6B_412/2010 - 2010-08-19 - Droit pénal (partie général) - Strafzumessung (vorsätzliches Fahren in fahrunfähigem Zustand)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
6B_412/2010

Urteil vom 19. August 2010
Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Favre, Präsident,
Bundesrichter Wiprächtiger, Mathys,
Gerichtsschreiberin Koch.

Verfahrensbeteiligte
X.________, vertreten durch Rechtsanwalt Pascal Veuve,
Beschwerdeführerin,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8001 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Strafzumessung (vorsätzliches Fahren in fahrunfähigem Zustand),

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Strafkammer, vom 24. Februar 2010.
Sachverhalt:

A.
X.________ fuhr am 21. April 2008 um ca. 21.35 Uhr mit ihrem Personenwagen von Rümlang in Richtung Glattbrugg. Auf der geraden, ebenen, unbeleuchteten Ausserortsstrecke verlor sie die Kontrolle über ihr Fahrzeug. Sie geriet mit allen vier Rädern über die Sicherheitslinie und fuhr links an einer Schutzinsel vorbei. Dabei streifte sie mit ihrem Fahrzeug einen entgegenkommenden Personenwagen. Es entstand Sachschaden. X.________ wies einen Blutalkoholgehalt von mindestens 1.65 Gewichtspromillen auf.

B.
Die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland bestrafte X.________ mit Strafbefehl vom 12. Dezember 2008 wegen vorsätzlichen Fahrens in fahrunfähigem Zustand mit qualifizierter Blutalkoholkonzentration und fahrlässiger Verletzung der Verkehrsregeln mit einer Geldstrafe von 45 Tagessätzen zu Fr. 40.-- (bedingt vollziehbar, Probezeit 2 Jahre) und zu einer Busse von Fr. 1'300.--.
Der Einzelrichter in Strafsachen des Bezirks Dielsdorf bestätigte die Schuldsprüche und verurteilte X.________ am 20. April 2009 zu einer Geldstrafe von 45 Tagessätzen zu Fr. 40.--, bedingt vollziehbar, Probezeit 2 Jahre, und zu einer Busse von Fr. 300.--.
Das Obergericht des Kantons Zürich stellte im Berufungsverfahren der Staatsanwaltschaft die Rechtskraft der Schuldsprüche fest. Es bestätigte die bedingte Geldstrafe von 45 Tagessätzen zu Fr. 40.-- und setzte die Busse auf Fr. 750.-- fest.

C.
Gegen dieses Urteil wendet sich X.________ mit Beschwerde in Strafsachen. Sie beantragt, das angefochtene Urteil sei aufzuheben. Sie sei mit einer Geldstrafe von 45 Tagessätzen zu Fr. 40.--, bedingt vollziehbar bei einer Probezeit von 2 Jahren, und mit einer Busse von Fr. 400.-- zu bestrafen. Eventualiter sei das Verfahren zur ergänzenden Begründung der Strafzumessung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Die Sache sei zur Verlegung der erst- und zweitinstanzlichen Verfahrenskosten an die Vorinstanz zurückzuweisen, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen.
Erwägungen:

1.
1.1 Die Beschwerdeführerin rügt, die Vorinstanz begründe die Verbindungsbusse mit dem nicht mehr leichten Verschulden. Im Übrigen verweise sie auf die erstinstanzlichen Ausführungen. Da sie die Busse, im Gegensatz zur ersten Instanz, welche diese bloss als Übertretungsbusse ausgesprochen habe, neu auch als Verbindungsbusse ausfälle, könne sie zur Strafzumessung nicht bloss die erstinstanzlichen Ausführungen heranziehen. Die Vorinstanz komme ihrer Begründungspflicht ungenügend nach, da die korrekte Anwendung von Bundesrecht nicht nachgeprüft werden könne. Art. 50 StGB und Art. 29 Abs. 2 BV seien verletzt.
1.2
1.2.1 Die Vorinstanz erwägt, für das vorsätzliche Fahren in angetrunkenem Zustand nach Art. 91 Abs. 1 Satz 2 SVG sei eine bedingte Geldstrafe auszusprechen. Zu dieser Strafe sei gemäss Art. 42 Abs. 4 StGB eine Verbindungsbusse auszufällen. Zudem sei die Beschwerdeführerin wegen des Übertretungstatbestandes, der fahrlässigen Verletzung von Verkehrsregeln nach Art. 90 Ziff. 1 SVG i.V.m. Art. 100 Ziff. 1 Abs. 1 SVG, mit einer zusätzlichen Busse zu bestrafen. Die Vorinstanz verweist auf das von der ersten Instanz festgestellte, nicht mehr leichte Verschulden der Beschwerdeführerin. Sie wertet die Vorstrafenlosigkeit strafmindernd. Für das Fahren in angetrunkenem Zustand erachtet sie unter Berücksichtigung der finanziellen Verhältnisse der Beschwerdeführerin eine Geldstrafe von 45 Tagen zu Fr. 40.-- und eine Busse nach Art. 42 Abs. 4 StGB zu Fr. 350.-- insgesamt als schuldangemessen. Die Übertretungsbusse für die fahrlässige Verletzung der Verkehrsregeln nach Art. 90 Ziff. 1 SVG i.V.m. Art. 100 Ziff. 1 Abs. 1 SVG setzt die Vorinstanz ebenfalls gestützt auf das erstinstanzlich festgestellte, nicht mehr leichte Verschulden auf Fr. 400.-- fest.
1.2.2 Die erste Instanz erwägt zur Strafzumessung, auf welche das vorinstanzliche Urteil verweist, die Beschwerdeführerin sei nach der Arbeit mit einer Bekannten in das Restaurant R.________ in Oberhasli gefahren, wo sie vier Gläser Sekt à 1 dl getrunken habe. Trotz des Alkoholkonsums habe sie sich bei schlechten Wetter- und Sichtverhältnissen auf den Nachhauseweg in Richtung Zürich begeben. Während dieser Fahrt habe sie auf nasser Fahrbahn die Kontrolle über ihr Fahrzeug verloren. Sie habe einen korrekt entgegenkommenden Wagen trotz dessen Lichthupzeichen und Ausweichmanöver gestreift. Die abstrakte Gefährdung der Trunkenheitsfahrt habe sich in einem Verkehrsunfall konkretisiert. Es sei blosses Glück, dass sich keine Personenschäden ereignet hätten. Die Beschwerdeführerin habe sogar beabsichtigt, auf der Autobahn nach Hause zu fahren, wozu es infolge des Unfalls nicht gekommen sei. Das objektive Verschulden sei sowohl hinsichtlich der Trunkenheitsfahrt als auch der Verkehrsregelverletzungen nicht mehr als leicht zu bezeichnen. Dies gelte auch für das subjektive Tatverschulden. Die Beschwerdeführerin habe den ganzen Tag nichts gegessen, sei übermüdet gewesen und habe Alkohol konsumiert. Es seien keine Gründe ersichtlich, weshalb
sie ihr Fahrzeug nicht stehen gelassen und stattdessen das Taxi genommen habe. Gerade weil sie im Gastgewerbe tätig sei, habe sie wissen müssen, dass sie in angetrunkenem Zustand nicht fahren dürfe. Ihr automobilistischer Leumund sei ungetrübt. Vorstrafen weise sie keine auf. Sie arbeite vollzeitlich an zwei verschiedenen Stellen in der Gastronomie, wodurch sie ein monatliches Einkommen von Fr. 4'200.-- erziele. Ihr Vermögen bestehe in einem Einfamilienhaus, welches mit einer Hypothek von Fr. 640'000.-- belastet sei. Die Nebenkosten für die Liegenschaft beliefen sich auf Fr. 300.--. Die Beschwerdeführerin zahle Steuerschulden von Fr. 6'500.-- sowie einen Kleinkredit von Fr. 30'000.-- ab. Für ihren Arbeitsweg lege sie Fr. 156.-- monatlich aus (Fr. 40.-- für Taxikosten und Fr. 116.-- für ein Abonnement des öffentlichen Verkehrs). Die persönlichen Verhältnisse zeichneten ein insgesamt positives Bild der Beschwerdeführerin. Sie habe den Sachverhalt eingestanden. Beides sei strafmindernd zu werten.

1.3 Die Strafrechtliche Abteilung des Bundesgerichts greift in die Strafzumessung nur ein, wenn die Vorinstanz den gesetzlichen Strafrahmen über- oder unterschritten hat, wenn sie von rechtlich nicht massgebenden Kriterien ausgegangen ist, wesentliche Gesichtspunkte ausser Acht gelassen bzw. in Überschreitung oder Missbrauch ihres Ermessens falsch gewichtet hat (BGE 134 IV 17 E. 2.1 S. 19 f. mit Hinweisen). Art. 50 StGB bestimmt unter dem Titel Begründungspflicht, dass das Gericht in der Begründung die für die Zumessung der Strafe erheblichen Umstände und deren Gewichtung festhält (vgl. Entscheid 6B_472/2007 vom 27. Oktober 2007 E. 8.1). Die Begründung muss die Höhe der ausgesprochenen Strafe rechtfertigen. Hingegen ist der Richter nicht gehalten, in Zahlen anzugeben, wie er welche Strafzumessungskriterien würdigt. Je höher die Strafe ausfällt, desto umfassender muss die Begründung der Strafzumessung sein. Dies gilt insbesondere dort, wo die Strafe innerhalb des Strafrahmens sehr hoch angesetzt wird. Alleine einer besseren Begründung wegen hebt das Bundesgericht das angefochtene Urteil nicht auf, solange die Strafzumessung im Ergebnis bundesrechtskonform erscheint (vgl. BGE 127 IV 101 E. 2c S. 105 mit Hinweisen).

1.4 Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin hat bereits die erste Instanz die Busse als Verbindungsbusse nach Art. 42 Abs. 4 StGB zur bedingt ausgesprochenen Geldstrafe sowie als Übertretungsbusse nach Art. 106 StGB für die fahrlässig begangene Verkehrsregelverletzung festgesetzt. Dies ergibt sich aus den erstinstanzlichen Erwägungen, wonach die Beschwerdeführerin für die fahrlässig begangene Verletzung der Verkehrsregeln mit einer Busse zu bestrafen sei und aufgrund der bedingten Geldstrafe die Verbindung mit einer (unbedingten) Busse sinnvoll erscheine (erstinstanzliches Urteil S. 10 Mitte). Insoweit ist nicht ersichtlich, weshalb die Vorinstanz zur Bewertung des objektiven und subjektiven Tatverschuldens nicht auf die erstinstanzliche Strafzumessung verweisen dürfte. Das angefochtene Urteil erweist sich in dieser Hinsicht als ausreichend begründet.

2.
2.1 Die Beschwerdeführerin macht geltend, die Vorinstanz setze sich nicht mit der Legalprognose auseinander, welche für die Frage relevant sei, ob eine Busse nach Art. 42 Abs. 4 StGB ausgesprochen werden müsse. Sie verletze ihre aus Art. 50 StGB und Art. 29 Abs. 2 BV fliessende Begründungspflicht hinsichtlich der Verbindungsbusse. Zudem sei von einer guten Legalprognose auszugehen, weshalb für eine Verbindungsbusse kein Raum bleibe. Die Vorinstanz verletze Art. 42 Abs. 4 StGB und Art. 47 StGB.

2.2 Gemäss Art. 42 Abs. 4 StGB kann eine bedingte Geldstrafe mit einer unbedingten Geldstrafe oder mit einer Busse nach Art. 106 StGB verbunden werden. Dadurch soll im Bereich der Massendelinquenz die Möglichkeit geschaffen werden, eine spürbare Sanktion zu verhängen. Die Bestimmung dient in erster Linie dazu, die Schnittstellenproblematik zwischen der Busse (für Übertretungen) und der bedingten Geldstrafe (für Vergehen) zu entschärfen (BGE 134 IV 60 E. 7.3.1 S. 74 f. mit Hinweisen). Im Bereich der leichteren Kriminalität verhilft Art. 42 Abs. 4 StGB zu einer rechtsgleichen Sanktionierung (BGE 134 IV 82 E. 8.2 S. 95 f. mit Hinweisen) und übernimmt auch Aufgaben der Generalprävention (BGE 134 IV 1 E. 4.5.1 S. 8 mit Hinweis). Die unbedingte Verbindungsgeldstrafe bzw. Busse trägt ferner dazu bei, das unter spezial- und generalpräventiven Gesichtspunkten eher geringe Drohpotential der bedingten Geldstrafe zu erhöhen. Dem Verurteilten soll ein Denkzettel verpasst werden können, um ihm (und soweit nötig allen anderen) den Ernst der Lage vor Augen zu führen und zugleich zu demonstrieren, was bei Nichtbewährung droht (BGE 134 IV 60 a.a.O.).

2.3 Die Legalprognose ist relevant, wo es um die Frage geht, ob der bedingte Strafvollzug zu gewähren sei (vgl. Art. 42 Abs. 1 StGB; BGE 134 IV 182 E. 4.2 S. 85 mit Hinweisen). Wird die Strafe nach Art. 42 Abs. 1 StGB aufgeschoben, so kann das Gericht nach Art. 42 Abs. 4 StGB zusätzlich eine unbedingte Geldstrafe oder Busse als spürbare Sanktion auszusprechen. Der bedingte Vollzug der Geldstrafe ist vorliegend unangefochten. Deshalb kann die Geldstrafe ohne weitere Voraussetzungen nach Art. 42 Abs. 4 StGB mit einer Busse verbunden werden. Die Legalprognose ist für die Verbindungsbusse nicht entscheidend, weshalb die Vorinstanz diese Frage insoweit nicht aufwerfen und begründen musste.

3.
3.1 Die Beschwerdeführerin macht geltend, die Vorinstanz verletze bei der Bemessung der Verbindungsbusse Bundesrecht (Art. 42 Abs. 4 und Art. 47 StGB). Sie gehe systematisch falsch vor, indem sie für das Vergehen und die Übertretung je eine separate Busse ausfälle und diese beiden Bussen addiere. Auch wo mehrere Verkehrsregelverletzungen zu sanktionieren seien, welche in echter Gesetzeskonkurrenz stehen, dürfe der bedingte Strafvollzug nicht durch eine überhöhte Busse unterlaufen werden. Die in BGE 135 IV 188 (E. 3.4.4 S. 191 mit Hinweisen) entwickelte Praxis zur unechten Gesetzeskonkurrenz, wonach die Busse maximal einen Fünftel der Geldstrafe ausmachen dürfe, sei auf den vorliegenden Fall anzuwenden. Mit der Übertretungsbusse, der Kostenauflage, dem Führerausweisentzug und dem Strafregistereintrag sei ihr bereits ein Denkzettel erteilt worden. Das Vorgehen der Vorinstanz führe zu einer unverhältnismässig hohen Busse von insgesamt Fr. 750.--.
3.2
3.2.1 Die Beschwerdeführerin erfüllt mit ihrem Verhalten mehrere Straftatbestände, welche in echter Konkurrenz zueinander stehen. Das Führen eines Motorfahrzeugs in angetrunkenem Zustand mit qualifizierter Blutalkoholkonzentration nach Art. 91 Abs. 1 Satz 2 SVG ist ein Vergehen, da der Tatbestand Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe vorsieht. Die fahrlässige Verletzung von Verkehrsregeln nach Art. 90 Ziff. 1 SVG i.V.m. Art. 100 Ziff. 1 Abs. 1 SVG ist eine Übertretung (Art. 103 StGB). Sie wird mit Busse sanktioniert. Geldstrafe und Busse gelten nicht als gleiche Strafart, da erstere im Tagessatzsystem und letztere im Geldsummensystem festgesetzt werden (vgl. BGE 134 IV 82 E. 7.2.4 S. 90 f. mit Hinweisen). Bei echter Konkurrenz sind sie nebeneinander zu verhängen (vgl. 134 IV 82 E. 8.3 S. 95 f. mit Verweis auf BGE 102 IV 242 E. 5 S. 245).
Nicht zu teilen ist die Auffassung der Beschwerdeführerin, es werde ihr bereits mit der Übertretungsbusse ein Denkzettel erteilt, weshalb keine Verbindungsbusse nach Art. 42 Abs. 4 StGB auszusprechen sei. Ihrer Argumentation zu folgen hiesse, dass sie für einen Teil ihrer Delikte straffrei ausginge, würde sie doch nicht strenger bestraft als ein Täter, welcher nur wegen des Fahrens in angetrunkenem mit qualifizierter Blutalkoholkonzentration zu einer bedingten Geldstrafe und einer Verbindungsbusse verurteilt wird. Die Verbindungsbusse dient dazu, die Beschwerdeführerin gegenüber denjenigen Straftätern nicht besser zu stellen, welche wegen des Führens eines Motorfahrzeugs in angetrunkenem Zustand mit einfacher Blutalkoholkonzentration nach Art. 91 Abs. 1 Satz 1 SVG, einer Übertretung, zu einer (in jedem Fall zu bezahlenden) Busse verurteilt werden. Denn die Beschwerdeführerin muss die für den Vergehenstatbestand (Art. 91 Abs. 1 Satz 2 SVG) ausgefällte bedingte Geldstrafe nicht bezahlen. Mit einer zusätzlichen Busse nach Art. 42 Abs. 4 StGB wird ihr die Ernsthaftigkeit der bedingten Geldstrafe vor Augen geführt. Diese Sanktion ist von jener für die Übertretungen des Strassenverkehrsgesetzes nach Art. 90 Ziff. 1 SVG zu trennen. Die
für diese Delikte auszusprechende Busse umfasst das in Art. 91 Abs. 1 Satz 2 SVG umschriebene Unrecht nicht. Nur die Busse nach Art. 42 Abs. 4 StGB ist als Verbindungsstrafe zur Geldstrafe auszusprechen (vgl. BGE 134 IV 82 E. 8.3 S. 95 f. mit Hinweis). Für die Übertretung ist die Beschwerdeführerin mit einer zusätzlichen Busse zu bestrafen.
3.2.2 Die Vorinstanz legt die Verbindungsbusse nach Art. 42 Abs. 4 StGB auf Fr. 350.-- und die Geldstrafe auf 45 Tagessätze zu Fr. 40.-- fest. Die Höhe der Busse erweist sich als bundesrechtskonform, da sie weniger als einen Fünftel der bedingten Geldstrafe ausmacht (vgl. BGE 135 IV 188 E. 3.4.4 S. 191 mit Hinweisen). Aus den Kostenfolgen, dem Führerausweisentzug und dem Strafregistereintrag kann für die Höhe der Verbindungsbusse nach Art. 42 Abs. 4 StGB nichts abgeleitet werden, zumal sie sich im vom Bundesgericht aufgezeigten Rahmen bewegt. Die Höhe der Übertretungsbusse nach Art. 106 StGB beanstandet die Beschwerdeführerin nicht. Eine Verletzung von Bundes- und Verfassungsrecht ist nicht ersichtlich.

4.
Die Beschwerde ist abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Beschwerdeführerin kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 19. August 2010

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

Favre Koch

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 91 - 1 Est puni de l'amende quiconque:
¹	Est puni de l'amende quiconque:
^a	conduit un véhicule automobile en état d'ébriété;
^b	ne respecte pas l'interdiction de conduire sous l'influence de l'alcool;
^c	conduit un véhicule sans moteur alors qu'il se trouve dans l'incapacité de conduire.
²	Est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire quiconque:
^a	conduit un véhicule automobile en état d'ébriété et présente un taux d'alcool qualifié dans le sang ou dans l'haleine;
^b	conduit un véhicule automobile alors qu'il se trouve dans l'incapacité de conduire pour d'autres raisons.

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 42 - 1 Le juge suspend en règle générale l'exécution d'une peine pécuniaire ou d'une peine privative de liberté de deux ans au plus lorsqu'une peine ferme ne paraît pas nécessaire pour détourner l'auteur d'autres crimes ou délits.31
¹	Le juge suspend en règle générale l'exécution d'une peine pécuniaire ou d'une peine privative de liberté de deux ans au plus lorsqu'une peine ferme ne paraît pas nécessaire pour détourner l'auteur d'autres crimes ou délits.31
²	Si, durant les cinq ans qui précèdent l'infraction, l'auteur a été condamné à une peine privative de liberté ferme ou avec sursis de plus de six mois, il ne peut y avoir de sursis à l'exécution de la peine qu'en cas de circonstances particulièrement favorables.32
³	L'octroi du sursis peut également être refusé lorsque l'auteur a omis de réparer le dommage comme on pouvait raisonnablement l'attendre de lui.
⁴	Le juge peut prononcer, en plus d'une peine avec sursis, une amende conformément à l'art. 106.33

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 90 - 1 Celui qui viole les règles de la circulation prévues par la présente loi ou par les dispositions d'exécution émanant du Conseil fédéral est puni de l'amende.
¹	Celui qui viole les règles de la circulation prévues par la présente loi ou par les dispositions d'exécution émanant du Conseil fédéral est puni de l'amende.
²	Celui qui, par une violation grave d'une règle de la circulation, crée un sérieux danger pour la sécurité d'autrui ou en prend le risque est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire.
³	Celui qui, par une violation intentionnelle des règles fondamentales de la circulation, accepte de courir un grand risque d'accident pouvant entraîner de graves blessures ou la mort, que ce soit en commettant des excès de vitesse particulièrement importants, en effectuant des dépassements téméraires ou en participant à des courses de vitesse illicites avec des véhicules automobiles est puni d'une peine privative de liberté d'un à quatre ans.
^3bis	En cas d'infractions au sens de l'al. 3, la peine minimale d'un an peut être réduite en présence d'une circonstance atténuante conformément à l'art. 48 du code pénal244, en particulier si l'auteur a agi en cédant à un mobile honorable.245
^3ter	En cas d'infractions au sens de l'al. 3, l'auteur peut être puni d'une peine privative de liberté de quatre ans au plus ou d'une peine pécuniaire s'il n'a pas été condamné, au cours des dix années précédant les faits, pour un crime ou un délit routier ayant gravement mis en danger la sécurité de tiers ou ayant entraîné des blessures ou la mort de tiers.246
⁴	L'excès de vitesse est particulièrement important lorsque la vitesse maximale autorisée a été dépassée:
^a	d'au moins 40 km/h, là où la limite est fixée au plus à 30 km/h;
^b	d'au moins 50 km/h, là où la limite est fixée au plus à 50 km/h;
^c	d'au moins 60 km/h, là où la limite est fixée au plus à 80 km/h;
^d	d'au moins 80 km/h, là où la limite est fixée à plus de 80 km/h.247
⁵	Dans les cas précités, l'art. 237, ch. 2, du code pénal248 n'est pas applicable.

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 100 - 1. Sauf disposition expresse et contraire de la loi, la négligence est aussi punissable.
¹	Sauf disposition expresse et contraire de la loi, la négligence est aussi punissable.
²	L'employeur ou le supérieur qui a incité un conducteur à commettre un acte punissable en vertu de la présente loi ou qui n'a pas empêché, selon ses possibilités, une telle infraction est passible de la même peine que le conducteur.
³	La personne qui accompagne un élève conducteur sera responsable des actes punissables commis lors de courses d'apprentissage, lorsqu'elle viole les obligations qui lui incombent en vertu de sa fonction. L'élève conducteur sera responsable des contraventions qu'il aurait pu éviter suivant le degré de son instruction.
⁴	Si le conducteur d'un véhicule du service du feu, du service de santé, de la police ou de la douane enfreint les règles de la circulation ou des mesures spéciales relatives à la circulation lors d'une course officielle urgente ou nécessaire pour des raisons tactiques, il n'est pas punissable s'il fait preuve de la prudence imposée par les circonstances. Lors de courses officielles urgentes, le conducteur n'est pas punissable uniquement s'il a donné les signaux d'avertissement nécessaires; il n'est exceptionnellement pas nécessaire de donner ces signaux d'avertissement si ceux-ci compromettent l'accomplissement de la tâche légale. Si le conducteur n'a pas fait preuve de la prudence imposée par les circonstances ou s'il n'a pas donné les signaux d'avertissement nécessaires lors d'une course officielle urgente, il reste punissable, mais la peine doit être atténuée.271 272
⁵	En cas d'excès de vitesse commis lors de courses officielles urgentes ou nécessaires pour des raisons tactiques, seule est prise en considération la différence par rapport à la vitesse qui aurait été appropriée pour l'intervention.273

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 106 - 1 Sauf disposition contraire de la loi, le montant maximum de l'amende est de 10 000 francs.
¹	Sauf disposition contraire de la loi, le montant maximum de l'amende est de 10 000 francs.
²	Le juge prononce dans son jugement, pour le cas où, de manière fautive, le condamné ne paie pas l'amende, une peine privative de liberté de substitution d'un jour au moins et de trois mois au plus.
³	Le juge fixe l'amende et la peine privative de liberté de substitution en tenant compte de la situation de l'auteur afin que la peine corresponde à la faute commise.
⁴	Le paiement ultérieur de l'amende entraîne une réduction proportionnelle de la peine privative de liberté de substitution.
⁵	Les art. 35 et 36, al. 2, sont applicables par analogie à l'exécution et à la conversion de l'amende.146

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 47 - 1 Le juge fixe la peine d'après la culpabilité de l'auteur. Il prend en considération les antécédents et la situation personnelle de ce dernier ainsi que l'effet de la peine sur son avenir.
¹	Le juge fixe la peine d'après la culpabilité de l'auteur. Il prend en considération les antécédents et la situation personnelle de ce dernier ainsi que l'effet de la peine sur son avenir.
²	La culpabilité est déterminée par la gravité de la lésion ou de la mise en danger du bien juridique concerné, par le caractère répréhensible de l'acte, par les motivations et les buts de l'auteur et par la mesure dans laquelle celui-ci aurait pu éviter la mise en danger ou la lésion, compte tenu de sa situation personnelle et des circonstances extérieures.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.