C-1261/2006 - 2009-01-19 - Assistance - Fürsorgeleistungen an Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung III
C-1261/2006
{T 0/2}

Urteil vom 19. Januar 2009

Besetzung
Richter Antonio Imoberdorf (Vorsitz), Richter Bernard Vaudan, Richter Blaise Vuille,
Gerichtsschreiber Rudolf Grun.

Parteien
I._______, ohne Zustellungsdomizil in der Schweiz,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Justiz (BJ), Sektion Sozialhilfe für Auslandschweizer, Bundesrain 20, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Gegenstand
Fürsorgeleistungen an Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer.

Sachverhalt:

A.
Der seit April 2000 geschiedene Beschwerdeführer, geboren 1951, ist Schweizer Bürger und lebt zusammen mit seinen beiden Kindern (geboren 1988 und 1989) in der Dominikanischen Republik. Am 15. Januar 1998 wandte er sich erstmals an das Schweizerische Generalkonsulat in Santo Domingo und ersuchte für sich und seine beiden Kinder um Ausrichtung einer Unterstützung gemäss Bundesgesetz vom 21. März 1973 über Fürsorgeleistungen an Auslandschweizer (ASFG, SR 852.1). In der Folge bezog der Beschwerdeführer gestützt auf dieses Gesetz bis Ende 2003 insgesamt für Fr. 96'531.45 materielle Hilfe (monatliche Unterstützungsbeiträge für sich und die Kinder sowie insbesondere für Medikamente).

B.
Wegen einer Fuss-/Beininfektion war der Beschwerdeführer seit November 2001 lange Zeit krank und arbeitsunfähig sowie mehrmals hospitalisiert, wobei vor allem Kosten für nicht versicherte Medikamente anfielen. Nach Einreichung eines entsprechenden Gesuches wurde dem Beschwerdeführer von der Eidgenössischen Invalidenversicherung in Genf (IV) Ende Juli 2003 mitgeteilt, dass er Anspruch auf eine volle IV-Rente habe und die Berechnung sobald als möglich gemacht würde. Wegen der Zusicherung der IV-Rente ist er im Dezember 2003 von der Vorinstanz darauf hingeweisen worden, dass er von jetzt an keine Unterstützungsgelder mehr bekommen werde. Mit Verfügung der Schweizerischen Ausgleichskasse vom 29. Juni 2004 wurde die Rente (für den Beschwerdeführer und die Kinder zusammen) mit Wirkung ab 1. November 2002 auf Fr. 2'196.- im Monat festgelegt (ausgenommen die Monate November und Dezember 2002, für die jeweils eine monatliche Rente von Fr. 2'143.- zugesprochen wurde). Hierauf bat die Vorinstanz die Ausgleichskasse gestützt auf die vom Beschwerdeführer im Jahre 1998 anerkannten Bedingungen betreffend Rückerstattungspflicht von Unterstützungsleistungen und die Ermächtigung an die Ausgleichskasse, monatliche Abzüge von der IV-Rente zur Tilgung der Schulden dem BJ auszuzahlen, die rückwirkend ausbezahlten IV-Renten (November 2002 bis Juni 2004) im Betrage von Fr. 41'618.- dem BJ zu überweisen, zuzüglich Fr. 1'000.- von der monatlichen Rente ab Juli 2004. Dagegen wehrte sich der Beschwerdeführer u.a. mit Schreiben vom 23. August und 4. September 2004 an das BJ und an die Schweizerische Ausgleichskasse, wobei er insbesondere auf seine gesundheitliche und finanzielle Situation sowie auf den von ihm bereits am 23. Juni 2004 erfolgten Widerruf der besagten Ermächtigung verwies. Gleichzeitig ersuchte er um Erlass einer formellen Verfügung.

C.
Mit Verfügung vom 9. September 2004 wies die Vorinstanz das Gesuch um Erlass der Schuld ab und hielt an der Überweisung der rückwirkend ausbezahlten IV-Rentenbeträge (insgesamt Fr. 41'618.-) und einem monatlichen Abzug von der IV-Rente (Fr. 1'000.-) fest. Zur Begründung führte sie aus, nach Art. 19

ASFG müssten Fürsorgeleistungen zurückbezahlt werden, sobald der Bezüger diese nicht mehr benötige und sein Unterhalt sowie derjenige der Familie gesichert seien. Davon habe der Beschwerdeführer Kenntnis genommen und die diesbezüglichen Bedingungen mit der Unterzeichung des Formulars "Rechte und Pflichten" anlässlich der Einreichung des Gesuches um Ausrichtung von Unterstützungsleistungen im Jahre 1998 akzeptiert. Die Rückzahlungspflicht und die der Ausgleichskasse erteilte Ermächtigung, monatliche Abzüge von der IV-Rente zur Tilgung der Schulden an das BJ zu überweisen, könnten nicht durch einseitige Erklärung des Verpflichteten aufgehoben werden. Aus dem vom Beschwerdeführer am 1. Juli 2004 erstellten und anschliessend vom BJ angepassten Budget gehe hervor, dass der Beschwerdeführer mit monatlich Fr. 1'000.- und dem Ertrag aus seiner Bar mehr als das Doppelte des Existenzminimums seiner Familie abdecken könne.

D.
Gegen diese Verfügung wurde mit Eingabe vom 16. Oktober 2004 beim Schweizerischen Generalkonsulat in Santo Domingo zu Handen des damals zuständigen Eidgenössischen Justiz und Polizeidepartements (EJPD) Beschwerde eingereicht. Der Beschwerdeführer beantragt den vollständigen Verzicht von der Pflicht zur Rückerstattung der ihm und seinen Kindern ausgerichteten Fürsorgegelder von Fr. 96'531.45. Dementsprechend sei ihm der dem BJ vergütete Betrag von Fr. 41'618.- zurückzuzahlen und in Zukunft die gesamte monatliche Rente von Fr. 2'196.- zu überweisen. Eventualiter sei zumindest teilweise auf die Rückerstattung der Fürsorgegelder zu verzichten (Rückzahlung eines angemessenen Teils des dem BJ bereits vergüteten Betrags und Reduktion des monatlichen Abzugs).
Zur Begründung bringt er unter Hinweis auf ein für den Oktober 2004 erstelltes Budget (inkl. Belege) und ein Arztzeugnis vom 11. Oktober 2004 vor, dass es ihm unmöglich sei, mit der um Fr. 1'000.- reduzierten IV-Rente und dem Gewinn aus dem von ihm betriebenen Restaurationsbetrieb seine Lebenskosten und diejenigen seiner Kinder abzudecken. Zudem sei mittelfristig mit weiteren Preiserhöhungen für Güter und Dienstleistungen in diesem Land zu rechnen. Der monatliche Gewinn aus seinem Restaurationsbetrieb betrage durchschnittlich 15'000 Dominikanische Pesos (DOP). Die ihm zustehende IV-Rente ergebe bei einem Wechselkurs von 1 USD = 1.25 CHF und von 1 USD = 33 DOP einen Betrag von ca. 58'000 DOP. Den Gesamteinnahmen von ca. 73'000 DOP würden gemäss beigelegtem Budget Ausgaben von ca. 93'000 DOP gegenüberstehen. Gemäss Art. 19 Abs. 5

ASFG könne ganz oder teilweise auf die Rückerstattung verzichtet werden, sofern es die Umstände rechtfertigten, was bei ihm der Fall sei. Nach Art. 19 Abs. 2

ASFG dürften zudem Leistungen, die jemand vor seiner Mündigkeit erhalten habe, nicht zurückgefordert werden. Aufgrund der prekären finanziellen Situation sehe er sich ausserstande, die Rückzahlung der Fürsorgeleistungen in der vollen, durch die Verfügung der Vorinstanz festgelegten Höhe zu leisten. Dabei sei insbesondere zu berücksichtigen, dass bedingt durch die hohe Inflation bei praktisch gleichbleibenden Löhnen seit dem Jahr 2003 die Bevölkerungsmehrheit der Dominikanischen Republik ihre Ausgaben massiv eingeschränkt hätte, was sich in stark sinkenden Umsätzen seines Restaurationsbetriebes niedergeschlagen habe. Auch habe sich der Gegenwert der ihm ausbezahlten IV-Rente in lokaler Währung durch das in den letzten Wochen erfolgte, starke Sinken des Wechselkurses des USD zum DOP beträchtlich vermindert. Der Beschwerdeführer macht im Weiteren geltend, dass ein Widerruf der Ermächtigung an die IV, die Rente oder ein Teil davon an das BJ zu überweisen, sehr wohl zulässig sei. Schliesslich seien ihm nach der Einstellung der Sozialhilfeleistungen Ende 2003 bis und mit Juni 2004 keinerlei Leistungen der ihm zustehenden IV-Rente ausgerichtet worden. Es sei unverständlich, warum ihm während dieser sechs Monate nicht wenigstens der nach Abzug von Fr. 1'000.- zu Handen des BJ verbleibende Teil rechtzeitig ausbezahlt worden sei. Aufgrund des während dieses Zeitraums entstandenen finanziellen Engpasses sei er gezwungen gewesen, Darlehen in der Höhe von 7300 USD aufzunehmen.

E.
Die Vorinstanz beantragt in ihrer Vernehmlassung vom 29. November 2004, an der Rückzahlungspflicht des Beschwerdeführers festzuhalten und auf einen Teilerlass der Schulden sowie auf eine Rückzahlung des dem BJ von der Schweizerischen Ausgleichskasse zur Tilgung seiner Schuld überwiesenen Betrages von Fr. 41'618.- zu verzichten. In teilweiser Gutheissung des Eventualantrages sei der von der IV-Rente monatlich abzuziehende Betrag für die Rückzahlung der Restschuld angemessen herabzusetzen. In Bezug auf das vom Beschwerdeführer erstellte Budget für den Oktober 2004 hält das BJ fest, die darin aufgeführten Positionen könnten nur zum Teil angerechnet werden. Im Sommer 2004 sei zur Prüfung der Rückzahlungsfähigkeit des Beschwerdeführers ein Budget aufgestellt worden. Ausgangspunkt sei das Budget des Beschwerdeführers vom 1. Juli 2004 gewesen, welches von der Schweizer Vertretung vor Ort und nach den internen Richtlinien des BJ für die Bemessung der materiellen Hilfe gemäss ASFG korrigiert worden sei. Nach Ziffer 8 dieser Richtlinien hätten sich im Juli 2004 anrechenbare Ausgaben von 39'500 DOP ergeben. Wie üblich sei ein in den internen Richtlinien vorgesehener Zuschlag dazu addiert worden (im vorliegenden Fall 50%), was ein Ausgabentotal von rund 60'000 DOP ergebe. Diesen Ausgaben würden Einnahmen von 70'328 DOP gegenüberstehen. Demnach verfüge der Beschwerdeführer nach wie vor über ein Einkommen, das die Ausgaben deutlich übersteige. Das Argument des im Verhältnis zum DOP gefallenen Wechselkurses des USD sei unbeachtlich. Einerseits habe der Beschwerdeführer die Möglichkeit, die aus der Schweiz erhaltenen Mittel direkt in die lokale Währung zu wechseln, andererseits sei die hohe Volatilität des DOP nicht neu. Nicht zuletzt deswegen werde bei der Festsetzung des angemessenen Unterhaltsbedarfs jeweils ein grosszügiger Zuschlag gemacht. Die gesetzlichen Voraussetzungen zur Aufrechterhaltung der Rückerstattungspflicht seien erfüllt. Die Leistungen der Ausgleichskasse und das Erwerbseinkommen des Beschwerdeführers deckten den Lebensbedarf angemessen. Unterstützungszahlungen seien in diesem Jahr nicht mehr notwendig und auch nicht verlangt worden. Die in der Verordnung vom 26. November 1973 über Fürsorgeleistungen an Auslandschweizer (ASFV, SR 852.11) erwähnten Kriterien für einen Verzicht auf die Rückerstattung seien nicht erfüllt. Eine auch nur teilweise Auszahlung geleisteter Abschlagszahlungen (insgesamt Fr. 41'618.-) entbehre ferner sachlicher und rechtlicher Grundlagen. Weil sich hingegen das wirtschaftliche Umfeld in letzter Zeit eher zu Ungunsten des Beschwerdeführers entwickelt habe, erklärt sich die Vorinstanz mit einer Reduktion der monatlichen Rückzahlungsrate von Fr. 1'000.- auf Fr. 500.-
einverstanden.

F.
In der Replik vom 12. Januar 2005 beantragt der Beschwerdeführer den von der IV-Rente jeden Monat im Rahmen der Rückerstattung abzuziehenden Betrag unter Würdigung aller Umstände angemessen zu kürzen und auf die Rückerstattung der noch geschuldeten Summe wenigstens teilweise zu verzichten. Die in der Vergangenheit vom BJ ausbezahlten Beträge hätten zum grössten Teil nur dazu gedient, seinen Kindern eine angemessene Ausbildung zu ermöglichen und seinen eigenen Gesundheitszustand zu stabilisieren. Ferner betont er, dass die von der Vorinstanz berechneten monatlichen Ausgaben von 60'000 DOP für sich und seine Familie zu keinem Zeitpunkt einen angemessenen Lebensunterhalt hätten gewährleisten können. Seit letztem Juli bis heute seien die Lebenskosten erneut stark angestiegen (Teuerung, erneutes Sinken des Wechselkurses des USD bzw. CHF zum DOP). Der Wechselkurs des CHF zum DOP sei während dieser Zeit von 1:36 auf 1:25 gefallen, was einer Einbusse von 45% entspreche. Aufgrund des gegenwärtigen Standes der Wirtschaftsindikatoren (Wechselkurs, Preise) seien im Sinne eines angemessenen Lebensunterhaltes für sich und seine Familie die monatlichen Ausgaben auf mindestens 74'000 DOP zu veranschlagen. Über 40% dieser Ausgaben seien für Medikamente und die periodische Durchführung einer Therapie sowie für eine angemessene Ausbildung seiner schulpflichtigen Kinder bestimmt.

G.
Auf den weiteren Akteninhalt wird, soweit rechtserheblich, in den Erwägungen eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht - unter Vorbehalt der in Art. 32 VGG genannten Ausnahmen - Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021), welche von einer in Art. 33 VGG aufgeführten Behörde erlassen wurden. Darunter fallen Entscheide des BJ nach dem ASFG.

1.2 Das Bundesverwaltungsgericht übernimmt, sofern es zuständig ist, die Beurteilung der am 1. Januar 2007 bei den Eidgenössischen Rekurs- und Schiedskommissionen oder bei den Beschwerdediensten der Departemente hängigen Rechtsmittel und wendet das neue Verfahrensrecht an (Art. 53 Abs. 2 VGG). Gemäss Art. 37 VGG richtet sich das Verfahrens vor dem Bundesverwaltungsgericht nach dem VwVG, soweit das Gesetz nichts anderes bestimmt.

1.3 Als Verfügungsadressat ist der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und er hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung (vgl. Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist daher einzutreten (vgl. Art. 50 und 52 VwVG), soweit es um die Pflicht zur Rückerstattung von Unterstützungsleistungen sowie die Höhe dieser Rückerstattung geht. Denn nur die Rückerstattungspflicht und gegebenenfalls die Höhe der Unterstützungsleistungen, die zurückerstattet werden müssen, betreffen das durch Verfügung zu regelnde Rechtsverhältnis zwischen dem BJ und dem Beschwerdeführer. Vereinbarungen über die Zahlungsmodalität zwischen dem BJ und einer Zahlstelle bzw. zwischen dem Beschwerdeführer und einer Zahlstelle haben mit dem Rechtsverhältnis zwischen dem BJ und dem Beschwerdeführer direkt nichts zu tun, weshalb vorliegend die vertraglichen Abmachungen oder Vereinbarungen mit der Schweizerischen Ausgleichskasse in Genf, wonach rückerstattungspflichtige Beträge von der IV-Rente des Beschwerdeführers abgezogen und direkt dem BJ überwiesen werden, auch nicht Inhalt einer entsprechenden Verfügung der Vorinstanz sein können. Dass das BJ sich in der angefochtenen Verfügung zu dieser Vereinbarung mit der Ausgleichskasse äussert, vermag daran nichts zu ändern, weil Gegenstand des Beschwerdeverfahrens u.a. nur sein kann, was nach richtiger Gesetzesauslegung Gegenstand des erstinstanzlichen Verfahrens hätte sein sollen (vgl. ALFRED KÖLZ/ISABELLE HÄNER, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 2. Aufl., Zürich 1998, Rz. 404), was - wie bereits gesagt - für allfällige Abmachungen mit einem Dritten nicht der Fall ist. Demnach ist im vorliegenden Beschwerdeverfahren nicht zu beurteilen, ob die vom Beschwerdeführer der Ausgleichskasse erteilte Ermächtigung, monatliche Abzüge von der IV-Rente zur Tilgung der Schulden an das BJ zu überweisen, gültig zustande gekommen ist bzw. nachträglich widerrufen werden konnte. Immerhin ist auch die Schweizerische Ausgleichskasse selbst der Ansicht, dass der Versicherte den Zahlungsauftrag widerrufen kann, wenn keine Unterstützungen gemäss ASFG mehr beansprucht werden (vgl. Schreiben der Ausgleichskasse an das BJ vom 16. November 2004).

2.
Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes sowie, wenn nicht eine kantonale Behörde als Beschwerdeinstanz verfügt hat, die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 49 VwVG). Das Bundesverwaltungsgericht wendet im Beschwerdeverfahren das Bundesrecht von Amtes wegen an. Es ist gemäss Art. 62 Abs. 4 VwVG an die Begründung der Begehren nicht gebunden und kann die Beschwerde auch aus anderen als den geltend gemachten Gründen gutheissen oder abweisen. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts ist vor dem Sozialversicherungsgericht für die richterliche Beurteilung grundsätzlich der rechtserhebliche Sachverhalt zur Zeit des Erlasses der angefochtenen Verfügung massgebend (BGE 129 V 1 E. 1.2 mit Hinweisen, vgl. auch THOMAS LOCHER, Grundriss des Sozialversicherungsrechts, 3. Auflage, Bern 2003, S. 489 Rz. 20). Zwar ist in casu nicht direkt eine sozialversicherungsrechtliche Angelegenheit wie z.B. der Anspruch oder die Festlegung der Höhe einer Rente betroffen. Da es u.a. aber um die Festlegung einer periodisch auszurichtenden Geldsumme zur Tilgung früher bezogener Sozialhilfegelder geht, wobei bei der Berechnung jeweils der momentane Aufwand für den Lebensunterhalt herangezogen wird, ist es in Analogie zur vorgenannten Praxis angebracht, vorliegend ebenfalls auf die tatsächlichen Verhältnisse zur Zeit der angefochtenen Verfügung (September 2004) abzustellen.

3.
3.1 Der Bund gewährt Auslandschweizerinnen und Auslandschweizern, die sich in einer Notlage befinden, im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen Fürsorgeleistungen (Art. 1 ASFG). Gemäss Art. 5 ASFG werden solche Unterstützungen nur an Personen ausgerichtet, die ihren Lebensunterhalt nicht hinreichend aus eigenen Kräften und Mitteln, Beiträgen von privater Seite oder Hilfeleistungen des Aufenthaltsstaates bestreiten können.

3.2 Nach Art. 19 Abs. 1 ASFG sind Unterstützungen zurückzuerstatten, wenn der Unterstützte keiner Hilfe mehr bedarf und ein angemessener Lebensunterhalt für ihn und seine Familie gesichert ist. Auf die Rückforderung kann ganz oder teilweise verzichtet werden, insbesondere wenn der Rückzahlungspflichtige in bescheidenen Verhältnissen lebt, wenn andere Billigkeitsgründe vorliegen oder wenn die Rückforderung nur einen geringen Betrag ausmacht (Art. 34 ASFV).

4.
4.1
Der Beschwerdeführer verlangt in seiner Rechtsmitteleingabe zunächst den vollständigen Verzicht von der Pflicht zur Rückerstattung der ihm und seinen Kindern ausgerichteten Fürsorgegelder und somit auch die Rückzahlung des dem BJ vergüteten Betrags von Fr. 41'618.-(rückwirkend ausbezahlte IV-Renten).
Mit der monatlichen Rente der IV und dem Ertrag aus dem Restaurationsbetrieb bedurfte der Beschwerdeführer zweifellos keiner finanziellen Hilfe mehr und konnte sich offenbar einen angemessenen Lebensunterhalt für sich und seine Kinder sichern (vgl. Art. 19 Abs. 1 ASFG). Seit ihm die (volle) IV-Rente monatlich ausbezahlt wird, hat er denn auch keine Unterstützungsleistungen mehr verlangt. Somit sind die Voraussetzungen für eine Rückerstattung der bezogenen Fürsorgegelder grundsätzlich erfüllt. Gründe für einen vollständigen Verzicht gemäss Art. 34 ASFV sind nicht ersichtlich. Einerseits handelt es sich bei der Rückerstattungsforderung (insgesamt Fr. 96'531.45) nicht um einen geringen Betrag. Andererseits lebt der Beschwerdeführer in Santo Domingo - insbesondere im Vergleich zur dort lebenden Durschnittsbevölkerung - nicht in bescheidenen Verhältnissen. Auch andere Billigkeitsgründe, die einen Rückforderungsverzicht rechtfertigen würden, liegen nicht vor. Die vom Beschwerdeführer erwähnte Ausnahmebestimmung (vgl. Art. 19 Abs. 2

ASFG), wonach - unter Hinweis auf die seinen Kindern ausgerichteten Beiträge - Unterstützungsleistungen, die jemand vor seiner Mündigkeit bezogen hat, nicht zurückgefordert werden, findet hier keine Anwendung. Die Leistungen der Kinder waren Teil der gesamten Sozialhilfe, die dem Beschwerdeführer, der als Vater ja die Pflicht hat, für seine Kinder aufzukommen, ausbezahlt wurden. Er - und nicht die Kinder - ist somit der alleinige Schuldner bei der Rückerstattung. Anders wäre es nur, wenn Beiträge direkt an Minderjährige aufgrund eigenen Rechts gesprochen und ausgezahlt worden wären. Diese Auslegung der Ausnahmebestimmung entspricht im Übrigen der Regelung, wie sie zum Teil auch die Kantone bei der Rückerstattungspflicht von Sozialhilfesleistungen kennen (vgl. z.B. § 13 Abs. 2 des basellandschaftlichen Sozialhilfegesetzes vom 21. Juni 2001 [SGS 850] oder Art. 18 Abs. 2 des Sozialhilfesgesetzes des Kantons St. Gallen vom 27. September 1998 [sGS 381.1]).
Geradezu unbillig wäre es hingegen, auf die Rückforderung jenes Betrages zu verzichten, den die Ausgleichskasse für den Zeitraum gesprochen hat, als der Beschwerdeführer noch von der Vorinstanz unterstützt worden ist (November 2002 bis Dezember 2003). Durch eine Auszahlung der für diese Zeit zugesprochenen Rente würde der Beschwerdeführer in ungerechtfertigter Weise bereichert, was dem Sinn und Zweck sowohl des ASFG (vgl. Art. 1 und 5 ASFG) als auch der Invalidenversicherung widersprechen würde (vgl. Art. 1a Bst. b des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung [IVG, SR 831.20]). Mit seiner Unterschrift vom 19. August 1998 unter das Formular "Rechte und Pflichten" hat er sich zudem ausdrücklich bereit erklärt, nachträglich eingehende Sozialversicherungsleistungen, welche für den Unterstützungszeitraum gewährt werden, mit der Unterstützung gemäss ASFG verrechnen zu lassen. Eine solche Verrechnung ist denn auch nicht durch Art. 22 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) ausgeschlossen, wonach der Anspruch auf eine Sozialversicherungsleistung grundsätzlich weder abtretbar noch verpfändbar ist. Das BJ hat gegenüber dem Beschwerdeführer mit den geleisteten Unterstützungsbeiträgen Vorleistungen bzw. Vorschusszahlungen erbracht. Bei den vom 1. November 2002 (Beginn des Rentenanspruchs) bis Ende Dezember 2003 von der IV zugesprochenen Beiträge handelt es sich demnach um Nachzahlungen, die mit den gennannten Vorleistungen verrechnet werden können (vgl. Art. 20 Abs. 2 ATSG i.V.m. Art. 22 Abs. 2 Bst. a ATSG).

4.2 Der Beschwerdeführer ersucht eventualiter um Rückbezahlung eines angemessenen Teils des von der Schweizerischen Ausgleichskasse dem BJ vergüteten Betrages von Fr. 41'618.- und begründet dies insbesondere damit, dass ihm von Ende 2003 bis und mit Juni 2004 keine Sozialhilfeleistungen mehr ausgerichtet worden seien.
Tatsächlich liess sich die Vorinstanz von der Schweizerischen Ausgleichskasse auch den Betrag für den Zeitraum vom Januar bis Juni 2004 auszahlen, in dem der Beschwerdeführer nachweislich gar keine Unterstützungsleistungen mehr bezogen und im Hinblick auf die in Aussicht gestellte IV-Rente auch keine mehr verlangt hat. Entgegen den Vorbringen des BJ in seiner Vernehmlassung vom 29. November 2004 ist eine Verrechnung von früher gewährten Unterstützungsleistungen mit IV-Renten für die besagten sechs Monate aber nicht gerechtfertigt. Einerseits liegt kein Einverständnis des Beschwerdeführers für diesen Zeitraum vor. Andererseits hat er sich - wie den von ihm eingereichten Belegen zu entnehmen ist - in dieser Zeit durch Aufnahme von Darlehen von insgesamt 7'300 USD verschulden müssen. Inwiefern in casu eine Vorenthaltung der rückwirkend für Januar bis Juni 2004 zugesprochenen Beiträge der IV nach Meinung der Vorinstanz etwas mit dem Konzept des ASFG zu tun hat, wonach nur Zahlungen zur Deckung des laufenden Unterhalts vorgesehen sind, ist nicht ersichtlich. Wie bereits erwähnt, hat der Beschwerdeführer gar keine Unterstützungsleistungen gestützt auf das ASFG mehr beantragt. Infolgedessen kann sich die Vorinstanz auch nicht auf das ASFG berufen, um dem Beschwerdeführer Rentenbeiträge der IV vorzuenthalten, die ihm für einen Zeitraum zugesprochen worden sind, als er von ihr nicht mehr unterstützt worden ist. Dasselbe ergibt sich aus den Richtlinien der Schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe (SKOS-Richtlinien), welche grundsätzlich auch vorliegend zur Anwendung gelangen (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts C-1265/2006 vom 31. Januar 2008, E. 4.1). Danach dürfen nachträglich eingehende Sozialversicherungsleistungen nur dann mit im Voraus ausgerichteten Sozialhilfegeldern verrechnet werden, wenn die Leistungen und die Sozialhilfegelder denselben Zeitraum betreffen (vgl. Kapitel F.2 der SKOS-Richtlinien; BGE 121 V 17 E. 3.b S. 19 f.).

4.3 Als Zwischenergebnis ist demnach festzuhalten, dass die Vorinstanz nur eine Verrechnung mit den Beiträgen der Schweizerischen Ausgleichskasse hätte vornehmen dürfen, welche dem Beschwerdeführer für den Zeitraum vom 1. November 2002 bis Ende 2003 zugesprochen worden sind.

5.
Der Beschwerdeführer beantragt ferner den Verzicht auf einen monatlichen Abzug von seiner Rente beziehungsweise auf eine angemessene Kürzung dieses Abzuges. Nachfolgend ist daher zu prüfen, ob die Einnahmen und die anrechenbaren Ausgaben des Beschwerdeführers es zulassen, von ihm monatliche Rückzahlungen zur Tilgung seiner Restschulden zu verlangen. Gegebenenfalls ist die Höhe dieser monatlichen Rückzahlung festzulegen.

5.1 Die Einnahmenseite ist - mit Ausnahme des der Berechnung jeweils zugrunde gelegten Wechselkurses - kaum umstritten. Neben der Rente von Fr. 2'196.-, was bei dem im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung (September 2004) gültigen Wechselkurs (1 CHF = ca. 27,5 DOP im Durchschnitt dieses Monats [http://www.waehrungskurs.de]) rund 60'000 DOP ergibt, kommen die Erträge aus dem Restaurationsbetrieb des Beschwerdeführers hinzu, die gemäss seinen eigenen Angaben durchschnittlich 15'000 DOP ausmachen, also insgesamt 75'000 DOP im Monat.
5.2
5.2.1 Die jeweiligen Budgets in Bezug auf die Ausgaben differierten zunächst stark, wobei das BJ die grössten Korrekturen im Budget vom Juli 2004 bei den Positionen "Frei verfügbarer Betrag" (- 10'000 DOP), "Gebühren für Radio, TV, Telefon, Internet" (- 3'400 DOP), "Bildung und Ausbildung" (- 13'800 DOP), "Nicht versicherte Therapiekosten (- 28'000 DOP) und "Weitere Hilfesleistungen (Haushalthilfe)" (- 5'000 DOP) vorgenommen hat. Während das Budget des Beschwerdeführers damals monatliche Ausgaben von insgesamt 128'000 DOP aufwies, kam das BJ auf 39'500 DOP, wobei gestützt auf interne Richtlinien ein Zuschlag von 50% addiert wurde, total also rund 60'000 DOP. Bei diesem Budget fällt insbesondere auf, dass für nicht versicherte Medikamente und Therapien sowie Ausbildungskosten (Schulgelder für die Kinder), obwohl vom Beschwerdeführer teilweise belegt, massive Abstriche vorgenommen worden sind. Dies lässt sich auch mit den Richtlinien des BJ für die Bemessung der materiellen Hilfe gemäss ASFG allein nicht erklären, weil die Vorsinstanz vorher - insbesondere was die Kosten für die Ausbildung der Kinder betrifft - gestützt auf das ASFG entsprechende Beiträge bewilligt hat. Andererseits hat der Beschwerdeführer bei einigen Ausgabepositionen im Budget vom Juli 2004 viel zu hohe Beträge aufgeführt. In seiner Replik vom 12. Januar 2005 hat er denn auch ein Budget vorgelegt, welches nur noch monatliche Ausgaben von rund 74'000 DOP aufweist. Mehr als 40% davon machen die Ausgaben für Bildung (15'000 DOP) und Gesundheit (15'000 DOP für Medikamente und 1'500 DOP für Sauerstofftherapie) aus. Bei voller Anrechnung dieser Ausgaben, würde der Beschwerdeführer einen kleinen Überschuss (ca. 1'000 DOP bzw. 35 CHF) erzielen. Wenn man dazu noch eine nicht zu unterschätzende Reserve bei der Erstellung eines solchen Budgets (u.a. schwankende Wechselkurse und Teuerung) berücksichtigt, bleibt für eine Rückzahlung der Restschulden nichts übrig.
5.2.2 Aufgrund der vom Beschwerdeführer dargelegten gesundheitlichen Situation (vgl. Arztzeugnis vom 11. Oktober 2004) ist davon auszugehen, dass seine Ausgaben für nichtversicherte Medikamente (vgl. u.a. Rechnung der Farmacia Carmen vom 17. April 2004) und Therapien für die Stabilisierung seiner Gesundheit auch notwendig sind. Die von der Vorinstanz diesbezüglich vorgenommenen Abstriche beim Budget sind daher nicht gerechtfertigt. Denn ohne diese Medikamente und Therapien kann von einer Sicherung eines angemessenen Lebensunterhaltes gemäss Art. 19 Abs. 1 ASFG keine Rede sein. Dasselbe gilt für die im Budget der Vorinstanz lediglich mit einem Betrag von 1'200 DOP berücksichtigten Ausbildungskosten (Kosten für die Privatschule der Kinder), zumal diese - wie bereits erwähnt - vorher übernommen worden sind. Bei den übrigen Positionen der beiden Budgets gibt es - soweit sie vergleichbar sind - nur geringfügige Abweichungen. Unter diesen Umständen erscheinen die vom Beschwerdeführer aufgelisteten Ausgaben von rund 74'000 DOP als angemessen und gerechtfertigt, weshalb ein monatlicher Abzug zur Tilgung seiner Restschuld nicht angebracht ist.
5.2.3 Erst recht nichts übrig für einen monatlichen Rückerstattungsbeitrag bleibt vorliegend, wenn man bei der Berechnung der sozialhilferechtlichen Rückerstattungspflicht nicht - wie offenbar die Vorinstanz - vom Existenzminimum bzw. einfachen Grundbedarf ausgeht, sondern gemäss den SKOS-Richtlinien von einem erweiterten Budget, welches u.a. den doppelten Ansatz des Grundbedarfs umfasst (vgl. Kapitel H.9 der SKOS-Richtlinien). Tatsächlich geht aus dem Gesetz selbst nicht klar hervor, dass der angemessene Lebensunterhalt als Voraussetzung für eine Rückerstattung nach Art. 19 Abs. 1 ASFG mit den Voraussetzungen, die zur Ausrichtung von Unterstützungsgeldern gemäss ASFG führen, identisch ist.

5.3 Sollten sich die Verhältnisse inzwischen wesentlich verändert haben (z.B. bezüglich des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers oder weggefallener Ausbildungskosten für die Kinder), so kann die allfällige Festlegung einer rückerstattungspflichtigen Summe zur Tilgung der Restschuld in einem neuen Verfahren erfolgen (vgl. THOMAS LOCHER, a.a.O., S. 490, Rz. 21). In diesem Sinne ist die Vorinstanz anzuweisen, über die Restschuld neu zu befinden. Nach den Empfehlungen der SKOS gilt es dabei jedoch zu berücksichtigen, dass als monatliche Rückerstattung höchstens die Hälfte der ermittelten Differenz zwischen dem aktuellen Einkommen und dem anrechenbaren Bedarf einzufordern ist. Auch sollte nach den SKOS-Richtlinien die gesamte Rückzahlungsdauer vier Jahre nicht überschreiten und auf die Rückzahlung der nach diesem Zeitraum ungedeckten Auslagen vollständig verzichtet werden.

6.
Die Beschwerde ist daher im Sinne der vorstehenden Erwägungen teilweise gutzuheissen, soweit darauf einzutreten ist. Dem Beschwerdeführer ist die ihm für die Monate Januar bis Juni 2004 zu Unrecht vom BJ abgezogene IV-Rente im Betrage von Fr. 13'176.- (6 x 2'196.-) - abzüglich allfälliger Sozialversicherungsbeiträge (vgl. Abrechnung in der Verfügung der Schweizerischen Ausgleichskasse vom 29. Juni 2004) - zurückzuzahlen, unter Prüfung der Frage eines allfälligen Verzugszinses. Soweit er die Rückzahlung der gesamten rückwirkend ausbezahlten IV-Rente (Fr. 41'618.-) verlangt, ist die Beschwerde demgegenüber abzuweisen.

7.
Soweit der Beschwerdeführer unterliegt, sind ihm keine Verfahrenskosten aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 in fine VwVG i.V.m. Art. 6 Bst. b des Reglements vom 11. Dezember 2006 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Da dem Beschwerdeführer keine notwendigen und verhältnismässig hohen Kosten erwachsen sind, ist - soweit er obsiegt - keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1 VwVG, Art. 7 Abs. 4 VGKE).

Dispositiv Seite 15

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird im Sinne der Erwägungen teilweise gutgeheissen, soweit darauf eingetreten wird. Im Übrigen wird sie abgewiesen.

2.
Die Vorsinstanz wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer den Betrag von Fr. 13'176.- (für die Monate Januar bis Juni 2004 abgezogene IV-Rente) zurückzuzahlen. Von diesem Betrag sind allfällige Sozialversicherungsbeiträge abzuziehen.

3.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

4.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

5.
Dieses Urteil geht an:
den Beschwerdeführer (durch Publikation im Bundesblatt)
die Vorinstanz (Gerichtsurkunde; Akten Ref-Nr. [...] zurück)
das Schweizerische Generalkonsulat in Santo Domingo mit der Bitte, dem Beschwerdeführer eine Urteilskopie zukommen zu lassen)

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Antonio Imoberdorf Rudolf Grun

Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff ., 90 ff. und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (vgl. Art. 42 BGG).

Versand:

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 32 Exceptions - 1 Le recours est irrecevable contre:
¹	Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal;
^b	les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires;
^c	les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes;
^d	...
^e	les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant:
^e1	l'autorisation générale des installations nucléaires;
^e2	l'approbation du programme de gestion des déchets;
^e3	la fermeture de dépôts en profondeur;
^e4	la preuve de l'évacuation des déchets.
^f	les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires;
^g	les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
^h	les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu;
ⁱ	les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR);
^j	les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles.
²	Le recours est également irrecevable contre:
^a	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f;
^b	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
¹	Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
^a	de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
^b	de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
^c	de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
²	Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
³	Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
^b	du Conseil fédéral concernant:
^b1	la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
^b10	la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
^b2	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
^b3	le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
^b4	l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
^b4bis	l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
^b5	la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
^b6	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
^b7	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
^b8	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
^b9	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
^c	du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cbis	du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cquater	du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération;
^cquinquies	de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat;
^cter	de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies);
^d	de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
^e	des établissements et des entreprises de la Confédération;
^f	des commissions fédérales;
^g	des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
^h	des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
ⁱ	d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 53 Dispositions transitoires - 1 La procédure de recours contre les décisions qui ont été rendues avant l'entrée en vigueur de la présente loi et qui, selon l'ancien droit, pouvaient faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral ou le Conseil fédéral est régie par l'ancien droit.
¹	La procédure de recours contre les décisions qui ont été rendues avant l'entrée en vigueur de la présente loi et qui, selon l'ancien droit, pouvaient faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral ou le Conseil fédéral est régie par l'ancien droit.
²	Les recours qui sont pendants devant les commissions fédérales de recours ou d'arbitrage ou devant les services de recours des départements à l'entrée en vigueur de la présente loi sont traités par le Tribunal administratif fédéral dans la mesure où celui-ci est compétent. Ils sont jugés sur la base du nouveau droit de procédure.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque:
¹	A qualité pour recourir quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est spécialement atteint par la décision attaquée, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 50 - 1 Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision.
¹	Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision.
²	Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
¹	Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
²	Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours.
³	Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer:
^a	la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation;
^b	la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents;
^c	l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 62 - 1 L'autorité de recours peut modifier la décision attaquée à l'avantage d'une partie.
¹	L'autorité de recours peut modifier la décision attaquée à l'avantage d'une partie.
²	Elle peut modifier au détriment d'une partie la décision attaquée, lorsque celle-ci viole le droit fédéral ou repose sur une constatation inexacte ou incomplète des faits: pour inopportunité, la décision attaquée ne peut être modifiée au détriment d'une partie, sauf si la modification profite à la partie adverse.
³	Si l'autorité de recours envisage de modifier, au détriment d'une partie, la décision attaquée, elle l'informe de son intention et lui donne l'occasion de s'exprimer.
⁴	Les motifs invoqués à l'appui du recours ne lient en aucun cas l'autorité de recours.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 1^a - Les prestations prévues par la présente loi visent à:
^a	prévenir, réduire ou éliminer l'invalidité grâce à des mesures de réadaptation appropriées, simples et adéquates;
^b	compenser les effets économiques permanents de l'invalidité en couvrant les besoins vitaux dans une mesure appropriée;
^c	aider les assurés concernés à mener une vie autonome et responsable.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 22 Garantie des prestations - 1 Le droit aux prestations est incessible; il ne peut être donné en gage. Toute cession ou mise en gage est nulle.
¹	Le droit aux prestations est incessible; il ne peut être donné en gage. Toute cession ou mise en gage est nulle.
²	Les prestations accordées rétroactivement par l'assureur social peuvent en revanche être cédées:
^a	à l'employeur ou à une institution d'aide sociale publique ou privée dans la mesure où ceux-ci ont consenti des avances;
^b	à l'assureur qui a pris provisoirement à sa charge des prestations22.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 20 Garantie de l'utilisation conforme au but - 1 L'assureur peut verser tout ou partie des prestations en espèces à un tiers qualifié ou à une autorité ayant une obligation légale ou morale d'entretien à l'égard du bénéficiaire, ou qui l'assiste en permanence lorsque:
¹	L'assureur peut verser tout ou partie des prestations en espèces à un tiers qualifié ou à une autorité ayant une obligation légale ou morale d'entretien à l'égard du bénéficiaire, ou qui l'assiste en permanence lorsque:
^a	le bénéficiaire n'utilise pas ces prestations pour son entretien ou celui des personnes dont il a la charge, ou s'il est établi qu'il n'est pas en mesure de les utiliser à cet effet, et que
^b	lui-même ou les personnes dont il a la charge dépendent de ce fait de l'assistance publique ou privée.
²	Les prestations versées à un tiers ou à une autorité ne peuvent pas être compensées par ce tiers ou cette autorité avec des créances contre l'ayant droit. Fait exception la compensation en cas de versement rétroactif de prestations au sens de l'art. 22, al. 2.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
¹	En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
²	Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
³	Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
⁴	L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
^4bis	L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
^a	entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 6 Remise des frais de procédure - Les frais de procédure peuvent être remis totalement ou partiellement à une partie ne bénéficiant pas de l'assistance judiciaire prévue à l'art. 65 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative4 lorsque:
^a	le recours est réglé par un désistement ou une transaction sans avoir causé un travail considérable;
^b	pour d'autres motifs ayant trait au litige ou à la partie en cause, il ne paraît pas équitable de mettre les frais de procédure à la charge de celle-ci.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
¹	L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
²	Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué.
³	Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens.
⁴	La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables.
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 7 Principe
¹	La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
²	Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion.
³	Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens.
⁴	Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens.
⁵	L'art. 6a s'applique par analogie.7

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.