9C_646/2015 - 2016-05-19 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Invalidenrente)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

9C 646/2015

Urteil vom 19. Mai 2016

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Glanzmann, Präsidentin,
Bundesrichter Parrino, Bundesrichterin Moser-Szeless,
Gerichtsschreiber Furrer.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Beat Wachter,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich, Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 8. Juli 2015.

Sachverhalt:

A.
Der 1973 geborene A.________, zuletzt von 1. November 2008 bis 28. Februar 2011 (letzter effektiver Arbeitstag: 23. August 2010) bei der B.________ AG als Produktionsmitarbeiter angestellt gewesen, meldete sich am 17. Februar 2011 bei der Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Zürich (fortan: IV-Stelle) gewährte Frühinterventionsmassnahmen in Form eines Deutschkurses und veranlasste eine polydisziplinäre Begutachtung durch das Swiss Medical Assessment- and Business-Center (SMAB; Expertise vom 14. Dezember 2011) sowie ein sechsmonatiges Arbeitstraining bei der C.________. Nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 26. Februar 2014 einen Rentenanspruch mangels Invalidität.

B.
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 8. Juli 2015 ab.

C.
A.________ führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und beantragt, in Aufhebung des angefochtenen Entscheids sei ihm eine Invalidenrente zuzusprechen, eventualiter sei die Sache zur Einholung eines neuen Gutachtens und zu neuem Entscheid an die Vorinstanz zurückzuweisen.

Erwägungen:

1.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG), die Feststellung des Sachverhalts nur, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

2.
Das kantonale Gericht hat die für die Beurteilung der Streitsache massgeblichen materiell- und beweisrechtlichen Grundlagen gemäss Gesetz und Rechtsprechung zutreffend dargelegt, worauf verwiesen wird. Dies betrifft namentlich die Bestimmungen und Grundsätze zum Begriff der Invalidität (Art. 8 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG), zur Ermittlung des Invaliditätsgrades nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG), zum nach dem Grad der Invalidität abgestuften Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 Abs. 2 IVG), zur Aufgabenteilung zwischen Medizin und Recht (BGE 141 V 281 E. 5.2.1 S. 306; 140 V 193 E. 3.1 und 3.2 S. 194 f.; 132 V 93 E. 4 S. 99 f.) sowie zum Beweiswert und zur Beweiswürdigung medizinischer Berichte und Gutachten (BGE 137 V 210 E. 1.3.4 S. 227; 135 V 465 E. 4.4 S. 469 f. und E. 4.7 S. 471; 125 V 351 E. 3 S. 352 f.).

3.
Die Vorinstanz erwog, das polydisziplinäre Gutachten der SMAB vom 14. Dezember 2011 erfülle die Kriterien für eine beweistaugliche medizinische Entscheidgrundlage, womit ihm voller Beweiswert zukomme. Gemäss dem orthopädischen Teilgutachten sei das Lumbovertebralsyndrom therapierbar - die reichhaltige Palette an konservativen Therapiemassnahmen sei nicht ausgeschöpft - und mit einer 100 %igen Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit vereinbar. Der neurologische Gutachter habe - bei bildgebend nachgewiesenen deutlichen Degenerationen - aufgrund der klinischen Befunde (u.a. kein segmentales Reizsyndrom, keine sensomotorischen Defizite) keine über das orthopädische Fachgebiet hinausgehende Einschränkung festgestellt. An dieser Beurteilung vermöchten die Berichte der behandelnden Ärzte nichts zu ändern, zumal Letztere keine klinischen Befunde, sondern nur radiologisch erhobene Veränderungen festgestellt hätten und sich primär auf die subjektiven Schmerzschilderungen des Beschwerdeführers stützten. In psychiatrischer Hinsicht habe der Experte keine Diagnose mit Einschränkung auf die Arbeitsfähigkeit festgestellt. Doch selbst wenn entgegen dem Gutachten von einer mittelgradigen depressiven Episode auszugehen wäre, wäre dieser -
da keine konsequente Therapie stattfinde - keine invalidisierende Wirkung beizumessen. Soweit der Beschwerdeführer das Gutachten als unvollständig bezeichne, weil der Frage nach dem Vorliegen einer posttraumatischen Belastungsstörung nicht nachgegangen worden sei, sei festzustellen, dass weder die Gutachter noch die behandelnden Ärzte diese Diagnose je gestellt hätten und überdies die Angaben des Beschwerdeführers betreffend Schussverletzung widersprüchlich seien. Nach Durchführung der Invaliditätsbemessung gelangte die Vorinstanz zu einem rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von maximal 21 %.

4.

4.1. Der Beschwerdeführer rügt zunächst, indem die Vorinstanz auf ein nach altem Standard - vor BGE 137 V 210 - eingeholtes Gutachten abgestellt bzw. keine neue Begutachtung angeordnet habe, sei sein Anspruch auf ein faires Verfahren verletzt worden. Nach der Rechtsprechung führt eine "altrechtliche" Expertise indes nicht zwangsläufig zu einer neuen Begutachtung. Eine solche ist nur dann verhältnismässig, wenn dem Gutachten bei einer gesamthaften Würdigung und einer besonders sorgfältigen Prüfung keine materielle Schlüssigkeit beigemessen werden kann (Urteil 9C 148/2012 vom 17. September 2012 E. 1.3 und 1.4 mit Hinweisen, in: SVR 2013 IV Nr. 6 S. 13; ULRICH MEYER, Entwicklung von Rechtsprechung und Verwaltungspraxis seit BGE 137 V 210, in: Sozialversicherungsrechtstagung 2013, S. 66 f.). Wie es sich damit verhält, ist nachfolgend zu prüfen.

4.2. In somatischer Hinsicht macht der Beschwerdeführer geltend, gemäss Radiologiebericht des Spitals D.________ vom 11. September 2013 lägen neue Befunde vor (aktivierte Osteochondrose L2/3 und L3/4, stationäre Neurokompression L4 foraminal rechts bei hypertropher Spondylarthrose, stationäre Verlagerung L5 rezessal rechts auf Höhe L4/5), womit das SMAB-Gutachten überholt sei. Indem die Vorinstanz auf weitere Abklärungen verzichtete, habe sie den medizinischen Sachverhalt unvollständig festgestellt bzw. den Untersuchungsgrundsatz verletzt.
Dieser Einwand ist unbehelflich. Zu Recht hat die Vorinstanz dem Umstand Rechnung getragen, dass bildgebend nachgewiesene (pathologische) Befunde in der Regel für sich allein nicht den Schluss auf eine Arbeitsunfähigkeit zulassen resp. gerade keine Korrelation zwischen ärztlich gestellter Diagnose (auch bei somatisch dominierten Leiden) und Arbeitsunfähigkeit besteht (BGE 140 V 193 E. 3.1 S. 195 mit Hinweis auf KLIPSTEIN/MICHEL/LÄUBLI ET AL., Do MRI findings correlate with mobility tests?, Eur Spine 2007 S. 803-811). Mithin vermag der - im Vergleich zur MRT-Voruntersuchung vom 26. September 2011 - neue bildgebende Befund in Form der aktivierten Osteochondrose L2/3 und L3/4, ohne dass neue klinische Befunde eine relevante Verschlechterung gegenüber der gutachtlichen Situation zeigen, für sich allein keine Zweifel am SMAB-Gutachten zu wecken. Unter diesen Umständen durfte die Vorinstanz in antizipierter Beweiswürdigung (BGE 124 V 90 E. 4b S. 94; 122 V 157 E. 1d S. 162) auf weitere Abklärungen verzichten, ohne den Untersuchungsgrundsatz (Art. 61 lit. c ATSG) zu verletzen.

4.3. Des Weiteren ist der Beschwerdeführer der Ansicht, auf das psychiatrische Teilgutachten könne nicht abgestellt werden, weil die gutachtlich erhobene Anamnese (betr. Freundeskreis, Aktivitäten) im Widerspruch zu derjenigen im orthopädischen Teilgutachten sowie den übrigen Akten stehe.
Dem kann nicht gefolgt werden. Zwar besteht im Vergleich der genannten Teilgutachten ein scheinbarer Widerspruch hinsichtlich des Tagesablaufs bzw. der sozialen Aktivitäten. Es liegt jedoch in der Natur der Sache und ist mit Blick auf die zwei Teilgutachten auch ohne Weiteres ersichtlich, dass die Anamneseerhebung im Rahmen der psychiatrischen Begutachtung weit ausführlicher und systematischer (vgl. dazu Ziff. 3 der "Qualitätsleitlinien für psychiatrische Gutachten in der Eidgenössischen Invalidenversicherung" der Schweizerischen Gesellschaft für Psychiatrie und Psychotherapie [SGPP] vom Februar 2012: spontane Angaben im offenen Interview, vertiefendes Interview namentlich zur sozialen Anamnese und zum Tagesablauf) als bei der somatischen Untersuchung erfolgt ist, bei welcher der Schwerpunkt beim klinischen Befund lag. Somit sind die gegenüber dem Orthopäden gemachten, wenig differenzierten Äusserungen nicht geeignet, die vom Psychiater erhobenen detaillierten Informationen zum Sozialen bzw. zum Tagesablauf in Zweifel zu ziehen. Dasselbe gilt für den vom Beschwerdeführer angerufenen Bericht des Medizinischen Zentrums E.________ vom 1. November 2012, ist die dort wiedergegebene Anamnese im Vergleich zu jener im psychiatrischen
Gutachten offensichtlich unvollständig bzw. lückenhaft ausgefallen (u.a. fehlen Angaben zur ersten Ehefrau, den drei Kindern aus erster Ehe oder zur Situation als Kurde im Militärdienst). Doch selbst wenn sich seit der Begutachtung eine soziale Isolation eingestellt hätte, könnte daraus - entgegen der Beschwerde - noch kein die Arbeitsfähigkeit einschränkendes psychisches Leiden abgeleitet werden.

4.4. Ferner bringt der Beschwerdeführer gegen die Expertise der SMAB vor, das Arbeitstraining bei der C.________ habe gezeigt, dass die Arbeitsfähigkeit bei bloss 25 % liege, welche Einschätzung von der Vorinstanz zu Unrecht als unmassgeblich eingestuft worden sei. Indes hat das kantonale Gericht zu Recht erkannt, die Erkenntnisse aus dem Arbeitstraining änderten an der gutachtlichen Zumutbarkeitsbeurteilung nichts: Nach der Rechtsprechung ist die Frage nach den noch zumutbaren Tätigkeiten und Arbeitsleistungen nach Massgabe der objektiv feststellbaren Gesundheitsschädigung in erster Linie durch die Ärzte und nicht durch die Eingliederungsfachleute auf der Grundlage der von ihnen erhobenen, subjektiven Arbeitsleistung zu beantworten (Urteile 9C 396/2014 vom 15. April 2015 E. 5.4 und 9C 401/2014 vom 26. November 2014 E. 4.2.2; je mit Hinweis). Dies hat umso mehr zu gelten, wenn - wie in concreto - die Experten selbstlimitierendes Verhalten feststellten.

4.5. Wie bereits vor kantonalem Gericht moniert der Beschwerdeführer, die SMAB-Expertise kläre die Frage nach dem Vorliegen einer posttraumatischen Belastungsstörung nicht und sei überdies unter der irrigen Prämisse erstellt worden, der Beschwerdeführer sei in der Lage, eine 50 %ige Erwerbstätigkeit auszuüben, weshalb ihr keine Beweiskraft zukomme. Seine Darlegung der eigenen (abweichenden) Sicht der Dinge vermag jedoch an den überzeugenden Erwägungen des angefochtenen Entscheids nichts zu ändern.

4.6. Schliesslich vertritt der Beschwerdeführer die Auffassung, die "Überwindbarkeit der aufgrund der Diagnose einer Schmerzverarbeitungsstörung mit Selbstlimitierung (ICD-10 F54.0) bestehenden Einschränkungen" müssten gemäss BGE 141 V 281 beurteilt werden, wozu ergänzende Abklärungen notwendig seien.
Dieser Einwand zielt ins Leere. Zum einen fallen die psychischen Störungen im Sinne von ICD-10 F54.0 nicht unter die Schmerzrechtsprechung (vgl. BGE 140 V 8 E. 2.2.1.3 S. 13 f.). Zum anderen hat der psychiatrische Experte das fragliche Beschwerdebild unter die Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eingereiht. Damit und mit Blick auf die Ausführungen des Gutachters ist evident, dass es an der Schwere, die auf eine invalidisierende Gesundheitsbeeinträchtigung schliessen liesse, fehlt. Anlass für eine Neubegutachtung besteht somit auch unter diesem Blickwinkel nicht.

4.7. Nach dem Gesagten hat die Vorinstanz dem SMAB-Gutachten, wonach eine volle Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit gegeben ist, zu Recht vollen Beweiswert zuerkannt. Die Invaliditätsbemessung - namentlich die hypothetischen Vergleichseinkommen - ist nicht bestritten. Es besteht kein Anlass zu einer näheren Prüfung.

5.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat der Beschwerdeführer die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 19. Mai 2016

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Glanzmann

Der Gerichtsschreiber: Furrer

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
¹	L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
²	L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.