8C_803/2021 - 2022-04-20 - Assurance-invalidité

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 803/2021

Urteil vom 20. April 2022

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Wirthlin, Präsident,
Bundesrichterin Viscione, Bundesrichter Abrecht,
Gerichtsschreiberin Huber.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Stéphanie Baur,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich,
Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen das Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 11. Oktober 2021 (IV.2021.00010).

Sachverhalt:

A.
Der 1971 geborene A.________ meldete sich am 26. Februar 2015 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Mit Vorbescheid vom 26. Februar 2019 kündigte die IV-Stelle des Kantons Zürich die Abweisung des Leistungsbegehrens an. Nachdem A.________ dagegen Einwand erhoben hatte, holte sie bei der Ärztlichen Begutachtungsinstitut GmbH (ABI) ein polydisziplinäres Gutachten ein (Expertise vom 22. Juni 2020) und verneinte einen Anspruch auf eine Invalidenrente (Verfügung vom 26. November 2020).

B.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Urteil vom 11. Oktober 2021 ab.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt A.________, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Urteils sowie der Verfügung der IV-Stelle vom 26. November 2020 sei die IV-Stelle zu verpflichten, ihm eine ganze Invalidenrente zuzusprechen. Ferner ersucht er um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege.

Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.

Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers hat mit Eingabe vom 14. Januar 2022 eine Honorarnote eingereicht.

Erwägungen:

1.

1.1. Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren gerügten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 f . BGG). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 , Art. 105 Abs. 2 BGG; zum Ganzen: BGE 145 V 57 E. 4).

1.2. Die Rüge des fehlerhaft festgestellten Sachverhalts bedarf einer qualifizierten Begründung (BGE 137 II 353 E. 5.1). Es reicht nicht aus, in allgemeiner Form Kritik daran zu üben oder einen von den tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz abweichenden Sachverhalt zu behaupten oder die eigene Beweiswürdigung zu erläutern (Urteil 9C 779/2010 vom 30. September 2011 E. 1.1.1 mit Hinweisen, nicht publ. in: BGE 137 V 446, aber in: SVR 2012 BVG Nr. 11 S. 44). Auf ungenügend begründete Rügen oder bloss allgemein gehaltene appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid geht das Bundesgericht nicht ein (BGE 134 II 244 E. 2.2).

2.
In formeller Hinsicht moniert der Beschwerdeführer eine Verletzung des rechtlichen Gehörs (Art. 29 Abs. 2 BV), da sich das kantonale Gericht mit seinen Vorbringen, er sei unter anderem bei einem ausgewiesenen Schmerzspezialisten in Behandlung, nicht befasst habe. Damit dringt er nicht durch. Dem angefochtenen Urteil ist durchaus zu entnehmen, dass sich die Vorinstanz bei der Feststellung, der Beschwerdeführer sei gegenwärtig nicht in ambulanter psychiatrisch-psychotherapeutischer Behandlung, auf das ABI-Gutachten vom 22. Juni 2020 gestützt hat. Darüber hinaus geht aus dem Urteil hervor, von welchen Überlegungen sich das kantonale Gericht betreffend die Arbeitsfähigkeit in psychischer Hinsicht hat leiten lassen. Eine Verletzung der Begründungspflicht bzw. des Anspruchs auf rechtliches Gehör liegt daher nicht vor (vgl. statt vieler: BGE 142 III 433 E. 4.3.2 mit Hinweisen).

3.

3.1. Streitig und zu prüfen ist, ob die Vorinstanz bundesrechtskonform in Bestätigung der Verfügung der IV-Stelle vom 26. November 2020einen Rentenanspruch verneint hat.

3.2. Am 1. Januar 2022 trat das revidierte Bundesgesetz über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) in Kraft (Weiterentwicklung der IV [WEIV]; Änderung vom 19. Juni 2020, AS 2021 705, BBl 2017 2535). Die dem hier angefochtenen Urteil zugrunde liegende Verfügung erging vor dem 1. Januar 2022. Nach den allgemeinen Grundsätzen des intertemporalen Rechts und des zeitlich massgebenden Sachverhalts (statt vieler: BGE 144 V 210 E. 4.3.1; 129 V 354 E. 1 mit Hinweisen) sind daher die Bestimmungen des IVG und diejenigen der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) in der bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Fassung anwendbar.

3.3. Das kantonale Gericht hat die Begriffe der Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG) und der Invalidität (Art. 8 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG), die Voraussetzungen des Anspruchs auf eine Invalidenrente (Art. 28 IVG) sowie die Rechtsprechung zum Beweiswert medizinischer Berichte und Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a) zutreffend dargelegt. Richtig sind auch die Erwägungen zur Beurteilung der Invalidität bei psychischen Leiden anhand der sogenannten Standardindikatoren (BGE 143 V 418; 141 V 281). Darauf wird verwiesen.

4.
Die Vorinstanz mass der ABI-Expertise vom 22. Juni 2020 Beweiskraft zu und stellte gestützt darauf fest, der Beschwerdeführer sei in einer leidensangepassten Tätigkeit 80 % arbeitsfähig. Sie bestätigte das von der IV-Stelle ermittelte Valideneinkommen von Fr. 62'899.20 und das Invalideneinkommen von Fr. 53'322.- sowie den rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von 15 %.

5.

5.1. Soweit der Beschwerdeführer in weiten Teilen der Beschwerde vor Bundesgericht die bereits im vorinstanzlichen Verfahren vorgebrachten Argumente wortwörtlich wiederholt, ist darauf von vornherein nicht einzugehen (Art. 42 Abs. 2 BGG; BGE 134 II 244 E. 2.3; Urteil 8C 542/2021 vom 26. Januar 2022 E. 7).

5.2. Der Beschwerdeführer macht geltend, die ABI-Expertise sei widersprüchlich, da die Gutachter lediglich eine 80%ige Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit attestiert, aber dennoch eine achtstündige Tätigkeit für zumutbar erachtet hätten. Das kantonale Gericht hat dazu bereits nachvollziehbar dargelegt, weshalb es sich keineswegs um einen Widerspruch handelt. Es ist für das Bundesgericht verbindlich (vgl. E. 1 oben) davon ausgegangen, das allgemeininternistische Teilgutachten halte zwar eine Arbeitstätigkeit ganztags (bei voller Stundenpräsenz) für zumutbar. Allerdings sei die Leistungsfähigkeit aufgrund der Herzerkrankung mit persistierendem Vorhofflimmern und mittelschwer eingeschränkter linksventrikulärer Funktion um 20 % eingeschränkt. Inwiefern dies ein nicht auflösbarer Widerspruch sein soll, wird in der Beschwerde nicht näher dargelegt und ist auch nicht ersichtlich. Die Vorinstanz hat der ABI-Expertise vom 22. Juni 2020 bundesrechtskonform Beweiswert zugemessen.

5.3.

5.3.1. Der Beschwerdeführer listet die von den ABI-Gutachtern genannten Diagnosen auf und will einzig mit Blick auf deren Anzahl eine vollständige Arbeitsunfähigkeit begründen. Diese Rüge zielt ins Leere. Es ist daran zu erinnern, dass für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit nicht die Diagnosen, sondern die daraus resultierenden funktionellen Einschränkungen entscheidend sind (vgl. etwa Urteile 9C 549/2017 vom 13. Februar 2018 E. 3.3; 8C 355/2015 vom 21. Juli 2015 E. 3.3).

5.3.2. Mit Hinweis auf das Ergebnis der Magnetresonanztomographie (MRT) der Klinik B.________ vom 18. August 2015 moniert der Beschwerdeführer, die Schilderungen im ABI-Gutachten seien schlicht falsch. D ie Vorinstanz hat sich auch mit dieser Rüge bereits auseinandergesetzt und weder offensichtlich unrichtig noch sonstwie bundesrechtswidrig erkannt, die ABI-Experten hätten die MRT ausführlich diskutiert und den Befund in die Liste der Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit aufgenommen. Dass sie dabei allenfalls zu einem anderen Ergebnis gelangt sind als die Ärzte der Klinik B.________, wie der Beschwerdeführer in eigener Interpretation der medizinischen Berichte geltend macht, lässt ihre Schlussfolgerung nicht als falsch erscheinen.

5.3.3. Die vom Beschwerdeführer vorgebrachte Herzproblematik haben die ABI-Gutachter berücksichtigt. Sie sind aufgrund der hypertensiven und koronaren Herzkrankheit davon ausgegangen, dass er keine körperlich mittelschwer- und schwerbelastende Tätigkeiten mehr ausüben könne. Für körperlich leichte Tätigkeiten haben die ABI-Experten aus allgemeininternistischer Sicht eine Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 80 % attestiert. Das kantonale Gericht hat die medizinische Aktenlage gewürdigt und nachvollziehbar begründet, weshalb die vom Beschwerdeführer nach Erstattung des ABI-Gutachtens aufgelegten Berichte der behandelnden Ärzte Letzteres nicht in Zweifel zu ziehen vermöchten. Insbesondere ist die Vorinstanz darauf eingegangen, dass die Berichte des Spitals C.________ vom 25. Mai 2020 und der Klinik B.________ vom 8. Oktober 2020 keine neuen Erkenntnisse enthalten würden. Es kann offen bleiben, ob die vom Beschwerdeführer letztinstanzlich erstmals aufgelegten Berichte des Spitals C.________ vom 21. Mai und 3. September 2021 zu berücksichtigen sind (vgl. zur Zulässigkeit von unechten Noven: Art. 99 Abs. 1 BGG; BGE 143 V 19 E. 1.2). Denn er zeigt nicht auf, inwiefern diese ärztlichen Stellungnahmen eine willkürliche vorinstanzliche
Beweiswürdigung begründen sollen.

5.3.4. Das kantonale Gericht hat Sachverhaltsfeststellungen zu den Standardindikatoren gemäss BGE 141 V 281 getroffen und ist der im psychiatrischen ABI-Teilgutachten attestierten Arbeitsfähigkeit von 90 % gefolgt. Der Beschwerdeführer bringt dagegen mehrheitlich seine abweichende Sicht des Sachverhaltes vor, ohne in rechtsgenüglicher Weise aufzuzeigen, inwiefern die vorinstanzlichen Erwägungen willkürlich sein sollen. Soweit er namentlich moniert, beim Komplex "Gesundheitsschaden" seien sämtliche Beeinträchtigungen (auch die somatischen) zu berücksichtigen, ist festzuhalten, dass dies im Rahmen der gutachterlichen Konsensbeurteilung stattgefunden hat. Weiter hat sich das kantonale Gericht mit der Frage der Komorbidität befasst und nicht offensichtlich unrichtig festgehalten, der Beschwerdeführer leide zwar an somatischen Symptomen, allerdings habe die psychiatrische Gutachterin diesen keinen massgeblichen Einfluss im Sinne einer Komorbidität zugemessen. Schliesslich kann der Beschwerdeführer mit dem Hinweis auf den Bericht von Dr. med. D.________, Fachärztin Psychiatrie und Psychotherapie, vom 13. Oktober 2020 sowie auf seine Betreuung durch die Spitex nichts zu seinen Gunsten ableiten. Das kantonale Gericht hat sich damit
bereits befasst und willkürfrei erläutert, weshalb diese Vorbringen an der gutachterlichen Einschätzung nichts zu ändern vermöchten.

5.3.5. Vor dem Hintergrund des Gesagten sind die vorinstanzlichen Feststellungen zur Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers für das Bundesgericht verbindlich (E. 1 oben).

5.4. Die vom kantonalen Gericht ermittelten Vergleichseinkommen werden nicht bestritten. Der Beschwerdeführer zitiert jedoch den Artikel von RIEMER-KAFKA/SCHWEGLER, Der Weg zu einem invaliditätskonformeren Tabellenlohn, in: SZS 6/2021, S. 287 ff., sowie das Rechtsgutachten "Grundprobleme der Invaliditätsbemessung in der Invalidenversicherung" vom 22. Januar 2021 von GÄCHTER/EGLI/MEIER/FILIPPO und bringt vor, es sei ihm ein Abzug vom Tabellenlohn in der Höhe von 25 % zu gewähren, da ihm die mittelschweren bis schweren Tätigkeiten nicht mehr zumutbar seien. Es kann offen bleiben, ob die Vorinstanz zu Recht keinen leidensbedingten Abzug gewährt hat. So oder anders resultiert bei einem Tabellenlohnabzug im Umfang von 25 % ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad von gerundet 36 % (vgl. die Vergleichseinkommen in E. 4; zur Rundung siehe BGE 130 V 121). Die Beschwerde ist unbegründet.

6.

6.1. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat grundsätzlich der Beschwerdeführer die Gerichtskosten zu bezahlen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG). Seinem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (Art. 64 BGG) kann jedoch entsprochen werden. Es wird indes ausdrücklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG hingewiesen, wonach er der Bundesgerichtskasse Ersatz zu leisten hat, wenn er später dazu in der Lage ist.

6.2. Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers macht mit Kostennote vom 14. Januar 2022 ein Honorar von Fr. 2842.40 sowie Auslagen und Ersatz der Mehrwertsteuer von zusammen Fr. 317.-, insgesamt also Fr. 3159.40 geltend. Nach Art. 64 Abs. 2 BGG und Art. 10 des Reglements über die Parteientschädigung und die Entschädigung für die amtliche Vertretung im Verfahren vor dem Bundesgericht vom 31. März 2006 (SR 173.110.210.3) hat die amtlich bestellte Anwältin Anspruch auf eine angemessene Entschädigung aus der Bundesgerichtskasse, soweit der Aufwand für die Vertretung nicht aus einer zugesprochenen Parteientschädigung gedeckt werden kann. Praxisgemäss wird für einen Normalfall Fr. 2800.- zugesprochen, Auslagen und Mehrwertsteuer inbegriffen. Mit Blick darauf, dass der zu beurteilende Fall weder in sachverhaltlicher noch in rechtlicher Hinsicht besonders komplex ist und die Beschwerde in weiten Teilen die bereits im vorinstanzlichen Verfahren vorgebrachten Argumente wortwörtlich wiederholt, ist die Entschädigung auf den Normalansatz von Fr. 2800.- festzusetzen (vgl. Urteil 9C 12/2021 vom 11. Oktober 2021 E. 7.2.2).
Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Dem Beschwerdeführer wird die unentgeltliche Rechtspflege gewährt und Rechtsanwältin Stéphanie Baur wird als unentgeltliche Anwältin bestellt.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt, indes vorläufig auf die Bundesgerichtskasse genommen.

4.
Der Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers wird aus der Bundesgerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 2800.- ausgerichtet.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 20. April 2022

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Wirthlin

Die Gerichtsschreiberin: Huber

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
¹	Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
²	Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
¹	L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
²	L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 99 - 1 Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
¹	Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
²	Toute conclusion nouvelle est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.