9C_18/2008 - 2008-12-19 - Assurance-invalidité

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
9C 18/2008

Urteil vom 19. Dezember 2008
II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter U. Meyer, Präsident,
Bundesrichter Lustenberger, Borella, Kernen, Seiler,
Gerichtsschreiberin Amstutz.

Parteien
S.________,
Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwältin Dr. Barbara Wyler, Zürcherstrasse 191,
8500 Frauenfeld,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich, Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich
vom 2. November 2007.

Sachverhalt:

A.
S.________, geboren 1957 und Mutter von vier Kindern [Jahrgänge 1978/-79/-81/-86]), leidet an verschiedenen körperlichen und psychischen Gesundheitsbeeinträchtigungen (koronare Herzkrankheit, Status nach Myokardinfarkt 2005, Arteriosklerose, Hypercholesterinämie, Adipositas, Gonarthrose links, arterielle Hypertonie, Status nach Lungenembolie 2002; chronifiziertes mittelgradiges bis schweres depressives Zustandsbild; anhaltende somatoforme Schmerzstörung). Nach Ablehnung eines ersten Leistungsgesuchs im Frühjahr 2005 (Verfügung der IV-Stelle Zürich vom 24. Februar 2005; Einspracheentscheid derselben vom 25. April 2005; bestätigt durch Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 31. Mai 2006) meldete sie sich im Dezember 2005 erneut bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Gestützt auf neue Berichte der behandelnden Ärzte (Dr. med. P.________, Facharzt FMH für Innere Medizin, vom 20. Dezember 2005 und vom 10. Januar 2006; Kantonsspital X.________ vom 18. November 2005 und vom 20. September 2005; Universitätsspital Y.________ vom 7. September 2005 [Klinik für Kardiologie] und vom 8. September 2005 [Intensivstation Departement für Innere Medizin]; Höhenklinik A.________ vom 17. Oktober 2005), den IV-
Bericht vom 8. Juni 2006 über die "Abklärung der beeinträchtigten Arbeitsfähigkeit in Beruf und Haushalt", die Stellungnahme des Regionalen Ärztlichen Dienstes vom 26. April 2006 sowie die - im Rahmen des Vorbescheidverfahrens eingeholte - Stellungnahme des internen Abklärungsdienstes vom 12. Oktober 2006 verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 13. Oktober 2006 erneut einen Rentenanspruch (Invaliditätsgrad der als Nichterwerbstätige qualifizierten Versicherten: 39%); gleichentags lehnte sie den - erstmals geprüften - Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung mit der Begründung ab, S.________ sei "lediglich in der Lebensverrichtung 'Fortbewegung/Pflege gesellschaftlicher Kontakte' regelmässig und erheblich auf Hilfe von Drittpersonen angewiesen".

B.
Die dagegen erhobenen Beschwerden der S.________ mit den Anträgen, in Aufhebung der Verfügungen vom 13. Oktober 2006 seien ihr eine ganze Invalidenrente sowie eine Entschädigung für mittelschwere Hilflosigkeit auszurichten, wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich - nach erfolgter Verfahrensvereinigung - mit Entscheid vom 2. November 2007 ab.

C.
S.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen mit dem Rechtsbegehren, der vorinstanzliche Entscheid vom 2. November 2007 sei insoweit aufzuheben, als er den Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung verneine, und es sei ihr eine Hilflosenentschädigung für leichte Hilflosigkeit zuzusprechen, eventualiter die Streitsache zwecks Ergänzung/Berichtigung des rechtserheblichen Sachverhalts und Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.

Die IV-Stelle sowie das Bundesamt für Sozialversicherungen beantragen die Abweisung der Beschwerde.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff . BGG) kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Dabei legt das Bundesgericht seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder wenn sie auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG; vgl. auch Art. 97 Abs. 1 BGG; Ausnahme: Beschwerden gemäss Art. 97 Abs. 2 BGG [Art. 105 Abs. 3 BGG]).

2.
Streitig und zu prüfen ist letztinstanzlich einzig der Anspruch der Beschwerdeführerin auf Hilflosenentschädigung für leichte Hilflosigkeit.

2.1 Im vorinstanzlichen Entscheid werden die allgemeinen gesetzlichen Voraussetzungen des Anspruchs auf eine Hilflosenentschädigung (Art. 42 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 9 und 13 ATSG) und die Legaldefinition der leichten Hilflosigkeit (Art. 42 Abs. 2 IVG in Verbindung mit Art. 37 Abs. 3 IVV) zutreffend dargelegt. Richtig ist insbesondere auch die Feststellung des kantonalen Gerichts, dass eine anspruchsbegründende leichte Hilflosigkeit - seit 1. Januar 2004 (Inkrafttreten der 4. IV-Revision) - unter anderem dann vorliegt, wenn die versicherte Person trotz Abgabe von Hilfsmitteln dauernd auf lebenspraktische Begleitung im Sinne von Art. 38 IVV angewiesen ist (Art. 42 Abs. 3 IVG in Verbindung mit Art. 37 Abs. 3 lit. e IVV). Darauf wird verwiesen.

2.2 Gemäss Art. 38 Abs. 1 IVV liegt ein Bedarf an lebenspraktischer Begleitung im Sinne von Art. 42 Abs. 3 IVG vor, wenn eine volljährige versicherte Person ausserhalb eines Heimes lebt und infolge Beeinträchtigung der Gesundheit ohne Begleitung nicht selbständig wohnen kann (lit. a), oder für Verrichtungen und Kontakte ausserhalb der Wohnung auf Begleitung einer Drittperson angewiesen ist (lit. b) oder ernsthaft gefährdet ist, sich dauernd von der Aussenwelt zu isolieren (lit. c). Ist lediglich die psychische Gesundheit beeinträchtigt, so muss für die Annahme einer Hilflosigkeit (im Sinne von Art. 38 IVV) gleichzeitig ein Anspruch auf mindestens eine Viertelsrente bestehen (Art. 38 Abs. 2 IVV). Zu berücksichtigen ist nur diejenige lebenspraktische Begleitung, die regelmässig und im Zusammenhang mit den in Abs. 1 erwähnten Situationen erforderlich ist. Nicht darunter fallen insbesondere Vertretungs- und Verwaltungstätigkeiten im Rahmen vormundschaftlicher Massnahmen nach Art. 398 bis 419 ZGB (Art. 38 Abs. 3 IVV).

2.3 Nach der Rechtsprechung umfasst die lebenspraktische Begleitung weder die (direkte oder indirekte) "Dritthilfe bei den sechs alltäglichen Lebensverrichtungen" noch die Pflege oder Überwachung (vgl. Art. 37 Abs. 1, Abs. 2 und Abs. 3 lit. a-c). Vielmehr stellt sie ein zusätzliches und eigenständiges Institut der Hilfe dar (BGE 133 V 450; 133 V 472; vgl. auch SVR 2008 IV Nr. 26 S. 79, E. 5.2). Die lebenspraktische Begleitung ist dabei nicht auf Menschen mit psychischen oder geistigen Behinderungen beschränkt; auch körperlich Behinderte können grundsätzlich lebenspraktische Begleitung beanspruchen (SVR 2008 IV Nr. 26 S. 79, I 317/06). Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist sodann die vom Bundesamt für Sozialversicherungen vorgenommene Konkretisierung der Anwendungsfälle der lebenspraktischen Begleitung in den Randziffern 8050-8052 des Kreisschreibens über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung [KSIH] in der von 1. Januar 2004 bis Ende 2007 gültig gewesenen, hier anwendbaren Fassung [KSIH 2004]) grundsätzlich sachlich gerechtfertigt und damit gesetzes- und verordnungskonform (BGE 133 V 450 E. 9 und E. 10. S. 466 f. [insb. auch betreffend direkte oder indirekte Hilfe bei Haushaltarbeiten]; SVR 2008 IV Nr.
17 S. 49, I 677/05). Dasselbe gilt bezüglich Randziffer 8053 KSIH 2004, derzufolge die lebenspraktische Begleitung im Sinne von Art. 38 Abs. 3 Satz 1 IVV "regelmässig" ist (vgl. E. 2.2 hievor), wenn sie über eine Periode von drei Monaten gerechnet im Durchschnitt mindestens zwei Stunden pro Woche benötigt wird (BGE 133 V 450 E. 6.2 S. 461 f. und E. 9 S. 466 [keine Verletzung von Art. 8 Abs. 1 und 2 BV, Art. 9 BV und des BehiG]); SVR 2008 IV Nr. 17 S. 52, E. 4.2.1).

2.4 Wie bei der Erarbeitung der Grundlagen für die Bemessung der Hilflosigkeit in den alltäglichen Lebensverrichtungen ist auch bei der Hilflosigkeit unter dem Gesichtspunkt der lebenspraktischen Begleitung eine enge, sich ergänzende Zusammenarbeit zwischen Arzt und Verwaltung erforderlich. Ersterer hat anzugeben, inwiefern die versicherte Person in ihren körperlichen bzw. geistigen Funktionen durch das Leiden eingeschränkt ist. Der Versicherungsträger kann an Ort und Stelle weitere Abklärungen vornehmen, wobei bei Unklarheiten über physische und psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen in der Alltagspraxis Rückfragen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur zulässig, sondern notwendig sind. Genügt der Bericht über die Abklärung vor Ort den einzelnen rechtsprechungsgemässen Beweisanforderungen (siehe dazu im Einzelnen BGE 130 V 61 E. 6.1.2 S. 62), greift das Gericht in das Ermessen der die Abklärung tätigenden Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehleinschätzungen vorliegen (zum Ganzen BGE 133 V 450 E. 11.1.1 S. 468).

3.
3.1 Nach der weder in tatsächlicher noch rechtlicher Hinsicht zu beanstandenden, letztinstanzlich unbestrittenen Auffassung der Vorinstanz fällt als Grundlage des hier einzig zu prüfenden Anspruchs auf Hilflosenentschädigung für leichte Hilflosigkeit lediglich Art. 37 Abs. 3 lit. e IVV (lebenspraktische Begleitung) in Betracht. Die alternativen Tatbestände des Art. 37 Abs. 3 lit. c und d IVV sind offensichtlich nicht erfüllt, und auch die Notwendigkeit einer dauernden persönlichen Überwachung im Sinne von Art. 37 Abs. 3 lit. b IVV besteht unstrittig nicht. Ferner ist die Versicherte nach der vorinstanzlich - gestützt auf den Bericht der IV-Stelle vom 8. Juni 2006 über die "Abklärung der beeinträchtigten Arbeitsfähigkeit in Beruf und Haushalt" (nachfolgend: Abklärungsbericht) - weder offensichtlich unrichtig noch rechtsfehlerhaft und daher verbindlich dargelegten Sachlage (Art. 105 BGG) lediglich in einer der rechtsprechungsgemäss (BGE 121 V 88 E. 3a S. 90) sechs alltäglichen Lebensverrichtungen - in der "Fortbewegung und Kontaktaufnahme" - auf Dritthilfe angewiesen, sodass auch Art. 37 Abs. 3 lit. a IVV als Anspruchsnorm ausscheidet.

3.2
3.2.1 Den Bedarf an lebenspraktischer Begleitung gemäss Art. 37 Abs. 3 lit. e IVV hat die Vorinstanz einzig unter dem Blickwinkel des (konkretisierenden) Art. 38 Abs. 1 lit. b IVV geprüft (vgl. E. 2.2 und E. 2.3 hievor). Dabei hat sie die Frage, ob die Versicherte für Verrichtungen ausserhalb der Wohnung auf Begleitung einer Drittperson angewiesen ist, gestützt auf den Abklärungsbericht vom 8. Juni 2006 zwar grundsätzlich bejaht, jedoch deren Regelmässigkeit im Sinne von Art. 38 Abs. 3 IVV in Verbindung mit Randziffer 8053 KSIH 2004 (vgl. E. 2.3 hievor in fine) verneint. Zur Begründung hat das kantonale Gericht ausgeführt, gemäss Abklärungsbericht vom 8. Juni 2006 suche die Versicherte ihren Hausarzt lediglich noch einmal im Monat auf; die Physiotherapie habe sie mittlerweilen ganz aufgegeben. In Übereinstimmung mit der Abklärung vor Ort sei davon auszugehen, dass sie ihre Wohnung nur noch selten verlasse. Entsprechend sei nicht erstellt, dass sie während zwei Stunden pro Woche zur Wahrnehmung von Terminen oder Pflege von Kontakten auf die Hilfe ihrer Familienangehörigen angewiesen sei, sodass die Anspruchsvoraussetzungen des Art. 37 Abs. 3 lit. e in Verbindung mit Art. 38 Abs. 1 lit. b (und Abs. 3) IVV nicht erfüllt seien.
3.2.2 Die Beschwerdeführerin hält entgegen, der vorinstanzlich als massgebend erachtete Abklärungsbericht vom 8. Juni 2006 weise in hier rechtserheblichen Punkten offenkundige Mängel auf, weshalb die Vorinstanz insoweit nicht habe darauf abstellen dürfen. Im Übrigen habe das kantonale Gericht Art. 42 Abs. 3 IVG, Art. 37 Abs. 3 lit. e IVV und Art. 38 IVV und insbesondere den Begriff der lebenspraktischen Begleitung falsch angewendet und damit Bundesrecht verletzt (Art. 95 lit. a BGG). Im vorliegenden Fall sei die Notwendigkeit der lebenspraktischen Begleitung mit Bezug auf alle in Art. 38 Abs. 1 lit. a - c IVV erwähnten Lebensbereiche gegeben.

4.
4.1 Hinsichtlich der - vorinstanzlich einzig geprüften - Tatbestandselemente des Art. 38 Abs. 1 lit. b IVV hat das kantonale Gericht bejaht, dass die Versicherte im Sinne dieser Bestimmung für Verrichtungen und Kontakte ausserhalb der Wohnung auf die Begleitung einer Drittperson angewiesen ist. Diese gestützt auf den Abklärungsbericht vom 8. Juni 2006 getroffene Tatsachenfeststellung ist im Lichte der Akten weder offensichtlich unrichtig noch beruht sie auf einer Rechtsverletzung, sodass sie für das Bundesgericht verbindlich ist (Art. 105 BGG); sie wird denn auch von keiner Seite bestritten.

4.2 Nicht gefolgt werden kann der Vorinstanz insoweit, als sie die gemäss Art. 38 Abs. 3 IVV verlangte Regelmässigkeit der lebenspraktischen Begleitung für ausserhäusliche Verrichtungen einzig mit der Begründung verneint, die Versicherte suche lediglich noch einmal pro Monat den Hausarzt auf und verlasse das Haus insgesamt nur noch selten, jedenfalls aber nicht erstelltermassen während durchschnittlich zwei Stunden pro Woche (Randziffer 8053 KSIH 2004; vgl. E. 2.3 hievor). Zwar trifft zu, dass die seit längerem ausgeprägt ängstliche, depressive Versicherte mit "stark pathologischem Schon- und Vermeidungsverhalten" (Psychiatrisches Gutachten Integrierte Psychiatrie B.________ vom 5. Juli 2004) das Haus nur noch sporadisch verlässt. Nicht geäussert hat sich die Vorinstanz aber etwa zum Zeitaufwand für zwingend von der Versicherten selbst zu tätigende Einkäufe (wie Kleider, Schuhe, etc.) und für weitere, gemäss Randziffer 8051 KSIH 2004 zu berücksichtigende Tätigkeiten wie Coiffeurbesuche, Freizeitaktivitäten etc. Insoweit hat sie den Sachverhalt unvollständig festgestellt und entfällt die Verbindlichkeitswirkung gemäss Art. 105 Abs. 1 BGG.

4.3 Wie es sich mit dem tatsächlichen Zeitaufwand für die erwähnten notwendigen Verrichtungen im Einzelnen verhält, bedarf keiner abschliessenden Prüfung. Im Urteil 9C 28/2008 vom 21. Juli 2008 hat das Bundesgericht im Falle einer (infolge Adipositas permagna) für sämtliche ausserhäuslichen Besorgungen und Verrichtungen auf Dritthilfe angewiesenen Versicherten entschieden, der nach der Verwaltungspraxis für Dritthilfe vorausgesetzte Aufwand von zwei Stunden in der Woche könne nach der allgemeinen Lebenserfahrung als gegeben erachtet werden (E. 3.4 des erwähnten Urteils). Im hier zu beurteilenden Fall ist erstellt und wird auch von den Parteien nicht bestritten, dass die Versicherte für alle ausserhäuslichen Tätigkeiten der Begleitung bedarf (Abklärungsbericht vom 8. Juni 2006). Der durchschnittliche Bedarf von zwei Stunden lebenspraktischer Begleitung wöchentlich kann daher - wie in erwähntem Urteil 9C 28/2008 vom 21. Juli 2008 - aufgrund der allgemeinen Lebenserfahrung als gegeben erachtet werden, sodass die Versicherte gestützt auf Art. 37 Abs. 3 lit. e in Verbindung mit Art. 38 Abs. 1 lit. b IVV Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung für leichte Hilflosigkeit hat.

4.4 Bei diesem Ergebnis kann offen bleiben, wie es sich mit der Erfüllung der Tatbestände des Art. 38 Abs. 1 lit. a und lit. c IVV (selbständiges Wohnen; Isolation von der Aussenwelt) verhält, und insbesondere ob die Vorinstanz dadurch, dass sie sich hierzu überhaupt nicht geäussert hat, Bundesrecht verletzt hat.

5.
Der Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung leichten Grades wegen Angewiesenheit auf dauernde lebenspraktische Begleitung kann frühestens ab 1. Januar 2004 entstehen (BGE 133 V 450 E. 12 S. 471). In casu belegen der (erste) Bericht über die Abklärung der beeinträchtigten Arbeitsfähigkeit in Beruf und Haushalt vom 31. Januar 2005 sowie das Gutachten der Integrierten Psychiatrie B.________ vom 5. Juli 2004 (insbesondere S. 10), dass es der Versicherten bereits damals nicht mehr möglich war, das Haus alleine zu verlassen und sie daher stets auf Begleitung im Sinne von Art. 38 Abs. 1 lit. b IVV angewiesen war. Bei dieser Sachlage ist die Entstehung des Anspruchs auf Hilflosenentschädigung für leichte Hilflosigkeit auf den 1. Juli 2004 zu datieren (vgl. Art. 35 Abs. 1 IVV).

6.
Dem Prozessausgang entsprechend gehen die Gerichtskosten (Art. 65 Abs. 1 und Abs. 4 lit. a BGG) zu Lasten der Beschwerdegegnerin (Art. 66 Abs. 1 BGG; BGE 133 V 462), welche überdies entschädigungspflichtig ist (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 2. November 2007 und die Verfügung der IV-Stelle des Kantons Zürich vom 13. Oktober 2006 werden, soweit den Anspruch auf Hilflosenentschädigung verneinend, aufgehoben. Es wird festgestellt, dass die Beschwerdeführerin ab 1. Juli 2004 Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung für leichte Hilflosigkeit hat.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2500.- zu entschädigen.

4.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten und der Parteientschädigung des vorangegangenen Verfahrens an das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich zurückgewiesen.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, der Eidgenössischen Ausgleichskasse und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 19. Dezember 2008

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

Meyer Amstutz

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.100

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.100

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.90

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 42 Droit - 1 Les assurés impotents (art. 9 LPGA255) qui ont leur domicile et leur résidence habituelle (art. 13 LPGA) en Suisse ont droit à une allocation pour impotent. L'art. 42bis est réservé.
¹	Les assurés impotents (art. 9 LPGA255) qui ont leur domicile et leur résidence habituelle (art. 13 LPGA) en Suisse ont droit à une allocation pour impotent. L'art. 42bis est réservé.
²	L'impotence peut être grave, moyenne ou faible.
³	Est aussi considérée comme impotente la personne vivant chez elle qui, en raison d'une atteinte à sa santé, a durablement besoin d'un accompagnement lui permettant de faire face aux nécessités de la vie. Si l'atteinte à la santé est uniquement psychique, la personne n'est réputée impotente que si elle a droit à une rente.256 Si une personne n'a durablement besoin que d'un accompagnement pour faire face aux nécessités de la vie, l'impotence est réputée faible. L'art. 42bis, al. 5, est réservé.
⁴	L'allocation pour impotent est octroyée au plus tôt à la naissance. Le droit naît dès qu'une impotence de degré faible au moins existe depuis une année sans interruption notable; l'art. 42bis, al. 3, est réservé.257
^4bis	Le droit à l'allocation pour impotent s'éteint au plus tard à la fin du mois:
^a	qui précède celui au cours duquel l'assuré anticipe la perception de la totalité de sa rente de vieillesse en vertu de l'art. 40, al. 1, LAVS258, ou
^b	au cours duquel l'assuré atteint l'âge de référence fixé à l'art. 21, al. 1, LAVS.259
⁵	Lorsqu'il séjourne dans un établissement pour l'exécution de mesures de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 3, l'assuré n'a pas droit à l'allocation pour impotent. Le Conseil fédéral définit la notion de séjour. Il peut exceptionnellement prévoir un droit à une allocation pour impotent lorsqu'en raison d'une grave atteinte des organes sensoriels ou d'une grave infirmité corporelle, l'assuré ne peut entretenir des relations sociales avec son entourage que grâce à d'importants services fournis de façon régulière par des tiers.
⁶	Lorsque l'impotence n'est que partiellement imputable à un accident, le Conseil fédéral règle la prise en charge par l'AI de la part qui lui incombe dans l'allocation pour impotent de l'assurance, au moyen d'une contribution proportionnelle.260

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 13 Domicile et résidence habituelle - 1 Le domicile d'une personne est déterminé selon les art. 23 à 26 du code civil16.
¹	Le domicile d'une personne est déterminé selon les art. 23 à 26 du code civil16.
²	Une personne est réputée avoir sa résidence habituelle au lieu où elle séjourne17 un certain temps même si la durée de ce séjour est d'emblée limitée.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 37 Évaluation de l'impotence - 1 L'impotence est grave lorsque l'assuré est entièrement impotent. Tel est le cas s'il a besoin d'une aide régulière et importante d'autrui pour tous les actes ordinaires de la vie et que son état nécessite, en outre, des soins permanents ou une surveillance personnelle.
¹	L'impotence est grave lorsque l'assuré est entièrement impotent. Tel est le cas s'il a besoin d'une aide régulière et importante d'autrui pour tous les actes ordinaires de la vie et que son état nécessite, en outre, des soins permanents ou une surveillance personnelle.
²	L'impotence est moyenne si l'assuré, même avec des moyens auxiliaires, a besoin:
^a	d'une aide régulière et importante d'autrui pour accomplir la plupart des actes ordinaires de la vie;
^b	d'une aide régulière et importante d'autrui pour accomplir au moins deux actes ordinaires de la vie et nécessite, en outre, une surveillance personnelle permanente, ou
^c	d'une aide régulière et importante d'autrui pour accomplir au moins deux actes ordinaires de la vie et nécessite, en outre, un accompagnement durable pour faire face aux nécessités de la vie au sens de l'art. 38.
³	L'impotence est faible si l'assuré, même avec des moyens auxiliaires, a besoin:
^a	de façon régulière et importante, de l'aide d'autrui pour accomplir au moins deux actes ordinaires de la vie;
^b	d'une surveillance personnelle permanente;
^c	de façon permanente, de soins particulièrement astreignants, exigés par l'infirmité de l'assuré;
^d	de services considérables et réguliers de tiers lorsqu'en raison d'une grave atteinte des organes sensoriels ou d'une grave infirmité corporelle, il ne peut entretenir des contacts sociaux avec son entourage que grâce à eux, ou
^e	d'un accompagnement durable pour faire face aux nécessités de la vie au sens de l'art. 38.
⁴	Dans le cas des mineurs, seul est pris en considération le surcroît d'aide et de surveillance que le mineur handicapé nécessite par rapport à un mineur du même âge et en bonne santé.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 38 Accompagnement pour faire face aux nécessités de la vie - 1 Le besoin d'un accompagnement pour faire face aux nécessités de la vie au sens de l'art. 42, al. 3, LAI, existe lorsque l'assuré majeur ne vit pas dans une institution mais ne peut pas en raison d'une atteinte à la santé:
¹	Le besoin d'un accompagnement pour faire face aux nécessités de la vie au sens de l'art. 42, al. 3, LAI, existe lorsque l'assuré majeur ne vit pas dans une institution mais ne peut pas en raison d'une atteinte à la santé:
^a	vivre de manière indépendante sans l'accompagnement d'une tierce personne;
^b	faire face aux nécessités de la vie et établir des contacts sociaux sans l'accompagnement d'une tierce personne, ou
^c	éviter un risque important de s'isoler durablement du monde extérieur.
³	N'est pris en considération que l'accompagnement qui est régulièrement nécessaire et lié aux situations mentionnées à l'al. 1. En particulier, les activités de représentation et d'administration dans le cadre des mesures de protection de l'adulte au sens des art. 390 à 398 du code civil217 ne sont pas prises en compte.218

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 35 - 1 Le droit à l'allocation pour impotent prend naissance le premier jour du mois au cours duquel toutes les conditions de ce droit sont réalisées.
¹	Le droit à l'allocation pour impotent prend naissance le premier jour du mois au cours duquel toutes les conditions de ce droit sont réalisées.
²	Lorsque, par la suite, le degré d'impotence subit une modification importante, les art. 87 à 88bis sont applicables. Le droit à l'allocation s'éteint à la fin du mois au cours duquel l'une des autres conditions de ce droit n'est plus remplie ou au cours duquel le bénéficiaire du droit est décédé.200
³	...201

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 65 Frais judiciaires - 1 Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
¹	Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
²	L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière.
³	Son montant est fixé en règle générale:
^a	entre 200 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 200 et 100 000 francs dans les autres contestations.
⁴	Il est fixé entre 200 et 1000 francs, indépendamment de la valeur litigieuse, dans les affaires qui concernent:
^a	des prestations d'assurance sociale;
^b	des discriminations à raison du sexe;
^c	des litiges résultant de rapports de travail, pour autant que la valeur litigieuse ne dépasse pas 30 000 francs;
^d	des litiges concernant les art. 7 et 8 de la loi du 13 décembre 2002 sur l'égalité pour les handicapés25.
⁵	Si des motifs particuliers le justifient, le Tribunal fédéral peut majorer ces montants jusqu'au double dans les cas visés à l'al. 3 et jusqu'à 10 000 francs dans les cas visés à l'al. 4.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.