4A_413/2020 - 2021-07-19 - Diritto contrattuale

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

4A 413/2020

Urteil vom 19. Juli 2021

I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Bundesrichter Rüedi,
Bundesrichterin May Canellas,
Gerichtsschreiber Matt.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Renata Brianza,
Beschwerdeführerin,

gegen

1. B.________,
2. C.________,
beide vertreten durch Rechtsanwalt Reto Marbacher, Beschwerdegegner.

Gegenstand
Forderung, Verzugszinsen,

Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts Luzern, 1. Abteilung, vom 2. Juni 2020 (1B 20 11).

Sachverhalt:

A.
Am 28. September 2011 erwarb A.________ Wetzel (Beklagte, Beschwerdeführerin) von B.________ und C.________ (Kläger, Beschwerdegegner) eine noch zu erstellende Attikawohnung in U.________. Mit Klage vom 11. März 2015 forderten die Kläger von der Beklagten die letzte Kaufpreisrate von Fr. 200'000.-- zuzüglich Zins zu 5% seit 12. Juli 2012 sowie Fr. 18'516.60 als Honorar plus Zins zu 5% seit 1. April 2012. Das von den Klägern letztinstanzlich angerufene Bundesgericht verurteilte die Beklagte am 19. Februar 2020 dazu, den Klägern Fr. 200'000.-- zu bezahlen und wies die Sache zur Zinsberechnung und Neuregelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen des kantonalen Verfahrens an das Kantonsgericht Luzern zurück (Urteil 4A 279/2019). Dieses verpflichtete die Beklagte am 2. Juni 2020, den Klägern auf dem Betrag von Fr. 200'000.-- 5% Verzugszins ab 22. September 2012 bis 17. März 2020 zu bezahlen. Im Übrigen wies es die Klage ab. Es auferlegte der Beklagten die Prozesskosten des (ersten) Berufungsverfahrens von Fr. 9'000.-- sowie 80% der Kosten des erstinstanzlichen Verfahrens von Fr. 12'616.--. Ausserdem verpflichtete es die Beklagte, den Klägern, entsprechend der Kostenregelung, für das erstinstanzliche Verfahren Fr. 18'072.05 (80%) und
für das Berufungsverfahren Fr. 5'959.15 (100%) Parteientschädigung zu bezahlen.

B.
Mit Beschwerde in Zivilsachen beantragt die Beklagte, der Verzugszins von 5% auf dem Betrag von Fr. 200'000.-- sei ab 23. August 2013 bis 17. März 2020 zu bezahlen; eventualiter sei die Sache zur Vervollständigung des Beweisverfahrens und Neubeurteilung und Berechnung der Verzugszinsen an das Kantonsgericht zurückzuweisen. Entsprechend dem Hauptantrag seien die vor- und erstinstanzlichen Verfahrenskosten der Beschwerdeführerin lediglich zu 75% aufzuerlegen.

Erwägungen:

1.
In vermögensrechtlichen Streitigkeiten ist die Beschwerde in Zivilsachen zulässig, sofern der Streitwert mindestens Fr. 30'000.-- beträgt (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG). Gemäss Art. 51 Abs. 1 lit. a BGG bestimmt sich der Streitwert bei Beschwerden gegen Endentscheide nach den Begehren, die vor der Vorinstanz streitig geblieben waren. Nach einem Rückweisungsentscheid des Bundesgerichts ist der ursprünglich vor der Vorinstanz streitige Betrag massgebend, nicht der Betrag, über den die Vorinstanz nach dem Rückweisungsentscheid noch zu entscheiden hat. Das gilt auch, wenn nach einem Rückweisungsentscheid des Bundesgerichts nur noch über die Kosten und Entschädigungsfolgen für das kantonale Verfahren zu befinden war (vgl. Urteil 4A 10/2021 vom 1. März 2021 E. 1 mit Hinweisen). Der erforderliche Streitwert wird bereits angesichts der angefochtenen Kosten- und Entschädigungsregelung erreicht. Die übrigen Eintretensvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass. Auf die Beschwerde ist - unter Vorbehalt gehöriger Begründung (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. E. 2 hiernach) - einzutreten.

2.

2.1. Mit Beschwerde in Zivilsachen können Rechtsverletzungen nach Art. 95 und 96 BGG gerügt werden. Die Beschwerde ist hinreichend zu begründen, andernfalls wird darauf nicht eingetreten (BGE 134 II 244 E. 2.1). In der Beschwerdeschrift ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG). Unerlässlich ist, dass die Beschwerde auf die Begründung des angefochtenen Entscheids eingeht und im Einzelnen aufzeigt, worin eine Verletzung von Bundesrecht liegt. Die beschwerdeführende Partei soll in der Beschwerdeschrift nicht bloss die Rechtsstandpunkte, die sie im kantonalen Verfahren eingenommen hat, erneut bekräftigen, sondern mit ihrer Kritik an den als rechtsfehlerhaft erachteten Erwägungen der Vorinstanz ansetzen (BGE 140 III 86 E. 2 S. 89, 115 E. 2).

2.2. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Dazu gehören sowohl die Feststellungen über den streitgegenständlichen Lebenssachverhalt als auch jene über den Ablauf des vor- und erstinstanzlichen Verfahrens, also die Feststellungen über den Prozesssachverhalt (BGE 140 III 16 E. 1.3.1 mit Hinweisen). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). "Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willkürlich" (BGE 140 III 115 E. 2; 135 III 397 E. 1.5). Überdies muss die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein können (Art. 97 Abs. 1 BGG).

Für eine Kritik am festgestellten Sachverhalt gilt das strenge Rügeprinzip von Art. 106 Abs. 2 BGG (BGE 140 III 264 E. 2.3 mit Hinweisen). Die Partei, welche die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz anfechten will, muss klar und substanziiert aufzeigen, inwiefern diese Voraussetzungen erfüllt sein sollen (BGE 140 III 16 E. 1.3.1 mit Hinweisen). Wenn sie den Sachverhalt ergänzen will, hat sie zudem mit präzisen Aktenhinweisen darzulegen, dass sie entsprechende rechtsrelevante Tatsachen und taugliche Beweismittel bereits bei den Vorinstanzen prozesskonform eingebracht hat (BGE 140 III 86 E. 2). Genügt die Kritik diesen Anforderungen nicht, können Vorbringen mit Bezug auf einen Sachverhalt, der vom angefochtenen Entscheid abweicht, nicht berücksichtigt werden (BGE 140 III 16 E. 1.3.1; zum Ganzen: Urteil 4A 376/2020 vom 28. Dezember 2020 E. 2.1 f.).

3.
Nach einem Rückweisungsentscheid des Bundesgerichts sind sowohl dieses selbst als auch die kantonalen Instanzen an die rechtliche Beurteilung, mit der die Rückweisung begründet wurde, gebunden. Wegen dieser Bindung der Gerichte ist es ihnen wie auch den Parteien, abgesehen von allenfalls zulässigen Noven, verwehrt, der Beurteilung des Rechtsstreits einen anderen als den bisherigen Sachverhalt zu unterstellen oder die Sache unter rechtlichen Gesichtspunkten zu prüfen, die im Rückweisungsentscheid ausdrücklich abgelehnt oder überhaupt nicht in Erwägung gezogen worden waren (BGE 143 IV 214 E. 5.3.3; 135 III 334 E. 2 und 2.1 mit Hinweisen; Urteil 4A 10/2021 vom 1. März 2021 E. 3).

4.
Vorliegend ist der Beginn des Fristenlaufs für die Verzugszinsen auf dem Forderungsbetrag von Fr. 200'000.-- streitig, wobei unbestritten ist, dass hierfür der Zeitpunkt 90 Tage nach Eintritt der Bezugsbereitschaft der von der Beschwerdeführerin erworbenen Attikawohnung massgebend ist. Unter den Parteien ist aber umstritten, wann die Wohnung bezugsbereit war.

4.1. Für das Zustandekommen und die Auslegung einer Vereinbarung ist zunächst massgebend, was die Parteien tatsächlich übereinstimmend gewollt haben. Die empirische oder subjektive hat gegenüber der normativen oder objektivierten Vertragsauslegung den Vorrang (BGE 138 III 659 E. 4.2.1; 137 III 145 E. 3.2.1; 130 III 554 E. 3.1).
Erst, wenn der übereinstimmende wirkliche Wille der Parteien unbewiesen bleibt, sind die Erklärungen der Parteien aufgrund des Vertrauensprinzips so auszulegen, wie sie nach ihrem Wortlaut und Zusammenhang sowie den gesamten Umständen verstanden werden durften und mussten. Dabei ist vom Wortlaut der Erklärungen auszugehen, welche jedoch nicht isoliert, sondern aus ihrem konkreten Sinngefüge heraus zu beurteilen sind (BGE 138 III 659 E. 4.2.1; 123 III 165 E. 3a). Ein objektivierter und damit rechtlicher Konsens bedeutet nicht zwingend, dass die sich äussernde Partei tatsächlich den inneren Willen hatte, sich zu binden; es reicht, wenn die andere Partei aufgrund des objektiv verstandenen Sinns der Erklärung oder des Verhaltens nach Treu und Glauben annehmen konnte, die sich äussernde Partei habe einen Rechtsbindungswillen (BGE 144 III 93 E. 5.2.3; 143 III 157 E. 1.2.2). Das Bundesgericht überprüft diese objektivierte Auslegung von Willenserklärungen als Rechtsfrage, wobei es an Feststellungen des kantonalen Gerichts über die äusseren Umstände sowie das Wissen und Wollen der Beteiligten grundsätzlich (vgl. E. 2.2 hievor) gebunden ist (Art. 105 Abs. 1 BGG; BGE 144 III 93 E. 5.2.3; Urteil 4A 279/2020 vom 23. Februar 2021 E. 6.2; je mit
Hinweisen).

4.2. Die Vorinstanz erwog, für die Bezugsbereitschaft der Wohnung sei gemäss unstrittiger Auffassung des Erstgerichts auf Ziffer 6 Absatz 2 des Kaufvertrages vom 28. September 2011 abzustellen. Demnach sei das Vertragsobjekt - soweit vorliegend relevant - bezugsbereit, "sobald im Innenausbau alle Decken und Wände gestrichen, bzw. tapeziert, die Endbeläge verlegt und sämtliche Geräte angeschlossen sind".
Gemäss zutreffender Auffassung des Erstgerichts, womit sich die Beschwerdeführerin im Berufungsverfahren nicht auseinandergesetzt habe, sei für die Bezugsbereitschaft nach dem vorstehend wiedergegebenen Vertragswortlaut nach Treu und Glauben nicht die Mängelfreiheit des gesamten Werks verlangt. Auch rein ästhetische Mängel würden die Bezugsbereitschaft nicht ausschliessen. Der effektive Bezug des Objekts stelle ein Indiz für die Bezugsbereitschaft dar. Jedenfalls sei aber die Gebrauchstauglichkeit verlangt, was bei einer Wohnung Bewohnbarkeit bedeute. Nicht vorausgesetzt sei aber die uneingeschränkte Benutzbarkeit.
Vorliegend sei aufgrund von Beteiligtenaussagen sowie des Abnahmeprotokolls erstellt, dass der Parkettboden im Zeitpunkt der Abnahme am 11. April 2012 vollständig verlegt und folglich die Bezugsbereitschaft entsprechend der vertraglichen Definition bei Abnahme des Objekts gegeben gewesen sei. Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin vermöchten die geltend gemachten, erst am 22. Mai 2013 behobenen Mängel des Parkettbodens die vorherige Bezugsbereitschaft des Vertragsobjekts nicht zu hindern, zumal der Parkettboden auch gebrauchstauglich gewesen sei. Dies gelte namentlich für ästhetische Mängel des Bodens sowie die von der Beschwerdeführerin beanstandete ölige, speckige Schicht. Obwohl sie sich daran offenbar gestört habe, habe sie das Abnahmeprotokoll vorbehaltlos unterschrieben und am 16. April 2012 zumindest einige Möbel in die Wohnung gestellt und vorübergehend dort gewohnt. Auch ihr Berater habe weder gegen die Unterzeichnung des Protokolls noch gegen den Einzug opponiert. Es sei davon auszugehen, dass der Berater dies getan hätte, wenn der Gebrauch der Wohnung infolge des Zustands des Bodens ausgeschlossen gewesen wäre. Auch die befragten Zeugen hätten ausgesagt, der Boden habe trotz der teilweise öligen Oberfläche
überall betreten werden können. Eine Verschlechterung aufgrund der Nachbearbeitung, wie die Beschwerdeführerin behaupte, sei ebenfalls nicht erstellbar, so die Vorinstanz. Namentlich sei sogar der von der Beschwerdeführerin beigezogene Experte, welcher die Wohnung am 25. April 2012 begutachtet habe, von der grundsätzlichen Gebrauchstauglichkeit des Bodens ausgegangen. Er habe nämlich die Mängelbehebung ohne Auszug empfohlen und die teilweise ölige Oberfläche bei den Mängeln gar nicht erwähnt. Damit sei jedenfalls auch eine wesentliche, die Gebrauchstauglichkeit ausschliessende Verschlechterung des Bodens nach der Abnahme nicht erstellt.
Nach dem vorstehend Gesagten sei die Bezugsbereitschaft des Vertragsobjekts zum Zeitpunkt der Abnahme am 11. April 2012 gegeben gewesen und für den Fristenlauf massgebend, sodass auf dem geschuldeten Restbetrag von Fr. 200'000.-- ab dem 12. Juli 2012, mithin 90 Tage nach der Abnahme, Verzugszinsen zu 5% geschuldet seien. Da das Kantonsgericht über die Verzugszinsen bis zum 21. September 2012 bereits mit Urteil vom 2. Mai 2019 rechtskräftig entschieden habe, seien noch die Zinsen ab dem 22. September 2012 zu vergüten.

4.3. Was die Beschwerdeführerin in ihren teilweise weitschweifigen Ausführungen vorbringt, belegt weder Willkür der vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellung und Beweiswürdigung noch eine anderweitige Verletzung von Bundesrecht, namentlich in der Vertragsauslegung.

4.3.1. Zunächst kann die Beschwerdeführerin aus Art. 839 Abs. 2 ZGB und der diesbezüglichen bundesgerichtlichen Rechtsprechung zur Vollendung des Werks und Eintragung eines Bauhandwerkerpfandrechts nichts für sich ableiten. Wie sie selber ausführt, stehen geringfügige Arbeiten, soweit sie nicht unerlässlich sind, sowie die Behebung von Mängeln der Werkvollendung nicht entgegen. Damit aber entspricht diese Regelung soweit relevant im Wesentlichen den vorinstanzlichen Erwägungen zur Bezugsbereitschaft und Gebrauchstauglichkeit des Vertragsobjekts (vgl. oben E. 4.2). Die Vorinstanz stellt diesbezüglich willkürfrei fest, dass zwar ästhetische Mängel und teilweise ölige Stellen am Parkettboden bestanden, diese aber weder der Bezugsbereitschaft der Wohnung noch der Gebrauchstauglichkeit des Bodens entgegenstanden. Soweit die Beschwerdeführerin neuerlich Gegenteiliges behauptet, insbesondere darlegt, was sie unter uneingeschränkt benutzbar versteht - das Betreten des Bodens ohne ölige Rückstände -, ergeht sie sich in appellatorischer Kritik am angefochtenen Entscheid. Dies gilt ebenso, wenn sie neuerlich ihre Aussagen sowie diejenigen von gerichtlich befragten Zeugen rezitiert.

4.3.2. Sodann ändert der Einwand der Beschwerdeführerin, wonach ihre Auslassungen hinsichtlich der Bezugsbereitschaft ihr nicht zum Nachteil gereichen dürften, an der Schlüssigkeit der vorinstanzlichen Erwägungen nichts. So oder anders begründet die Vorinstanz unter Verweis auf das Bezirksgericht nachvollziehbar, weshalb sie die Bezugsbereitschaft im Zeitpunkt der Abnahme am 11. April 2012 bejaht. Sie tut dies namentlich nicht deshalb, weil sich die Beschwerdeführerin hierzu nicht äusserte bzw. die Bezugsbereitschaft ungenügend bestritten hätte, sondern weil sie gestützt auf das Beweisergebnis des Erstgerichts als erstellt erachtete, dass der Parkettboden am 11. April 2012 vollständig verlegt war und die festgestellten Mängel die Gebrauchstauglichkeit nicht hinderten. Hingegen ist es - entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin - nicht zu beanstanden, dass sich die Vorinstanz den Erwägungen des Erstgerichts anschloss. Dass der Parkettboden bei Abnahme vollständig verlegt war, war im Übrigen unbestritten. Die Vorinstanz verletzt kein Bundesrecht, wenn sie erwog, damit sei die Bezugsbereitschaft entsprechend der vertraglichen Definition bei Abnahme des Objekts gegeben gewesen. Ebenso wenig waren die kantonalen Instanzen
angesichts dieses Beweisergebnisses gehalten, weitere Zeugen zur Beschaffenheit des Parkettbodens zu befragen. Sie lehnten deren Befragung mithin willkürfrei in antizipierter Beweiswürdigung ab. Darin liegt weder eine Verletzung des rechtlichen Gehörs noch überspitzter Formalismus. Gleiches gilt, wenn die Beschwerdeführerin vorbringt, sie habe zwar das Abnahmeprotokoll unterzeichnet, aber auf zu behebende Mängel am Parkett hingewiesen. Diese hinderten, wie die Vorinstanz überzeugend ausführte, weder die Bezugsbereitschaft der Wohnung noch die Gebrauchstauglichkeit des Bodens. Indem die Beschwerdeführerin wiederum auf ihre eigene diesbezügliche Definition verweist, entfernt sie sich vom für das Bundesgericht verbindlich festgestellten Sachverhalt, ohne Willkür darzutun. Im Übrigen stellt sie nicht in Abrede, dass sie das Abnahmeprotokoll unterzeichnete und dass weder ihr Berater dagegen opponierte noch der von ihr bestellte Experte den Zustand des Bodens als schwer mangelhaft oder die Gebrauchstauglichkeit ausschliessend einstufte. Unter diesen Umständen ist auch nicht entscheidend, ob das Einstellen von Möbeln in die Wohnung bereits als Einzug gelten kann, was die Vorinstanz ohnehin bloss als ein Indiz für die Bezugsbereitschaft
einstuft. Ihre Schlussfolgerungen sind unabhängig davon überzeugend.

4.3.3. Zu keinem anderen Ergebnis führt schliesslich, wenn die Beschwerdeführerin mit Bezug auf die geltend gemachten Mängel am Parkettboden über mehrere Seiten abermals Parteiaussagen und Lehrmeinungen zur Vollendung des Werks und zur Gebrauchstauglichkeit wiedergibt. Sie vermag damit ebenfalls weder eine willkürliche Beweiswürdigung noch eine anderweitige Verletzung von Bundesrecht darzutun. Dies gilt gleichermassen für den Einwand, wonach es zwischen dem 11. und 15. April 2012 zu Vorkehren der Beschwerdegegner gekommen sei, welche den Boden unbenutzbar gemacht hätten. Die Vorinstanz verwirft diese Behauptung schlüssig unter anderem mit dem Argument, dass selbst der von der Beschwerdeführerin beigezogene Experte, welcher die Wohnung am 25. April 2012, mithin nach den angeblich verschlimmernden Arbeiten, begutachtete, von der grundsätzlichen Gebrauchstauglichkeit des Bodens ausging (vgl. oben E. 4.2). Er hat die teilweise ölige Oberfläche bei den Mängeln nicht einmal erwähnt, was die Beschwerdeführerin gar nicht behauptet. Es ist daher nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz erwog, damit sei auch eine wesentliche, die Gebrauchstauglichkeit ausschliessende Verschlechterung des Bodens nach der Abnahme nicht erstellt. Es kann
offen blieben, ob es sich bei den diesbezüglichen Vorbringen der Beschwerdeführerin um unzulässige Noven handelte. Ebenso wenig war die Vorinstanz mit Bezug auf die geltend gemachten Mängel am Parkettboden zu weiteren Beweiserhebungen gehalten. Darin liegt keine Verletzung des rechtlichen Gehörs, was das Bundesgericht im vorliegenden Zusammenhang im Übrigen nur unter Willkürgesichtspunkten prüft.

5.
Die Beschwerde ist mit Bezug auf Hauptantrag abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Weshalb vor diesem Hintergrund eine Rückweisung an die Vorinstanz zwecks Gewährung des rechtlichen Gehörs der Beschwerdeführerin und Zeugenbefragung erfolgen müsste, leuchtet nicht ein. Entgegen ihrer anscheinend vertretenen Auffassung bedarf die Frage, ob es aufgrund der Arbeiten der Beschwerdegegner zu einer Verschlimmerung am Parkettboden kam, keiner weiteren Klärung. Auch der Rückweisungsantrag ist abzuweisen.
Die Beschwerdeführerin wendet sich gegen die vorinstanzliche Verteilung der Gerichtskosten sowie der Parteientschädigung, begründet dies aber einzig mit der beantragten Gutheissung des Hauptantrags. Nachdem dieser abzuweisen ist, ist auch die vorinstanzliche Kosten- und Entschädigungsregelung zu bestätigen, zumal sie den gesetzlichen Vorgaben entspricht (Art. 105 ff . ZPO) und innerhalb des vorinstanzlichen Ermessens liegt (vgl. BGE 139 III 334 E. 3.2.5 bezüglich der Höhe der Gerichtskosten; Urteil 4A 95/2020 vom 17. April 2020 E. 3.1.3), was die Beschwerdeführerin nicht bestreitet.
Ausgangsgemäss hat die Beschwerdeführerin die Gerichtskosten zu tragen und den Beschwerdegegnern eine angemessene Parteientschädigung zu bezahlen (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdeführerin hat die Beschwerdegegner für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'500.-- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht Luzern, 1. Abteilung, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 19. Juli 2021

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Hohl

Der Gerichtsschreiber: Matt

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 74 Valore litigioso minimo - 1 Nelle cause di carattere pecuniario il ricorso è ammissibile soltanto se il valore litigioso ammonta almeno a:
¹	Nelle cause di carattere pecuniario il ricorso è ammissibile soltanto se il valore litigioso ammonta almeno a:
^a	15 000 franchi nelle controversie in materia di diritto del lavoro e di locazione;
^b	30 000 franchi in tutti gli altri casi.
²	Quando il valore litigioso non raggiunge l'importo determinante secondo il capoverso 1, il ricorso è ammissibile:
^a	se la controversia concerne una questione di diritto di importanza fondamentale;
^b	se una legge federale prevede un'istanza cantonale unica;
^c	contro le decisioni delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento;
^d	contro le decisioni del giudice del fallimento e del concordato;
^e	contro le decisioni del Tribunale federale dei brevetti.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 51 Calcolo - 1 Il valore litigioso à determinato:
¹	Il valore litigioso à determinato:
^a	in caso di ricorso contro una decisione finale, dalle conclusioni rimaste controverse dinanzi all'autorità inferiore;
^b	in caso di ricorso contro una decisione parziale, dall'insieme delle conclusioni che erano controverse dinanzi all'autorità che ha pronunciato la decisione;
^c	in caso di ricorso contro decisioni pregiudiziali e incidentali, dalle conclusioni che sono controverse dinanzi all'autorità competente nel merito;
^d	in caso di azione, dalle conclusioni dell'attore.
²	Se nelle conclusioni non è chiesto il pagamento di una somma di denaro determinata, il Tribunale federale stabilisce il valore litigioso secondo il suo apprezzamento.
³	Gli interessi, i frutti, le spese giudiziarie e ripetibili fatti valere come pretese accessorie, i diritti riservati e le spese di pubblicazione della sentenza non entrano in linea di conto nella determinazione del valore litigioso.
⁴	Le rendite e prestazioni periodiche hanno il valore del capitale che rappresentano. Se la loro durata è incerta o illimitata, è considerato valore del capitale l'importo annuo della rendita o della prestazione moltiplicato per venti o, se si tratta di rendite vitalizie, il valore attuale del capitale corrispondente alla rendita.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 96 Diritto estero - Il ricorrente può far valere che:
^a	non è stato applicato il diritto estero richiamato dal diritto internazionale privato svizzero;
^b	il diritto estero richiamato dal diritto internazionale privato svizzero non è stato applicato correttamente, sempreché la decisione non concerna una causa di natura pecuniaria.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 839 - 1 L'ipoteca degli artigiani e imprenditori può essere iscritta nel registro fondiario dal momento in cui si sono assunti il lavoro.
¹	L'ipoteca degli artigiani e imprenditori può essere iscritta nel registro fondiario dal momento in cui si sono assunti il lavoro.
²	L'iscrizione dev'essere fatta al più tardi entro quattro mesi dal compimento del lavoro.
³	L'iscrizione può farsi soltanto se la somma garantita dall'ipoteca è riconosciuta dal proprietario o giudizialmente accertata; non può inoltre essere chiesta se il proprietario presta sufficiente garanzia per il credito preteso.
⁴	Se è incontroverso che il fondo appartiene al patrimonio amministrativo e se il debito del proprietario non deriva da obblighi contrattuali, questi risponde verso gli artigiani o imprenditori, per i crediti riconosciuti o giudizialmente accertati, secondo le disposizioni sulla fideiussione semplice, purché il credito gli sia stato notificato per scritto nei quattro mesi dal compimento del lavoro con esplicito richiamo alla fideiussione legale.
⁵	Nel caso in cui sia controverso se il fondo appartenga al patrimonio amministrativo, l'artigiano o l'imprenditore può, nei quattro mesi dal compimento del lavoro, chiedere l'iscrizione provvisoria della sua ipoteca nel registro fondiario.
⁶	Se è accertato con sentenza che il fondo appartiene al patrimonio amministrativo, l'iscrizione provvisoria dell'ipoteca è cancellata. Questa è sostituita dalla fideiussione legale, purché siano adempiute le condizioni di cui al capoverso 4. Il termine è considerato osservato con l'iscrizione provvisoria dell'ipoteca.

SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile CPC Art. 105 Determinazione e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Le spese processuali sono fissate e ripartite d'ufficio.
¹	Le spese processuali sono fissate e ripartite d'ufficio.
²	Il giudice assegna le ripetibili secondo le tariffe (art. 96). Le parti possono presentare una nota delle loro spese.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
¹	Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
²	La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia.
³	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali.
⁴	Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5.
⁵	Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore.