtiges - wenn auch für sich allein betrachtet nicht ausschlaggebendes - Indiz für die Richtigkeit dieser Argumentation gelten.
2.3 Im Austrittsbericht der Klinik X.________ wie auch in der Stellungnahme des Sozialpsychiatrischen Dienstes des Kantons Schwyz (SPD) vom 17. Dezember 2004 wird nebst dem langjährigen Alkoholmissbrauch übereinstimmend eine mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10: F32.11) und ängstlich-sozialphobischer Färbung erwähnt, wobei das depressive Zustandsbild gemäss Angaben der Klinik nach dem erfolgreichen Entzug immerhin weitgehend abgeklungen sei.
2.3.1 Entgegen der Argumentation in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist in der depressiven Entwicklung des Beschwerdeführers kein psychischer Gesundheitsschaden mit Krankheitswert zu erblicken, welcher die Erwerbsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt beeinträchtigen würde. Schon der Umstand, dass das psychische Leidensbild während der erfolgreichen Entzugsbehandlung in der Klinik X.________ weitgehend zum Verschwinden gebracht werden konnte, steht, wie die Vorinstanz zu Recht festhält, der Annahme einer dauerhaften psychischen Schädigung entgegen. Auch die Bescheinigung einer seit dem 23. Dezember 2003 anhaltenden 100%igen Arbeitsunfähigkeit durch den SPD vom 17. Dezember 2004 überzeugt nicht, nachdem feststeht, dass zumindest bis zum Klinikaustritt in X.________ im Juni 2004 eine wesentliche Verbesserung des psychischen Zustandes eingetreten ist, sodass - zumindest vorübergehend - auch von einer Steigerung des erwerblichen Leistungsvermögens ausgegangen werden musste. Im Übrigen bezeichnete der SPD den Gesundheitszustand als "besserungsfähig". Die bescheinigte Arbeitsunfähigkeit scheint sich denn auch ausschliesslich auf die frühere Tätigkeit im Lebensmittel-Grosshandel zu beziehen, bejahte der SPD doch die Frage nach der
Zumutbarkeit anderer Einsätze ausdrücklich, wobei lediglich zu Beginn eine um rund 50 % verminderte Arbeitsfähigkeit zu erwarten sei, welche im Zuge einer Arbeitsrehabilitation jedoch gesteigert werden könne. Eine ruhigere Arbeit im administrativen oder kaufmännischen Bereich hingegen erachtete der SPD als "im Rahmen eines üblichen Arbeitstages zumutbar".
2.3.2 Wie die Vorinstanz in ihrem Entscheid vom 6. Dezember 2005 zu Recht ausführt, handelt es sich bei der klinisch festgestellten psychischen Problematik und der vom SPD gestellten ärztlichen Diagnose (mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom [ICD-10: F32.11] und ängstlich-sozialphobischer Färbung [Erw. 2.3 hievor]) doch eher um einen auf belastende psychosoziale Faktoren zurückzuführenden Befund. Dem in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde erhobenen Einwand jedenfalls, es sei nicht sachgerecht, die mittelgradige depressive Episode als überwindbar oder gar überwunden zu betrachten, kann nicht gefolgt werden. Die depressive Phase lässt sich ohne weiteres mit der Überforderungssituation am früheren Arbeitsplatz, die darauf folgende lange Arbeitslosigkeit mit Aussteuerung bei der Arbeitslosenkasse, die weiter bestehenden Schwierigkeiten auf der Stellensuche, die Abhängigkeit von der Sozialhilfe und der aus dieser persönlichen Situation resultierenden Minderung des Selbstwertgefühls, mithin als durch die psychosoziale Situation bedingt, erklären.
2.4 Ein invalidisierender Gesundheitsschaden ist unter diesen Umständen mit Vorinstanz und Verwaltung zu verneinen (BGE 127 V 299 Erw. 5a). Eine andere Betrachtungsweise drängt sich auch im Hinblick auf die von der Klinik X.________ erwähnte psychosoziale Dekompensation und den dort entstandenen Verdacht auf eine narzisstische Persönlichkeitsstörung (ICD-10: F60.80) nicht auf. Ebenso ist von den beantragten zusätzlichen Abklärungen der medizinischen Situation abzusehen, sind davon doch keine neuen Erkenntnisse zu erwarten, welche sich auf die Beurteilung auswirken könnten.
3.
Da die Verwaltungsgerichtsbeschwerde noch vor dem 1. Juli 2006 eingereicht wurde, sind keine Gerichtskosten zu erheben.

Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:
1.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz, der Ausgleichskasse Verom, Schlieren und dem Bundesamt für Sozialversicherungen zugestellt.
Luzern, 20. November 2006
Im Namen des Eidgenössischen Versicherungsgerichts

Der Präsident der III. Kammer: Der Gerichtsschreiber: