9C_796/2007 - 2008-05-20 - Assurance-invalidité

Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
9C 796/2007

Urteil vom 20. Mai 2008
II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter U. Meyer, Präsident,
Bundesrichter Lustenberger, Seiler,
Gerichtsschreiberin Dormann.

Parteien
V.________, 1985, Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwältin Marianne Wehrli, Kaistenbergstrasse 4, 5070 Frick,

gegen

IV-Stelle des Kantons Aargau, Kyburgerstrasse 15, 5000 Aarau, Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 25. September 2007.

Sachverhalt:

A.
Die 1985 geborene V.________ wurde von ihrem Vater im Juni 2000 wegen einer psychosomatischen Erkrankung bei der Invalidenversicherung angemeldet, worauf ihr die IV-Stelle des Kantons Aargau insbesondere medizinische Massnahmen und Sonderschulbeiträge zusprach. Ab August 2003 besuchte V.________ die Tageshandelsschule für Schulabgänger bei den Schulen L.________. Für das Schulgeld - vorerst des ersten Semesters - erteilte die IV-Stelle mit Verfügung vom 22. Oktober 2003 Kostengutsprache. In der Folge brach V.________ den Lehrgang ab und trat in das zweite Semester des 10. Schuljahres über. Am 9. August 2004 begann V.________ erneut den Handelsschullehrgang bei den Schulen L.________, wofür sie am 27. August 2004 bei der IV-Stelle ein Kostengutsprachegesuch stellte. Im Januar 2005 schloss sie einen Lehrvertrag als Coiffeuse mit Lehrbeginn am 2. August 2005 ab. Den Handelsschullehrgang beendete sie am 2. Juli 2005 unter Verzicht auf die Prüfung für das Bürofachdiplom. Mit Verfügung vom 19. Juli 2005 lehnte die IV-Stelle das Kostengutsprachegesuch ab, was sie mit Einspracheentscheid vom 4. Oktober 2006 bestätigte. Zur Begründung führte sie an, es habe sich bei der Handelsschule nicht um eine geeignete Massnahme gehandelt.

B.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 25. September 2007 ab.

C.
V.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen mit den Rechtsbegehren, der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 27. September 2007 sei aufzuheben; es seien ihr die Kosten für den vom 9. August 2004 bis zum 2. Juli 2005 besuchten einjährigen Handelsschullehrgang bei den Schulen L.________, im Betrag von Fr. 14'203.30 zurückzuerstatten und für den gleichen Zeitraum das gesetzliche Taggeld auszurichten; eventualiter sei die Sache zur weiteren Abklärung und Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.

Die IV-Stelle beantragt die Abweisung der Beschwerde. Das kantonale Versicherungsgericht und das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichten auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann unter anderem die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zu Grunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht (Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG).

2.
Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdeführerin Anspruch auf Übernahme der Kosten des Handelsschullehrgangs in den Schulen L.________ vom 9. August 2004 bis 2. Juli 2005 im Rahmen von Art. 16 Abs. 1 IVG und Art. 5 IVV hat.

3.
3.1 Versicherte, die noch nicht erwerbstätig waren und denen infolge Invalidität bei der erstmaligen beruflichen Ausbildung in wesentlichem Umfange zusätzliche Kosten entstehen, haben Anspruch auf Ersatz dieser Kosten, sofern die Ausbildung den Fähigkeiten des Versicherten entspricht (Art. 16 Abs. 1 IVG).

Als erstmalige berufliche Ausbildung gilt jede Berufslehre oder Anlehre sowie, nach Abschluss der Volks- oder Sonderschule, der Besuch einer Mittel-, Fach- oder Hochschule und die berufliche Vorbereitung auf eine Hilfsarbeit oder auf die Tätigkeit in einer geschützten Werkstätte (Art. 5 Abs. 1 IVV). Einem Versicherten entstehen aus der erstmaligen beruflichen Ausbildung oder Weiterbildung in wesentlichem Umfange zusätzliche Kosten, wenn seine Aufwendungen für die Ausbildung wegen der Invalidität jährlich um 400 Franken höher sind, als sie ohne Invalidität gewesen wären (Art. 5 Abs. 2 IVV). Die zusätzlichen Kosten werden ermittelt, indem die Kosten der Ausbildung des Invaliden den mutmasslichen Aufwendungen gegenübergestellt werden, die bei der Ausbildung eines Gesunden zur Erreichung des gleichen beruflichen Zieles notwendig wären (Art. 5 Abs. 3 Satz 1 IVV).

3.2 Als invalid im Sinne von Art. 16 IVG gilt, wer aufgrund einer bleibenden oder längere Zeit dauernden gesundheitlichen Beeinträchtigung (vgl. Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG) bei der Ausbildung erhebliche Mehrkosten (vgl. Art. 5 Abs. 2 IVV) auf sich nehmen muss (BGE 114 V 29 E. 1b S. 30; Urteil I 659/06 vom 22. Februar 2007). Das Anspruchserfordernis der Einfachheit und Zweckmässigkeit der beruflichen Massnahme bezieht sich auf die Art der Verwirklichung der Ausbildung und nicht auf das Ausbildungsniveau (BGE 106 V 165 E. 2 S. 167 unten; Urteil I 529/01 vom 19. März 2002 E. 1b). Die Frage, ob die Ausbildung den Fähigkeiten einer versicherten Person entspricht, ist wie jene nach der Einfachheit und Zweckmässigkeit der Massnahme (vgl. BGE 124 V 108 E. 2a S. 110 mit Hinweisen; Urteil I 529/01 vom 19. März 2002 E. 1a) hinsichtlich des beruflichen Eingliederungsziels prognostisch im Zeitpunkt vor Durchführung der fraglichen Vorkehr zu beurteilen (vgl. die medizinische Massnahmen betreffenden Urteile 9C 109/2008 vom 18. April 2008 E. 3.2, 8C 192/2007 vom 22. Oktober 2007 E. 2.3.3).

Für die Beurteilung der Invalidität sind Verwaltung und Gerichte auf Unterlagen angewiesen, die der Arzt und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Auch wenn eine erstmalige berufliche Ausbildung nach Art. 16 Abs. 1 IVG in Frage steht, hat der Arzt den Gesundheitszustand zu diagnostizieren und zu dem sich daraus ergebenden Ausmass der Einschränkung Stellung zu nehmen. Solche ärztliche Auskünfte sind auch dann erforderlich, wenn die versicherte Person aus eigener Initiative einen Lehrgang begonnen hat und dafür die Invalidenversicherung in Anspruch nehmen will (nicht veröffentlichtes Urteil des EVG vom 4. Oktober 1993 [I 51/93] E. 1c).

4.
4.1 Die Vorinstanz verneint bereits das Vorliegen einer Invalidität im Sinne von Art. 16 Abs. 1 IVG. Die Beschwerdeführerin habe nicht dargelegt, welchen Beruf sie im Gesundheitsfalle hätte ergreifen wollen und inwiefern behinderungsbedingt der Kreis der ihren Neigungen und ihrer Eignung nach möglichen Berufe eingeengt sei. Ausserdem habe sie schon vor einer Diagnosestellung die erste Primarklasse wiederholen müssen und in der ersten Sekundarklasse sei es zur Leistungsverweigerung gekommen. Die Sonderschulbedürftigkeit der Beschwerdeführerin sei im Jahr 2001 ausgewiesen gewesen. In der anschliessend besuchten Privatschule habe sie eine spezielle Förderung erhalten, und das letzte Schuljahr sei gar als Sonderschuljahr anerkannt worden. Aus den Akten, insbesondere aus den Berichten des Kinder- und Jugendpsychiatrischen Dienstes des Kantons Aargau vom 14. April 2000 und des Zentrums für Kinder- und Jugendpsychiatrie vom 29. Januar/15. Februar 2001, gehe jedoch nicht hervor, dass die Leistungsschwäche in der Schule mit der gesundheitlichen Problematik zusammenhänge. Es sei überwiegend wahrscheinlich, dass die Beschwerdeführerin unabhängig von gesundheitlichen Beeinträchtigungen nicht über die intellektuellen Ressourcen, welche für
eine Handelsschulbildung nötig seien, verfüge. Sie habe nicht behinderungsbedingt auf eine geplante Ausbildung verzichten müssen und aus diesem Grund Mehrkosten einer Ersatzausbildung generiert.

Die vorinstanzliche Feststellung, wonach aus den psychiatrischen Berichten nicht hervor gehe, dass die Leistungsschwäche in der Schule mit der gesundheitlichen Problematik zusammenhänge, mag fraglich erscheinen. Ob sie offensichtlich unrichtig ist, kann jedoch offen bleiben, da die Vorinstanz letztlich aus anderen Gründen den Anspruch verneint hat.

4.2 Weiter hat die Vorinstanz festgestellt, der Besuch der Handelsschule entspreche nicht den schulischen und intellektuellen Fähigkeiten der Beschwerdeführerin. Ihre Sonderschulbedürftigkeit sei rechtskräftig anerkannt. Sie habe sich denn auch vor Beginn der Handelsschule um eine Lehrstelle im Detailhandel bemüht. Sie absolviere eine Lehre als Coiffeuse und sei den dortigen Anforderungen offensichtlich gewachsen. Das Eingliederungsziel hätte durch den Besuch der Handelsschule nicht erreicht werden können.

Der Beschwerdeführerin ist beizupflichten, dass bei der gebotenen prognostischen Beurteilung der Verzicht auf die Bürofachdiplomprüfung und die Absolvierung einer Lehre als Coiffeuse ausser Acht zu lassen sind. Daraus ergibt sich indessen nichts zu ihren Gunsten. Der Sonderschulbesuch 2002/2003, der Abbruch des im August 2003 begonnenen Handelsschullehrgangs und die damals erzielten ungenügenden Leistungen stehen fest. Diese für die erneute Eignungsbeurteilung (Art. 8 Abs. 1 IVG) erheblichen Tatsachen waren im August 2004 zu berücksichtigen, was die Beschwerdeführerin übrigens - zu Recht - nicht in Abrede stellt. Auf dieser Grundlage erscheinen die vorinstanzlichen Feststellungen zu den Fähigkeiten in Bezug auf den Handelsschullehrgang jedenfalls nicht offensichtlich unrichtig, was auch nicht geltend gemacht wird. Auch soweit die Beschwerdeführerin vorbringt, die IV-Stelle habe bereits für den Lehrgang mit Beginn im August 2003 Kostengutsprache erteilt, weiter habe sie die damals angekündigte Verlaufskontrolle nicht durchgeführt und schliesslich hätte sie die Eignung früher überprüfen können, kann sie nichts zu ihren Gunsten ableiten. Sie legt nicht substantiiert dar, dass die Voraussetzungen für einen Anspruch gestützt auf Treu
und Glauben erfüllt seien. Der angefochtene Entscheid ist daher rechtens.

5.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die Beschwerdeführerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau, der Ausgleichskasse des Kantons Aargau und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 20. Mai 2008
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

Meyer Dormann

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.90

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.100

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 16 Formation professionnelle initiale - 1 L'assuré qui a arrêté son choix professionnel, qui n'a pas encore eu d'activité lucrative et à qui sa formation professionnelle initiale occasionne, du fait de son invalidité, des frais beaucoup plus élevés qu'à une personne valide a droit au remboursement de ses frais supplémentaires si la formation répond à ses aptitudes.
¹	L'assuré qui a arrêté son choix professionnel, qui n'a pas encore eu d'activité lucrative et à qui sa formation professionnelle initiale occasionne, du fait de son invalidité, des frais beaucoup plus élevés qu'à une personne valide a droit au remboursement de ses frais supplémentaires si la formation répond à ses aptitudes.
²	La formation professionnelle initiale doit si possible viser l'insertion professionnelle sur le marché primaire du travail et être mise en oeuvre sur ce marché.
³	Sont assimilés à la formation professionnelle initiale:
^a	la formation dans une nouvelle profession pour les assurés qui, après la survenance de l'invalidité, ont entrepris de leur propre chef une activité professionnelle inadéquate qui ne saurait être raisonnablement poursuivie;
^b	le perfectionnement dans le domaine professionnel de l'assuré ou dans un autre domaine, pour autant qu'il soit approprié et convenable, et qu'il permette, selon toute vraisemblance, de maintenir ou d'améliorer la capacité de gain de l'assuré, à l'exception du perfectionnement dispensé dans les organisations visées à l'art. 74; il peut être dérogé à cette exception dans des cas dûment motivés définis par l'OFAS;
^c	la préparation à un travail auxiliaire ou à une activité en atelier protégé.
⁴	Le Conseil fédéral peut fixer les conditions d'octroi des mesures visées à l'al. 3, let. c, à savoir leur nature, leur durée et leur étendue.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 5 Formation professionnelle initiale - 1 Est réputée formation professionnelle initiale après l'achèvement de la scolarité obligatoire:
¹	Est réputée formation professionnelle initiale après l'achèvement de la scolarité obligatoire:
^a	toute formation professionnelle initiale au sens de la loi fédérale du 13 décembre 2002 sur la formation professionnelle (LFPr)52;
^b	la fréquentation d'une école supérieure, professionnelle ou universitaire;
^c	la préparation professionnelle à un travail auxiliaire ou à une activité en atelier protégé.
²	La préparation ciblée à la formation professionnelle initiale est considérée comme faisant partie de cette formation si:
^a	le contrat d'apprentissage a été signé;
^b	la demande d'inscription dans une école supérieure a été déposée;
^c	le début de la préparation spécifique à la profession qui est nécessaire à la formation professionnelle initiale a été fixé.
³	Dans des cas particuliers, la formation professionnelle initiale peut être considérée comme non achevée:
^a	lorsqu'une formation professionnelle initiale au sens de la LFPr est achevée sur le marché secondaire du travail, si les aptitudes de l'assuré lui permettent de suivre une formation professionnelle initiale au sens de la LFPr à un niveau de formation plus élevé sur le marché primaire du travail.
^b	lorsqu'une mesure au sens de l'art. 16, al. 3, let. c, LAI est achevée, si les aptitudes de l'assuré lui permettent de suivre une formation au sens de la LFPr sur le marché primaire du travail.
⁴	La préparation à un travail auxiliaire ou à une activité en atelier protégé doit autant que possible s'inspirer de la LFPr. Elle doit, si possible, se dérouler sur le marché primaire du travail.
⁵	L'octroi d'une mesure de formation pratique au sens de l'art. 16, al. 3, let. c, LAI vaut pour la durée de la formation en question.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
¹	L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
²	L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 8 Principe - 1 Les assurés invalides ou menacés d'une invalidité (art. 8 LPGA77) ont droit à des mesures de réadaptation pour autant:
¹	Les assurés invalides ou menacés d'une invalidité (art. 8 LPGA77) ont droit à des mesures de réadaptation pour autant:
^a	que ces mesures soient nécessaires et de nature à rétablir, maintenir ou améliorer leur capacité de gain ou leur capacité d'accomplir leurs travaux habituels;
^b	que les conditions d'octroi des différentes mesures soient remplies.78
^1bis	Le droit aux mesures de réadaptation n'est pas lié à l'exercice d'une activité lucrative préalable. La détermination des mesures tient notamment compte:
^a	de l'âge de l'assuré;
^b	de son niveau de développement;
^c	de ses aptitudes, et
^d	de la durée probable de la vie active.79
^1ter	En cas d'interruption d'une mesure de réadaptation, l'octroi de la même mesure ou d'une autre mesure de réadaptation est examiné à nouveau conformément aux al. 1 et 1bis.80
²	Les assurés ont droit aux prestations prévues aux art. 13 et 21, quelles que soient les possibilités de réadaptation à la vie professionnelle ou à l'accomplissement de leurs travaux habituels.81
^2bis	Les assurés ont droit aux prestations prévues à l'art. 16, al. 3, let. b, que les mesures de réadaptation soient nécessaires ou non pour maintenir ou améliorer leur capacité de gain ou leur capacité d'accomplir leurs travaux habituels.82
³	Les mesures de réadaptation comprennent:
^a	des mesures médicales;
^abis	l'octroi de conseils et d'un suivi;
^ater	des mesures de réinsertion préparant à la réadaptation professionnelle;
^b	des mesures d'ordre professionnel;
^c	...
^d	l'octroi de moyens auxiliaires;
^e	...
⁴	...88

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.