2C_671/2010 - 2011-01-20 - Droit de cité et droit des étrangers - Widerruf der Aufenthaltsbewilligung und Wegweisung

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
2C_671/2010

Urteil vom 20. Januar 2011
II. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Zünd, Präsident,
Bundesrichter Karlen,
Bundesrichter Donzallaz,
Gerichtsschreiber Merz.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt Thomas Plüss,

gegen

Migrationsamt Kanton Aargau,
Rechtsdienst, Kasernenstrasse 21, 5001 Aarau.

Gegenstand
Widerruf bzw. Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung,

Beschwerde gegen das Urteil des Rekursgerichts im Ausländerrecht des Kantons Aargau vom 29. Juni 2010.
Erwägungen:

1.
1.1 Der senegalesische Staatsangehörige X.________ (geb. 1970) heiratete am 5. November 2002 die Schweizer Bürgerin A.________ (geb. 1964), worauf ihm am 9. Dezember 2002 eine - letztmals bis zum 30. November 2008 verlängerte - Aufenthaltsbewilligung für den Kanton Aargau erteilt wurde. Im September 2003 wurde der gemeinsame Sohn B.________ geboren.

1.2 Nach Gewährung des rechtlichen Gehörs mit Schreiben vom 19. Februar 2008 widerrief das Migrationsamt des Kantons Aargau am 13. August 2008 die Aufenthaltsbewilligung von X.________ und wies ihn aus der Schweiz weg. Es hielt insbesondere fest, dass dieser zu insgesamt 16 Monaten Freiheitsstrafe verurteilt worden sei und seit Ende März 2004 nicht mehr in Familiengemeinschaft mit seiner Ehefrau und dem Sohn lebe. Die von X.________ gegen den Widerruf bzw. die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung im Kanton erhobenen Rechtsmittel blieben erfolglos.

1.3 Mit Beschwerde vom 30. August 2010 beantragt X.________ dem Bundesgericht, das in dieser Sache im Kanton zuletzt ergangene Urteil des Rekursgerichts im Ausländerrecht des Kantons Aargau (im Folgenden: Rekursgericht) vom 29. Juni 2010 aufzuheben und die Aufenthaltsbewilligung zu verlängern.

Das kantonale Migrationsamt, das Rekursgericht und - verspätet - das Bundesamt für Migration stellen den Antrag, die Beschwerde abzuweisen.

2.
Die Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers, die ursprünglich widerrufen wurde, ist seit dem 1. Dezember 2008 abgelaufen (vgl. Art. 61 Abs. 1 lit. c AuG [SR 142.20]), weshalb - wie bereits bei der Vorinstanz - einzig die Verweigerung der Bewilligungsverlängerung Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet. Soweit der Beschwerdeführer vor Bundesgericht auch den Antrag stellt, die Bewilligung nicht zu widerrufen, ist darauf nicht einzutreten (vgl. Urteil des Bundesgerichts 2D_125/2008 vom 7. November 2008 E. 2).

3.
3.1 Der Beschwerdeführer macht geltend, er und seine Ehefrau seien zwar nicht in der Lage, einen gemeinsamen Haushalt zu führen. Trotz getrennter Wohnsitze könnten sie die eheliche Gemeinschaft jedoch weiterführen, zumal sie nahe beieinander - in ca. 1,7 km Entfernung - wohnen würden. Demnach sei ein wichtiger Grund im Sinne von Art. 49 AuG für eine Ausnahme vom Erfordernis des Zusammenwohnens nach Art. 42 Abs. 1 AuG gegeben.

3.2 Auch wenn eine Scheidung der Ehe für die Ehefrau nicht in Betracht kommt, schliesst diese die Wiederaufnahme der ehelichen Gemeinschaft dennoch aus (vgl. die Antworten bzw. Stellungnahmen der Ehefrau vom 19. April und 22. Juni 2009). Angesichts der geringen Kontakte zwischen den Eheleuten, der fehlenden Bemühungen um die Wiederaufnahme der ehelichen Beziehung und der sechsjährigen Dauer ihrer Trennung geht die Vorinstanz in zutreffender Weise davon aus, dass die Familiengemeinschaft seit Jahren nicht mehr besteht und zudem keine wichtigen Gründe nach Art. 49 AuG für das Getrenntleben gegeben sind. Der Beschwerdeführer bringt nichts Geeignetes vor, das die Richtigkeit dieses Schlusses und der ihm zugrundeliegenden Feststellungen erschüttern würde (vgl. Art. 42 Abs. 2 , Art. 97 Abs. 1 sowie Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 134 I 65 E. 1.3-1.5 S. 67 f.).

4.
4.1 Der Beschwerdeführer beruft sich auch auf Art. 50 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 AuG sowie auf Art. 8 EMRK. Er meint, es seien wichtige persönliche Gründe für seinen Verbleib gegeben. Dabei weist er vor allem darauf hin, dass er "bestens in der Schweiz integriert" sei und eine enge Beziehung zu seinem Sohn unterhalte.

4.2 Die Vorinstanz erkennt richtig, dass das Vorhandensein von in der Schweiz lebenden Kindern bei den erwähnten Bestimmungen eine wesentliche Rolle spielen kann (vgl. zu Art. 50 AuG: Botschaft vom 8. März 2002 zum AuG, BBl. 2002 S. 3754 Ziff. 1.3.7.6; Urteile des Bundesgerichts 2C_195/2010 vom 23. Juni 2010 E. 6.2 und 2C_635/2009 vom 26. März 2010 E. 5.3; zu Art. 8 EMRK: BGE 120 Ib 1 E. 3c S. 5, 22 E. 4 S. 25 f.; zum Schutz des Privatlebens BGE 130 II 281 E. 3.2.1 S. 286). Ihren Feststellungen zufolge wird die Betreuung des Sohnes überwiegend von der Kindsmutter wahrgenommen. Während ihrer berufsbedingten Abwesenheit sei das Kind in einer Kinderkrippe. Seiner Vaterrolle werde der Beschwerdeführer mit seinem 14-täglichen Besuchsrecht nur eingeschränkt gerecht. Laut Ehefrau sei er bereit, sich bei ihren gelegentlichen Arbeitseinsätzen am Wochenende "auch mal an einem Samstag oder Freitag" um seinen Sohn zu kümmern. Der Beschwerdeführer habe jedoch nicht dargelegt, inwiefern er effektiv eine intensive und über das normale Besuchsrecht hinaus gehende Beziehung zu seinem Sohn pflege. Deshalb könne er kein Verbleiberecht allein aus der Beziehung zum Kind ableiten.

Der Beschwerdeführer begnügt sich unter pauschalem Hinweis auf die Akten mit der blossen Behauptung, entgegen den vorinstanzlichen Ausführungen sei von einer intensiven Beziehung zu seinem Sohn auszugehen. Im Übrigen erklärt er nur, er "könne" durch die örtliche Nähe seinen Beitrag bei der Ausübung der elterlichen Sorge leisten und das Kind betreuen. Dass er es auch tatsächlich in intensiver Weise tut, behauptet er hingegen selber nicht. Es ist weder von ihm dargelegt worden noch sonst wie ersichtlich, dass die Feststellungen der Vorinstanz unzutreffend seien (vgl. Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG). Der Schluss der kantonalen Behörden hinsichtlich der Beziehung zum Kind ist daher nicht zu beanstanden (vgl. auch das erwähnte Urteil 2C_195/2010 E. 6).

4.3 Die Vorinstanz hält schliesslich fest, der Beschwerdeführer sei weder in beruflicher noch in sozialer Hinsicht überdurchschnittlich integriert. Mit Blick auf seine persönliche, namentlich sprachliche, kulturelle und gesundheitliche Situation geht sie auch davon aus, dass keine Probleme zur Wiedereingliederung in seiner Heimat bestehen. Selbst wenn sie seine Aufenthaltsdauer seit 2002 als lange bezeichnet und auch die Beziehung zum Kind berücksichtigt, kommt sie bei ihrer Gesamtbetrachtung zum Schluss, dass ein Anwesenheitsrecht weder nach Art. 8 EMRK noch gemäss Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG besteht.

Der Beschwerdeführer meint insoweit bloss, er habe immer hervorragende Arbeitszeugnisse erhalten und könne ohne Weiteres eine Anstellung annehmen, sobald seine Aufenthaltssituation in der Schweiz gesichert sei. Auch wenn dies zutreffen sollte, erweist sich der Schluss der Vorinstanzen als richtig, zumal der Beschwerdeführer zusätzlich den Erlöschens- bzw. Widerrufsgrund nach Art. 51 Abs. 2 lit. b und Art. 62 lit. b AuG (vgl. dazu BGE 135 II 377) erfüllt hat. Neben diversen geringfügigeren Straferkenntnissen, zuletzt vom 2. Dezember 2008, wurde er am 6. November 2007 zu 14 Monaten Freiheitsstrafe unbedingt verurteilt, unter anderem wegen Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz. Ein Teil der Straftaten hatte er nach den zweimaligen Verwarnungen des Migrationsamts vom Januar 2003 und Februar 2005 begangen. Da der Beschwerdeführer bei Einreise in die Schweiz bereits 31 Jahre alt war, kann entgegen seinen Behauptungen nicht von jugendlichem Leichtsinn und Jugendsünden die Rede sein. Sein deliktisches Verhalten widerlegt zudem seine Behauptung, bestens integriert zu sein.

5.
5.1 Nach dem Dargelegten ist die Beschwerde als offensichtlich unbegründet im vereinfachten Verfahren mit summarischer Begründung nach Art. 109 BGG abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Ergänzend wird auf die umfassenden Ausführungen im angefochtenen Entscheid verwiesen.

5.2 Diesem Ausgang entsprechend hat der Beschwerdeführer die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens zu tragen (Art. 65 f . BGG). Er hat zwar unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung beantragt. Abgesehen davon, dass er entgegen der entsprechenden Aufforderung die Einkommens- und Vermögensverhältnisse der Ehefrau nie offen gelegt hat - obwohl die eheliche Gemeinschaft nach seinem Vorbringen nach wie vor Bestand haben soll -, erschien sein Rechtsbegehren auch als aussichtslos (Art. 64 Abs. 1 BGG). Parteientschädigungen werden nicht geschuldet (vgl. Art. 68 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Rekursgericht im Ausländerrecht des Kantons Aargau und dem Bundesamt für Migration schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 20. Januar 2011

Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Zünd Merz

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 61 Extinction des autorisations - 1 L'autorisation prend fin:
¹	L'autorisation prend fin:
^a	lorsque l'étranger déclare son départ de Suisse;
^b	lorsqu'il obtient une autorisation dans un autre canton;
^c	à l'échéance de l'autorisation;
^d	suite à une expulsion au sens de l'art. 68;
^e	lorsque l'expulsion au sens de l'art. 66a CP113 ou 49a CPM114 entre en force;
^f	lorsque l'expulsion au sens de l'art. 66abis CP ou 49abis CPM est exécutée.
²	Si un étranger quitte la Suisse sans déclarer son départ, l'autorisation de courte durée prend automatiquement fin après trois mois, l'autorisation de séjour ou d'établissement après six mois. Sur demande, l'autorisation d'établissement peut être maintenue pendant quatre ans.

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 42 Membres étrangers de la famille d'un ressortissant suisse - 1 Le conjoint d'un ressortissant suisse ainsi que ses enfants célibataires de moins de 18 ans ont droit à l'octroi d'une autorisation de séjour et à la prolongation de sa durée de validité à condition de vivre en ménage commun avec lui.
¹	Le conjoint d'un ressortissant suisse ainsi que ses enfants célibataires de moins de 18 ans ont droit à l'octroi d'une autorisation de séjour et à la prolongation de sa durée de validité à condition de vivre en ménage commun avec lui.
²	Les membres de la famille d'un ressortissant suisse titulaires d'une autorisation de séjour durable délivrée par un État avec lequel la Suisse a conclu un accord sur la libre circulation des personnes ont droit à l'octroi d'une autorisation de séjour et à la prolongation de sa validité. Sont considérés comme membres de sa famille:
^a	le conjoint et ses descendants âgés de moins de 21 ans ou dont l'entretien est garanti;
^b	les ascendants du ressortissant suisse ou de son conjoint dont l'entretien est garanti.
³	Après un séjour légal ininterrompu de cinq ans, le conjoint a droit à l'octroi d'une autorisation d'établissement si les critères d'intégration définis à l'art. 58a sont remplis.68
⁴	Les enfants de moins de douze ans ont droit à l'octroi d'une autorisation d'établissement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 50 Dissolution de la famille - 1 Après dissolution de la famille, le droit du conjoint et des enfants à l'octroi d'une autorisation de séjour et à la prolongation de sa durée de validité en vertu des art. 42 et 43 subsiste dans les cas suivants:
¹	Après dissolution de la famille, le droit du conjoint et des enfants à l'octroi d'une autorisation de séjour et à la prolongation de sa durée de validité en vertu des art. 42 et 43 subsiste dans les cas suivants:
^a	l'union conjugale a duré au moins trois ans et les critères d'intégration définis à l'art. 58a sont remplis, ou
^b	la poursuite du séjour en Suisse s'impose pour des raisons personnelles majeures.
²	Les raisons personnelles majeures visées à l'al. 1, let. b, sont notamment données lorsque le conjoint est victime de violence conjugale, que le mariage a été conclu en violation de la libre volonté d'un des époux ou que la réintégration sociale dans le pays de provenance semble fortement compromise.79
³	Le délai d'octroi de l'autorisation d'établissement est réglé à l'art. 34.

IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 8 Droit au respect de la vie privée et familiale - 1. Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile et de sa correspondance.
¹	Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile et de sa correspondance.
²	Il ne peut y avoir ingérence d'une autorité publique dans l'exercice de ce droit que pour autant que cette ingérence est prévue par la loi et qu'elle constitue une mesure qui, dans une société démocratique, est nécessaire à la sécurité nationale, à la sûreté publique, au bien-être économique du pays, à la défense de l'ordre et à la prévention des infractions pénales, à la protection de la santé ou de la morale, ou à la protection des droits et libertés d'autrui.

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 51 Extinction du droit au regroupement familial - 1 Les droits prévus à l'art. 42 s'éteignent dans les cas suivants:
¹	Les droits prévus à l'art. 42 s'éteignent dans les cas suivants:
^a	ils sont invoqués abusivement, notamment pour éluder les dispositions de la présente loi sur l'admission et le séjour ou ses dispositions d'exécution;
^b	il existe des motifs de révocation au sens de l'art. 63.
²	Les droits prévus aux art. 43, 48 et 50 s'éteignent:
^a	lorsqu'ils sont invoqués abusivement, notamment pour éluder les dispositions de la présente loi sur l'admission et le séjour ou ses dispositions d'exécution;
^b	s'il existe des motifs de révocation au sens des art. 62 ou 63, al. 2.

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 62 Révocation des autorisations et d'autres décisions - 1 L'autorité compétente peut révoquer une autorisation, à l'exception de l'autorisation d'établissement, ou une autre décision fondée sur la présente loi, dans les cas suivants:
¹	L'autorité compétente peut révoquer une autorisation, à l'exception de l'autorisation d'établissement, ou une autre décision fondée sur la présente loi, dans les cas suivants:
^a	l'étranger ou son représentant légal a fait de fausses déclarations ou a dissimulé des faits essentiels durant la procédure d'autorisation;
^b	l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée ou a fait l'objet d'une mesure pénale prévue aux art. 59 à 61 ou 64 CP120;
^c	l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sécurité intérieure ou extérieure de la Suisse;
^d	l'étranger ne respecte pas les conditions dont la décision est assortie;
^e	l'étranger lui-même ou une personne dont il a la charge dépend de l'aide sociale;
^f	l'étranger a tenté d'obtenir abusivement la nationalité suisse ou cette dernière lui a été retirée suite à une décision ayant force de chose jugée dans le cadre d'une annulation de la naturalisation au sens de l'art. 36 de la loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse122;
^g	sans motif valable, il ne respecte pas la convention d'intégration.
²	Est illicite toute révocation fondée uniquement sur des infractions pour lesquelles un juge pénal a déjà prononcé une peine ou une mesure mais a renoncé à prononcer une expulsion.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 109 Cours statuant à trois juges - 1 Le refus d'entrer en matière sur les recours qui ne soulèvent pas de question juridique de principe ni ne portent sur un cas particulièrement important alors qu'ils ne sont recevables qu'à cette condition (art. 74 et 83 à 85) est prononcé par la cour statuant à trois juges. L'art. 58, al. 1, let. b, n'est pas applicable.
¹	Le refus d'entrer en matière sur les recours qui ne soulèvent pas de question juridique de principe ni ne portent sur un cas particulièrement important alors qu'ils ne sont recevables qu'à cette condition (art. 74 et 83 à 85) est prononcé par la cour statuant à trois juges. L'art. 58, al. 1, let. b, n'est pas applicable.
²	La cour décide dans la même composition et à l'unanimité:
^a	de rejeter un recours manifestement infondé;
^b	d'admettre un recours manifestement fondé, en particulier si l'acte attaqué s'écarte de la jurisprudence du Tribunal fédéral et qu'il n'y a pas de raison de la réexaminer.
³	L'arrêt est motivé sommairement. Il peut renvoyer partiellement ou entièrement à la décision attaquée.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 65 Frais judiciaires - 1 Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
¹	Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
²	L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière.
³	Son montant est fixé en règle générale:
^a	entre 200 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 200 et 100 000 francs dans les autres contestations.
⁴	Il est fixé entre 200 et 1000 francs, indépendamment de la valeur litigieuse, dans les affaires qui concernent:
^a	des prestations d'assurance sociale;
^b	des discriminations à raison du sexe;
^c	des litiges résultant de rapports de travail, pour autant que la valeur litigieuse ne dépasse pas 30 000 francs;
^d	des litiges concernant les art. 7 et 8 de la loi du 13 décembre 2002 sur l'égalité pour les handicapés24.
⁵	Si des motifs particuliers le justifient, le Tribunal fédéral peut majorer ces montants jusqu'au double dans les cas visés à l'al. 3 et jusqu'à 10 000 francs dans les cas visés à l'al. 4.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.