Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

9C 847/2016

Urteil vom 19. Juni 2017

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Pfiffner, Präsidentin,
Bundesrichterin Moser-Szeless, nebenamtlicher Bundesrichter An. Brunner,
Gerichtsschreiber Williner.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Advokat Daniel Tschopp,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich, Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 4. November 2016.

Sachverhalt:

A.
Die 1957 geborene und seit 1994 bei der Bank B.________ tätige A.________ meldete sich im Dezember 2002 wegen den Folgen eines im November 2001 erlittenen Auffahrunfalls bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Basel-Stadt sprach ihr mit Verfügung vom 25. Februar 2004 eine halbe Rente ab dem 1. Oktober 2002 zu (Invaliditätsgrad 50 %). Diesen Rentenanspruch bestätigte die neu zuständige IV-Stelle des Kantons Zürich anlässlich einer im Mai 2005 eingeleiteten Rentenüberprüfung (Mitteilung vom 21. Februar 2007).

Im Rahmen einer erneuten Rentenüberprüfung (nach lit. a Abs. 1 der Schlussbestimmungen zur 6. IV-Revision, erstes Massnahmepaket, vom 18. März 2011 [in Kraft getreten am 1. Januar 2012; nachfolgend: SchlBest.]) hob die IV-Stelle die Rente per Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats auf (Verfügung vom 19. November 2013). Die hiegegen erhobene Beschwerde hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich in dem Sinne gut, dass es die Sache zu weiteren Abklärungen und zur Neubeurteilung an die IV-Stelle zurückwies (Entscheid vom 13. August 2014). Diese veranlasste insbesondere das bidisziplinäre (rheumatologisch-psychiatrische) Gutachten der Dres. med. C.________, FMH Innere Medizin, und med. D.________, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, vom 2. und vom 8. Mai 2015). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren hielt die Verwaltung mit Verfügung vom 15. März 2015 an der Rentenaufhebung fest.

B.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich ab (Entscheid vom 4. November 2016).

C.
A.________ führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und beantragt, es sei ihr unter Aufhebung des kantonalen Entscheids bis auf Weiteres eine halbe Invalidenrente basierend auf einem Invaliditätsgrad von 50 % auszurichten.

Während die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde schliesst, hat das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) von einer Vernehmlassung abgesehen.

Erwägungen:

1.

1.1. Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
a  Bundesrecht;
b  Völkerrecht;
c  kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
d  kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
e  interkantonalem Recht.
BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
a  Bundesrecht;
b  Völkerrecht;
c  kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
d  kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
e  interkantonalem Recht.
beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 97 Unrichtige Feststellung des Sachverhalts - 1 Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
1    Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
2    Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so kann jede unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden.86
BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
1    Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
2    Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht.
3    Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.95
BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
a  Bundesrecht;
b  Völkerrecht;
c  kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
d  kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
e  interkantonalem Recht.
beruht (Art. 105 Abs. 2
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
1    Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
2    Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht.
3    Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.95
BGG).

1.2. Bei den vorinstanzlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit der versicherten Person handelt es sich grundsätzlich um Entscheidungen über Tatfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.), welche das Bundesgericht seiner Urteilsfindung zugrunde zu legen hat. Die konkrete Beweiswürdigung stellt ebenfalls eine Tatfrage dar. Dagegen ist die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweiswürdigungsregeln eine frei überprüfbare Rechtsfrage (für viele: BGE 132 V 393 E. 3.2 und 4 S. 397 ff.; SVR 2014 IV Nr. 1 S. 1, 9C 228/2013 E. 1.2; 2014 IV Nr. 20 S. 72, 9C 460/2013 E. 1.3).

2.

2.1. Streitig ist, ob die am 19. November 2013 gestützt auf die SchlBest. verfügte Aufhebung der seit 1. Oktober 2002 ausgerichteten halben Invalidenrente per Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats vorinstanzlich zu Recht bestätigt wurde.

2.2. Die Vorinstanz hat die Bestimmungen und Grundlagen zu den Begriffen der Invalidität (Art. 8 Abs. 1
SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
ATSG Art. 8 Invalidität - 1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit.
1    Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit.
2    Nicht erwerbstätige Minderjährige gelten als invalid, wenn die Beeinträchtigung ihrer körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit voraussichtlich eine ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit zur Folge haben wird.12
3    Volljährige, die vor der Beeinträchtigung ihrer körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit nicht erwerbstätig waren und denen eine Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, gelten als invalid, wenn eine Unmöglichkeit vorliegt, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen. Artikel 7 Absatz 2 ist sinngemäss anwendbar.13 14
ATSG, Art. 4 Abs. 1
SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG)
IVG Art. 4 Invalidität - 1 Die Invalidität (Art. 8 ATSG46) kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein.47
1    Die Invalidität (Art. 8 ATSG46) kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein.47
2    Die Invalidität gilt als eingetreten, sobald sie die für die Begründung des Anspruchs auf die jeweilige Leistung erforderliche Art und Schwere erreicht hat.48
IVG) und der Erwerbsunfähigkeit (Art. 7
SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
ATSG Art. 7 Erwerbsunfähigkeit - 1 Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt.
1    Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt.
2    Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist.11
ATSG), zum Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1
SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG)
IVG Art. 28 Grundsatz - 1 Anspruch auf eine Rente haben Versicherte, die:
1    Anspruch auf eine Rente haben Versicherte, die:
a  ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b  während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG205) gewesen sind; und
c  nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (Art. 8 ATSG) sind.
1bis    Eine Rente nach Absatz 1 wird nicht zugesprochen, solange die Möglichkeiten zur Eingliederung im Sinne von Artikel 8 Absätze 1bis und 1ter nicht ausgeschöpft sind.206
2    ...207
IVG), zum Beweiswert und zur Beweiswürdigung medizinischer Berichte und Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352) sowie zur Rentenrevision (Art. 17 Abs. 1
SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
ATSG Art. 17 Revision der Invalidenrente und anderer Dauerleistungen - 1 Die Invalidenrente wird von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers sich:
1    Die Invalidenrente wird von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers sich:
a  um mindestens fünf Prozentpunkte ändert; oder
b  auf 100 Prozent erhöht.17
2    Auch jede andere formell rechtskräftig zugesprochene Dauerleistung wird von Amtes wegen oder auf Gesuch hin erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der ihr zu Grunde liegende Sachverhalt nachträglich erheblich verändert hat.
ATSG) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Richtig ist zudem, dass gemäss lit. a Abs. 1 SchlBest. Renten, die bei pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage gesprochen wurden, innerhalb von drei Jahren nach Inkrafttreten der Änderung überprüft werden. Sind die Voraussetzungen nach Art. 7
SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
ATSG Art. 7 Erwerbsunfähigkeit - 1 Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt.
1    Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt.
2    Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist.11
ATSG nicht erfüllt, so wird die Rente herabgesetzt oder aufgehoben, auch wenn die Voraussetzungen von Art. 17 Abs. 1
SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
ATSG Art. 17 Revision der Invalidenrente und anderer Dauerleistungen - 1 Die Invalidenrente wird von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers sich:
1    Die Invalidenrente wird von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers sich:
a  um mindestens fünf Prozentpunkte ändert; oder
b  auf 100 Prozent erhöht.17
2    Auch jede andere formell rechtskräftig zugesprochene Dauerleistung wird von Amtes wegen oder auf Gesuch hin erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der ihr zu Grunde liegende Sachverhalt nachträglich erheblich verändert hat.
ATSG nicht erfüllt sind. Abs. 4 der Bestimmung hält fest, dass Abs. 1 keine Anwendung findet auf Personen, die im Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung das 55. Altersjahr zurückgelegt haben oder im Zeitpunkt, in dem die Überprüfung eingeleitet wird, seit mehr als 15 Jahren eine Rente der Invalidenversicherung beziehen.

3.

3.1. Zu prüfen ist zunächst, ob die ursprüngliche Rentenzusprache in den Anwendungsbereich der SchlBest. fällt, oder, mit anderen Worten, ob damals eine Rentenzusprache auf der Grundlage des "syndromalen Beschwerdebildes ohne nachweisbare Grundlage" erfolgt war. Die Vorinstanz hat diesbezüglich unter Verweis auf ihren Rückweisungsentscheid vom 13. August 2014 festgestellt, im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenzusprache vom 25. Februar 2004 hätten die geklagten und ärztlich festgestellten Beeinträchtigungen weit überwiegend dem "klassischen" Beschwerdebild des sog. Schleudertraumas entsprochen, welches sinngemäss nach der Rechtsprechung zu den anhaltenden somatoformen Schmerzstörungen zu beurteilen sei und in den Anwendungsbereich der SchlBest. falle. Auch die Diagnose einer leichten traumatischen Hirnverletzung (MTBI) ändere nichts am Charakter eines unklaren Beschwerdebildes, beschreibe diese doch eine derart geringe Verletzung des Gehirns, dass sie mit normalen bildgebenden Verfahren nicht sichtbar gemacht werden könne und die Beschwerden in der Regel mit dem Heilungsprozess ohne bleibende Folgen vollständig verschwinden würden. Tatsächlich seien die nach dem Unfall festgestellten leichten kognitiven Störungen gemäss dem
Bericht des behandelnden Neurologen vom 17. Mai 2002 bereits ein halbes Jahr nach dem Unfall regredient gewesen.

3.2. Eine Bundesrechtswidrigkeit dieser vorinstanzlichen Feststellungen betreffend ein pathogenetisch-ätiologisch unklares syndromales Beschwerdebild ohne nachweisbare organische Grundlage im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenzusprache (Verfügung vom 25. Februar 2004) ist weder ersichtlich noch wird eine solche von der Beschwerdeführerin geltend gemacht.

3.3. Die Beschwerdeführerin wendet ein, massgebliche Vergleichsbasis sei nicht der Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenzusprache, sondern derjenige der Rentenrevision vom 21. Februar 2007. Dem Revisionsentscheid habe ein umfassend abgeklärter medizinischer Sachverhalt mit vorwiegend somatischen/organischen Befunden und Diagnosen - insbesondere habe die Beschwerdeführerin an einem Zervikal- sowie einem Lumbalsyndrom gelitten - zugrunde gelegen.

Dem kann nicht zugestimmt werden. Mit dem kantonalen Gericht ist davon auszugehen, dass im Rahmen der Rentenüberprüfung in den Jahren 2005 bis 2007 keine materielle Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (vgl. dazu BGE 133 V 108) stattgefunden hat. Es wurden lediglich die Berichte der behandelnden Ärzte sowie die vom Unfallversicherer in Auftrag gegebene - einzig die Fachbereiche Neurologie und Rheumatologie betreffende - bidisziplinäre Begutachtung des Spitals E.________ vom 6. November 2006 beigezogen und gestützt darauf die Weiterausrichtung der bisherigen Rente bestätigt (vgl. auch Feststellungsblatt für den Beschluss vom 5. November 2005).

3.4. Selbst wenn aber der Argumentation der Beschwerdeführerin folgend auf den Zeitpunkt der Mitteilung vom 21. Februar 2007 abgestellt würde, resultierte dennoch kein anderes Ergebnis: Wie die Vorinstanz unter Hinweis auf die bidisziplinäre Expertise des Spitals E.________ vom 6. November 2006 für das Bundesgericht grundsätzlich verbindlich festgestellt hat, ergaben die der Mitteilung vom 21. Februar 2007 zugrunde liegenden spezialärztlichen Untersuchungen keine hinreichend objektivierbaren, organischen Befunde, welche als erklärbare Beschwerden einer Rentenüberprüfung entgegen stünden. Vielmehr habe es sich bei den festgestellten Einschränkungen der Kopf- und Schulterbeweglichkeit sowie beim paravertebralen Hartspann um eine sich somatisch äussernde Gesundheitsstörung und nicht um eine organisch nachweisbare Schädigung gehandelt. Mit anderen Worten habe das dokumentierte Beschwerdebild - wie bereits zum Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenzusprache im Jahre 2004 - weitestgehend dem klassischen Beschwerdebild einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung entsprochen. Davon ist auszugehen (Art. 105 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
1    Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
2    Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht.
3    Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.95
BGG, E. 1.1 hievor). Insbesondere ist der Einwand unerheblich, wonach die Diagnose einer somatoformen Schmerzstörung in den
Jahren 2005 bis 2007 gar nicht gestellt worden sei. Die Beschwerdeführerin verkennt, dass die Vorinstanz nie vom Vorliegen einer somatoformen Schmerzstörung ausgegangen war, sondern von einem Schleudertrauma, welches sinngemäss nach der Rechtsprechung zu den anhaltenden somatoformen Schmerzstörungen zu beurteilen ist.

3.5. Aufgrund des Gesagten und weil - wie die Vorinstanz richtig erwogen hat und die Beschwerdeführerin nicht in Abrede stellt - keine Ausschlussgründe nach lit. a Abs. 4 SchlBest. vorliegen, steht einer umfassenden Rentenüberprüfung gestützt auf die SchlBest. nichts entgegen. Dass sich bis zu dieser Prüfung zunehmend degenerative Veränderungen ergaben, welche die Beschwerden (teilweise) erklären könnten, ändert daran nichts. Auch wenn sich im Laufe der Zeit ein ursprünglich rein unklares Beschwerdebild zu einem gemischten Beschwerdebild verändert, ist eine Überprüfung der Rente gestützt auf die SchlBest. noch möglich (Urteil 9C 381/2016 vom 13. Januar 2017 E. 3.1.2).

4.
Zu prüfen ist damit die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der geplanten Rentenaufhebung.

4.1. Im Rückweisungsentscheid vom 13. August 2014 hatte das kantonale Gericht dafürgehalten, dass bei der Überprüfung und Neubeurteilung von laufenden Renten, welche gestützt auf eine der in der SchlBest. genannten Diagnosen gesprochen wurden, eine vollständige Abklärung des medizinischen Sachverhalts erforderlich sei. Es gelangte zum Ergebnis, dass es vorliegend an aktuellen medizinischen Untersuchungen fehle. Insbesondere weil die Beschwerdeführerin seit Jahren trotz der zwischenzeitlich massiv chronifizierten Beschwerden in der bisherigen, anspruchsvollen Tätigkeit zu 50 % arbeite und integriert sei, dränge sich eine polydisziplinäre Begutachtung als unumgänglich auf.

4.2. Vorab ist zu prüfen, ob die IV-Stelle und in der Folge auch das kantonale Gericht den Untersuchungsgrundsatz verletzten, weil sie entgegen dem Wortlaut im Rückweisungsurteil vom 13. August 2014 kein polydisziplinäres, sondern lediglich ein bidisziplinäres (rheumatologisch-psychiatrisches) Gutachten einholten bzw. dieses Vorgehen schützten.

4.2.1. Die Rente war ursprünglich primär aufgrund der Berichte des behandelnden Neurologen Dr. med. F.________ vom 17. Mai 2002 und vom 12. Februar 2003 zugesprochen worden. Im Bericht der RehaClinic G.________, wo sich die Beschwerdeführerin vom 20. Juli 2004 bis zum 17. August 2004 stationär aufgehalten hatte, wurden vor allem neuropsychologische Befunde erhoben (Austrittsbericht vom 22. Juni 2005). Im Zusammenhang mit der Rentenüberprüfung gestützt auf die SchlBest. wurde nochmals ein Bericht des behandelnden Neurologen eingeholt. Darin wies dieser auf ein mässig ausgeprägtes Zervikalsyndrom mit mässiger schmerzhafter Funktionseinschränkung sowie ein leicht bis mässig ausgeprägtes, rechtsbetontes Lumbovertebralsyndrom mit Anhaltspunkten für radikuläre lumboischialgiforme Reizerscheinungen rechts hin. Die klinischen Befunde hätten einen rechtsbetonten Hartspann der Muskulatur im Bereich der HWS sowie der LWS und rechtsbetont im Bereich der Schultergürtelmuskulatur als objektives Korrelat der angegebenen Beschwerden gezeigt. Im Weitern beschrieb der Neurologe eine Schulterproblematik primär rechts, die sich seit einer Infektion im März 2012, welche eine stationäre Behandlung erforderte, nicht mehr befriedigend zurückgebildet
habe. Sehr ungünstig sei der anatomische Zusammenhang zwischen Schultern, Schultergürtel und Halswirbelsäule. Es habe sich eine unheilvolle, aber gut erklärbare Wechselwirkung mit gegenseitiger Verstärkung der Beschwerden in beiden Regionen eingestellt. Aus neurologischer Sicht könne die Arbeitsfähigkeit gegenüber dem aktuellen Stand (50 %) nicht gesteigert werden. Was die Schulterproblematik betreffe, müsse die Beurteilung den entsprechenden Fachärzten überlassen werden (Bericht des Dr. med. F.________ vom 11. September 2013).

4.2.2. Gemäss dem Gutachten der Dr. med. C.________ leidet die Beschwerdeführerin an verminderter Belastbarkeit und Beschwerden wegen degenerativen Veränderungen an der HWS und der LWS sowie u.a. einer aktivierten Arthrose des linken Facettengelenkes C3/C4 und einer leichten ISG-Arthrose. Eine rheumatologische Begutachtung war sicherlich angezeigt. Fraglich erscheint, ob eine solche Beurteilung in somatischer Hinsicht genügt. Aus den medizinischen Akten ergeben sich beträchtliche Hinweise darauf, dass die medizinische Situation nicht offenkundig ausschliesslich ein oder zwei Fachgebiete beschlägt. Auch wenn sich - wie die Vorinstanz feststellte - die kognitiven Störungen zurückgebildet haben, bestehen gemäss dem Bericht des Dr. med. F.________ vom 11. September 2013 (vgl. dazu E. 4.2.1 hievor) weiterhin eine verminderte Konzentrationsfähigkeit und eine erhöhte Ermüdbarkeit. Aus einem zu Handen der Dr. med. C.________ erstellten MRI vom 20. Februar 2015 ergaben sich zudem eine mittelschwere bis schwere Foraminalstenose C3/C4 mit Irritation der Nervenwurzel C4 sowie die Diagnosen einer leichten AC-Arthrose rechts und einer beidseitigen Bursitis. Es stellen sich deshalb auch Fragen aus den Fachbereichen Neurologie und Orthopädie,
wobei insbesondere der von Dr. med. F.________ aus neurologischer Sicht angesprochene Zusammenhang zwischen Schulterbeschwerden und Zervikalsyndrom eine interdisziplinäre Beurteilung nahelegt. Wenn auch insgesamt die rheumatologische Problematik im Vordergrund stehen mag, erscheint das Beschwerdebild in somatischer Hinsicht doch als komplex, was an sich für eine polydisziplinäre Begutachtung sprechen würde. Die Frage, ob der Verzicht auf eine solche eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes darstellt, kann aber letztlich offen bleiben, erweisen sich die getätigten Abklärungen doch auch in anderer Hinsicht als klar ungenügend.

4.3. Dem bidisziplinären Gutachten C.________/D.________ kann aus mehreren Gründen kein voller Beweiswert zuerkannt werden:

4.3.1. Während gemäss dem psychiatrischem Teilgutachten keine Hinweise auf eine Symptomausweitung vorlagen, ging Dr. med. C.________ in ihrer rheumatologischen Expertise von einer Schmerzausweitung aus. Auf diese diametral entgegengesetzte Einschätzung in einem wichtigen Punkte gehen die Gutachter in ihrer interdisziplinären Zusammenfassung und Beurteilung nicht ein.

4.3.2. Zentrale Aufgabe der Gutachter war es zu prüfen, in welchem zeitlichen Umfang die Beschwerdeführerin ihrer angestammten Tätigkeit nachzugehen in der Lage ist. Sowohl Dr. med. C.________ wie auch Dr. med. D.________ halten nun aber ausdrücklich fest, dass sie eine Prüfung der Zumutbarkeit der Schmerzüberwindung unter dem Aspekt der zum Begutachtungszeitpunkt geltenden sogenannten Foersterkriterien nicht vornehmen. Während die Rheumatologin die Diskussion dieser Kriterien dem psychiatrischen Gutachter überlassen wollte, stellt sich dieser auf den Standpunkt, bei fehlenden Hinweisen auf schwerwiegende bewusste oder unbewusste emotionale Konflikte oder eine schwere oder belastende psychosoziale Situation könne keine Störung aus dem somatoformen Formenkreis diagnostiziert werden, weshalb eine Stellungnahme zu den Foersterkriterien entfalle. Der Auffassung des psychiatrischen Gutachters kann insofern gefolgt werden, als bei Fehlen der von ihm genannten Voraussetzungen die Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung (ICD-10 Ziff.F45.40) nicht gestellt werden kann. Vorliegend geht es aber um eine Schmerzproblematik im Gefolge einer HWS-Distorsion, bei welcher die Schmerzrechtsprechung sinngemäss zur Anwendung kommt (BGE
136 V 279 E. 3.2.3). Diese verlangt eine Prüfung der Zumutbarkeit der Schmerzüberwindung. Wenn sowohl der Psychiater wie auch die Rheumatologin im Gutachten davon absehen, zu den Foersterkriterien bzw. zu den Indikatoren gemäss der mit BGE 141 V 281 geänderten Rechtsprechung Stellung zu nehmen, bleibt die zentrale Frage, in welchem Ausmass der Beschwerdeführerin eine Erwerbstätigkeit zugemutet werden kann, aus ärztlicher Sicht unbeantwortet. Es fehlt damit nach wie vor - wie bereits im Rückweisungsentscheid vom 13. August 2014 - eine ärztliche Aussage zu den arbeitsmässigen Auswirkungen des chronifizierten Beschwerdebildes (zur Chronifizierung vgl. Bericht des Muskulo-Skelettal Zentrums, Klinik H.________, vom 10. April 2015) und damit die wichtige Grundlage für die rechtliche Beurteilung der noch zumutbaren Arbeitsleistung (BGE 141 V 281 E.5.2 S. 306).

4.3.2.1. Das rheumatologische Teilgutachten der Dr. med. C.________ lässt weitere Fragen offen. Hinsichtlich der LWS-Problematik legte sie zwar nachvollziehbar dar, es würden nur geringe degenerative Veränderungen vorliegen, welche bei dem Rückenleiden angepassten Tätigkeiten keine Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit begründeten. Anders verhält es sich bei der Beurteilung des Zervikalsyndroms und dessen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit. An der HWS werden mittelschwere bis schwere Befunde erhoben, so insbesondere degenerative Veränderungen mit mittelschwerer bis schwerer Foraminalstenose C3/C4 links mit Irritation der Nervenwurzel C4 links sowie aktivierte Arthrose des linken Facettengelenks C3/C4. Dennoch bejahte die Gutachterin eine volle Arbeitsfähigkeit für die angestammte Tätigkeit als Geschäftsführerin einer Stiftung wie auch für jede andere angepasste Tätigkeit. Anders als bei der LWS-Problematik wird im Gutachten indessen nicht begründet, weshalb sich diese zum Teil doch schweren organischen Befunde nicht auf das Arbeitspensum auswirken sollen. Es wird einzig darauf hingewiesen, dass die Bioimpedanz-Analyse eine erfreulich grosse Muskelmasse zeige. Diese Feststellung bestätigt zwar die Angaben der Beschwerdeführerin,
sie führe ein regelmässiges und umfangreiches Therapie- und Gymnastiktraining zur Kräftigung der Rumpf- und Rückenmuskulatur durch, vermag aber nicht ohne Weiteres eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit darzulegen. Dies umso weniger, als die MRI-Untersuchung vom 29. Oktober 2014 eine wenig kräftige Halsmuskulatur mit Teilatrophie und fettiger Degeneration der Muskeln auf Höhe C3/C4 gezeigt hatte. Die Ausführungen in der rheumatologischen Expertise erweisen sich schliesslich auch insofern als fraglich, als Dr. med. C.________ zur Beschreibung der angepassten Tätigkeiten zwar die Empfehlungen der Swiss Insurance Medicine (SIM) betreffend Rückenleiden zitiert, gleichzeitig aber darauf verzichtet aufzuzeigen, welche Einschränkungen bei der Beschwerdeführerin unter Berücksichtigung des konkreten Anforderungsprofils in der angestammten Tätigkeit tatsächlich gegeben sind.

4.4. Die medizinischen Unterlagen erlauben damit keine zuverlässige Beurteilung von Diagnosen und Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin. Dies gilt insbesondere im Lichte der geänderten Rechtsprechung gemäss BGE 141 V 281 (vgl. auch Urteile 8C 551/2015 vom 17. März 2016 E. 5.2 und 8C 566/2015 vom 22. Dezember 2015 E. 6.2). Indem das kantonale Gericht dem bidisziplinären Gutachten der Dres. med. C.________ und med. D.________ vom 8. Mai 2015 Beweiswert zumass und von weiteren Abklärungen absah, stellte es den rechtserheblichen Sachverhalt unvollständig und in Verletzung von Bundesrecht fest (Art. 105 Abs. 2
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
1    Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
2    Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht.
3    Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.95
BGG). Die Sache ist daher an die Vorinstanz zurückzuweisen, damit diese ergänzende Abklärungen trifft, welche in Anbetracht des komplexen Beschwerdebildes in Form einer polydisziplinären Begutachtung durchzuführen sind. Gestützt darauf wird sie erneut über die von der IV-Stelle verfügte Leistungseinstellung entscheiden.

5.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 65 Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten bestehen in der Gerichtsgebühr, der Gebühr für das Kopieren von Rechtsschriften, den Auslagen für Übersetzungen, ausgenommen solche zwischen Amtssprachen, und den Entschädigungen für Sachverständige sowie für Zeugen und Zeuginnen.
1    Die Gerichtskosten bestehen in der Gerichtsgebühr, der Gebühr für das Kopieren von Rechtsschriften, den Auslagen für Übersetzungen, ausgenommen solche zwischen Amtssprachen, und den Entschädigungen für Sachverständige sowie für Zeugen und Zeuginnen.
2    Die Gerichtsgebühr richtet sich nach Streitwert, Umfang und Schwierigkeit der Sache, Art der Prozessführung und finanzieller Lage der Parteien.
3    Sie beträgt in der Regel:
a  in Streitigkeiten ohne Vermögensinteresse 200-5000 Franken;
b  in den übrigen Streitigkeiten 200-100 000 Franken.
4    Sie beträgt 200-1000 Franken und wird nicht nach dem Streitwert bemessen in Streitigkeiten:
a  über Sozialversicherungsleistungen;
b  über Diskriminierungen auf Grund des Geschlechts;
c  aus einem Arbeitsverhältnis mit einem Streitwert bis zu 30 000 Franken;
d  nach den Artikeln 7 und 8 des Behindertengleichstellungsgesetzes vom 13. Dezember 200223.
5    Wenn besondere Gründe es rechtfertigen, kann das Bundesgericht bei der Bestimmung der Gerichtsgebühr über die Höchstbeträge hinausgehen, jedoch höchstens bis zum doppelten Betrag in den Fällen von Absatz 3 und bis zu 10 000 Franken in den Fällen von Absatz 4.
BGG). Die Rückweisung an die Vorinstanz (mit noch offenem Ausgang) gilt praxisgemäss als Obsiegen der Beschwerde führenden Partei (vgl. SVR 2013 IV Nr. 26 S. 75, 8C 54/2013 E. 6 mit Hinweisen). Die Gerichtskosten sind daher der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
1    Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
2    Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden.
3    Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht.
4    Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist.
5    Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen.
BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 4. November 2016 wird aufgehoben. Die Sache wird im Sinne der Erwägungen zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückgewiesen. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.

3.
Dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin wird aus der Bundesgerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 2'800.- ausgerichtet.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 19. Juni 2017

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Pfiffner

Der Gerichtsschreiber: Williner
Entscheidinformationen   •   DEFRITEN
Dokument : 9C_847/2016
Datum : 19. Juni 2017
Publiziert : 06. Juli 2017
Quelle : Bundesgericht
Status : Unpubliziert
Sachgebiet : Invalidenversicherung
Gegenstand : Invalidenversicherung


Gesetzesregister
ATSG: 7 
SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
ATSG Art. 7 Erwerbsunfähigkeit - 1 Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt.
1    Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt.
2    Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist.11
8 
SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
ATSG Art. 8 Invalidität - 1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit.
1    Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit.
2    Nicht erwerbstätige Minderjährige gelten als invalid, wenn die Beeinträchtigung ihrer körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit voraussichtlich eine ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit zur Folge haben wird.12
3    Volljährige, die vor der Beeinträchtigung ihrer körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit nicht erwerbstätig waren und denen eine Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, gelten als invalid, wenn eine Unmöglichkeit vorliegt, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen. Artikel 7 Absatz 2 ist sinngemäss anwendbar.13 14
17
SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
ATSG Art. 17 Revision der Invalidenrente und anderer Dauerleistungen - 1 Die Invalidenrente wird von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers sich:
1    Die Invalidenrente wird von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers sich:
a  um mindestens fünf Prozentpunkte ändert; oder
b  auf 100 Prozent erhöht.17
2    Auch jede andere formell rechtskräftig zugesprochene Dauerleistung wird von Amtes wegen oder auf Gesuch hin erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der ihr zu Grunde liegende Sachverhalt nachträglich erheblich verändert hat.
BGG: 65 
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 65 Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten bestehen in der Gerichtsgebühr, der Gebühr für das Kopieren von Rechtsschriften, den Auslagen für Übersetzungen, ausgenommen solche zwischen Amtssprachen, und den Entschädigungen für Sachverständige sowie für Zeugen und Zeuginnen.
1    Die Gerichtskosten bestehen in der Gerichtsgebühr, der Gebühr für das Kopieren von Rechtsschriften, den Auslagen für Übersetzungen, ausgenommen solche zwischen Amtssprachen, und den Entschädigungen für Sachverständige sowie für Zeugen und Zeuginnen.
2    Die Gerichtsgebühr richtet sich nach Streitwert, Umfang und Schwierigkeit der Sache, Art der Prozessführung und finanzieller Lage der Parteien.
3    Sie beträgt in der Regel:
a  in Streitigkeiten ohne Vermögensinteresse 200-5000 Franken;
b  in den übrigen Streitigkeiten 200-100 000 Franken.
4    Sie beträgt 200-1000 Franken und wird nicht nach dem Streitwert bemessen in Streitigkeiten:
a  über Sozialversicherungsleistungen;
b  über Diskriminierungen auf Grund des Geschlechts;
c  aus einem Arbeitsverhältnis mit einem Streitwert bis zu 30 000 Franken;
d  nach den Artikeln 7 und 8 des Behindertengleichstellungsgesetzes vom 13. Dezember 200223.
5    Wenn besondere Gründe es rechtfertigen, kann das Bundesgericht bei der Bestimmung der Gerichtsgebühr über die Höchstbeträge hinausgehen, jedoch höchstens bis zum doppelten Betrag in den Fällen von Absatz 3 und bis zu 10 000 Franken in den Fällen von Absatz 4.
66 
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
1    Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
2    Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden.
3    Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht.
4    Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist.
5    Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen.
95 
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
a  Bundesrecht;
b  Völkerrecht;
c  kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
d  kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
e  interkantonalem Recht.
97 
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 97 Unrichtige Feststellung des Sachverhalts - 1 Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
1    Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
2    Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so kann jede unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden.86
105
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
1    Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
2    Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht.
3    Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.95
IVG: 4 
SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG)
IVG Art. 4 Invalidität - 1 Die Invalidität (Art. 8 ATSG46) kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein.47
1    Die Invalidität (Art. 8 ATSG46) kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein.47
2    Die Invalidität gilt als eingetreten, sobald sie die für die Begründung des Anspruchs auf die jeweilige Leistung erforderliche Art und Schwere erreicht hat.48
28
SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG)
IVG Art. 28 Grundsatz - 1 Anspruch auf eine Rente haben Versicherte, die:
1    Anspruch auf eine Rente haben Versicherte, die:
a  ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b  während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG205) gewesen sind; und
c  nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (Art. 8 ATSG) sind.
1bis    Eine Rente nach Absatz 1 wird nicht zugesprochen, solange die Möglichkeiten zur Eingliederung im Sinne von Artikel 8 Absätze 1bis und 1ter nicht ausgeschöpft sind.206
2    ...207
BGE Register
125-V-351 • 132-V-393 • 133-V-108 • 134-V-231 • 136-V-279 • 141-V-281
Weitere Urteile ab 2000
8C_54/2013 • 8C_551/2015 • 8C_566/2015 • 9C_228/2013 • 9C_381/2016 • 9C_460/2013 • 9C_847/2016
Stichwortregister
Sortiert nach Häufigkeit oder Alphabet
vorinstanz • iv-stelle • diagnose • somatoforme schmerzstörung • bundesgericht • sachverhalt • psychiatrisches gutachten • arthrose • frage • zervikalsyndrom • weiler • bundesamt für sozialversicherungen • richtigkeit • gerichtskosten • rechtsverletzung • entscheid • sachverhaltsfeststellung • beschwerde in öffentlich-rechtlichen angelegenheiten • monat • tatfrage
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