9C_947/2012 - 2013-06-19 - Assicurazione per l'invalidità - Invalidenversicherung (Invalidenrente)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

9C 947/2012

Urteil vom 19. Juni 2013

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Kernen, Präsident,
Bundesrichter Meyer, Bundesrichterin Pfiffner Rauber,
Gerichtsschreiber Fessler.

Verfahrensbeteiligte
IV-Stelle des Kantons St. Gallen,
Brauerstrasse 54, 9016 St. Gallen,
Beschwerdeführerin,

gegen

N.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Fabienne Brandenberger-Amrhein,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. Oktober 2012.

Sachverhalt:

A.
N.________ meldete sich im September 2008 bei der Invalidenversicherung zum Rentenbezug an. Nach Abklärung der gesundheitlichen und erwerblichen Verhältnisse und nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren sprach ihm die IV-Stelle des Kantons St. Gallen mit Verfügungen vom 13. September und 19. Oktober 2010 eine Viertels-Invalidenrente ab 1. Dezember 2008 zu.

B.
Dagegen erhob N.________ Beschwerde, welche das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 30. Oktober 2012 guthiess, indem es ihm rückwirkend ab 1. Dezember 2008 eine ganze Invalidenrente zusprach und die Sache zur Ermittlung des Rentenbetrages und zur Ausrichtung der Rentenleistungen an die IV-Stelle zurückwies.

C.
Die IV-Stelle führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Rechtsbegehren, der Entscheid vom 30. Oktober 2012 sei aufzuheben und die Sache an die "Vorinstanz zur Durchführung des Verfahrens nach Art. 61 lit. d ATSG zurückzuweisen".

Das kantonale Versicherungsgericht und N.________ beantragen die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei, das Bundesamt für Sozialversicherungen deren Gutheissung.

D.
Mit Verfügung vom 14. März 2013 ist der Beschwerde aufschiebende Wirkung zuerkannt worden.

Erwägungen:

1.
Der vorinstanzliche Entscheid spricht dem Beschwerdegegner eine ganze Rente der Invalidenversicherung ab 1. Dezember 2008 zu. Die Beschwerde führende IV-Stelle bestreitet wie schon in der vorinstanzlichen Vernehmlassung, dass überhaupt ein Rentenanspruch besteht. Dazu ist sie berechtigt, woran nichts ändert, dass sie mit der angefochtenen Verfügung vom 13. September 2010 noch eine Viertelsrente zugesprochen hatte (BGE 138 V 339).

2.
Die Vorinstanz hat die medizinischen Akten dahingehend gewürdigt, der Beschwerdegegner sei psychisch bedingt seit Ablauf der Wartezeit am 1. Dezember 2008 bis Februar 2009 und wiederum seit Anfang Juni 2010 andauernd auch in einer adaptierten Erwerbstätigkeit vollständig arbeitsunfähig. Im Zeitraum vom März 2009 bis Mai 2010 habe aufgrund der neuropsychologischen Störungen eine Arbeitsunfähigkeit von 50 % in einer adaptierten Tätigkeit bestanden. Gestützt darauf hat die Vorinstanz für die Zeit vom 1. Dezember 2008 bis 28. Februar 2009 und ab 1. Juni 2010 durch Prozentvergleich (Urteil 9C 882/2010 vom 25. Januar 2011 E. 7.1) und für die Monate März 2009 bis Mai 2010 durch Einkommensvergleich (BGE 128 V 29 E. 1 S. 30) einen Invaliditätsgrad von 100 % bzw. 81 % ermittelt, was Anspruch auf eine ganze Rente gibt (Art. 28 Abs. 2 IVG). Abschliessend hat die Vorinstanz festgehalten, es bestehe die Chance, den Gesundheitszustand und damit die erwerbliche Leistungsfähigkeit durch eine adäquate psychiatrisch-psychotherapeutische und allenfalls psychopharmakologische Therapie zu verbessern. Einer solchen Behandlung hätte sich der Versicherte in Erfüllung seiner Schadenminderungs- und Eingliederungspflicht (nötigenfalls in Anwendung von Art.
21 Abs. 4 ATSG) zu unterziehen.

3.
Die IV-Stelle wirft dem kantonalen Gericht vor, es habe sich nicht mit der Rechtsfrage auseinandergesetzt, ob der Diagnose einer (mittelschweren bis) schweren depressiven Episode im Sinne von ICD-10 F 32.2 gemäss der auf Veranlassung des Beschwerdegegners erstellten Expertise des Instituts X.________ vom 16. Oktober 2010 auch invalidisierende Wirkung zukomme. Weiter bringt sie vor, für die beim Beschwerdegegner im Rahmen der BEGAZ-Begutachtung festgestellte neuropsychologische Beeinträchtigung lasse sich als Erklärung weder ein psychischer Gesundheitsschaden von erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer noch eine (hirn-) organische Pathologie oder eine anderweitige somatisch objektivierbare Ursache angeben. Die vorinstanzliche Annahme einer neuropsychologisch begründeten Arbeitsunfähigkeit von 50 % in einer adaptierten Erwerbstätigkeit zwischen März 2009 und Mai 2010 sei das Ergebnis einer qualifiziert unrichtigen Würdigung des rechtserheblichen Sachverhalts, worauf nicht abgestellt werden könne.

3.1. Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit als Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall (Art. 4 Abs. 1 IVG und Art. 8 Abs. 1 ATSG). Eine fachärztlich festgestellte psychische Krankheit im Besonderen ist nicht ohne weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weit gehend objektivierten Massstab zu erfolgende Beurteilung, ob und inwiefern der versicherten Person trotz ihres Leidens die Verwertung ihrer Restarbeitsfähigkeit auf dem in Betracht fallenden (ausgeglichenen) Arbeitsmarkt zumutbar ist (BGE 127 V 294 E. 4c S. 298).

3.2.

3.2.1. Die IV-Stelle bringt gewichtige Gründe vor, die Zweifel an der Einschätzung der Ärzte des Instituts X.________ einer psychisch bedingten vollständigen Arbeitsunfähigkeit (im Zeitpunkt der Untersuchung vom 28. Juli 2010 bei eher schlechter Prognose) wecken. Vorab bezeichnet eine schwere depressive Episode im Sinne von ICD-10 F32.2 grundsätzlich eine vorübergehende Störung (vgl. Daniel Hell und Andere, Kurzes Lehrbuch der Psychiatrie, 3. Aufl. 2011 S. 117 unten). Länger (mehr als sechs, selten zwölf Monate) dauernde Störungen werden unter ICD-10 F33 (rezidivierende depressive Störung) oder ICD-10 F34 (anhaltende affektive Störung) erfasst (Urteil 8C 80/2011 vom 14. Juni 2011 E. 6.3.2 mit Hinweis). Weiter hatte sich das depressive Zustandsbild im Zeitraum von März 2009 bis Mai 2010 vollständig remittiert, und es besteht die Chance, den Gesundheitszustand und damit die erwerbliche Leistungsfähigkeit durch eine adäquate psychiatrisch-psychotherapeutische und allenfalls psychopharmakologische Therapie zu verbessern, wie die Vorinstanz nicht offensichtlich unrichtig festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG). Allerdings sagt die Behandelbarkeit einer psychischen Störung, für sich allein betrachtet, nichts über deren
invalidisierenden Charakter aus (BGE 127 V 294 E. 4c S. 298).

3.2.2. Weiter steht fest und ist unbestritten, dass der Beschwerdegegner bisher in keiner psychotherapeutischen Behandlung stand und er auch keine Medikamente einnimmt. In diesem Zusammenhang erwähnt die IV-Stelle richtig, dass grundsätzlich kein Rentenanspruch entstehen kann, solange zumutbare therapeutische und andere schadenmindernde Vorkehren nicht ausgeschöpft werden. Solange durch eine tatsächlich realisierbare Veränderung der für die gesundheitliche Situation bedeutsamen Rahmenbedingungen eine wesentliche Verbesserung des (psychischen) Gesundheitszustandes und damit der dadurch eingeschränkten Arbeitsfähigkeit bewirkt werden kann, liegt kein invalidisierender Gesundheitsschaden im Sinne des Gesetzes vor (Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts I 820/05 vom 27. Dezember 2006 E. 2.1.2 mit Hinweis). Umgekehrt kann aber aus dem Fehlen einer (psychiatrischen oder psychotherapeutischen) Behandlung nicht auf das Fehlen eines psychischen Gesundheitsschadens geschlossen werden. Wie es sich damit verhält, kann indessen offenbleiben, ebenso, ob eine umfassende medizinische Behandlung eine relevante Verbesserung des Gesundheitszustandes und damit der Arbeitsfähigkeit bewirkt hätte, was die Vorinstanz als nicht ausreichend wahrscheinlich
bezeichnet hat.

3.2.3. Zum Gesagten kommt entscheidend dazu, dass die Ärzte des Instituts X.________ von einer aktuellen schweren Episode ausgingen und davon, dass 2009 eine Verschlechterung stattgefunden habe, wogegen im Administrativgutachten des BEGAZ vom 7. Juli 2009 aus psychiatrischer Sicht ein Status nach depressiver Episode, aktuell remittiert (ICD-10 F32) diagnostiziert worden war. Dieser Widerspruch lässt sich - im Rahmen umfassender, sorgfältiger und objektiver Beweiswürdigung (Art. 61 lit. c ATSG; BGE 132 V 393 E. 4.1 S. 400) - nicht in willkürfreier Weise auflösen. Vielmehr ist eine nochmalige Begutachtung unabdingbar, um über den Anspruch des Beschwerdegegners auf eine Invalidenrente entscheiden zu können. Der angefochtene Entscheid beruht somit auf unvollständiger Beweisgrundlage (Urteil 8C 748/2012 vom 23. März 2013 E. 2.2) und ist daher aufzuheben.

4.
Die Vorinstanz wird ein Gerichtsgutachten einzuholen haben (BGE 137 V 210) und danach neu entscheiden. Dabei wird sie zu beachten haben (Art. 106 Abs. 1 BGG), dass sich der Beschwerdegegner im September 2008 bei der Invalidenversicherung angemeldet hatte. Der Rentenanspruch konnte somit frühestens nach Ablauf von sechs Monaten im März 2009 entstehen (Art. 29 Abs. 1 IVG; zum Normzweck BGE 138 V 475 E. 3.2.1 S. 478) und nicht schon am 1. Dezember 2008 bei bzw. unmittelbar nach Ablauf der Wartezeit gemäss Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG. Frühest möglicher Rentenbeginn ist somit der 1. März 2009 (Art. 29 Abs. 3 IVG).

5.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat der Beschwerdegegner die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. Oktober 2012 aufgehoben . Die Sache wird zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückgewiesen. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden dem Beschwerdegegner auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen, der Ostschweizerischen Ausgleichskasse und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 19. Juni 2013

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Kernen

Der Gerichtsschreiber: Fessler

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 61 Regole di procedura - Fatto salvo l'articolo 1 capoverso 3 della legge federale del 20 dicembre 196852 sulla procedura amministrativa, la procedura dinanzi al tribunale cantonale delle assicurazioni è retta dal diritto cantonale. Essa deve soddisfare le seguenti esigenze:
^a	deve essere semplice, rapida e, di regola, pubblica;
^b	il ricorso deve contenere, oltre alle conclusioni, una succinta relazione dei fatti e dei motivi invocati. Se l'atto non è conforme a queste regole, il tribunale delle assicurazioni accorda un termine adeguato all'autore per colmare le lacune, avvertendolo che in caso di inosservanza non si entrerà nel merito del ricorso;
^c	il tribunale delle assicurazioni, con la collaborazione delle parti, stabilisce i fatti determinanti per la soluzione della controversia; raccoglie le necessarie prove e le valuta liberamente;
^d	il tribunale delle assicurazioni non è legato alle conclusioni delle parti. Può cambiare una decisione o una decisione su opposizione a sfavore54 del ricorrente o accordargli più di quanto abbia chiesto; deve comunque dare alle parti la possibilità di esprimersi e di ritirare il ricorso;
^e	se le circostanze lo giustificano le parti possono essere convocate all'udienza;
^f	deve essere garantito il diritto di farsi patrocinare. Se le circostanze lo giustificano, il ricorrente può avere diritto al gratuito patrocinio;
^fbis	in caso di controversie relative a prestazioni, la procedura è soggetta a spese se la singola legge interessata lo prevede; se la singola legge non lo prevede, il tribunale può imporre spese processuali alla parte che ha un comportamento temerario o sconsiderato;
^g	il ricorrente che vince la causa ha diritto al rimborso delle ripetibili secondo quanto stabilito dal tribunale delle assicurazioni. L'importo è determinato senza tener conto del valore litigioso, ma secondo l'importanza della lite e la complessità del procedimento;
^h	le decisioni, accompagnate da una motivazione, dall'indicazione dei rimedi giuridici e dai nomi dei membri del tribunale delle assicurazioni, sono comunicate per scritto;
ⁱ	le decisioni devono essere sottoposte a revisione se sono stati scoperti nuovi fatti o mezzi di prova oppure se il giudizio è stato influenzato da un crimine o da un delitto.

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28 Principio - 1 L'assicurato ha diritto a una rendita se:
¹	L'assicurato ha diritto a una rendita se:
^a	la sua capacità al guadagno o la sua capacità di svolgere le mansioni consuete non può essere ristabilita, mantenuta o migliorata mediante provvedimenti d'integrazione ragionevolmente esigibili;
^b	ha avuto un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA210) almeno del 40 per cento in media durante un anno senza notevole interruzione; e
^c	al termine di questo anno è invalido (art. 8 LPGA) almeno al 40 per cento.
^1bis	La rendita secondo il capoverso 1 non è concessa fintantoché non sono esaurite le possibilità d'integrazione secondo l'articolo 8 capoversi 1bis e 1ter.211
²	...212

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 21 - 1 Se l'assicurato ha provocato o aggravato l'evento assicurato intenzionalmente o commettendo intenzionalmente un crimine o un delitto, le prestazioni pecuniarie possono essergli19 temporaneamente o definitivamente ridotte oppure, in casi particolarmente gravi, rifiutate.
¹	Se l'assicurato ha provocato o aggravato l'evento assicurato intenzionalmente o commettendo intenzionalmente un crimine o un delitto, le prestazioni pecuniarie possono essergli19 temporaneamente o definitivamente ridotte oppure, in casi particolarmente gravi, rifiutate.
²	Le prestazioni pecuniarie20 dovute ai congiunti o ai superstiti dell'assicurato sono ridotte o rifiutate solo se essi hanno provocato l'evento assicurato intenzionalmente o commettendo intenzionalmente un crimine o un delitto.
³	Sempre che assicurazioni sociali con carattere di indennità per perdita di guadagno non prevedano prestazioni pecuniarie per congiunti, può essere ridotta al massimo la metà delle prestazioni pecuniarie di cui al capoverso 1. Per l'altra metà è fatta salva la riduzione di cui al capoverso 2.
⁴	Le prestazioni possono essere temporaneamente o definitivamente ridotte o rifiutate se l'assicurato, nonostante una sollecitazione scritta che indichi le conseguenze giuridiche e un adeguato termine di riflessione, si sottrae, si oppone oppure, entro i limiti di quanto gli può essere chiesto, non si sottopone spontaneamente a una cura o a un provvedimento d'integrazione professionale ragionevolmente esigibile e che promette un notevole miglioramento della capacità di lavoro o una nuova possibilità di guadagno. Non si possono esigere cure e provvedimenti d'integrazione che rappresentano un pericolo per la vita o per la salute.
⁵	Se l'assicurato sta scontando una pena o una misura, durante questo periodo il versamento di prestazioni pecuniarie con carattere di indennità per perdita di guadagno può essere parzialmente o totalmente sospeso. Se l'assicurato si sottrae all'esecuzione di una pena o di una misura, il versamento è sospeso dal momento in cui l'esecuzione avrebbe dovuto avere inizio. Fanno eccezione le prestazioni pecuniarie per i congiunti ai sensi del capoverso 3.21

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 4 Invalidità - 1 L'invalidità (art. 8 LPGA47) può essere conseguente a infermità congenita, malattia o infortunio.48
¹	L'invalidità (art. 8 LPGA47) può essere conseguente a infermità congenita, malattia o infortunio.48
²	L'invalidità è considerata insorgere quando, per natura e gravità, motiva il diritto alla singola prestazione.49

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidità - 1 È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata.
¹	È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata.
²	Gli assicurati minorenni senza attività lucrativa sono ritenuti invalidi se hanno un danno alla salute fisica, mentale o psichica che probabilmente provocherà un'incapacità al guadagno totale o parziale.12
³	Gli assicurati maggiorenni che prima di subire un danno alla salute fisica, mentale o psichica non esercitavano un'attività lucrativa e dai quali non si può ragionevolmente esigere che l'esercitino sono considerati invalidi se tale danno impedisce loro di svolgere le proprie mansioni consuete. L'articolo 7 capoverso 2 si applica per analogia.13 14

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 29 Inizio del diritto e versamento della rendita - 1 Il diritto alla rendita nasce al più presto dopo sei mesi dalla data in cui l'assicurato ha rivendicato il diritto alle prestazioni conformemente all'articolo 29 capoverso 1 LPGA221, ma al più presto a partire dal mese seguente il compimento dei 18 anni.
¹	Il diritto alla rendita nasce al più presto dopo sei mesi dalla data in cui l'assicurato ha rivendicato il diritto alle prestazioni conformemente all'articolo 29 capoverso 1 LPGA221, ma al più presto a partire dal mese seguente il compimento dei 18 anni.
²	Il diritto non nasce finché l'assicurato può pretendere un'indennità giornaliera ai sensi dell'articolo 22.
³	La rendita è versata dall'inizio del mese in cui nasce il diritto.
⁴	Le rendite corrispondenti a un grado d'invalidità inferiore al 50 per cento sono versate solo agli assicurati che sono domiciliati e dimorano abitualmente (art. 13 LPGA) in Svizzera. Questo presupposto deve essere adempiuto anche dai congiunti per i quali è chiesta una prestazione.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.