C-7868/2009 - 2012-03-19 - Assurances sociales - Beitragsverfügung vom 13. November 2009

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung III

C-7868/2009

Urteil vom 19. März 2012

Richterin Franziska Schneider (Vorsitz),

Besetzung Richterin Madeleine Hirsig-Vouilloz, Richter Stefan Mesmer,

Gerichtsschreiberin Christine Schori Abt.

A._______,
Parteien
Beschwerdeführerin,

gegen

Stiftung Auffangeinrichtung BVG,

Vorinstanz.

Gegenstand Beitragsverfügung vom 13. November 2009.

Sachverhalt:

A.
Das A._______ wird als Einzelfirma von der Inhaberin Frau B._______ (nachfolgend: Arbeitgeberin) geführt. Folgende BVG-pflichtige Arbeitnehmerinnen arbeiteten ab 2005 bei der Arbeitgeberin: C._______, D._______, E._______, F._______, G._______, H._______, I._______, J._______, K._______, L._______, M._______, N._______.

B.
Die Arbeitgeberin verfügte über einen Anschlussvertrag mit der Stiftung Auffangeinrichtung BVG (Stiftung BVG) betreffend die berufliche Vorsorge. Dieser Vertrag wurde per 31. Dezember 2004 aufgelöst. Die Parteien schlossen jedoch am 2. Juni 2005 rückwirkend per 1. Januar 2005 erneut eine Anschlussvereinbarung ab.

Da die Arbeitgeberin die Beiträge in der Folge nicht rechtzeitig bezahlte, hob die Stiftung BVG mit Verfügung vom 12. März 2007 die "Anschlussvereinbarung vom 1. Januar 2005" per 30. September 2005 (Beginn der Periode, für die die Beiträge nicht mehr entrichtet wurden) auf und schloss die Arbeitgeberin ab diesem Zeitpunkt der Stiftung BVG zwangsweise an.

C.
In der Folge leitete die Stiftung BVG mehrere Betreibungen wegen nicht bezahlter Beitragsrechnungen ein, worauf die Arbeitgeberin die jeweils offenen Rechnungen tilgte (Vernehmlassungsbeilage 4).

D.
Die Stiftung BVG erstellte am 7. und 20. August 2008 Korrekturrechnungen (Vernehmlassungsbeilage 1). Da die Beschwerdeführerin diese Rechnungen nicht innert der gesetzten Frist von 30 Tagen beglich, leitete die Stiftung BVG am 10. Dezember 2008 eine Betreibung (Nr. 53000) über einen Forderungsbetrag von Fr. 4'894.- nebst Zins zu 5% seit dem 2. Dezember 2008 sowie Mahn- und Inkassokosten von Fr. 150.- ein. Forderungsgrund sei die "Vertragsreferenz 9125266-11.2008 Saldo am 1. Dezember 2008".

Die Beschwerdeführerin erhob am 29. Dezember 2008 Rechtsvorschlag und fügte ohne weitere Begründung an: "Gutschrift: H._______ 15.3.08, E._______ 29.10.07, D._______ etc.".

E.
Die Stiftung BVG erliess am 11. November 2009 eine Beitragsverfügung für die fällige Forderung "Saldo des laufenden Prämienkontos per 2. Dezember 2008" von Fr. 4'894.-, Inkassokosten von Fr. 150.- und Betreibungskosten von Fr. 70.-, total Fr. 5'114.-, plus 5% Sollzinsen auf Fr. 4'894.- seit dem 2. Dezember 2008; gleichzeitig hob sie den Rechtsvorschlag im selben Umfang auf. Die Verfügungskosten legte sie auf Fr. 450.- fest.

F.
Gegen diese Beitragsverfügung erhob die Arbeitgeberin (nachfolgend: Beschwerdeführerin) am 16. Dezember 2009 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht (BVGer act. 1). Sie führte aus, dass sie Rechtsvorschlag erhoben habe, weil die gleichen Beträge in der vorliegenden Rechnung und in der Rechnung vom 20. August 2008 über Fr. 1'036.- aufzufinden seien. Ein Klärungsgespräch bei der Vorinstanz habe nicht zum Ziel geführt. Von Herrn Hausherr, der sich zur Klärung bereit erklärt habe, habe sie noch keinen Bescheid erhalten. Sie wisse daher nicht, welche Rechnung nun gelte. Sie habe die Rechnungen für Beiträge immer bezahlt. Eine Rechnung über einen Betrag von Fr. 4'091.- sei sehr hoch angesichts der tiefen Löhne der Angestellten. Ferner sei unverständlich, dass am gleichen Tag verschiedene Kontokorrentauszüge per 31. Dezember 2008 erstellt worden seien.

G.
Am 8. Februar 2010 zahlte die Beschwerdeführerin den einverlangten Kostenvorschuss von Fr. 800.- ein (BVGer act. 4).

H.
Die Stiftung BVG (nachfolgend: Vorinstanz) beantragte mit Vernehmlassung vom 20. April 2010 (BVGer act. 8), die Beschwerde sei vollumfänglich abzuweisen. Die Forderung des laufenden Prämienkontos per 2. Dezember 2008 in der Höhe von Fr. 4'894.- setze sich aus den quartalsmässig erhobenen Beitragsrechnungen, den Gebühren und Kosten gemäss Kostenreglement der Stiftung BVG sowie den Korrekturen und Gutschriften aufgrund von rückwirkenden Mutationen (Ein- und Austritten sowie Lohnänderungen von Arbeitnehmerinnen) zusammen. Bei den Beitragsrechnungen vom 7. und 20. August handle es sich nicht um die quartalsmässig erhobenen BVG Prämien, sondern ausschliesslich um Korrekturen infolge nachträglich gemeldeter Lohnänderungen sowie rückwirkend gemeldeter Ein- und Austritte von Arbeitnehmerinnen in den Jahren 2005 bis 2008. Im Weiteren hielt die Vorinstanz fest, dass aufgrund der aktuellen Jahresabrechnungen der Sozialversicherungsanstalt (SVA) Zürich die BVG-Beiträge für die Jahre 2004 bis 2008 mindestens Fr. 17'460.- zuzüglich Mahn-, Inkasso- und Betreibungskosten sowie Verzugszinsen betrügen. Unter Anrechnung der bis anhin geleisteten Zahlungen der Beschwerdeführerin von Fr. 11'554.- sei die von der Vorinstanz in Betreibung gesetzte Forderung im Betrag von Fr. 4'894.- zuzüglich Fr. 150.- Inkassokosten und Fr. 70.- Betreibungskosten gerechtfertigt.

I.
Die Beschwerdeführerin brachte mit Replik vom 15. August 2010 (BVGer act. 15) vor, dass sie im April 2008 bei der Vorinstanz in Rotkreuz gewesen sei, um auf ihre Fragen eine Antwort zu erhalten. Sie sei jedoch vertröstet worden und habe bis heute keine Antwort bekommen. Sie habe das Geschäft am 15. Februar 2004 von O._______ übernommen und es hätten sich bereits im ersten Jahr Fragen im Zusammenhang mit der BVG-Abrechnung gestellt. Sie habe zuerst eine Rechnung über Fr. 624.- und ca. 18 Monate später eine Rechnung von Fr. 3'338.50 erhalten, welche sie im November bezahlt habe. Diese Rechnungen seien sehr fraglich, da die monatlichen Durchschnittseinkommen sehr klein gewesen seien. Auch in den Jahren 2005-2007 seien die monatlichen Abrechnungen jeweils sehr verwirrend gewesen, obwohl sie die Ein- und Austritte immer gemeldet habe. Die Vorinstanz habe die Mutationen jedoch einfach nicht zur Kenntnis genommen.

Als Beispiel führte sie auf, dass D._______ und E._______ per Dezember 2006 ausgetreten, aber bis im Jahr 2008 auf der Liste gestanden seien. H._______ habe bis Oktober 2007 gearbeitet, anschliessend nur noch stundenweise (mit ca. Fr. 400.- pro Monat bis März 2008); seit der Geburt des Kindes im April 2008 sei sie krank gewesen. Sie sei zwar weiterhin angestellt, könne aber nicht arbeiten. Die Beschwerdeführerin habe während eines Monats den vollen Lohn für H._______ gezahlt. Da die Beschwerdeführerin als Arbeitgeberin keine Taggeldversicherung für die Arbeitnehmenden abgeschlossen habe, zahle die Krankentaggeldversicherung von H._______. Diese Mutationen habe sie der Vorinstanz mitgeteilt, doch diese habe sie nie auf das Konto übertragen.

Sie habe im Jahr 2008 die Zahlungen ausgesetzt in der Hoffnung, die Mutationen würden von der Vorinstanz nun endlich vorgenommen.

Die diversen Rechnungen vom August 2008 seien sehr verwirrend und enthielten Doppelspurigkeiten.

Auch die Beitragsrechnungen für die Jahre 2009 und 2010 seien verwirrend und unklar, insbesondere da für H._______ und I._______ immer noch Beiträge erhoben worden seien.

Anlässlich der Besprechung bei der Vorinstanz sei die Frage aufgetaucht, ob G._______ überhaupt BVG-pflichtig gewesen sei. Gemäss Urteil vom 29. Dezember 2006 des Friedensrichters von Bülach habe die Beschwerdeführerin den getätigten Abzug von Fr. 540.- vollständig an die Arbeitnehmerin G._______ ausbezahlen müssen.

Im Weiteren wolle sie wissen, wie ihre Zahlung von Fr. 3'335.- verbucht worden sei.

Die rückwirkenden Zinsen seien zudem nicht ihr zu belasten, da sie nichts dafür könne, wenn bspw. I._______ nicht in den Abrechnungen erscheine. Sie habe für E._______ und H._______ bezahlt und auch keine Zinsen bekommen.

In der Hoffnung, dass der Anteil von H._______ (ab November 2007) und von I._______ (November 2008 bis März 2009; Austritt im August 2009) nun definitiv gutgeschrieben werde, habe sie Fr. 2'600.- für das Jahr 2009 und einen Teil des Jahres 2010 einbezahlt.

J.
Mit Duplik vom 30. September 2010 (BVGer act. 19) hielt die Vorinstanz an ihren Rechtsbegehren gemäss Vernehmlassung vom 20. April 2010 fest. Sie verzichtete zudem auf eine weitere Stellungnahme mit der Begründung, die Beschwerdeführerin habe in der Replik nichts Neues vorgebracht.

K.
Mit Verfügung vom 5. Oktober 2010 (BVGer act. 20) schloss die Instruktionsrichterin den Schriftenwechsel.

Die Beschwerdeführerin ergänzte mit unaufgefordertem Schreiben vom 19. Oktober 2010 (BVGer act. 21), dass sie lediglich eine Klärung verlange und sie davon ausgehe, dass ihr eine solche zustehe. Dies habe sie bereits anlässlich ihres Besuches im April 2009 im Büro der Vorinstanz gefordert. Ihr sei eine Klärung zugesagt worden, doch sei dies nie erfolgt.

L.
Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit für die Entscheidfindung erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen näher eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
Das Bundesverwaltungsgericht prüft von Amtes wegen, ob die Prozessvoraussetzungen vorliegen und auf die Beschwerde einzutreten ist (BVGE 2007/6 E. 1 mit Hinweisen).

1.1. Anfechtungsobjekt bildet die Beitragsverfügung der Vorinstanz inkl. Aufhebung des Rechtsvorschlags vom 13. November 2009. Diese stellt eine Verfügung nach Art. 5 des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren vom 20. Dezember 1968 (Verwaltungsverfahrensgesetz, VwVG, SR 172.021) dar. Das Bundesverwaltungsgericht ist zuständig für die Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG, sofern kein Ausnahmetatbestand erfüllt ist (Art. 31 , 32 des Bundesgesetzes über das Bundesverwaltungsgericht vom 17. Juni 2005 [Verwaltungsgerichtsgesetz, VGG, SR 172.32). Zulässig sind Beschwerden gegen Verfügungen von Vorinstanzen gemäss Art. 33 VGG. Die Stiftung Auffangeinrichtung BVG ist eine Vorinstanz im Sinn von Art. 33 Bst. h VGG, zumal diese im Bereich der beruflichen Vorsorge öffentlich-rechtliche Aufgaben des Bundes erfüllt (Art. 60 des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1982 über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge [BVG; SR 831.40]). Eine Ausnahme nach Art. 32 VGG liegt nicht vor.

1.2. Die Beschwerdeführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch den angefochtenen Entscheid besonders berührt und hat an dessen Aufhebung oder Änderung ein schutzwürdiges Interesse (Art. 48 Abs. 1 VwVG). Sie ist daher zur Beschwerde legitimiert.

Die Beschwerde wurde frist- und formgerecht eingereicht (Art. 50 Abs. 1 und Art. 52 Abs. 1 VwVG), und die Beschwerdeführerin hat den einverlangten Kostenvorschuss - nach Wiederherstellung der Frist durch das Bundesverwaltungsgericht (BVGer act. 15) - fristgemäss bezahlt. Auf die Beschwerde ist daher einzutreten.

1.3. Nach den allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln sind in verfahrensrechtlicher Hinsicht diejenigen Rechtssätze massgebend, welche im Zeitpunkt der Beschwerdebeurteilung Geltung haben (BGE 130 V 1 E. 3.2), unter Vorbehalt der spezialgesetzlichen Übergangsbestimmun-gen.

In materiellrechtlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Sachverhalts Geltung haben (BGE 130 V 329 E. 2.3, BGE 134 V 315 E. 1.2).

2.
Mit der Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann gerügt werden, die angefochtene Verfügung verletze Bundesrecht (einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens), beruhe auf einer unrichtigen oder unvollständigen Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts oder sei unangemessen (Art. 49 VwVG).

2.1. Das Bundesverwaltungsgericht ist gemäss dem Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht an die Begründung der Begehren der Parteien gebunden (Art. 62 Abs. 4 VwVG). Es kann die Beschwerde auch aus anderen als den geltend gemachten Gründen gutheissen oder den angefochtenen Entscheid im Ergebnis mit einer Begründung bestätigen, die von jener der Vorinstanz abweicht (vgl. Fritz Gygi, Bundesverwaltungsrechtspflege, 2. Auflage, Bern 1983, S. 212, vgl. BGE 128 II 145 E. 1.2.2, BGE 127 II 264 E. 1b).

3.
Streitig und zu prüfen ist die Rechtmässigkeit der Forderung der Vorinstanz von total Fr. 4'894.- "Saldo des laufenden Prämienkontos per 2. Dezember 2008", Inkassokosten von Fr. 150.- und Betreibungskosten von Fr. 70.-, total Fr. 5'114.-, plus 5% Sollzinsen auf Fr. 4'894.- seit dem 2. Dezember 2008.

Die Beschwerdeführerin anerkennt, dass die Arbeitnehmerinnen C._______, D._______, E._______, F._______, H._______, I._______, J._______, K._______, L._______, M._______ und N._______ der obligatorischen beruflichen Vorsorge unterstehen. Betreffend G._______ wird dies hingegen bestritten.

Die Beschwerdeführerin bestreitet grundsätzlich die Richtigkeit der Abrechnungen der Vorinstanz seit dem Jahr 2004; zu prüfen seien insbesondere die Abrechnungen vom August 2008 betreffend die einzelnen Prämienbeiträge, die rückwirkenden Zinsen und die Verbuchung der Einzahlung von Fr. 3'335.-.

Nicht Streitgegenstand und daher nicht zu prüfen sind die Rechnungen, die nach dem Datum der angefochtenen Verfügung ausgestellt worden sind, und somit die Beiträge für die Jahre 2009 und 2010.

4.

4.1. Die Beschwerdeführerin rügt, sie habe von der Vorinstanz mehrmals eine Klärung der Rechnungen und ihrer Fragen verlangt, jedoch nie eine Antwort bekommen. Anstelle der in Aussicht gestellten Erklärung stellte die Vorinstanz der Beschwerdeführerin die angefochtene Verfügung zu.

Implizit rügt die Beschwerdeführerin damit eine Verletzung der Begründungspflicht durch die Vorinstanz. Die Vorinstanz geht auf diese Rüge nicht ein.

4.1.1. Nach Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101; vgl. auch Art. 26 ff . VwVG) haben die Parteien Anspruch auf rechtliches Gehör. Das rechtliche Gehör dient einerseits der Sachaufklärung, andererseits stellt es aber auch ein persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht beim Erlass von Verfügungen dar, welche in die Rechtsstellung des Einzelnen eingreifen. Dazu gehört insbesondere das Recht der Parteien, sich vor Erlass eines in ihre Rechtsstellung eingreifenden Entscheides zur Sache zu äussern, erhebliche Beweise beizubringen, Einsicht in die Akten zu nehmen, mit erheblichen Beweisanträgen gehört zu werden und an der Erhebung wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu äussern, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen (vgl. Urteil des Bundesgerichts I 3/05 vom 17. Juni 2005 E. 3.1.3 und BGE 132 V 368 E. 3.1).

Gemäss Art. 35 Abs. 1 VwVG müssen schriftliche Verfügungen grundsätzlich immer begründet werden. Bei der Begründungspflicht handelt es sich um einen Teilgehalt des Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV; Ulrich Häfelin/Walter Haller/Helen Keller, Schweizerisches Bundesstaatsrecht, 7. Aufl., Zürich 2008, Rz. 838). Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung soll die Begründungspflicht verhindern, dass sich die Behörde von unsachlichen Motiven leiten lässt, und es dem Betroffenen ermöglichen, die Verfügung gegebenenfalls sachgerecht anzufechten. Dies ist nur dann möglich, wenn sowohl er wie auch die Rechtsmittelinstanz sich über die Tragweite des Entscheides ein Bild machen können. In diesem Sinn müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf welche sich ihre Verfügung stützt. Dies bedeutet indessen nicht, dass sie sich ausdrücklich mit jeder tatbeständlichen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzen muss. Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken (Urteil des Bundesgerichts I 3/05 vom 17. Juni 2005 E. 3.1.3 mit Hinweisen, BGE 124 V 180 E. 1a, BGE 118 V 56 E. 5b).

Das Recht, angehört zu werden, ist formeller Natur. Die Verletzung des rechtlichen Gehörs führt - ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache selbst - zur Aufhebung der angefochtenen Verfügung. Es kommt mit anderen Worten nicht darauf an, ob die Anhörung im konkreten Fall für den Ausgang der materiellen Streitentscheidung von Bedeutung ist, das heisst, die Behörde zu einer Änderung ihres Entscheides veranlasst wird oder nicht (BGE 132 V 387 E. 5.1, BGE 127 V 431 E. 3d/aa).

4.1.2. Die Vorinstanz hat die angefochtene Verfügung wie folgt begründet: "(...) 2. Dieser Rechtsvorschlag ist nicht gerechtfertigt, da der Arbeitgeber gemäss Verfügung verpflichtet ist, die in Rechnung gestellten Beiträge und Kosten in der vorgeschriebenen Frist zu bezahlen. (...) 4. Die Stiftung Auffangeinrichtung BVG stellt fest, dass der Beitragsausstand nach wie vor besteht. 5. Nach erneuter Prüfung der Forderung und der gegen sie erhobenen Eiwendungen wird der schuldnerische Rechtsvorschlag materiell als unbegründet anerkannt. (Die für zur Begründung des Rechtsvorschlags aufgeführten Gründe sind unter materiellen Gesichtspunkten unbeachtlich)."

4.1.3. Diese Begründung erlaubte es der Beschwerdeführerin offensichtlich nicht, die Verfügung sachgerecht anzufechten. Denn die Vorinstanz hat keine materiellen Überlegungen und Berechnungen zur Begründung ihrer Forderung dargelegt, sondern sich im Wesentlichen darauf beschränkt, daran festzuhalten, dass der geforderte Betrag zu bezahlen sei. Sie hat jedoch nicht in nachvollziehbarer Weise dargelegt, wie sich der Forderungsbetrag zusammensetzt. Die Beitragsrechnungen vom 7. und 20. Februar 2008 enthalten Korrekturbuchungen für die Jahre 2005 bis 2008 betreffend diverse Mitarbeitende, welche in diesen Jahren für die Arbeitgeberin tätig waren. Die Korrekturbuchungen sind nicht selbsterklärend und für einen Laien nicht nachvollziehbar.

4.1.4. Aufgrund der Aktenlage muss davon ausgegangen werden, dass die Vorinstanz ihre Forderung auch im Rahmen des der angefochtenen Verfügung vorangegangenen Verwaltungsverfahrens nicht hinreichend begründet hat, weshalb kein Anlass besteht, die Anforderungen an die Begründungspflicht betreffend die Verfügung als herabgesetzt zu qualifizieren.

4.1.5. Somit ist festzuhalten, dass die Vorinstanz ihre Pflicht zur Begründung der angefochtenen Verfügung und damit den Anspruch der Beschwerdeführerin auf rechtliches Gehör schwerwiegend verletzt hat.

4.1.6. Nach ständiger Praxis kann eine nicht besonders schwerwiegende Verletzung des rechtlichen Gehörs geheilt werden, wenn die Betroffene die Möglichkeit erhält, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu äussern, die sowohl den Sachverhalt wie die Rechtslage frei überprüfen kann. Die Heilung eines allfälligen Mangels soll aber die Ausnahme bleiben (Urteil des Bundesgerichts I 193/04 vom 14. Juli 2006, BGE 126 V 130 E. 2b). Von einer Rückweisung der Sache zur Gewährung des rechtlichen Gehörs an die Verwaltung ist im Sinne einer Heilung des Mangels selbst bei einer schwerwiegenden Verletzung des rechtlichen Gehörs dann abzusehen, wenn und soweit die Rückweisung zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führen würde, die mit dem Interesse der betroffenen Partei an einer beförderlichen Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren wären (BGE 116 V 182 E. 3d; zum Ganzen ausführlich Urteil des Bundesgerichts I 193/04 vom 14. Juli 2006).

4.1.7. Die Vorinstanz hat im vorliegenden Fall den Forderungsgrund weder in der Vernehmlassung noch in der Duplik detailliert begründet und nachgewiesen. Sie hat vielmehr darauf hingewiesen, die Begründetheit ihrer Forderung ergebe sich aus den Vorakten bzw. aus den zwei Beitragsrechnungen vom 7. und 20. Februar 2008. Ein Verweis auf die Vorakten kann aber nur dann allenfalls und ausnahmsweise eine Begründung in der Verfügung selbst ersetzen, wenn die Begründung aus den Vorakten klar und deutlich hervorgeht. Das ist vorliegend nicht der Fall, wie auch aus den nachfolgenden Erwägungen hervorgeht.

Die Verletzung des rechtlichen Gehörs der Beschwerdeführerin kann daher im vorliegenden Beschwerdeverfahren nicht geheilt werden.

4.2. Ein weiterer Teilaspekt des Anspruchs auf rechtliches Gehör ist die Aktenführungspflicht durch die Vorinstanz.

4.2.1. Die Aktenführungspflicht der Verwaltung stellt das Gegenstück zum - Bestandteil des rechtlichen Gehörs nach Art. 29 Abs. 2 BV bildenden - Akteneinsichtsrecht der versicherten Person dar (BGE 124 V 372 E. 3b S. 375 f., 389 E. 3a S. 390), indem die Wahrnehmung des Akteneinsichtsrechts durch die versicherte Person eine Aktenführungspflicht der Verwaltung voraussetzt (BGE 130 II 473 E. 4.1 S. 477; Urteil des Bundesgerichts 9C_231/2007 vom 5. November 2007 E. 3.2; vgl. auch Krauskopf/Emmenegger, in: Praxiskommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren [VwVG], 2009, N. 34 zu Art. 26 VwVG). Grundlage eines effektiven Akteneinsichtsrechts ist eine geordnete und übersichtliche Aktenführung. Der verfassungsmässige Anspruch auf eine geordnete und übersichtliche Aktenführung verpflichtet die Behörden und Gerichte, die Vollständigkeit der im Verfahren eingebrachten und erstellten Akten sicherzustellen (Urteil des Bundesgerichts 8C_319/2010 vom 15. Dezember 2010 E. 2.2; Urteil des Bundesgerichts 5A_341/2009 vom 30. Juni 2009 E. 5.2).

4.2.2. Die Akten, welche dem Gericht durch die Vorinstanz zur Verfügung gestellt wurden, sind nicht paginiert, nicht chronologisch geordnet und nicht mit einem Aktenverzeichnis versehen.

Ferner sind die Akten unvollständig. Es fehlen namentlich die Beitragsrechnungen vom 19. November 2006, 17. Mai 2007, 19. August 2007, 23. November 2007, 6. April 2008 und 2. November 2008. Diese Rechnungen legte die Beschwerdeführerin ihren Eingaben bei. Unklar ist im Weiteren, ob eine Rechnung betreffend den Betrag von Fr. 3'338.50 existiert, welche die Beschwerdeführerin am 25. November 2005 beglichen hat (vgl. Replik und Kontokorrentauszug der Vorinstanz vom 6. Januar 2006).

Nicht in den Akten enthalten sind überdies die Berechnungen der Vorinstanz betreffend den rückwirkenden Eintritt der Beschwerdeführerin mit den Basis- und Lohndaten, den Daten betreffend Beiträge, Sparen, Sparen BVG und den erfolgten Buchungen, welche die Vorinstanz zur Feststellung der Ausstände vorzunehmen hat.

4.2.3. Die Vorinstanz hat somit ihre Aktenführungspflicht in schwerwiegender Weise verletzt.

4.3. Als Zwischenergebnis ist somit festzuhalten, dass die Vorinstanz den verfassungsmässigen Grundsatz des rechtlichen Gehörs nach Art. 29 Abs. 2 BV; namentlich dessen Teilaspekte der Begründungs- und Aktenführungspflicht, schwerwiegend verletzt hat (vgl. auch Urteil des Bundesverwaltungsgerichts C-2581/2011 E. 3 vom 9. Februar 2012).

4.4. Inwiefern die Beitragsforderung der Vorinstanz gestützt auf die vorinstanzlichen Akten nachträglich nachvollzogen werden kann, wie dies die Vorinstanz im Rahmen des Beschwerdeverfahrens geltend macht, wird ausnahmsweise - aus prozessökonomischen Gründen - im Folgenden geprüft.

5.

5.1. Die Richtigkeit der Beitragsrechnungen in Verbindung mit den einschlägigen Korrekturbuchungen betreffend die Mitarbeitenden C._______, H._______, D._______ und G._______ lässt sich aufgrund der vorliegenden Akten nicht nachvollziehen. Das gilt insbesondere für die Buchungen und Korrekturbuchungen betreffend C._______ in den Jahren 2006 und 2008 sowie betreffend D._______ in den Jahren 2004 und 2006.

5.2. Die Vorinstanz erhob für H._______ trotz fehlender Lohnzahlung auch für die Monate April bis Dezember 2008 Beiträge. Sie nahm zur einschlägigen Frage der Beschwerdeführerin keine Stellung, weshalb auch offen bleiben muss, ob dies gestützt auf Art. 8 Abs. 3 BVG gerechtfertigt gewesen wäre.

5.3. Die Beschwerdeführerin macht in Bezug auf die Beitragsforderung für G._______ geltend, dass sie diesen Betrag der Vorinstanz nicht schulde, da sie den Betrag von Fr. 540.- gemäss einem Gerichtsurteil direkt an G._______ habe ausbezahlen müssen. Die Vorinstanz hat auch dazu keine Stellung genommen. Eine Beurteilung durch das Gericht ist aufgrund der Aktenlage nicht möglich.

6.

6.1. Die Vorinstanz hat mit angefochtener Verfügung vom 11. November 2009 "Inkassokosten" von Fr. 150.- in Rechnung gestellt.

Gemäss Kostenreglement der Anschlussbedingungen ist die Vorinstanz grundsätzlich befugt, für Mahnkosten eine Gebühr von Fr. 50.- und für eine Betreibung eine solche von Fr. 100.- in Rechnung zu stellen.

6.2. Rechtmässig ist eine solche Gebührenforderung dann, wenn die Mahn- und Inkassokosten für effektiv und zu Recht erfolgte Verwaltungsmassnahmen eingefordert werden.

Die Vorakten der Vorinstanz enthalten keine Mahnung, und die Vorinstanz behauptet auch nicht, die Beschwerdeführerin gemahnt zu haben. Sie ist daher nicht befugt, Mahnkosten in Rechnung zu stellen.

Die Vorinstanz hat mit dem Verzicht auf Zustellung einer Mahnung vor Einleitung der Betreibung allerdings nicht nur unrechtmässige Kosten eingefordert, sondern auch gegen Ziff. 4 Abs. 6 der Anschlussbedingungen verstossen, wonach sie ausstehende Beiträge mahnt und die ausstehenden Beiträge samt Zinsen und Kosten erst (mit Betreibung) fordert, wenn der Arbeitgeber die Mahnung nicht beachtet hat.

Die Kosten für die Einleitung der Betreibung können bei der vorliegenden Sachlage - nicht nachvollziehbare Forderung, mangelhafte Begründung, fehlende Mahnung - der Beschwerdeführerin ebenfalls nicht in Rechnung gestellt werden.

7.

7.1. Die Vorinstanz fordert in der angefochtenen Verfügung Verzugszinsen zu 5% seit dem 2. Dezember 2008 auf dem Rechnungsbetrag von Fr. 4'894.-.

Die Beschwerdeführerin rügt die Erhebung von Verzugszinsen, da sie die verlangte Begründung für die Forderung der Vorinstanz bislang noch nicht erhalten habe.

7.2. Gemäss Art. 66 Abs. 2 BVG schuldet der Arbeitgeber der Vorsorgeeinrichtung die gesamten Beiträge. Für nicht rechtzeitig bezahlte Beiträge kann die Vorsorgeeinrichtung Verzugszinsen verlangen. Der Arbeitgeber überweist der Vorsorgeeinrichtung die gesamten Beiträge bis spätestens zum Ende des ersten Monats nach dem Kalender- oder Versicherungsjahr, für das die Beiträge geschuldet sind (Art. 66 Abs. 4 BVG).

Ziff. 4 Abs. 6 der Anschlussbedingungen legt das Vorgehen der Vorinstanz bei nicht bzw. nicht rechtzeitiger Bezahlung durch den angeschlossenen Arbeitgeber fest. Die Stiftung kann danach bei verspäteter Zahlung Zinsen auf den ausstehenden Beiträgen erheben. Ausstehende Beiträge werden gemahnt. Wenn der Arbeitgeber die Mahnung nicht beachtet, fordert die Stiftung die ausstehenden Beiträge samt Zinsen und Kosten ein. Die Zinsen werden mit den vom Stiftungsrat festgesetzten Verzugszinssätzen und ab Fälligkeit der Beiträge berechnet.

7.3. Die Vorinstanz ist demnach grundsätzlich berechtigt, auf einer rechtmässig in Betreibung gesetzten Forderung Verzugszinse zu verlangen. Die Höhe des Zinssatzes entspricht nach Art. 3 Abs. 2 der Verordnung vom 28. August 1985 über die Ansprüche der Auffangeinrichtung der beruflichen Vorsorge (VO Auffangeinrichtung, SR 831.434) dem jeweils von der Auffangeinrichtung für geschuldete Beiträge geforderten Zinssatz. Soweit vorliegend kein solcher Zinssatz festgelegt wurde, wäre ersatzweise Art. 104 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 30. März 1911 betreffend die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (Fünfter Teil: Obligationenrecht [OR] SR 220) anzuwenden, wonach der Schuldner, der mit der Zahlung einer Geldschuld in Verzug ist, 5% Verzugszinse pro Jahr zu bezahlen hat (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts C-2381/2006 vom 27. Juli 2007 E. 7.4 mit weiteren Hinweisen).

7.4. Wenn die Forderung der Vorinstanz allerdings materiell nicht Bestand hat und damit die Betreibung nicht gerechtfertigt war, sind auch die Verzugszinsen nicht geschuldet.

8.

8.1. Mit der angefochtenen Verfügung vom 13. November 2009 hat die Vorinstanz den Rechtsvorschlag im Umfang von Fr. 5'114.- aufgehoben, umfassend unter anderem die Betreibungskosten von Fr. 70.- (Ziff. 6 der Beitragsverfügung). Gemäss Zahlungsbefehl vom 17. Dezember 2008 betragen die Kosten des Zahlungsbefehls Fr. 70.-.

8.2. Die Betreibungskosten hat nach Art. 68 Abs. 1 erster Satz des Bundesgesetzes vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG, SR 281.1) der Schuldner zu tragen. Die Kosten des Zahlungsbefehls sind von der Vorinstanz als Gläubigerin vorzuschiessen (Art. 68 Abs. 1 zweiter Satz SchKG). Die endgültige Belastung der Beschwerdeführerin als Schuldnerin mit Betreibungskosten hängt vom Ausgang des Betreibungsverfahrens ab (Pra 73 Nr. 195). Der Rechtsvorschlag wirkt nicht gegen die (amtlichen) Betreibungskosten, und diese von der Vorinstanz vorzuschiessenden Kosten können nicht in die Aufhebung des Rechtsvorschlags einbezogen werden (Urteil des Bundesverwaltungsgerichts C-2381/2006 vom 27. Juli 2007 E. 8).

8.3. Die Vorinstanz hat somit zu Unrecht den Rechtsvorschlag für die in Rechnung gestellten Kosten des Zahlungsbefehls von Fr. 70.- aufgehoben.

Sie wäre im Übrigen nur dann berechtigt, die Kosten des Zahlungsbefehls der Beschwerdeführerin in Rechnung zu stellen, wenn die Hauptforderung materiell Bestand hätte.

9.

9.1. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die angefochtene Verfügung wegen Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör der Beschwerdeführerin im Sinn von E. 4 gutzuheissen ist.

Materiell kann die angefochtene Verfügung aufgrund der Aktenlage teilweise nicht nachvollzogen werden (E. 5), und teilweise erscheint sie als nicht korrekt (E. 6, 7, 8).

Die Sache ist an die Vorinstanz zurückzuweisen, damit diese, soweit erforderlich, den Sachverhalt vollständig abkläre und nach Durchführung eines rechtskonformen Verwaltungsverfahrens - unter Beachtung der gesetzlichen und reglementarischen Vorgaben im Sinn der Erwägungen - gegebenenfalls eine neue Verfügung mit einer nachvollziehbaren Begründung erlasse.

10.
Zu befinden bleibt noch über die Verfahrenskosten und eine allfällige Parteientschädigung.

10.1. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Verfahrenskosten zu erheben (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 800.- ist der Beschwerdeführerin nach Rechtskraft dieses Urteils zurückzuerstatten.

10.2. Der nicht vertretenen Beschwerdeführerin ist keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1 VwVG; Art. 7 Abs. 4 VGKE).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird im Sinn der Erwägungen gutgeheissen. Die Sache wird an die Vorinstanz zurückgewiesen, damit diese, soweit erforderlich, den Sachverhalt vollständig abkläre und nach Durchführung eines rechtskonformen Verwaltungsverfahrens gegebenenfalls eine neue Verfügung mit einer nachvollziehbaren Begründung erlasse.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Der von der Beschwerdeführerin geleistete Kostenvorschuss von Fr. 800.- wird ihr nach Rechtskraft dieses Urteils zurückerstattet.

3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4.
Dieses Urteil geht an:

- die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde)

- die Vorinstanz (Ref-Nr. ...; Gerichtsurkunde)

- das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben)

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:

Franziska Schneider Christine Schori Abt

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff ., 90 ff. und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).

Versand:

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5
¹	Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
^a	de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
^b	de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
^c	de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
²	Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
³	Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5
¹	Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
^a	de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
^b	de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
^c	de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
²	Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
³	Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 32 Exceptions
¹	Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal;
^b	les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires;
^c	les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes;
^d	...
^e	les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant:
^e1	l'autorisation générale des installations nucléaires;
^e2	l'approbation du programme de gestion des déchets;
^e3	la fermeture de dépôts en profondeur;
^e4	la preuve de l'évacuation des déchets.
^f	les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires;
^g	les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
^h	les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu;
ⁱ	les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR);
^j	les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles.
²	Le recours est également irrecevable contre:
^a	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f;
^b	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
^b	du Conseil fédéral concernant:
^b1	la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
^b10	la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
^b2	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
^b3	le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
^b4	l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
^b4bis	l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
^b5	la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
^b6	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
^b7	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
^b8	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
^b9	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
^c	du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cbis	du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^dquinquies	de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
^e	des établissements et des entreprises de la Confédération;
^f	des commissions fédérales;
^g	des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
^h	des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
ⁱ	d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
^b	du Conseil fédéral concernant:
^b1	la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
^b10	la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
^b2	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
^b3	le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
^b4	l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
^b4bis	l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
^b5	la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
^b6	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
^b7	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
^b8	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
^b9	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
^c	du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cbis	du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^dquinquies	de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
^e	des établissements et des entreprises de la Confédération;
^f	des commissions fédérales;
^g	des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
^h	des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
ⁱ	d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.

SR 831.40 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur la prévoyance professionnelle vieillesse, survivants et invalidité (LPP) LPP Art. 60 - 1 L'institution supplétive est une institution de prévoyance.
¹	L'institution supplétive est une institution de prévoyance.
²	Elle est tenue:
^a	d'affilier d'office les employeurs qui ne se conforment pas à l'obligation de s'affilier à une institution de prévoyance;
^b	d'affilier les employeurs qui en font la demande;
^c	d'admettre les personnes qui demandent à se faire assurer à titre facultatif;
^d	de servir les prestations prévues à l'art. 12;
^e	d'affilier l'assurance-chômage et de réaliser la couverture obligatoire des bénéficiaires d'indemnités journalières annoncés par cette assurance;
^f	d'admettre les personnes bénéficiant d'un partage de la prévoyance professionnelle à la suite d'un divorce conformément à l'art. 60a.
^2bis	L'institution supplétive peut rendre des décisions afin de remplir les obligations prévues à l'al. 2, let. a et b, et à l'art. 12, al. 2. Ces décisions sont assimilables à des jugements exécutoires au sens de l'art. 80 de la loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite239.240
³	L'institution supplétive ne doit bénéficier d'aucun privilège pouvant entraîner des distorsions de la concurrence.
⁴	L'institution supplétive crée des agences régionales.
⁵	L'institution supplétive gère les comptes de libre passage conformément à l'art. 4, al. 2, de la LFLP241. Elle tient à cet effet un compte spécial.242
⁶	L'institution supplétive n'a pas l'obligation de reprendre les engagements liés aux rentes en cours.243

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48
¹	A qualité pour recourir quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est spécialement atteint par la décision attaquée, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 50
¹	Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision.
²	Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52
¹	Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
²	Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours.
³	Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer:
^a	la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation;
^b	la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents;
^c	l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 62
¹	L'autorité de recours peut modifier la décision attaquée à l'avantage d'une partie.
²	Elle peut modifier au détriment d'une partie la décision attaquée, lorsque celle-ci viole le droit fédéral ou repose sur une constatation inexacte ou incomplète des faits: pour inopportunité, la décision attaquée ne peut être modifiée au détriment d'une partie, sauf si la modification profite à la partie adverse.
³	Si l'autorité de recours envisage de modifier, au détriment d'une partie, la décision attaquée, elle l'informe de son intention et lui donne l'occasion de s'exprimer.
⁴	Les motifs invoqués à l'appui du recours ne lient en aucun cas l'autorité de recours.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 26
¹	La partie ou son mandataire a le droit de consulter les pièces suivantes au siège de l'autorité appelée à statuer ou à celui d'une autorité cantonale désignée par elle:
^a	les mémoires des parties et les observations responsives d'autorités;
^b	tous les actes servant de moyens de preuve;
^c	la copie de décisions notifiées.
^1bis	Avec l'accord de la partie ou de son mandataire, l'autorité peut lui communiquer les pièces à consulter par voie électronique.65
²	L'autorité appelée à statuer peut percevoir un émolument pour la consultation des pièces d'une affaire liquidée: le Conseil fédéral fixe le tarif des émoluments.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 35
¹	Même si l'autorité les notifie sous forme de lettre, les décisions écrites sont désignées comme telles, motivées, et indiquent les voies de droit.
²	L'indication des voies de droit mentionne le moyen de droit ordinaire qui est ouvert, l'autorité à laquelle il doit être adressé et le délai pour l'utiliser.
³	L'autorité peut renoncer à motiver la décision et à indiquer les moyens de droit, si elle fait entièrement droit aux conclusions des parties et si aucune partie ne réclame une motivation.

SR 831.40 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur la prévoyance professionnelle vieillesse, survivants et invalidité (LPP) LPP Art. 8 Salaire coordonné - 1 La partie du salaire annuel comprise entre 25 725 et 88 200 francs15 doit être assurée. Cette partie du salaire est appelée «salaire coordonné».16
¹	La partie du salaire annuel comprise entre 25 725 et 88 200 francs15 doit être assurée. Cette partie du salaire est appelée «salaire coordonné».16
²	Si le salaire coordonné n'atteint pas 3675 francs17 par an, il est arrondi à ce montant.18
³	Si le salaire annuel diminue temporairement par suite de maladie, d'accident, de chômage, de parentalité, d'adoption ou d'autres circonstances semblables, le salaire coordonné est maintenu au moins pour la durée de l'obligation légale de l'employeur de verser le salaire selon l'art. 324a du code des obligations (CO)19, du congé de maternité au sens de l'art. 329f CO, du congé de l'autre parent au sens des art. 329g et 329gbis CO, du congé de prise en charge au sens de l'art. 329i CO ou du congé d'adoption prévu à l'art. 329j CO.20 La personne assurée peut toutefois demander la réduction du salaire coordonné.21

SR 831.40 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur la prévoyance professionnelle vieillesse, survivants et invalidité (LPP) LPP Art. 66 Répartition des cotisations - 1 L'institution de prévoyance fixe dans ses dispositions réglementaires le montant des cotisations de l'employeur et de celles des salariés. La somme des cotisations (contribution) de l'employeur doit être au moins égale à la somme des cotisations de tous les salariés. La contribution de l'employeur ne peut être fixée plus haut qu'avec son assentiment.
¹	L'institution de prévoyance fixe dans ses dispositions réglementaires le montant des cotisations de l'employeur et de celles des salariés. La somme des cotisations (contribution) de l'employeur doit être au moins égale à la somme des cotisations de tous les salariés. La contribution de l'employeur ne peut être fixée plus haut qu'avec son assentiment.
²	L'employeur est débiteur de la totalité des cotisations envers l'institution de prévoyance. Celle-ci peut majorer d'un intérêt moratoire les cotisations payées tardivement.
³	L'employeur déduit du salaire les cotisations que les dispositions réglementaires mettent à la charge du salarié.
⁴	Il transfère à l'institution de prévoyance sa contribution ainsi que les c1otisations des salariés au plus tard à la fin du premier mois suivant l'année civile ou l'année d'assurance pour laquelle les cotisations sont dues.287

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 68 - 1 Les frais de la poursuite sont à la charge du débiteur. Le créancier en fait l'avance. L'office peut différer toute opération dont les frais n'ont pas été avancés; mais il doit en aviser le créancier.
¹	Les frais de la poursuite sont à la charge du débiteur. Le créancier en fait l'avance. L'office peut différer toute opération dont les frais n'ont pas été avancés; mais il doit en aviser le créancier.
²	Le créancier peut prélever les frais sur les premiers versements du débiteur.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63
¹	En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
²	Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
³	Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
⁴	L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
^4bis	L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
^a	entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64
¹	L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
²	Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué.
³	Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens.
⁴	La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables.
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 7 Principe
¹	La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
²	Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion.
³	Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens.
⁴	Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens.
⁵	L'art. 6a s'applique par analogie.7

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.