8C_865/2017 - 2018-10-19 - Assurance-invalidité

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 865/2017

Urteil vom 19. Oktober 2018

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichter Frésard, Bundesrichterin Heine, Bundesrichter Wirthlin, Bundesrichterin Viscione,
Gerichtsschreiberin Schüpfer.

Verfahrensbeteiligte
IV-Stelle des Kantons Zürich,
Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdeführerin,

gegen

A.________,
handelnd durch seine Mutter B.________, und diese
vertreten durch Rechtsanwältin MLaw Nadja Hirzel,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Rente),

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich
vom 29. September 2017 (IV.2016.00557).

Sachverhalt:

A.

A.a. Im April 2012 meldete sich der am 5. April 1994 geborene A.________ bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Aus psychischen Gründen sei es ihm seit Jahren nicht möglich, das Haus zu verlassen, weshalb er auch die Schule nicht abgeschlossen habe. Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, liess den Versicherten durch Dr. med. C.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, begutachten. In seiner Expertise vom 22. Januar 2013 diagnostizierte der Arzt eine ängstlich-vermeidende Persönlichkeitsstörung (ICD-10: F60.6) seit Kindheit/ Jugend. Es bestehe aufgrund eines krankheitsbedingten Vermeidungsverhaltens keine Leistungsfähigkeit, die sich auf dem freien Arbeitsmarkt verwerten liesse. Dr. med. C.________ empfahl eine ambulante, eventuell stationäre Psychotherapie oder psychiatrische Therapie. Die mutmassliche Ausbildungs-/Arbeitsfähigkeit nach Durchführung der Massnahme schätzte er auf 50 - 100 %. In einem gleichzeitig mit dem Vorbescheid verschickten Schreiben vom 26. März 2013 informierte die IV-Stelle A.________, dass vorgesehen sei, ihm eine ganze Rente auszurichten. Zudem sei erforderlich, dass er sich einer regelmässigen fachärztlich-psychiatrischen Therapie unterziehe. Sollte
er sich der vorgesehenen Behandlung bis September 2014 nicht unterzogen haben, könne dies zur Einstellung oder Kürzung der Rente führen. Mit Verfügung vom 28. Mai 2013 sprach die Invalidenversicherung A.________ eine ganze Rente ab 1. Oktober 2013 zu.

A.b. Mit Schreiben vom 28. September 2015 forderte die IV-Stelle den Versicherten unter Androhung einer möglichen Kürzung oder Einstellung der Leistungen auf, ihr bis zum 28. Oktober 2015 mitzuteilen, bei welchem Arzt er die ihm im Sinne einer Schadenminderungspflicht auferlegte regelmässige Therapie durchführe. Zudem habe er eine vom Arzt mittels regelmässiger Urinproben zu bestätigende strikte Cannabisabstinenz nachzuweisen. Die IV-Stelle holte in der Folge einen Bericht des lic. phil. D.________, Psychotherapeut SPV, vom 28. März 2016 ein. Mit Verfügung vom 12. April 2016 stellte sie den Anspruch auf eine Rente per Ende Mai 2016 ein, da eine strikte Cannabisabstinenz nicht umgesetzt werde.

B.
Mit Entscheid vom 29. September 2017 hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich die gegen die Einstellungsverfügung erhobene Beschwerde teilweise gut und stellte fest, dass der Versicherte ab dem 1. Juni 2016 Anspruch auf eine halbe Invalidenrente habe.

C.
Die IV-Stelle führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und beantragt, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides sei ihre Verfügung vom 12. April 2016 zu bestätigen.
A.________ lässt auf Abweisung der Beschwerde schliessen und um unentgeltliche Prozessführung ersuchen. Das kantonale Sozialversicherungsgericht und das Bundesamt für Sozialversicherungen lassen sich nicht vernehmen.

D.
Mit Verfügung vom 29. Januar 2018 entspricht das Bundesgericht dem Antrag der IV-Stelle, ihrer Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen. Immerhin prüft das Bundesgericht, unter Berücksichtigung der allgemeinen Pflicht zur Begründung der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 141 V 234 E. 1 S. 236 mit Hinweisen).

2.
Streitig und zu prüfen ist, ob das kantonale Gericht Bundesrecht verletzte, als es die infolge Verletzung der Mitwirkungs- und Schadenminderungspflicht am 12. April 2016 verfügte Aufhebung des Rentenanspruchs nicht bestätigte und die Beschwerdeführerin verpflichtete, dem Versicherten künftig eine halbe Rente der Invalidenversicherung auszurichten.

3.

3.1. Im angefochtenen Entscheid werden die hier interessierenden rechtlichen Bestimmungen und Grundsätze zum Begriff der Invalidität (Art. 8 Abs. 1 ATSG), zur Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG) sowie zur Pflicht der versicherten Person, sich im Rahmen der ihr obliegenden Schadenminderungspflicht einer zumutbaren medizinischen Behandlung zu unterziehen, welche eine wesentliche Verbesserung der Erwerbsfähigkeit verspricht (Art. 7a IVG), beziehungsweise der möglichen Sanktionen bei Verletzung dieser Pflicht (Art. 7b IVG i.V.m. Art. 21 Abs. 4 ATSG), zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.

3.2. Ausdrücklich zu wiederholen ist Art. 7b Abs. 3 IVG, wonach beim Entscheid über die Kürzung oder Verweigerung alle Umstände des einzelnen Falles, insbesondere das Ausmass des Verschuldens der versicherten Person, zu berücksichtigen sind.

3.3. Eine vorübergehende oder dauernde Kürzung oder Verweigerung der Leistung wegen Verletzung der Schadenminderungspflicht setzt einerseits die Zumutbarkeit der (unterbliebenen) medizinischen Behandlung oder erwerblichen Eingliederung voraus. Zum andern muss diese Vorkehr, der sich die versicherte Person widersetzt oder entzogen hat, geeignet sein, eine wesentliche Steigerung der Erwerbsfähigkeit zu bewirken. Hierfür bedarf es keines strikten Beweises, sondern es genügt eine - je nach den Umständen zu konkretisierende - gewisse Wahrscheinlichkeit, dass die Vorkehr erfolgreich gewesen wäre (vgl. Urteil 9C 82/2013 vom 20. März 2013 E. 3). Ab welchem Zeitpunkt eine Widersetzlichkeit angenommen werden kann, hängt von der richtigen Durchführung des Mahn- und Bedenkzeitverfahrens ab.
Praxisgemäss bildet bei den Verletzungen der Eingliederungs- bzw. Selbsteingliederungslasten die Kürzung der Leistung die Regel (Erwin Murer, Invalidenversicherungsgesetz [Art. 1 -27 bis IVG], Handkommentar, 2014, N. 48 zu Art. 7-7b; MEYER/REICHMUTH, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung [IVG], 3. Aufl. 2014, Rz. 8 und vor allem Rz. 47 zu Art. 7 -7b IVG).

4.
Die Vorinstanz hat im Wesentlichen erwogen, vom 12. November 2015 bis zum Zeitpunkt der Verfügung über die Leistungseinstellung könne von einer ambulanten Behandlung bei einem Psychotherapeuten ausgegangen werden. Indessen hätte sich der Gesundheitszustand des Versicherten bis zum Therapiebericht vom 21. März 2016 noch nicht dahingehend gebessert, dass aus diesem Grund eine revisionsweise Einstellung der Invalidenrente gerechtfertigt gewesen wäre. Ein regelmässiger Cannabiskonsum seit dem Jahre 2012 sei überwiegend wahrscheinlich. Es sei auch davon auszugehen, dass eine entsprechende Abstinenz eine positive Entwicklung gefördert hätte; ein vollständiger Verzicht auf Cannabis sei damit grundsätzlich indiziert und zumutbar.
In Bezug auf die Verhältnismässigkeit der sanktionsweise verfügten Renteneinstellung hat die Vorinstanz sodann erkannt, dass die auferlegte strikte Cannabisabstinenz nicht nur eine Nebenauflage, sondern gleichermassen notwendig wie die psychotherapeutische Behandlung gewesen sei. Der Versicherte sei der zumutbaren Aufforderung zur nachzuweisenden Abstinenz trotz angedrohter Leistungskürzung bis mindestens im Mai 2016, ja selbst nach Erlass des Vorbescheids, nicht nachgekommen. Er verdeutliche mit diesem Verhalten seine fehlende Einsicht in die Notwendigkeit einer Cannabisabstinenz und verletze seine Schadenminderungspflicht. Dr. med. C.________ habe in seinem Gutachten vom 22. Januar 2013 bei gleichzeitiger Therapie und Cannabisabstinenz eine Arbeitsfähigkeit von 50 - 100 % für möglich und erreichbar erachtet. Entsprechend rechtfertige sich die Annahme, dass alleine aufgrund der Persönlichkeitsstörung eine Arbeitsfähigkeit von nicht mehr als 50 % resultiere und der weitere Umfang der Arbeitsunfähigkeit dem Cannabiskonsum zuzuschreiben sei. Eine vollständige Einstellung der Rentenleistungen sei damit unverhältnismässig. Infolge verschuldeter Nichtbefolgung der strikten Cannabisabstinenz seien die Leistungen um 50 % zu kürzen und
dem Versicherten noch eine halbe Rente auszurichten.

5.

5.1. Die Beschwerde führende IV-Stelle rügt, es sei nicht ersichtlich, worauf die Annahme gründe, dass allein wegen der Persönlichkeitsstörung eine Arbeitsunfähigkeit von 50 % resultiere. Da sich die entsprechende Einschätzung des kantonalen Gerichts auf keine medizinische Akten stütze, sei sie offensichtlich unrichtig. Darüber hinaus habe Dr. med. C.________ bei optimaler Therapie eine Arbeitsfähigkeit von 50 - 100 % prognostiziert. Es rechtfertige sich daher bei Verletzung der Schadenminderungspflicht vom Mittelwert, also von einer solchen von 75 % auszugehen. Die Vorinstanz habe auch diesbezüglich den Sachverhalt offensichtlich unrichtig festgestellt und ihre Begründungspflicht verletzt. Schliesslich habe sie in Verletzung von Bundesrecht keinen Einkommensvergleich durchgeführt und von einer Arbeitsfähigkeit von 50 % direkt auf einen Invaliditätsgrad von 50 % geschlossen. Ein Einkommensvergleich zeige indessen, dass selbst bei einer Arbeitsunfähigkeit von 50 % lediglich ein Anspruch auf eine Viertelsrente resultierte.

5.2.

5.2.1. Der Beschwerdeführerin ist darin beizupflichten, dass die Auflagen hinsichtlich Therapie und Cannabisabstinenz gemäss vorinstanzlicher Feststellung nicht in einem Verhältnis von Haupt- und Nebenauflage zueinander standen, sondern dass vielmehr beide zusammen notwendig waren. Anderseits steht ausser Frage, dass sich der Versicherte, wenn auch spät, einer Psychotherapie unterzog, wie dies mit Schreiben vom 28. September 2015 angeordnet worden war. Ebenso wenig zieht die Beschwerdeführerin die vorinstanzliche Feststellung in Zweifel, dass einzig die Verletzung der Schadenminderungspflicht infolge fortgeführten Cannabiskonsums zur Sanktion Anlass gab, was sich denn auch mit der Begründung ihrer Einstellungsverfügung vom 12. April 2016 deckt, die sich einzig auf die Nichtumsetzung der betreffenden strikten Abstinenz bezog.

5.2.2. Darüber hinaus ist der Beschwerdeführerin insoweit zu folgen, als sie die vorinstanzliche Interpretation der Einschätzung des Gutachters C.________ bezüglich der mutmasslichen Entwicklung nach Durchführung der empfohlenen Massnahmen in Frage stellt. Davon abgesehen, dass sich daraus keine verlässliche Aussage über den Anteil der Persönlichkeitsstörung an der Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdegegners ableiten lässt, vermittelt die fragliche Angabe keinen Aufschluss über die im Verfügungszeitpunkt aktuelle Arbeits (un) fähigkeit des Beschwerdegegners, geschweige denn über deren Bedingtheit durch den Cannabiskonsum. In dieser Hinsicht ist von einer offensichtlichen Unrichtigkeit der betreffenden vorinstanzlichen Feststellung auszugehen.
Ungeachtet dessen, dass die Auflagen hinsichtlich Therapie und Cannabisabstinenz gemäss vorinstanzlicher Feststellung zusammen notwendig waren, vermag sich unter den gegebenen Umständen jedoch auch die Beschwerdeführerin nicht auf die gutachterliche Prognose, namentlich einen daraus ableitbaren Mittelwert von 75 % zu berufen. Insofern und namentlich mit Blick auf ihr Vorbringen, es sei ein korrekter Einkommensvergleich durchzuführen, scheint die Beschwerdeführerin den Zweck der streitbetroffenen Massnahme zu verkennen. Denn Anfechtungs- und Streitgegenstand bildet nicht der Rentenanspruch an sich, mithin nicht die Bemessung der anspruchsrelevanten Arbeitsunfähigkeit und ihrer erwerblichen Folgen, sei es im Rahmen einer erstmaligen oder einer revisionsweisen Anspruchsprüfung, sondern die Festlegung einer Sanktion in Anwendung von Art. 21 Abs. 4 ATSG, nach Massgabe von Art. 7b Abs. 3 IVG. Diese hat - wie eingangs gezeigt - aufgrund aller Fallumstände, insbesondere aber nach dem Ausmass des Verschuldens der versicherten Person, zu erfolgen und sie hat vor allem auch das Gebot der Verhältnismässigkeit, namentlich die Relation zur günstigen Wirkung der streitbetroffenen Massnahme zu wahren. Mit anderen Worten darf eine Sanktion nicht
weiter gehen, als wenn die Schadenminderungspflicht befolgt worden wäre.

5.2.3.

5.2.3.1. Entscheidend bleiben somit das Ausmass des Verschuldens sowie die gleichermassen zu berücksichtigende Wirksamkeit der verletzten Auflage. Die Beschwerdeführerin hat sich in ihrer Verfügung vom 12. April 2016 zu keinem dieser Punkte geäussert (vgl. zum diesbezüglichen Erfordernis der Kausalität: Meyer/Reichmuth, a.a.O. Rz. 34 zu Art. 7 -7b IVG). Zur Begründung der Renteneinstellung hielt sie lediglich fest, dass sich der Versicherte in psychotherapeutischer Behandlung befinde, die strikte Cannabisabstinenz hingegen nicht umgesetzt worden sei. Weshalb von einem schweren Verschulden auszugehen sei - und einzig ein solches würde eine gänzliche Leistungsverweigerung rechtfertigen (vgl. E. 3.2 und E. 3.3) -, wird nicht näher dargelegt. Ebenso wenig äusserte sich die IV-Stelle zum Kausalzusammenhang zwischen dem angeordneten schadenmindernden Verhalten und dessen Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit.

5.2.3.2. Die Vorinstanz äussert sich ebenfalls nicht über das Ausmass des Verschuldens des Beschwerdegegners, obwohl er im vorinstanzlichen Verfahren die Sanktion als unverhältnismässig gerügt hatte. Damit fehlt es sowohl mit Blick auf die Erfassung und Bewertung des Verschuldens als auch hinsichtlich der konkreten Auswirkungen des Cannabiskonsums bzw. der Missachtung der diesbezüglichen Auflage auf die im Verfügungszeitpunkt bestehende Arbeitsunfähigkeit an ausreichenden Feststellungen zum Sachverhalt und dementsprechend an einer bundesrechtskonformen Würdigung desselben. Ob sich das von Dr. med. C.________ verfasste Gutachten vom 22. Januar 2013 für die im Zeitpunkt der Verfügung vom 12. April 2016 gegebenen Verhältnisse nutzbar machen lässt, scheint nicht nur vom Zeitablauf, sondern auch vom Inhalt her zumindest sehr fraglich. Die erforderlichen Ergänzungen sind nicht im Rahmen des bundesgerichtlichen Verfahrens vorzunehmen. Das kantonale Gericht wird daher die nötigen Feststellungen, allenfalls nach weiteren Beweisvorkehren, zu treffen und über die in Frage stehende Sanktion neu zu befinden haben.

5.2.4. Die Sache ist daher an die Vorinstanz zurückzuweisen, damit sich diese gestützt auf die gemäss Art. 7b Abs. 3 IVG zu berücksichtigenden Umstände äussert und neu über die angemessene Sanktion entscheidet.

6.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten grundsätzlich dem Beschwerdegegner aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Seinem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege kann jedoch entsprochen werden (Art. 64 BGG; BGE 125 V 201 E. 4a S. 202). Es wird indessen ausdrücklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG hingewiesen, wonach er der Gerichtskasse Ersatz zu leisen hat, wenn er später dazu in der Lage ist.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 29. September 2017 aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückgewiesen. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.
Dem Beschwerdegegner wird die unentgeltliche Rechtspflege gewährt und Rechtsanwältin Nadja Hirzel wird als unentgeltliche Rechtsvertreterin bestellt.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdegegner auferlegt, indes vorläufig auf die Bundesgerichtskasse genommen.

4.
Der Rechtsvertreterin des Beschwerdegegners wird aus der Bundesgerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 2'000.- ausgerichtet.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 19. Oktober 2018

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Die Gerichtsschreiberin: Schüpfer

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 96 Droit étranger - Le recours peut être formé pour:
^a	inapplication du droit étranger désigné par le droit international privé suisse;
^b	application erronée du droit étranger désigné par le droit international privé suisse, pour autant qu'il s'agisse d'une affaire non pécuniaire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
¹	Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
²	Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 7^b Sanctions - 1 Les prestations peuvent être réduites ou refusées conformément à l'art. 21, al. 4, LPGA67 si l'assuré a manqué aux obligations prévues à l'art. 7 de la présente loi ou à l'art. 43, al. 2, LPGA.
¹	Les prestations peuvent être réduites ou refusées conformément à l'art. 21, al. 4, LPGA67 si l'assuré a manqué aux obligations prévues à l'art. 7 de la présente loi ou à l'art. 43, al. 2, LPGA.
²	En dérogation à l'art. 21, al. 4, LPGA, les prestations peuvent être réduites ou refusées sans mise en demeure et sans délai de réflexion si l'assuré:
^a	ne s'est pas annoncé sans délai à l'AI malgré l'injonction donnée par l'office AI en vertu de l'art. 3c, al. 6, et que cette omission a prolongé ou aggravé l'incapacité de travail ou l'invalidité;
^b	a manqué à son obligation de communiquer au sens de l'art. 31, al. 1, LPGA;
^c	a obtenu ou tenté d'obtenir indûment des prestations de l'AI;
^d	ne communique pas à un office AI les renseignements dont ce dernier a besoin pour remplir les tâches qui lui sont assignées par la loi.
³	La décision de réduire ou de refuser des prestations doit tenir compte de toutes les circonstances, en particulier de la gravité de la faute de l'assuré.68
⁴	En dérogation à l'art. 21, al. 1, LPGA, les allocations pour impotent ne peuvent être ni refusées, ni réduites.69

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 21 - 1 Si l'assuré a aggravé le risque assuré ou en a provoqué la réalisation intentionnellement ou en commettant intentionnellement un crime ou un délit, les prestations en espèces20 peuvent être temporairement ou définitivement réduites ou, dans les cas particulièrement graves, refusées.
¹	Si l'assuré a aggravé le risque assuré ou en a provoqué la réalisation intentionnellement ou en commettant intentionnellement un crime ou un délit, les prestations en espèces20 peuvent être temporairement ou définitivement réduites ou, dans les cas particulièrement graves, refusées.
²	Les prestations en espèces dues aux proches ou aux survivants de l'assuré ne sont réduites ou refusées que si ceux-ci ont provoqué la réalisation du risque intentionnellement ou en commettant intentionnellement un crime ou un délit.
³	Dans la mesure où des assurances sociales ayant le caractère d'assurance de perte de gain ne prévoient aucune prestation en espèces pour les proches, les prestations en espèces ne peuvent être réduites en vertu de l'al. 1 que de moitié. Pour l'autre moitié, la réduction prévue à l'al. 2 est réservée.
⁴	Les prestations peuvent être réduites ou refusées temporairement ou définitivement si l'assuré se soustrait ou s'oppose, ou encore ne participe pas spontanément, dans les limites de ce qui peut être exigé de lui, à un traitement ou à une mesure de réinsertion professionnelle raisonnablement exigible et susceptible d'améliorer notablement sa capacité de travail ou d'offrir une nouvelle possibilité de gain. Une mise en demeure écrite l'avertissant des conséquences juridiques et lui impartissant un délai de réflexion convenable doit lui avoir été adressée. Les traitements et les mesures de réadaptation qui présentent un danger pour la vie ou pour la santé ne peuvent être exigés.
⁵	Si l'assuré exécute une peine ou une mesure, le paiement des prestations pour perte de gain peut être partiellement ou totalement suspendu durant la durée de la peine. S'il se soustrait à l'exécution d'une peine ou d'une mesure, le paiement des prestations pour perte de gain est suspendu à partir du moment où la peine ou la mesure aurait dû être exécutée. Les prestations destinées à l'entretien des proches visées à l'al. 3 sont exceptées.21

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 1 - 1 Les dispositions de la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA)6 s'appliquent à l'AI (art. 1a à 26bis et 28 à 70), à moins que la présente loi ne déroge expressément à la LPGA.7
¹	Les dispositions de la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA)6 s'appliquent à l'AI (art. 1a à 26bis et 28 à 70), à moins que la présente loi ne déroge expressément à la LPGA.7
²	Les art. 32 et 33 LPGA s'appliquent également à l'encouragement de l'aide aux invalides (art. 71 à 76).

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 27 Collaboration et tarifs - 1 L'OFAS est autorisé à conclure des conventions avec le corps médical, avec les associations des professions médicales et paramédicales ainsi qu'avec les établissements et les ateliers qui appliquent les mesures d'instruction et de réadaptation, afin de régler leur collaboration avec les organes de l'assurance ainsi que les tarifs.
²	Le Conseil fédéral peut établir les principes à respecter pour que les tarifs soient fixés d'après les règles d'une saine gestion économique et structurés de manière appropriée, ainsi que les principes relatifs à leur adaptation. Il veille à la coordination de ces tarifs avec les régimes tarifaires des autres assurances sociales.
³	En l'absence de convention, le Conseil fédéral peut fixer les montants maximaux des frais des mesures de réadaptation qui sont pris en charge.
⁴	Les tarifs attribuant des points aux prestations ou aux forfaits liés aux prestations doivent se fonder sur une structure tarifaire uniforme pour l'ensemble de la Suisse. Si les parties ne peuvent s'entendre sur une structure tarifaire uniforme, le Conseil fédéral en fixe une.
⁵	Le Conseil fédéral peut procéder à des adaptations de la structure tarifaire si celle-ci s'avère inappropriée et que les parties ne peuvent s'entendre sur une révision de la structure.
⁶	Si aucune convention n'est conclue en application de l'al. 1, le DFI rend, sur proposition de l'OFAS ou du fournisseur de prestations, une décision sujette à recours afin de régler la collaboration des intéressés ainsi que les tarifs.
⁷	Lorsque les fournisseurs de prestations et l'OFAS ne parviennent pas à s'entendre sur le renouvellement d'une convention tarifaire, le DFI peut la prolonger d'une année. Si aucune convention n'est conclue dans ce délai, il fixe le tarif après avoir consulté les intéressés.
⁸	Les fournisseurs de prestations et leurs fédérations ainsi que l'organisation visée à l'art. 47a LAMal193 sont tenus de communiquer gratuitement au Conseil fédéral, sur demande, les données nécessaires à l'exercice des tâches visées aux al. 3 à 5. Le Conseil fédéral édicte des dispositions détaillées sur le traitement des données, dans le respect du principe de la proportionnalité.194
⁹	En cas de manquement à l'obligation de communiquer les données prévue à l'al. 8, le DFI peut prononcer des sanctions à l'encontre des fournisseurs de prestations et des fédérations concernés ainsi qu'à l'encontre de l'organisation visée à l'art. 47a LAMal. Les sanctions sont les suivantes:
^a	l'avertissement;
^b	une amende de 20 000 francs au plus.195

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 7 Obligations de l'assuré - 1 L'assuré doit entreprendre tout ce qui peut être raisonnablement exigé de lui pour réduire la durée et l'étendue de l'incapacité de travail (art. 6 LPGA62) et pour empêcher la survenance d'une invalidité (art. 8 LPGA).
¹	L'assuré doit entreprendre tout ce qui peut être raisonnablement exigé de lui pour réduire la durée et l'étendue de l'incapacité de travail (art. 6 LPGA62) et pour empêcher la survenance d'une invalidité (art. 8 LPGA).
²	L'assuré doit participer activement à la mise en oeuvre de toutes les mesures raisonnablement exigibles contribuant soit au maintien de son emploi actuel, soit à sa réadaptation à la vie professionnelle ou à l'exercice d'une activité comparable (travaux habituels). Il s'agit en particulier:
^a	de mesures d'intervention précoce (art. 7d);
^b	de mesures de réinsertion préparant à la réadaptation professionnelle (art. 14a);
^c	de mesures d'ordre professionnel (art. 15 à 18 et 18b);
^d	de traitements médicaux au sens de l'art. 25 LAMal63;
^e	de mesures en vue d'une nouvelle réadaptation destinées aux bénéficiaires de rente au sens de l'art. 8a, al. 2 (mesures de nouvelle réadaptation).

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.