6B_662/2017 - 2017-09-20 - Procédure pénale - Nichtanhandnahme (fahrlässige Körperverletzung)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

6B 662/2017

Urteil vom 20. September 2017

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari,
Bundesrichter Oberholzer,
Gerichtsschreiber Briw.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Thomas Grossen,
Beschwerdeführerin,

gegen

1. Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8090 Zürich,
2. A.________,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Nichtanhandnahme (fahrlässige Körperverletzung),

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 24. April 2017.

Sachverhalt:

A.
Als X.________ am xx.xx.2016 mit ihrem Fahrrad vom Trottoir herkommend auf die Seegartenstrasse in Zürich trat, wurde sie durch den von A.________ rückwärts in Richtung Dufourstrasse gelenkten Personenwagen verletzt. Sie konstituierte sich als Privatklägerin.
Die Staatsanwaltschaft Zürich Limmat verfügte am 22. Dezember 2016 die Nichtanhandnahme.
Das Obergericht des Kantons Zürich wies am 24. April 2017 die Beschwerde von X.________ ab.

B.
X.________ beantragt mit Beschwerde in Strafsachen, den vorinstanzlichen Beschluss aufzuheben, die Staatsanwaltschaft anzuweisen, eine Strafuntersuchung zu eröffnen, den [federführenden] Staatsanwalt anzuweisen, in den Ausstand zu treten, sowie die Verfahrensleitung neu zuzuteilen; unter Kosten und Entschädigungsfolgen zulasten der Beschwerdegegner.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Privatklägerschaft ist zur Beschwerde in Strafsachen nur berechtigt, wenn der angefochtene Entscheid sich auf die Beurteilung ihrer Zivilansprüche auswirken kann (Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG). In erster Linie geht es um Ansprüche auf Schadenersatz und Genugtuung gemäss Art. 41 ff . OR, die üblicherweise vor den Zivilgerichten geltend gemacht werden. Richtet sich die Beschwerde gegen die Nichtanhandnahme eines Verfahrens, hat die Privatklägerschaft nicht notwendigerweise bereits vor den kantonalen Behörden eine Zivilforderung erhoben. In jedem Fall muss sie im Verfahren vor Bundesgericht darlegen, aus welchen Gründen sich der angefochtene Entscheid inwiefern auf welche Zivilforderungen auswirken kann. Das Bundesgericht stellt an die Begründung des Beschwerderechts strenge Anforderungen. Genügt die Beschwerde diesen nicht, kann darauf nur eingetreten werden, wenn aufgrund der Natur der untersuchten Straftat ohne Weiteres ersichtlich ist, um welche Zivilforderungen es geht (BGE 141 IV 1 E. 1.1; 6B 397/2017 vom 16. August 2017 E. 2).

1.2. Die Beschwerdeführerin bringt vor, sie habe aufgrund der Nichtanhandnahme verständlicherweise noch keine genauen Abklärungen hinsichtlich der Zivilforderungen getätigt. Sollte aber eine Verurteilung wegen fahrlässiger Körperverletzung erfolgen, würde sich mit der strafrechtlichen Feststellung der Fahrlässigkeit und demnach dem Nachweis des Verschuldens als Haftungsvoraussetzung nach Art. 41 OR die Geltendmachung der Zivilforderung bekanntlich erheblich erleichtern. Somit habe sie auch durchaus ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung des angefochtenen Beschlusses.
Nach dieser Argumentation scheint die strafrechtliche Geltendmachung der Vorbereitung des Zivilprozesses zu dienen. Dazu wäre die Adhäsionsklage nicht gegeben.

1.3. Die geschädigte Person kann zivilrechtliche Ansprüche aus der Straftat als Privatklägerschaft adhäsionsweise im Strafverfahren geltend machen (Art. 122 Abs. 1 StPO). Die Zivilklage ist "nach Möglichkeit in der Erklärung nach Art. 119 StPO zu beziffern und, unter Angabe der angerufenen Beweismittel, kurz schriftlich zu begründen" (Art. 123 Abs. 1 StPO), was "spätestens" im Parteivortrag zu erfolgen hat (Art. 123 Abs. 1 StPO). Aus letzterem Grund muss die Zivilforderung beim vorliegenden Verfahrensstand im kantonalen Verfahren noch nicht zwingend beziffert, aber vor Bundesgericht begründet werden (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG). Geldforderungen sind gemäss Art. 42 Abs. 1 BGG in aller Regel zu beziffern (BGE 143 III 111 E. 2.1; 134 III 235 E. 2.
Die 70-jährige, freiberuflich tätige Beschwerdeführerin führt aus, sie habe eine offene, mehrfragmentäre, distale Unterschenkelfraktur links erlitten, habe mehrfach operiert werden müssen (vgl. Nichtanhandnahmeverfügung S. 4, Ziff. 9) und sei in die Rehabilitationsklinik verlegt worden. Der Schaden aus Erwerbsausfall und ungedeckten Rehabilitationskosten werde zurzeit auf rund Fr. 70'000.-- geschätzt.
Da aufgrund der Natur der untersuchten Straftat ersichtlich ist, um welche Zivilforderungen es geht (oben E. 1.1), kann auf die Beschwerde eingetreten werden.

2.
Die Beschwerdeführerin begründet das Ausstandsbegehren gegen den Staatsanwalt mit dessen Nichtanhandnahme "unter doch relativ krasser Verletzung der Rechte", nämlich des Gehörsrechts und des Willkürverbots. So sei ihre Sachverhaltsdarstellung [vom Staatsanwalt] unbegründet als offenbar völlig unglaubhaft abgetan worden und ihr Beweisrecht auf Befragung von B.________ in antizipierter Beweiswürdigung zu Unrecht abgewiesen worden. Sie [die Beschwerdeführerin] habe deutlich aufgezeigt, dass diese "zwar nicht den gesamten Unfall, jedoch einen wesentlichen Teil im Anschluss an den Aufprall beobachtet habe". Der Staatsanwalt sei schliesslich völlig unkritisch den sich teilweise mit den übrigen Akten widersprechenden Aussagen der beschuldigten Person gefolgt, um auf Biegen und Brechen eine Nichtanhandnahme zu rechtfertigen. Aus diesem Grunde bestehe zumindest die Gefahr der Voreingenommenheit.
Gemäss Art. 42 Abs. 2 BGG ist darzulegen, "inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt". Entsprechend wäre die verletzte Norm zu bezeichnen. Sachlich handelt es sich um den Vorwurf einer willkürlichen Sachverhaltsfeststellung, wobei von vornherein eine willkürliche antizipierte Beweiswürdigung nicht ersichtlich ist, da es sich entscheidend darum handelt, wie die Kollision erfolgte, und nicht darum, was "im Anschluss an den Aufprall" geschah. Selbst eine willkürliche Beweiswürdigung würde noch keine Befangenheit begründen. Auf das Ausstandsbegehren ist nicht einzutreten.

3.
Die Beschwerdeführerin rügt eine Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro duriore".

3.1. Die Staatsanwaltschaft stützte ihre ausführlich begründete Nichtanhandnahmeverfügung betreffend Körperverletzung usw. auf Art. 310 Abs. 1 lit. a und c StPO. Die hier nicht weiter relevante Anwendung von lit. c betraf das Nichtmitführen des Fahrzeugausweises (Verfügung S. 6, Ziff. 15).

3.2. Gemäss Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO verfügt die Staatsanwaltschaft die Nichtanhandnahme, sobald aufgrund der Strafanzeige oder des Polizeirapports feststeht, dass die fraglichen Straftatbestände oder die Prozessvoraussetzungen eindeutig nicht erfüllt sind.
Eine Nichtanhandnahme darf nach dem Wortlaut des Gesetzes von der Staatsanwaltschaft nur in "eindeutigen" Fällen verfügt werden. Aus dieser Normierung folgt der in der Rechtsprechung auf das Legalitätsprinzip gestützte Grundsatz "in dubio pro duriore", wonach die Staatsanwaltschaft im Zweifel anzuklagen hat und nur bei sachverhaltsmässig und rechtlich klaren Fällen (Urteil 6B 342/2017 vom 4. August 2017 E. 2.3) die Sache nicht an die Hand nehmen muss. Die Strafverfolgungsbehörde wie die Beschwerdeinstanz verfügen in diesem Rahmen über ein Ermessen, in welches das Bundesgericht nur mit Zurückhaltung eingreift. Die Untersuchung muss fortgeführt werden, wenn eine Verurteilung wahrscheinlicher erscheint als ein Freispruch oder wenn die Wahrscheinlichkeit eines Freispruchs und einer Verurteilung gleich erscheinen, besonders bei schweren Fällen (Urteil 6B 271/2016 vom 22. August 2016 E. 2.1). Der Grundsatz "in dubio pro reo" ist in diesem Verfahrensstadium nicht anwendbar. Bei bloss geringer Wahrscheinlichkeit einer Verurteilung (très faible probabilité) weist das Bundesgericht die Sache aber nicht zurück (BGE 138 IV 86 E. 4.1.1). Der Grundsatz "in dubio pro duriore" wird bei der Anwendung von Art. 310 und Art. 319 StPO praktisch gleich
ausgelegt (vgl. Art. 310 Abs. 2 StPO). Anders verhält es sich mit der Vorschrift von Art. 318 StPO, da im Ermittlungsverfahren die Parteirechte der Privatklägerschaft eingeschränkt sind, was sich beim im Gehörsrecht (Art. 29 Abs. 2 BV) gründenden Beweisantragsrecht (vgl. Art. 107 Abs. 1 lit. e StPO) auswirkt (Urteil 6B 617/2016 vom 2. Dezember 2016 E. 3.3 und E. 3.4 im Falle umfangreicherer polizeilicher Abklärungen).

3.3. Aufgrund der tatsächlichen Umstände könnte eine fahrlässige Körperverletzung (Art. 125 StGB) in Betracht kommen. Fahrlässig handelt, wer die Folge seines Verhaltens aus pflichtwidriger Unvorsichtigkeit nicht bedenkt oder darauf nicht Rücksicht nimmt (Art. 12 Abs. 3 StGB). Ein Schuldspruch wegen fahrlässiger Körperverletzung setzt voraus, dass der Täter den Erfolg durch Verletzung einer Sorgfaltspflicht verursacht hat. Sorgfaltswidrig ist ein Verhalten, wenn der Täter zum Zeitpunkt der Tat aufgrund der Umstände sowie seiner Kenntnisse und Fähigkeiten die damit bewirkte Gefährdung der Rechtsgüter des Opfers hätte erkennen können und müssen und wenn er zugleich die Grenzen des erlaubten Risikos überschritten hat. Grundvoraussetzung für das Bestehen einer Sorgfaltspflichtverletzung und mithin für eine Fahrlässigkeitshaftung bildet neben der Vermeidbarkeit die Vorhersehbarkeit des Erfolgs (BGE 135 IV 56 E. 2.1).
Im Strassenverkehr richtet sich der Umfang der zu beachtenden Sorgfalt nach den Bestimmungen des SVG und der dazugehörenden Verordnungen. Gemäss Art. 26 Abs. 1 SVG muss sich im Verkehr jedermann so verhalten, dass er andere in der ordnungsgemässen Benützung der Strasse weder behindert noch gefährdet. Nach Abs. 2 ist besondere Vorsicht geboten gegenüber Kindern, Gebrechlichen und alten Leuten, ebenso wenn Anzeichen dafür bestehen, dass sich ein Strassenbenützer nicht richtig verhalten wird.
Gemäss Art. 36 Abs. 4 SVG darf der Fahrzeugführer, der rückwärts fahren will, andere Strassenbenützer nicht behindern; diese haben Vortritt. Rückwärts darf nur im Schritttempo gefahren werden (Art. 17 Abs. 2 VRV). Die Vorinstanz nimmt unter Verweisung auf HANS GIGER (SVG, 8. Aufl. 2014, Rz. 36 zu Art. 36 SVG) beim Schritttempo eine Geschwindigkeit von bis zu 5 km/h an.

3.4. Für das Bundesgericht ist zunächst der vorinstanzlich festgestellte Sachverhalt massgebend (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Beweiswürdigung ist Aufgabe des Sachgerichts (Art. 10 Abs. 2 StPO). Soweit der Sachverhalt und damit die Beweiswürdigung der Vorinstanz bestritten werden, hebt das Bundesgericht ein Urteil auf, wenn es willkürlich ist, d.h. sich im Ergebnis (Art. 97 Abs. 1 BGG) als schlechterdings unhaltbar erweist, nicht bereits wenn eine andere Lösung ebenfalls vertretbar erschiene. Auf eine abweichende eigene Version des Geschehens und blosse Kritik am Urteil hat das Bundesgericht nicht einzutreten (BGE 141 IV 249 E. 1.3.1, 317 E. 5.4, 369 E. 6.3; 140 III 264 E. 2.3).

3.4.1. Die Beschwerdeführerin trägt in einer umfangreichen tatsächlichen Auseinandersetzung eine eigene Version des Geschehens vor. Das Bundesgericht hat indessen einzig zu prüfen, ob die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung "offensichtlich unrichtig", d.h. willkürlich (Art. 9 BV), ist und die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerdeführerin rügt eine Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro duriore", indem sie zusammenfassend vorbringt, es stünden sich die Aussagen der Unfallbeteiligten gegenüber. Wäre von ihren (der Beschwerdeführerin) Aussagen auszugehen, hätte sie sich bereits mehrere Sekunden auf der Strasse befunden, als sie vom Fahrzeug erfasst worden sei. Der Beschwerdegegner hätte sie bei pflichtgemässem Verhalten sehen und in der Lage sein müssen, sie entweder sicher zu umfahren oder vor ihr anzuhalten (Beschwerde S. 14).

3.4.2. Die Vorinstanz geht zutreffend davon aus, es komme in casu einzig darauf an, ob dem Beschwerdegegner eine pflichtwidrige Unvorsichtigkeit angelastet werden könne (Beschluss S. 8).
Sie hält zusammenfassend fest, die diesbezüglichen Aussagen seien nicht widersprüchlich. So führten alle übereinstimmend aus, der Beschwerdegegner sei im Schritttempo rückwärts gefahren, als es zur Kollision gekommen sei. Die Aussagen des Beschwerdegegners, dass er alle wesentlichen Kontrollblicke getan und die Beschwerdeführerin trotzdem nicht gesehen habe, könnten nicht widerlegt werden.
Die Beschwerdeführerin habe das rückwärts fahrende Fahrzeug gar nicht bemerkt. B.________ könne keine sachdienlichen Angaben machen, da sie erst nach dem Aufprall Beobachtungen habe machen können (vgl. oben E. 2). Das Fahrzeug sei unmittelbar nach der Kollision zum Stillstand gekommen, woraus zu schliessen sei, dass es keinen Bremsweg benötigte. Es habe nicht wenden können, weil der Wendeplatz durch Fahrzeuge verstellt gewesen sei. Er sei befugt rückwärts gefahren. Da keine gegenteiligen Aussagen vorlägen und andere Beweismittel nicht greifbar seien, sei davon auszugehen, dass er alle Vorsichtsmassnahmen getroffen habe.
Es könne offen bleiben, ob die Beschwerdeführerin unvermittelt auf die Strasse getreten sei oder den Beschwerdegegner übersehen habe. Die Verkehrssituation lege es nahe, dass dieser sie wegen der parkierten Autos gar nicht habe sehen können, bis sie auf die Strasse getreten sei. Aufgrund der Spuren und der Aussagen sei sie wahrscheinlich genau in dem Moment auf die Strasse getreten, als er auf ihrer Höhe gekommen sei. Die Beschwerdeführerin habe keinen Vortritt gehabt, und der Beschwerdegegner habe nicht damit rechnen müssen (Art. 26 Abs. 1 SVG), dass die Strasse von einem Fussgänger oder einem Fahrradfahrer überquert werde. Es könne ihm keine Pflichtwidrigkeit vorgeworfen werden.

3.4.3. Die Stadtpolizei hielt bereits im Rapport (S. 5) die Aussage der Beschwerdeführerin fest, sie habe vor sich in Richtung Dufourstrasse kein Auto gesehen, und sie sei der Meinung gewesen, sie könne sicher in Richtung Dufourstrasse fahren: "Dann hörte ich einen Knall" (ebenso Beschwerde S. 4). Sie hätte sich demnach nach rechts in Richtung Dufourstrasse orientiert und das von links rückwärts auf sie zufahrende Fahrzeug nicht bemerkt. Das Fahrzeug befand sich im Zeitpunkt ihrer geltend gemachten Vergewisserung und des Betretens der Strasse bereits auf der Strasse und bewegte sich auf sie zu. Es ist deshalb aufgrund der Fotodokumentation nicht nachvollziehbar, dass sie das Fahrzeug in dieser Situation überhaupt nicht hätte wahrnehmen können, da sie sich über die Gefahrenlage vergewissert haben will und die Strasse insoweit übersichtlich verlief. Das lässt kaum einen anderen Schluss zu, als dass sie die Strasse unvorsichtig betrat.
Der Beschwerdegegner, der aus einer gewissen Entfernung herangefahren kam, konnte nach aller Erfahrung auf der Strasse, die beidseits von parkierten Fahrzeugen eingeengt war, in dieser Verkehrssituation nicht anders als vorsichtig sich rückwärts kontinuierlich vergewissernd rückwärts fahren. Dass dieses Rückwärtsfahren über eine längere, enge Strecke gewisse fahrtechnische Herausforderungen darstellte und seine Konzentration entsprechend absorbiert gewesen sei (Beschwerde S. 11), kann zugestanden werden, spricht aber nicht gegen, sondern für ein vorsichtiges Rückwärtsfahren.
Hätte sich die Beschwerdeführerin "bereits mehrere Sekunden auf der Strasse befunden" (oben E. 3.4.1; "ca. 28 Sekunden" oder "26-33 Sekunden", Beschwerde S. 7, 12), hätte sie den Beschwerdegegner und dieser sie sehen müssen. Sowohl sie hätte die Kollision vermeiden können als auch der Beschwerdegegner, der aufgrund der von den beiden Auskunftspersonen bestätigten "langsamen" Fahrweise unmittelbar hätte anhalten und die Kollision verhindern können. Die eine der beiden Auskunftspersonen erklärte, sie habe lediglich nach rechts geschaut, bevor es zur Kollision gekommen sei; die andere erklärte, sie habe gesehen, wie sie mit ihrem Fahrrad vom Trottoir auf die Strasse gelangt sei, das habe der Beschwerdegegner nicht bemerkt, und er sei mit ihr kollidiert (Beschluss S. 8). Die beiden Auskunftspersonen schilderten weder ein (erkennbares) Absichern zur linker Hand heranführenden Seegartenstrasse durch die Beschwerdeführerin noch ihr Verweilen auf dieser, sondern eine Kollision unmittelbar beim Heraustreten auf die Fahrbahn.
Die Beschwerdeführerin "korrigierte" in einer Eingabe: Sie habe auf die Schnelle "linksschräg" in etwas Distanz ein Heck zu ihr gesehen, von dem keine Gefahr ausgegangen sei; hingegen habe links ein "Kastenwagen" gewartet, da habe sie Gefahr gewittert, übersehen zu werden, und habe Blickkontakt hergestellt; der Kastenwagen sei dann losgefahren, sie habe aufs Pedal treten wollen, da habe sie ein gewaltiger Schlag im Rücken getroffen (Beschwerde S. 5). Die Vorinstanz setzt sich mit diesen Vorbringen nicht konkret auseinander. Es ergibt sich aber: Die Beschwerdeführerin konzentrierte sich auf den Kastenwagen links von ihr, der losfuhr, worauf auch sie losfahren wollte. Demnach wäre sie vom Kastenwagen abgelenkt im Begriffe gewesen loszufahren, ohne sich zu vergewissern, ob ein Fahrzeug auf der Strasse von links hinten heranfuhr. Es ist aufgrund dieser Darstellung entgegen der Beschwerde mit der vorinstanzlichen Würdigung vereinbar, dass sie der "Schlag" von hinten traf.
In einem weiteren Schreiben, auf das sie sich beruft, hielt sie fest, sie habe sich nach dem Stoss am Velo festgehalten, welches entlang des Trottoirs am Strassenrand gestanden sei (Beschwerde S. 5). Es leuchtet nicht ein, dass sie beim Stoss "am" Strassenrand gestanden haben sollte. In diesem Fall wäre sie von den parkierten Fahrzeugen verdeckt gewesen. Nach der Fotodokumentation erfolgte die Kollision nicht "am" Strassenrand, sondern auf der Fahrbahn. Wäre sie nicht zwischen den parkierten Fahrzeugen herausgetreten, hätte es nicht zur Kollision kommen können. Die nachträglichen Differenzierungen führen zu keiner anderen Analyse. Die Vorinstanz stützt sich weiter auf die Spurensicherung und die zwei sachlich übereinstimmenden Erklärungen von zwei den Vorgang unmittelbar beobachtenden Personen. Der Einwand, die beiden Auskunftspersonen hätten nicht als Zeugen ausgesagt und seien deshalb nicht zur Wahrheit verpflichtet gewesen (Beschwerde S. 9), zeitigt keine Anhaltspunkte für eine falsche Erklärung oder irrige Beobachtung.
"Dass die Beschwerdeführerin just in jenem einen Augenblick zwischen den parkierten Autos auf die Strasse hervorgeschossen sein soll, als der Beschwerdegegner sie trotz Einhaltung sämtlicher Vorsichtsmassnahmen gerade nicht bemerken konnte", erscheint entgegen der Beschwerde (S. 15) nicht "äusserst abwegig und unglaubhaft", sofern die Würdigung und Wortwahl der Vorinstanz zugrunde gelegt werden. Vielmehr erscheint ein anderer Ablauf nicht plausibel.

3.5. Nach dem willkürfreien vorinstanzlichen Beweisergebnis beachtete der Beschwerdegegner die gebotene Vorsicht. Er konnte die Kollision mit der Beschwerdeführerin nicht voraussehen und nicht vermeiden. Eine Verurteilung wegen fahrlässiger Körperverletzung erwiese sich damit als unwahrscheinlich, so dass die Vorinstanz die Beschwerde gegen die Nichtanhandnahme abweisen konnte, ohne Bundesrecht zu verletzen.

4.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Die Gerichtskosten sind der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 3'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 20. September 2017

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: Briw

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 81 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière pénale quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière pénale quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire, et
^b	a un intérêt juridique à l'annulation ou à la modification de la décision attaquée, soit en particulier:
^b1	l'accusé,
^b2	le représentant légal de l'accusé,
^b3	le ministère public, sauf pour les décisions relatives à la mise en détention provisoire ou pour des motifs de sûreté, à la prolongation de la détention ou à sa levée,
^b4	...
^b5	la partie plaignante, si la décision attaquée peut avoir des effets sur le jugement de ses prétentions civiles,
^b6	le plaignant, pour autant que la contestation porte sur le droit de porter plainte,
^b7	le Ministère public de la Confédération et les autorités administratives participant à la poursuite et au jugement des affaires pénales administratives selon la loi fédérale du 22 mars 1974 sur le droit pénal administratif56.
²	Une autorité fédérale a qualité pour recourir si le droit fédéral prévoit que la décision doit lui être communiquée.57
³	La qualité pour recourir contre les décisions visées à l'art. 78, al. 2, let. b, appartient également à la Chancellerie fédérale, aux départements fédéraux ou, pour autant que le droit fédéral le prévoie, aux unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions.

SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 41 - 1 Celui qui cause, d'une manière illicite, un dommage à autrui, soit intentionnellement, soit par négligence ou imprudence, est tenu de le réparer.
¹	Celui qui cause, d'une manière illicite, un dommage à autrui, soit intentionnellement, soit par négligence ou imprudence, est tenu de le réparer.
²	Celui qui cause intentionnellement un dommage à autrui par des faits contraires aux moeurs est également tenu de le réparer.

SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 41 - 1 Celui qui cause, d'une manière illicite, un dommage à autrui, soit intentionnellement, soit par négligence ou imprudence, est tenu de le réparer.
¹	Celui qui cause, d'une manière illicite, un dommage à autrui, soit intentionnellement, soit par négligence ou imprudence, est tenu de le réparer.
²	Celui qui cause intentionnellement un dommage à autrui par des faits contraires aux moeurs est également tenu de le réparer.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 122 Dispositions générales - 1 En qualité de partie plaignante, le lésé peut faire valoir des conclusions civiles déduites de l'infraction par adhésion à la procédure pénale.
¹	En qualité de partie plaignante, le lésé peut faire valoir des conclusions civiles déduites de l'infraction par adhésion à la procédure pénale.
²	Le même droit appartient aux proches de la victime, dans la mesure où ils font valoir contre le prévenu des conclusions civiles propres.
³	L'action civile devient pendante dès que le lésé a fait valoir des conclusions civiles en vertu de l'art. 119, al. 2, let. b.
⁴	Si la partie plaignante retire son action civile avant la clôture des débats de première instance, elle peut à nouveau faire valoir ses conclusions civiles par la voie civile.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 119 Forme et contenu de la déclaration - 1 Le lésé peut faire une déclaration écrite ou orale, les déclarations orales étant consignées au procès-verbal.
¹	Le lésé peut faire une déclaration écrite ou orale, les déclarations orales étant consignées au procès-verbal.
²	Dans la déclaration, le lésé peut, cumulativement ou alternativement:
^a	demander la poursuite et la condamnation de la personne pénalement responsable de l'infraction (action pénale);
^b	faire valoir des conclusions civiles déduites de l'infraction (action civile) par adhésion à la procédure pénale.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 123 Calcul et motivation - 1 Dans la mesure du possible, la partie plaignante chiffre ses conclusions civiles dans sa déclaration en vertu de l'art. 119 et les motive par écrit; elle cite les moyens de preuves qu'elle entend invoquer.
¹	Dans la mesure du possible, la partie plaignante chiffre ses conclusions civiles dans sa déclaration en vertu de l'art. 119 et les motive par écrit; elle cite les moyens de preuves qu'elle entend invoquer.
²	Le calcul et la motivation des conclusions civiles doivent être présentés dans le délai fixé par la direction de la procédure conformément à l'art. 331, al. 2.59

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 310 Ordonnance de non-entrée en matière - 1 Le ministère public rend immédiatement une ordonnance de non-entrée en matière s'il ressort de la dénonciation ou du rapport de police:
¹	Le ministère public rend immédiatement une ordonnance de non-entrée en matière s'il ressort de la dénonciation ou du rapport de police:
^a	que les éléments constitutifs de l'infraction ou les conditions à l'ouverture de l'action pénale ne sont manifestement pas réunis;
^b	qu'il existe des empêchements de procéder;
^c	que les conditions mentionnées à l'art. 8 imposent de renoncer à l'ouverture d'une poursuite pénale.
²	Au surplus, les dispositions sur le classement de la procédure sont applicables.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 319 Motifs de classement - 1 Le ministère public ordonne le classement de tout ou partie de la procédure:
¹	Le ministère public ordonne le classement de tout ou partie de la procédure:
^a	lorsqu'aucun soupçon justifiant une mise en accusation n'est établi;
^b	lorsque les éléments constitutifs d'une infraction ne sont pas réunis;
^c	lorsque des faits justificatifs empêchent de retenir une infraction contre le prévenu;
^d	lorsqu'il est établi que certaines conditions à l'ouverture de l'action pénale ne peuvent pas être remplies ou que des empêchements de procéder sont apparus;
^e	lorsqu'on peut renoncer à toute poursuite ou à toute sanction en vertu de dispositions légales.
²	À titre exceptionnel, le ministère public peut également classer la procédure aux conditions suivantes:
^a	l'intérêt d'une victime qui était âgée de moins de 18 ans à la date de commission de l'infraction l'exige impérieusement et le classement l'emporte manifestement sur l'intérêt de l'État à la poursuite pénale;
^b	la victime ou, si elle n'est pas capable de discernement, son représentant légal a consenti au classement.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 318 Clôture - 1 Lorsqu'il estime que l'instruction est complète, le ministère public rend une ordonnance pénale ou informe par écrit les parties dont le domicile est connu de la clôture prochaine de l'instruction et leur indique s'il entend rendre une ordonnance de mise en accusation ou une ordonnance de classement. En même temps, il fixe aux parties un délai pour présenter leurs réquisitions de preuves.
¹	Lorsqu'il estime que l'instruction est complète, le ministère public rend une ordonnance pénale ou informe par écrit les parties dont le domicile est connu de la clôture prochaine de l'instruction et leur indique s'il entend rendre une ordonnance de mise en accusation ou une ordonnance de classement. En même temps, il fixe aux parties un délai pour présenter leurs réquisitions de preuves.
^1bis	Il indique par écrit aux personnes lésées dont le domicile est connu et qui n'ont pas encore été informées de leurs droits qu'il entend rendre une ordonnance pénale, une ordonnance de mise en accusation ou une ordonnance de classement; il leur fixe un délai pour se constituer parties plaignantes et pour présenter leurs réquisitions de preuves.239
²	Le ministère public ne peut écarter une réquisition de preuves que si celle-ci exige l'administration de preuves sur des faits non pertinents, notoires, connus de l'autorité pénale ou déjà suffisamment prouvés en droit. Il rend sa décision par écrit et la motive brièvement. Les réquisitions de preuves écartées peuvent être réitérées dans le cadre des débats.
³	Les informations visées aux al. 1 et 1bis et les décisions rendues en vertu de l'al. 2 ne sont pas sujettes à recours.240

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 107 Droit d'être entendu - 1 Une partie a le droit d'être entendue; à ce titre, elle peut notamment:
¹	Une partie a le droit d'être entendue; à ce titre, elle peut notamment:
^a	consulter le dossier;
^b	participer à des actes de procédure;
^c	se faire assister par un conseil juridique;
^d	se prononcer au sujet de la cause et de la procédure;
^e	déposer des propositions relatives aux moyens de preuves.
²	Les autorités pénales attirent l'attention des parties sur leurs droits lorsqu'elles ne sont pas versées dans la matière juridique.

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 125 - 1 Quiconque, par négligence, fait subir à une personne une atteinte à l'intégrité corporelle ou à la santé est, sur plainte, puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire.
¹	Quiconque, par négligence, fait subir à une personne une atteinte à l'intégrité corporelle ou à la santé est, sur plainte, puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire.
²	Si la lésion est grave, l'auteur est poursuivi d'office.

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 12 - 1 Sauf disposition expresse et contraire de la loi, est seul punissable l'auteur d'un crime ou d'un délit qui agit intentionnellement.
¹	Sauf disposition expresse et contraire de la loi, est seul punissable l'auteur d'un crime ou d'un délit qui agit intentionnellement.
²	Agit intentionnellement quiconque commet un crime ou un délit avec conscience et volonté. L'auteur agit déjà intentionnellement lorsqu'il tient pour possible la réalisation de l'infraction et l'accepte au cas où celle-ci se produirait.
³	Agit par négligence quiconque, par une imprévoyance coupable, commet un crime ou un délit sans se rendre compte des conséquences de son acte ou sans en tenir compte. L'imprévoyance est coupable quand l'auteur n'a pas usé des précautions commandées par les circonstances et par sa situation personnelle.

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 26 - 1 Chacun doit se comporter, dans la circulation, de manière à ne pas gêner ni mettre en danger ceux qui utilisent la route conformément aux règles établies.106
¹	Chacun doit se comporter, dans la circulation, de manière à ne pas gêner ni mettre en danger ceux qui utilisent la route conformément aux règles établies.106
²	Une prudence particulière s'impose à l'égard des enfants, des infirmes et des personnes âgées, et de même s'il apparaît qu'un usager de la route va se comporter de manière incorrecte.

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 36 - 1 Le conducteur qui veut obliquer à droite serrera le bord droit de la chaussée, celui qui veut obliquer à gauche se tiendra près de l'axe de la chaussée.
¹	Le conducteur qui veut obliquer à droite serrera le bord droit de la chaussée, celui qui veut obliquer à gauche se tiendra près de l'axe de la chaussée.
²	Aux intersections, le véhicule qui vient de droite a la priorité. Les véhicules circulant sur une route signalée comme principale ont la priorité, même s'ils viennent de gauche. Est réservée toute réglementation différente de la circulation imposée par des signaux ou par la police.
³	Avant d'obliquer à gauche, le conducteur accordera la priorité aux véhicules qui viennent en sens inverse.
⁴	Le conducteur qui veut engager son véhicule dans la circulation, faire demi-tour ou marche arrière ne doit pas entraver les autres usagers de la route; ces derniers bénéficient de la priorité.

SR 741.11 Ordonnance du 13 novembre 1962 sur les règles de la circulation routière (OCR) OCR Art. 17 Démarrage, marche arrière, demi-tour - (art. 36, al. 4, LCR)
¹	Avant de démarrer, le conducteur s'assurera qu'il ne met en danger aucun enfant ou autre usager de la route. Lorsque le véhicule masque la vue vers l'arrière, le conducteur ne reculera pas sans l'aide d'une tierce personne, à moins que tout danger ne soit exclu.
²	La marche arrière ne doit s'effectuer qu'à l'allure du pas. Il est interdit de traverser en marche arrière les intersections sans visibilité et les passages à niveau.
³	Sur un parcours d'une certaine longueur, la marche arrière n'est admise que s'il est impossible de continuer ou de faire demi-tour.94
⁴	Le conducteur évitera de faire demi-tour sur la chaussée.95 Il est interdit d'effectuer cette manoeuvre96 aux endroits dépourvus de visibilité et lorsque le trafic est intense.
⁵	Lorsque, à l'intérieur d'une localité, le conducteur d'un bus en trafic de ligne se trouve à un arrêt signalé comme tel et actionne ses clignoteurs de direction97 pour indiquer qu'il va prendre le départ, les conducteurs de véhicules qui arrivent derrière lui doivent au besoin réduire leur vitesse ou s'arrêter pour lui permettre de partir; cette règle n'est pas applicable lorsque l'arrêt se trouve au bord gauche de la chaussée. Le conducteur de bus ne doit actionner ses clignoteurs de direction qu'au moment où il est prêt à partir; il est tenu d'attendre lorsque des véhicules qui arrivent derrière lui ne pourraient pas s'arrêter à temps.98

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 36 - 1 Le conducteur qui veut obliquer à droite serrera le bord droit de la chaussée, celui qui veut obliquer à gauche se tiendra près de l'axe de la chaussée.
¹	Le conducteur qui veut obliquer à droite serrera le bord droit de la chaussée, celui qui veut obliquer à gauche se tiendra près de l'axe de la chaussée.
²	Aux intersections, le véhicule qui vient de droite a la priorité. Les véhicules circulant sur une route signalée comme principale ont la priorité, même s'ils viennent de gauche. Est réservée toute réglementation différente de la circulation imposée par des signaux ou par la police.
³	Avant d'obliquer à gauche, le conducteur accordera la priorité aux véhicules qui viennent en sens inverse.
⁴	Le conducteur qui veut engager son véhicule dans la circulation, faire demi-tour ou marche arrière ne doit pas entraver les autres usagers de la route; ces derniers bénéficient de la priorité.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 10 Présomption d'innocence et appréciation des preuves - 1 Toute personne est présumée innocente tant qu'elle n'est pas condamnée par un jugement entré en force.
¹	Toute personne est présumée innocente tant qu'elle n'est pas condamnée par un jugement entré en force.
²	Le tribunal apprécie librement les preuves recueillies selon l'intime conviction qu'il retire de l'ensemble de la procédure.
³	Lorsque subsistent des doutes insurmontables quant aux éléments factuels justifiant une condamnation, le tribunal se fonde sur l'état de fait le plus favorable au prévenu.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.