1B_50/2019 - 2019-02-19 - Procedura penale

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

1B 50/2019

Urteil vom 19. Februar 2019

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Merkli, präsidierendes Mitglied,
Bundesrichter Kneubühler, Muschietti,
Gerichtsschreiberin Sauthier.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt Oliver Grundmann,

gegen

Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich, Büro C-5,
Molkenstrasse 15/17, 8004 Zürich.

Gegenstand
Haftentlassung,

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 17. Januar 2019 (UB190004).

Sachverhalt:

A.
Die Staatsanwaltschaft des Kantons Zürich führt ein Strafverfahren gegen A.________ wegen qualifizierten Raubversuchs, angeblich begangen am 1. Mai 2007 zusammen mit seinem Stiefsohn.
A.________ wurde am 31. Oktober 2018 verhaftet und mit Verfügung des Zwangsmassnahmengerichts des Bezirks Zürich vom 2. November 2018 in Untersuchungshaft versetzt.
Das von A.________ am 19. Dezember 2018 erhobene Haftentlassungsgesuch wies das Zwangsmassnahmengericht mit Entscheid vom 24. Dezember 2018 ab. Dagegen reichte A.________ am 7. Januar 2019 Beschwerde beim Obergericht des Kantons Zürich ein, welches die Beschwerde am 17. Januar 2019 abwies.

B.
Mit Eingabe vom 4. Februar 2019 führt A.________ Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht. Er beantragt, das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich vom 17. Januar 2019 sei vollumfänglich aufzuheben und er sei in Gutheissung seines Haftentlassungsgesuchs vom 19. Dezember 2018, eventuell unter Anordnung von Ersatzmassnahmen, aus der Untersuchungshaft zu entlassen. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. In prozessualer Hinsicht ersucht er um unentgeltliche Rechtspflege.
Die Staatsanwaltschaft beantragt die Abweisung der Beschwerde. Das Obergericht verzichtet auf eine Stellungnahme.

Erwägungen:

1.
Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Haftprüfungsentscheid der Beschwerdeinstanz betreffend ein Haftentlassungsgesuch (Art. 80 BGG i.V.m. Art. 222 und Art. 228 StPO). Der Beschwerdeführer nahm vor der Vorinstanz am Verfahren teil und befindet sich nach wie vor in Haft. Das Zwangsmassnahmengericht hat mit Entscheid vom 29. Januar 2019 die bestehende Haft einstweilen bis zum 30. April 2019 verlängert. Der Beschwerdeführer ist deshalb nach Art. 81 Abs. 1 BGG zur Beschwerde berechtigt.

2.

2.1. Nach Art. 221 StPO sind Untersuchungs- und Sicherheitshaft unter anderem zulässig, wenn die beschuldigte Person eines Verbrechens oder Vergehens dringend verdächtig ist und ernsthaft zu befürchten ist, dass sie sich durch Flucht dem Strafverfahren oder der zu erwartenden Sanktion entzieht (Abs. 1 lit. a), oder dass sie Personen beeinflusst oder auf Beweismittel einwirkt, um so die Wahrheitsfindung zu beeinträchtigen (Abs. 1 lit. b). An ihrer Stelle sind Ersatzmassnahmen anzuordnen, wenn sie den gleichen Zweck wie die Haft erfüllen (Art. 212 Abs. 2 lit. c und Art. 237 ff . StPO).

2.2. Zwar bestreitet der Beschwerdeführer eine Beteiligung an dem ihm vorgeworfenen Raubüberfall und wendet ein, sein Stiefsohn habe den fraglichen Überfall mit einer anderen Person verübt. Das Vorliegen des dringenden Tatverdachts wird vor Bundesgericht aber ausdrücklich nicht bestritten. Der Beschwerdeführer ist jedoch der Auffassung, die Vorinstanz habe Bundesrecht verletzt, weil sie den Haftgrund der Kollusionsgefahr zu Unrecht bejaht habe.

2.3. Der Haftgrund der Kollusionsgefahr liegt vor, wenn ernsthaft zu befürchten ist, dass der Beschuldigte Personen beeinflusst oder auf Beweismittel einwirkt, um so die Wahrheitsfindung zu beeinträchtigen (Art. 221 Abs. 1 lit. b StPO). Verdunkelung kann nach der bundesgerichtlichen Praxis insbesondere in der Weise erfolgen, dass sich der Beschuldigte mit Zeugen, Auskunftspersonen, Sachverständigen oder Mitbeschuldigten ins Einvernehmen setzt oder sie zu wahrheitswidrigen Aussagen veranlasst, oder dass er Spuren und Beweismittel beseitigt. Strafprozessuale Haft wegen Kollusionsgefahr soll verhindern, dass der Beschuldigte die wahrheitsgetreue Abklärung des Sachverhaltes vereitelt oder gefährdet. Die theoretische Möglichkeit, dass der Beschuldigte kolludieren könnte, genügt indessen nicht, um Haft unter diesem Titel zu rechtfertigen. Es müssen vielmehr konkrete Indizien für die Annahme von Verdunkelungsgefahr sprechen. Das Vorliegen des Haftgrundes ist nach Massgabe der Umstände des jeweiligen Einzelfalles zu prüfen (BGE 137 IV 122 E. 4.2 S. 127 f.; Urteil 1B 218/2018 vom 30. Mai 2018 E. 3.1; je mit Hinweisen).

2.4. Konkrete Anhaltspunkte für Kollusionsgefahr können sich nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtes namentlich ergeben aus dem bisherigen Verhalten des Beschuldigten im Strafprozess, aus seinen persönlichen Merkmalen, aus seiner Stellung und seinen Tatbeiträgen im Rahmen des untersuchten Sachverhaltes sowie aus den persönlichen Beziehungen zwischen ihm und den ihn belastenden Personen. Bei der Frage, ob im konkreten Fall eine massgebliche Beeinträchtigung des Strafverfahrens wegen Verdunkelung droht, ist auch der Art und Bedeutung der von Beeinflussung bedrohten Aussagen bzw. Beweismittel, der Schwere der untersuchten Straftaten sowie dem Stand des Verfahrens Rechnung zu tragen (BGE 132 I 21 E. 3.2.1 S. 23 f. mit Hinweisen). Je weiter das Strafverfahren vorangeschritten ist und je präziser der Sachverhalt bereits abgeklärt werden konnte, desto höhere Anforderungen sind an den Nachweis von Verdunkelungsgefahr zu stellen (BGE 137 IV 122 E. 4.2 S. 127 f. mit Hinweisen). Der Haftrichter hat auch zu prüfen, ob einem gewissen Kollusionsrisiko schon mit geeigneten Ersatzmassnahmen für strafprozessuale Haft ausreichend begegnet werden könnte (Art. 212 Abs. 2 lit. c i.V.m. Art. 237 f . StPO; vgl. BGE 140 IV 74 E. 2.2 S. 78 mit
Hinweisen).

3.

3.1. Der Beschwerdeführer steht unter dem dringenden Tatverdacht, sich des qualifizierten Raubes schuldig gemacht zu haben. Es wird ihm vorgeworfen, er habe zusammen mit seinem damals 15-jährigen Stiefsohn eine Fast-Food-Filiale überfallen und dabei den dort als Reinigungsmitarbeiter angestellten Geschädigten mit einer Kettensäge mit laufendem Motor und teilweise laufender Sägekette im Gesicht, an der Brust, an beiden Unterarmen leicht bis mittelschwer verletzt, um ihn zur Herausgabe von Vermögenswerten zu zwingen. Das sei indessen nicht gelungen, da der Geschädigte gar keinen Zugang zum Tresor gehabt habe bzw. flüchten konnte.

3.2. In Bezug auf die Kollusionsgefahr führte die Vorinstanz aus, der gegen den Beschwerdeführer erhobene Vorwurf wiege schwer, weshalb ein hoher Anreiz bestehe, dass er seinen Stiefsohn im Hinblick auf die Hauptverhandlung zu beeinflussen versuche. Es sei ernsthaft zu befürchten, der Beschwerdeführer werde versuchen, mit seinem Stiefsohn Kontakt aufzunehmen, um ihn zu veranlassen, seine belastenden Aussagen zurückzunehmen. Angesichts der erheblichen Gewaltbereitschaft des Beschwerdeführers und seiner gezeigten Bereitschaft zu wahrheitswidrigen Aussagen sei von einer erheblichen Kollusionsgefahr auszugehen.

3.3. Der Beschwerdeführer ist demgegenüber der Auffassung, es bestünden keine konkreten Hinweise dafür, dass er bei seiner Haftentlassung auf seinen Stiefsohn Einfluss nehmen werde. Aufgrund des vor über 11,5 Jahren abgebrochenen Kontakts zu seinem Stiefsohn und dessen Belastungswille sei dieser ohnehin nicht zugänglich für theoretische Beeinflussungsversuche seinerseits. Die gegenteilige Annahme der Vorinstanz sei rein spekulativ, mithin willkürlich. Im Übrigen könne eine drohende erhebliche Freiheitsstrafe zwar ein Indiz für eine Kollusionshandlung darstellen, genüge für sich alleine jedoch nie, um den Haftgrund zu begründen. Die Vorinstanz verletze sodann die Unschuldsvermutung, wenn sie aufgrund des vorgeworfenen Tatvorgehens darauf schliesse, dass er eine erhöhte Gewaltbereitschaft aufweise. Es treffe zudem nicht zu, dass er bereit sei, wahrheitswidrig auszusagen, diese Annahme der Vorinstanz sei ebenfalls willkürlich. Die anlässlich der Hafteinvernahme noch vorhandene Kollusionsgefahr sei mit den Konfrontationseinvernahmen mit dem Geschädigten und seinem Stiefsohn beseitigt worden.

4.

4.1. Dem Beschwerdeführer wird mit dem qualifizierten Raubüberfall eine schwere Straftat vorgeworfen, namentlich ein Verbrechen, welches gemäss Art. 140 Ziff. 4 StGB mit Freiheitsstrafe nicht unter fünf Jahren bestraft wird. Entsprechend besteht an einer von Verdunkelungshandlungen freien Sachverhaltsermittlung ein erhöhtes öffentliches Interesse. Der Beschwerdeführer hat mit einer einschneidenden Strafe zu rechnen, auch wenn für den Fall der (lediglich) versuchten Begehung das Gericht die Strafe mildern kann (Art. 22 Abs. 1 StGB). Der Vorinstanz ist daher zuzustimmen, wenn sie ausführt, der Anreiz für Kollusionshandlungen sei damit beträchtlich.

4.2. Wie sich aus den Akten ergibt, sind die Ermittlungen der Strafuntersuchungsbehörden noch nicht abgeschlossen. Zwar ereignete sich der Überfall bereits 2007, hingegen konnte der Beschwerdeführer erst aufgrund eines Zufallsfundes, namentlich einer im Frühjahr 2017 in einem Fahrzeug installierten Innenraumüberwachung ermittelt werden. Dabei wurde ein Gespräch aufgezeichnet, in welchem der Stiefsohn des Beschwerdeführers Drittpersonen von einem Raubüberfall erzählte, welchen er mit seinem Stiefvater auf eine Fast-Food-Filiale verübt haben soll. Der Stiefsohn bestätigte anlässlich der parteiöffentlichen Einvernahme vom 19. Dezember 2018 die diesbezüglich von ihm gemachten Aussagen. Trotz der bereits erfolgten Konfrontationseinvernahmen bestehen vorliegend jedoch weiterhin gewisse Unklarheiten zum Sachverhalt, insbesondere zum Umfang der allfälligen Tatbeiträge des Beschwerdeführers, welcher bezüglich der ihm vorgeworfenen Straftat nicht geständig ist. Der Beschwerdeführer selbst hat zu Protokoll gegeben, sein Stiefsohn habe den Raubüberfall mit einer anderen Person begangen. Insofern ist die Befürchtung der Vorinstanz durchaus begründet, wonach der Beschwerdeführer Druck auf den Hauptbelastungszeugen, seinen Stiefsohn, ausüben
könnte, damit dieser seine Aussagen zurücknimmt und jemand anderen belastet bzw. ihn nicht weiter belastet. Daran ändert auch der angebliche Kontaktabbruch zwischen dem Beschwerdeführer und seinem Stiefsohn nichts. Die Aussagen des Stiefsohns stellen, wie von der Vorinstanz ausgeführt, ein Hauptbeweismittel im vorliegenden Verfahren dar und wären auch für das Urteil des Sachgerichts von entscheidender Bedeutung, weshalb sie im besonderen Masse vor einer Beeinflussung zu schützen sind. Da davon auszugehen ist, dass der Stiefsohn vor dem Sachgericht nochmals zur Sache befragt werden würde und auch die Beweisabnahme vor dem Gericht vor Kollusionshandlungen zu schützen ist (BGE 132 I 21 E. 3.2.2 S. 24 mit Hinweisen), ist vorliegend nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz trotz der bereits erfolgten Konfrontationseinvernahmen von einer Kollusionsgefahr ausgegangen ist.

4.3. Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung können sich konkrete Anhaltspunkte für Kollusionsgefahr sodann unter anderem aus der Stellung bzw. den Tatbeiträgen im Rahmen des untersuchten Sachverhaltes sowie aus den persönlichen Beziehungen zwischen dem Täter und den ihn belastenden Personen ergeben (vgl. E. 2.4 hiervor). Es ist daher nicht von vornherein ausgeschlossen, Indizien für Kollusionshandlungen aus noch vorläufigen Beweisergebnissen der Strafuntersuchung herzuleiten, wenn dies mit der gebotenen Umsicht und Zurückhaltung geschieht.
Soweit die Vorinstanz ausgeführt hat, es sei aufgrund des vorgeworfenen Tatvorgehens (qualifizierter Raub mit einer Kettensäge mit laufendem Motor und teilweise mit laufender Sägekette) auf eine erhebliche Gewaltbereitschaft, Rücksichtslosigkeit und Brutalität des Beschwerdeführers zu schliessen, ist jedenfalls keine Willkür erkennbar. Es ist in diesem Zusammenhang weiter nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz auf die aus ihrer Sicht ebenfalls glaubhaften Aussagen des Stiefsohns des Beschwerdeführers abgestellt hat, welcher zu Protokoll gegeben hat, er habe in seiner Kindheit bzw. Jugend sehr oft körperliche Gewalt, unter anderem durch den Beschwerdeführer, erfahren. Im Übrigen kann den Akten entnommen werden, dass gegen den Beschwerdeführer bereits mehrfach polizeilich ermittelt worden ist, unter anderem wegen Betrug und fahrlässiger Körperverletzung. Weiter stellte die Staatsanwaltschaft des Kantons Zürich am 21. Oktober 2008 ein Strafverfahren gegen den Beschwerdeführer wegen Drohung etc. ein, da sowohl sein Stiefsohn als auch seine Ehefrau den Strafantrag zurückgezogen hatten. Wenn die Vorinstanz aus diesen Umständen eine (erhebliche) Gewaltbereitschaft des Beschwerdeführers abgeleitet hat, kann ihr - entgegen der
Auffassung des Beschwerdeführers - keine Verletzung der Unschuldsvermutung vorgeworfen werden.

4.4. Schliesslich mag es zwar zutreffen, dass der Beschwerdeführer den Aktenbeizug bei der SUVA nicht verlangt hätte, wenn er sich in Bezug auf den Zeitpunkt seiner Arbeitsunfähigkeit sicher gewesen wäre. Dies ändert aber nichts an der grundsätzlich nachvollziehbaren Erwägung der Vorinstanz, der Beschwerdeführer lasse eine Bereitschaft erkennen, wahrheitswidrige Angaben zu machen. Die Vorinstanz begründete ihre Auffassung unter anderem auch mit dem Verweis auf eine rechtskräftige Verurteilung des Beschwerdeführers wegen Betrugs, da dieser beim Verkauf eines Fahrzeuges ihm bekannte Mängel verschwiegen, den Kilometerstand zurückgedreht und hinsichtlich des Zeitpunkts der letzten Motorfahrzeugkontrolle falsche Angaben gemacht habe. Soweit die Vorinstanz daher darauf schloss, der Beschwerdeführer sei bereit, falsche Angaben zu machen, wenn er sich dadurch Vorteile verspreche, können diese Ausführungen nicht als offensichtlich unrichtig bezeichnet werden.

4.5. Zusammenfassend ist es daher im gegenwärtigen Verfahrensstadium und im Hinblick auf die grosse Bedeutung der von der Beeinflussung bedrohten Aussagen des Hauptbelastungszeugen und die Schwere der untersuchten Straftat (noch) nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz Kollusionsgefahr bejahte. Angesichts der noch durchzuführenden Ermittlungen, insbesondere der von der Verteidigung beantragten Abklärungen der Glaubwürdigkeit des den Beschwerdeführer belastenden Stiefsohns bzw. der Glaubhaftigkeit von dessen Aussagen, bestehen konkrete Anhaltspunkte, dass der Beschwerdeführer die laufende Untersuchung durch seine Einflussnahme, insbesondere auf seinen Stiefsohn, aber auch auf den Geschädigten, gefährden könnte.
Die kantonalen Behörden werden im Verlauf der Untersuchung jedoch im Hinblick darauf, dass im Verlauf des Verfahrens grundsätzlich immer höhere Anforderungen an den Nachweis von Verdunkelungsgefahr zu stellen sind (vgl. E. 2.4 hiervor), gegebenenfalls auch weitere Haftgründe zu prüfen haben. Beim vorliegenden Ergebnis kann aber offenbleiben, ob hier zusätzlich noch weitere besondere Haftgründe (darunter namentlich die von der Staatsanwaltschaft und dem Zwangsmassnahmengericht ebenfalls bejahte Fluchtgefahr gemäss Art. 221 Abs. 1 lit. a StPO) erfüllt wären.

4.6. Im Übrigen ist nicht ersichtlich, inwiefern sich die Kollusionsgefahr durch Ersatzmassnahmen nach Art. 237 StPO, insbesondere dem vom Beschwerdeführer beantragten Kontaktverbot, hinreichend reduzieren liesse. Es liegt auf der Hand, dass ein Kontaktverbot den Beschwerdeführer nicht wirksam davon abhalten könnte, mit seinem Stiefsohn in Verbindung zu treten. Die Vorinstanz hat weiter zu Recht festgehalten, das vom Beschwerdeführer ebenfalls beantragte Electronic Monitoring sei von vornherein ungeeignet, der Kollusionsgefahr entgegenzuwirken. Diese Ersatzmassnahme ist grundsätzlich auf die Bannung von Fluchtgefahr zugeschnitten (vgl. Urteil 1B 261/2013 vom 11. September 2013 E. 3). Wenn die Vorinstanz zum Schluss gekommen ist, mildere Ersatzmassnahmen könnten die Kollusionsgefahr nicht hinreichend herabsetzen, ist das zum jetzigen Zeitpunkt nicht zu beanstanden.

5.
Die Beschwerde erweist sich als unbegründet und ist abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens würde der Beschwerdeführer an sich kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Er stellt indessen ein Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und Rechtsverbeiständung. Da die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind, kann dem Gesuch entsprochen werden (Art. 64 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen.

2.1. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

2.2. Rechtsanwalt Oliver Grundmann wird zum unentgeltlichen Rechtsbeistand ernannt und für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 1'500.-- aus der Bundesgerichtskasse entschädigt.

3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 19. Februar 2019

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Merkli

Die Gerichtsschreiberin: Sauthier

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 80 Autorità inferiori - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni delle autorità cantonali di ultima istanza e contro le decisioni della Corte dei reclami penali e della Corte d'appello del Tribunale penale federale.48
¹	Il ricorso è ammissibile contro le decisioni delle autorità cantonali di ultima istanza e contro le decisioni della Corte dei reclami penali e della Corte d'appello del Tribunale penale federale.48
²	I Cantoni istituiscono tribunali superiori quali autorità cantonali di ultima istanza. Tali tribunali giudicano su ricorso. Sono fatti salvi i casi in cui secondo il Codice di procedura penale del 5 ottobre 200749 (CPP) si pronuncia, quale istanza cantonale unica, un giudice dei provvedimenti coercitivi o un altro giudice.50

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 228 Domanda di scarcerazione - 1 L'imputato può presentare in ogni tempo al pubblico ministero, per scritto od oralmente a verbale, una domanda di scarcerazione; rimane salvo il capoverso 5. La domanda va motivata succintamente.
¹	L'imputato può presentare in ogni tempo al pubblico ministero, per scritto od oralmente a verbale, una domanda di scarcerazione; rimane salvo il capoverso 5. La domanda va motivata succintamente.
²	Se accoglie la domanda, il pubblico ministero scarcera senza indugio l'imputato. Se non intende accogliere la domanda, entro tre giorni dalla ricezione inoltra la stessa, unitamente agli atti, al giudice dei provvedimenti coercitivi accludendovi un parere motivato.
³	Il giudice dei provvedimenti coercitivi trasmette il parere all'imputato e al suo difensore per eventuale replica entro tre giorni.
⁴	Il giudice dei provvedimenti coercitivi decide in un'udienza a porte chiuse al più tardi cinque giorni dopo la ricezione della replica o la scadenza del termine di cui al capoverso 3. Se l'imputato rinuncia espressamente all'udienza, la decisione può essere resa in procedura scritta. Per altro è applicabile per analogia l'articolo 226 capoversi 2-5.
⁵	Nella sua decisione il giudice dei provvedimenti coercitivi può fissare un termine di un mese al massimo durante il quale l'imputato non può presentare alcuna domanda di scarcerazione.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 81 Diritto di ricorso - 1 Ha diritto di interporre ricorso in materia penale chi:
¹	Ha diritto di interporre ricorso in materia penale chi:
^a	ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; e
^b	ha un interesse giuridicamente protetto all'annullamento o alla modifica della decisione impugnata, segnatamente:
^b1	l'imputato,
^b2	il rappresentante legale dell'accusato,
^b3	il pubblico ministero, salvo se si tratta di decisioni che ordinano, prorogano o mettono fine alla carcerazione preventiva o di sicurezza,
^b4	...
^b5	l'accusatore privato, se la decisione impugnata può influire sul giudizio delle sue pretese civili,
^b6	il querelante, per quanto trattasi del diritto di querela come tale,
^b7	nelle cause penali amministrative secondo la legge federale del 22 marzo 197455 sul diritto penale amministrativo, il pubblico ministero della Confederazione e l'amministrazione interessata.
²	Un'autorità federale è legittimata a ricorrere se il diritto federale prevede che la decisione deve esserle comunicata.56
³	Il diritto di ricorrere contro le decisioni di cui all'articolo 78 capoverso 2 lettera b spetta inoltre alla Cancelleria federale, ai dipartimenti federali o, in quanto lo preveda il diritto federale, ai servizi loro subordinati, se la decisione impugnata viola la legislazione federale nella sfera dei loro compiti.

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 221 Presupposti - 1 La carcerazione preventiva o di sicurezza è ammissibile soltanto quando l'imputato è gravemente indiziato di un crimine o un delitto e vi è seriamente da temere che:
¹	La carcerazione preventiva o di sicurezza è ammissibile soltanto quando l'imputato è gravemente indiziato di un crimine o un delitto e vi è seriamente da temere che:
^a	si sottragga con la fuga al procedimento penale o alla prevedibile sanzione;
^b	influenzi persone o inquini mezzi di prova, compromettendo in tal modo l'accertamento della verità; o
^c	minacci seriamente e in modo imminente la sicurezza altrui commettendo crimini o gravi delitti, dopo aver già commesso in precedenza reati analoghi.
^1bis	La carcerazione preventiva o di sicurezza è ammissibile in via eccezionale se:
^a	l'imputato è gravemente indiziato di aver seriamente leso una persona nella sua integrità fisica, psichica o sessuale mediante un crimine o un grave delitto; e
^b	vi è il pericolo serio e imminente che l'imputato commetta un grave crimine analogo.112
²	La carcerazione è pure ammissibile se vi è il pericolo serio e imminente che chi ha proferito la minaccia di commettere un grave crimine lo compia effettivamente.113

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 212 Principi - 1 L'imputato resta in libertà. Può essere sottoposto a provvedimenti coercitivi privativi della libertà soltanto entro i limiti delle disposizioni del presente Codice.
¹	L'imputato resta in libertà. Può essere sottoposto a provvedimenti coercitivi privativi della libertà soltanto entro i limiti delle disposizioni del presente Codice.
²	Eventuali provvedimenti coercitivi privativi della libertà vanno revocati non appena:
^a	i loro presupposti non sono più adempiuti;
^b	la durata prevista dal presente Codice o autorizzata dal giudice è scaduta; oppure
^c	misure sostitutive consentono di raggiungere lo stesso obiettivo.
³	La durata della carcerazione preventiva o di sicurezza non può superare quella della pena detentiva presumibile.

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 237 Disposizioni generali - 1 Il giudice competente ordina una o più misure meno severe in luogo della carcerazione preventiva o di sicurezza, se tali misure perseguono lo stesso obiettivo della carcerazione.
¹	Il giudice competente ordina una o più misure meno severe in luogo della carcerazione preventiva o di sicurezza, se tali misure perseguono lo stesso obiettivo della carcerazione.
²	Sono misure sostitutive segnatamente:
^a	il versamento di una cauzione;
^b	il blocco dei documenti d'identità e di legittimazione;
^c	l'obbligo di dimorare e rimanere in un luogo o edificio determinato, nonché il divieto di trattenersi in un luogo o edificio determinato;
^d	l'obbligo di annunciarsi regolarmente a un ufficio pubblico;
^e	l'obbligo di svolgere un lavoro regolare;
^f	l'obbligo di sottoporsi a un trattamento medico o a un controllo;
^g	il divieto di avere contatti con determinate persone.
³	Per sorvegliare l'esecuzione di tali misure sostitutive, il giudice può disporre l'impiego di apparecchi tecnici e la loro applicazione fissa sulla persona da sorvegliare.
⁴	L'adozione e l'impugnazione di misure sostitutive sono rette per analogia dalle norme sulla carcerazione preventiva e sulla carcerazione di sicurezza.
⁵	Se nuove circostanze lo esigono oppure se l'imputato non ottempera agli obblighi impostigli, il giudice può in ogni tempo revocare le misure sostitutive oppure ordinare altre misure sostitutive o la carcerazione preventiva o di sicurezza.

SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 140 - 1. Chiunque commette un furto usando violenza contro una persona, minacciandola di un pericolo imminente alla vita o all'integrità corporale o rendendola incapace di opporre resistenza, è punito con una pena detentiva da sei mesi a dieci anni.196
¹	Chiunque commette un furto usando violenza contro una persona, minacciandola di un pericolo imminente alla vita o all'integrità corporale o rendendola incapace di opporre resistenza, è punito con una pena detentiva da sei mesi a dieci anni.196
²	Il colpevole è punito con una pena detentiva non inferiore ad un anno197 se, per commettere la rapina, si è munito di un'arma da fuoco o di un'altra arma pericolosa.
³	Il colpevole è punito con una pena detentiva non inferiore a due anni se ha eseguito la rapina come associato ad una banda intesa a commettere furti o rapine, o
⁴	La pena è una pena detentiva non inferiore a cinque anni se il colpevole ha esposto la vittima a pericolo di morte, le ha cagionato una lesione personale grave o l'ha trattata con crudeltà.

SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 22 - 1 Chiunque, avendo cominciato l'esecuzione di un crimine o di un delitto, non compie o compie senza risultato o senza possibilità di risultato tutti gli atti necessari alla consumazione del reato può essere punito con pena attenuata.
¹	Chiunque, avendo cominciato l'esecuzione di un crimine o di un delitto, non compie o compie senza risultato o senza possibilità di risultato tutti gli atti necessari alla consumazione del reato può essere punito con pena attenuata.
²	L'autore che, per grave difetto d'intelligenza, non si rende conto che l'oggetto contro il quale l'atto è diretto o il mezzo da lui usato per commetterlo è di natura tale da escludere in modo assoluto la consumazione del reato è esente da pena.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 64 Gratuito patrocinio - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
¹	Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
²	Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili.
³	La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute.
⁴	Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale.