9C_112/2018 - 2018-09-20 - Assurance-invalidité

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

9C 112/2018

Urteil vom 20. September 2018

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Pfiffner, Präsidentin,
Bundesrichter Meyer, Bundesrichterin Glanzmann,
Gerichtsschreiber R. Widmer.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Gianni F. Zanetti,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich,
Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich
vom 29. November 2017 (IV.2017.00138).

Sachverhalt:

A.
Der 1964 geborene A.________ war zuletzt als Chauffeur erwerbstätig. Am 9. Juli 2009 meldete er sich unter Hinweis auf psychische Beschwerden bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach Abklärungen in erwerblicher und medizinischer Hinsicht sprach ihm die IV-Stelle des Kantons Zürich mit Verfügung vom 19. Mai 2011 rückwirkend ab 1. März 2010 eine ganze Invalidenrente zu. Im Rahmen eines 2013 eingeleiteten Revisionsverfahrens liess die IV-Stelle den Versicherten im Oktober 2013 und Januar 2014 an ausgewählten Tagen observieren. Nach Beizug eines psychiatrischen Gutachtens der Frau med. pract. B.________ vom 19. Januar 2016 hob die IV-Stelle die Invalidenrente mit Verfügung vom 28. Dezember 2016 rückwirkend auf den 1. November 2011 auf, weil A.________ aus medizinischer Sicht seit diesem Zeitpunkt wieder voll arbeitsfähig sei.

B.
Der Versicherte liess Beschwerde führen mit dem Antrag, die Verfügung vom 28. Dezember 2016 sei aufzuheben. Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich gelangte zum Schluss, im Verlauf des Jahre 2013 sei eine erhebliche Verbesserung des Gesundheitszustandes eingetreten. Spätestens ab Oktober 2013 liege eine zu berücksichtigende Verletzung der Meldepflicht vor, weshalb die Invalidenrente rückwirkend auf den 1. Oktober 2013 aufzuheben sei. Dementsprechend hiess es die Beschwerde teilweise gut und änderte die Verfügung vom 28. Dezember 2016 insoweit ab, als es feststellte, dass die Invalidenrente rückwirkend per 1. Oktober 2013 aufgehoben werde (Entscheid vom 29. November 2017).

C.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen mit den Haupt- und Eventualanträgen, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides sei die Sache zur Einholung eines Aktengutachtens betreffend die Arbeitsfähigkeit ab 8. Oktober 2013 und zu neuer Entscheidung über den Zeitpunkt der Herabsetzung oder Aufhebung der Invalidenrente an das kantonale Gericht zurückzuweisen. Dabei habe dieses zu beachten, dass keine Meldepflichtverletzung vorliege. Subeventuell sei die Invalidenrente frühestens auf den 1. November 2013 aufzuheben.

Während die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde schliesst, verzichtet das Bundesamt für Sozialversicherungen auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG), die Feststellung des Sachverhalts nur, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

2.
Streitig und zu prüfen ist, ob die Vorinstanz die Invalidenrente im Einklang mit dem Bundesrecht auf den 1. Oktober 2013 aufgehoben hat oder ob diese entsprechend den Vorbringen des Beschwerdeführers aufgrund weiterer Abklärungen auf einen späteren Zeitpunkt aufzuheben ist. Dabei stellt sich zunächst die Frage, ob der Versicherte seine Meldepflicht verletzt hat.
Nach Art. 77 IVV haben der Berechtigte oder sein gesetzlicher Vertreter sowie Behörden oder Dritte, denen die Leistung zukommt, jede für den Leistungsanspruch wesentliche Änderung, namentlich eine solche des Gesundheitszustandes, der Arbeits- oder Erwerbsfähigkeit, der Hilflosigkeit oder des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwandes, des für den Ansatz der Hilflosigkeit massgebenden Aufenthaltsortes, der persönlichen und gegebenenfalls der wirtschaftlichen Verhältnisse des Versicherten, unverzüglich der IV-Stelle anzuzeigen. Wird eine Leistung der Invalidenversicherung zu Unrecht ausgerichtet und ist dies darauf zurückzuführen, dass der Bezüger sie unrechtmässig erwirkt hat oder der ihm gemäss Art. 77 IVV zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen ist, erfolgt die Herabsetzung oder Aufhebung der Leistung rückwirkend vom Eintritt der für den Anspruch erheblichen Änderung (Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV in der bis 31. Dezember 2014 gültig gewesenen Fassung).

3.

3.1. Die Vorinstanz hat angenommen, eine erhebliche Verbesserung des Gesundheitszustandes sei im Verlaufe des Jahres 2013 eingetreten. Im Observationszeitraum sei es dem Beschwerdeführer im Oktober 2013 ohne weiteres möglich gewesen, das Haus allein zu verlassen, Auto zu fahren und vorübergehend allein ein Kleinkind zu betreuen. Es sei als erwiesen zu betrachten, dass er spätestens ab Oktober 2013 in seiner angestammten Tätigkeit als Chauffeur vollumfänglich arbeitsfähig war, wie dies auch Frau med. pract. B.________ attestiert habe. Ab diesem Zeitpunk sei zumindest eine fahrlässige Meldepflichtverletzung zu bejahen. Dies führe zur Aufhebung der Invalidenrente ab 1. Oktober 2013.

3.2. Der Beschwerdeführer bestreitet, eine Meldepflichtverletzung begangen zu haben und macht geltend, vor und nach Oktober 2013 in psychiatrischer Behandlung gestanden zu haben. Im Januar 2014 habe er einen Arbeitsversuch im Ausmass von rund 20 % gestartet. Die Arbeitsfähigkeit habe er kontinuierlich steigern können, bis sie am 29. September 2014 wieder vollständig hergestellt gewesen sei. Obwohl ärztliche Behandlung und Arbeitsunfähigkeit aktenkundig gewesen seien, habe das kantonale Gericht weder zeitnahe Berichte der behandelnden Ärzte einverlangt noch seien diese kontaktiert worden, um sich zu Gesundheitszustand und Arbeitsfähigkeit zu äussern. Diese Angaben hätten im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes zwingend eingeholt werden müssen, um die Observationsergebnisse in medizinischer Hinsicht unvoreingenommen zu würdigen und objektive Rückschlüsse auf die damalige Arbeitsfähigkeit zu gewinnen. Der vorinstanzliche Entscheid, der auf dem Gutachten der Frau med. pract. B.________ basiert, sei unter Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes zustande gekommen und beruhe daher auf einer unvollständigen Beweisgrundlage. Das Gutachten der Frau med. pract. B.________ weise verschiedene Mängel auf. Die Annahme, er sei seit
Observierungsbeginn wieder voll arbeitsfähig, stütze sich nicht auf medizinische Fakten, sondern auf angeblich widersprüchliche Ausführungen zu gesundheitsfremden Aspekten. Die attestierte volle Arbeitsfähigkeit beruhe letztlich auf einer Vermutung, die nicht medizinisch begründet wurde. Die Vorinstanz habe den Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt und die Anforderungen an den Beweiswert ärztlicher Berichte missachtet. Damit habe sie Bundesrecht verletzt. Da eine volle Arbeitsfähigkeit ab Oktober 2013 nicht ausgewiesen, sondern damals erst eine Besserung eingetreten sei, könne nicht von einer Meldepflichtverletzung gesprochen werden. Eine Meldung könne vom Versicherten erst dann verlangt werden, wenn die Besserung bereits eine gewisse Zeit ununterbrochen angedauert habe und für ihn die invalidenversicherungsrechtliche Relevanz objektiv erkennbar sei oder zumindest sein müsste. Dies habe beim Versicherten im Oktober 2013 noch nicht zugetroffen. Die Meldung vom 21. März 2014 sei somit rechtzeitig erfolgt.

4.

4.1. Dem Beschwerdeführer ist beizupflichten, dass aufgrund des psychiatrischen Gutachtens und der Observation die Voraussetzungen für die Bejahung einer Meldepflichtverletzung nicht erfüllt sind. Zeitnahe Arztberichte, die sich zur gesundheitlichen Situation und zur Arbeitsfähigkeit im Oktober 2013 äussern, hat die IV-Stelle nicht eingeholt. Die Psychiaterin Frau med. pract. B.________ diagnostizierte im Gutachten vom 19. Januar 2016 keine psychische Störung. Mindestens seit dem Bekanntwerden der ersten Observationsergebnisse bestehe eine volle Arbeitsfähigkeit. Die Zunahme der Arbeitsfähigkeit auf 100 % begründet die Ärztin jedoch nicht mit medizinischen Tatsachen, welche die massive Erhöhung der Leistungsfähigkeit zur erklären vermöchten, sondern mit verschiedenen anderen Gesichtspunkten aus der Vergangenheit, ohne näher auf die Angaben des Beschwerdeführers zu seinem Gesundheitszustand einzugehen. Die in der Expertise attestierte volle Arbeitsfähigkeit beruht nicht auf medizinischen Fakten, sondern auf Annahmen, die den Ergebnissen der Observation entnommen sind. Eine psychiatrische Rechtfertigung für die im Rahmen einer Rentenrevision sprunghafte Zunahme des Arbeitsfähigkeitsgrades auf 100 % bereits ab Oktober 2013 fehlt. Die
im angefochtenen Entscheid getroffene Annahme voller Arbeitsfähigkeit ab Oktober 2013 ist demnach nicht rechtsgenüglich belegt.
Da die medizinische Aktenlage bis Oktober 2013 keine Wiedererlangung uneingeschränkter Arbeitsfähigkeit für eine längere Dauer erkennen lässt, liegt mit Bezug auf die Voraussetzungen der Meldepflicht gemäss Art. 77 IVV, insbesondere eine wesentliche Verbesserung des Gesundheitszustandes und verbunden damit der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit, mangels in Betracht fallender zusätzlicher Abklärungsmassnahmen Beweislosigkeit vor, deren Folgen die IV-Stelle zu tragen hat, die aus der unbewiesen gebliebenen Erhöhung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit die Aufhebung der Invalidenrente ableiten wollte (vgl. BGE 142 V 106 E. 4.5 S. 111, 141 V 281 E. 6 S. 308).

4.2. Am 21. März 2014 hatte der Versicherte der Invalidenversicherung einen im Januar 2014 begonnenen Arbeitsversuch im Ausmass von 20 % bei der C.________ gmbh gemeldet. Damit war er der ihm obliegenden Meldepflicht nach Art. 77 IVV nachgekommen. Am 19. September 2014 wurde der Beschwerdeführer von der D.________ AG in einem Vollzeitpensum als Chaffeur Kategorie C/E angestellt. Ab September 2014 ist demnach volle Arbeitsfähigkeit ausgewiesen. Bei einer Verbesserung der Erwerbsfähigkeit ist die anspruchsbeeinflussende Änderung für die Herabsetzung oder Aufhebung der Leistung von dem Zeitpunkt an zu berücksichtigen, in dem angenommen werden kann, dass sie voraussichtlich längere Zeit dauern wird. Sie ist in jedem Fall zu berücksichtigen, nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate angedauert hat und voraussichtlich weiterhin andauern wird (Art. 88a Abs. 1 IVV). Gestützt auf diese Bestimmung ist die Invalidenrente auf den 31. Dezember 2014, drei Monate nach bewiesener Wiedererlangung der vollen Arbeitsfähigkeit, aufzuheben.

5.
Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die Gerichtskosten der unterliegenden IV-Stelle aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG). Diese hat dem Beschwerdeführer überdies eine Parteientschädigung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde werden der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 29. November 2017 und die Verfügung der IV-Stelle des Kantons Zürich vom 28. Dezember 2016 aufgehoben und dahingehend abgeändert, dass die Invalidenrente des Beschwerdeführers auf den 31. Dezember 2014 aufzuheben ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'800.- zu entschädigen.

4.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten und der Parteientschädigung des vorangegangenen Verfahrens an das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich zurückgewiesen.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 20. September 2018
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Pfiffner

Der Gerichtsschreiber: Widmer

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.90

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.100

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 88^bis Effet - 1 L'augmentation de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance prend effet, au plus tôt:392
¹	L'augmentation de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance prend effet, au plus tôt:392
^a	si la révision est demandée par l'assuré, dès le mois où cette demande est présentée;
^b	si la révision a lieu d'office, dès le mois pour lequel on l'avait prévue;
^c	s'il est constaté que la décision de l'office AI désavantageant l'assuré était manifestement erronée, dès le mois où ce vice a été découvert.393
²	La diminution ou la suppression de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance prend effet:394
^a	au plus tôt le premier jour du deuxième mois qui suit la notification de la décision;
^b	rétroactivement à la date où elle a cessé de correspondre aux droits de l'assuré, s'il se l'est fait attribuer irrégulièrement ou s'il a manqué, à un moment donné, à l'obligation de renseigner qui lui incombe raisonnablement en vertu de l'art. 77, que la poursuite du versement de la prestation ait eu lieu ou non en raison de l'obtention irrégulière ou de la violation de l'obligation de renseigner.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 88^a Modification du droit - 1 Si la capacité de gain ou la capacité d'accomplir les travaux habituels de l'assuré s'améliore ou que son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'atténue, ce changement n'est déterminant pour la suppression de tout ou partie du droit aux prestations qu'à partir du moment où on peut s'attendre à ce que l'amélioration constatée se maintienne durant une assez longue période. Il en va de même lorsqu'un tel changement déterminant a duré trois mois déjà, sans interruption notable et sans qu'une complication prochaine soit à craindre.
¹	Si la capacité de gain ou la capacité d'accomplir les travaux habituels de l'assuré s'améliore ou que son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'atténue, ce changement n'est déterminant pour la suppression de tout ou partie du droit aux prestations qu'à partir du moment où on peut s'attendre à ce que l'amélioration constatée se maintienne durant une assez longue période. Il en va de même lorsqu'un tel changement déterminant a duré trois mois déjà, sans interruption notable et sans qu'une complication prochaine soit à craindre.
²	Si la capacité de gain de l'assuré ou sa capacité d'accomplir les travaux habituels se dégrade, ou si son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'aggrave, ce changement est déterminant pour l'accroissement du droit aux prestations dès qu'il a duré trois mois sans interruption notable. L'art. 29bis est toutefois applicable par analogie.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.